DE3519954C2 - - Google Patents
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- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05C—BOLTS OR FASTENING DEVICES FOR WINGS, SPECIALLY FOR DOORS OR WINDOWS
- E05C1/00—Fastening devices with bolts moving rectilinearly
- E05C1/08—Fastening devices with bolts moving rectilinearly with latching action
- E05C1/10—Fastening devices with bolts moving rectilinearly with latching action with operating handle or equivalent member rigid with the latch
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- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05B—LOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
- E05B15/00—Other details of locks; Parts for engagement by bolts of fastening devices
- E05B15/02—Striking-plates; Keepers; Bolt staples; Escutcheons
- E05B15/0205—Striking-plates, keepers, staples
- E05B15/024—Striking-plates, keepers, staples adjustable
- E05B15/025—Striking-plates, keepers, staples adjustable the striker being movable by a screw/nut
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- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
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- E05B17/0025—Devices for forcing the wing firmly against its seat or to initiate the opening of the wing
- E05B17/0033—Devices for forcing the wing firmly against its seat or to initiate the opening of the wing for opening only
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Description
Die Erfindung betrifft eine Schnappriegelanordnung für
Schrankverschlüsse oder dergleichen mit einer Verschluß
vorrichtung, einer Schnappriegelvorrichtung, die einen
Schnappriegel zum Einschnappen in die Verschlußvorrichtung
enthält, und mit einer Ausklinkeinrichtung zum Ausklinken
der Schnappriegelvorrichtung aus der Verschlußvorrichtung,
wobei die Schnappriegelvorrichtung mit einer ersten, auf
den Schnappriegel wirkenden Vorspanneinrichtung und mit
einer zweiten Vorspanneinrichtung versehen ist, die so an
geordnet ist, daß sie die Verschlußvorrichtung bei einer Be
wegung der Tür des Schrankes in die Verschlußstellung be
rührt.
Es sind verschiedene Schnappriegelanordnungen für Schrank
verschlüsse bekannt. Z. B. hatte ein gewöhnlicher Arzneimit
telschrank eine um eine Angel drehbare Tür, die gewöhnlich
durch einen Sperrhaken reibschlüssig verriegelt war. Dieses
System eines Schrankes mit Tür und Schnappschloß ist aber
nicht geeignet, ein unerwünschtes Öffnen zu verhindern, wenn
im geschlossenen Zustand eine stärkere Kraft zum Öffnen an
greift. Außerdem haben solche Verschlußeinrichtungen mit
Sperrhaken mit Reibung, die an Türen und dergleichen ange
bracht sind, häufig den Nachteil, daß sie nicht klapperfrei
sind.
Eine Schnappriegelanordnung der eingangs bezeichneten Art
ist aus der GB-PS 13 94 422 bekannt. Diese Schnappriegelan
ordnung ist außen auf einem Schwenkriegel aufsetzbar und
abnehmbar. Das Ausklinken und Verriegeln erfolgt über ein
von außen vorn zugängliches Schloß, welches über einen
Schlüssel betätigt wird. Aus der neben dem Rahmen angeord
neten Tür steht lediglich ein mit einer Hinterschneidung
versehener Verschlußstift heraus, über welchen die Schnapp
riegelanordnung aufsetzbar und mit welchem sie verriegelbar
ist.
Die bekannte Konstruktion läßt außerdem Zweifel zu, ob es
sich um einen echten Schnappriegel handelt, denn es ist kein
echter Schnappeffekt erkennbar. Ohne Fingerdruck von außen
kann nämlich die gesamte Riegelanordnung unter der Wirkung
einer Feder auch wieder nach außen gedrückt werden.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Schnapp
riegelanordnung der eingangs näher bezeichneten Art zu schaf
fen und so zu verbessern, daß eine Tür oder dergleichen beim
Andrücken an den entsprechenden Schrank durch Schnappeffekt
verschlossen wird, fest gehaltert wird und dabei von außen
Einzelteile der Schnappriegelanordnung nicht sichtbar sind.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die
Schnappriegelanordnung, welche auch die Ausklinkeinrichtung
aufweist, von der Vorderseite der Tür unsichtbar innen an
der Tür, die Verschlußvorrichtung innen am Schrank oder der
gleichen und die Öffnung, in welche die Verschlußvorrichtung
eintritt, an der Innenseite der Tür angebracht sind.
Die neue Schnappriegelanordnung weist zwei Vorrichtungen auf,
wovon die eine im Inneren des Schrankes und die andere an
der Innenfläche der Tür, der Verkleidung oder dergleichen
befestigt ist. Diese Vorrichtungen werden Verschlußvorrich
tung und Schnappriegelvorrichtung genannt, die jeweils eine
Winkelstütze haben. Zusätzlich ist eine bewegliche Ausklink
stange vorgesehen, die mit einem beweglichen Element zusam
menwirkt, welches ein Teil der Schnappriegelvorrichtung ist.
Die bewegliche Ausklinkstange kann so aufgebaut und angeord
net sein, daß sie sich parallel zu ihrer Längsachse bewegt,
oder sie ist für eine drehbare Betätigungsweise eingerichtet.
Die Hauptbestandteile der Verschlußvorrichtung bestehen aus
einer justierbaren Winkelstütze und einem justierbaren Ver
schlußstift, der eine gestreckte Nase mit konischen Seiten
wänden hat, die eine Nockenfläche bilden. Der Verschluß
stift hat ferner eine Nut, die unmittelbar hinter der Nase
angeordnet ist, sowie daran anschließend ein zylindrisches
Gewindeteil, das justierbar in einer Öffnung angeordnet ist,
die sich in der justierbaren Winkelstütze befindet. Ferner
sind Befestigungsmittel vorgesehen, die den Verschlußstift
sicher in seiner Lage halten, nachdem dieser einjustiert
worden ist.
Die Schnappriegelvorrichtung hat auch eine Winkelstütze,
die zur Aufnahme des Verschlußstiftes eine Öffnung aufweist,
wobei der Verschlußstift durch Justieren mit seiner Winkel
stütze auf diese Öffnung ausgerichtet wird. Die Schnapprie
gelvorrichtung hat ferner einen beweglichen Schnappriegel,
der in der Mitte eine Öffnung zur Aufnahme des nasenförmi
gen Teils des Verschlußstiftes aufweist. Wenn der Schnapp
riegel über die Nockenfläche des Verschlußstiftes fährt,
hebt der Schnappriegel an und schnappt schließlich in die
Nut ein, die in dem Verschlußstift ausgebildet ist. Der
Schnappriegel bewirkt somit einen sicheren und klapperfreien
Verschluß, wenn die Tür oder anderweitige Verkleidung in
die geschlossene Stellung bewegt wird. Eine Vorspanneinrich
tung ist vorgesehen, um den Schnappriegel gegen den Ver
schlußstift zu drücken, eine andere Vorspanneinrichtung
dient dazu, eine Kraft gegen den vorderen flächigen Teil der
Nase des Verschlußstiftes aufzubringen.
Eine Druckstange zum Ausklinken des Schnappriegels aus der
Nut des Verschlußstiftes ist vorgesehen, um es zu ermögli
chen, die Tür oder dergleichen zu öffnen, um Einlaß in das
Innere des Schrankes zu finden, wodurch eine Verschlußein
richtung geschaffen wird, welche äußeren Kräften widersteht.
Andererseits kann die Ausklinkstange auch für eine Drehbe
wegung ausgebildet sein, die das Ausklinken durch eine Noc
kenfunktion bewirkt.
Durch die Anordnung der Schnappriegelvorrichtung gemäß der
Erfindung innen an der Tür ist es möglich, von der Außen
seite der Tür einen Zugang auszuschließen, und sowohl die
Verschlußvorrichtung als auch die Ausklinkeinrichtung und
die entsprechenden Öffnungen sind alle von außen unsichtbar
und ohne Zugang von außen angeordnet. Die Schnappriegelanord
nung widersteht somit besser etwaigen äußeren Krafteinwir
kungen auf die Tür oder Verkleidung, obgleich die federnd
vorgespannten, beweglichen Elemente den Einschnappvorgang
erleichtern. Sie erlauben gleichzeitig, durch eine Druck-
oder Ausklinkstange oder dergleichen den Verschluß auszu
klinken und die Schnappriegelanordnung zu lösen.
Die Tür ist durch die Schnappriegelanordnung gemäß der Er
findung sicher und klapperfrei unter hohen Lastbedingungen
gehalten, und die Montage- und Betätigungsmittel sind auf
der Vorderseite der Tür unsichtbar. Außerdem gibt die Ver
schlußanordnung die Tür mit Vorteil leicht aus ihrer geschlos
senen Position frei, wenn es erwünscht ist. Ferner wird
durch ein einfaches Andrücken ein sicheres und klapperfrei
es Einklinken erreicht, wodurch die Tür sauber in ihrer
geschlossenen Position liegt.
Die neue Schnappriegelanordnung ist leichtgängig, schließt
sicher und ist dennoch bei geschlossener Tür von außen voll
ständig unsichtbar. Die Tür kann so lange verschlossen
bleiben, bis sie bewußt geöffnet wird bzw. die Verriegelung
aufgehoben wird. Ein Schrank mit einer solchen Tür bzw. mit
einer derartigen Schnappriegelanordnung, wie erfindungsge
mäß vorgeschlagen, kann man mit Vorteil als Gehäuse für
elektrische Geräte verwenden.
Vorteilhafte, weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind
durch die Merkmale der Unteransprüche 2 bis 12 beschrieben.
Durch erfindungsgemäß vorgesehene vorgespannte, bewegliche
Elemente ist der Einschnappvorgang in die Verschließstellung
bei dem Schrank gemäß der Erfindung mit der speziell ausge
statteten Tür erleichtert, und es ist auch möglich, den
Schnappriegel durch Bewegen der Vorspanneinrichtung durch
die Betätigung der Ausklinkstange oder durch eine den Schnapp
riegel anhebende Nockenbetätigung aus dem Verschluß auszu
klinken.
Andere Aufgaben und Vorteile dieser Erfindung werden beim
Studium der nachfolgenden Beschreibung der Zeichnungen, der
ausführlichen Beschreibung der Erfindung und der Ansprüche
klar hervortreten. Es zeigen:
Fig. 1 einen Querschnitt durch einen Schrank und durch eine
Tür in geöffneter Stellung,
Fig. 2 einen Querschnitt ähnlich wie Fig. 1, jedoch in ge
schlossener und eingeklinkter Stellung der Tür,
Fig. 3 eine Ansicht ähnlich wie Fig. 1, jedoch in teilweise
geöffneter Stellung der Tür,
Fig. 4 einen Teilschnitt entlang der Linie 4-4 der Fig. 1,
Fig. 4A einen Teilschnitt entlang der Linie 4A-4A der Fig. 4,
Fig. 5 einen Teilschnitt einer abgewandelten Ausführungs
form der Erfindung nach Fig. 1, in der die Aus
klinkeinrichtung vollständig in der Tür enthalten
und eine verlängerte Druckstange der Ausklinkein
richtung vorgesehen ist,
Fig. 6 eine Ansicht ähnlich wie Fig. 1 und 2, wobei sich
die Tür in eingeklinkter Stellung befindet, jedoch
mit einer abgewandelten, mit einem Nocken arbeiten
den Ausklinkeinrichtung,
Fig. 7 einen Teilschnitt entlang der Linie 7-7 der Fig. 6,
Fig. 8 einen Teilschnitt entlang der Linie 8-8 der Fig. 6,
Fig. 9 eine Ansicht ähnlich wie Fig. 6, jedoch in ausge
klinkter Stellung der Tür,
Fig. 10 einen Teilschnitt entlang der Linie 10-10 der Fig. 9.
In Fig. 1 ist im Teilquerschnitt ein Schrank 10 gezeigt,
an dem eine Winkelstütze 11 befestigt ist. In einer in die
ser Winkelstütze 11 vorgesehenen länglichen Öffnung 16, wie
in Fig. 7 im einzelnen dargestellt, ist ein Verschlußstift
12 angeschraubt, der an seinem Schaft ein Gewinde 13 auf
weist. Die Öffnung 16 ist in einer Richtung verlängert,
die senkrecht zu der Fläche des Papiers in Fig. 1 verläuft,
um eine Zweiwegejustierung des Stiftes 12 in der Öffnung 16
mit rechten Winkeln zueinander zu ermöglichen. Das vordere
Ende des Stiftes 12 trägt eine Nase 15 mit einer ebenen Flä
che an der Spitze, mit der eine Kappe 34 an einer Schnapp
riegelführung 27 in der Schnappriegelvorrichtung 9 berührt
wird, wenn das Verschlußelement, d. h. hier die Tür 23 in
ihre geschlossene Stellung bewegt wird. Abgerundete Seiten
wände erzeugen eine nockenförmige Oberfläche 15 a an dem vor
deren oder Nasenteil des Verschlußstiftes 12, der nach hin
ten dicker wird und in einer Nut 14 endet, die unmittelbar
an der Rückseite der Nase 15 angeordnet ist. Befestigungs
muttern 17, 18 und Federringe 19, 20 dienen als Befesti
gungsmittel, um den Verschlußstift 12 nach geeigneter Ju
stierung fest und in der bestimmten Lage an der Winkelstütze
11 zu halten, wie noch beschrieben wird. Schlitze 21, 21 a
und Schrauben 22, 22 a arbeiten zusammen, um eine leichte
Justierung der Lage der Winkelstütze 11 der Verschlußvor
richtung zu erreichen, so daß der Verschlußstift 12 genau
mit der Öffnung 26 der Winkelstütze 24 der Schnappriegel
vorrichtung 9 fluchtet.
Der Verschlußstift 12 ist in einer länglichen Öffnung 16
der Winkelstütze 11 angeordnet und wird nach einer solchen
Justierung durch Gewindemuttern 17, 18 und Federringe 19,
20 in seiner Lage gehalten. Die Positionierung des Ver
schlußstiftes 12 in der länglichen Öffnung 16 wird in solch
einer Weise ausgeführt, daß die Nut 14 den Schnappriegel 31
aufnimmt, wenn sich die Tür 23 bezüglich des Schrankes 10
in einer vollständig geschlossenen Stellung befindet.
Auf der linken Seite der Fig. 1 ist im Querschnitt die Tür
23 dargestellt, die auch eine Verkleidung aufweist, um die
Öffnung des Schrankes 10 zu verschließen.
Auf der Innenfläche der Tür 23 ist durch Schweißstellen 25
oder dergleichen eine Winkelstütze 24 fest und unbeweglich
angebracht, die vier Öffnungen 26, 29, 39, 39 a aufweist,
welche andere Konstruktions- und Funktionselemente aufneh
men, wie nachstehend beschrieben wird. Innerhalb der Winkel
stütze 24 ist eine Schnappriegelführung 27 beweglich ange
ordnet, die einen Zapfen 28 aufweist, der sich bis in die
Öffnung 29 in der Winkelstütze 24 erstreckt. Eine Feder 30
ist auf dem Zapfen 28 montiert und berührt den Schnapprie
gel 31 auf seiner oberen Fläche. Der Schnappriegel 31 ist
mit einer Öffnung 32 versehen, durch welche sich der Zapfen
28 erstreckt. Ferner ist eine Öffnung 33 vorgesehen, durch
welche sich die Nase 15 des Verschlußstiftes 12 erstreckt,
wenn sich die Tür 23 in eine geschlossene Stellung bewegt.
Innerhalb eines Hohlraumes, der in der Schnappriegelführung
gebildet ist, ist eine Kappe 34 beweglich vorgesehen, welche
die Nasenfläche des Verschlußstiftes 12 berührt, wenn die
Tür 23 in die geschlossene Stellung bewegt wird. Eine Feder
36 ist an einer Erhebung 35 angebracht und berührt die
innere Fläche der Kappe 34, um eine Vorspannung zu erzeugen,
welche die Kappe 34 nach außen gegen den Verschlußstift 12
drückt, so daß der Schnappriegel 31 mit Paßsitz in der Nut
14 des Verschlußstiftes 12 gehalten wird, nachdem der
Schnappriegel 31 in die Nut 14 eingeschnappt ist, wenn sich
die Tür 23 in ihre geschlossene Stellung bewegt, wie in
Fig. 2 gezeigt ist. Diese Vorspannkraft dient ebenso zum
Öffnen der Tür 23, wenn die geschlossene Tür entriegelt
wird. Eine Ausklinkeinrichtung 37 in Form einer Entriege
lungsstange ist vorgesehen, um den Schnappriegel 31 aus
der Nut 14 zu entriegeln, wenn die Tür 23 geöffnet werden
soll. In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist die Ent
riegelungsstange 37 aus einem nachgebenden Kunststoffmate
rial konstruiert und mit einem Schlitz 41 versehen, der der
Entriegelungsstange 37 eine ausreichende Biegsamkeit verleiht,
um die Stopper 40 nach innen zu bewegen und beim Zusammenset
zen oder Auseinandernehmen der Schnappriegelvorrichtung 9 die
Stange 37 durch die Öffnung 38, 39 a hindurch einzusetzen oder
herauszuziehen.
Eine andere Ausführung der Ausklinkeinrichtung ist in den Fig.
6, 8, 9 und 10 dargestellt. Hierbei wird der Ausklink- oder
Entriegelungsvorgang durch eine Drehung der Entriegelungs
stange 142 bewirkt, die an ihrem Ende eine V-förmige Nocken
oberfläche 143 hat und in einen V-förmigen Schlitz 144 ein
greift, der in der Schnappriegelführung 127 ausgebildet ist,
die nachstehend beschrieben wird.
Fig. 2 zeigt einen Querschnitt der Schnappriegelvorrichtung
9 und einen Teil der Verschlußvorrichtung, die mit der Tür
23 in vollständig geschlossenem Zustand ist. In dieser Fi
gur hat sich der Schnappriegel 31 als Folge der Vorspann
kraft der Feder 30 nach unten in die Nut 14 hineinbewegt.
Ferner hat sich eine Kappe 34 quer dazu als Folge einer
Kraft, die durch die Bewegung der Kappe 34 gegen den be
weglichen Verschlußstift 12 entstanden ist, gegen die Vor
spannung einer Feder 36 bewegt, wobei diese Kraft die Feder
36 zusammengedrückt hat. Dieser Vorgang ergibt sich bei
einer Bewegung der Tür 23 in ihre geschlossene Stellung.
Fig. 3 ist ein Querschnitt der Schnappriegelvorrichtung
und zeigt einen Teil der Verschlußvorrichtung. Sie zeigt
auch die Tür 23 in einer teilweise geöffneten Stellung sowie
die Entriegelungsstange 37 und die zugeordnete Schnappriegel
führung 27 in entriegelter Stellung. In diesem Ausführungs
beispiel wird die Entriegelungsstange 37 durch Niederdrücken
ihres Endes betätigt, welches durch die Öffnung 36 aus der
Tür 23 heraussteht, wie Fig. 1 zeigt.
Fig. 4 ist ein Teilschnitt entlang der Linie 4-4 in Fig. 1.
Fig. 4A ist ein Teilschnitt entlang der Linie 4A-4A der
Fig. 4.
Fig. 5 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel, in welchem
die als Ausklinkeinrichtung arbeitende Entriegelungsstange
37 vollständig innerhalb der Tür 23 eingeschlossen und mit
einer Verlängerung 37 a nach oben versehen ist.
Wie in Fig. 5 dargestellt ist, ist die Schnappriegelvorrich
tung 9 an der inneren Oberfläche der Tür 23 an einer Stelle
befestigt, die weiter vom Boden der Tür 23 entfernt ist, als
es in Fig. 1 der Fall ist. Das ist durch die Verlängerung
37 a möglich gemacht worden, welche mit der Entriegelungs
stange 37 zusammenwirkt. Eine zweite Winkelstütze 24 ist an
der unteren inneren Oberfläche der Tür 23 angebracht, um
die verlängerte Entriegelungsstange 37-37 a zu führen und
festzuhalten. Es ist ersichtlich, daß die Schnappriegelvor
richtung 9 an jeder beliebigen Stelle der Tür 23, unten oder
oben, durch Kürzen oder Verlängern angebracht werden kann.
In solchem Fall würde die Lage des Verschlußstiftes 12 ein
justiert, um mit der Öffnung 26 in der Winkelstütze 24 zu
fluchten.
Fig. 6 ist ein Querschnitt durch die Tür 123 und den Schrank
10 im geschlossenen Zustand, in welchem der Schnappriegel
131 in die Nut 14 eingerastet ist. Eine Feder 136 ist durch
die Wirkung einer Querkraft gegen die Kappe 134 zusammenge
drückt, die das Ende des Verschlußstiftes 12 berührt. Die
Funktionselemente der Schnappriegelvorrichtung tragen Be
zugszahlen der 100er-Serie, die den zweistelligen Zahlen
der Fig. 1 entsprechen, aber die Ausklinkeinrichtung weicht
in ihrer Bau- und Wirkungsweise ab. Die Ausklinkeinrichtung
enthält eine Stange 142, die mit einem Schlitz 141 und mit
Stoppern 140 versehen ist. An ihrem oberen Ende hat die
Stange 142 eine nockenförmige Oberfläche 143, die in die
V-förmige Nockenoberfläche 144 eingreift, die in dem Schnapp
riegel 131 angeformt ist. An ihrem unteren Ende ist die
Stange 142 mit einem Hohlraum 146 versehen, um ein geeigne
tes Werkzeug aufzunehmen, z. B. einen Vierkant- oder Sechs
kantschlüssel, und ein Drehmoment auf die Entriegelungsstan
ge 142 aufzubringen. Der sich ergebende Drehvorgang der
Stange 142 erzeugt ein Anheben des Schnappriegels 131, so
daß er aus dem Eingriff mit der Nut 14 genommen wird. Wenn
das geschehen ist, bewirkt die Kappe 134, daß die Tür 123
durch eine Vorspannkraft geöffnet wird, die auf den unbe
weglichen Stift 12 einwirkt.
Da der Schnappriegel 131 nicht länger mit der Nut 14 in Ein
griff ist, sinkt er auf eine niedrigere Lage ab, da er an
der Nockenoberfläche 15 a hinabgleitet, wenn sich die Tür 123
öffnet. Diese Schnappriegelabsenkung ergibt sich, da die
Nockenoberfläche 143 in ihre Ausgangsposition zurückkehrt,
wie in Fig. 8 an dem normalen fortgesetzten Drehen des Ent
riegelungsstabes 142 dargestellt ist. Folglich sind die Tür
123 und ihre Schnappriegelanordnung in der Lage, noch einmal
einzurasten, wenn die Tür 123 in ihre geschlossene Stellung
zurückgekehrt ist.
Fig. 7 ist ein Querschnitt entlang der Linie 7-7 der Fig.
6. In dieser Figur ist die Wand eines Schrankes 10 darge
stellt, an der eine Winkelstütze 11 angebracht ist. Eine
längliche Öffnung in der Fläche der Winkelstütze 11 ist bei
16 gezeigt, in welcher der Verschlußstift 12 angeordnet
und durch einen Federring 19, 20 und durch Gewindemuttern 17,
18 fest gehaltert ist.
Fig. 8 ist ein Querschnitt entlang der Linie 8-8 der Fig.
6. In dieser Figur berührt eine dreieckige Nockenoberfläche
143 an der Spitze der Entriegelungsstange 142 eine V-förmi
ge Nockenoberfläche 144, die in dem Schnappriegel 131 ausge
bildet ist. Da die Stange 142 von ihrer Lage in Fig. 6 in
die Lage in Fig. 9 gedreht worden ist, wird der Schnapprie
gel 131 durch die Nockenfunktion der Nockenoberfläche 143
mit der V-förmigen Nockenoberfläche 144 angehoben.
Fig. 9 ist ein Querschnitt der Einklink- und Ausklinkeinrich
tung mit der Tür 123 in teilweise geöffneter Lage und mit
einem Schnappriegel in angehobener Lage und außer Eingriff
mit Nut 14. Nockenoberflächen 143, 144 sind mit maximaler
Anhebung gezeigt, die nur dann eintritt, wenn die Stange
142 gedreht wird.
Fig. 10 ist ein Querschnitt entlang der Linie 10-10 der
Fig. 9. Diese Figur zeigt den Schnappriegel 131 in maximal
angehobener Lage sowie die relativen Lagen der Nockenober
flächen 144, 145 und die dann gedrehte Stellung der Stange 142.
Claims (12)
1. Schnappriegelanordnung für Schrankverschlüsse oder derglei
chen mit einer Verschlußvorrichtung (11-15), einer
Schnappriegelvorrichtung (9, 109), die einen Schnapprie
gel (31, 131) zum Einschnappen in die Verschlußvorrich
tung (11-15) enthält, und mit einer Ausklinkeinrichtung
(37, 137) zum Ausklinken der Schnappriegelvorrichtung
(9, 109) aus der Verschlußvorrichtung (11-15), wobei
die Schnappriegelvorrichtung (9, 109) mit einer ersten,
auf den Schnappriegel (31, 131) wirkenden Vorspannein
richtung (30, 130) und mit einer zweiten Vorspannein
richtung (36, 136) versehen ist, die so angeordnet ist,
daß sie die Verschlußvorrichtung (11-15) bei einer Be
wegung der Tür (23, 123) des Schrankes (10) in die Ver
schlußstellung berührt, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Schnappriegelvorrichtung (9,
109), welche auch die Ausklinkeinrichtung (37, 137) auf
weist, von der Vorderseite der Tür (23, 123) unsichtbar
innen an der Tür, die Verschlußvorrichtung (11-15) innen
am Schrank (10) oder dergleichen und die Öffnung (26), in
welche die Verschlußvorrichtung (11-15) eintritt, an der
Innenseite der Tür (23, 123) angebracht sind.
2. Schnappriegelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Verschlußvorrichtung (11-15) eine
Winkelstütze (11) mit Montagemitteln (21, 22, 21 a, 22 a)
zum Einjustieren ihrer Lage aufweist.
3. Schnappriegelanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, daß die Winkelstütze (11) mit einem Lang
loch (16) und einem justierbar darin befestigten Ver
schlußstift (12) versehen ist.
4. Schnappriegelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußstift (12) eine
konische Nase (15) und eine Nut (14) zur Aufnahme des
Schnappriegels (31, 131) aufweist.
5. Schnappriegelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schnappriegelvorrichtung
(9, 109) einen beweglichen Schnappriegel (31, 131) zum
Einschnappen in die Nut (14) des Verschlußstiftes (12)
aufweist.
6. Schnappriegelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schnappriegelvorrichtung
(9, 109) eine Vorspanneinrichtung (30, 130) aufweist,
die auf den beweglichen Schnappriegel (31, 131) derart
einwirkt, daß dieser in Richtung zu dem Verschlußstift
(12) vorwärtsgetrieben wird und in die Nut (14) ein
schnappt, wenn sich die Tür (23, 123) in die geschlosse
ne Position bewegt.
7. Schnappriegelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schnappriegelvorrichtung
(9, 109) eine bewegliche Schnappriegelführung (27, 127)
aufweist, die den Schnappriegel (31, 131) führt und in
nerhalb deren die zweite Vorspanneinrichtung (36, 136)
enthalten ist.
8. Schnappriegelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelachse der ersten
Vorspanneinrichtung (30, 130) im rechten Winkel zur Mit
telachse der zweiten Vorspanneinrichtung (36, 136) ver
läuft.
9. Schnappriegelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß eine Aufwärtsbewegung der
Schnappriegelführung (27, 127) aufgrund einer Aufwärtsbe
wegung der Ausklinkeinrichtung (37, 137, 142) die
Schnappriegelführung (27, 127) und den Schnappriegel (31,
131) anhebt und gleichzeitig die erste Vorspanneinrich
tung (30, 130) zusammendrückt.
10. Schnappriegelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Ausklinkeinrichtung (37,
137, 142) eine Stange aufweist, die sich im wesentlichen
innerhalb der Tür (23, 123) befindet.
11. Schnappriegelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die Ausklinkeinrichtung (37,
137, 142) eine Stange aufweist, die sich vollständig in
nerhalb der Tür (23, 123) befindet, und daß eine Zu
gangsöffnung (38, 138) in der Tür (23, 123) vorhanden
ist, die im wesentlichen mit dem einen Ende der Aus
klinkstange (37, 137) fluchtet.
12. Schnappriegelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die Ausklinkeinrichtung
(142, 137) eine drehbare Stange (142) aufweist, die an
ihrem oberen Ende mit einem Nocken (143) abschließt, der
den Schnappriegel (131) beim Drehen der Stange (142) anhebt.
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|---|---|---|---|
| US06/628,131 US4597599A (en) | 1984-02-02 | 1984-07-11 | Blind latch |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE3519954A1 DE3519954A1 (de) | 1986-12-04 |
| DE3519954C2 true DE3519954C2 (de) | 1988-03-03 |
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| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19853519954 Granted DE3519954A1 (de) | 1984-07-11 | 1985-06-04 | Verborgene schnappriegelanordnung fuer schrankverschluesse |
| DE8516300U Expired DE8516300U1 (de) | 1984-07-11 | 1985-06-04 | Schnappschloß zum Verschließen von Schränken und dergleichen |
Family Applications After (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE8516300U Expired DE8516300U1 (de) | 1984-07-11 | 1985-06-04 | Schnappschloß zum Verschließen von Schränken und dergleichen |
Country Status (3)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US4597599A (de) |
| DE (2) | DE3519954A1 (de) |
| GB (1) | GB2161532B (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19653525A1 (de) * | 1996-12-20 | 1998-07-23 | Ludwig Hochecker | Schließvorrichtung für ein Schließsystem |
Families Citing this family (71)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US4779907A (en) * | 1985-12-31 | 1988-10-25 | Tatie Industrial Co., Ltd. | Suitcase lock |
| US4813724A (en) * | 1987-02-02 | 1989-03-21 | Masco Building Products Corp. | Self-adjusting door strike |
| DE3905353A1 (de) * | 1989-02-22 | 1990-08-23 | Bayerische Motoren Werke Ag | Verriegelungseinrichtung, insbesondere fuer kraftfahrzeugtueren |
| DE4131156C1 (de) * | 1991-09-19 | 1993-04-08 | Draegerwerk Ag, 2400 Luebeck, De | |
| AU656040B2 (en) * | 1991-11-26 | 1995-01-19 | Maureen Anne Harris | Sliding door and window security means |
| US5172945A (en) * | 1992-03-23 | 1992-12-22 | General Motors Corporation | Tri-axial support door latch |
| GB2265934B (en) * | 1992-03-31 | 1995-05-10 | Albert Jagger Limited | Door holder |
| JPH0629428U (ja) * | 1992-08-12 | 1994-04-19 | 吉田工業株式会社 | 係止具 |
| GB9322299D0 (en) * | 1993-10-29 | 1993-12-15 | Vega Ltd | A lock mechanism |
| US5542720A (en) * | 1995-06-26 | 1996-08-06 | W&F Manufacturing, Inc. | Multipoint lock assembly for a sliding door |
| CA2197932A1 (en) * | 1996-03-29 | 1998-08-19 | Werner O. Merlo | Ball joint and mechanisms for a prosthetic limb |
| DE19637453C2 (de) * | 1996-05-21 | 2001-03-15 | Hoermann Kg | Torblattverriegelung |
| US5829280A (en) * | 1997-10-16 | 1998-11-03 | Chong-Kuan Ling | Cable locking device with automatic pop-up feature |
| DE19753538B4 (de) * | 1997-12-03 | 2006-10-12 | Ewald Witte Gmbh & Co Kg | Vorrichtung zum lösbaren Befestigen von Sitzen, Sitzbänken oder anderen Gegenständen am Boden eines Kraftfahrzeuges |
| GB2336176A (en) * | 1998-01-17 | 1999-10-13 | Bradbury Security Grilles Limi | Lock arrangement for uprights having male locking member(s) engagable by a latch plate and cam means to move the plate between a locked and unlocked position |
| US6299223B1 (en) | 1998-06-29 | 2001-10-09 | Southco, Inc. | Plunger latch |
| US6149213A (en) * | 1998-10-01 | 2000-11-21 | Southco, Inc. | Blind latch keeper |
| US6349577B1 (en) * | 1999-10-26 | 2002-02-26 | Randall C. Hansen | Truck box paddle handle assembly with rotatable release mechanism |
| US6966583B2 (en) | 2000-03-07 | 2005-11-22 | Southco, Inc. | Gravity-sensitive latch |
| US6505765B1 (en) | 2000-07-19 | 2003-01-14 | Harley-Davidson Motor Company Group, Inc. | Expandable motorcycle saddlebag with top cover |
| EP1180569A3 (de) * | 2000-08-09 | 2003-08-06 | ITW Limited | Verriegelungs- oder Verschlussmechanismus |
| EP1335085A1 (de) * | 2002-02-11 | 2003-08-13 | Joseph Talpe, Jr. | Verschluss für Schiebetür oder -tor |
| US20040032131A1 (en) * | 2002-04-14 | 2004-02-19 | Hitesh Cherry | Electromechanical blind latch |
| US6817637B1 (en) * | 2002-10-25 | 2004-11-16 | Loctec Corporation | Self-adjusting lock assembly |
| ES2241399B1 (es) * | 2002-11-15 | 2006-12-16 | Jose Ramon Baragaño Gonzalez | Cerradura universal de bloqueo monitorizada. |
| US6955410B1 (en) * | 2003-03-28 | 2005-10-18 | Emc Corporation | Techniques for interconnecting electronic cabinet frames |
| US7066678B2 (en) * | 2003-11-18 | 2006-06-27 | Lite-On Technology Corporation | Locking method and mechanism |
| US7128295B2 (en) * | 2005-01-07 | 2006-10-31 | The Boeing Company | Pivot mechanism for quick installation of stowage bins or rotating items |
| US20060163302A1 (en) * | 2005-01-21 | 2006-07-27 | Harley-Davidson Motor Company Group, Inc. | Motorcycle saddlebag mounting system |
| TWM278795U (en) * | 2005-06-08 | 2005-10-21 | Inventec Corp | Push-type buckle device |
| FR2894274B1 (fr) * | 2005-12-02 | 2008-01-25 | Burgaud Sas Soc Par Actions Si | Arret de battant notamment de volet aisni qu'equipement pour l'installation d'un tel arret de battant |
| FR2894273A1 (fr) * | 2005-12-02 | 2007-06-08 | Burgaud Sas Soc Par Actions Si | Arret de battant, notamment de volet |
| WO2007073582A1 (en) * | 2005-12-29 | 2007-07-05 | Telezygology Inc | Pin assembly |
| US8016327B2 (en) | 2006-08-09 | 2011-09-13 | Hartwell Corporation | Bifurcated latching system |
| US7723935B2 (en) * | 2006-08-25 | 2010-05-25 | The Boeing Company | System and method for compartment control |
| US7893645B2 (en) * | 2006-08-25 | 2011-02-22 | The Boeing Company | System and method for compartment control |
| US20080055836A1 (en) * | 2006-08-25 | 2008-03-06 | The Boeing Company | System and method for compartment control |
| USD562779S1 (en) | 2006-08-25 | 2008-02-26 | The Boeing Company | Electronic interactive switch |
| US20080078871A1 (en) * | 2006-08-25 | 2008-04-03 | The Boeing Company | System and method for electronically latching compartments |
| US7937169B2 (en) * | 2006-08-25 | 2011-05-03 | The Boeing Company | System and method for compartment control |
| US7887008B2 (en) * | 2006-08-25 | 2011-02-15 | The Boeing Company | System and method for a power-assisted compartment |
| US7762737B2 (en) * | 2006-11-09 | 2010-07-27 | The Boeing Company | System and method for stowage compartment pivot assembly |
| US8925979B2 (en) | 2006-11-30 | 2015-01-06 | Hartwell Corporation | Command latch and pin latch system |
| WO2009023957A1 (en) * | 2007-08-17 | 2009-02-26 | Merlo Werner O | Continuously variable positioning device |
| CN101424961B (zh) * | 2007-10-31 | 2011-03-23 | 康准电子科技(昆山)有限公司 | 卡扣装置 |
| CN101452316B (zh) * | 2007-12-04 | 2011-08-10 | 康准电子科技(昆山)有限公司 | 卡扣装置 |
| DE202007019243U1 (de) * | 2007-12-21 | 2011-04-28 | Sfs Intec Holding Ag | Steckhalterung |
| CN201319167Y (zh) * | 2008-11-13 | 2009-09-30 | 鸿富锦精密工业(深圳)有限公司 | 电脑机箱 |
| EP2475830B1 (de) * | 2009-09-08 | 2017-11-08 | Telezygology Inc. | Griff und verschlussmechanismus |
| US20110101712A1 (en) * | 2009-11-04 | 2011-05-05 | Harper Engineering Co. | Dampened bayonet latch |
| FR2952745B1 (fr) * | 2009-11-13 | 2011-12-16 | Parkeon | Terminal de paiement en deux parties comportant un dispositif d'assemblage |
| US8585103B2 (en) * | 2010-01-14 | 2013-11-19 | International Business Machines Corporation | Robotic safety stop for automated storage library |
| US20110272403A1 (en) * | 2010-05-06 | 2011-11-10 | Kevin Corsello | Hydration System |
| FR2970026B1 (fr) * | 2010-12-30 | 2014-02-28 | Inoforges | Serrure comprenant un dispositif de fermeture automatique, en particulier pour un coffret |
| US10029794B2 (en) | 2012-02-14 | 2018-07-24 | C&D Zodiac, Inc. | Outboard rotating pivot bin assembly |
| US9162617B2 (en) * | 2012-02-14 | 2015-10-20 | C&D Zodiac, Inc. | Pivot bin assembly |
| US9789963B2 (en) | 2012-02-14 | 2017-10-17 | C&D Zodiac, Inc. | Pivot bin assembly with minimal force required for closing |
| US8955805B2 (en) | 2012-02-14 | 2015-02-17 | C&D Zodiac, Inc. | Pivot bin assembly |
| USD784905S1 (en) | 2013-02-12 | 2017-04-25 | C&D Zodiac, Inc. | Storage bin for aircraft |
| DE102013211993A1 (de) * | 2013-06-25 | 2015-01-08 | Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft | Bauteilverbindung |
| US9718427B2 (en) * | 2013-07-19 | 2017-08-01 | Shield Restraint Sytems, Inc. | Latch device and anchor with swivel coupling |
| US11391061B2 (en) * | 2015-04-16 | 2022-07-19 | Southco, Inc. | Electromechanical compression latch and latching system |
| USD785354S1 (en) | 2015-10-07 | 2017-05-02 | Zhuhai Shichang Metals, Ltd. | Foldable bench |
| US9888777B2 (en) | 2015-10-07 | 2018-02-13 | Zhuhai Shichang Metals Ltd. | Foldable bench |
| US20170253000A1 (en) * | 2016-03-03 | 2017-09-07 | Juicero, Inc. | Juicer with locking mechanism |
| CN110139795B (zh) * | 2016-10-27 | 2024-07-16 | 纳德有限公司 | 固定系统 |
| PL422830A1 (pl) * | 2017-09-13 | 2019-03-25 | Sławomir Jasieczko | Zaczep rygla |
| CN108324305B (zh) * | 2018-01-02 | 2021-08-24 | 东软医疗系统股份有限公司 | 一种ct机及其后罩的锁紧装置 |
| PL234022B1 (pl) | 2018-03-23 | 2020-01-31 | Jasieczko Slawomir | Zaczep rygla hakowego |
| US11353159B2 (en) * | 2019-01-22 | 2022-06-07 | Core-Arms, LLC | Mounting system, devices, methods and uses thereof |
| GB2640578A (en) * | 2024-04-26 | 2025-10-29 | Elocker Ltd | A retrofit lock assembly |
Family Cites Families (10)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US506370A (en) * | 1893-10-10 | Box-fastener | ||
| US2734764A (en) * | 1956-02-14 | Latch for a trunk lid | ||
| US1919763A (en) * | 1931-01-30 | 1933-07-25 | Sherman T Allen | Lock and latch |
| GB677345A (en) * | 1949-10-03 | 1952-08-13 | Parnall Yate Ltd | Improvements in or relating to fastening devices for doors, lids and the like |
| FR1083426A (fr) * | 1952-11-25 | 1955-01-10 | Dispositif de montage et de fermeture de porte applicable notamment aux armoires frigorifiques | |
| GB931171A (en) * | 1961-03-22 | 1963-07-10 | Wilmot Breeden Ltd | Improvements in or relating to latch mechanisms |
| GB996223A (en) * | 1963-04-18 | 1965-06-23 | Bloxwich Lock & Stamping Compa | Improved latch for vehicle bonnets |
| GB1394422A (en) * | 1973-03-14 | 1975-05-14 | Weeks W G | Locks |
| US4024739A (en) * | 1976-02-13 | 1977-05-24 | Nathan Kaufman | Sliding glass door lock |
| US4504167A (en) * | 1983-10-17 | 1985-03-12 | Kabushiki Kaisha Bandai | Releasable joint structure |
-
1984
- 1984-07-11 US US06/628,131 patent/US4597599A/en not_active Expired - Lifetime
-
1985
- 1985-04-24 GB GB8510405A patent/GB2161532B/en not_active Expired
- 1985-06-04 DE DE19853519954 patent/DE3519954A1/de active Granted
- 1985-06-04 DE DE8516300U patent/DE8516300U1/de not_active Expired
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19653525A1 (de) * | 1996-12-20 | 1998-07-23 | Ludwig Hochecker | Schließvorrichtung für ein Schließsystem |
| DE19653525C2 (de) * | 1996-12-20 | 1998-11-05 | Ludwig Hochecker | Schließvorrichtung für ein Schließsystem |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE3519954A1 (de) | 1986-12-04 |
| DE8516300U1 (de) | 1989-07-13 |
| GB8510405D0 (en) | 1985-05-30 |
| GB2161532B (en) | 1987-11-18 |
| US4597599A (en) | 1986-07-01 |
| GB2161532A (en) | 1986-01-15 |
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|---|---|---|
| DE3519954C2 (de) | ||
| DE3334298C3 (de) | Verschluß für Fenster, Türen oder dergleichen | |
| EP2113624A2 (de) | Tür- oder Fenstersicherungsvorrichtung | |
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| DE3004854C2 (de) | Feststellvorrichtung für Flügel von Fenstern, Türen o.dgl. in wenigstens einer Spaltlüftungsstellung | |
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| CH678559A5 (de) | ||
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| EP0806534A2 (de) | Treibstangenschloss |
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