DE357068C - Schloss zum Herstellen von leicht und schnell loesbaren, gegen unbeabsichtigte Loesung gesicherten Verbindungen aller Art - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloß zum Herstellen von leicht und schnell lösbaren, gegen unbeabsichtigtes Lösen gesicherten Verbindungen aller Art, z. B, beim Zug an Tiergeschirren, bei Aufzügen, Kupplungen o. dgl. Das Schloß besteht in der üblichen Weise aus einem zylindrischen Bolzen mit Öse und Haken. Gemäß der Erfindung ist für den Haken ein Verschlußkörper vorgesehen, welcher um

to den Bolzen drehbar und an ihm längsverschiebbar ist und durch ein Gesperre in der Verschluß-Stellung gehalten wird. Das Gesperre wird dadurch hergestellt, daß der Verschlußkörper mit Einschnitten bekannter Art versehen ist, in welche bei der Verschlußstellung Ansätze eines im Bolzen geführten, federbeeinflußten Schiebers eingreifen, der, wie üblich, durch einen Drehriegel gesichert ist. Letzterer wird dabei in der Verschlußstellung durch einen zwischen Ansätzen geführten, verschiebbaren Ring ge--' halten. Dieser aber ist kein Springring, wie er bei ähnlichen Einrichtungen schon angewendet wurde, sondern ein nicht federnder, starrer Ring, der mit einem Ansatz zum Hineindrücken der Schieberansätze in die Ausschnitte des Verschlußkörpers und einer Ausweichstelle für den Drehriegel versehen ist.

Die Erfindung hat gegenüber bekannten Einrichtungen den Vorzug, daß sie das einfache Einhängen von Ösen, Ringen, Kettengliedern usw. von Zugsträngen u. dgl. in den Haken des Schlosses gestattet, ohne daß diese Organe erst mit einer einen Teil- des Schlosses bildenden Öse in unlösbare Verbindung gebracht werden müssen. Außerdem aber steht hierbei der Verschlußkörper des Hakens weder mittelbar noch unmittelbar unter Federwirkung, wie dies bei anderen bekannten Einrichtungen ähnlicher Art der Fall ist, Dadurch wird nicht allein das öffnen des Verschlußkörpers erleichtert, sondern auch die Betriebssicherheit erhöht.

Eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist in der Zeichnung in Abb. 1 in Ansicht, in Abb. 2 und 3 in Längsschnitten, geschlossen und geöffnet, in Abb. 4 im Querschnitt nach der Linie A-B und in Abb.. 5 im Querschnitt nach der Linie C-D dargestellt.

Hierbei ist α der zylindrische Bolzen, der bei b eine Öse mit Ring c und bei d einen Haken trägt. Der Haken d ist mit einem Verschlußkörper f versehen, der mittels Ringes g um den Bolzen α drehbar und auf ihm achsial verschiebbar ist.

Der Ring g ist mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Einschnitten i versehen. Bei Verschlußstellung des Verschlußkörpers f greifen in diese Einschnitte die Ansätze k eines Schiebers I ein. Dieser Schieber ist in einer achsial verlaufenden Aussparung e des Bolzens a untergebracht und mittels Schlitzes m an einem durchgehenden vierkantigen Stift η des Bolzens α geführt. Der Schieber I steht unter dem Einfluß von Federn 0, welche das Bestreben haben, ihn von der Stellung Abb. 2 in die Stellung Abb. 3 zu drücken. Die Verschlußstellung

(Abb. 2) des Schiebers I wird durch einen Riegel p gesichert, der ebenfalls in der Aussparung & des Bolzens α untergebracht und um einen durchgehenden Stift q drehbar ist. Der Riegel p hat die aus Abb. 2 und 3 ersichtliche Form und ist mit einem Griff oder Ansatz r versehen.

In der Verschlußstellung (Abb. 2) führt sich zwischen dem Ansatz r des Riegels fi und dem Ansatz s des Schiebers I ein weiterer, auf dem Bolzen α drehbarer und achsial verschiebbarer Ring t. Dieser ist mit einem· Ansatz u sowie mit einem als Ausweichstelle beim Zurückdrehen des Riegels p dienenden Einschnitt ν versehen. Wenn der Verschlußkörper f den Haken d verschließt, nehmen der Schieber I und der Riegel j> die aus den Abb. 1 und 2 ersichtliche Stellung ein; die Federn 0 sind gespannt. Der Ring t kann sich z. B. in der in diesen Abbildungen dargestellten Lage befinden. Soll nun entkuppelt, d. h. der Haken d geöffnet werden, so wird zunächst der Ring t aus der Stellung der Abb. 2 nach rechts in die Stellung Abb. 3 verschoben. Dadurch läßt der Ring t den Riegel^ frei und dieser kann nun unter Zurückdrücken des Griffes oder Ansatzes r durch den Einschnitt υ des Ringes t hindurch in die aus Abb. 3 ersichtliche Stellung gedreht werden. Dabei kommen gleichzeitig die Federn 0 zur Wirkung und drücken den Schieber I aus der Stellung Abb. 2 in die Stellung Abb. 3. Hierbei treten die Ansätze k aus den Einschnitten *' des Ringes g heraus, so daß der letztere nunmehr um 90 ° gedreht werden kann, wodurch der Verschlußkörper f aus der Stellung Abb. 1 und 2 in die Stellung Abb. 3 gelangt, der Haken d also geöffnet ist.

Beim Verschließen des letzteren verfährt man in umgekehrter Weise, d. h. man dreht den Ring g und damit den Verschlußkörper f in die Stellung Abb. 1 zurück und schiebt mittels des Ringes t, der sich einerseits gegen den Ansatz s und andererseits mittels seines Ansatzes u gegen den einen Ansatz k des Schiebers I legt, diesen unter Überwindung des Druckes der Federn 0 in die aus Abb. 2 ersichtliche Stellung. Hierbei werden die Ansätze k in die Einschnitte i des Ringes g eingeführt. Nun dreht man den Riegel f einwärts und schiebt den Ring t wieder zurück, so daß er die aus Abb. 2 ersichtliehe Stellung wieder einnimmt, wobei er am Ansatz r des Riegels φ Anschlag findet.

Die Ansätze k, ν und s sind in der aus der Zeichnung ersichtlichen Weise abgerundet. Es sei noch bemerkt, daß der Ring t an der dem Haken zugekehrten Seite zu beiden Seiten des Ansatzes u mit Aussparungen w (Abb. 2, 3 und 5) versehen ist. Verschiebt sich der Ring t mit dem Ansatz u etwa während des Betriebes unter gleichzeitiger Drehung in der Richtung gegen den Haken d, so wird dadurch bewirkt, daß der Ansatz s des Schiebers I in eine dieser

' Aussparungen eintritt und der Ansatz u des Ringes t mit seinem freien Ende sich gegen eine der beiden Seiten der Ansätze k vom Schieber I legt. Da dabei der Einschnitt ν nicht über den

] Riegel j> zu stehen kommt, kann dieser nicht ! herausklappen, also ein unfreiwilliges Lösen

; eintreten. Die Möglichkeit, daß eine Verschiebung des Ringes t ohne Drehung in die Stellung

j Abb. 3 eintritt und der Riegel j> dann durch Zufall geöffnet werden könnte, ist so gut wie

, ausgeschlossen.

Claims (4)

Patent-Ansprüche:

1. Schloß zum Herstellen Von leicht und schnell lösbaren, gegen unbeabsichtigte Lösung gesicherten Verbindungen aller Art, bestehend aus einem zylindrischen, mit öse und Haken versehenen Bolzen, in welchem ein Drehriegel durch einen zwischen Ansätzen geführten verschiebbaren Ring in der Verschlußstellung gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein um den Bolzen (a) drehbarer Verschlußkörper (f) an ihm längsverschiebbar ist und durch ein Gesperre in der Verschlußstellung gehalten wird.

2. Kupplungsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper (f) mit Einschnitten (i) bekannter Art versehen ist, in welche bei Verschlußstellung Ansätze (k) eines im Bolzen {a) geführten, federbeeinfiußten Schiebers (I) eingreifen, der in bekannter Weise durch einen Drehriegel (fi) gesichert ist.

3. Kupplungsschloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der verschiebbare Ring (t) mit einem Ansatz (u) zum Hineindrücken der Schieberansätze (k) in die Ausschnitte (i) des Verschlußkörperringes (g) und mit einer Ausweichstelle (v) für den Drehriegel (p) versehen ist.

4. Kupplungsschloß nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Ring (t) an der gegen den Haken (d) gerichteten Seite zu beiden Seiten des Ansatzes (u) mit Aussparungen (w) versehen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.