DE3311087A1

DE3311087A1 - Kombinationsschloss fuer koffer, taschen od. dgl.

Info

Publication number: DE3311087A1
Application number: DE19833311087
Authority: DE
Inventors: Des Erfinders Auf Nennung Verzicht
Original assignee: Sudhaus Schloss und Beschlagtechnik GmbH and Co
Current assignee: Sudhaus Schloss und Beschlagtechnik GmbH and Co
Priority date: 1983-03-26
Filing date: 1983-03-26
Publication date: 1984-10-04

Description

Dipl.-Ing. A. Spalthoif, PateHCanWalt/43 Essen - *" ■ ■" 3311087

"Kombinationsschloß für Koffer, Taschen od.dgl."

Die Erfindung betrifft ein Kombinationsschloß für Koffer, Taschen od.dgl. mit einem Gehäuse, in dem mindestens zwei Einstellscheiben nebeneinander angeordnet sind, welche auf voneinander getrennten, zueinander parallelen Achsen drehbar gelagert sind, und mit einem in dem Gehäuse für einen.zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstell/ verstellbaren Riegel, wobei die Betätigungsscheiben je aus einem Zahlenrad und einer Sperrscheibe bestehen, die mittels einer Rasteinrichtung miteinander gekuppelt sind, und die Sperrscheiben mit Eintrittsschlitzen ausgerüstet sind, welche bei richtig eingestelltem Code den Eintritt der diesen zugeordneten Sperrnocken eines Sperrschiebers in die ausgerichteten Eintrittsschlitze ermöglichen, welcher Sperrschieber mit einer Betätigungstaste sowie einem Riegel mit einem Riegelkopf für die Klammer der Überfalle des Schlosses in "Verbindung steht.

Es sind Kombinationsschlösser mit mindestens zwei nebeneinander stehend auf einer gemeinsamen Lagerachse angeordneten Einstellscheiben bekannt. Weiterhin sind Kombinationsschlösser mit mindestens zwei nebeneinander liegend angeordneten Einstellscheiben

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bekannt, welche jeweils separat gelagert sind. Diese haben gegenüber den vorgenannten Kombinationsschlössern den Vorteil einer geringeren Bautiefe, da keine Aussparungen im Koffer od.dgl. für rückwärtig überstehende Schließwerkteile erforderlich sind. Die bekannten Kombinationsschlösser mit ; liegend angeordneten Einstellscheiben, wie sie beispielsweise durch die DE-OS 28 15 496 und die DE-PS 29 18 235 bekannt sind,; weisen neben den unbedingt erforderlichen Zahlen- und Sperrscheiben noch eine Vielzahl von Einzelteilen auf, die diese be-. kannten Schlösser vergleichsweise aufwendig in der Herstellung , und Montage machen sowie anfällig, z.B. gegen Toleranzschwankunge

Von diesem Stand der Technik ausgehend liegt der Erfindung die Au gäbe zugrunde, ein Kombinationsschloß der eingangs genannten Art zu schaffen, welches nur aus einer vergleichsweise geringen Anzahl von Einzelteilen besteht.

Gemäß der Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß die Betätigungstaste mittels eines Mitnehmers in einen langlochförmigen Durchzug des Sperrschiebers eingreift, dessen Rand auf der Stirnkante des neben dem Sperrschieber befindlichen Riegels aufliegt, welcher unter der Wirkung einer Feder gegen den Rand des Durchzug anliegend gehalten ist. Das erfindungsgemäße Kombinationsschloß

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\ besteht somit außer dem immer benötigten Gehäuse und den in

f beliebiger Anzahl anzuordnenden Stellscheiben lediglich aus ■! der Betätigungstaste, dem Sperrschieber sowie dem Riegel. ^;· Diese geringe Anzahl von Bauteilen wird im wesentlichen da-■ ' durch ermöglicht, daß die Bewegungen von Betätigungstaste, Sperrschieber sowie Riegel im wesentlichen in derselben Richr tung erfolgen. Die geringe Anzahl von Bauteilen ermöglicht j; außerdem eine sehr kompakte Ausführung des Kombinationsschlosses. Die Betätigungstaste kann im Gehäuse verschiebbar sowie mittig über den Einstellscheiben angebracht sein. Bei beispielsweise drei Einstellscheiben würde die Mittenachse der Betätigungstaste mit der Mittenachse der mittleren Einstellscheibe fluchten. Ist eine solche mittige Anordnung aber aus besonderen Gründen, beispielsweise wegen der Form des Schlosses, nicht möglich, so ist es vorteilhaft, die Betätigungstaste an ihrem der einen Außenseite des Schlosses zugewandten Endbereich in dem Gehäuse schwenkbar zu lagern.

Der Sperrschieber und/oder der Riegel sind vorzugsweise plattenförmig ausgebildet, so daß eine Nebenordnung auf vergleichsweise geringem Räume möglich ist.

Der Riegel ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung an seinem

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der einen Außenseite des Schlosses zugewandten Endbereich in dem Gehäuse schwenkbar gelagert, so daß Betätigungstaste und Riegel·im wesentlichen die gleiche Schwenkbewegung ausführen.

Der Riegel liegt mit seiner Stirnkante an der Unterseite der Kante des Durchzuges an, so daß beim Auftreffen der Klammer der Überfalle auf die Schräge des Riegelkopfes der Riegel entgegen der Wirkung der Feder ausweichen kann mit der Folge, daß die Überfalle auch bei der Code-Stellung "Verschlossen" eingedrückt, der Koffer somit geschlossen werden kann.

Nach einem weiteren Vorschlage der Erfindung weisen die Eintritts schlitze der Sperrleisten im Eintrittsbereich der Sperrnocken Abflachungen auf, um ein Einfädeln der Sperrnocken in die Schiita zum Zwecke der Findung des Cods zu verhindern.

Die Einstellscheiben sind auf an der Innenseite der^oi&erwand des Schlosses angeformten Achsen gelagert. Die Zahlenräder weisen an ihren der Vorderhand des Gehäuses zugewandten Seiten kalottenförmige Eindrückungen auf, denen entsprechend gestaltete Erhebungen

"Pirn RTi peite der
auf deriVoraerwana zugeordnet sind. Diese kalottenförmigen Eindruck gen und Erhebungen stellen eine Rasteinrichtung dar.

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Die Zahlenräder besitzen vorteilhaft U-förmigen querschnitt und sind in ihren vertieften Bereichen mit kelottenförmigen Erhebungen ausgerüstet, in denen sich und auf den gleichen Achsen wie die Zahlenräder die Sperrscheiben befinden, wobei diese an ihren den Zahlenrädern zugewandten Seiten kalottenförmige Eindrückungen haben, die den entsprechend gestalteten Erhebungen der Zahlenräder zugeordnet sind. Auch zwischen den Zahlenrä^jlern und den Sperrscheiben ist somit eine Rasteinrichtung vorgesehen.

Die kalottenfÖrmigen Erhebungen und Eindrückungen sind in vorteilhafter Weise ringförmig angeordnet, so daß eine definierte Rastung gegeben ist, die nur durch Aufbringung eines bestimmten Kraftaufwandes überwunden werden kann.

Die Sperrscheiben stehen unter der Wirkung von Federn, die sich im Gehäuse abstützen, so daß die Zahlenräder mit den zugehörigen Sperrscheiben kraftschlüssig miteinander verbunden sind.

Damit der einmal eingestellte Code bei der Zurschaustellung der Schlösser von Unbefugten nicht verstellt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Gehäuse an der einen Seite,an der die Einstellscheiben vorragen, durch eine lösbare Leiste abzudecken

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mit der Folge, daß die Einstellscheiben von außen nicht zugänglich sind. Die Leiste ist durch Rastung an dem Gehäuse befestigt, so daß diese nur nach Manipulation abgenommen werden kann, was von Unbefugten nicht ohne weiteres durchführbar ist. Die Leiste ist mit vorragenden Abschnitten ausgerüstet, welche der Kreisform der Zahlenräder der Einstellscheiben angepaßt ist und diese auf ihrer Umflache teilweise übergreifen, so daß sich insgesamt ein sicherer Schutz der Einstellscheiben gegen unbefugte Betätigung ergibt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist an Hand der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt:

Figur 1 eine Vorderansicht des Kombinationsschlosses,

Figur 2 eine teilweise geschnittene Seitenansicht der Figur 1,

Figur 3 eine Ansicht von unten,

Figur 4- eine teilweise geschnittene Vorderansicht,

Figur 5 eine Ansicht von hinten ohne Rückwand,

Figur 6 ein Zahlenrad in drei Ansichten,

Figur 7 eine Sperrscheibe in drei Ansichten mit Druckfeder,

Figur /8 einen Schnitt gemäß Linie "A - B" der Figur 5,

Figur 9 eine Vorderansicht des Schlosses mit Codesicherung,

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j -JZ'

■l Figur 10 eine teilweise geschnittene Seitenansicht der

:l Figur 9 und

'^; Figur 11 eine Ansicht der Codesicherung.

._; Mit 1 ist das Gehäuse des Kombinationsschlosses bezeichnet, j dessen Überfalle das Bezugszeichen 2 trägt.

In dem Gehäuse 1 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel drei Einstellscheiben 3 nebeneinander angeordnet, welche auf νοηθεί ander getrennten, zueinander parallelen Achsen 4 drehbar gelar gert sind.

Im Gehäuse ist eine Betätigungstaste 5 vorgesehen, welche an ihrem der einen Außenseite des Schlosses zugewandten Endbereich 6 schwenkbar gelagert ist. An die Betätigungstaste 5 ist ein Mitnehmer 7 angeformt, welcher in einen langlochförmigen Durchzug eines Sperrschiebers 9 eingreift. Der Rand 10 des Durchzuges 8 liegt auf der Stirnkante des Riegels 11 auf, welcher sich unmittelbar neben dem Sperrschieber 9 befindet. Der Riegel 11 steht unter der Wirkung einer Feder 12, welche sich im Gehäuse 1 abstützt. Unter dem Druck der Feder 12 wird der Riegel 11 gegen den Rand 10 des Durchzuges 8 anliegend gehalten. Sowohl der Sperr-

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ORIGINAL INSPECTED

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schieber 9 als auch, der Riegel 11 bestehen aus Platten, so daß sich insgesamt eine geringe Bauhöhe ergibt.

Der Riegel 11 ist an seinem der einen Außenseite des Schlosses zugewandten Endbereich in dem Gehäuse 1 schwenkbar gelagert. Die Schwenkachse ist mit 13 bezeichnet. Der Riegel 11 liegt mit seiner Stirnkante an der Unterseite der Kante 10 des Durchzuges 8 an. :

Wie insbesondere aus i'igur 6 und 7 ersichtlich, bestehen die Einstellscheiben 3 aus Zahlenrädern 14 und Sperrscheiben 15· Die Zahlenräder 14 weisen an ihren derVcrdeiwand des Gehäuses 1 zugewandten Seiten kalottenförmige Eindrückungen 16 auf, denen ent-

Jnnenseite der

sprechend gestaltete Erhebungen 1? auf derfVorderwand 18 des Gehäuses zugeordnet sind. Die Zahlenräder 14 besitzen U-förmigen Querschnitt und sind in ihren vertieften Bereichen mit kalottenformigen Erhebungen 19 ausgerüstet. In den Vertiefungen der Zahlenräder 14 befinden sich die Sperrscheiben 15, wie insbesondere aus Figur 8 hervorgeht. Die Sperrscheiben 15 haben an ihren den Zahlenrädern 14 zugeordneten Seiten kalottenförmige Eindrückungen 20, die den entsprechend gestalteten Erhebungen 19 der Zahlenrädej 14 zugeordnet sind. Die kalottenformigen Erhebungen 17, 19 sowie

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Eindrückungen 16, 20 sind ringförmig angeordnet. Die Sperrscheiben 15 stehen unter der Wirkung von Federn 21, die im Gehäuse 1 abgestützt sind.

Die Einstell scheiben 3 sind mit ihren Zahlenrädern 14 und Sperrscheiben 15 auf an der Innenseite derfößierwand 18 des Gehäuses 1 angeformten Achsen 4 gelagert.

An den Sperrscheiben I5 sind Eintrittsschlitze 22 vorgesehen, welche bei richtig eingestelltem Code den Eintritt der diesen zugeordneten Sperrnocken 23 des Sperrschiebers 9 in die ausgerichteten Eintrittsschlitze 22 ermöglichen, wie insbesondere aus Figur hervorgeht.

Die Eintrittsschlitze 22 der Sperrscheiben 15 weisen im Eintrittsbereich der Sperrnocken 23 Abflachungen 24 auf, um ein Einschnäbeln der Sperrnocken 23 in die Eintrittsschlitze 22 zum Zwecke einer Findung des Cods zu verhindern.

Wie aus Figur 9 bis 'f1 ersichtlich, ist das Gehäuse 1 an der Seite, an der die Einstellscheiben 3 vorragen, durch eine lösbare Leiste 25 abgedeckt. Die Leiste ist durch Rastung an dem Gehäuse 1 befestigt und ist mit vorragenden Abschnitten 26 ausgerüstet, wel-

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ehe der Kreisform der Zahlenräder 14 der Einstellscheiben 3 angepaßt ist. Durch aufbringen der Leiste 25 wird ein Schutz der Einstellscheiben 3 gegen unbefugtes Verstellen gegeben, so daß insbesondere bei zurschaugeste'llten Koffern, Taschen od.dgl. die Möglichkeit einer unbefugten Verstellung zumindestens er- ' schwert ist.

Die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Kombinationsschlosses . ist wie folgt: ;

Durch Niederdrücken der Betätigungstaste 5 führt diese eine Schwenkbewegung um die Achse 13 aus und gelangt in die in Figur

1 strichpunktiert eingestellte Position. Bei ihrer Schwenkbewegung nimmt die Betätigungstaste 5 über ihren Mitnehmer 7 den .Riegel 9 rait, welcher über den Kragen 10 seines Durchzuges 8 den Riegel um. die Achse 13 verschwenkt, so daß die Klammer 27 der Überfalle

2 von dem Riegelkopf 28 des Riegels 11 freigegeben wird. Diese Position ist aus Figur 5 ersichtlich. Diese Bewegung von Betätigungstaste 5, Sperrschieber 9 und Riegel 11 ist nur möglich, wenn die Sperrscheiben 15 sich in der Code-Stellung "offen" befinden, wie die Figuren zeigen. Anderenfalls kann der Sperrschieber 9 nicht verschoben werden, so daß das Schloß nicht geöffnet werden kann. Nach Lösen der Überfalle 2 kehren die vorerwähnten

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' ORIOlNAL INSPECTED \

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Bauteile unter der Wirkung der .Feder 12 in ihre Ausgangslage zurück.

Eine Verstellung des Cods erfolgt über eine Verdrehung der Sperrscheiben 19 gegenüber den Zahlrädern 14, was in herkömm licher Weise durchführbar ist.

ORIGINAL INSPECTED BAD ORIGINAL

-fir

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Claims

Schloss- und Beschlagtechnik

GmbH +Co

Teichstraße 5

5860 Iserlohn

PATENTANSPRÜCHE

Λ J Kombinationsschloß für Koffer, Taschen od.dgl. mit einem

Gehäuse (1) , in dem mindestens zwei Einstellscheiben (3) nebeneinander angeordnet sind, welche auf voneinander getrennten, zueinander parallelen Achsen (4) drehbar gelagert sind, und mit einem in dem Gehäuse (1) für eine» zwischen einer Schließstellung und einer öffnungsstellung verstellbaren Riegel (11), wobei die Einstellscheiben (3) je aus einem Zahlenrad (14) und einer Sperrscheibe (15) bestehen, die mittels einer Easteinrichtung (19»20) miteinander gekuppelt sind, und die Sperrscheiben (15) mit Eintrittsschlitzen (22) ausgerüstet sind, welche bei richtig eingestelltem Code den Eintritt der diesen zugeordneten Sperrnoclcen (23) eines Sperrschiebers (9) in die ausgerichteten Eintrittsschlitze (22) ermöglichen, welcher Sperrschieber (9) mit einer

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Betätigungstaste (5) sowie einem Riegel (11) mit einem Riegelkopf (28) für die Klammer (27) der Überfalle (2) des Schlosses in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungstaste (5) mittels eines Mitnehmers (7) in einen langlochförmigen Durchzug (8) des Sperrschiebers (9) eingreift, dessen Rand (10) auf der Stirnkante des neben dem Sperrschieber (9) befindlichen Riegels (11) aufliegt, welcher unter der Wirkung einer Feder (12) gegen den Rand (10) des Durchzuges (8) anliegend gehalten ist.
2. Kombinationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungstaste (5) im Gehäuse (1) verschiebbar sowie mittig über den Einstellscheiben (3) angebracht ist.
3- Kombinationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungstaste (5) an ihrem der einen Außenseite des Schlosses zugewandten Endbereich (6) in dem Gehäuse (1) schwenkbar gelagert ist.
4. Kombinationsschloß nach Anspruch 1 oder einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrschieber (9) und/ oder der Riegel (11) plattenförmig ausgebildet sind.

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5. Kombinationsschloß nach Anspruch 1 oder einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (11) an seinem der einen Außenseite des Schlosses zugewandten Endbereich in dem Gehäuse (1) schwenkbar gelagert (13) ist.
6. Kombinationsschloß nach Anspruch 1 oder einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (11) mit seiner Stirnkante an der Unterseite der Kante (10) des Durchzuges (8) anliegt.
7. Kombinationsschloß nach Anspruch 1 oder einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Eintrittsschlitze (22) der Sperrscheiben (15) im Eintrittsbereich der Sperrnocken (23) Abflachungen (24) aufweisen.
8. Kombinationsschloß nach Anspruch 1 oder einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellscheiben (3) auf an der Innenseite derVorderwand (18) des Gehäuses angeformten Achsen (4) gelagert sind.
9. Kombinationsschloß nach Anspruch 1 oder einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahlenräder (14) an ihren der Vordajvand (18) des Gehäuses (1) zugewandten Seiten Ualottenförmige Eindrückungen (16) aufweisen, denen entsprechend

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gestaltete Erhebungen (17) auf der Innenseite der "Förderwand (18) Zugeordnet sind.
10. Kombinationsschloß nach Anspruch 1 oder einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahlenräder (14) U-förmigen Querschnitt besitzen und in ihren vertieften Bereichen mit kalottenförmigen Erhebungen (19) ausgerüstet sind und sich in diesen und auf den gleichen Achsen (4) die Sperrscheiben (15) befinden, wobei diese an ihren den Zahlenrädern (14) zugewandten Seiten kalottenförmige Eindrückungen (20) haben, die den entsprechend gestalteten Erhebungen (19) der Zahlenräder (14) zugeordnet sind.
11. Kombinationsschloß nach Anspruch 1 oder einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, daß die kalottenförmigen Erhebungen (17,19) und Eindrückungen (16,20) ringförmig angeordnet sind.
12. Kombinationsschloß nach Anspruch 1 oder einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrscheiben (15) unter der Wirkung von Federn (21) stehen, die sich im Gehäuse (1) abstützen.

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13. Kombinationsschloß nach Anspruch 1 oder einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) an der Seite, an der die Einstellscheiben (3) vorragen, durch eine lösbare Leiste (25) abgedeckt ist.
14. Kombinationsschloß nach Anspruch 13» dadurch gekennzeichnet, daß die Leiste (25) durch Rastung an dem Gehäuse (1) befestigt ist.
15. Kombinationsschloß nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet , daß die Leiste (25) mit vorragenden Abschnitten (26) ausgerüstet ist, welche der Kreisform der Zahlenräder (14) der Einstellscheiben (3) angepaßt ist.