DE3816111A1 - Behaelterverschluss zum tropfenweisen ausgeben von fluessigem behaelterinhalt - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälterverschluß zum tropfenweisen Ausgeben von flüssigem Behälterinhalt, beispielsweise einem Medikament, der eine abdichtend auf dem Behälterauslaß anzu­ bringende Verschlußkappe und einen im Behälterauslaß anzu­ bringenden Tropfeinsatz mit außermittig angeordneter Flüssig­ keits-Auslaßöffnung und mittiger Lufteinlaßeinrichtung aufweist.

Derartige, auch als Randtropfer bekannte Behälterverschlüsse sind in der Praxis bereits vielfach in Gebrauch. Sie haben sich auch insofern bewährt, als sie ein gutes Antropfen zu Beginn des Tropfvorganges ermöglichen. Nachteilig erscheint jedoch bei diesen sogenannten Randtropfern, daß die einzelnen abgegebenen Tropfen in ihrer Größe sehr unterschiedlich aus­ fallen. Dadurch sind solche Randtropfer in ihren Einsatzmög­ lichkeiten beschränkt und meist nicht in solchen Fällen benutzbar, bei welchen es auf eine sehr genaue Dosierung ankommt, was eine möglichst genau reproduzierbare Tropfengröße voraussetzt.

Zum Beheben dieses Nachteiles sind sogenannte Senkrechttropfer in Gebrauch, die ein mittiges, meist röhrchenförmiges Flüssig­ keitsauslaßelement und eine außermittig angeordnete Lufteinlaß­ einrichtung aufweisen. Solche Senkrechttropfer zeichnen sich durch gut reproduzierbare Größe der entwickelten Tropfen aus. Sie haben jedoch den Nachteil, daß der Antropfvorgang erschwert ist. Bei der Verwendung solcher Senkrechttropfer wird vielfach der Behälter vom Benutzer geschüttelt, um den Tropfvorgang zu beschleunigen, wodurch wiederum die Dosiergenauigkeit er­ heblich beeinträchtigt wird.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Behälterverschluß zu schaffen, der sowohl leichtes Antropfen als auch genaues Dosieren ermöglicht.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Behälterverschluß zu schaffen, der sowohl leichtes Antropfen als auch genaues Dosieren ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Flüssigkeits-Auslaßöffnung zumindest nach dem Umfangsrand des Tropfeinsatzes hin durch ein axial nach außen vorstehendes Flüssigkeits-Führungselement abgeschirmt ist, das mit seinem freien Ende einen Tropfenformer bildet, und daß die Luftein­ laßeinrichtung ein nach dem Behälterinneren gerichtetes, rohr­ förmiges oder kammerförmiges Luftführungselement aufweist.

Mit der erfindungsgemäßen Lösung wird ein Behälterverschluß zu tropfenweisem Ausgeben von flüssigem Behälterinhalt, bei­ spielsweise einem Medikament, geschaffen, bei dem mit einfachen Mitteln eine reproduzierbare Tropfenform bzw. Tropfengröße erreichbar ist, ohne daß der Vorteil eines leichten Antropfens aufgegeben wird. Die die Flüssigkeitsauslaßöffnung ver­ lassende Flüssigkeit wird hierbei zunächst in dem Flüssigkeits­ führungselement oder entlang des Flüssigkeitsführungselements geleitet, um zu dem am freien Ende des Flüssigkeitsführungs­ elementes ausgebildeten Tropfenformer zu gelangen. An diesem Tropfenformer werden dann Tropfen reproduzierbarer Größe gebildet, wodurch eine verbesserte Dosierung ermöglichst wird.

Das sofortige Antropfen und praktisch gleichmäßig große Tropfen von Beginn des Tropfvorganges an werden in verbesserter Weise gemäß einer Weiterführung und Verbesserung der Erfindung erreicht, gemäß der das Luftführungselement in seinem dem Behälterinneren zugewandten Endbereich eine Dichtungsanordnung aufweist und in der Verschlußkappe ein in das Luftführungselement greifender Abdichtzapfen vorgesehen ist, der bei geschlossenem Verschluß mit der Dichtungsanordnung des Luftführungselements abdichtend zusammengreift. Auf diese Weise wird erreicht, daß mit dem Öffnen des Verschlusses und dem damit erfolgenden Herausziehen Abdichtungszapfen aus dem Luftführungselement und insbesondere dessen Dichtungsanordnung der Lufteinlaß in den Behälter sofort wirksam freigelegt wird. Die auszugebende Flüssigkeit gelangt damit sofort bei entsprechendem Neigen des Behälters in aus­ reichender Menge aus der Flüssigkeitsaustrittsöffnung zum Flüssigkeits-Führungselement und dessen Tropfenformer, um von Beginn des Tropfvorganges an gleichmäßige Ausbildung von Tropfen zu gewährleisten. Eine weitere Verbesserung in dieser Beziehung läßt sich noch dadurch erreichen, daß das Luftführungselement an seinem dem Behälterinneren zugewandten Ende eine Abschlußwand aufweist, in der eine Lufteinlaßöffnung angebracht ist, deren Querschnitt wesentlich kleiner als der Innenquerschnitt des Luftführungselementes ist, wobei ein in der Verschlußkappe vorgesehener Abdichtungszapfen sich bei geschlossenem Verschluß bis nahe an diese Abschlußwand heran erstreckt.

Der Verschluß bzw. die Abdichtung der Lufteinlaßeinrichtung bei geschlossenem Verschluß läßt sich besonders vorteilhaft erreichen bei Ausbildung der Verschlußkappe als Schraubkappe, wobei das Luftführungselement zentrisch im Tropfeinsatz und der Abdichtungszapfen zentrisch in der Verschlußkappe angeordnet sind und beide Elemente kreisrunden Querschnitt aufweisen. Beim Öffnen des Verschlusses wird unter solchen Voraussetzungen eine relative Dreh- und Axialbewegung des Abdichtungszapfens zum Luftführungselement erzeugt, wodurch sich das Befreien des Lufteinlasses von evtl. während der Lagerung des gefüllten Behälters dorthin gelangter Flüssigkeit besonders wirksam erreichen läßt.

Die für die Bildung der auszugebenden Flüssigkeitstropfen besonders wichtige Ausbildung des Flüssigkeits-Führungsele­ mentes an seinem freien Ende kommt bevorzugt in Betracht, daß an diesem freien Ende eine Tropfenformkante gebildet ist, die im wesentlichen in einer Normalebene zur Längsachse des Flüssigkeits-Führungselements liegt. Es kann jedoch auch unter Berücksichtigung spezieller Fließverhaltensweise von auszu­ gebender Flüssigkeit von besonderem Vorteil sein, am freien Ende des Flüssigkeits-Führungselementes eine Tropfenformkante vorzusehen, die gegenüber der Längsachse des Flüssigkeits- Führungselements nach der Mitte des Tropfeinsatzes hin geneigt ist. Hierdurch steht das Flüssigkeits-Führungselement an seinem dem Umfangsrand des Tropfeinsatzes am nächsten kommenden Teil am weitesten nach außen vor, so daß beim Neigen des Behälters mit der dem Flüssigkeits-Führungselement benachbarten Teil schräg nach unten die Flüssigkeit entlang der Tropfenformkante bis zu ihrem am weitesten axial nach außen und damit am weitesten nach unten vorstehenden Bereich fließt und dort Tropfen bildet.

Im Interesse einfacher Herstellungsweise und leichter Bedienungs­ weise empfiehlt sich eine Ausbildung, bei der die Längsachse des Flüssigkeits-Führungselements im wesentlichen parallel zur Achse des Tropfeinsatzes liegt.

In bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist das Flüssig­ keits-Führungselement rohrförmig ausgebildet und umgibt an seinem in die Verschlußplatte des Tropfeinsatzes übergehenden Ende die Flüssigkeitsauslaßöffnung. In dieser Ausführungs­ form der Erfindung ist die Flüssigkeits-Auslaßöffnung durch das rohrförmige Flüssigkeits-Führungselement ringsum abge­ schirmt. Die Größe der gebildeten Tropfen ist bei dieser Aus­ führungsform der Erfindung sehr genau reproduzierbar, wobei zugleich ein sicheres, schnelles Antropfen gewährleistet ist.

Besonders vorteilhaft ist in dieser Ausführungsform der Erfindung eine Weiterbildung und Verbesserung dahingehend, daß das rohr­ förmige Flüssigkeits-Führungselement einen sich von der Flüssigkeits-Auslaßöffnung nach dem freien Rohrende erweiternden Flüssigkeits-Führungskanal enthält. Der sich erweiternde Flüssigkeits-Führungskanal hat einerseits eine gewisse Saug­ wirkung an der Flüssigkeitsauslaßöffnung, so daß auszugebende Flüssigkeit durch die Flüssigkeits-Auslaßöffnung in den sich erweiternden Flüssigkeits-Führungskanal des rohrförmigen Flüssigkeits-Auslaßelements gesaugt wird. Außerdem bewirkt der sich erweiternde Flüssigkeits-Führungskanal ein zügiges, stockungsfreies Abfließen der Flüssigkeit zu der Tropfenformkante hin. Der Flüssigkeits-Führungskanal kann dabei in einem im Inneren des Flüssigkeits-Führungselements vorgesehenen Innenrohr gebildet und sich konisch erweiternd ausgebildet sein. Die Ausbildung eines Innenrohres läßt auch bei einfacher Herstellungsweise, beispielsweise bei Kunststoffspritzgießen, eine recht genaue Ausbildung des Flüssigkeits-Führungskanals zu, so daß optimale Flüssigkeitsführung in einem sich konisch erweiterenden Flüssig­ keitsführungskanal erreichbar wird.

In dieser bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann ferner das rohrförmige Flüssigkeits-Führungselement in seinem Inneren einen sich nach dem freien Ende hin an den Flüssigkeits-Führungs­ kanal anschließenden, sich stark konisch erweiternden Kanalauslaß­ abschnitt enthalten. Dieser sich stark konisch erweiternde Kanal­ auslaßabschnitt erleichtert die Verteilung der den Flüssigkeits­ führungskanal durchsetzenden Flüssigkeit auf die Tropfenformkante. Die Verteilung der Flüssigkeit auf die Tropfenformkante kann noch weiterhin verbessert werden, indem das rohrförmige Flüssigkeits- Führungselement an seinem freien Ende einen im wesentlichen zylindrischen Flüssigkeitsauslaß aufweist, der von der Tropfen­ formkante umgeben ist, die dazu mit einem rechtwinklig zur Achse des Flüssigkeits-Führungselements angeordneten ringförmigen Fläche ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung werden am Tropfenformer sehr genau reproduzierbare Tropfen ausgebildet, wodurch eine äußerst präzise Dosierung ermöglicht wird.

Für Anwendungsfälle, in welchen nicht so hohe Anforderungen an die Genauigkeit der Dosierung gestellt werden, aber besonders schnelles Antropfen erwünscht ist, empfiehlt sich eine zweite Ausführungsform der Erfindung, bei der das Flüssigkeits-Führungs­ element einen Querschnitt in Form eines Kreisringsegmentes auf­ weist. Hierdurch ist die Flüssigkeits-Auslaßöffnung praktisch nur nach dem Umfangsrand des Tropfeinsatzes hin abgeschirmt, so daß ein sehr schnelles Übertreten der Flüssigkeit in dieses rinnenförmige Flüssigkeits-Führungselement eintritt. Insbesondere wird in dieser Ausführungsform der Erfindung schon beim anfäng­ lichen Neigen des Behälters auch solche Flüssigkeit bereits in das rinnenförmige Flüssigkeits-Führungselement geleitete, die vorher auf der Oberseite des Tropfeinsatzes vorhanden war. Um jedoch zu vermeiden, daß nennenswerte Mengen von Flüssigkeit vor Gebrauch des Behälters, also vor dem Neigen zur Flüssig­ keitsentnahme auf der Außenseite des Tropfeinsatzes vorhanden ist, empfiehlt es sich in dieser Ausführungsform der Erfindung, die Verschlußkappe mit einem auf die Verschlußplatte des Tropf­ einsatzes greifenden Dichtungselement auszustatten, das den in das Luftführungselement greifenden Abdichtungszapfen umgibt.

Bei Ausbildung der Verschlußkappe als Schraubkappe werden in dieser Ausführungsform der Erfindung mit Vorteil das Luft­ führunselement und der Abdichtzapfen mit kreisrundem Querschnitt und das auf die Verschlußplatte greifende Dichtungselement kreisringförmig ausgebildet, während in der Verschlußkappe eine das rinnenförmige Flüssigkeits-Führungselement aufnehmende ringförmige Kammer gebildet ist. Bei dieser Ausbildung der Verschlußkappe wird der Schraubvorgang trotz des rinnenförmigen Flüssigkeits-Führungselementes in keinerlei Weise behindert, so daß das Aufschrauben bzw. Abschrauben der Verschlußkappe schnell und problemlos vonstatten geht.

Der innere Rinnenquerschnitt des Flüssigkeits-Führungselements weist in dieser Ausführungsform der Erfindung mit Vorteil einen etwa halbkreisförmigen inneren Rinnenquerschnitt auf. An den beiden Seitenkanten des Flüssigkeits-Führungselementes geht dieses bei dieser Ausführungsform der Erfindung in einen zur Mittelachse des Tropfeinsatzes konzentrischen, im wesentlichen zylindrischen Wandring über, der das ringförmige Dichtungs­ element der Verschlußkappe bei geschlossenem Verschluß umgibt. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung dieser Ausführungs­ form der Erfindung besteht darin, daß die Flüssigkeits-Auslaß­ öffnung mit einem Abstand radial einwärts des Flüssigkeits- Führungselementes in der Verschlußplatte des Tropfeinsatzes angebracht ist und der innere Wandabschnitt der das Flüssigkeits- Führungselement aufnehmenden ringförmigen Kammer in der Verschluß­ kappe in einen zwischen der Flüssigkeits-Auslaßöffnung und dem Flüssigkeits-Führungselement auf die Verschlußplatte des Tropfeinsatzes greifenden Dichtungsring übergeht und daß zwischen diesem Dichtungsring und dem Abdichtungszapfen eine die Flüssig­ keits-Austrittsöffnung überdeckende, ringförmige Kammer gebildet ist. Diese ringförmige Kammer begrenzt das ggf. aus der Auslaß­ öffnung austretende Flüssigkeitsvolumen im verschlossenen Zustand des Verschlusses.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung darge­ stellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 den Tropfeinsatz einer Ausführungsform des erfin­ dungsgemäßen Behälterverschlusses in axialem Schnitt;

Fig. 2 eine dem Tropfeinsatz nach Fig. 1 angepaßte Verschlußkappe in axialem Schnitt;

Fig. 3 den oberen Teil eines Behälters mit verschlossenem Behälterverschluß gemäß dieser ersten Ausführungs­ form in axialem Schnitt;

Fig. 4 den Tropfeinsatz einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in axialem Schnitt;

Fig. 5 den Tropfeinsatz gemäß Fig. 4 in Draufsicht, vergrößert;

Fig. 6 den Teilbereich X der Fig. 4 in vergrößerter Darstellung;

Fig. 7 eine dem Tropfeinsatz gemäß Fig. 4 bis 6 ange­ paßte Verschlußkappe in axialem Schnitt und

Fig. 8 den oberen Teil eines Behälters mit geschlossenem Behälterverschluß in Ausführungsform gemäß Fig.- 4 bis 7 in axialem Schnitt.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 3 weist der in Fig. 1 im Schnitt dargestellte Tropfeinsatz 1 eine Verschlußplatte 2 auf, von der sich ein zylindrischer Kragen 3 nach unten er­ streckt. Der zylindrische Kragen 3 ist hierbei so angeordnet, daß die Verschlußplatte 2 einen über den Kragen 3 radial hervor­ springenden Auflagerand 4 bildet. Der Kragen ist auf der Außen­ seite mit drei umlaufenden, radial vorspringenden Rippen ver­ sehen, deren eine mit 5 bezeichnet ist, welche dazu dienen, den Tropfeinsatz unter Vorspannung sicher und dicht in einer Behälteröffnung zu befestigen. Der untere Kragenrand weist außen eine umlaufende Schräge 6 auf, die das Einsetzen des Tropfeinsatzes in die Behälteröffnung erleichtert. Die Schräge kann beispielsweise in einem Winkel von etwa 10° verlaufen.

Konzentrisch zum Kragen 3 ist ein rohrförmiges Luftführungs­ element 7 in der Mitte der Verschlußplatte vorgesehen. Das Luftführungselement 7 weist eine untere Abschlußwand 8 auf, die eine zentrale, durchgehende Öffnung 9 enthält. In seinem Inneren bildet das Luftführungselement 7 eine zylindrische Kammer 10, die zur Oberseite hin vollständig offen ist. Das Luftführungselement 7 ist hinsichtlich seiner Länge so ausgeführt, daß es über den unteren Rand des Kragens 3 vor­ springt, so daß es mit anderen Worten weiter in das Behälter­ innere hineinragt als der Kragen 3. Im unteren Bereich weist das Luftführungselement 7 eine größere Wandstärke auf, wobei dieser Bereich mit verstärkter Wandstärke über eine Schräge 11 in den Bereich mit geringerer Wandstärke übergeht. Der Zweck dieser Schräge ist weiter unten in Zusammenhang mit der Ver­ schlußkappe beschrieben. Zwischen der äußeren Umfangsfläche 12 des zylindrischen Luftführungselementes 7 und der Innenfläche 13 des Kragens 3 ist eine umlaufende, kreisringförmige Kammer 14 ausgebildet. In der Verschlußplatte 2 ist eine Flüssigkeits-Aus­ laßöffnung 15 vorgesehen, um die Flüssigkeit von der Kammer 14 nach außen zu führen. Die Flüssigkeits-Auslaßöffnung 15 ist mit geringem Abstand neben der Außenwand 12 des Luftführungs­ elementes 7 angeordnet.

Die Flüssigkeits-Auslaßöffnung 15 ist zum Umfangsrand bzw. Auflagerand 4 des Tropfeinsatzes 1 hin durch ein rinnen­ förmiges Flüssigkeits-Führungselement 16 abgeschirmt. Das Flüssigkeits-Führungselement 16 erstreckt sich in axialer Richtung nach oben, d.h. entgegengesetzt zum Kragen 3. Es weist die Form eines Kreisringsegmentes auf, wobei seine Wand 17 radial im Bereich des Kragens 3 angeordnet ist.

In Umfangsrichtung gesehen, erstreckt sich die Wand 17 des Flüssigkeits-Führungselementes 16 über einen ausreichend großen Winkel, so daß eine die Flüssigkeit führende Rinne gebildet wird. An die seitlichen Ränder des Flüssigkeits- Führungselementes 16, von denen einer mit 18 bezeichnet ist, schließt ein zur Mittelachse des Tropfeinsatzes 1 konzentrischer, im wesentlichen zylindrischer Wandring 19 an, der zusammen mit der Wand 17 des Flüssigkeits-Führungselementes 16 eine durchgehende ringförmige Wandung bildet. Der Wandring 19 ist hierbei in axialer Richtung kürzer ausgebildet als das Flüssigkeits-Führungselement 16; im vorliegenden Fall ist er etwa halb so lang wie das Flüssigkeits-Führungselement 16. Wie auf der linken Seite der Fig. 1 zu sehen ist, ist der Wandring 19 radial gesehen etwas weiter zur Mitte hin liegend angeordnet.

Es wird sodann auf die Fig. 2 Bezug genommen, die eine an den Tropfeinsatz 1 angepaßte Verschlußkappe 26 im Längsschnitt zeigt. Die Verschlußkappe 2 weist eine umlaufende, zylindrische äußere Wand 27 auf, die mit einer Schräge 28 in eine obere Abschlußwand 29 übergeht. Die obere Abschlußwand 29 ist so geformt, daß sie eine axial nach oben sich erstreckende ring­ förmige Kammer 30 bildet. Die obere Abschlußwand 29 hat zu diesem Zweck eine nutförmige Gestalt, wobei der mittlere Bereich 31 abgesenkt ist. Die obere Abschlußwand 29 bildet somit einen an die Schräge 28 angrenzenden äußeren Wandabschnitt 32, der gleichfalls geneigt ist, wobei die Neigung jedoch geringer ist als die der Schräge 28. Der äußere Wandabschnitt 32 geht in einen oberen, horizontalen Wandabschnitt 33 über, der wiederum in einen im wesentlichen achsparallel verlaufenden inneren Wandabschnitt 34 übergeht. Der innere Wandabschnitt 34 seiner­ seits grenzt an einen mittleren Wandabschnitt 35, der kreis­ förmig ausgebildet ist. Vom mittleren Wandabschnitt 35 und vom inneren Wandabschnitt 34 wird somit eine im wesentlichen zylindrische Vertiefung 36 begrenzt. Die äußere umlaufende Wand 27 der Verschlußkappe 26 ist innen mit einem Gewinde 36 versehen, welches einem entsprechenden Gewinde am Behälter angepaßt ist. Vom unteren Rand der äußeren Wand 27 erstreckt sich ein umlaufender schürzenartiger Abschnitt 38, der eine relativ geringe Wandstärke aufweist.

Ausgehend vom mittleren Wandabschnitt 35 der Verschlußkappe 26 erstreckt sich ein rohrförmiger Abdichtungszapfen 39 nach unten, d.h. zu der von dem schürzenartigen Abschnitt 38 gebildeten Öffnung der Verschlußkappe 26 hin. Der Abdichtungszapfen 39 ist zentrisch angeordnet und endet noch innerhalb des schürzenartigen Abschnittes 38. Vom äußeren Umfangsrand des mittleren Wandabschnittes 35 erstreckt sich gleichfalls nach unten zur Öffnung der Verschlußkappe 26 hin ein kreisringförmiges Dichtungselement 40, welches die Form einer umlaufenden Dichtungs­ kante 41 aufweist. Zwischen der Außenfläche 42 des Abdichtungs­ zapfens 39 und der Innenwand 43 der Dichtkante 41 wird eine ringförmige Kammer 44 gebildet. Am unteren Ende ist der Ab­ dichtungszapfen 39 mit einer Schräge 45 versehen.

In Fig. 3 ist der in eine Öffnung eines Behälters 46, welche nur teilweise dargestellt ist, eingesetzte Tropfeinsatz 1 zusammen mit der aufgeschraubten Verschlußkappe 26 im Längs­ schnitt dargestellt. Der Tropfeinsatz 1 ist soweit in den Hals 47 des Behälters 46 eingeschoben, daß der Auflagerand 4 der Verschlußplatte 2 auf dem oberen Rand des Behälterhalses 46 aufliegt. Die am Kragen 3 des Tropfeinsatzes 1 vorgesehenen Rippen 5 liegen dicht an der Innenfläche des Behälterhalses 47 an. Der Durchmesser der Verschlußplatte 2 ist so bestimmt, daß er etwa dem Außendurchmesser des Behälterhalses entspricht und ebenfalls nicht über diesen hinwegragt. Das Luftführungs­ element 7 ragt dann soweit in das Behälterinnere hinein, daß die Luftöffnung 9, deren Durchmesser wesentlich geringer ist als der Durchmesser der vom Luftführungselement 7 innen gebil­ deten Kammer 10 ausreichend tief im Behälter angeordnet ist. Die Verschlußkappe 26 ist mit ihrem Gewinde 37 auf ein ent­ sprechend geformtes Außengewinde 48, welches am oberen Teil des Behälterhalses 47 vorgesehen ist, aufgeschraubt. Der an der äußeren Wand 27 nach unten hin angeformte schürzenartige Abschnitt 38 erstreckt sich über den Gewindeabschnitt 48 hinaus bis etwa in den Bereich des Behälterhalses 47, wo dieser in eine Schulter 49 übergeht. Angrenzend an das Gewinde 37 der Verschlußkappe ist im Inneren der Verschlußkappe oben eine Schulter 50 ausgebildet, die im aufgeschraubten Zustand der Verschlußkappe auf der Oberseite 51 der Verschlußplatte 2 bzw. deren Auflagerand 4 aufsitzt. Der Abdichtungszapfen 39 der Verschlußkappe 26 ragt in das Luftführungselement 7 hinein, wobei sein unteres Ende bis in den verdickten Wandbereich des Luftführungselementes 7 reicht, um dort eine Dichtungsan­ ordnung 52 zu schaffen. Das Einführen des Abdichtungszapfens 39 wird hierbei durch die an dessen unteren Ende vorgesehene Schräge 45 und die Schräge 11 erleichtert, welche am Übergang vom dünneren zum dickeren Wandabschnitt des Luftführungselemen­ tes 7 vorgesehen ist. Eine zweite Dichtungsanordnung 53 wird durch das feste Aufsitzen der Dichtkante 41 auf der Oberseite der Verschlußplatte 2 im Bereich zwischen der Flüssigkeits- Auslaßöffnung 15 und der Wand 17 des Flüssigkeits-Führungselementes 16 geschaffen. Zwischen der Dichtungsanordnung 52 und der Dich­ tungsanrodnung 53 wird hierdurch ein genau definiertes Volumen eingeschlossen, welches durch die ringförmige Kammer 44 und durch den zwischen der Außenwand 42 des Abdichtungszapfens 39 und der Innenwand des Luftführungselementes 7 gebildeten Ringraum 54 bestimmt ist. Die Wand 17 des Flüssigkeits-Führungs­ elementes 16 und der daran angrenzende Wandring 19 sind bei aufgeschraubter Verschlußkappe 26 in der von der Verschluß­ kappe 26 gebildeten ringförmigen Kammer 30 untergebracht.

Im Beispiel der bevorzugten Ausführungsform gemäß Fig. 4 bis 8 weist wiederum der Tropfeinsatz 1 eine Verschlußplatte 2 auf, von der sich ein zylindrischer Kragen 3 zum Einstecken in den Behälterhals nach unten erstreckt, wobei die Verschluß­ platte 2 radial über den Kragen 3 vorsteht, um einen Auflagerand 4 zu bilden. Konzentrisch zum Kragen 3 ist auch in dieser Aus­ führungsform ein rohrförmiges Luftführungselement 7 in der Mitte der Verschlußplatte 2 gebildet. Das Luftführungselement 7 weist, wie im Beispiel der Fig. 1 bis 3, eine untere Ab­ schlußwand 8 auf, die eine zentrale durchgehende Öffnung 9 enthält. In seinem Inneren bildet das Luftführungselement 7 auch in diesem Beispiel eine zylindrische Kammer 10, die zur Oberseite hin vollständig offen ist. Im unteren Bereich weist das Luftführungselement 7 eine größere Wandstärke und damit geringeren Innendurchmesser auf, wobei dieser Bereich mit ver­ stärkter Wandstärke über eine Schräge 11 in den Bereich geringerer Wandstärke und größeren Innendurchmessers übergeht. Zwischen der äußeren Umfangsfläche 12 des zentrischen Luftführungselements 7 und der Innenfläche 13 des Kragens 3 ist eine umlaufende kreisringförmige Kammer 14 gebildet, an deren Oberseite die in der Verschlußplatte 2 angebrachte Flüssigkeits-Auslaßöffnung 55 angeordnet ist.

Im Beispiel der Fig. 4 bis 8 ist die Flüssigkeits-Austritts­ öffnung 55 von einem rohrförmigen Flüssigkeits-Führungselement 56 umgeben, das ein Außenrohr 57 und ein lnnenrohr 58 aufweist. Die Gesamtheit von rohrförmigem Flüssigkeits-Führungselement 56 und Lufteinführungselement 7 ist durch einen zum Tropfein­ satz 1 konzentrischen Wandring 59 umgeben, der dazu dient, evtl. auf die Oberseite der Verschlußplatte 2 gelangende Flüssig­ keit daran zu hindern, an den Umfangsrand des Tropfeinsatzes 1 zu gelangen und dort abzutropfen und die Dosierung zu ver­ fälschen. Am freien Ende des rohrförmigen Flüssigkeits-Führungs­ elementes 56 ist eine ringförmige Tropfenformfläche 60 gebildet.

Wie besonders aus Fig. 6 ersichtlich, ist im Inneren des Innen­ rohres ein sich von der Flüssigkeits-Auslaßöffnung 55 nach dem freien Rohrende hin erweiternder Flüssigkeits-Führungskanal 61 gebildet. Dieser Flüssigkeits-Führungskanal 61 hat in seinem etwa Zweidrittel bis Dreiviertel seiner axialen Länge aus­ machenden Hauptabschnitt 62 konische Form mit geringer Koni­ zität von beispielsweise 7°. Nach dem freien Ende des Flüssig­ keitsführungselementes 56 hin schließt sich an diesen Haupt­ abschnitt 62 ein sich nach dem freien Ende hin stark konisch erweiternder Kanalauslaß-Abschnitt 63 an, beispielsweise mit einem Konuswinkel von 60°. Schließlich erstreckt sich von diesem Kanalauslaß-Abschnitt bis zum freien Ende des Flüssigkeits- Führungselementes 56 ein im wesentlichen zylindrischer Flüssig­ keitsauslaß 64, dessen Innenfläche rechtwinklig in die recht­ winklig zur Achse des Flüssigkeits-Führungselementes 56 ange­ ordnete ringfrömige Tropfenformfläche 60 übergeht.

Durch diese Ausbildung des Flüssigkeits-Führungselementes 56, insbesondere durch die Bildung eines Außenrohres 57 und eines Innenrohres 58 kann die Innenfläche der Flüssigkeits-Auslaßöff­ nung 55 und des Flüssigkeits-Führungskanals 61 auch im Kunst­ stoff-Spritzgießverfahren sehr genau ausgebildet werden, so daß große Dosiergenauigkeit gewährleistende Präzision erreich­ bar ist.

Die Verschlußkappe 25 ist in diesem Beispiel ebenfalls als Schraubkappe ausgebildet. Sie weist jedoch im Unterschied zum Beispiel gemäß Fig. 1 bis 3 eine gerade, durchgehende Decken­ wand 24 auf, an deren Innenseite zentral der rohrförmige Ver­ schlußzapfen 39 angeformt ist.

Wie im Beispiel der Fig. 1 bis 4 erstreckt sich bei ge­ schlossenem Behälterverschluß der Abdichtungszapfen 39 mit seiner äußeren Umfangsfläche 42 über die Abschrägung 11 hinaus abdichtend in den ringförmigen Bereich größerer Wandstärke des Luftführungselements 7 bis nahe an die Abschlußwand 8 heran. Auf diese Weise wird, wie im Beispiel der Fig. 1 bis 3, im unteren Bereich oberhalb der Abschlußwand 8 eine bei ge­ schlossenem Behälterverschluß wirksame Dichtungsanordnung 52 geschaffen. Das Einführen des Abdichtungszapfens 39 wird, wie im Beispiel der Fig. 1 bis 3, durch eine an dessen unteren Ende vorgesehene Schräge in Zusammenwirken mit der Schräge 11 erleichtert.

Wie in Fig. 8 nur angedeutet, kann die den Abdichtungszapfen 39 umgebende ringförmige Innenfläche 23 der Deckenwand 24 der Verschlußkappe 25 eben ausgebildet sein. Es können außerdem die Höhe der oberen Abschlußwand 29 der Verschlußkappe 25 und die axiale Länge des Flüssigkeits-Führungselements 56 derart aufeinander abgestimmt sein, daß sich bei verschlossenem Behälter­ verschluß die Deckenwand 24 der Schraubkappe 25 mit ihrer Innen­ fläche 23 in Art eines Deckels über den Flüssigkeitsauslaß 64 des Flüssigkeits-Führungselementes 56 legt.

Wie im Beispiel der Fig. 1 bis 3, kann auch in der Ausführungs­ form nach Fig. 4 bis 8 die Verschlußkappe 24, insbesondere bei Ausbildung als Schraubkappe, mit einem umlaufenden schürzen­ artigen Abschnitt 38 ausgebildet sein, der um einen am Behälter­ hals 47 gebildeten Transportring geformt werden kann, um eine Originalitätssicherung zu bilden.

Die oben beschriebenen Ausführungsformen stellen lediglich vorteilhafte Beispiele dar, die zahlreiche Abwandlungen möglich machen, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Dies gilt insbesondere für die Gestaltung und die Anordnung des Flüssig­ keits-Führungselementes 16, 56 und die Ausbildung der am freien Ende des Flüssigkeits-Führungselementes 16 bzw. 56 gebildete Abtropfkante 20 oder Abtropffläche 60.

Bezugszeichenliste

 1 Tropfeinsatz
 2 Verschlußplatte
 3 Kragen
 4 Auflagerand
 5 Rippe
 6 Schräge
 7 Luftführungselement
 8 Abschlußwand
 9 Öffnung
10 Kammer
11 Schräge
12 äußere Umfangsfläche von 7
13 Innenfläche von 3
14 Kammer
15 Flüssigkeits-Auslaßöffnung
16 Flüssigkeits-Führungslement
17 Wand
18 Rand
19 Wandring
20 Tropenformkante
23 Innenfläche von 24
24 Deckenwand von 25
25 Verschlußkappe
26 Verschlußkappe
27 äußere Wand
28 Schräge
29 obere Abschlußwand
30 ringförmige Kammer
31 mittlerer Bereich
32 äußerer Wandabschnitt
33 oberer Wandabschnitt
34 innerer Wandabschnitt
35 mittlerer Wandabschnitt
36 Vertiefung
37 Gewinde
38 schürzenartiger Abschnitt
39 Abdichtungszapfen
40 Dichtungselement
41 Dichtkante
42 Außenwand
43 Innenwand
44 ringförmige Kammer
45 Schräge
46 Behälter
47 Hals
48 Außengewinde
49 Schulter
50 Schulter
51 Oberseite
52 Dichtungsanordnung
53 Dichtungsanordnung
54 Ringraum
55 Flüssigkeits-Auslaßöffnung
56 rohrförmiger Flüssigkeits-Führungselement
57 Außenrohr von 56
58 Innenrohr von 56
59 Wandring
60 Tropfenformfläche
61 Flüssigkeits-Führungskanal
62 Hauptabschnitt von 61
63 Kanalauslaß-Abschnitt von 62
64 Flüssigkeitsauslaß von 56

Claims (18)

1. Behälterverschluß zum tropfenweisen Ausgeben von flüssigem Behälterinhalt, beispielsweise Medikament, der eine abdichtend auf den Behälterauslaß anzubringende Verschluß­ kappe und einen im Behälterauslaß anzubringenden Tropf­ einsatz mit außermittig angeordneter Flüssigkeits-Aus­ laßöffnung und mittiger Lufteinlaßeinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeits-Auslaßöffnung (15, 55) zumindest nach dem Umfangsrand des Tropfeinsatzes (1) hin durch ein axial nach außen vorstehendes Flüssigkeits-Führungsele­ ment (16, 56) abgeschirmt ist, daß mit seinem freien Ende einen Tropfenformer (20, 60) bildet, und daß die Lufteinlaßeinrichtung ein nach dem Behälterinneren gerichtetes, rohrförmiges oder kammerförmiges Luftführungs­ element (7) aufweist.

2. Behälterverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Luftführungselement (7) in seinem dem Behälter­ inneren zugewandten Endbereich eine Dichtungsanordnung (52) aufweist und in der Verschlußkappe (26) ein in das Luftführungselement (7) greifender Abdichtungszapfen (39) vorgesehen ist, der bei geschlossenem Verschluß mit der Dichtungsanordnung (52) des Luftführungselements (7) abdichtend zusammengreift.

3. Behälterverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Lüftungselement (7) an seinem dem Behälter­ inneren zugewandten Ende eine Abschlußwand (8) aufweist, in der eine Lufteinlaßöffnung (9) angebracht ist, deren Querschnitt wesentlich kleiner als der Innenquerschnitt des Luftführungselementes (7) ist, und daß ein in der Verschlußkappe (26) vorgesehener Abdichtungszapfen (39) sich bei geschlossenem Verschluß bis nahe an diese Abschluß­ wand (8) heran erstreckt.

4. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß bei Ausbildung der Verschlußkappe (26) als Schraubkappe das Luftführungselement (7) zentrisch im Tropfeinsatz (1) und der Abdichtungszapfen (39) zen­ trisch in der Verschlußkappe (26) angeordnet sind und beide Elemente (7, 39) kreisrunden Querschnitt aufweisen.

5. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Flüssigkeits-Führungselement (16) an seinem freien Ende eine Tropfenformkante (20) aufweist, die im wesentlichen in einer Normalebene zur Längsachse des Flüssigkeits-Führungselementes (16) liegt.

6. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Flüssigkeits-Führungselement (16) an seinem freien Ende eine Tropfenformkante aufweist, die gegenüber der Längsachse des Flüssigkeits-Führungs­ elementes nach der Mitte des Tropfeinsatzes (1) hin geneigt ist.

7. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachse des Flüssigkeits-Führungs­ elements (16) im wesentlichen parallel zur Achse des Tropfeinsatzes (1) liegt.

8. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Flüssigkeits-Führungselement (56) rohrförmig ausgebildet ist und an seinem in die Ver­ schlußplatte (2) des Tropfeinsatzes (1) übergehenden Ende die Flüssigkeits-Auslaßöffnung (55) umgibt.

9. Behälterverschluß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das rohrförmige Flüssigkeits-Führungselement (56) einen sich von der Flüssigkeits-Auslaßöffnung (55) nach dem freien Rohrende erweiternden Flüssigkeits-Führungskanal (61) enthält.

10. Behälterverschluß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeits-Führungskanal (61) in einem im Inneren des Flüssigkeits-Führungselements (56) vorgesehenen Innen­ rohr (58) gebildet und sich konisch erweiternd ausgebildet ist.

11. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das rohrförmige Flüssigkeits- Führungselement (56) in seinem Inneren einen sich nach dem freien Ende hin an den Flüssigkeits-Führungskanal (61) anschließenden sich stark konisch erweiternden Kanalauslaß-Abschnitt (63) enthält.

12. Behälterverschluß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das rohrförmige Flüssigkeits-Führungselement (56) an seinem freien Ende einen im wesentlichen zylindrischen Flüssigkeitsauslaß (55) aufweist, der von der Tropfenform­ kante umgeben ist, die dazu mit einer rechtwinklig zur Achse des Flüssigkeits-Führungselements (56) angeordneten ring­ förmigen Fläche ausgebildet ist.

13. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Flüssigkeits-Führungselement (16) einen Querschnitt in Form eines Kreisringsegmentes aufweist.

14. Behälterverschluß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (26) ein auf die Verschlußplatte (2) des Tropfeinsatzes (1) greifendes Dichtungselement (41) aufweist, das den in das Luftführungselement (7) greifenden Abdichtungszapfen (39) umgibt.

15. Behälterverschluß nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß bei Ausbildung der Verschlußkappe (26) als Schraub­ kappe das Luftführungselement (7) und der Abdichtungs­ zapfen (39) mit kreisrundem Querschnitt und das auf die Verschlußplatte (2) greifende Dichtungselement (41) kreis­ ringförmig ausgebildet sind, und daß in der Verschlußkappe (26) eine das Flüssigkeits-Führungselement aufnehmende ringförmige Kammer (30) gebildet ist.

16. Behälterverschluß nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Flüssigkeits-Führungselement (16) an seinen beiden seitlichen Rändern (18) in einen zur Mittelachse des Tropf­ einsatzes (1) konzentrischen, im wesentlichen zylindrischen Wandring (19) übergeht.

17. Behälterverschluß nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Wandring (19) das ringförmige Dichtungs­ element (41) der Verschlußkappe (26) bei geschlossenem Verschluß umgreift.

18. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeits-Auslaßöffnung (15) mit einem Abstand radial einwärts des Flüssigkeits- Führungselementes (16) in der Verschlußplatte (2) des Tropfeinsatzes (1) angebracht ist und der innere Wandabschnitt (34) der das Flüssigkeits-Führungselement (16) aufnehmenden ringförmigen Kammer (30) in der Ver­ schlußkappe (26) in einen zwischen der Flüssigkeits Auslaßöffnung (19) und dem Flüssigkeits-Führungselement (16) auf die Verschlußplatte (2) des Tropfeinsatzes (1) greifenden Dichtungsring (40) übergeht und daß zwischen diesem Dichtungsring (40) und dem Abdichtuns­ zapfen (39) eine die Flüssigkeits-Austrittsöffnung (15) überdeckende, ringförmige Kammer (44) gebildet ist.