[go: up one dir, main page]

DE3312370A1 - Zum sitzen und liegen verwendbares moebel - Google Patents

Zum sitzen und liegen verwendbares moebel

Info

Publication number
DE3312370A1
DE3312370A1 DE19833312370 DE3312370A DE3312370A1 DE 3312370 A1 DE3312370 A1 DE 3312370A1 DE 19833312370 DE19833312370 DE 19833312370 DE 3312370 A DE3312370 A DE 3312370A DE 3312370 A1 DE3312370 A1 DE 3312370A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
seat part
feet
frame parts
furniture according
underframe
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE19833312370
Other languages
English (en)
Other versions
DE3312370C2 (de
Inventor
Günther 7943 Ertingen Blauw
Bertram 8630 Coburg Welsch
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Erpo Moebel W Blauw & Co GmbH
WELSCH ALWIN POLSTERMOEBEL
Original Assignee
Erpo Moebel W Blauw & Co GmbH
WELSCH ALWIN POLSTERMOEBEL
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Erpo Moebel W Blauw & Co GmbH, WELSCH ALWIN POLSTERMOEBEL filed Critical Erpo Moebel W Blauw & Co GmbH
Priority to DE19833312370 priority Critical patent/DE3312370C2/de
Publication of DE3312370A1 publication Critical patent/DE3312370A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3312370C2 publication Critical patent/DE3312370C2/de
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C17/00Sofas; Couches; Beds
    • A47C17/04Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
    • A47C17/16Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest
    • A47C17/17Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest with coupled movement of back-rest and seat
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C17/00Sofas; Couches; Beds
    • A47C17/04Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
    • A47C17/16Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest
    • A47C17/161Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest with back-rest made of multiple movable cushions
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C17/00Sofas; Couches; Beds
    • A47C17/04Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
    • A47C17/16Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest
    • A47C17/165Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest with forward tiltable back-rest, e.g. back cushion
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65HHANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL, e.g. SHEETS, WEBS, CABLES
    • B65H2301/00Handling processes for sheets or webs
    • B65H2301/40Type of handling process
    • B65H2301/41Winding, unwinding
    • B65H2301/414Winding
    • B65H2301/41419Starting winding process
    • B65H2301/41427Starting winding process involving arrangements for securing leading edge to core, e.g. adhesive tape

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Nursing (AREA)
  • Special Chairs (AREA)

Description

  • Zum Sitzen und Liegen verwendbares Möbel
  • Die Erfindung bezieht sich auf ein zum Sitzen und Liegen verwendbares Möbel, insbesondere Polstermöbel, wie Sessel, Sofa od. dgl., mit nach vorne aus dem Basis- oder Untergestell herausziehbarem, im ausgezogenen Zustand einen Teil der Liegefläche bildendem Sitzteil.
  • Universell verwendbare Möbel setzen sich mehr und mehr durch.
  • Dies trifft vor allem auf Sitz- bzw. Liegemöbel zu, die sowohl zum Sitzen als auch zum Liegen verwendet werden können.
  • Dabei kann z.B. ein zweisitziges Sofa durch Herausziehen des Sitzteils in eine Doppelliege bzw. ein Doppelbett verwandelt werden0 Ein solches platzsparendes Möbel bietet sich besonders in Zweit- oder Ferienwohnungen an, wird mit Vorteil in Gästezimmern eingesetzt und hält immer häufiger Einzug auch in das normale Schlafzimmer oder in das Wohnzimmer, um zum einen die Sitzmöglichkeiten zu vergrößern und zum anderen bei Besuchen entsprechende Schlafmöglichkeiten anbieten zu können.
  • Nachteilig bei diesen verwandelbaren Sitz- bzw. I,ieqcmöbeln ist, daß sie von Ungeübten oft nicht ohne weiteres in die gewünschte Stellung gebracht werden können, weil der zum Umwandeln eingebaute Mechanismus kompliziert im Aufbau und schwergängig ist. Je komplizierter der Mechanismus aufgebaut ist, desto größer ist auch seineStöranfälligkeit. Oft kommt es beim Ausziehen des Sitzteils bei bekannten- Kombinationsmöbeln zu einem Verklemmen und Festsitzen der verschiebbaren Teile. Schwierigkeiten ergeben sich auch bei der Polsterung im Bereich scharfkantiger Umlenkungen, wie sie in der Sitzposition besonders an der Oberkante des Rückenteils vorkommen, weil hier die Polsterauflage wegen des kleinen Krümmungsradius gestaucht wird.
  • Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, ein Sitz- bz.
  • Liegemöbel der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art insoweit zu verbessern, daß Umlenkunqen mit kleinem Radius vermieden werden, so daß eine durchgehende Polsterauflage Verwendung finden kann, daß die Umwandlung des Möbels von der einen in die andere Verwendungsform auch von Ungeübten ohne Schwierigkeiten durchführbar ist und daß der eingebaute Mechanismus einfach im Aufbau und störunanfällig ist.
  • Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei der Erfindung die im Icennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Gestaltunqsmerkmale vorgesehen, wobei noch in den weiteren Ansprüchen für die Aufgabenlösung vorteilhafte und förderliche Weiterbildungen beansprucht sind.
  • Das Rückenteil besteht also aus zwei Teilen, die über beidseitig angeordn-ete Gelenkscheren miteinander verbunden sind, wobei das vordere Teil gelenkig mit dem herausziehbaren Sitzteil und das hintere Teil gelenkig mit dem feststehenden Basis-oder Untergestell verbunden ist. Durch das Scherengelenk jeder Seite werden die beiden Teile des Rückenteils sowohl in der aufgerichteten Sitzposkion als auch im gestreckten-Zustand im Abstand zueinander gehalten. Hierdurch ergibt sich im Bereich der Oberkante der Rückenlehne in der Sitzposition, bei der die beiden Rückenteile mit Abstand Rücken an Rücken liegen, ein vergrößerter Umlenkradius, so daß die aufgelegte durchgehende Polsterauf lage nicht qestaucht wird oder Falten bildet. Die Oberkanten der.beiden Rückenlehnenteile sind durch eine Anzahl von Gurten miteinander verbunden, deren Länqe derart gewählt ist, daß sie nur im ausgezogenen Zustand des Sitzteils, bei dem die beiden Rückenteile in der Sitzteilebene liegen und hintereinander angeordnet sind, gestrafft sind und hierbei unter Überbrückung des freien Raumes bzw. Abstandes zwischen den beiden Rückenteilen eine Auflage für die Polsterung bilden.
  • Mittels klotzartiger Anschläge, die am Sitzteil und am Untergestell angeordnet sind, läßt sich die Sitzposition und wenigstens eine als Relaxstellung zwischen der Sitzposition und der L;egeposition liegende Zwis.chenstellung arretieren, wobei die jeweiligen Anschläge formschlüssig ineinandergreifen. Durch die Anordnung teleskopartiger Führungsschienen am Untergestell und am Sitzteil wird eine einwandfreie Führut rlr folativ zueinander verschiebbaren Teile erreicht; ein Verklemmen ist ausgeschlossen.
  • Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert, wobei weitere Merkmale und Vorteile hervorgehen. In der Zeichnung zeigen: Fig. 1 eine seitliche schematische Ansicht des Sitz- bzw. Liegemöbels in einer als Ruhe- oder Relaxstellung bezeichneten Zwischenstellung, Fig. 2 eine perspektivische abgebrochene Darstellung des Liegemöbels in der in Fig. 1 ersichtlichen Stellung, qegenüber Fig. 1 verkleinert gezeigt, Fig. 3 eine Seitenansicht ds Rückenteils in der Sitzposition, ebenialls-abgebrochen dargestellt, Fig. 4 eine seitliche Ansicht des Liegemöbels im vollständig herausgezogenen Zustand des Sitzteils in der \Jerwendung als Liege, Fig. 5 eine Unteransicht des Sitz- bzw. Lieqemöbels in abgebrochener Darstellung, Fig. 6 eine Variante des Möbels- in seitlicher schematischer Ansicht der izückenlehne, Fig. 7 eine weitere Ausführungsform des Möbels in einer Zwischenstellung und Fig. 8 die Variante gemäß Fiq. 7 in der Sitzstellung mit Rücken an Rücken liegenden Lehnenteilen.
  • Wie insbesondere aus den Fig. 1 und 2 zu ersehen, besteht das als Sofa oder Sessel ausgebildete Sitz- bzw. Liegemöhel im wesentlichen aus dem feststehenden Basis- oder Ilnterqesteli 1, das über die Füße 2 am Boden abgestützt ist, einem relativ zum Untergestell 1 nach vorne bzw. hinten gemäß Doppelpfeil A in Fig. 1 herauszieh- bzw. einschiebbaren Sitzteil 3, der auf Füßen 4 mit an deren Unterseite drehbar angeordneten Rollen 5 abgestützt ist, und der Rückenlehne bzw. - allgemein bezeichnet - dem Brückenteil 6. Das Rückenteil 6 ist zweiteilig ausgebildet; es besteht aus dem vorderen Rahmenteil 7, das im Bereich seiner Ilnterlcante über den Schwenkbeschlag 8 gelenkig mit dem Sitzteil 3 verbunden ist,.und dem hinteren Kahmenteil 9, das im Bereich seiner Unterkante gelenkig bei 1o mit dem feststehenden Untergestell 1 in Verbindung steht.
  • Zwischen dem vorderen und dem hinteren Rahmenteil 7 und 9 ist auf beiden Seiten jeweils eine Gelenkschere oder ein Scherengelenk 11 angeordnet, das die beiden Rahmenteile 7 und 9 schwenkbar miteinander verbindet. Diese Scherengelenke 11 sind jeweils als symmetrisch gestaltete Doppelparallelogramme ausgebildet.
  • Sie bestehen aus den beiden Schwenkhebeln 12 und 13, die gelenkigmiteinander im SChwenkpunkt 14 verbunden sind und deren nach oben weisenden Enden zum einen mit dem hinteren Rahmenteil 9 (Schwenkhebel 12 bei 15) und zum anderen mit dem vorderen Rahmenteil 7 (Schwenkhebel 13 bei 16) gelenkig verbunden sind. Die über den Schwenkpunkt 14 hinausragenden freien Enden der Schwenkhebel 12, 13 sind über Koppelglieder 17 und 18 gelenkig mit dem vorderen Rahmenteil 7 bzw. dem hinteren Rahmenteil 9 verbunden.
  • Die Anordnung und Bemessung der Scherengelenke 11 ist dabei so getroffen, daß die beiden Rahmenteile 7 und 9 des Rückenteils 6 in jeder Position einen gewissen Abstand voneinander aufweisen.
  • Wie sich beispielsweise aus Fig. 1 deutlich ergibt, liegen die Oberkanten der Rahmenteile 7 und 9 in der hier dargestellten Relaxstellung um den Betrag a voneinander entfernt, so daß sich ein verhciltnismeißig großer Krümmungsradius ergibt und die in Fig. 1 strichpunktiert angedeutete Polsterauflage 19 ohne Stauchung des inneren Krümmungsradius oder Dehnung des äußeren T<rümmungsradius, also praktisch im spannungslosen Zustand sowohl der Außen- als auch der Innenzonen, dem Umlenkradius zwischen den Rahmenteilen 7 und 9 folgen. Auch in der Sitzposition, bei der die beiden Rahmenteile 7 und 9 im wesentlichen senkrecht nach oben weisen (vgl. Fig. 3), ist der Umlenkradius im Bereich der Oberkanten der Rahmenteile 7 und 9 wesentlich größer als bei beispielsweise über Scharniere miteinander verbundenrn Rahmenteilen. Damit die beiden Rahmenteile 7 und 9 in der Sitzposition eine exakte Stellunq zueinander einnehmen und außerdem sichergestellt ist, daß auch in dieser Sitsposition, bei der das Sitzteil 3 vollständig indas tjnterqestell 1 ein geschoben ist, eine geringe, für das Sitzen angeneilme Schräge des Rückenteils 6 erreicht wird, sind an den Seiten der Rahmenteile Abdeckungen oder Seitenwangen bzw. -leisten 20 und 21 angeordnet, die sich nach unten verbreitern, wie deutlich aus Fig.
  • 1 und 3 zu erkennen ist. In Fig, 1 sind diese Seitenwanqen 20 und 21 der besseren Übersichtlichkeit wegen strichpunktiert qezeigt. In der in Fig. 3 dargestellten Sitzposition stoßen die beiden Seitenwangen 20, 21 aneinander, so daß sich aufgrund deren in der Seitenansicht keilförmIgen Ausbildung eine entsprechende Neigung der Rückenlehne ergibt.
  • Wie aus Fig. 1 und 2 weiter folgt, sind im Bereich der Oherkanten der Rahmenteile 7 und 9 Gurte 22 angeordnet, die einerseits mit dem Rahmenteil 7 und andererseits mit dem Rahmenteil 9 verbunden sind und nebeneinanderliegen, wie insbesondere aus Fig.
  • 2 hervorgeht. Diese Gurte 22 sind in ihrer Länge so bemessen, daß sie in der Liegeposition, d.h. bei vollctändigg ausgezogenem Sitzteil 3, die nunmehr hintereinander liegenden und in derselben Ebene wie das Sitzteil angeordneten Itahrnelltcile 7 und ') straff miteinander verbinden. Diese liegeposition ist in Fig. i gezeigt. In dieser Position ist der Abstand b zwischen den ltahmenteilen 7 und 9 am größten; der freie Raum bzw. Abstand zwischen den Rahmenteilen 7 und 9 wird durch die Gurte 22 über brückt, so daß die Polsterauflage 19 auch in diesem Bereich durch die Gurte 22 sicher abgestützt wird. In der Liegeposi-tion bilden also das Sitzteil 3, die Rahmenteile 7 und 9 und die Gurte 22 eine im wesentlichen ebene Liegefläche.
  • Sowohl die 1Zahmenteile 7 und 9 als auch das Sitzteil 3, das als Rahmen ausgebildet ist, wie deutlich aus Fig. 2 folgt, weisen Lattenroste 23, 24 und 25 au, wobei die flexiblen Latten des Lattenrostes 23 in Lingsrichtung verlaufen, wcihrend die flexiblen Latten der Lattenroste 24 und 25 in Querrichtung ausgerichtet sind. Das Sitzteil 3 ist außerdem über eine beiderseits angeordnete Führungsschiene 26, die als Toleskopschiene gestaltet ist, im Untergestell 1 geführt (Fig. 1). Durch die Anordnung dieser Führungsschiene 26 wie auch durch die Rollabstützung durch die mit Rollen 5 versehenen Füße 4 läßt sich das Sitzteil 3 ohne Schwierigkeiten und ohne Kraftaufwand aus dem Untergestell 1 herausziehen bzw. in dieses einschieben; damit lassen sich die verschiedenen Sitz- bzw. Liegepositionen leicht einstellen. Sowohl am Sitzteil 3 als auch am Untergestell 1 sind mehrere klotzartige Anschläge 27 bzw.
  • 28 vorgesehen, die sich in den jeweils eingenommenen Positionen formschlüssig hxtergreifen und die jeweils eingenommene Stellung sichern. Durch leichtes Anheben des Sitzteils 3 werden die Anschläge außer Eingriff gebracht, so daß das Sitzteil 3 verschoben werden kann.
  • Kurz einzugehen ist noch auf die Anordnung und Gestaltung der Füße 2 und 4 des Untergestells 1 und des Sitzteils 3. Wie in Fig. 5, die eine Unteransicht des Sitz- bzw. Lieaemöbels zeigt, zu erkennen ist, sind die Füße 2 und 4 im Querschnitt etwa halbzylindrisch ausgebildet und weisen jeweils eine geringFtigig zur durch Doppelpfeil B angedeuteten Schubrichtung geneig-.
  • te Schnittfläche 29, 30 bzw. 31, 32 auf. Außerdem sind die vorderen Füße 2 des Untergestells 1 gegenüber den hinteren Füßen nach außen versetzt, während die die hinteren Füße 4 des Sitzteils 3 gegenüber den Füßen im vorderen Bereich des Sitzteils nach innen versetzt sind. Wird nun das Sitzteil 3 in das Untergestell 1 eingeschoben, so gelangen die Schnitt- oder Kontaktflächen 31 und 32 der Füße 4 zur Anlage an den Kontaktflächen 29 und 30 der Füße 2, derart, daß die Füße 2 und 4 jeweils gemeinsam einen Vollquerschnitt ergeben, wie in Fig.
  • 5 beim hinteren Fuß 2 strichpunktiert angedeutet. Selbstverständlich können die Füße 2 und 4 auch einen anderen Querschnitt besitzen, der bei aneinanderliegenden Füßen in der eingeschobenen Stellung des Sitzteils 3 zu einem Vollquerschnitt wird.
  • ei der in den Fig. 1 bis 4 beschriebenen Ausqestaltunq des Möhels entsteht in der Liegestellunq zwischen den Rahmen teilen 7 und 9 ein Spalt, der, wie beschrieben, durch Gurte 22 überbrückt wird. Statt der Gurte 22 kann beispielsweise auch ein Spanntuch od. dgl. an den Itahmenteil.en 7 und 9 befesticit seit Weiterhin ist es möglich, beide kahmenteile 7, 9 mit einer dllrchgehenden Polstermatte zu überziehen. Dabei. werden die beiden Pahmenteile 7, 9 durch die Scherengelenke 11 so weit auseinandergezogen, daß die Differenz zwischen Außen- und Innenumfang, d. h.
  • die Materialstauchung der Matte im Bereich zwischen den beiden Rahmenteilen 7 und 9 in der Sitzstellung, in der ebenen Liegestellung ausgeglichen wird.
  • Die Anordnung kann aber auch derart qetroffen sein, daß die beiden Rahmenteile 7, 9 in der Liegestellung unmittelbar aneinanderstoßen, so daß kein freier Raum zwischen den ltallmenteilen s, 9 verbleib. In Fig. G ist eine Ausffihrunqsfornl gezeigt, bei der die Anlenkpunkte 15, 16 und 33, 34 des Scherenqelenks 11 an den Rahmenteilen 7, 9 nach unten verschoben sind Üzw. bei der die Rahmenteile 7 und 9 nach oben verlängert sind, derart, daß die oberen Ränder der Teile 7 und 9 nahe beieinander liegen und aIlch wcihrend des Verschwenkens in die Liegestellung beieinander bleiben. Die Scherengelenke 11 übernehmen also eine Scharnierfunktion zwischen den beiden Teilen 7 und 9.
  • Bei der Ausführungsform qemaß Fig. 7 und 8 iberragt das beispielsweise als Rückenkissen ausqebildete vordere Rahmenteil 7 das hintere Rahmenteil 9 nach oben (vgl. Sitzposition in Fig. 8); beim Verschwenken in die Liegeposition wird das vordere Teil 7 durch die entsprechend an den Teilen 7 und 9 angelenkten Gelenke 11 so geführt, daß es nach Erreichen der Liegestellung dicht an das hintere Teil 9 anstößt.
  • - Leerseite -

Claims (14)

  1. Ansprüche 1. Zum Sitzen und Liegen verwendbares Möbel, insbesondere Polstermöbel, wie Sessel, Sofa od. dgl. mit nach vorne ausziehbarem, im ausgezogenen Zustand einen Teil der Liegefläche bildendem Sitzteil, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden das Rückenteil (6) bildenden Rahmenteile (7 und 9), von denen das hintere (9) schwenkbar am Untergestell (1) und das vordere (7) schwenkbar am Sitzteil (3) angelenkt ist, über beidseitig angeordnete Scherengelenke (11) miteinander verbunden sind, derart, daß die Rahmen teile (7, 9) im eingeschobenen Zustand des Sitzteils (3) aufgerichtet mit Abstand etwa Rücken an Rücken und im ausgezogenen Zustand, bei dem sie unter Bildung des anderen Teils der Liegefläche in der Ebene des Sitzteils (3) liegen, hintereinander angeordnet sind.
  2. 2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scherengelenke (11) jeweils als symmetrisches Doppelparallelogramm ausgebildet sind.
  3. 3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rahmenteile (7, 9) des Rückenteils (6) wie auch das als Rahmen ausgebildete Sitzteil (3) Lattenroste (23, 24, 25) mit flexiblen Latten aufweisen.
  4. 4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkanten der Rückenrahmenteile (7, 9) durch mehrere nebeneinander angeordnete, im ausgezogenen Zustand des Sitzteils (3) gestrafft zwischen den Rahmenteilen (7, 9) gehaltene Gurte (22) verbunden sind.
  5. 5. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzteil (3) in Teleskopschien'en (26) am Untergestell (1) geführt ist.
  6. 6. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch qekennzej(; net, daß am Untergestell (1) zur festen Abstützung Füße (2) und am Sitzteil (3) zur rollenden Abstützung Rollfüße (4, 5) angeordnet sind.
  7. 7. Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die vorderen Füße (2 bzw. 4) des Untergestells (1) und des Sitzteils (3) gegenüber den jeweils zugehörigen hinteren Füßen (2 bzw. 4) nach außen versetzt angeordnet sind0
  8. 8. Möbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Püße (2) des Untergestells (1) und die füße (4) des Sitzteils (3) im Querschnitt etwa halbzylindrisch mit geringfügig schräg zur Auszugsrichtung (A, B) geneigten Plan- oder.Kontaktflächen ausgebildet sind, wobei im eingeschobenen Zustand die Planflächen (31) der hinteren Füße (4) des Sitzteils (3) auf den Planflächen (29) der hinteren Füße (2) des Untergestells (1) und die Planflächen (32) der vorderen Füße (4) des Sitzteils (3) auf den Planflächen (30) der vorderen Füße (2) des Untergestells (1) unter Bildung jeweils zylindrischer Füße liegen.
  9. 9. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß am Untergestell (1) und Sitzteil (3) formschlüssig ineinandergreifende Anschlage (27, 28) zur Arretierung der Sitzposition undeiner oder mehrerer Zwischenstellungen angeordnet sind.
  10. Io. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an den Seiten der Rahmenteile (7, 9) des Rückenteils (6) sich nach unten verbreiternde Seitenleisten oder -wangen (20, 21) angeordnet sind, die im eingeschobenen zustand des Sitzteils (3) aneinanderstoßen.
  11. 11. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis lo, dadurch gekennzeichnet, daß die Rahmenteile (7, 9) in der Liegstellung in etwa derselben Ebene liegend mit Abstand (b) zueinander angeordnet sind.
  12. 12. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis lo, dadurch gekennzeichnet, daß die Rahmenteile (7, 9) in der Liegeposition aneinanderstoßen.
  13. 13. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere leahmenteil (7) als gepolstertes Riickcnkissen ausgebildet ist und nach oben über das hintere Rahmenteil (9) übersteht.
  14. 14. Möbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen Ränder der Rahmenteile -(7, 9) in jeder Position nahe beieinander liegen.
DE19833312370 1983-04-06 1983-04-06 Zum Sitzen und Liegen verwendbares Polstermöbel Expired DE3312370C2 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19833312370 DE3312370C2 (de) 1983-04-06 1983-04-06 Zum Sitzen und Liegen verwendbares Polstermöbel

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19833312370 DE3312370C2 (de) 1983-04-06 1983-04-06 Zum Sitzen und Liegen verwendbares Polstermöbel

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE3312370A1 true DE3312370A1 (de) 1984-10-18
DE3312370C2 DE3312370C2 (de) 1987-04-23

Family

ID=6195594

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19833312370 Expired DE3312370C2 (de) 1983-04-06 1983-04-06 Zum Sitzen und Liegen verwendbares Polstermöbel

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE3312370C2 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0779049A3 (de) * 1995-12-12 1997-09-24 Traum Station Schlafsysteme Gm Sitz-, Schlafmöbel, sowie Matratze und Gestell für ein Sitz-, Schlafmöbel
EP1205130A1 (de) * 2000-11-10 2002-05-15 Trixlet di Cappiello, Giacomo Beweglicher Rahmen für ein Sofabett mit zwei eingebauten Sesseln

Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1940229U (de) * 1966-04-12 1966-06-08 Rudolf Felmeden Bankbett.
DE7527823U (de) * 1975-09-03 1976-01-29 Haefele Kg, 7270 Nagold Beschlag an einem sitz- oder liegemoebel
DE8117114U1 (de) * 1981-06-10 1981-11-05 Stanzwerk Peitz & Co, 5802 Wetter In eine liege umwandelbares sofa bzw. umwandelbarer sessel
US4321716A (en) * 1979-08-17 1982-03-30 Shrock Fred J Convertible seat-bed

Patent Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1940229U (de) * 1966-04-12 1966-06-08 Rudolf Felmeden Bankbett.
DE7527823U (de) * 1975-09-03 1976-01-29 Haefele Kg, 7270 Nagold Beschlag an einem sitz- oder liegemoebel
US4321716A (en) * 1979-08-17 1982-03-30 Shrock Fred J Convertible seat-bed
DE8117114U1 (de) * 1981-06-10 1981-11-05 Stanzwerk Peitz & Co, 5802 Wetter In eine liege umwandelbares sofa bzw. umwandelbarer sessel

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0779049A3 (de) * 1995-12-12 1997-09-24 Traum Station Schlafsysteme Gm Sitz-, Schlafmöbel, sowie Matratze und Gestell für ein Sitz-, Schlafmöbel
EP1205130A1 (de) * 2000-11-10 2002-05-15 Trixlet di Cappiello, Giacomo Beweglicher Rahmen für ein Sofabett mit zwei eingebauten Sesseln

Also Published As

Publication number Publication date
DE3312370C2 (de) 1987-04-23

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE4133212A1 (de) Verstellbarer liegesessel
DE3312371C2 (de) Von der Sitz- in die Liegeposition und umgekehrt überführbares Polstermöbel
DE2423858A1 (de) Sitz- und liegemoebel
DE1776143U (de) Sitz- und liegesessel.
DE3312370A1 (de) Zum sitzen und liegen verwendbares moebel
AT403428B (de) Liege- und/oder sitzmöbel
DE4431988A1 (de) Sitzliegemöbel
DE7701585U1 (de) In ein bett verwandelbares sitzmoebel
DE4433802A1 (de) Umwandelbares Sitz-Liegemöbel
AT367625B (de) Polsterbett mit schraegstellbarer lehne
DD244911A1 (de) Faltbeschlag, vorzugsweise fuer liegesofas und sessel
DE3325938C2 (de) Sitz-Liegemöbel mit mehreren Polsterteilen
DE10317225B4 (de) Kombiniertes Sitz- und Liegemöbel
DE2458011C3 (de) Sitz-Liege-Möbel
DE698466C (de) lehnenteilen und mit diesen verbundenen, je einen Teil einer dreiteiligen Liegeflaeche bildenden Sesselteilen
DE3429356A1 (de) Beschlag fuer moebel
DE3101163A1 (de) Ausziehelement
DE3219313C2 (de) Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen
DE3928005A1 (de) Verstellbares kopfteil
DE8300963U1 (de) Ausziehbare couch
AT247546B (de) In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel
AT411813B (de) Sitzmöbel
DE1429340A1 (de) Von einem Sofa zu einem Doppelbett umwandelbares Polstermoebel
DE128759C (de)
AT320905B (de) Doppelbettcouch

Legal Events

Date Code Title Description
OP8 Request for examination as to paragraph 44 patent law
D2 Grant after examination
8364 No opposition during term of opposition
8339 Ceased/non-payment of the annual fee