DE3618709C2

DE3618709C2 -

Info

Publication number: DE3618709C2
Application number: DE19863618709
Authority: DE
Inventors: Dietmar Ing.(Grad.) 7233 Lauterbach De Neugart
Original assignee: Hansgrohe SE
Current assignee: Hansgrohe SE
Priority date: 1986-06-04
Filing date: 1986-06-04
Publication date: 1991-05-02
Also published as: DE3618709A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil mit einem aus Kunststoff bestehenden Ventilkörper und einem mit diesem verbindbaren Ablaufkelch, zu dessen Befestigung ein mit dem Ventilkörper verbundenes, aus einem gegenüber dem Ventilkörper und dem Ablaufkelch festeren Mate rial bestehendes Verbindungsteil vorgesehen ist.

Ein derartiges Ablaufventil ist durch die deutsche Gebrauchsmusterschrift 19 06 489 bereits bekanntgeworden. Dort ist in den Ventilkörper aus Kunststoff ein Metallring fest und drehsicher aufgenommen, über den der Ventilkörper mit einem als Sieb ausgebildeten Ablaufkelch mittels einer Befestigungsschraube verbunden ist. Der Aufwand zur Herstellung des Ventilkörpers mit dem darin eingelassenen Metallring ist relativ hoch.

Weiterhin bekannt ist eine Ablaufeinrichtung an Badewannen (CH-PS 3 85 759), bei der der im übrigen aus Kunststoff be stehenden Ablaufkörper eine vom Kunststoff umpreßte Metall buchse aufweist, die mit einem für das Einschrauben des Ke gels erforderlichen Innengewinde versehen ist. Auch hier besteht der oben erwähnte Nachteil, daß nämlich die Herstel lung aufwendig ist.

Weiterhin bekannt ist eine Abflußgarnitur für Spülen (DE-GM 84 11 981), bei der sowohl der Ventilkörper als auch der Kelch vollständig aus Kunststoff bestehen. Sie werden durch eine auch aus Kunststoff bestehende Hohlschraube zusammenge halten, die jedoch eine aus Metall bestehende Gewindebuchse aufweisen kann. Bei dieser bekannten Abflußgarnitur muß ein hoher Aufwand getrieben werden, um die erforderliche Stabi lität zu gewährleisten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Ablaufventil so auszubilden, daß bei einfacher und kostengünstiger Herstellung und geringem Gewicht eine hohe Stabilität der Verbindung von Ablaufkelch und Ventilkörper gewährleistet ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Verbindungsteil als getrenntes Einsatzteil ausgebildet ist, das nach Herstellung des Ventilkörpers durch eine seitliche Öffnung in der Wand des Ventilkörpers in diesen einsetzbar und mit diesem verbindbar ist.

Gemäß der Erfindung ist also das Verbindungsstück als das am meisten beanspruchte Teil aus festerem Werkstoff, wie z. B. Metall, wobei sich dieses Teil jedoch nachträglich einsetzen läßt, so daß die Herstellung vereinfacht ist. Darüber hinaus braucht das Ver bindungsteil in seiner Größe und Abmessung nicht darauf ab gerichtet zu sein, daß es sich vor Herstellung leicht ein setzen läßt, sondern es reicht aus, es so groß zu machen, daß es nach Herstellung des Ventilkörpers in diesen einsetzbar und mit diesem verbindbar ist. Das Verbindungsteil liegt somit innerhalb des Ventil körpers in einem Bereich, der durch die bereits vorhandenen üblichen Dichtungen abgedichtet ist.

Zweckmäßigerweise kann vorgesehen sein, daß das Verbindungs teil an Anlageflächen des Ventilkörpers zu seiner axialen Ar retierung in beiden Richtungen anliegt. An sich reicht die Arretierung in einer Richtung aus, da Kräfte in montiertem Zustand nur in einer Richtung auftreten. Das Ar retieren in der zweiten Richtung hat jedoch den Vorteil der erleichterten Montage.

In Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß das Verbindungs teil mindestens in einer Querrichtung festlegbar ist. Auch dies kann die Montage insbesondere an schwer zugänglichen Stellen erleichtern.

Das Verbindungsteil kann als Quer steg mit einer zentralen Bohrung ausgebildet sein, die ggf. ein Gewinde aufweist. Auf diese Weise lassen sich die übli chen Befestigungsmethoden und Elemente verwenden, so daß keinerlei Änderungen der übrigen Teile des Ablaufventils erforderlich sind.

Gemäß einer weiteren besonderen Ausführungsart der Erfindung ist vorgesehen, daß der Quersteg mit seinem einen Ende in eine Tasche der In nenwand des Ventilkörpers eingreift. Das Eingreifen in die Tasche führt zu einer axialen Festlegung in beiden Richtun gen und hat den zusätzlichen Vorteil, daß keinerlei zusätz liche Maßnahmen zum Abdichten erforderlich sind.

Das andere Ende des Querstegs kann in der seitlichen Öffnung in der Wand des Ventilkör pers angeordnet sein, wobei diese Öffnung der Tasche gegenüberliegt. Die Außenseite dieser Wand des Ventil körpers liegt ggf. innerhalb eines seitlichen Stutzens, so daß auch hier keine zusätzlichen Abdichteinrichtungen erfor derlich sind.

Um eine gute Verteilung der beim Festziehen des Ablaufkel ches entstehenden Kräfte zu erreichen, kann vorgesehen sein, daß die Enden des Querstegs T-artig ver breitert ausgebildet sind.

Im folgenden wird im Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Aufsicht auf den unterhalb einer Bade wanne anzuordnenden Ventilkörper eines Ab laufventils;

Fig. 2 einen Längsschnitt längs Linie II-II in Fig. 1;

Fig. 3 eine Endansicht des Ventilkörpers von rechts in Fig. 1 und 2;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des Verbindungs teils.

Der in Fig. 1 dargestellte Ventilkörper 11 soll unterhalb einer Badewanne angeordnet werden. Er enthält eine zentrale, sich nach oben trichterförmig erweiternde Abflußöffnung 12 und einen seitlichen Rohrstutzen 13, der im Endbereich mit einem Außengewinde 14 versehen ist. Seitlich des Rohrstut zens 13 ist eine Halterung 15 für eine Betätigung für das Verschlußelement des von der Erfindung vorgeschlagenen Ab laufventils angeordnet. In diese Halterung 15 kann das eine Ende eines Bowdenzuges eingesetzt werden, das mit einem nicht dargestellten Hebel zusammenwirkt, der von unten her das Ventilelement anhebt bzw. absenkt. Die sich nach oben trichterförmig erweiternde Abflußöffnung 12 weist an der Oberseite des Ventilkörpers 11 eine umlaufende Abschlußrand 16 auf. An den Abschlußrand 16 schließt sich eine durch eine Krümmung abgesetzte ebene Schulter 17 an, die eine Auf lagefläche für einen Dichtungsring darstellt. An diese Schulter 17 schließt sich eine Kegelfläche 18 an, die den Übergang bis zu dem zylindrischen Teil der Abflußöffnung 12 bildet. In der Kegelfläche 18, die Teil einer Wand des Ven tilkörpers 11 ist, ist eine Tasche 19 eingeformt, diametral dem Rohrstutzen 13 gegenüberliegend. Auf der gegenüberlie genden Seite weist die Kegelfläche 18 eine der Tasche 19 entsprechende Öffnung 20 auf.

In der Tasche 19 ist das eine Ende eines Verbindungsteils 21 angeordnet, dessen zweites Ende in der Öffnung 20 angeordnet ist. Das Verbindungsteil 21 ist als Quersteg 22 ausgebildet. Der Quersteg enthält zwei Arme 23, 24, die beidseits eines zentralen Rings 25 angeordnet sind. Der Ring 25 enthält eine zentrale Bohrung 26, die mit einem Innengewinde 33 versehen ist.

Aus dem Längsschnitt der Fig. 2 ist zu sehen, daß der Quer steg 22 durch den Rohrstutzen 13 hindurch und durch die Öff nung 20 in der Wand 27 des Ventilkörpers 11 hindurchgescho ben ist, bis er mit seinem einen Ende 28 in der Tasche 19 angeordnet ist. Die Tasche 19 weist zwei Begrenzungswände 29, 30 auf, die beide parallel zur Oberseite des Ventilkör pers 11 verlaufen. Auch die Öffnung 20 weist eine obere Be grenzungswand 31 und eine untere Begrenzungswand 32 auf, die ebenfalls parallel zur Oberseite des Ventilkörpers 11 ver laufen. Dadurch ist der Quersteg 22 in axialer Richtung festgelegt.

Bei der Montage wird der Ventilkörper 11 unterhalb einer Badewanne angeordnet, nachdem auf die Schulter 17 ein O-Ring aufgelegt wurde. Von der Oberseite der Badewanne her wird der Ablaufkelch eingesetzt und mit einer Hohlschraube be festigt, die in das Innengewinde 33 der zentralen Bohrung 26 des Quer stegs 22 eingeschraubt wird. In der Hohlschraube ist dann der Schaft des Verschlußkörpers eingesetzt. Die beim Fest schrauben von Ablaufkelch und Ventilkörper auftretenden Kräfte werden erfindungsgemäß von dem Quersteg 22 aufgenom men, der aus Metall besteht. Wie sich aus Fig. 4 ergibt, besitzen die Arme 23, 24 des Querstegs 22 verbreiterte Enden 28, 34. Von oben her gesehen sind die Enden 28, 34 T-förmig verbreitert. Dadurch wird eine vergrößerte Anlagefläche ge schaffen, so daß die auftretenden Kräfte besser verteilt werden können und die Drücke klein bleiben. Die Oberkanten der Arme 23, 24 können abgerundet sein, so daß sie einen geringen Strömungswiderstand für das abfließende Wasser bil den.

In der Fig. 3, die eine Endansicht des Ventilkörpers 11 dar stellt, ist durch den Stutzen 13 ein Teil der Wand 27 zu sehen, in der die Öffnung 20 angebracht ist. Die Öffnung 20 weist in dieser Ansicht einen rechteckigen Querschnitt auf, so daß die Begrenzungswände 31 und 32 parallel zum Abschlußrand 16 des Ventilkörpers 11 verlaufen und dadurch eine Festle gung des Querstegs 22 in axialer Richtung bewirken.

Claims

1. Ablaufventil mit einem aus Kunststoff bestehenden Ventilkörper (11) und einem mit diesem verbindbaren Ablaufkelch, zu dessen Befestigung ein mit dem Ventilkörper (11) verbundenes, aus einem gegenüber dem Ventilkörper (11) und dem Ablaufkelch festeren Material bestehendes Verbindungsteil (21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (21) als getrenntes Einsatzteil ausgebildet ist, das nach Herstellung des Ventilkörpers (11) durch eine seitliche Öffnung (20) in der Wand des Ventilkörpers (11) in diesen einsetzbar und mit diesem verbindbar ist.

2. Ablaufventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (21) an Anlageflächen (29 bis 32) des Ventilkörpers (11) zu seiner axialen Arretierung in beiden Richtungen anliegt.

3. Ablaufventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (21) mindestens in einer Querrichtung festlegbar ist.

4. Ablaufventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (21) als Quersteg (22) mit einer zentralen Bohrung (26) ausgebildet ist.

5. Ablaufventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (22) mit seinem einen Ende (28) in eine Tasche (19) der Innenwand des Ventilkörpers (11) eingreift.

6. Ablaufventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende (34) des Querstegs (22) in der seitlichen Öffnung (20) in der Wand des Ventilkörpers (11) angeordnet ist, wobei diese Öffnung (20) der Tasche (19) gegenüberliegt.

7. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden (28, 34) des Quersteges (22) T-artig verbreitert ausgebildet sind.