DE3824579A1 - Anbaurueckspiegel fuer eine brille - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft im allgemeinen optische Brillen, ins­ besondere in Verbindung hiermit verwendete Rückspiegelkon­ struktionen.

Im Laufe der Jahre haben eine Anzahl von Personen gefunden, daß das Tragen von optischen Brillen verschiedener Arten er­ wünscht oder nötig ist. Während die Konstruktion solcher op­ tischen Brillen beträchtlich variiert, umfaßt der Hauptteil zwei Linsenstücke, die zu einem gemeinsamen Nasenstück ver­ bunden sind, das auf dem Nasenrücken des Trägers aufgenommen werden und darauf ruhen kann. Zwei Schläfen- bzw. Bügelteile mit langgestreckten häufig gekrümmten Gliedern sind an den äußeren Teilen der Linsen oder dem sie tragenden Rahmen angelenkt, werden längs der Schläfen und des Kopfs des Benut­ zers getragen und erstrecken sich hinter die Ohren des Benut­ zers. In vielen Fällen sind die Linsen getönt zur Bildung von Sonnenbrillen, die den Augen des Benutzers helfen, extrem hel­ les Licht auszuhalten.

Bei vielen Aktivitäten, bei denen Brillen getragen werden, entsteht für den Träger ein Bedürfnis, auch eine Rückblick­ möglichkeit vorzusehen. Personen, wie Sicherheitswächter und Wachposten, haben oft einen Bedarf an einer Rückblickmöglich­ keit. Zusätzlich ziehen ältere Personen und andere, die bei gewissen Aktivitäten ihren Kopf nur schwer bewegen können, Nutzen aus Brillen mit einer Rückblickmöglichkeit. Schließlich können einige Aktivitäten, wie Radfahren, dadurch sicherer ge­ macht werden, daß die Notwendigkeit zum Umdrehen des Kopfs des Benutzers für einen Rückblick vermieden wird.

Die Notwendigkeit für eine solche Rückblickmöglichkeit in Ver­ bindung mit Brillen und Sonnenbrillen hat Praktiker veranlaßt, verschiedene Konstruktionen zu schaffen, die eine oder mehrere am Brillenrahmen oder an den Bügelteilen getragene Spiegelvor­ richtungen aufweisen. Eine solche Konstruktion zeigt die US-PS 41 05 183 für eine Rückspiegelanordnung mit einer abnehmbaren verschiebbar eingreifenden schwenkbaren Rückspiegelbefestigung zur Verwendung am Bügelteil von herkömmlichen Brillen. Die dargestellte Konstruktion umfaßt einen Spiegel, der an einem zylindrischen Glied angelenkt ist, das seinerseits an einem insgesamt U-förmigen Bügeltragglied befestigt ist. Der Spiegel wird in seiner Stellung geschwenkt zur Winkeleinstellung und auf dem Bügelteil verschoben zur Vorwärts- und Rückwärtsein­ stellung seiner Position.

Eine weitere in der US-PS 46 03 944 dargestellte Konstruktion einer optischen Vorrichtung für eine Person zeigt eine opti­ sche Vorrichtung zur Befestigung eines Spiegels oder einer Vergrößerungslinse in einer gegebenen Stellung vor dem Auge eines Brillenträgers, wobei der Spiegel oder die Linse in veränderlichen Betriebsstellungen einstellbar ist. Ein lang­ gestreckter Bügelträger umfaßt eine Gruppe von nach unten ragenden Fingern zum Aufnehmen und Umfassen eines Abschnitts des Bügelteils der optischen Brille. Der Bügelträger umfaßt einen oberen Scharnierteil, an dem ein langgestreckter Arm angelenkt ist, der ein Kugelgelenk am entfernten Ende auf­ weist, das seinerseits einen Spiegel trägt.

Die US-PS 34 23 150 für einen Spiegelrahmen mit einstellbaren Rückspiegeln zeigt eine Brille, bei der die Bügelteile einen langgestreckten Kanal aufweisen, der sich auf einem beträcht­ lichen Teil ihrer Länge erstreckt. Die Bügelteile erstrecken sich ferner über das Scharnierteil hinaus, wobei ein langge­ streckter Spiegelträger im Bügelteilkanal und dem darin ver­ schiebbaren Teil aufgenommen werden kann. Ein Ende des lang­ gestreckten Glieds trägt einen angelenkten Spiegel, während das andere Ende einen Knopf trägt, der zur Einstellung der Spiegelstellung zum Verschieben der langgestreckten Teile gegenüber dem Bügelteil verwendet wird.

Die I-PS 5 94 364 für einen Rückspiegel zeigt eine Vorrichtung zur Befestigung an einer herkömmlichen Brille, bei der an den Bügel- und Rahmenteilen der Brille Träger befestigt sind. Die Träger umfassen senkrechte Ständer, an denen zwei langge­ streckte Stangen befestigt sind, die sich einwärts und ober­ halb der Brillenlinsen erstrecken. Eine Verbindungsstange mit einer Längeneinstelleinrichtung ist an den sich einwärts er­ streckenden Stangen befestigt. An den Endteilen der Stangen sind zwei Spiegel befestigt und erstrecken sich nach unten zum Gesichtsfeld des Trägers. Die Stellung des Spiegels wird durch die Verbindungsstange eingestellt.

Die US-PS 43 49 246 für einen Rückspiegel mit Klemmbefestigung zeigt einen Rückspiegel für eine herkömmliche Brille mit einer Klemmbefestigung zur Aufnahme auf dem Bügelteil. Die Klemme hat einen krokodilklemmenähnlichen Aufbau, von dem sich ein langgestreckter stangenähnlicher Teil nach außen erstreckt und in einem Kugelgelenk endet. Am Kugelgelenk ist ein Spiegel angeschlossen, dessen Stellung durch Schwenken des Ku­ gelgelenks eingestellt wird.

Die US-PS 39 88 058 für eine Rückspiegelvorrichtung zur Befe­ stigung an den Ausstattungsteilen des Benutzers zeigt eine Rückspiegelanordnung zur Befestigung an verschiedenen Austat­ tungsteilen, wie einem Brillenrahmen, der Spitze einer Kappe, eines Helms usw. Die Vorrichtung umfaßt einen Körper mit einem U-förmigen Befestigungsglied und einem sich nach außen er­ streckenden Stangenteil. Der Stangenteil endet in einer Muffe, die ein U-förmiges Glied aufnimmt, das an jedem seiner Enden ein Kugelgelenk aufweist. Das U-förmige Glied ist an dem an der Stange befindlichen Kugelgelenk angelenkt und trägt am anderen Kugelgelenk einen Spiegel.

Die F-PS 9 35 711 für einen Rückspiegel für Brillen zeigt eine langgestreckte Stange mit zwei Klemmen, die einen angelenkten Spiegel am Bügelteil eines Brillenträgers befestigen können. Die Spiegelstellung wird eingestellt durch Verschieben des Trägers längs des Bügels und durch Schwenken des Spiegels.

Die US-PS 21 75 896 für einen Rückspiegel für Brillen zeigt verschiedene Ausbildungen zur Befestigung eines Spiegels am Bügelteil oder Rahmen einer herkömmlichen Brille. Die Befesti­ gung umfaßt eine verschiebbare Stange, die den Spiegel mit einer Schwenkbefestigung trägt.

Die F-PS 25 32 070 für einen Rückspiegel zur Befestigung an Brillen zeigt eine langgestreckte Tragstange mit einer Klemm­ einrichtung zur Befestigung am Bügelteil der Brille. Die Stan­ ge endet an ihrem vorderen Ende in einem Scharnierteil, an dem ein sich nach unten erstreckender Arm angelenkt ist. Dieser Arm trägt einen schwenkbaren Spiegel.

Während die oben beschriebenen Konstruktionen nach dem Stand der Technik einen gewissen Erfolg erzielten beim Vorsehen einer Rückspiegelmöglichkeit für Brillen und dgl., ist ihr mechanischer Aufbau oft aufwendig und verkompliziert die An­ wendung der Brillen. Zusätzlich gestatten die meisten bisher gezeigten Konstruktionen nicht ohne weiteres das Zusammenklap­ pen der Bügelteile in die zusammengelegte Stellung, in der die Brille leicht in einer Tasche oder einem Brillenetui gemäß ih­ rem normalen Gebrauch ohne derartige Spiegel getragen werden können.

So bleibt daher ein Bedarf an einer Technik für eine verbes­ serte Einrichtung zur Befestigung einer Rückspiegelvorrichtung an Brillen, die ihren Transport in der zusammengelegten Stel­ lung erleichtert.

Demnach ist ein allgemeines Ziel der Erfindung die Schaffung eines verbesserten Rückspiegels für eine Brille. Die Erfindung erstrebt insbesondere die Schaffung eines Anbaurückspiegels für eine Brille, der das Zusammenfalten der Gläser in ihre zu­ sammengelegte Stellung für ein leichtes Tragen erleichtert.

Erfindungsgemäß ist ein Anbaurückspiegel für eine Brille vorgesehen, bei dem das Bügelteil der Brille einen inneren Ka­ nal bildet und in dem eine langgestreckte Stange gelagert ist. Die Stange erstreckt sich über den Kanal im Bügelteil hinaus und trägt einen angelenkten Spiegel. Eine im Kanal gelagerte Feder spannt die Stange in eine ausgefahrene Stellung vor, in der der Spiegel vor einer Linse der Brille getragen wird. Die Stange ist zwischen Stellungen drehbar, in denen sich der Spiegel nach unten und einwärts erstreckt, wobei eine Ver­ riegelungseinrichtung hiermit zusammenarbeitet und es der Stange ermöglicht, in den Brillenkanal gezogen zu werden und den Spiegel in unmittelbarer Nähe zur Linse der Brille zu tra­ gen.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Schrägansicht eines Anbaurückspiegels für eine Brille gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Anbaurückspiegels für eine Bril­ le nach der Erfindung in der ausgefahrenen Stellung;

Fig. 3 eine Seitenansicht des Anbaurückspiegels nach der Er­ findung für eine Sonnenbrille in der zurückgezogenen Stellung;

Fig. 4 eine Draufsicht eines Teils des Anbaurückspiegels für eine Brille nach der Erfindung;

Fig. 5 eine Draufsicht eines Teils des Anbaurückspiegels für eine Brille nach der Erfindung;

Fig. 6A und 6B Schnitte 6-6 in Fig. 1 eines Teils des Anbau­ rückspiegels für eine Brille nach der Erfindung.

Fig. 1 zeigt eine Schrägansicht des Anbaurückspiegels nach der Erfindung. Eine Brille 10 enthält einen zwei Linsen 21, 22 tragenden Rahmen 11 und bildet ein Nasenbrückenteil 23. Zwei Scharniere 15, 20 sind gemäß herkömmlichen Brillenherstel­ lungstechniken mit dem Rahmen 11 verbunden. Ein in üblicher Weise hergestelltes Schläfen- bzw. Bügelteil 13 enthält ein gekrümmtes Ohrteil 24. Das Bügelteil 13 ist über das Scharnier 15 am Rahmen 11 angelenkt. Dies ermöglicht in Verbindung mit herkömmlichen Herstellungstechniken, daß das Bügelteil 13 ge­ mäß Fig. 1 angeordnet oder wahlweise einwärts gefaltet ist und zur Aufbewahrung oder zum Transport am Rahmen 11 anliegt.

Erfindungsgemäß enthält ein Bügelteil 14 einen Ohrteil 25 mit einem dem Ohrteil 24 ähnlichen gekrümmten Teil. Anders als das Ohrteil 24 ist das Ohrteil 25 wesentlich kürzer und an einer Verbindungsstelle 33 mit einem Vorderteil 34 verbunden. Das Vorderteil 34 und das Ohrteil 25 bilden zusammen das Bügelteil 14, das ähnlich dem Bügelteil 13 über das Scharnier 20 mit dem Rahmen verbunden ist. Ferner gestattet das Scharnier 20 in ähnlicher Weise dem Bügelteil 14 ein Einwärtsumlegen an den Rahmen 11 für ein bequemes Tragen. Gemäß einem wichtigen As­ pekt der Erfindung bildet das Vorderteil 34 einen langge­ streckten Kanal 40, der sich auf einem wesentlichen Teil sei­ ner Länge erstreckt und eine nach außen weisende Einkerbung 41 bildet. Das Vorderteil 34 bildet ferner eine Öffnung 42. Eine langgestreckte Stange 32, deren Aufbau weiter unten im einzel­ nen beschrieben ist, ist im Kanal 40 gelagert und erstreckt sich durch die Öffnung 42 nach außen. Die Stange 32 endet in einem Scharnier 31 und bildet einen sich nach oben erstrecken­ den Ansatz 35, der sich über den im Vorderteil 34 befindlichen Kanal 40 hinaus erstreckt. Ein Spiegel 30 ist mit dem Schar­ nier 31 verbunden und hierdurch an der Stange 32 getragen. Der Spiegel 30 ist erfindungsgemäß gegenüber der Stange 32 um das Scharnier 31 bewegbar. In der in Fig. 1 dargestellten Stellung ist die Brille 10 so angeordnet, wie sie vom Benutzer getragen wird. Ebenfalls gemäß Fig. 1 wird der Spiegel 30 in der Stel­ lung getragen, die das Rückblicken durch den Träger der Brille 10 ermöglicht.

Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht der Brille 10 in der in Fig. 1 gezeigten Stellung, in der der Rahmen 11 die Linse 22 trägt und am Bügelteil 14 angelenkt ist. Das Bügelteil 14 enthält das Ohrteil 25 und das Vorderteil 34, die an der Verbindungs­ stelle 33 verbunden sind. Zwei Längshaltestifte 43, 44 er­ strecken sich durch das Ohrteil 25 und das Vorderteil 34 und verbinden sie starr. Der Ansatz 35 erstreckt sich nach oben über das Vorderteil 34 und über den Kanal 40 hinaus. Die Stan­ ge 32 erstreckt sich vom Vorderteil 34 nach vorn und trägt durch das Scharnier 31 den Spiegel 30 in der dargestellten Stellung. Gemäß einem wichtigen Aspekt der Erfindung kann der Spiegel 30 in Richtung eines Pfeils 29 um das Scharnier 31 ge­ schwenkt werden und die gestrichelt dargestellte waagerechte Stellung 30 A einnehmen. Diese Stellung des Spiegels 30 bildet die Nicht-Gebrauchsstellung des Rückspiegels nach der Erfin­ dung, in der vom Träger der Brille 10 kein durch den Spiegel bedingter Reflex gesehen wird. Gemäß Fig. 2 befinden sich der Ansatz 35 und die Stange 32 im Kanal 40 in der nach vorn aus­ gefahrenen Stellung.

Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht der Brille 10 von Fig. 2, in der das aus dem Ohrteil 25 und dem Vorderteil 34 bestehende Bügelteil 14 gegenüber dem Rahmen 11 und der Linse 22 in der­ selben Stellung wie in Fig. 1 und 2 angeordnet ist. Im Gegen­ satz zu Fig. 2 zeigt Fig. 3 den Rückspiegel nach der Erfindung in der zurückgezogenen Stellung. Dementsprechend wurde der An­ satz 35 im Kanal 40 zur Einkerbung 41 nach hinten bewegt und dann um 90° so gedreht, daß er sich in die Einkerbung 41 er­ streckt und die in Fig. 3 gezeigte Stellung einnimmt. Entspre­ chend dreht der Ansatz 35 die Stange 32, die ihrerseits das Scharnier 31 und den Spiegel 30 dreht. Auf diese Weise wird der Spiegel 30 in der in Fig. 2 gezeigten Stellung verriegelt. Dies ermöglicht eine Anordnung des Spiegels 30 derart, daß das Bügelteil 14 zum bequemen Tragen an den Rahmen 11 nach innen umgelegt werden kann.

Fig. 4 und 5 zeigen den Rückspiegel nach der Erfindung im größeren Detail und in der Draufsicht. Fig. 4 zeigt die gegen­ seitigen Stellungen bei dem Bügelteil 14 mit dem Ohrteil 25 und dem Vorderteil 34 in der Stellung von Fig. 3. Demnach ist der Ansatz 35 in der Einkerbung 41 aufgenommen und die Stange 32 in den Kanal 40 zurückgezogen. Als Ergebnis überdeckt der gemäß der Drehung des Ansatzes 35 um 90° einwärts geschwenkte Spiegel 30 die im Rahmen 11 befindliche Linse 22 unmittelbar. Wie angegeben, sind der Rahmen 11 und das Vorderteil 34 durch das Scharnier 20 aneinander befestigt. Erfindungsgemäß bildet der Kanal 40 in der Nähe der Verbindungsstelle 33 ein Ende 50 und in der Nähe des Scharniers 20 ein Ende 51. Das Ende 51 bildet eine Bewegungsbegrenzung für den Ansatz 35 im Kanal 40 und begrenzt somit das Ausfahren der Stange 32. Eine Feder 45 ist im Kanal 40 aufgenommen und zwischen dem Ende 50 des Ka­ nals 40 und dem Ende 52 der Stange 32 eingeschlossen. Wie wei­ ter unten noch genauer beschrieben, wird die Feder 35 im Kanal 40 zusammengedrückt gehalten und drückt somit auf das Ende 52 und demnach die Stange 32 weg vom Ende 50, wodurch die Stange 32 in ihre ausgefahrene Stellung gedrückt wird. In der in Fig. 4 und 5 gezeigten verriegelten Stellung widersteht das Zusam­ menwirken des Ansatzes 35 mit der Einkerbung 41 dieser Feder­ kraft und hält die Stange 32 in der verriegelten Stellung.

Fig. 5 zeigt die Stellung der in Fig. 4 gezeigten Brille mit dem Unterschied, daß das Bügelteil 14 in die sogenannte Trage- oder Aufbewahrungsstellung an den Rahmen 11 umgefaltet ist. Zusätzlich und gemäß einem wichtigen Aspekt der Erfindung wird der Spiegel 30 in die dargestellte Stellung an den Rahmen 11 geschwenkt, um ein problemloses Tragen der Brille 10 zu er­ leichtern.

Die Fig. 6A und 6B zeigen einen Querschnitt des Rückspiegels für eine Brille nach der Erfindung längs der Schnittlinien 6-6 in Fig. 1. Im einzelnen zeigt Fig. 6A das Vorderteil 34 im Schnitt, wobei der Ansatz 35 in seiner Vorwärtsstellung am En­ de 51 des Kanals 50 positioniert ist. Demnach erstreckt sich in der dargestellten Stellung die Stange 32 nach außen durch die Öffnung 42 um eine maximale Strecke, wobei der Spiegel 30 vom Scharnier 31 getragen wird. Die Feder 45 ist im Kanal 40 zwischen dessen Ende 50 und dem Ende 42 der Stange 32 einge­ schlossen. Die Zusammendrückungskraft der Feder 45 hält den Ansatz 35 am Ende 51. Die Stifte 43 und 44 erstrecken sich durch das Ohrteil 25 und das Vorderteil 34 und gewährleisten eine unlösbare Befestigung an der Befestigungsstelle 33.

Fig. 6B zeigt die Stange 32 und den Ansatz 35 in der gedrehten Stellung gemäß Fig. 4. Durch die Stellungsänderung der Stange 32 wird die Feder 45 in höherem Ausmaß als in der Stellung von Fig. 6A zusammengedrückt.

Während die oben beschriebene Konstruktion nach der Erfindung für das Bügelteil 14 eine zweiteilige Anordnung verwendet, kann selbstverständlich ein einziges einstückiges gegossenes Bügelteil oder dgl. mit dem Kanal 40 und der tragenden Stange 32 versehen sein und gemäß der obigen Beschreibung funktionie­ ren.

Claims (6)

1. Anbaurückspiegel für eine Brille mit zwei Linsen, zwei Bügelteilen und diese mit den Linsen verbindenden Schar­ nieren, gekennzeichnet durch einen in einem der Bügelteile (13, 14) ausgebildeten langgestreckten Kanal (40) mit einem geschlossenen Ende (50), einem einem Scharnier (20) nahegelegenen offenen Ende (51) und einer dazwischenliegenden Einkerbung (41),
durch eine langgestreckte Stange (32) mit einem ein erstes Spiegelscharnierglied bildenden ersten Ende, einem zweiten Ende und einem zwischen dem ersten und dem zweiten Ende gelegenen abstehenden Verriegelungsglied (35), wobei die Stange (32) im Kanal (40) derart aufgenommen ist, daß sich das erste Ende aus dem Kanal (40) durch das offene Ende (51) nach außen erstreckt, und daß sie zwischen ausgefah­ renen und zurückgezogenen Stellungen bewegbar ist,
durch einen Spiegel (30) mit einem zweiten Spiegelschar­ nierglied, das mit dem ersten Spiegelscharnierglied zu­ sammenarbeitet und den Spiegel (30) am ersten Ende der Stange (32) anlenkt, und
durch eine im Kanal (40) aufgenommene Feder (45), die zwi­ schen dem zweiten Ende der Stange (32) und dem geschlos­ senen Ende (50) des Kanals (40) angeordnet ist und die Stange (32) in die ausgefahrene Stellung drückt.

2. Anbaurückspiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spiegel (30) bewegbar ist zwischen einer im allge­ meinen zu den Linsen (21, 22) parallelen Sichtstellung und einer im allgemeinen zu den Linsen (21, 22) senkrechten Nicht-Sichtstellung.

3. Anbaurückspiegel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsglied (35) in der Einkerbung (41) aufgenommen ist und die Stange (32) in der zurückgezogenen Stellung hält.

4. Anbaurückspiegel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einkerbung (41) und das Verriegelungsglied (35) gegenüber dem Spiegel (30) derart positioniert sind, daß das Verriegelungsglied (35) die Stange (32) und den Spie­ gel (30) dreht, wenn es in die Einkerbung (41) eintritt.

5. Anbaurückspiegel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß das Verriegelungsglied (35) eine Vorderkante bildet und
daß die Einkerbung (41) eine Ausnehmung bildet, die derart geformt ist, daß sie die Vorderkante aufnimmt.

6. Brille, gekennzeichnet
durch einen Rahmen (11),
durch zwei im Rahmen (11) gehaltene Linsen (21, 22),
durch zwei Bügelteile (13, 14), von denen jedes einen langgestreckten Kanal (40), eine Einkerbung (41) und eine vordere Öffnung bildet,
durch zwei Scharniere (15, 20), die die Bügelteile (13, 14) mit dem Rahmen (11) verbinden,
durch zwei langgestreckte Stangen (32), die in den in den Bügelteilen (13, 14) ausgebildeten Kanälen (40) in ausge­ fahrenen oder zurückgezogenen Stellungen gelagert sind, sich hiervon und durch die vorderen Öffnungen nach außen erstreckende Teile aufweisen und Verriegelungsansätze (35) bilden,
durch zwei Spiegel (30),
durch zwei Spiegelscharniere (31), die die Spiegel (30) an den sich nach außen erstreckenden Teilen der Stangen (32) anlenken und
durch zwei Federn (45), die in den Kanälen (40) aufgenom­ men und darin eingeschlossen sind und die Stangen (32) in ihre ausgefahrenen Stellungen drücken.