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DE3509393A1 - Handbrause - Google Patents

Handbrause

Info

Publication number
DE3509393A1
DE3509393A1 DE19853509393 DE3509393A DE3509393A1 DE 3509393 A1 DE3509393 A1 DE 3509393A1 DE 19853509393 DE19853509393 DE 19853509393 DE 3509393 A DE3509393 A DE 3509393A DE 3509393 A1 DE3509393 A1 DE 3509393A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
hand shower
water
shower according
ring
screw bolt
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19853509393
Other languages
English (en)
Inventor
Carl Friedrich 4835 Rietberg Tenge-Rietberg
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
TENGE RIETBERG CARL FRIEDRICH
Original Assignee
TENGE RIETBERG CARL FRIEDRICH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by TENGE RIETBERG CARL FRIEDRICH filed Critical TENGE RIETBERG CARL FRIEDRICH
Priority to DE19853509393 priority Critical patent/DE3509393A1/de
Publication of DE3509393A1 publication Critical patent/DE3509393A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B05SPRAYING OR ATOMISING IN GENERAL; APPLYING FLUENT MATERIALS TO SURFACES, IN GENERAL
    • B05BSPRAYING APPARATUS; ATOMISING APPARATUS; NOZZLES
    • B05B1/00Nozzles, spray heads or other outlets, with or without auxiliary devices such as valves, heating means
    • B05B1/30Nozzles, spray heads or other outlets, with or without auxiliary devices such as valves, heating means designed to control volume of flow, e.g. with adjustable passages
    • B05B1/3033Nozzles, spray heads or other outlets, with or without auxiliary devices such as valves, heating means designed to control volume of flow, e.g. with adjustable passages the control being effected by relative coaxial longitudinal movement of the controlling element and the spray head
    • B05B1/3086Nozzles, spray heads or other outlets, with or without auxiliary devices such as valves, heating means designed to control volume of flow, e.g. with adjustable passages the control being effected by relative coaxial longitudinal movement of the controlling element and the spray head the controlling element being a grooved body, which is movable in the outlet orifice

Landscapes

  • Nozzles (AREA)

Description

  • .Handbrause
  • Die Erfindung betrifft eine Handbrause mit einem an einem Handgriff angeordneten Brausekopf, welcher stirnseitig längs einer geschlossenen Kreis linie angeordnete Wasser-Austrittsöffnungen aufweist, deren Querschnitte durch verdrehen eines Stellgliedes veränderbar sind.
  • Bei einer solchen bekannten Handbrause kann die Wasserdurchflußmenge während des Betriebes, also wenn der Wasserhahn geöffnet ist und Wasser ausströmt, in einfacher Weise verstellt werden, so daß die Querschnitte der Wasser-Austrittsöffnungen am Brausekopf größer oder kleiner werden. Die Wasserstrahlen lassen sich also in ihrer Stärke regulieren. Diese Verstellung kann natürlich auch dann erfolgen, wenn kein Wasser strömt. Bei der Verstellung wird der Handgriff festgehalten und das Stellglied verdreht. Bei der bekannten Handbrause ist der Mantel des Brausekopfs als Stellglied ausgebildet.
  • Da zwischen den verdrehbaren Teilen eine Gewindeverbindung angeordnet ist, verschiebt sich der Mantel schraubenlinienförmig und somit auch in axialer Richtung, wodurch die Austrittsöffnungen im Stirnflächenbereich des Mantels verändert werden.
  • Bei der bekannten Handbrause befindet sich an der Stirnfläche des Brausekopfs jedoch nur eine einzige Kreislinie mit Wasser-Austrittsöffnungen, so daß das ausmit tretende Wasser zunächst im wesentlichen linienförmigem Q /strnLmi.Für eine flächenhafte Beaufschlagung von Kör -perteilen, wie sie bei der Anwendung einer Wasser-Massage erwünscht ist, ist die bekannte Handbrause daher nicht übermäßig geeignet.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Handbrause zu schaffen, aus deren Brausekopf das Wasser auf großer Fläche austritt und ein Strömungsverhalten zeigt, das demjenigen von Wasser entspricht, welches aus einer siebförmigen Begrenzungsfläche eines Brausekopfes austritt. Die Wasserstrahlstärken sollen sich daher von Hand am Brausekopf in einfacher Weise ein- stellen lassen. Auf diese Weise soll der Brausekopf für die Anwendung bei der Wasser-Massage besser geignet sein. Im Wasser mitgeführte Teilchen, beispielsweise Kalkablagerungen, sollen sich im Ventilbereich nicht festsetzen können, sondern durch die Austrittsöffnungen fortgespült werden. Im Bereich der Austrittsöffnungen verwendete elastische Bauteile, wie Ventilringe, sollen während der Verstellung ihr Volumen beibehalten können, so daß sie nicht gequetscht oder gestaucht werden.
  • Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zusätzliche, von dem Stellglied veränderbare Wasser-Austrittsöffnungen längs mindestens einer weiteren geschlossenen Kreis linie angeordnet sind, die innerhalb der ersten Linie zu dieser konzentrisch verläuft. Bereits bei der Ausrüstung des Brausekopfes mit zwei kreisförmigen konzentrischen Linien von Wasser-Austrittsöffnungen ergibt sich somit ein flächenhafter Austritt des Wassers. Es ist aber auch möglich, diesen Effekt noch zu verstärken, in dem weitere konzentrische Kreislinien mit Wasser-Austrittsöffnungen vorgesehen werden.
  • Bevorzugt ist für das Stellglied der Wasser-Austrittsöffnungen ein Schraubenbolzen in dem Brausekopf zentral angeordnet, dessen eines Gewindeende in die Gewindebohrung eines an dem Handgriff befestigten Einsatzes eingeschraubt ist, der sich innerhalb eines festen Mantels des Brausekopfs befindet, wobei das andere Gewindeende des Schraubenbolzens in die Gewindebohrung einer außerhalb des Mantels angeordneten, als Stellglied wirkenden Spreiz-mutter eingeschraubt ist.
  • Der Schraubenbolzen ist somit das zentrale Halteglied der Innenteile des Brausekopfs und dient gleichzeitig der Verstellmöglichkeit der Austrittsquerschnitte der Wasser-Austrittsöffnungen.
  • Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Schutzansprüchen enthalten. Der Schutzumfang erstreckt sich nicht nur auf die beanspruchten Einzelmerkmale, sondern auch auf deren Kombination.
  • Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.
  • Es zeigen: Fig.l einen senkrechten Schnitt durch einen an einem Handgriff ausgebildeten Brausekopf; Fig.2 eine Draufsicht auf die für die Anordnung im Inneren des Brausekopfes vorgesehene Stirnfläche eines Ventilgehäuses und weiterer daran befestigter Ventilteile; Fig.3 eine explosionsartige Darstellung der in dem Brausekopf angeordneten Ventilteile gemäß Linie III-III der Fig.2.
  • Die erfindungsgemäße Handbrause besteht aus einem Handgriff 10, der einstückig mit einem Mantel 11 eines Brausekopfs 12 ausgeführt ist. Innerhalb des Handgriffs 10-befindet sich der an die Wasserversorgung angeschlossene Kanal 13, durch den das Frischwasser in den Brausekopf 12 hineinströmt.
  • Innerhalb des Mantels .11 ist in dem Brausekopf 12 ein Einsatz 14 zur Aufnahme von Ventilteilen fest angeordnet. Der Mantel 11 und der Einsatz. 14 können miteinander verschweißt sein. Die Ventilteile bestehen aus mehreren Rotationskörpern, nämlich einem Ventilgehäuse 15, einem Wasserverteiler 16, einem Keilnutring 17 und einer Spreizmutter 18, die als Stellglied wirkt. Diese Teile sind konzentrisch zueinander angeordnet und werden von einem zentralen Schraubenbolzen 19, der in eine Gewindebohrung 20 des Einsatzes 14 mit einem Ende eingeschraubt ist, innerhalb des Brausekopfes 12 gehalten.
  • Das Ventilgehäuse 15, welches den Mantel 11 stirnseitig abschließt, weist eine zentrale Bohrung 20 auf, in welcher sich der aus einem Außenring 21, einem Innenring 22 und mehreren radialen Führungsrippen 23 bestehende Wasserverteiler 16 befindet. Es sind vier Führungsrippen 23 vorgesehen, die sich jeweils an einer Stirnseite von dem Innenring 22 zum Außenring 21 erstrecken und diese beiden Ringe somit in ihrer Stellung zueinander festhalten. Gleichzeitig dienen die Führungsrippen 23 zur geradlinigen Führung des Wasserverteilers 16 innerhalb des Ventilgehäuses 15 in axialer Richtung des Schraubenbolzens 19. Sie greifen in Schlitznuten 24 des Ventilgehäuses. 15 passend ein, so daß eine relative Verdrehung zwischen dem Ventilgehäuse 15 und dem Wasserverteiler 16 nicht möglich ist.
  • Der Keilnutring 17 ist so in den Wasserverteiler 16 in axialer Richtung hineingesteckt, daß er sich zwischen dem Außenring 21 und dem Innenring 22 befindet.
  • Er weist an seiner oberen Stirnfläche gemäß Fig.3 der Zeichnung Zapfen 25 auf, die in entsprechende achsparallele Bohrungen des Ventilgehäuses eingesteckt und dort verschweißt sind. Der Keilnutring 17 und das Ventilgehäuse 15 sind daher aneinander befestigt und können sich weder gegenseitig verschieben noch verdrehen.
  • Die genaue Lage des Keilnutringes 17 innerhalb des Ventilgehäuses 15 wird durch eine Ringnut 26 bestimmt, in welcher der Keilnutring 17 mit seinem oberen Ende anliegt. Zwischen dem Keilnutring 17 und dem Ventilgehäuse 15 läßt sich der Wasserverteiler 16 achsparallel verschieben.
  • Die Wasser-Austrittsöffnungen verlaufen längs zweier konzentrischer Kreislinien. Die äußere Linie wird von dem Ventilgehäuse 15 und dem Außenring 21 des Wasserverteilers 16 gebildet, während die innere Linie von dem Keilnutring 17 und dem Innenring 22 des Wasserverteilers 16 gebildet wird. Es stehen sich jeweils am äußeren Teil Keilnuten 27 und 28 und am inneren Teil Ventilringe 29 und 30 gegenüber. Die Keilnuten 27 sind von der Bohrung 20 aus in das Ventilgehäuse 15 eingearbeitet, wobei sie von zwei äußeren, auf dem Durchmesser der Bohrung 20 liegenden Kanten 31 und einer zur Achse geneigten inneren Kante 32 begrenzt sind.
  • Die Neigung der inneren Kante 32 ist so gerichtet, daß sich der Querschnitt der Keilnut 27in Strömungsrichtung vergrößert. Die Austrittsöffnung wird jeweils von dem die Keilnut 27 begrenzenden Ventilring 29 bestimmt, in dessen Höhe sich der Durchtrittsquerschnitt für das Wasser befindet.
  • In entsprechender Weise sind die von der Bohrung 33 des Keilnutringes. 17 ausgehenden Keilnuten 28 in Umfangsrichtung hintereinander angeordnet, die ebenfalls äußere Kanten 31 auf dem Durchmesser der Bohrung 33 und innere Kanten 32 aufweisen, die zur Achse geneigt verlaufen, so daß die Keilnut 28 sich in Strömungsrichtung jeweils vergrößert. Während der Ventilring 29 für die Keilnuten 27 in einer Ringnut34 angeordnet ist, die sic-h an der Außenseite des Außenringes 21 des Wasserverteilers befindet, liegt der Ventilring 30 in einer an der Außenseite des Innenrings 22 des Wasserverteil. 16 befindlichen Ringnut 35. Bei der axialen Verschiebung des Wasserverteilersl6 verändern sich somit gleichzeitig die Durchtrittsquerschnitte der Keil- nuten 27 der äußeren Linie im Ventilgehäuse 15 als auch die Durchtrittsquerschnitte der Keilnuten 28 der inneren Linie im Keilnutring 17.
  • Für die Verstellung des Wasserverteilers 16 wird das am unteren Ende des Schraubenbolzens 19 angeordnete Gewinde verwendet, welches sich in einer Gewindebohrung 36 der Spreizmutter 18 befindet. Der Schraubenbolzen 19 stützt sich an einem Bund in dem Ventilgehäuse 15 ab und weist hier radiale Rippen 37 auf, die in entsprechenden Ausnehmungen 38 des Ventilgehäuses 15 eingreifen, so daß eine Verdrehung zwischen dem Schraubenbolzen 19 und dem Ventilgehäuse 15 nicht möglich ist. Mit Hilfe einer Mutter 39, die auf das obere Gewinde des Schraubenbolzens 19 aufgeschraubt ist, sind das Ventilgehäuse 15 und der durch dieses hindurch verlaufende Schraubenbolzen 19 aneinander befestigt.
  • Die Spreizmutter 18 ist mit einem durch die Gewindebohrung;36 hindurch verlaufenden axialen Schlitz versehen, so daß sie sich an einem Ende federnd in radialer Richtung zusammendrücken läßt. Eine hier angeordnete. Ringnut 40 an der Außenseite der Spreizmutter 18 ermöglicht hier den Eingriff des Innenrings 22 des Wasserverteilersl6, weil an diesem eine entsprechende Hinterschneidung.41 ausgebildet ist. Die Spreizmutter 18 und der Wasserverteiler 16 sind somit in axialer Richtung miteinander verbunden, wobei die relative Verdrehung dieser beiden Teile zueinander möglich ist.
  • Die Spreizmutter 18 kann somit auf dem unteren Gewinde des Schraubenbolzens 19 verdreht werden, wobei sie sich gleichzeitig axial verschiebt. Diese Verschiebung wird wegen des Eingriffs der Spreizmutter 18 in der Hinterschneidung 41 des Außenrings 21 und wegen des Eingriffs dieses Außenringes in der Ringnut 40 der Spreizmutter 18 zwangsläufig auf den Innenring 22 und damit auf den Wasserverteiler 16 übertragen. Bei einer Verdrehung der Spreizmutter 18 verschiebt sich der Wasserverteiler 16 also geradlinig. Diese Verschiebung gegenüber den festen Teilen, nämlich dem Ventilgehäuse 15 und dem daran befestigten Keilnutring 17, bewirkt die Einstellung der Wasser-Austrittsöffnungen oder anders gesagt die Verstellung der Ventilringe 29 und 30 längs der Keilnuten 27 und 28.
  • Das Wasser strömt von dem Kanal 13 in den Hohlraum des Einsatzes 14 und von dort durch das Ventilgehäuse 15 zu den Keilnuten 27 sowie durch den Keilnutring 17 zu den Keilnuten 28, von wo aus es den Brausekopf 12 verläßt.
  • Die Montage der Teile des Brausekopfs. 12 kann wie folgt durchgeführt werden. Der Keilnutring 17 wird in den Wasserverteiler 16 eingesteckt. Die Spreizmutter 18 wird radial zusammengedrückt und in den Innenring 22 des Wasserverteilers 16 eingeführt, wo sie anschließend zurückfedert und die Verbindung herstellt.
  • Der Schraubenbolzen 19 wird durch eine zentrale Bohrung 42 des Wasserverteilers 16 hindurchgesteckt und die Gewindebohrung 26 der Spreizmutter 18 eingeschraubt. Nun werden die so zusammengefügten. Teile. von unten in das Ventilgehäuse 15 eingesteckt, wobei die Rippen 37 des Schraubenbolzens in die Ausnehmungen 38 des Ventilgehäuses hineingelangen. Jetzt läßt sich die Mutter39 auf das oberhalb des Ventilgehäuses 15 herausragende Gewinde ende des Schraubenbolzens 19 aufschrauben, um diesen an dem Ventilgehäuse 15 undrehbar zu befestigen. Zum Schluß wird der Schraubenbolzen 19 in die Gewindebohrung 20 des Einsatzes 14 eingeschraubt, wobei die an dem Schraubenbolzen 19 befindlichenVentilteile ihre Lage innerhalb des Brausekopfes 12 behalten. Dabei stützt sich das Ventilgehäuse 15 an der stirnseitigen Ringfläche des Mantels 11 ab und verschließt somit den Brausekopf 12. Die Einstellung des Offnungsgrades der Wasser-Austrittsöffnungen läßt sich nunmehr durch Verdrehung der Spreizmutter 18 um die Achse des Schraubenbolzens 19 durchführen.
  • - Leerseite -

Claims (15)

  1. Handbrause Pat.entånsprUche Kandbrausemit einem an einem Handgriff angeordneten Brausekopf« welcher stirnseitig längs einer geschlossenen Kreislinie angeordnete Wasser-Austrittsöffnungen aufweist, deren Querschnitte durch Verdrehen eines Stellgliedes veränderbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzliche, von dem Stellglied veränderbare Wasser-Austrittsöffnungen längs mindestens einer weiteren geschlossenen Kreislinie angeordnet sind, die innerhalb der ersten Linie zu dieser konzentrisch verläuft.
  2. 2. Handbrause nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß für das Stellglied der Wasser-Austrittsöffnungen ein Schraubenbolzen (1:9) in dem Brausekopf (12) zentral angeordnet ist, dessen eines Gewindeende in die Gewindebohrung (20) eines an dem Handgriff (10) befestigten Einsatzes (14) eingeschraubt ist, der sich innerhalb eines festen Mantels (11) des Brausekopfs (12) befindet, wobei das andere Gewindeende des Schraubenbolzens (19) in die Gewindebohrung (36) einer außerhalb des Mantels (11) angeordneten, als Stellglied wirkenden Spreizmutter (18) eingeschraubt ist.
  3. 3. Handbrause nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schraubenbolzen.(19) ein diesen umgebendes Ventilgehäuse (15) befestigt ist, durch welches der Mantel (11) stirnseitig verschlossen ist.
  4. 4. Handbrause nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schraubenbolzen (19) radiale Rippen (37) ausgebildet sind, die in entsprechenden Ausnehmungen <38) des Ventilgehäuses (15) passend eingreifen.
  5. Handbrause nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäu&e (15) an einer Seite im Bereich der Rippen (37.) an dem Schraubenbolzen (19) axial abgestützt ist, während es an der anderen Seite mittels einer auf den Schraubenbolzen (19) aufgeschraubten Mutter 839) gehalten ist.
  6. 6. Handbrause nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb einer zentralen Bohrung (20) des Ventilgehäuses (15) ein im wesentlichen als Rotationskörper ausgebildeter Wasserverteiler (16) angeordnet ist, der mit einer Bohrung (42) auf den Schraubenbolzen (19) gesteckt und in Richtung der Achse des Schraubenbolzens .(19) geradlinig verschiebbar ist.
  7. 7. Handbrause nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserverteiler (16) einen Außenring (21) und einen dazu konzentrischen Innenring (222 aufweist, die mittels radialer Führungsrippen (23) miteinander verbunden sind.
  8. 8. Handbrause nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Wasserverteilers (16) zwischen dem Außenring (21) und dem Innenring (Z2) ein an dem. Ventilgehäuse (15) befestigter Keilnutring (17) angeordnet ist.
  9. 9. Handbrause nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizmutter (18) und der Innenring (2) des Wasserverteilers (16) mittels zugeordneter Ausformungen mit einer Ringnut (40) und einer Hinterschneidung (41), die relative Verdrehung zueinander ermöglichend, miteinander verbunden sind.
  10. 10. Handbrause nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasser-Aus.trittsöffnungen von Keilnuten (27, 28) und diesen gegenüberliegenden gummielastischen Ventilringen (29, 30 ) gebildet sind.
  11. 11. Handbrause nach den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Keilnuten (27) der Wasser-Austrittsöffnungen der äußeren Kreis linie im Bereich der Bohrung (20). des Ventilgehäuses (15) in dieses eingearbeitet sind, wobei sie sich jeweils von zwei auf dem Bohrungsdurchmesser liegenden äußeren seitlichen Kanten <31) bis zu einer den Nutquerschnitt in Strömungsrichtung erweiternden inneren mittleren Kante (32.) erstrecken.
  12. 12. Handbrause nach den Ansprüchen 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der von den Keilnuten (27) der äußeren Kreislinie umgebende Ventilring (29) in einer Ringnut (34) angeordnet ist, die sich an der äußeren Oberfläche des Außenrings (21) des Wasserverteilers (16) befindet.
  13. 13. Handbrause nach den Ansprüchen 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Keilnuten (28) der Wasser-Austrittsöffnungen der inneren Kreis linie im Bereich der Bohrung (33> des R.eilnutrings (17) in diesen eingearbeitet sind, wobei sie sich jeweils von zwei auf dem Bohrungsdurchmesser liegenden äußeren seitlichen Kanten (31) bis zu einer den Nutquerschnitt in Strömungsrichtung erweiternden inneren mittleren Kante (32) erstrecken.
  14. 14. Handbrause nach den Ansprüchen 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der von den Keilnuten (28) der inneren Kreislinie umgebene Ventilring (30) in einer Ringnut <35) angeordnet ist, die sich an der äußeren Oberfläche des Innenrings (22) des Wasserverteilers (16) befindet.
  15. 15. Handbrause nach den Ansprüchen 1 bis 14, gekennzeichnet durch einen mehrere koaxiale Keilnutringe enthaltenden Wasserverteiler.
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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4300322A1 (de) * 1993-01-08 1994-07-14 Burkhard Mueller Dusch- und Massagegerät

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* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4300322A1 (de) * 1993-01-08 1994-07-14 Burkhard Mueller Dusch- und Massagegerät

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