DE3618557A1 - Durchblasgas-rezirkulationseinrichtung - Google Patents
Durchblasgas-rezirkulationseinrichtungInfo
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Description
Durchblasgas-Rezirkulationseinrichtung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Rezirkulation der in das Kurbelgehäuse einer Brennkraftmaschine
durchgeblasenen Gase in eine Luftgemisch-Ansaugpassage, beispielsweise einen Ansaugverteiler.
Wenn der Kraftstoff in einer Maschinenbelüftungskammer gezündet wird und explodiert, werden in ihr Gase erzeugt
und der Druck in der Brennkammer wird erhöht. Etwas Gas wird unter dem erhöhten Druck durch den Spalt zwischen
dem Kolben und der Zylinderwand in das Kurbelgehäuse gedrückt. Da sich dieser Prozeß während des Betriebs der
Maschine wiederholt, werden diese durchgeblasenen Gase akkumuliert, wodurch sich in dem Kurbelgehäuse ein hoher
Druck aufbaut und die Gase zwischen dem Kurbelgehäuse und der ölwanne als unerwünschte Luftschmutzstoffe in
die Atmosphäre lecken.
Um dieses Problem anzugehen, ist eine Durchblasgas-Rezirkulationseinrichtung
entwickelt worden, die als ein zwangsweises Kurbelgehäuseventilationssystem oder PCV-System
bekannt ist,um die in das Kurbelgehäuse geleckten unverbrannten Gase als Durchblasgase in die Belüftungskammer zurückzuführen und Luft in das Kurbelgehäuse zur
Kurbelgehäusebelüftung einzubringen.
Einige Durchblasgas-Rezirkulationseinrichtungen umfassen
eine im Zylinderkopf angeordnete und mit dem Luftfilter verbundene Belüftungskammer. Während des Betriebs der Maschine
wird über die Belüftungskammer Luft dem Kurbelgehäuse zugeführt.
Bei einer derartigen Durchblasgas-Rezirkulationseinrichtung ist bei hohen Drehzahlen der Maschine der Druck im
Luftfilter niedriger als in der Belüftungskammer, wodurch Durchblasgase von der Belüftungskammer in das Luftfilter
strömen. Die Durchblasgase enthalten sowohl eine große Menge öldunstes als auch unverbrannter Gase, und dieser
Öldunst würde sich auf dem Filterelement im Luftfilter absetzen und dadurch das Luftfilter verschmutzen.
Erfindungsgemäß wird eine Brennkraftmaschine vorgesehen,
die einen Zylinderkopf mit einem oben gesteuerten bzw. hängenden Ventilmechanismus, einer Zylinderkopfabdeckung
und einer Einrichtung zum Rückführen von Durchblasgasen aus dem Kurbelgehäuse in eine Ansaugpassage der Maschine
aufweist, wobei die Einrichtung eine mit dem Innern des Zylinderkopfes und mit der Ansaugpassage verbundene
Belüftungskammer umfaßt, wobei die Belüftungskammer innerhalb der Zylinderkopfabdeckung zwischen dieser Abdeckung
und einer Schutzplatte definiert ist, die über dem umgesteuerten Ventilmechanismus liegt.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfaßt die Belüftungskammer drei Belüftungskammerabschnitte, die
durch verengte oder eingeschnürte Passagen miteinander verbunden sind. Dies hat zur Folge, daß beim Strömen der
Durchblasgase durch die Belüftungskammer öldunst zuverlässig
von den Durchblasgasen getrennt werden kann, öl und Gase einschließlich der unverbrannten Gase können
auch dann effizient getrennt werden, wenn die Menge des Durchblasgases im Fall einer Maschine mit großem Hubraum
erhöht wird. Die Belüftungskammer kann ein relativ großes Volumen oder eine relativ große Kapazität aufweisen und
enthält beim Betrieb eine Gasschicht. Dies hat zur Folge, daß sie den Temperaturanstieg an der Oberfläche des Zylinderkopfes
reduzieren kann und außerdem können Geräusche, die vom Zylinderkopf übertragen werden, durch die
Gasschicht in der Belüftungskammer unterdrückt werden.
Eine Belüftungskammer großen Volumens ist aufgrund der Temperatur der Außenfläche der Zylinderkopfabdeckung
Störungen weniger unterworfen. Auch wenn die Umgebungsluft eine niedrige Temperatur hat, ist es deshalb weniger
wahrscheinlich, daß die Passagen in der Belüftungskammer zufrieren. Wo die Zylinderkopfabdeckung aus einer Aluminiumlegierung
und die Schutzplatte aus einem Stahlblech gebildet sind, kann die Belüftungskammer durch den Unterschied
zwischen den Wärmekapazitäten dieser unterschiedlichen Materialien auf einer hohen Temperatur gehalten
werden. Dies hat zur Folge, daß Wasser und unverbrannter Kraftstoff in den Durchblasgasen für eine schnelle
und zuverlässige Trennung von dem Öldunst effektiv verdampft werden können.
Eine Ausführungsform der Erfindung wird im folgenden anhand der beigefügten Figuren beispielhaft erläutert.
Von den Figuren zeigen:
Fig. 1 eine schematische Frontansicht einer
Brennkraftmaschine, in die eine erfindungsgemäße Durchblasgas-Rezirkulationseinrichtung
eingebaut ist;
Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Maschine
nach Fig. 1 in vergrößerter Darstellung ;
Fig. 3 einen längs III-III in Fig. 2 genommenen
Schnitt;
Fig. 4 einen längs IV-IV in Fig. 2 genommenen
Schnitt;
Fig. 5 eine Bodenansicht einer Zylinderkopf-
abdeckung der Maschine nach Fig. 1 ;
Fig. 6 eine Draufsicht auf eine Schutzplatte
der Maschine nach Fig. 1;
Fig. 7 einen längs VII-VII in Fig. 6 genommenen
Schnitt; und
Fig. 8 einen längs VIII-VIII in Fig. 6 genommenen Schnitt.
Die Fig. 1 zeigt schematisch eine generell mit 1 bezeichnete Brennkraftmaschine, in die eine erfindungsgemäße
Durchblasgas-Rezirkulationseinrichtung eingebaut ist. Die Zylinderachse N der Maschine 1 ist gegen die
Vertikale geneigt. Die Maschine 1 umfaßt ein Kurbelgehäuse 3, in dem eine Kurbelwelle 2 drehbar aufgenommen ist,
eine an dem Boden des Kurbelgehäuses 3 angebrachte Ölwanne 4, einen Zylinderblock 5 auf der Oberseite des Kurbelgehäuses
3, in dem Zylinderblock 5 gleitende Kolben 7, von denen in Fig. 1 nur einer gezeigt ist und die durch
Verbindungsstangen 6 operativ mit der Kurbelwelle 2 verbunden sind, einen an dem oberen Ende des Zylinderblocks
5 befestigten Zylinderkopf 8, eine auf der Oberseite des Zylinderkopfs 8 befestigte ZyIinderkopfabdeckung 9 und
einen Ventilmechanismus 10 nach Art einer hochliegenden Doppelnockenwelle oder DOHC, der in dem Zylinderkopf 8
aufgenommen ist. Das Kurbelgehäuse 3, der Zylinderblock 5,
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• ι·
der Zylinderkopf 8 und die Zylinderkopfabdeckung 9 sind
aus einer Aluminiumlegierung gegossen.
Oberhalb und seitwärts der Maschine 1 ist ein Luftfiltergehäuse 11 angeordnet. Vom Luftfiltergehäuse zugeführte
frische und gereinigte Luft wird durch einen Ansaugverteiler 12 den Brennkammern 13 in der Maschine 1
zugeführt, von denen in der Fig. 1 nur eine gezeigt ist. Das Luftfilter 11 ist durch ein Rohr 16 mit einer Belüftungskammer
15 relativ großen Volumens oder relativ grosser Kapazität verbunden, die in Längsrichtung der Zylinder
kopf abdeckung 9 durch eine Abschirmplatte 14 definiert ist.
Auf einer Seite des Kurbelgehäuses 3 ist eine Abscheidekammer 17 angebracht. Von der Abscheidekammer 17 erstreckt
sich nach aufwärts eine mit dem Ansaugverteiler verbundene Durchblasgas-Zufuhrleitung 18. In der Durchblasgas-Zufuhrleitung
18 ist ein PCV-Ventil bzw. zwangsweises Kurbelgehäusebelüftungsventil 19 aufgenommen, das zur
Steuerung der Menge des dem Ansaugverteiler 12 Unabhängigkeit von dem Unterschied zwischen dem Druck im Ansaugverteiler
12 und dem Druck in dem Kurbelgehäuse 3 zugeführten
Durchblasgases dient.
Wenn die Maschine 1 sich in einem niedrigen oder mittleren Geschwindigkeitsbereich dreht, strömen die Durchblasgase
aus dem Kurbelgehäuse 3 und von dem Luftfiltergehäuse 11 zugeführte frische Luft in Richtung des Pfeiles a
durch die Belüftungskammer 15 in das Kurbelgehäuse und
strömen in die Abscheidekammer 17, in der öldunst von
den Durchblasgasen getrennt wird. Dann strömen die Durchblasgase durch das PCV-Ventil 19 in den Ansaugverteiler
bzw. das Ansaugrohr 12, in dem die Gase mit einem Kraftstoff luftgemisch gemischt werden. Das Gemisch wird dann
den Brennkammern 13 zugeführt.
Wenn sich die Maschine 1 mit hoher Drehzahl dreht, wird im Luftfiltergehäuse 11 ein Vakuum erzeugt und ein Teil
der Durchblasgase im Kurbelgehäuse 3 wird gezwungen, durch die Belüftungskammer 15 in das Luftfiltergehäuse 11
zu strömen, wie es durch den Pfeil b angedeutet ist.
Die Fig. 2 bis 4 stellen die obere Struktur der Maschine
1 im Querschnitt dar. Der DOHC-Ventilmechanismus 10 umfaßt
zwei Nockenwellen 20, die durch zugeordnete Lager 21 in einem oberen Teil des Zylinderkopfes 8 drehbar gehalten
sind. Ein Ende der Nockenwellen 20 ist in einem Gehäuse 22 (Fig. 2) angeordnet, das an einem Ende der Maschine 1
angebracht ist. An den Enden der Nockenwellen 20 in dem Gehäuse 22 sind jeweils Antriebsräder 23 fixiert. Die Antriebsräder
23 sind durch Steuerriemen 24 operativ mit einem nicht dargestellten Antriebsrad verbunden, das
auf der Kurbelwelle 2 fixiert ist, so daß die Kurbelwelle
2 und die Nockenwellen 20 sich synchron drehen. Die Nockenwellen 20 haben Nockenflächen 20a, die gleitend gegen
zugeordnete Kipphebel 25 (Fig. 3) gehalten sind, welche in die oberen Enden von Ventilstangen 28 von Ventilen 27
eingreifen, die durch zugeordnete Federn 26 normalerweise nach oben gedrückt werden. Deshalb werden die Ventile 27
synchron mit der Rotation der Kurbelwelle 2 geöffnet und geschlossen. Der Ventilmechanismus 10 ist primär aus den
Nockenwellen 20, den Kipphebeln 25, den Federn 26 und den Ventilstangen 28 gebildet.
Der Zylinderkopf 8 weist ein zentrales Feld rohrförmiger Zündkerzengehäuse 30 auf, in denen zugeordnete Zündkerzen
2.9 angeordnet sind. Die Zylinder kopf abdeckung 9 weist auch ein zentrales Feld vertikaler Zündkerzenzufuhrrohre 31
auf, die mit den rohrförmigen Zündkerzengehäusen 30 fluchten.
Fir Zylinderkopfabdeckung 9 weist an einem vom Gehäuse
fernen Ende eine ölzufuhröffnung 32 (Fig. 2) auf. Die
Zylinderkopfabdeckung 9 weist auch eine integrale Rippe oder Unterteilung 33 auf, die von ihrer Unterseite nach abwärts ragt. Die Schutzplatte 14 ist gegen das untere
Ende der Rippe 33 in abdeckender Relation zum Ventilmechanismus 10 gehalten.
Zylinderkopfabdeckung 9 weist auch eine integrale Rippe oder Unterteilung 33 auf, die von ihrer Unterseite nach abwärts ragt. Die Schutzplatte 14 ist gegen das untere
Ende der Rippe 33 in abdeckender Relation zum Ventilmechanismus 10 gehalten.
Die Zylinderkopfabdeckung 9 und die Schutzplatte 14, die
miteinander verbunden die Belüftungskammer 15 definieren, werden anhand der Fig. 5 bis 8 detailliert beschrieben.
Nach Fig. 5 sind die Zündkerzenzufuhrrohre 31, von denen
in der dargestellten Ausführungsform vier vorhanden sind,
in Längsrichtung der Zylinderkopfabdeckung 9 im Abstand voneinander angeordnet. Die von der Innenseite der Abdeckung
9 nach abwärts ragende Rippe 33 umfaßt ein um
die Zündkerzenzugriffsrohre 31 herum sich erstreckendes inneres Rippenglied 33a und ein mit Abstand um das innere Glied 33a herum sich erstreckendes äußeres Rippenglied 33b, das sich längs des äußeren Randes der Zylinderkopfabdeckung 9 erstreckt. Das innere und äußere Rippenglied 33a und 33b unterteilen die Belüftungskammer
15 in einen zentralen ersten Belüftungskammerabschnitt
15a, einen seitlichen zweiten Belüftungskammerabschnitt 15b, einen seitlichen dritten Belüftungskammerabschnitt 15c und verengt die Passagen 15d, 15e, durch welche
der erste bis dritte Belüftungskammerabschnitt 15a, 15b und 15c miteinander verbunden sind. Insbesondere definiert das innere Rippenglied 33a den ersten Belüftungskammerabschnitt 15a, und das äußere Rippenglied 33b
definiert den zweiten und dritten Belüftungskammerabschnitt 15b und 15c um das innere Rippenglied 33c herum. Der zweite und dritte Belüftungskammerabschnitt 15b und 15c sind jeweils auf einer Seite des ersten Belüftungs-
die Zündkerzenzugriffsrohre 31 herum sich erstreckendes inneres Rippenglied 33a und ein mit Abstand um das innere Glied 33a herum sich erstreckendes äußeres Rippenglied 33b, das sich längs des äußeren Randes der Zylinderkopfabdeckung 9 erstreckt. Das innere und äußere Rippenglied 33a und 33b unterteilen die Belüftungskammer
15 in einen zentralen ersten Belüftungskammerabschnitt
15a, einen seitlichen zweiten Belüftungskammerabschnitt 15b, einen seitlichen dritten Belüftungskammerabschnitt 15c und verengt die Passagen 15d, 15e, durch welche
der erste bis dritte Belüftungskammerabschnitt 15a, 15b und 15c miteinander verbunden sind. Insbesondere definiert das innere Rippenglied 33a den ersten Belüftungskammerabschnitt 15a, und das äußere Rippenglied 33b
definiert den zweiten und dritten Belüftungskammerabschnitt 15b und 15c um das innere Rippenglied 33c herum. Der zweite und dritte Belüftungskammerabschnitt 15b und 15c sind jeweils auf einer Seite des ersten Belüftungs-
kammerabschnitts 15a angeordnet. Die Rippe 33 weist Gewindelöcher
34 auf, in die nicht dargestellte Schrauben zum Anbringen der Abschirmplatte 14 an der Rippe 33 geschraubt
sind. Das äußere Rippenglied 33b weist Löcher 35 (auch in Fig. 3 gezeigt) auf, durch welche der dritte Belüftungskammerabschnitt
15c mit dem Luftfiltergehäuse 11 über das
Rohr 16 kommuniziert.
Die Fig. 6 bis 8 stellen die Abschirmplatte 14 dar, die
aus einem Stahlblech oder dergl. gebildet ist. Die Abschirmplatte 14 ist so groß, daß sie etwa 80% der ganzen
Fläche der Unterseite der Zylinderkopfabdeckung 9 abdeckt. Die Abschirmplatte 14 hat Anbringungslöcher 36, die
mit den Gewindelöchern 34 fluchten. Die Abschirmplatte 14 umfaßt einen nach abwärts gewölbten zentralen Abschnitt
37, der teilweise den ersten Belüftungskammerabschnitt 15a definiert. Der gewölbte zentrale Abschnitt 37 weist
kreisförmige Löcher 38 auf, die in seinem Boden in räumlichen Intervallen definiert sind, um eine Passage für
die jeweiligen Zündkerzenzugriffsrohre 31 zu bilden. Die kreisförmigen Löcher 38 haben Durchmesser, die größer
sind als der Außendurchmesser der Zündkerzenzufuhrröhre
31. Bei an der Zylinderkopfabdeckung 9 angebrachter sind zwischen den Zündkerzenzufuhrrohren 31 und den Rändern
der kreisförmigen Löcher 38 Spalte oder Zwischenräume 39 (Fig. 2 und 4) definiert. Diese Spalte 39 erzeugen
die Kommunikation zwischen der Belüftungskammer 15 und dem Innern des Zylinderkopfes 8, in welchen der Ventilmechanismus
10 aufgenommen ist.
Die Abschirmplatte 14 hat mehrere ölrückführlöcher 40,
die in der Nähe einer ihrer Seiten definiert ist, die sich in der untersten Position befindet, wenn die Maschine
1 auf einem nicht dargestellten Automobil mit zur Vertikalen geneigter Achse N montiert ist, so wie es in der
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Fig. 1 gezeigt ist. Diese Ölrückführlöcher 40 sind in
dem zweiten Belüftungskainmerabschnitt 15b angeordnet.
Bei geneigter Maschinenachse N befindet sich der zweite Belüftungskainmerabschnitt 15b in einer niedrigeren Position,
während sich der dritte Belüftungskammerabschnitt 15c in einer höheren Position befindet.
Wenn sich die Maschine 1 im Hochgeschwindigkeitsbereich dreht, strömt ein Teil der Durchblasgase in das Kurbelgehäuse
durch den Zylinderkopf 8 und die Spalte 39 in den zentralen Abschnitt, d.h. den ersten Belüftungskammerabschnitt
15a der Belüftungskammer 15. Die Durchblasgase strömen dann von dem ersten Belüftungskainmerabschnitt
15a durch die verengte Passage 15d zum zweiten Belüftungskainmerabschnitt 15b und dann durch die verengte
Passage 15e zum dritten Belüftungskainmerabschnitt 15c,
von dem die Durchblasgase durch das Loch 35 und das Rohr 16 in das Luftfilter 11 strömen.
Während die Durchblasgase durch die Belüftungskammerabschnitte 15a, 15b und 15c und die verengten Passagen
15d, 15e strömen, werden sie wiederholt expandiert und
komprimiert und strömen mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten, d.h. mit hoher Geschwindigkeit in den verengten
Passagen 15d, 15e und mit niedriger Geschwindigkeit stromabwärts der verengten Passagen 15d, 15e. Deshalb wird
öldunst zuverlässig von den Durchblasgasen separiert, während sie durch die Belüftungskammer 15 strömen. Die
Durchblasgase, von denen der öldunst entfernt worden ist, werden dann in ein Luftfiltergehäuse 11 eingebracht.
Die hier beschriebene Durchblasgas-Rezirkulationseinrichtung zum Rückführen von Durchblasgasen aus dem Kurbelgehäuse
einer Brennkraftmaschine in eine Ansaugpassage der Maschine umfaßt eine Abschirmplatte 14, die an einer Zylinderkopf-
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abdeckung 9 in einer im wesentlichen abdeckenden Relation zu einem Ventilmechanismus 10 mit obengesteuerter doppelten
Nockenwelle angebracht ist, der in einem Zylinderkopf 8 aufgenommen ist. Eine Belüftungskammer 15
ist zwischen der ZyIInderkopfabdeckung und der Abschirmplatte
definiert und steht mit dem Inneren des Zylinderkopfes
und einer Luftansaugeinheit 11 der Brennkraftmaschine,
beispielsweise einem Luftfilter, in Verbindung. Die Belüftungskammer umfaßt einen ersten bis dritten
Belüftungskammerabschnitt 15a, 15b, 15c, die durch verengte Passagen 15d, 15e miteinander verbunden sind.
Während Durchblasgase durch die Belüftungskammer strömen, kann öldunst zuverlässig von den Durchblasgasen separiert
werden.
Claims (10)
- Patentanwälte DiPi^-lJsrG-.H.iWEicKMA-wii-iiiPL.-PHYs. Dr. K. FinckeDipl.-Ing*. R Ä/WEiCKNfÄNft*, Dipl.-Chem. B. Huber Dr.-Ing. H. Liska, D1PL.-PHYS. Dr. J. Prechtel8000 MÜNCHEN 86 .0 Inn! POSTFACH 860 820 A ^ΠMDHLSTRASSE 22TELEFON (0 89) 98 03 52TELEX 522621TELEGRAMM PATENTWEICKMANN MÜNCHEND 20/HeHONDA GIKEN KOGYO KABUSHIKI KAISHA 1-1, Minami-Aoyama 2-chome, Minato-ku, Tokyo 107, JapanDurchblasgas-RezirkulationseinrichtungPatentansprüche1/ Brennkraftmaschine (1) mit einem Zylinderkopf (8) mit einem obengesteuerten Ventilmechanismus (10), mit einer Zylinderkopfabdeckung (9) und mit einer Einrichtung (17, 19, 18, 16, 15) zum Rückführen von Durchblasgasen aus einem Kurbelgehäuse (3) in eine Ansaugpassage (12) der Maschine, wobei die Einrichtung eine Belüftungskammer (15) aufweist, die mit dem Innern des Zylinderkopfes (8) und mit der Ansaugpassage (12) in Verbindung steht,dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungskammer (15) im Innern der Zylinderkopfabdeckung (9) zwischen dieser Abdeckung (9) und einer Abschirmplatte (14) definiert ist, die über dem oben36Ί8557gesteuerten Ventilmechanismus (10) liegt.
- 2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungskammer (15) so ausgebildet ist/ daß sie einen langen Durchblasgasweg zwischen einem Einlaß vom Zylinderkopf (8) und einem Auslaß zur Ansaugpassage(12) definiert.
- 3. Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinderkopfabdeckung (9) und die Abschirmplatte (14) in Richtung einer Maschinenzylinderreihe eine beträchtliche Länge aufweisen und daß der Durchblasgasweg in der Belüftungskammer (15) so definiert ist, daß das Durchblasgas dazu veranlaßt wird, die volle Länge der Abschirmplatte (14) wenigstens zweimal zu durchströmen.
- 4. Maschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungskammer (15) einen zentralen ersten Belüftungskammerabschnitt (15a) und einen jeweils auf einer Seite des ersten Belüftungskammerabschnitts (15a) angeordneten zweiten und dritten Belüftungskammerabschnitt (15b, 15c) aufweist, und daß der erste bis vierte Belüftungskammerabschnitt (15a, 15b, 15c) durch Passagen (15d, 15e) miteinander verbunden sind.
- 5. Maschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Passagen eine verengte Passage (15d, 15e) umfaßt.
- 6. Maschine nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Maschine (1) in Bezug auf die Vertikale derart geneigt ist, daß der zweite Belüftungskammerabschnitt (15b) niedriger als der dritte Belüftungskammerabschnitt (15c) positioniert ist, daß der dritte Belüftungskammerabschnitt (15c) mit der Luftansaugeinrichtung(11) in Verbindung steht, und daß die Abschirmplatte (14) Ölrückführlöcher (40) aufweist, die in dem zweiten Belüftungskammerabschnitt (15b) angeordnet sind.
- 7. Maschine nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinderkopfabdeckung(9) eine von ihrer Unterseite ragende Rippe (33) aufweist, daß die Abschirmplatte (14) gegen diese Rippe (33) gehalten und mit ihr verbunden ist und daß die Rippe (33) ein inneres und äußeres Rippenglied (33a, 33b) umfaßt, welche die Belüftungskammer (15) in dem ersten bis dritten Belüftungskammerabschnitt (15a, 15b, 15c) und die Passagen (15d, 15e) unterteilen.
- 8. Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinderkopfabdeckung(9) ein im wesentlichen zentrales Feld von Zündkerzenzugriff srohren (31) aufweist, und daß die Abschirmplatte(14) Löcher (38) aufweist, durch welche sich die Zündkerzenzugriff srohre (31) mit belassenen umgebenden Spalten sich erstrecken, wobei die Belüftungskammer (15) durch diese Spalte (39) mit dem Innern des Zylinderkopfes(8) in Verbindung steht.
- 9. Maschine nach Anspruch 7 oder 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich das innere Rippenglied (33a) um die Zündkerzenzugriffsrohre (31) herum erstreckt und darin den ersten Belüftungskammerabschnitt (15a) definiert, und daß sich das äußere Rippenglied (33b) mit Abstand um das innere Rippenglied (33a) herum erstreckt und den zweiten und dritten Belüftungskammerabschnitt (15b, 15c) um das innere Rippenglied (15a) herum definiert.
- 10. Maschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschirmplatte (14) einen im wesentlichen zentralen ausgebauchten Abschnitt (37) aufweist, der in Richtung zum Zylinderkopf (8) ragt und teilweise den ersten Belüftungskammerabschnitt (15a) definiert, wobei in dem zentralen ausgebauchten Abschnitt (37) die Löcher (38) für die Zündkerzenzugriffsrohre (31) ausgebildet ist.
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|---|---|---|---|
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| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
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|---|---|---|---|
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Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0454512A1 (de) * | 1990-04-26 | 1991-10-30 | Automobiles Peugeot | Reinigungs- und Rezirkulationseinrichtung für die Durchblasgase einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine ausgerüstet mit dieser Einrichtung |
| DE4331571A1 (de) * | 1992-09-16 | 1994-03-17 | Honda Motor Co Ltd | Durchblasgas-Zirkulationssystem für eine Viertakt-Maschine |
| EP0744535A1 (de) * | 1995-05-22 | 1996-11-27 | Dr.Ing.h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft | Brennkraftmaschine mit einer Ölabscheidekammer |
| US5975065A (en) * | 1997-02-01 | 1999-11-02 | Daimler Chrysler Ag | Venting arrangement for an internal combustion engine |
| DE102004041110A1 (de) * | 2004-08-24 | 2006-03-02 | Mahle Filtersysteme Gmbh | Brennkraftmaschine und zugehörige Zylinderkopfhaube |
| WO2009080747A2 (de) | 2007-12-21 | 2009-07-02 | Mahle International Gmbh | Ölnebelabscheider |
Families Citing this family (44)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| JPH0799087B2 (ja) * | 1989-06-19 | 1995-10-25 | 日産自動車株式会社 | 内燃機関のシリンダヘッドカバー |
| US5058542A (en) * | 1991-01-28 | 1991-10-22 | Briggs & Stratton Corporation | Rocker box cover assembly for internal combustion engine |
| DE4118557C2 (de) * | 1991-06-06 | 1993-10-14 | Daimler Benz Ag | Kurbelgehäuseentlüftung für eine Brennkraftmaschine |
| US5129371A (en) * | 1991-09-03 | 1992-07-14 | Saturn Corporation | Cam cover oil separator for crankcase ventilation |
| US5323740A (en) * | 1993-07-13 | 1994-06-28 | Saturn Corporation | Molded dual cam cover |
| US5474035A (en) * | 1994-07-08 | 1995-12-12 | Outboard Marine Corporation | Engine breather construction |
| US5542401A (en) * | 1994-11-09 | 1996-08-06 | En-Ovation Technology, Inc. | Internal combustion engine crankcase vacuum method and apparatus |
| US5487371A (en) * | 1994-12-27 | 1996-01-30 | Caterpillar Inc. | Air-oil separator utilizing centrifugal separation |
| GB9501713D0 (en) * | 1995-01-28 | 1995-03-15 | Rover Group | A breather system for an internal combustion engine |
| US5497755A (en) * | 1995-05-26 | 1996-03-12 | Caterpillar Inc. | Engine crankcase ventilation |
| US5603290A (en) * | 1995-09-15 | 1997-02-18 | The University Of Miami | Hydrogen engine and combustion control process |
| US6092492A (en) * | 1996-08-05 | 2000-07-25 | Motorenfabrik Hatz Gmbh & Co. Kg | Venting device for the crankcase of an internal combustion engine |
| US6029638A (en) * | 1997-11-07 | 2000-02-29 | Honda Giken Kogyo Kabushiki Kaisha | Internal combustion engine with dry sump lubricating system |
| DE19813702C1 (de) * | 1998-03-27 | 1999-08-26 | Bruss Dichtungstechnik | Ventilhaube für eine Brennkraftmaschine |
| US6065457A (en) * | 1998-06-30 | 2000-05-23 | Harley-Davidson Motor Company | Breather assembly for an internal combustion engine |
| DE19835564A1 (de) * | 1998-08-06 | 2000-02-10 | Volkswagen Ag | Zylinderkopfhaube |
| JP4036988B2 (ja) * | 1998-11-04 | 2008-01-23 | 本田技研工業株式会社 | ブローバイガス還元装置 |
| GB9903614D0 (en) * | 1999-02-18 | 1999-04-07 | Perkins Engines Co Ltd | Breather System |
| US6148807A (en) * | 1999-06-21 | 2000-11-21 | Ford Global Technologies, Inc. | Crankcase fluid processing system for automotive engine |
| JP3258988B2 (ja) * | 1999-09-10 | 2002-02-18 | 株式会社共立 | 4サイクル内燃エンジン |
| JP3689293B2 (ja) | 1999-11-25 | 2005-08-31 | 株式会社共立 | 4サイクル内燃エンジン |
| JP3819685B2 (ja) * | 2000-08-10 | 2006-09-13 | 本田技研工業株式会社 | 作業機用4サイクルエンジンにおけるブリーザ構造 |
| US6443136B1 (en) * | 2000-10-25 | 2002-09-03 | Honda Giken Kogyo Kabushiki Kaisha | Breather apparatus for an internal combustion engine |
| US6412478B1 (en) * | 2001-01-02 | 2002-07-02 | Generac Power Systems, Inc. | Breather for internal combustion engine |
| US6435170B1 (en) * | 2001-08-01 | 2002-08-20 | Dana Corporation | Crankcase bypass system with oil scavenging device |
| JP3819757B2 (ja) * | 2001-10-26 | 2006-09-13 | 本田技研工業株式会社 | エンジンのブリーザ装置 |
| DE10154669A1 (de) * | 2001-11-07 | 2003-05-22 | Porsche Ag | Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Zylinderbankreihen |
| JP4075714B2 (ja) * | 2003-07-11 | 2008-04-16 | トヨタ自動車株式会社 | 内燃機関のブリーザ室構造 |
| US20050092309A1 (en) * | 2003-11-03 | 2005-05-05 | Maciej Bedkowski | Blowby gas separation system |
| USD514035S1 (en) | 2003-11-12 | 2006-01-31 | Midwest Motorcycle Supply | Rocker box |
| US6883505B1 (en) | 2004-04-02 | 2005-04-26 | Midwest Motorcycle Supply | Rocker box assembly with reed valve |
| US20050252471A1 (en) * | 2004-05-14 | 2005-11-17 | S & S Cycle, Inc. | Twin cylinder motorcycle engine |
| JP2008223596A (ja) * | 2007-03-13 | 2008-09-25 | Yamaha Motor Co Ltd | 内燃機関およびそれを備えた車両 |
| JP4960763B2 (ja) * | 2007-05-16 | 2012-06-27 | 本田技研工業株式会社 | 内燃機関のヘッドカバー |
| JP5108428B2 (ja) * | 2007-09-18 | 2012-12-26 | 本田技研工業株式会社 | ブリーザ室が設けられた内燃機関 |
| JP5125399B2 (ja) * | 2007-10-19 | 2013-01-23 | 日産自動車株式会社 | エンジンのブローバイガス回収装置 |
| US20100037844A1 (en) * | 2008-08-13 | 2010-02-18 | Dan Kinsey | Cylinder head and rocker arm assembly for internal combustion engine |
| CN102536382A (zh) * | 2010-12-24 | 2012-07-04 | 广西玉柴机器股份有限公司 | 一种设于发动机挺杆盖板处的油气预分离结构 |
| JP6209338B2 (ja) * | 2013-02-27 | 2017-10-04 | 株式会社マーレ フィルターシステムズ | 内燃機関のシリンダヘッドカバー |
| US9611769B2 (en) * | 2013-03-14 | 2017-04-04 | GM Global Technology Operations LLC | System and method for controlling airflow through a ventilation system of an engine when cylinders of the engine are deactivated |
| DE102015006446A1 (de) * | 2015-05-19 | 2016-11-24 | Man Truck & Bus Ag | Kurbelgehäuseentlüftungssystem für überrollfähige und/oder hochschräglagenfähige Motoren |
| JP2019132233A (ja) * | 2018-02-01 | 2019-08-08 | トヨタ自動車株式会社 | 内燃機関のブローバイガス処理装置 |
| CN115419481B (zh) * | 2022-07-29 | 2023-07-25 | 东风柳州汽车有限公司 | 一种曲轴箱通风系统补气装置 |
| JP7493903B1 (ja) * | 2023-03-16 | 2024-06-03 | 本田技研工業株式会社 | 内燃機関のブリーザ室構造 |
Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| JPS5632021A (en) * | 1979-08-22 | 1981-04-01 | Yamaha Motor Co Ltd | Breezer device for engine |
| DE3122851A1 (de) * | 1981-06-09 | 1982-12-30 | Klöckner-Humboldt-Deutz AG, 5000 Köln | Kurbelgehaeuseentlueftung einer brennkraftmachine |
| JPS59126014A (ja) * | 1982-08-30 | 1984-07-20 | Honda Motor Co Ltd | 内燃機関のブロ−バイガス換気装置 |
Family Cites Families (8)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2054043C3 (de) * | 1970-01-24 | 1980-08-07 | Alfa Romeo S.P.A., Mailand (Italien) | Explosionsmotor, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit Mitteln zur Begrenzung der Abgabe unverbrannter Gase und verflüchtigten Kraftstoffen |
| US3673997A (en) * | 1970-02-13 | 1972-07-04 | Nissan Motor | Air-pollution preventing system |
| US3908617A (en) * | 1973-12-14 | 1975-09-30 | Drexel C Partridge | Total ventilating and scavenging system for an internal combustion engine |
| JPS5413471Y2 (de) * | 1975-05-29 | 1979-06-08 | ||
| DE3331095A1 (de) * | 1982-08-31 | 1984-03-01 | Honda Giken Kogyo K.K., Tokyo | Ansaugkruemmer fuer einem mehrzylindrigen motor |
| JPS60159497A (ja) * | 1984-01-30 | 1985-08-20 | トヨタ自動車株式会社 | エンジンのシリンダヘッドカバ− |
| JPS60143122U (ja) * | 1984-03-05 | 1985-09-21 | アイシン精機株式会社 | オイルセパレ−タ |
| JPS6179813A (ja) * | 1984-09-26 | 1986-04-23 | Toyota Motor Corp | ブロ−バイガスのオイル分離装置 |
-
1985
- 1985-06-03 JP JP60120245A patent/JPS61277814A/ja active Granted
-
1986
- 1986-06-02 US US06/869,435 patent/US4721090A/en not_active Expired - Fee Related
- 1986-06-03 DE DE19863618557 patent/DE3618557A1/de active Granted
Patent Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| JPS5632021A (en) * | 1979-08-22 | 1981-04-01 | Yamaha Motor Co Ltd | Breezer device for engine |
| DE3122851A1 (de) * | 1981-06-09 | 1982-12-30 | Klöckner-Humboldt-Deutz AG, 5000 Köln | Kurbelgehaeuseentlueftung einer brennkraftmachine |
| JPS59126014A (ja) * | 1982-08-30 | 1984-07-20 | Honda Motor Co Ltd | 内燃機関のブロ−バイガス換気装置 |
Cited By (18)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0454512A1 (de) * | 1990-04-26 | 1991-10-30 | Automobiles Peugeot | Reinigungs- und Rezirkulationseinrichtung für die Durchblasgase einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine ausgerüstet mit dieser Einrichtung |
| FR2661455A1 (fr) * | 1990-04-26 | 1991-10-31 | Peugeot | Dispositif de recuperation et de recyclage des gaz de combustion imbrules emanant du carter d'un moteur a combustion interne, et moteur equipe de ce dispositif. |
| DE4331571A1 (de) * | 1992-09-16 | 1994-03-17 | Honda Motor Co Ltd | Durchblasgas-Zirkulationssystem für eine Viertakt-Maschine |
| DE4331571C2 (de) * | 1992-09-16 | 1998-11-19 | Honda Motor Co Ltd | Einrichtung zum Rückführen von Kurbelgehäuse-Entlüftungsgasen für eine Viertakt-Maschine |
| EP0744535A1 (de) * | 1995-05-22 | 1996-11-27 | Dr.Ing.h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft | Brennkraftmaschine mit einer Ölabscheidekammer |
| US5975065A (en) * | 1997-02-01 | 1999-11-02 | Daimler Chrysler Ag | Venting arrangement for an internal combustion engine |
| DE102004041110A1 (de) * | 2004-08-24 | 2006-03-02 | Mahle Filtersysteme Gmbh | Brennkraftmaschine und zugehörige Zylinderkopfhaube |
| DE102004041110B4 (de) * | 2004-08-24 | 2018-12-20 | Mahle Filtersysteme Gmbh | Brennkraftmaschine und zugehörige Zylinderkopfhaube |
| WO2009080492A2 (de) | 2007-12-21 | 2009-07-02 | Mahle International Gmbh | Ölnebelabscheider |
| WO2009080492A3 (de) * | 2007-12-21 | 2009-08-27 | Mahle International Gmbh | Ölnebelabscheider |
| WO2009080747A3 (de) * | 2007-12-21 | 2009-08-27 | Mahle International Gmbh | Ölnebelabscheider |
| CN101903622A (zh) * | 2007-12-21 | 2010-12-01 | 马勒国际有限公司 | 油雾分离器 |
| EP2378090A1 (de) | 2007-12-21 | 2011-10-19 | MAHLE International GmbH | Ölnebelabscheider |
| CN101903622B (zh) * | 2007-12-21 | 2012-11-21 | 马勒国际有限公司 | 油雾分离器 |
| US8388713B2 (en) | 2007-12-21 | 2013-03-05 | Mahle International Gmbh | Oil mist separator |
| US8485164B2 (en) | 2007-12-21 | 2013-07-16 | Mahle International Gmbh | Oil mist separator |
| CN101903621B (zh) * | 2007-12-21 | 2014-01-29 | 马勒国际有限公司 | 油雾分离器 |
| WO2009080747A2 (de) | 2007-12-21 | 2009-07-02 | Mahle International Gmbh | Ölnebelabscheider |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| JPH03483B2 (de) | 1991-01-08 |
| US4721090A (en) | 1988-01-26 |
| JPS61277814A (ja) | 1986-12-08 |
| DE3618557C2 (de) | 1989-10-05 |
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| DE102015218201A1 (de) | Gas-ölabscheider für einen verbrennungsmotor | |
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