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DE3510510A1 - Befestigungsvorrichtung fuer eine brause an einem hahn - Google Patents

Befestigungsvorrichtung fuer eine brause an einem hahn

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Publication number
DE3510510A1
DE3510510A1 DE19853510510 DE3510510A DE3510510A1 DE 3510510 A1 DE3510510 A1 DE 3510510A1 DE 19853510510 DE19853510510 DE 19853510510 DE 3510510 A DE3510510 A DE 3510510A DE 3510510 A1 DE3510510 A1 DE 3510510A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
valve
siphon
shower
housing
tap
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19853510510
Other languages
English (en)
Inventor
John P. Lemont Ill. Chap
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Selfix Inc
Original Assignee
Selfix Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Selfix Inc filed Critical Selfix Inc
Publication of DE3510510A1 publication Critical patent/DE3510510A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C1/00Domestic plumbing installations for fresh water or waste water; Sinks
    • E03C1/02Plumbing installations for fresh water
    • E03C1/10Devices for preventing contamination of drinking-water pipes, e.g. means for aerating self-closing flushing valves
    • E03C1/104Devices for preventing contamination of drinking-water pipes, e.g. means for aerating self-closing flushing valves using a single check valve
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K15/00Check valves
    • F16K15/02Check valves with guided rigid valve members
    • F16K15/06Check valves with guided rigid valve members with guided stems

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
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  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Hydrology & Water Resources (AREA)
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  • Water Supply & Treatment (AREA)
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  • Domestic Plumbing Installations (AREA)

Description

Befestigungsvorrichtung für eine Brause an einem Hahn
Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungsvorrichtung für eine Brause an einem Hahn, die eine lösbare Befestigung an einem Waschbecken- oder Badewannenhahn ermöglicht, insbesondere eine Befestigungsvorrichtung für eine Brause mit einem leicht herstellbaren Einweg-Antisyphonventil zum Verhindern eines umgekehrten Wasserstromes in den zugehörigen Hahn.
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Befestigungsvorrichtungen für Brausen an Hähnen von Waschbecken und Badewannen sind sehr populäre Konsumartikel, da sie sehr geeignet sind, das Wasser aus einem Hahn in einem brauseähnlichen Sprühstrahl abzugeben. Solche Befestigungsvorrichtungen umfassen üblicherweise einen flexiblen Adapter, der lösbar an dem Hahn wasserdicht angebracht werden kann, sowie einen biegsamen, mit dem Adapter verbundenen Schlauch, durch den das Wasser fließt. Ein Brausenkopf ist mit dem anderen Ende des Schlauches verbunden, dessen Kopf eine Vielzahl von Öffnungen zur Erzeugung eines brauseähnlichen Strahles aufweist.
Die Biegsamkeit des Schlauches ermöglicht es, die Brause, wie es gewünscht wird, mit der Hand zu halten, wobei Haltearme ebenfalls vorhanden sind,· durch die die Vorrichtung in geeigneter Weise an einer Wand oder dergl. angebracht werden kann. Auf diese Weise kann mit einer solchen Brausebefestigung das Haar oder dergl. oberhalb eines Waschbeckens gewaschen werden, und sie ermöglicht ferner die Verwendung einer Badewanne in Verbindung mit einer Brause. Selbstverständlich können solche Befestigungsvorrichtungen auch anderweitig benutzt werden, wenn es gewünscht wird, einen brauseähnlichen Strahl an einem Wasserhahn zu erzeugen.
Es ist ersichtlich, daß eine Befestigungsvorrichtung für
eine Brause sehr oft benutzt wird, wenn das von ihr abgegebene Wasser gesammelt und in dem Waschbecken oder der Badewanne zurückgehalten wird. Natürlich kann dieses Wasser seifig und/oder schmutzig sein und es soll daher nicht die Frischwasserquelle verschmutzen. Obwohl dies gewöhnlich kein Problem darstellt, wenn ein Hahn in üblicher Weise verwendet wird, kann die Verwendung einer Befestigung für eine Brause unbeabsichtigt zu einer
unerwünschten Verschmutzung des Frischwassers führen. 10
Insbesondere kann in üblichen Wasserrohrsystemen eine Neigung zur Umkehrung des Wasserdrucks oder Saugdrucks, der an einem Hahn hervorgerufen wird, entstehen, üblicherweise dann, wenn Wasser aus einem anderen Teil des Rohrsystems entnommen wird. Während ein solcher Saugdruck keine nachteiligen Wirkungen auf die übliche Verwendung eines Hahnes hat, ist es ersichtlich, daß die Benutzung einer Befestigung für eine Brause unbeabsichtigt dazu führen kann, daß das angesammelte Schmutzwasser zu der Frischwasserquelle zurückfließt, wenn der Brausekopf in das angesammelte Wasser eingetaucht wird.
Dies ist der Grund dafür, daß viele Befestigungsvorrichtungen für Brausen in erwünschter Weise mit Einweg-"Antisyphon"-Ventilen versehen sind. Tatsächlich fordern einige Gemeinden und Regierungen, daß Befestigungsvorrichtungen zum Anbringen von Brausen an Hähnen mit derartigen Einwegventilen versehen sind. Die Anordnung eines solchen Ventils in einer Befestigungsvorrichtung für eine Brause beugt der Möglichkeit vor, daß Schmutzwasser in einem Becken oder in einer Badewanne durch die Befestigungsvorrichtung hindurch zurück in den Hahn angesaugt wird, während Wasser aus dem Hahn frei zum Brausenkopf fließt.
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Befestigungsvorrichtungen für Brausen zu den verhältnismäßig billigen
Verbrauchsartikeln zählen, ist es erwünscht, ein wirtschaftlich herstellbares Einwegventil zur Verfügung zu stellen. Bisher liegen derartige Einwegventile für Befestigungsvorrichtungen von Brausen in Form von Kugelabsperrventilen vor, bei denen eine Absperrkugel in einem zweiteiligen Gehäuse zwischen einer Stellung, die den Durchfluß in einer Richtung erlaubt, und einer anderen Stellung hin- und herbeweglich ist, welche die umgekehrte Strömung verhindert. Obwohl verhältnismäßig einfach in der Konstruktion, erfordern derartige Kugelabsperrventile noch eine verhältnismäßig kostspielige Herstellung der verschiedenen Formen, die für die Herstellung der unterschiedlichen Elemente erforderlich sind, wobei weitere
Kosten mit dem Zusammensetzen der Teile verbunden sind.
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Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Einweg-Antisyphonventil für die Befestigungsvorrichtung einer Brause oder dergl. zur Verfügung zu stellen, die aus einer vereinfachten und unkomplizierten Konstruktion besteht, die sich aus einer geringstmöglichen Anzahl von getrennten Bestandteilen zusammensetzt, die auf wirtschaftliche Weise herstellbar und montierbar sind, um die Effizienz und die Wirtschaftlichkeit der Herstellung solcher Ventile zu verbessern.
Die Erfindung löst diese Aufgabe für ein Einweg-Antisyphonventil der eingangs erwähnten bekannten Gattung durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale.
Die Erfindung bezieht sich somit auf eine Befestigungsvorrichtung für eine Brause mit einem Einweg-Antisyphonventil, bei dem das Ventil sich durch eine ohne weiteres wirtschaftlich herstellbare Gestaltung für einen zuverlässigen und dauerhaften Betrieb auszeichnet. Insbesondere besteht das Antisyphonventil vorzugsweise aus nur zwei
getrennten Teilen, die speziell für ein Zusammenwirken in zuverlässiger Weise gestaltet sind, um einen unerwünschten umgekehrten Wasserstrom in einer Befestigungsvorrichtung für eine Brause zu verhindern, und die weiterhin für eine wirtschaftliche Herstellung und eine sehr einfache Montage geeignet sind. Die Herstellung der Ventilteile aus spritzgegossenem Kunststoff verbessern die Wirtschaftlichkeit der Ventilkonstruktion.
Die vorliegende Befestigungsvorrichtung für eine Brause besteht aus einem Adapter, der zur lösbaren Befestigung an dem Hahn eines Waschbeckens oder einer Badewanne dient, wobei ein biegsamer Schlauch mit einem Ende des Adapters verbunden ist. Ein Brausenkopf ist mit dem anderen Ende des biegsamen Schlauches verbunden, wobei der Adapter, der Schlauch und der Brausenkopf zusammen einen Strömungsweg für das Wasser von dem Hahn zum Brausenkopf bilden. Der Brausenkopf ist mit einer Vielzahl von Löchern versehen, durch die ein brausenähnlicher Sprühstrahl hervorgerufen wird.
Ein Einweg-Antisyphonventil gemäß der Erfindung ist in dem Strömungsweg des Wassers in der Befestigungsvorrichtung für die Brause angeordnet und vorzugsweise zum Verbinden des Adapters mit einem Ende des biegsamen Schlauches vorgesehen. Das Einwegventil ermöglicht das freie Fließen des Wassers von dem Hahn durch die Befestigungsvorrichtung für die Brause, verhindert jedoch eine unerwünschte Umkehrung des Wasserstromes durch diese hindurch. Auf diese Weise wird irgendein Ansaugen von Schmutzwasser zurück durch die Befestigungsvorrichtung in dem Augenblick verhindert, in dem der Brausenkopf in das in dem Waschbecken oder in der Badewanne angesammelte Wasser eingetaucht wird.
Unter Beibehaltung der erwünschten Ziele einer wirtschaft-
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lichen Fertigung und eines zuverlässigen Betriebs besteht das vorliegende Antisyphonventil aus einem einteiligen Ventilgehäuse, das vorzugsweise aus einem elastischen Kunststoffmaterial hergestellt ist. Das Ventilgehäuse weist eine innere Längsbohrung auf sowie einen kegelstumpf förmigen Ventilsitz an einem Ende desselben. Das Ventilgehäuse umfaßt ferner eine einheitliche Ventiltragkonstruktion, die aus einer im allgemeinen zylindrischen Hülse besteht, welche eine Öffnung in der Achse der Innenbohrung aufweist, sowie aus einem Paar Stützrippen, die einheitlich mit der Hülse ausgebildet sind und sich in die Innenbohrung im allgemeinen von dem Ventilsitz des Ventilgehäuses erstrecken.
Das erfindungsgemäße Antisyphonventil umfaßt ferner ein einteiliges Ventil, das ebenfalls vorzugsweise aus einem elastischen Kunststoff besteht und in der Ventilstützkonstruktion des Ventilgehäuses hin- und herbeweglich abgestützt ist. Das Ventil umfaßt ein integrales Ventilorgan mit einer stumpfkegeligen Fläche, die dem Ventilsitz entspricht und mit der sie zur Erzielung eines wasserdich-
ten Abschlusses zusammenwirkt. Das Ventil ist in dem
Ventilgehäuse in Abhängigkeit von dem dagegen wirkenden Wasserdruck hin- und herbewegbar angeordnet. Das Ventil \ ist daher aus einer ersten Stellung heraus bewegbar, in j der das Ventilorgan im Abstand von dem Ventilsitz angeordnet ist, um eine Strömung in einer ersten Richtung durch die Bohrung des Ventilgehäuses zu ermöglichen (d.h., aus dem Hahn zum Brausenkopf), in eine zweite Stellung, in der das Ventilorgan sich an den Ventilsitz anlegt und eine umgekehrte Strömung in einer zweiten, entgegengesetzten Richtung durch die Bohrung des Ventilgehäuses verhindert.
Bezeichnenderweise umfaßt das Ventil eine einheitliche Konstruktion zum Festhalten des Ventils in betriebsmäßiger Zuordnung zu dem Ventilgehäuse. Die Haltekonstruktion des
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Ventils ist in Verbindung mit der Ventiltraghülse nur durch Einsetzen durch diese hindurch positionierbar, wobei das Ventil danach in Verbindung mit dem Ventilträger für eine Hin- und Herbewegung gehalten ist. Es ist ferner ersichtlich, daß diese Anordnung sehr wesentlich eine geeignete Montage des Antisyphonventils erleichtert.
Die Haltekonstruktion des Ventils besteht aus einem Führungsschaft, der mit dem Ventilorgan des Ventils
■"•^ verbunden und in der Traghülse des Ventilgehäuses zur Führung des Ventils h'in- und herbeweglich gelagert ist. Die Haltekonstruktion umfaßt ferner einen einheitlich ausgebildeten, zurückhaltenden Widerhaken, der mit dem Führungsschaft im Abstand von dem Ventilorgan angeordnet
1^ ist. Der zurückhaltende Widerhaken ist vorzugsweise kegelförmig für ein nockenähnliches Zusammenwirken mit der Traghülse ausgebildet, um das nicht rückgängig zu machende Einsetzen der Ventilhaltekonstruktion in einer Richtung durch die Öffnung hindurch zu ermöglichen, die von der Hülse während der Montage des Ventils gebildet wird.
So werden nach der Herstellung des einteiligen Ventilgehäuses und des einteiligen Ventils diese Teile sehr leicht und fest miteinander lediglich durch Einsetzen des zurückhaltenden Widerhakens und des Führungsschaftes des Ventiles in und durch die Traghülse des Ventilgehäuses miteinander verbunden.
Zahlreiche andere Merkmale und Vorteile der Erfindung gehen aus der nachstehenden Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen hervor. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Befestigungsvorrichtung für eine Brause in der Gebrauchsstellung an dem Hahn eines Waschbeckens; Fig. 2 einen Querschnitt etwa längs der Linie 2-2 in
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Fig. 1, der ein Einweg-Antisyphonventil der Befestigungsvorrichtung für eine Brause gemäß Fig. 1 zeigt;
Fig. 3 eine Endansicht des einteiligen Ventilgehäuses ° des in Fig. 2 gezeigten Ventils vom Ende des
Ventilgehäuses her gesehen, in das Wasser fließt;
Fig. 4 einen Querschnitt des einteiligen Ventilgehäuses des Antisyphonventils etwa längs der Linie 4-4 in Fig. 3;
Fig. 5 eine weitere Endansicht des einteiligen Ventilgehäuses in Fig. 4 längs der Linie 5-5 in Fig. 4;
Fig. 6 eine Seitenansicht des einteiligen hin- und herbeweglichen Ventils des Antisyphonventils;
und
Fig. 7 eine Endansicht des Ventils in Fig. 6 etwa längs der Linie 7-7 in Fig. 6.
in Fig. 1 ist eine Befestigungsvorrichtung 10 für eine Brause gezeigt, die an dem Hahn F eines Waschbeckens verwendet wird. Die Brausenbefestigung umfaßt einen biegsamen Adapter 12 für die lösbare Befestigung an dem Hahn F, und einen biegsamen Schlauch 14, dessen eines Ende mit dem Adpater 12 verbunden ist. Das Wasser aus dem Hahn fließt durch den Adapter und den biegsamen Schlauch zu einem Brausenkopf 16, der mit dem anderen Ende des Schlauches 14 verbunden ist, wobei der Brausenkopf eine Vielzahl von Öffnungen aufweist, durch die das Wasser aus dem Hahn in einem brauseähnlichen Strahl abgegeben wird. Während die Befestigungsvorrichtung 10 für die Brause für den Handgebrauch dargestellt ist, ist es verständlich, daß eine Anordnung die hierin beschriebenen Prinzipien verkörpern kann, die für die unmittelbare Anbringung an einer Wand oder dergl. vorgesehen ist, z.B., um eine Badewanne zum Duschen verwenden zu können. Während die Befestigungs-
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Vorrichtung 10 für eine Brause für eine lösbare Befestigung an einem einzigen Hahn dargestellt und konstruiert ist, kann eine den hierin beschriebenen Grundsätzen ähnliche Anordnung durch eine geeignete Gabelverbindung für die lösbare Befestigung an getrennten Heiß- und Kaltwasserhähnen getroffen werden.
Wie oben beschrieben, ist es erwünscht, einen umgekehrten Wasserstrom durch die Befestigungsvorrichtung 10 für eine
Brause und in den Hahn F zu verhindern, wobei zu diesem Zweck die Befestigungsvorrichtung für eine Brause ein Einweg-Antisyphonventil 18 umfaßt. Fig. 1 und 2 zeigen, daß das Antisyphonventil 18 vorzugsweise für die Verbindung mit dem Adapter 12 und dem biegsamen Schlauch 14
*5 ausgebildet ist, obwohl natürlich das Antisyphonventil auch in anderer Weise innerhalb der Befestigungsvorrichtung für die Brause angebracht sein kann. Wie aus Fig. 2 am besten zu ersehen ist, weist das Antisyphonventil 18 einen erwünschten einfachen Aufbau auf und besteht vorzugsweise aus nur zwei getrennten Elementen, nämlich einem einteiligen Ventilgehäuse 20 und einem einteiligen Ventil 22. Das Ventilgehäuse 20 und das Ventil 22 bestehen vorzugsweise aus einem geeigneten spritzgegossenen, elastischen Kunststoffmaterial, wie z.B. Polypropylen.
Das Ventilgehäuse 20 hat vorzugsweise eine sich im allgemeinen längs erstreckende zylindrische Form, wobei seine äußere Oberfläche sich zu den entsprechenden Enden desselben hin verjüngt, um die Herstellung und das Einsetzen in jeden Adapter 12 und in den biegsamen Schlauch 14 zu erleichtern. Das Ventilgehäuse weist eine innere Längsbohrung 24 auf, durch die Wasser aus dem Hahn F in einer ersten Richtung während des Gebrauchs fließt, wie durch den Pfeil in Fig. 2 angezeigt ist. Ein Ende des Ventilgehäuses bildet einen kegelstumpfförmigen Ventilsitz 26, der so gestaltet ist, daß er mit dem hin- und
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herbeweglichen Ventil 22 zusammenpaßt und sich an diesen zum Verhindern eines umgekehrten Stromes in einer zweiten entgegengesetzten Richtung durch die Bohrung des Ventilgehäuses anlegt.
Fig. 3, 4 und 5 zeigen ferner die bevorzugte Form des Ventilgehäuses 20. Das Ventilgehäuse umfaßt eine einheitliche Tragkonstruktion für die hin- und herbewegliche Abstützung des Ventils 22, und zu diesem Zweck eine Traghülse 28, die eine Öffnung in der Achse der Längsbohrung 24 des Gehäuses aufweist. Die Tragülse 28 wird in ihrer Stellung in der Mitte der Bohrung 24 durch ein Paar Stützrippen 30 gehalten, die mit der Hülse .28 einheitlich verbunden sind.
Die Stützrippen 30 erstrecken sich vorzugsweise in die Innenbohrung 24 von dem Ventilsitz 26 des Gehäuses 20. Insbesondere erstrecken sich die Stützrippen 30 vorzugsweise in einem spitzen Winkel "alpha" gegenüber der Achse der Innenbohrung 24 des Gehäuses 20. Zur Erleichterung einer wirtschaftlichen Herstellung des Ventilgehäuses ist ersichtlich, daß die Kegelstumpffläche des Ventilsitzes 26 gegenüber der Achse der Innenbohrung 24 denselben spitzen Winkel "alpha" aufweist, wobei die Stützrippen 30 eine im allgemeinen nach innen gerichtete Fläche bilden, die eine Verlängerung der Kegelstumpffläche des Ventilsitzes 26 darstellt. Mit anderen Worten, diese Innenflächen der Stützrippen 30 werden durch denselben Kegelstumpf gebildet, den die Oberfläche des Ventilsitzes 26 bildet.
Unter weiterer Bezugnahme auf die Fig. 6 und 7 soll nun die bevorzugte Ausgestaltung des einteiligen, hin- und herbeweglichen Ventils 22 beschrieben werden. Das Ventil umfaßt ein Ventilorgan 32 mit einer Kegelstumpffläche, die mit dem Ventilsitz 26 übereinstimmt und dieser vorzugsweise komplementär ist. Um zu gewährleisten, daß ein
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umgekehrter Flüssigkeitsstrom durch das Ventil 18 verhindert wird, sind die entsprechenden zusammenpassenden Oberflächen des Ventilorgans 32 und des Ventilsitzes 26 vorzugsweise so geformt, daß sie frei von Unregelmäßigkeiten der Oberfläche oder dergl. sind. Das Ventilorgan 32 ist für eine effiziente Materialverwendung, sowie zur Vermeidung einer übermäßigen Schrumpfung des Ventilorgans vorzugsweise wie bei 34 gezeigt, ausgehöhlt, wenn das Kunststoffmaterial, aus dem es vorzugsweise hergestellt wird, sich während der Herstellung abkühlt und aushärtet.
Um das Ventil 22 in dem Ventilgehäuse 20 hin- und herbeweglich zu halten, ist das Ventil mit einer Haltekonstruktion versehen, die aus einem Führungsschaft 36 und
1^ einem zurückhaltenden Widerhaken 38 besteht. Der Führungsschaft 36 ist einheitlich mit dem Ventilorgan 32 verbunden, wobei der zurückhaltende Widerhaken 38 wiederum einheitlich mit dem Führungsschaft im Abstand zu dem Ventilorgan ausgebildet ist.
Insbesondere ist der zurückhaltende Widerhaken 38 so gestaltet, daß er mit der Traghülse 28 des Ventilgehäuses 20 zusammenwirkt, wodurch die Haltekonstruktion des Ventils 22 sehr einfach in die Traghülse 28 eingesetzt und innerhalb derselben festgehalten werden kann. Der zurückhaltende Widerhaken 38 ist vorzugsweise konisch ausgebildet, wobei eine konische Oberfläche durch einen Winkel "beta" (Fig. 6) vorzugsweise in der Größenordnung von etwa 30° gebildet ist.
Bei einer derzeit gebräuchlichen Ausführungsform des Antisyphonventils wird der zurückhaltende Widerhaken 38 mit einer axialen Abmessung "x" von annähernd 1,57 mm (siehe Fig. 6) gebildet, wobei der Führungsschaft 36 mit einem Durchmesser von etwa 1,4 mm versehen ist. Bei dieser Ausführungsform ist die Hülse 28 der Tragkonstruktion für
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das Ventilgehäuse mit einem Außendurchmesser von etwa 2,9 mm versehen (siehe Abmessung "a" in Fig. 4) und einer axialen Länge "b" von etwa 2,36 mm. Die Öffnung in der Hülse 28 ist so bemessen, daß sie dem Durchmesser des Führungsschaftes 36 des Ventils 22 entspricht.
Durch die dargestellte Ausführungsform der miteinander zusammenwirkenden Halte- und Tragteile und aufgrund der elastischen Biegsamkeit der bevorzugten Kunststoffkonstruktion des Ventils und des Ventilgehäuses kann das Ventil 22 sehr leicht mit dem Ventilgehäuse durch bloßes Einsetzen des zurückhaltenden Widerhakens 38 und des Führungsschaftes 36 in und durch die durch die von der Traghülse 28 gebildete Öffnung zusammengesetzt werden.
!5 Sobald der zurückhaltende Widerhaken 38 durch die Öffnung der Traghülse 28 hindurchgeführt ist, wird das Ventil 22 dauernd betriebsmäßig im Ventilgehäuse 20 festgehalten und ist daher bei einer gleitenden Hin- und Herbewegbarkeit gegenüber diesem des Führungsschaftes 36 innerhalb der Hülse 28 gehalten. Infolgedessen wird das Ventil 22 aus einer ersten Stellung, in der das Ventilorgan 32 im Abstand von dem Ventilsitz 26 angeordnet ist und Wasser aus dem Waschbeckenhahn F durch die Befestigungsvorrichtung für die Brause fließt, in eine zweite Stellung bewegt, in der das Ventilorgan 32 sich an den Ventilsitz 26 anlegt, um einen umgekehrten Wasserstrom zu verhindern.
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Claims (12)

"-""-"351051O DIPL.-ING. HANS W. GROENING PATKNTANWALT S 28-2 SELFIX, INC. 4501 West 47th Street, Chicago, Illinois 60632, USA Befestigungsvorrichtung für eine Brause an einem Hahn Patentansprüche
1. Einweg-Antisyphonventil für eine Befestigung einer Brause an einem Hahn, gekennzeichnet durch ein . einteiliges Ventilgehäuse (20) mit einer Innenbohrung (24) und einem Ventilsitz (26), wobei das Ventilgehäuse (20) eine einheitlich ausgebildete Ventiltragvorrichtung umfaßt; und ein einteiliges Ventil (22), das von der Ventiltragvorrichtung abgestützt und in dem Ventilgehäuse (20) hin- und herbewegbar angeordnet ist, wobei das Ventil (22) ein einheitlich ausgebildetes Ventilorgan (32) aufweist, das mit dem Ventilsitz (26) zusammenwirkt, wodurch das Ventil (22) in Abhängigkeit von einem entgegenwirkenden Wasserdruck hin- und herbewegbar ist, sowie aus einer ersten Stellung, in der das Ventilorgan (32) im Abstand von dem Ventilsitz (26) zum Freigeben eines
SIEHEHTSTH.4 · hOOO Wt)NCHEN 80 · VOU H00S40 · KAIlKl.: HII KlNPATENT · TEL. (OHIO 47107» · TELEX B uiil
Flüssigkeitsstromes in einer ersten Richtung durch die Bohrung (24) des Ventilgehäuses (20) angeordnet ist, in eine zweite Stellung bewegbar ist, in der das
Ventilorgan (32) sich an den Ventilsitz (26) anlegt 5
und einen umgekehrten Flüssigkeitsstrom in einer
zweiten, entgegengesetzten Richtung durch die Bohrung (24) des Ventilgehäuses (20) verhindert; wobei das Ventil (22) eine einheitliche Vorrichtung zum Zurückhalten des Ventils (22) in dem Ventilgehäuse (20) 1^ aufweist und die Haltevorrichtung zur Erleichterung der Montage in der Ventiltragvorrichtung positionierbar und in dieser festhaltbar ist.
2. Einweg-Antisyphonventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung eine Führungsvorrichtung umfaßt, die mit dem Ventilorgan (32) verbunden und in der Tragvorrichtung hin und her beweglich geführt ist.
3. Einweg-Antisyphonventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung ferner einen zurückhaltenden Widerhaken (38) umfaßt, der mit der Führungsvorrichtung im Abstand von dem Ventilorgan (32) verbunden ist, wobei der Widerhaken (38) mit der Tragvorrichtung zur Erleichterung des Einsetzens der Haltevorrichtung durch eine von der Tragvorrichtung gebildete Öffnung während der Montage des Ventilgehäuses (20) und des Ventils (22) zusammenwirkt, so \
daß die Haltevorrichtung in der Öffnung für die Hin- und Herbewegbarkeit des Ventils (22) aufgenommen und darin festgehalten ist.
4. Einweg-Antisyphonventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (26) und das Ventilorgan (32) jeweils einander entsprechende, zusammenpassende Kegelstumpfflächen bilden.
5. Einweg-Antisyphonventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventiltragvorrichtung aus
einer Hülse (28) besteht, welche eine Öffnung zur 5
Aufnahme der Haltevorrichtung des Ventils (22) aufweist und daß Rippen (30) einheitlich mit der Hülse (28) zur Positionierung der Öffnung in der Hülse (28) in der Achse der Innenbohrung (24)
verbunden sind.
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6. Einweg-Antisyphonventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Stützrippen (30) im allgemeinen von dem Ventilsitz (26) des Ventilgehäuses (20) zur Achse der Längsbohrung (24) in einem
1^ spitzen Winkel erstrecken und daß der Ventilsitz (26) eine Kegelstumpffläche hat, die in einem spitzen Winkel zur Achse der Längsbohrung (24) angeordnet ist.
7. Befestigungsvorrichtung für eine Brause an einem Hahn, gekennzeichnet durch einen Adapter (12) für die lösbare Befestigung an einem Hahn (F), einen flexiblen Schlauch (14), dessen eines Ende mit dem Adapter (12) verbunden ist, einen Brausekopf (16), der mit <3em anderen Ende des biegsamen Schlauches (14) verbunden ist, wodurch der Adapter (12), der Schlauch (14) und der Brausekopf (16) zusammen einen Strömungsweg für das Wasser aus dem Hahn (F) bilden; und durch ein Einweg-Antisyphonventil (18), das in dem Strömungsweg zum Verhindern eines umgekehrten Wasserstromes in den Hahn (F) angeordnet ist; daß das Antisyphonventil (18) aus einem einteiligen Ventilgehäuse (20) mit einer Innenbohrung (24) und einem Ventilsitz (26) besteht, wobei das Ventilgehäuse (20) einen einheitlich ausgebildeten Ventilträger (28, 30) aufweist, daß das Antisyphonventil (18) außerdem aus
einem einteiligen Ventil (22) besteht, das durch den Ventilträger in bezug auf das Ventilgehäuse (20) hin- und herbewegbar abgestützt ist, daß das Ventil (22) ein einheitlich ausgebildetes Ventilorgan (32) aufweist, das mit dem Ventilsitz (26) zusammenpaßt, wodurch das Ventil (22) in Abhängigkeit von einem entgegenwirkenden Wasserdruck hin- und herbewegbar ist, und das Ventil (22) aus einer ersten Stellung, in der das Ventilorgan (32) im Abstand von dem
*^ Ventilsitz (26) zum Freigeben eines Stromes von dem Hahn (F) angeordnet ist, in eine zweite Stellung bewegbar ist, in der das Ventilorgan (32) sich an den Ventilsitz (26) anlegt und einen umgekehrten Wasserstrom in den Hahn (F) verhindert; daß das Ventil (22) einheitlich ausgebildete Mittel zum Zurückhalten des Ventils (22) in Verbindung mit dem Ventilgehäuse (20) aufweist, wobei die Rückhaltemittel in Verbindung mit dem Ventilträger einsetzbar und anschließend in Verbindung mit diesem zur Erleichterung der Montage des Antisyphonventils festgehalten sind.
8. Befestigungsvorrichtung für eine Brause gemäß An- '
i spruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevor- !
richtung aus einem Führungsschaft (36) besteht, der ' mit dem Ventilorgan (32) zum Zusammenwirken mit dem j Träger zur Führung der Hin- und Herbewegung des ; Ventils (22) verbunden ist, und daß der zurück- j
i haltende Widerhaken (38) mit dem Führungsschaft (30)
im Abstand von dem Ventilorgan (32) verbunden ist, und der Widerhaken zum Einsetzen in einer Richtung durch eine von dem Träger während der Montage des Antisyphonventils gebildeten Öffnung vorgesehen ist, wodurch die Haltevorrichtung in der Öffnung für eine Hin- und Herbewegbarkeit des Ventils (22) aufgenommen und festgehalten ist.
9. Befestigungsvorrichtung für eine Brause nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilträger aus einer Hülse (28) besteht, deren Öffnung in der Achse
der Längsbohrung (24) liegt, daß Rippen (30) einheit-5
lieh mit der Hülse ausgebildet sind und sich in der Längsbohrung (24) im allgemeinen von dem Ventilsitz (26) weg erstrecken.
10. Befestigungsvorrichtung für eine Brause nach Anspruch 1^ 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen (30) sich
in die Bohrung (24) in einem spitzen Winkel bezüglich der Bohrungsachse erstrecken, daß der Ventilsitz (26) eine Kegelstumpffläche bildet, die in einem spitzen Winkel zur Bohrungsachse angeordnet ist, daß die 1^ Rippen (30) eine Oberfläche bilden, die eine Verlängerung der Kegelstumpffläche des Ventilsitzes (26) darstellt.
11. Befestigungsvorrichtung für eine Brause nach Anspruch · ίο, dadurch gekennzeichnet, daß das Antisyphonventil sich im allgemeinen zwischen einem Ende des biegsamen Schlauches (14) und dem Adapter (12) erstreckt und diese miteinander verbindet.
12. Befestigungsvorrichtung einer Brause nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das einteilige Ventilgehäuse (20) sowie das einteilige Ventil (22) jeweils aus Kunststoff bestehen.
DE19853510510 1984-03-23 1985-03-22 Befestigungsvorrichtung fuer eine brause an einem hahn Withdrawn DE3510510A1 (de)

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