DE388274C - Fuellmaschine - Google Patents

Description

• Füllmaschine. Gegenstand der Erfindung ist eine Füllmaschine für Flüssigkeiten, welche ein schnelles Füllen von Flaschen jeder Art und Größe ohne Auswechselung von Teilen gestattet.
• In der Praxis sind hauptsächlich zwei Arten Füllmaschinen bekannt geworden: der Druckfüller und der Heberfüller.
• Der Druckfüller besitzt hohe Füllgeschwindigkeit, die Flasche muß aber abgedichtet wer-,den, und außerdem tritt nach Beendigung der Füllung ein weiteres Auslaufen des Füllgutes durch das Entlüftungsröhrchen ein.
• Der Heberfüller besitzt diese Nachteile nicht, aber die Füllgeschwindigkeit ist eine sehr geringe.
• Bei der den Gegenstand der Erfindung bildenden Füllmaschine sind .die Vorteile beider Systeme vereinigt, während die Nachteile ausgemerzt sind.
• In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in zwei Ausführungsbeispielen -dargestellt, und zwar zeigt: Abb. i die Maschine mit Füllorganen als Heberfüller (links) und als Druckfüller (rechts), beide im Schnitt.
• Abb. a .eine Ausführung mit schwingbarem Rohr und Abb. 3 eine Ansicht der Flaschenhalter von oben.
• In den Abbildungen ist i der um Zapfen z drehbare Teller, auf welchem der Behälter '3 ruht. Ein mit .dem Gestell der Maschine in bekannter Weise befestigter Arm d. trägt den stopfbuchsenartig ausgebildeten Zulauf 5, welcher in :einem Rohr 6 endigt, .auf dem der Schwimmer 7 mit Kegel 8 sich bewegt, um den Zufluß der Flüssigkeit in Behälter 3 richtig einzustellen.
• Am Umfang des Tellers i sind -eine Anzahl Säulen 9 angeordnet, welche einmal zur Befestigung :der Heberführungsrohre io, dann auch zum Einstellen der die Flaschen tragenden federnden Halter i i dienen. Die Rohre i o sind unten etwas erweitert .und besitzen die Öffnungen 12 und den Konus 13, welcher zum Verschließen der Heber i-. dient, sobald letzterer so gedreht wird, daß die gefüllte Flasche abgezogen werden kann. Das Heben und Senken des Hebers 1.4 geschieht in bekannter Weise durch den Kurvennocken 15.
• Über Rohr io gleitet abdichtend die Hülse 16 mit Rohr 17, welches oben den Konus 21 besitzt und -darunter die Öffnungen 18. Die auf Rohr 17 befestigte erweiterte Buchse i9 greift abdichtend über das vom Zulauf 5. ausgehende Rohr 2o, welches unten kegelsitzartig ausgebildet ist, so daß der Konus 21 des Rohres 17 mit Hilfe der Druckfeder 22 den Zufluß durch das Rohr 20 abschließen kann. Das obere Ende der Buchse i9 greift unter einen an der Maschine befestigten Führungsnockenring 23, welcher in geeigneter Weise die Bewegung der Hülse 16 mit den zugehörigen Teilen übernimmt.
• Auf Stange 9 verschiebbar angeordnet ist die Buchse 24 mit Auslegearm 25, auf welchem wieder das Zapfenlager 27 verstellbar befestigt ist. 26 sind die um Zapfen 28 schwingenden Flaschenhalter, die durch die um die "Zapfen 28 gelegten Federn 29 stets gegeneinand.ergedrückt werden. Stift 3o verhindert ein Überschlagen und gewährleistet eine stets gleichbleibende Einstellung der Flaschenhaltermitte. Die Halter 26 sind vorn hornartig ausgebildet, damit die eingeführte Flasche die Halterhälften .leicht: auseinan.derbringen kann.
• Die Füllung der Flaschen geschieht nun, wie folgt: Die leere Flasche wird über den Heber 14 geschoben und mit diesem gegen den Flaschenhalter 26 gebracht, wodurch der Heber i-. mit Hilfe des Nockens 15 von dem Konus 13 abgehoben wird und der Zufluß der Flüssigkeit aus dem Behälter 3 beginnt. Während des Weiterdrehens der 1\laschine drückt der Führungsnockenring 23 das Druckrohr 17 mit der Hülse 16 herunter, wodurch clie Öffnungen 12 verdeckt werden. Nur eine Öffnung 12 bleibt offen una steht in Verbinlung mit dem Rohr 17. Da gleichzeitig der Konus 21 :das Zulauf-Z, 20 freigibt, so stürzt die Flüssigkeit aus beträchtlicher Höhe mit entsprechender Geschwindigkeit durch die Öffnungen 18 in Rohr i7 und von hier durch Heber 14 in jlie Flasche.
• Inzwischen werden weitere Flaschen in der gleichen Weise auf die übrigen Heber der nach Art der Run.dgangfüller gebauten Maschine gebracht und dabei die Maschine weitergedreht.
• Die Flaschen füllen sich infolge der Druckhöhe schnell. Ist die erste Flasche nahezu gefüllt, etwa vier Fünftel des gewünschten Inhalts, dann hört der Führungsring 23 auf zu wirken.
• Die Feder 22 drückt Rohr 17 hoch, Konus 21 sperrt den Zufluß ab, die Hülse 16 hat die Öffnungen 12 freigegeben, so daß die weitere Füllung nach dein Hebersystem aus dem durch Schwimmer 7 auf gleicher Höhe gehaltenen Behälter 3 vor sich geht, woraus sich die gleiche Höhenfüllung der Flaschen, wie bekannt, ergibt (.,IM. i, rechts). Kommt die so gefüllte Flasche an den Ausgangspunkt zurück, dann wird durch Drehung .der Flasche in der entgegengesetzten Richtung die Flasche aus <lein Halter 26 gezogen, wobei der Heber 1.4 vom Nocken 15 gleitet und sich auf den Konus 13 setzt, wodurch der weitere Zufluß unterbrochen ist und die gefüllte Flasche durch eine leere ersetzt wird, worauf oder Vorgang von neuem beginnt.
• Es leuchtet eiri, daß bei erstmaliger Inbetriebsetzung der Maschine die noch leeren Heber 1.1 sofort nach dem Herunterdrücken des Rohres 17 infolge -der Druckwirkung sich selbsttätig füllen, so daß jedes Ansaugen vermieden ist. Ebenso ist man an obenstehend beschriebene Ausführung nicht gebunden, es kann z. B. .das Rohr 17 schwingbar angeorrinet sein (Abb. 2), dann würde Rohr io nur eine Öffnung haben, welche durch das heranschwingende Rohr 17 verdeckt oder freigegeben wird und auf diese Weise Druck- oder Heberwirkung zur Geltung kommen.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Füllmaschine für Flüssigkeiten mit Heberwirkung und Schwimmereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß eine -Heberfüllvorrichtung durch eine verschiebbare oder schwingbare und durch Nockenführung oder sonstig betätigte Anschläge als Absperrorgan wirkende Rohrleitung mit einer Druckleitung so in Verbindung gebracht ist, daß je nach Wunsch Druck-oder Heherfüllung selbsttätig zur Anwendung kommen kann. Füllmaschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß über ein Heberführungsrohr (i o) eine mit Rohr (17) versehene Hülse (16) gleitet, während das andere Ende des Rohres (17), konusartig ausgebildet und mit Öffnungen (18) ausgestattet, eine erweiterte Hülse (i9) besitzt, welche abdichtend über Rohr (2o) bewegt werden kann und durch Feder (22) bis zum Verschluß des Rohres (20) durch Konus (21) gedrückt wird.