DE868814C

DE868814C - Kettenschloss

Info

Publication number: DE868814C
Application number: DEST3169A
Authority: DE
Inventors: Anton Stocker
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-03-18
Filing date: 1951-03-18
Publication date: 1953-02-26

Description

Dieser KettenverschluB hat den Zweck, an Ketten befestigte Gegenstände und Tiere blitzschnell mit einem Handgriff zu lösen oder zu befestigen, insbesondere wenn Gefahr für die Tiere od. dgl. besteht. Bei den bisher bekannten Kettenverschlüssen mußte zum Lösen derselben, z. B. bei angeketteten Tieren; wie Kühen, Pferden üsw., um den Hals der Tiere ein Knebel durch einen Ring gezogen werden, um die Tiere freizubekommen. Das Lösen bedingt jedoch eine gewisse Geschicklichkeit, da die Tiere in der Regel beim Entketten unruhig sind und sich auf Zug in die Ketten stellen. Dadurch ist eine bestimmte Kraftaufwendung notwendig. Bei Feuergefahr oder sonstigen Unfällen erhöhen sich die Schwierigkeiten.
Auch besteht an bespannten Fahrzeugen und Schlitten; wenn beim Abfahren an Bergen mit Ketten und Radschuh gebremst wurde, die Schwierigkeit, nach Beendigung des Bremsweges den Kettenverschluß schnell zu lösen. Dagegen ist mit dem neuen Kettenverschluß eine sofortige Lösung durch einen Handgriff möglich.
In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel des Kettenverschlusses in geöffnetem und geschlossenem Zustand dargestellt.
Abb. i zeigt den Oberteil des Kettenverschlusses in geöffnetem Zustand; Abb. 2 zeigt den Unterteil des Kettenverschlusses in geöffnetem Zustand; Abb. 3 zeigt den Schnitt nach Linie A-B der Abb. z ; Abb. q. zeigt den Schnitt nach Linie E-F der Abb. 2 Abb. 5 zeigt den Schnitt nach Linie C-D der Abb. 2; Abb. 6 zeigt den Schnitt nach Linie G-H der Abb. 3 ; Abb. 7 zeigt die Ansieht in geschlossenem Zustand; Abb. 8 zeigt den Schnitt nach Linie A-B der Abb. 7; Abb. 9 zeigt den Schnitt nach Linie C-D der Abb. 7 Abb. io zeigt den Schnitt nach Linie E-F der Abb. B.
Die vorliegende Erfindung des neuen Kettenverschlusses besteht, wie in Abb. i bis io in der Ansicht und im Schnitt gezeichnet ist;- aus einem oberen Ring z. In diesem Ring i ist ein drehbarer Zapfen :2 angeordnet, der nach unten konisch verläuft. und am konischen Teil mit quer eingearbeiteten Zacken versehen ist. Zwei Lappen 3, die über den halbrunden Kopf des drehbaren Zapfens 2 gebogen sind, sollen ein Herausfallen des Zapfens 2 aus dem Ring i verhindern. Der Verschluß besteht weiterhin aus einem unteren Ring q., wie in Abb: 2 ersichtlich, der mit einem nach oben konisch verlaufenden Zapfen mit quer eingearbeiteten Zacken versehen ist. Beiderseits des konischen Zapfens sind Führungsbleche 5 angebracht, die einen Exzenter 6 zwischen sich aufnehmen, der um den Bolzen 7 drehbar ist. Er hat die Aufgabe, bei einer Rechtsdrehung den Zapfen 2 und den Zapfen des Ringes q. im zusammengestecktenZustand gegeneinanderzudrücken. In den Exzenter 6 ist ein kleiner Federbolzen 8 eingebaut, der mittels einer Feder 9 gegen das linke seitliche Führungsblech 5 gedrückt wird. In dem Führungsblech 5 befindet sich unten links ein kleines Loch iö. Wenn der Exzenter 6 nach rechts gedreht wird, wird der Federbolzen 8 von der Feder 9 in das Loch io gedrückt und dadurch ein Zurückdrehen des Exzenters 6 verhindert. Die unlösliche Verbindung der Ringe i und q. ist dadurch hergestellt. Umeine sofortigeLösung des Kettenverschlusses vornehmen zu können, drückt man den Federbolzen B mittels eines Federstiftes i i, der sich genau gegenüber dem Loch io befindet, aus dem Loch io des Führungsbleches 5 und dreht den Exzenter 6 nach links bis zum Sperrstift i2: Dadurch kann der Zapfen 2 aus dem Führungsblech 5 gleiten.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Kettenschloß, gekennzeichnet durch zwei an Ringen (i; q) befestigte gekerbte, konische Zapfen (2), die durch einen in die Zapfen umgebenden Führungsblechen (5) gelagerten Exzenter (6) gegeneinandergedrückt werden.
2. Kettenschloß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenter (6) in der Spannlage durch einen in einLoch (io) in einem der Führungsbleche (5) eingreifenden Federbolzen (8) verriegelt wird. 3: Kettenschloß nach denAnsprüchen i und z, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Führungsplätten (5) einen Federstift (i i) aufweist zu dem Zweck, den Exzenter (6) zu entriegeln. q.. Kettenschloß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß einer der konischen Zapfen (2) in dem zugehörigen Ring (i) drehbar ist.