DE3615683C2 - Haushaltsgerät zum Bereiten heißer Getränke - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zum Bereiten heißer Getränke nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei Haushaltsgeräten zum Bereiten heißer Getränke, insbesondere von Tee oder Kaffee, Geräte für letzteren als Haushaltskaffeemaschinen bezeichnet, werden zur Wassererwärmung Durchlauferhitzer eingesetzt, bei denen durchlaufendes Brühwasser jeweils als relativ geringe Wasserteilmenge erhitzt wird und auf den Getränkebereitungsextrakt tropft. Eine derartige Getränkebereitung wird für den Geschmack des zu bereitenden Getränkes als nachteilig angesehen. Es wird daher versucht, in kesselartigen Behältern oder Heißwasserkesseln eine beträchtliche Wassermenge aufzuheizen und möglichst als einen Guß über den Getränkeextrakt zu geben, wobei dies allerdings bei Haushaltsgetränkebereitungsmaschinen nicht für die gesamte Menge in einem Guß geschehen kann, da dann zu große Heißwasserbereitungskessel erforderlich wären.

Die DE-GM 70 18 039 zeigt ein eingangs erwähntes Haushaltsgerät in Form eines elektrischen Heißwasserbereiters, insbesondere einer Kaffeemaschine, mit einem Wassertank und einer Heizkammer, in der ein Heizkörper angeordnet ist. Von einer napfförmigen Vertiefung der Heizkammer führt vertikal ein Steigrohr aus dieser. In einer Zuleitung vom Wassertank und im Heizrohr sind Umschlagventile angeordnet. Weiterhin weist das Steigrohr unmittelbar unterhalb des Deckels der Heizkammer eine Bohrung in seiner Wandung auf. Diese Bohrung ermöglicht als Entlüftungsbohrung das Auffüllen der Heizkammer mit zu beheizendem Wasser, was, wenn die Bohrung fehlen würde, unmöglich wäre. Um ein schnelles Befüllen der Heizkammer aus dem Wassertank zu ermöglichen, wird man die Bohrung möglichst groß wählen, wie dies bei der DE-GM 70 18 039 auch der Fall ist, wo ihr Durchmesser etwa 2/3 bis 3/4 des Durchmessers des Steigrohres beträgt. Um bei dieser großen Bohrung einen noch hinreichend kontinuierlichen Heißwasseraustritt aus der Öffnung des Steigrohres zu erreichen, ist neben dem Rückschlagventil in der Zuleitung vom Wassertank eine enge Vertiefung im Heizkammerboden, in die das Steigrohr hineinragt, sowie eine Anschrägung des in die Vertiefung hineinragenden Endes des Steigrohres und vor allem aber ein Rückschlagventil in der Steigleitung erforderlich. Dies ist konstruktiv aufwendig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Gerät zu schaffen, bei dem eine sichere Funktion im Hinblick auf das Erwärmen des zu erhitzenden Wassers und ein schubweises Übergießen einer relativ großen Teilmenge der Flüssigkeit in konstruktiv einfacher Weise erreicht wird.

Erfindungsgemäß wird die genannte Aufgabe durch ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Überraschenderweise hat sich gezeigt, daß, wenn die Bohrung in der Wandung des Steigrohres wesentlich verkleinert wird, und zwar bis auf einen Durchmesser, der höchstens 1/3 des Durchmessers des Steigrohres beinhaltet, dann ein hinreichend quasi-kontinuierliches Austreiben von Brühwasser bzw. ein schubweises Austreiben von Brühwasser in großen Mengen erreichbar ist, ohne daß besondere konstruktive Maßnahmen, wie ein Rückschlagventil, neben einem vertieften Bodenbereich insbesondere in der Steigleigung erforderlich sind. Nach Ausstoßen des im Heißwasserkessel erhitzten Wassers im wesentlichen unter hierbei erzeugtem Dampfüberdruck kann der Heißwasserkessel anschließend über die Entlüftungsöffnung entlüftet werden, wodurch der Schließdruck auf das zwischen Vorratsbehälter und Heißwasserkessel angeordnete Ventil nachläßt, dieses sich öffnen kann und wiederum eine vorbestimmte Wassermenge aus dem Vorratsbehälter in den Heißwasserkessel einlaufen kann, um dort insgesamt erhitzt zu werden. Durch die Bemessung der Bohrung wird eine ausreichende Menge des Heißwasserkessels zum Bereiten des Getränkes aus dem Heißwasserkessel ausgetrieben, bevor die Entlüftungsfunktion einsetzt und aus dem Vorratsbehälter kühle Flüssigkeit in den Heißwasserbereiter nachfließt. Dieser Ablauf wird wiederholt, bis der Vor­ ratsbehälter vollständig entleert ist und die gewünschte Menge des Aufgußgetränkes hergestellt ist.

Eine platzsparende Ausgestaltung sieht vor, daß der Heißwasserkessel unmittelbar unter dem Vorratsbehälter angebracht ist. Wenn weiterhin vorgesehen ist, daß die Höhe von Vorratsbehälter und Heißwasserkessel im wesentlichen der Höhe von Aufnahmegefäß und Filter enspricht, so kann insbesondere der Heißwasserkessel auch relativ schmal und hoch ausgebildet werden, um eine ausreichende Flüssigkeitsmenge auf einmal zu erhitzen, so daß trotz Ausbildung eines ebenen Bodens und Verzicht auf eine Vertiefung im Bereich des unteren Endes des Steigrohres nahezu die gesamte im Heißwasserbereiter befindliche und erhitzte Flüssigkeitsmenge in einem stoßfallartig ausgebracht wird.

Eine bevorzugte konstruktive Ausgestaltung sieht vor, daß der Heißwasserkessel zweiteilig ausgebildet ist, wobei das Oberteil mit dem Vorratsbehälter einschließlich des Steig­ rohres und des Einlaufventils einstückig ausgebildet ist und das Unterteil eine Schale aus Metall, vorzugsweise Aluminium ist, an dessen Boden ein elektrischer Rohrheizkörper angeordnet ist, wobei insbesondere vorgesehen ist, daß das Oberteil aus Kunststoff besteht. Gemäß weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß am Unterteil des Heißwasserkessels und Behälteroberteil über eine an einem der Teile ausgebildete Ringnut miteinander ver­ bunden sind und daß zwischen Vorratsbehälter und Heißwasser­ kessel ein Verbindungsteil angeordnet ist, das das einseitig sperrende Ventil aufweist und daß ein mit dem Verbindungsteil zusammenpassendes Anschlußstück an der Decke des Heiz­ wasserbehälters angeformt ist.

In der nachfolgenden Beschreibung werden Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung im einzelnen erläutert. Dabei zeigt

Fig. 1 eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts, teilweise geschnitten; und

Fig. 2 die Darstellung einer anderen Ausgestaltung von Vorratsbehälter und Heißwasserkessel.

Der in der Fig. 1 dargestellte Haushaltskaffeeautomat 1 weist einen Vorratsbehälter 2 für das Frischwasser, einen Heißwasserbereitungskessel oder kurz Heißwasserkessel 3, eine Flüssigkeitsverbindung 14 zwischen Vorratsbehälter 2 und Heißwasserkessel 3 mit einem Einlaufventil 4 und ein von dem Heißwasserkessel 3 aufsteigendes Steigrohr 5 auf. Unter dem Heißwasserkessel 3 ist ein elek­ trischer Rohrheizkörper 6 angeordnet, der die in dem Heiß­ wasserkessel 3 befindliche Flüssigkeitsmenge erhitzt.

Das Steigrohr 5 ist mit seinem Auslauf 8 über einen Filterbe­ hälter 9 geführt. Im Filterbehälter 9 befindet sich ein Filter mit einem Getränkeextrakt, wie Kaffeemehl. Der Filterbehälter 9 sitzt auf einem Aufnahmegefäß 10 auf, das auf einer durch einen Heizkörper 12 erwärmten Warmhalteplatte 11 steht.

Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 ist der Heißwasserkessel 3 derart zweiteilig ausgestaltet, daß sein Unterteil 15 durch eine Metallschale mit an deren Boden 25 angeordnetem Rohrheiz­ körper 6 gebildet wird, wogegen das Oberteil 27 aus dem gleichen Material wie der Vorratsbehälter 2, nämlich Kunststoff, be­ steht und mit diesem einstückig hergestellt ist. Zwischen der Wand 16 des Heißwasserkessels 3 und einer Gehäuseaußenwand 16 befindet sich ein isolierender Luftraum, der eine zu starke Wärmeabgabe des Wassers während seiner Erhitzung verhindert und dementsprechend vermeidet, daß die von Personen berührbare Außenwand 16 übermäßig erhitzt wird. Auch das Steigrohr 5 ist ebenso wie die Flüssigkeitsverbindung 14 einstückig mit dem Vorratsbehälter 2 und dem Oberteil 27 des Heißwasserkessels 3 ausgebildet. Das Einlaufventil 4 enthält als Ventilkörper eine Kugel, die durch einen Einsatz in der Flüssigkeitsverbindung 14 am Herunterfallen gehindert ist. Oberteil 27 und Unterteil 15 des Heißwasserkessels 3 sind über eine Ringnut 26 flüssigkeitsdicht miteinander verbunden.

Im Steigrohr 5 ist unterhalb der Decke 22 des Heißwasserkessels 3 in der Seitenwandung des Steigrohrs 5 eine Bohrung 13 ausge­ bildet.

Die Funktion des dargestellten Geräts ist folgendermaßen: Bei Befüllen des Vorratsbehälters 2 wird gleichzeitig der Heiß­ wasserkessel 3 vollständig mit aufgefüllt, bis die Ventilkugel, die ein geringeres spezifisches Gewicht als Wasser hat, durch das im Heißwasserkessel 3 befindliche Wasser gegen ihren Ven­ tilsitz gedrückt wird und damit das Einlaufventil 4 zwischen dem Vorratsbehälter 2 und dem Heißwasserkessel 3 sperrt. Das Wasser im Heißwasserkessel 3 wird dann durch den Rohrheizkörper 6 erhitzt, wobei ein Überdruck entsteht, der einerseits die Ventilkugel stärker gegen ihren Ventilsitz drückt, andererseits das er­ hitzte Wasser in das Steigrohr 5 drückt. Wenn das nach oben ge­ drückte Wasser zum Auslauf 8 gelangt, so wird es zügig, schwallartig durch den Überdruck im Heißwasserkessel 3 und einen gegebenenfalls entstehenden Sog aus dem Heißwasser­ kessel 3 in den Filter 9 getrieben. Der im Heißwasserkessel 3 nach Austreiben des Wassers noch befindliche Dampfüberdruck wird durch die Bohrung 13 abgebaut, über die der Heißwasserkessel 3 entlüftet wird, woraufhin das Einlaufventil 4 öffnen kann und aus dem Vorratsbehälter 2 der Heißwasserkessel 3 wieder mit einer be­ stimmten Menge Flüssigkeit gefüllt wird.

Bei der Ausgestaltung nach Fig. 2 ist der Heißwasserkessel 3 als metallisches Gefäß ausgebildet, an dessen Boden wiederum der Rohrheizkörper 6 angeordnet ist. Der Heißwasserkessel 3 weist eine deckelförmige Decke 22 aus Kunststoff auf, mit der das Steigrohr 5 einstückig ausgebildet ist. Mit der Decke 22 ist weiterhin ein Anschlußstück 28 als Teil der Flüssigkeitsverbindung 14 zwischen dem Vorratsbehälter 2 und dem Heißwasserkessel 3 ausgebildet. Ein entsprechender Rohransatz 29 befindet sich im Boden des Vorratsbe­ hälters 2. Beide Ansätze sind durch ein Verbindungsteil 18, das als Einlaufventil 4 ausgestaltet ist, miteinander verbunden.

Die Funktionsweise der Ausgestaltung der Fig. 2 entspricht der der Fig. 1 und ergibt sich ohne weiteres aus der vor­ stehenden Erläuterung.

Claims (10)

1. Haushaltsgerät zum Bereiten heißer Getränke, insbesondere von Tee, Kaffee oder dergleichen, mit einem Vorratsbehälter für die Wasseraufnahme der jeweils gewünschten Gesamtmenge, einem Heißwasserkessel, einem mit einer, innerhalb des Heißwasserkessels angeordneten, Bohrung in einer Seitenwand versehenen Steigrohr, das über einen Filter zur Aufnahme eines Getränkeextraktes oder dergleichen führt, und mit einem unterhalb des Filters auf einer Warmhalteplatte anordbaren Aufnahmegefäß zur Aufnahme des Filtrats, wobei zwischen Vorratsbehälter und Heißwasserkessel eine ein Ventil aufweisende Flüssigkeitsverbindung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser von Bohrung (13) zwischen 1/10 und 1/3 des Durchmessers des Steigrohrs (5) liegt.

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Bohrung (13) sich im Verhältnis zum Durchmesser des Steigrohrs (5) wie 1 : 5 bis 1 : 7 verhält.

3. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (13) im Steigrohr (5) knapp unter der Decke (22) des Heißwasserkessels (3) angeordnet ist.

4. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Heißwasserkessel (3) unmittelbar unter dem Vorratsbehälter (2) angebracht ist.

5. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Heißwasserkessel (3) zweiteilig ausgebildet ist, wobei das Oberteil (27) mit dem Vorratsbehälter (2) einschließlich des Steigrohres (5) und des Einlaufventils (4) einstückig ausgebildet ist und das Unterteil (15) eine Schale aus Metall, vorzugsweise Aluminium ist, an deren Boden (25) ein elektrischer Rohrheizkörper (6) angeordnet ist.

6. Gerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (27) aus Kunststoff besteht.

7. Gerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil (15) des Heißwasserkessels (3) und Behälteroberteil (27) über eine an einem der Teile (15, 27) ausgebildete Ringnut (26) miteinander verbunden sind.

8. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Vorratsbehälter (2) und Heißwasserkessel (3) ein Verbindungsteil (18) angeordnet ist, das das einseitig sperrende Einlaufventil (14) aufweist und daß ein mit dem Verbindungsteil (18) zusammenpassendes Anschlußstück (28) an der Decke (22) des Heizwasserbehälters (3) angeformt ist.

9. Gerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß auch das Steigrohr (5) an der Decke (22) des Heizwasserkessels (3) angeformt ist.

10. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe von Vorratsbehälter (2) und Heißwasserkessel (3) im wesentlichen der Höhe von Aufnahmegefäß (10) und Filterbehälter (9) entspricht.