DE3920343A1 - Empfaengnisverhuetendes und geschmackstoffabgebendes element - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Empfängnis und Krankheits­ übertragung oder Ansteckung verhütende Systeme bzw. Ele­ mente, insbesondere einen kondomartigen Artikel mit Ein­ richtung zur Freisetzung eines Geschmackstoffs in einer Körperöffnung, in welche der Artikel eingeführt wird. Insbesondere betrifft die Erfindung kondomartige Einheiten bzw. Elemente, die mindestens eine auf einer Außenfläche derselben ausgebildete schlauchförmige Hülle (bzw. ein Röhrchen) zur Aufnahme einer vorbestimmten Menge eines aufnehmbaren (ingestible) Geschmackstoffs aufweisen. Wei­ terhin bezieht sich die Erfindung auf eine Einrichtung zur Lieferung oder Freisetzung eines Geschmackstoffs in einer Körperöffnung, wobei diese Einrichtung mit einem Verschluß(element) versehen ist, der (das) den Geschmack­ stoff in Abhängigkeit von einem äußeren Reiz bzw. Stimu­ lus freizugeben vermag.

Das erfindungsgemäße Element umfaßt ein prophylaktisches Mittel, das zumindest teilweise in eine Körperöffnung ein­ führbar ist und ein langgestrecktes schlauchförmiges Ele­ ment bildet, welches ein geschlossenes distales Ende und ein offenes proximales Ende zur Umfassung zumindest eines Teils eines männlichen Genitals aufweist. Weiterhin weist dieses Element (ein) auf der Außenfläche des schlauch­ förmigen Elements ausgebildete(s) Mittel für Geschmack­ stoffabgabe auf, das (die) eine einnehmbare Zusammen­ setzung eines vorbestimmten Geschmacks in einer Körper­ öffnung freizugeben vermag (vermögen).

Im folgenden sind bevorzugte Ausführungsformen der Er­ findung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Aufsicht auf ein empfängnisverhütendes Ele­ ment gemäß der Erfindung,

Fig. 2 einen Teilschnitt längs der Linie 2-2 in Fig. 1,

Fig. 3 eine Aufsicht auf eine andere Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 4 einen Teilschnitt längs der Linie 4-4 in Fig. 3,

Fig. 5 eine Aufsicht auf noch eine andere Ausführungs­ form der Erfindung und

Fig. 6 eine Aufsicht auf eine weitere Ausführungsform der Erfindung.

In den Fig. 1 und 2 ist ein empfängnisverhütendes und geschmackstoffabgebendes Element 10 zur Verhütung einer Krankheitsübertragung zwischen Geschlechtspartnern, zur Verhütung einer Empfängnis und zur Freigabe einer ein­ nehmbaren, d.h. eßbaren Zusammensetzung eines vorbe­ stimmten Geschmacks in einer Körperöffnung dargestellt. Wie noch näher erläutert werden wird, stellt das Element 10 speziell eine Einrichtung zum Freisetzen einer ange­ nehm schmeckenden, einnehmbaren Zusammensetzung oder Masse 50 in Abhängigkeit von einer (einem) äußeren An­ regung oder Reiz dar. Zusätzlich zu dem Zweck der Er­ höhung des sexuellen Genusses durch das Freisetzen einer angenehm schmeckenden Zusammensetzung ist das genannte (empfängnisverhütende und geschmackstoffabgebende) Ele­ ment 10 so ausgebildet, daß Mittel 30 für Geschmackstoff­ abgabe durch eine Anzahl erhabener Vorsprünge 40 als reiz­ verstärkende Mittel beim Geschlechtsverkehr gebildet sind.

Das Element 10 weist ein prophylaktisches oder Vorbeu­ gungsmittel 20 auf, das durch ein schlauchförmiges Ele­ ment mit einem geschlossenen distalen Ende 22 und einem offenen proximalen Ende 24 gebildet ist und das durch eine in an sich bekannter Weise aus Latex oder einer ähnlichen Materialmasse bestehende schlauchförmige Hülle oder Wand 26 festgelegt wird. Diesbezüglich entspricht das Vorbeugungsmittel 20 weitgehend anderen, handelsüb­ lichen Vorbeugungselementen zur Verwendung durch den Mann für die Verhütung einer Empfängnis und einer Krank­ heitsübertragung bzw. Ansteckung. Das erfindungsgemäße Element 10 ist jedoch zusätzlich mit den genannten, mit seiner Außenfläche verbundenen Mitteln zur Freisetzung eines Geschmackstoffs in einer Körperöffnung versehen.

Die geschmackstoffabgebenden Mittel 30 umfassen ein oder mehrere, mit der Außenfläche der Schlauchwand 26 des Vor­ beugungsmittels 20 verbundene Röhrchen 40, die sich in Längsrichtung von einem offenen ersten Ende im Bereich des geschlossenen distalen Endes 22 des Vorbeugungsmittels 20 zu einem geschlossenen zweiten Ende im Bereich des offenen proximalen Endes 24 desselben erstrecken und die jeweils eine vorbestimmte Menge eines einnehmbaren (ingestible) Geschmackstoffs zur Freisetzung in einer Körperöffnung in Abhängigkeit von einer äußeren Anregung enthalten.

Die Röhrchen 40 sind durch eine einen gewellten Quer­ schnitt aufweisende Schlauchwand 48 gebildet, die an drei umlaufenden Seiten jedes Röhrchens 40 mit der Außenfläche der Schlauchwand 26 des Vorbeugungsmittels verbunden, z. B. verklebt oder verschweißt (bonded) ist. Zwischen den einzelnen Röhrchen 40 befindet sich somit ein Abschnitt 60 der Wand 48, der mit der Außenfläche der Schlauchwand 26 verbunden ist. Die Röhrchen 40 sind am zweiten Ende 46 nach einem ähnlichen Verbindungsverfahren, beispiels­ weise mit Hilfe eines Klebmittels, eines Lösungsmittels oder durch Wärmeeinwirkung, verschlossen. Die so gebil­ deten Röhrchen 40 werden durch ihre offenen Enden 42 hin­ durch mit einem ziemlich viskosen, aromatisierten ein­ nehmbaren Geschmackstoff gefüllt. Nach dem Einbringen jeweils einer vorbestimmten Menge dieses Geschmackstoffs 50 werden die einzelnen Röhrchen 40 mittels eines Ver­ schlusses 44 versiegelt.

Der Verschluß 44 hält den Geschmackstoff 50 im betreffen­ den Röhrchen 40 bis zu dem Zeitpunkt zurück, zu dem die Freigabe des Geschmackstoffs durch eine äußere Anregung ausgelöst wird. In einer Ausführungsform ist der Ver­ schluß 44 durch ein zerbrechliches oder aufreißbares, mit jedem Röhrchen 40 verbundenes Element gebildet, das den Geschmackstoff 50 in Abhängigkeit von einer vorbe­ stimmten Reibungskraft, durch welche der Verschluß 44 aufgebrochen wird, freisetzt. Dieser aufbrechbare Ver­ schluß 44 kann durch einen dünnen Latex- oder Kunststoff- Film gebildet sein, der durch die beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Elements 10 auf dieses einwirkenden Rei­ bungskräfte leicht aufbrechbar oder aufreißbar ist.

In anderer Ausführungsform besteht der Verschluß 44 aus einem Verschluß- oder Dichtelement, das in Abhängigkeit von einer (einem) äußeren Anregung oder Einfluß von einem festen in einen flüssigen Zustand übergeht. Der Verschluß 44 kann dabei durch eine Masse gebildet sein, die von einem festen in einen flüssigen Zustand übergeht, wenn sie einer vorbestimmten Temperatur ausgesetzt wird. Solche Verschlüsse können, wie auf dem pharmakologischen Gebiet an sich bekannt, aus einer Glycerinzusammensetzung bestehen, die schmilzt, wenn sie Umgebungstemperaturen praktisch entsprechend der menschlichen Körpertemperatur ausgesetzt wird, um dabei den Geschmackstoff 50 freizu­ setzen. Wahlweise kann der Verschluß 44 aus einer Süß­ warenmasse bestehen, die bei Einwirkung einer in der be­ treffenden Körperöffnung vorhandenen Flüssigkeit, wie Speichel, schmilzt oder sich auflöst.

Wenn die mittels des Verschlusses 44 verschlossene Öff­ nung des Röhrchens 40 geöffnet worden ist, wird der Ge­ schmackstoff 50 freigesetzt. Der ziemlich viskose Ge­ schmackstoff 50 fließt dabei jedoch nicht ohne weiteres aus den Röhrchen 40 aus, vielmehr wird er durch die beim Geschlechtsverkehr auf das Element 10 einwirkenden Reibungskräfte langsam aus den Röhrchen 40 herausge­ saugt bzw. ausgetrieben. Wenn das (empfängnisverhütende und geschmackstoffabgebende) Element 10 bei oraler Stimulierung benutzt wird, wird der Geschmackstoff 50 durch die bei dieser Aktivität auf die Röhrchen 40 ausge­ übten Saug- und Reibungskräfte ausgetrieben.

Die Röhrchen 40 legen eine nicht-glatte bzw. unregel­ mäßig geformte Außenfläche des Vorbeugungsmittels 20 auch dann fest, wenn der gesamte Geschmackstoff 50 abge­ geben worden ist, und verstärken damit die Reibungsbe­ rührung zwischen dem Element 10 und der Scheide, in wel­ che das Element 10 beim bestimmungsgemäßen Gebrauch ein­ geführt wird. Die verstärkte Reibungsberührung trägt in vorteilhafter Weise zu einer Erhöhung des dabei ge­ wonnenen sinnlichen Genusses bei.

Die Fig. 3 und 4 veranschaulichen eine andere Ausführungs­ form des empfängnisverhütenden und geschmackstoffabgeben­ den Elements 10′ mit einem Empfängnisverhütungs- oder Vorbeugungsmittel 20′ mit darin ausgebildeten Mitteln 30 für Geschmackstoff-Freigabe. Diese letzteren Mittel 30 sind durch eine oder mehrere, in der Wand 26′ des Vor­ beugungsmittels 20′ vorgesehene Vertiefungen oder Taschen 140 gebildet, die sich über einen Teil der Wanddicke der Schlauchwand 26′ erstrecken oder wahlweise durch einwärts gerichtete Vorsprünge der Schlauchwand 26′, die auf nicht dargestellte Weise zumindest teilweise in das Innere des Vorbeugungsmittels 20′ hindurchreichen, gebildet sein können. Durch derartige, in das Innere des Vorbeugungs­ mittels 20′ hineinragende Abschnitte der Schlauchwand 26′ wird in vorteilhafter Weise der Halt des schlauchförmigen Vorbeugungsmittels 20′ auf dem Penis des Benutzers des Elements 10′ verbessert.

Die in der Schlauchwand 26′ des Vorbeugungsmittels 20′ ausgebildeten Vertiefungen 140 werden jeweils mit einer vorbestimmten Menge des aromatisierten, einnehmbaren Ge­ schmackstoffs 50 gefüllt. Nach dem Befüllen werden die den Geschmackstoff 50 enthaltenden Vertiefungen 140 auf die in Verbindung mit den Fig. 1 und 2 beschriebene Weise mit je einem Verschluß 144 versehen. Dabei können die einzelnen Vertiefungen 140 mit je einem eigenen Verschluß 144 versehen werden, oder es kann ein einziger, alle Ver­ tiefungen 140 umschließender Verschluß am Vorbeugungs­ mittel 20′ angebracht werden.

Das beschriebene Element 10 gemäß der Erfindung enthält ein schlauchförmiges Vorbeugungsmittel oder -element 20, das - ähnlich wie ein handelsüblicher Kondom o.dgl. - eine Krankheitsübertragung verhütet und weiterhin auch einer Empfängnisverhütung dient. Zudem weist dieses Ele­ ment 10 mit der Außenfläche des Vorbeugungsmittels 20 verbundene, geschmackstoffabgebende Mittel 30 auf, die einen neuen Aspekt zur sexuellen Aktivität, bei der Kon­ dome benutzt werden, hinzufügen.

Die geschmackstoffabgebenden Mittel 30 sind gemäß den Fig. 1 und 2 durch mindestens ein Röhrchen 40 mit einem offenen ersten Ende 42 und einem geschlossenen zweiten Ende 46 gebildet. Das bzw. die Röhrchen 42 ist/sind durch eine Schlauchwand 48 eines gewellten Querschnitts mit er­ habenen Abschnitten gebildet, welche die neben den Ver­ bindungs-Abschnitten 60 verlaufenden Röhrchen 40 fest­ legen. Die Abschnitte 60 sind dabei mit der Schlauchwand 26 des Vorbeugungsmittels 20 verbunden. Das geschlossene zweite Ende 46 jedes Röhrchens 40 ist auf ähnliche Weise mit der Schlauchwand 26 des Vorbeugungsmittels 20, in der Nähe seines offenen proximalen Endes 24, verbunden. Die so geformten Röhrchen 40 bilden je einen Behälter zur Auf­ nahme des einnehmbaren Geschmackstoffs 50 einer vorbe­ stimmten Viskosität.

Die Röhrchen 40 sind jeweils mit einem Verschluß 44 ver­ sehen, der den Geschmackstoff 50 auf eine äußere Anregung hin freizugeben vermag. Wenn der Verschluß 44 aus einer aufbrechbaren oder aufreißbaren Dichtung besteht, wird der Geschmackstoff 50 in Abhängigkeit von einer auf die Röhrchen 40 ausgeübten Reibungskraft freigesetzt. Der Verschluß 44 kann auch aus einer Materialzusammensetzung bestehen, die zur Freigabe des Geschmackstoffs 50 in der Körperöffnung, in welche das Element 10 beim bestimmungs­ gemäßen Gebrauch eingeführt wird, von einem festen in einen flüssigen Zustand übergeht. Der Verschluß 44 kann somit aus einer Masse oder Zusammensetzung bestehen, die praktisch bei Körpertemperatur schmilzt und somit bei Intimkontakt mit dem Körper des Geschlechtspartners den Geschmackstoff freisetzt. Wahlweise kann der Verschluß 44 aus einer Zusammensetzung bestehen, die sich in Gegen­ wart eines flüssigen Lösungsmittels, wie Speichel, auf­ löst, um z. B. den Geschmackstoff 50 bei oraler Stimu­ lierung freizugeben.

Zudem gewährleistet die durch die Röhrchen 40 gebildeten erhabenen Vorsprünge oder auch Rippen eine zusätzliche physische Reizwirkung, weil sie der Außenfläche des Vor­ beugungsmittels 20 eine die Reibungsberührung verstärken­ de kannelierte oder geriefte Kontur verleihen. Wie noch näher erläutert werden wird, kann die kannelierte Kontur der geschmackstoffabgebenden Mittel 30 zur weiteren Reiz­ verstärkung auch in anderen Ausgestaltungen vorliegen.

In einer Abwandlung der Mittel zur Abgabe oder Freisetzung des Geschmackstoffs 50 in einer Körperöffnung ist das Vorbeugungsmittel 20′ mit einer oder mehreren, in seiner Schlauchwand 26′ ausgebildeten Vertiefungsabschnitten 140 versehen, die sich jeweils zumindest teilweise in die Schlauchwand 26′ hinein erstrecken, jeweils eine vorbe­ stimmte Menge des Geschmackstoffs 50 aufnehmen und je­ weils mit einem Verschluß 144 versehen sind, welcher praktisch dieselben Eigenschaften besitzt wie der Ver­ schluß 40 bei der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2. Die Vertiefungen 140 können aber auch mit einer Süßwarenmasse gefüllt sein, die bei Raumtemperatur verfestigt bzw. er­ starrt ist, so daß in diesem Fall die Verschlüsse 144 nicht nötig sind. Diese feste Süßwarenmasse sollte er­ sichtlicherweise in z. B. Speichel löslich sein, um der Außenfläche des Empfängnisverhütungs-Elements 10 einen angenehmen Geschmack zu verleihen.

Fig. 5 zeigt eine Abwandlung der Ausführungsform nach den Fig. 1 und 2, bei welcher die schlauchförmigen Gehäuse bzw. Röhrchen 40 in einem schraubenförmigen oder gewun­ denen Muster um die Längsachse des Vorbeugungselements 20 herum ausgebildet sind. Dabei weist jedes Röhrchen 40 mindestens einen gekrümmten Abschnitt 45 zwischen seinem offenen ersten Ende und seinem geschlossenen zwei­ ten Ende auf.

Diese schraubenförmige Anordnung der Röhrchen 40 führt eine Winkelkomponente in die durch die Röhrchen 40 gebil­ deten erhabenen Vorsprünge oder auch Rippen ein, wodurch eine weitere Reizverstärkung erreicht wird. Die gewundene Form der einzelnen Röhrchen 40 erfordert zudem die Ein­ wirkung höherer Reibungs- oder Saugkräfte für das Aus­ treiben des in den Röhrchen enthaltenen Geschmackstoffs.

Fig. 6 zeigt eine weitere Ausführungsform des empfängnis­ verhütenden und geschmackstoffabgebenden Elements 10, bei welcher die geschmackstoffabgebenden Mittel 30 durch mehrere längsverlaufende, gegeneinander versetzte schlauch­ förmige Gehäuse bzw. Röhrchen 40 gebildet sind. Letztere sind dabei jeweils so angeordnet, daß aufeinanderfolgende Röhrchen 40 in Längsrichtung gegeneinander versetzt sind. Die einzelnen Röhrchen 40 sind hierbei in Längsrichtung um einen variablen, vorbestimmten Abstand d zueinander versetzt. Durch diese versetzte Anordnung wird ein all­ mähliches Freisetzen des Geschmackstoffs in Abhängigkeit von der Eindringtiefe erreicht. Darüber hinaus bewirkt die versetzte Anordnung oder Staffelung der durch die Röhrchen 40 gebildeten erhabenen Vorsprünge oder auch Rippen eine weitere Reizverstärkung.

Der beschriebene Geschmackstoff 50 kann aus einem oder mehreren an sich bekannten, einnehmbaren, d.h. eßbaren Geschmackstoffen bestehen, beispielsweise aus Schokolade, Maissirup oder aber einem oder mehreren bekannten synthetischen, für die Aufnahme durch den menschlichen Körper geeigneten und zugelassenen Aroma- oder Geschmack­ stoffen.

Es ist ferner darauf hinzuweisen, daß der beschriebene Geschmackstoff mit den speziellen, ihn freisetzenden Mitteln auch in Form von Überzügen oder Beschichtungen auf der Außenfläche des Vorbeugungsmittels vorliegen kann.

Claims (11)

1. Empfängnisverhütendes und geschmackstoffabgebendes Ele­ ment, gekennzeichnet durch ein zumindest zum Teil in eine Körperöffnung einführ­ bares, ein langgestrecktes schlauchförmiges Element bildendes prophylaktisches Mittel oder Vorbeugungs­ mittel, dessen schlauchförmiges Element ein ge­ schlossenes distales Ende und ein offenes proximales Ende zum Umschließen mindestens eines Teils eines männlichen Geschlechtsorgans aufweist, und auf einer Außenfläche des schlauchförmigen Elements ausgebildete, geschmackstoffabgebende Mittel, die eine einnehmbare Zusammensetzung eines vorbestimmten Geschmacks in der Körperöffnung freizusetzen vermögen.

2. Element nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die geschmackstoffabgebenden Mittel mindestens ein am schlauchförmigen Element ausgebildetes schlauchför­ miges Gehäuse bzw. Röhrchen umfassen.

3. Element nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das schlauchförmige Röhrchen ein offenes erstes Ende und ein geschlossenes zweites Ende aufweist.

4. Element nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnung der geschmackstoffabgebenden Mittel mit dem offenen ersten Ende jedes schlauchförmigen Röhrchens verbundene Verschlußmittel zur Freisetzung der ein­ nehmbaren Zusammensetzung in Abhängigkeit von einer (einem) äußeren Anregung oder Reiz aufweist.

5. Element nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Verschlußmittel ein zerbrechbares oder aufreiß­ bares Teil zum Freisetzen der einnehmbaren Zusammen­ setzung in Abhängigkeit von einer vorbestimmten, auf dieses Teil einwirkenden Reibungskraft umfaßt.

6. Element nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Verschlußmittel ein Dichtteil mit einem festen ersten Zustand und einem flüssigen zweiten Zustand um­ faßt.

7. Element nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtteil seinen Zustand zur Freisetzung der auf­ nehmbaren Zusammensetzung in Abhängigkeit von einer vorbestimmten Temperatur ändert.

8. Element nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtteil seinen Zustand zur Freisetzung der auf­ nehmbaren Zusammensetzung in Abhängigkeit von einem in der Körperöffnung vorhandenen Lösungsmittel ändert.

9. Element nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die geschmackstoffabgebenden Mittel mehrere schlauch­ förmige Gehäuse bzw. Röhrchen umfassen, die sich je­ weils in Längsrichtung von einem offenen ersten Ende zu einem geschlossenen zweiten Ende erstrecken und die jeweils zur Aufnahme einer vorbestimmten Menge der einnehmbaren Zusammensetzung dienen.

10. Element nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die mehreren schlauchförmigen Röhrchen koaxial um einen Umfangsabschnitt des schlauchförmigen Elements herum ausgebildet sind.

11. Element nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die mehreren schlauchförmigen Röhrchen jeweils schraubenförmig vom ersten zum zweiten Ende und pa­ rallel zueinander verlaufen.