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Nachrüstgerät zur Erreichung einer
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2Stufenspülung an gebräuchlichen wc Spülkästen Die Erfindung; bestehend
aus einem frei auf dem Spülkastenboden stehbaren Körper mit Stütz, -und/oder Haltefunktion,
der eine ebenfalls frei auf dem Spülkactenboden, im Spülwasser stehbaren, das Wasserauslaßventil
mit allen seinen zur Funktion angebrachten Elementen, einschließenden Mantel, in
der Form zugeordnet ist, daß der Mantel und der Körper mit Stütz,-und/oder Haltefunktion
zueinander verschiebbar sind, und der Mantel mittels einem Verbindungselement mittelbar
oder unmittelbar mit dem gebräuchlichen Wasserauslaßventil und/oder den Ventilbetätigungsmechanismen
lose verbunden ist, betrifft eine Vorrichtung die es ermöglicht, daß durch nahezu
gewohntes Betätigungsgehabe des Benutzers an den gebräuchlichen Mechanismen gebräuchlicher
Spülkästen eine 2Stufenspülung erreicht wird.
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Ähnliche Mäntel als Kammern für Spülwasserteilmengen, sind aus der
Offenlegungsschrift ?051080 des D.Patentamtes bekannt und dienen ls zum Teil stufenlose
Wasserdurchlaßvorrichtungen.
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Es gibt die unterschiedlichsten Geräte und Ventile zur Wassermengenregulierung,
mit mehreren Knöpfen, mehreren Zugketten, mehreren Auslauföffnungen und/oder entsprechender
Anzahl Kammern.
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Viele Systeme sind umstandlich und nicht nachrüstbar, oder lassen
sich entweder nur für Saugheber,- oder nur für Aufschwimmersysteme mit viel Aufwand
umrüsten.
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viele Geräte lassen Snülwasser ganz- oder teilweise stufenlos aus
dem Spülkasten laufen, solange, wie der Betätigungshebel , Zugkette, Taste, oder
Betätigungsknopf bedient wird.
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Bei ganz- oder teilweise- stufenlos regelbaren Geräten wird übersehen,
daß eine Wassermindestmenge zum Transport bzw. zur Beförderung von Feststoffen durch
die Hausrohrleitungen bis hin -um Hauptkanalanschluß erforderlich ist, Das heißt
im ungünstigsten Fall, daß bei diesen Geräten und der Bedienung von äußerst sparsamen
Personen nur gerade soviel Spülwasser aus dem Spülwasserbehälter herausgelassen
wird,wie zum Transportieren der Feststoffe aus dem VJC Beckenboden heraus erforderlich
ist. Die Folge: Es kommt zu Verstopfungen in den Rohrleitungen.
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Durch die vorliegende Erfindung. soll deshalb die Aufgabe gelöst werden,
eine Vorrichtung zu schaffen, die für nahezu alle gebräuchlichen Spülkastensysteme
passend und vom jedermann leicht nachrüstbar , die Möglichkeit einer 2Stufenspülung
gibt.
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Wasser durdh Irden Körper mit Stütz und7oder Halte- ( funkti onl,h
indurcbl und/oder an dem Körper vorbeifließen kann, und der nahezu geschlossene
Mantelldem Körper mit Stütz und/oder Haltefunktion verschiebar@zugeordnet, senkrecht
auf dem Spülkastenboden stehend, durch ein Verbindungselement mit der Wasserauslaufventilbetätigungsmimik
gebräuchlicher Spülkästen lose verbunden, ein Abfließen des Spülkastenwassers außerhalb
des Mantels, unter die Manteloberkante hinaus verhindert, während das Spülkastenwasser
bei dem vom Spülkastenboden angehobenenlund/oder geöffneten Mantel1 aus dem Spülkasten
gänzlich ausläuft, sobald der Wasserstand im Spülkasten auf ein Niveau abgesunken
ist, bei dem der Körper mit Stütz und/ oder Haltefunktion ein Wiederabsinken des
Mantels und/oder Verschließer des Mantels verhindert.
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Da neben der Spülung für Flüssigstoffe durch eine geringe Wassermenge,
für die Spülung von Feststoffen, die Gesamtwassermenge des Spülkasteninhaltes erforderlich
ist, und sich das Betätigungsgehabe der Benutzer an den gebräuchlichen Hebeln oder
Zugknöpfen Tasten oder Zugketten nur geringfügig so doch sinngemäß ändern soll,
wird ein Körper mit Stütz und/oder Haltefunktion1 einem Mantel, der auf dem Spülkastenboden
steht und das Spülkastenwasserau laufventil mit seinen zur Funktion erforderlichen
Mechanismen in Mantelhöhe einschließt, verschiebar zugeordnet,
Der
Mantel ist lose mit einem über den gebräuchlichen Auslaufventilbetätigungshebel
hinweggeführten Bügel verbunden. Dadurch wird der Mantel bei der Betätigung des
gebräuchlichen Ventilbetätigungshebels angehoben und sinkt unmittelbar nach nur
kurzer Betätigung des Benutzers, mit dem Ventilbetätigungshebel, der bei Saugheberventilsystemen
ganz, und bei Aufschwimmerventilsystemen zum Teil zurückfällt in seine Ausgangsstellung,
sodaß nur die Wassermenge auslaufen kann, die sich über der Manteloberkante und
innerhalb des Mantels befindet.
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Wird nun zum Spülen von Feststoffen die gesamte Spülkastenwassermenge
benötigt, so ist es erforderlich, daß der Bedienungshebel, die Zugkette oder Taste
durch den Benutzer mindestens solange betätigt wird, bis der absinkende Wasserstand
die Höhe des Körpers mit Stütz und/oder Haltefunktion erreicht, und bei weiterem
Absinken automatisch eine Adhäsion des Mantels zum Körper mit Stütz und/oder Haltefunktion
auftritt. Der Mantel wird durch Adhäsion festgeh.31ten und kann selbst bei der Rückstellung
des Ventil -betätigungshebels in seine Ausgangsposition, nicht mehr absinken. Das
Spülkastenwasser lauft gänzlich aus.
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In einer besonderen AusführunEr, wird das Absinken des Mantels durch
einen Schwimmer verhindert, der gleichsam mit dem Absinken des Spülkastenwasserstandes
eine
einmalig eingestellte Höhe erreichend, eine Verbindung zum Körper mit Stütz und/oder
Raltefunktion herstellt.
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Füllt sich danach der Spülkasten wieder mit Wasser, so wird die Verbindung
des Mantels zum Körper mit Stütz und/oder Haltefunktion in dem Maße aufgehoben,
wie der Wasserstand an der Adhäsionsverbindung steigt, bzw. der Auftrieb des Schwimmerhebels
di= 7erfindung löst. Ist keine festhaltende Verbindung des Mantels zum Körper mit
Stütz und/oder Haltefunktion mehr vorhanden, senkt sich automatisch wieder der Mantel,
und die Vorrichtung steht in Ausgangsstellung.
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Der Körper mit Stütz und/oder Haltefunktion kann einstückig, mit durchbrüchen
versehen, in den Mantelinnendurohmesserraum eingelassen werden.
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Er kann einteilig oder mehrteilig zur Höhenverstellung ausgebildet
sein. Der KÖrper mit Stütz und/oder Haltefunktion kann an die Spülkastenwand angehängt
werden. In einer besonderen Ausführung sind mehrere Körper mit Stütz und/oder Haltefunktion
dem Mantelumfang, in jeweils einer Führung, lose zugeordnet.
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Die Führungen für die Körper mit Stütz und/oder Haltefunktion, sind
in einigen Ausführungen
in den Mantel eingearbeitet.
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In einer Ausführung hat es sich bewährt, die Auflagestirnseite des
Körpers mit Stütz und/oder Haltefunktion mit einem weichen Material zu versehen,
das auch als Ausgleichelement zu dem oft unebenen Spülkastenboden dient. Weiter
war es in einer besonderen Ausführung von Vorteil, den Körper mit Stütz und oder
Haltefunktion als Sieb auszubilden.
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Der Körper mit Stütz und/oder Haltefunktion kann aus Metall, Kunststoff,
Keramik Glas oder Porzelan hergestellt sein. Er kann fest mit dem Spülkasten verbunden,
einstückig mit dem Spülkasten ausgebildet, oder lose auf dem Spülkastenboden stehend
sein.
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Der dem Mantel angefügte Bügel kann aus Metall, Kunststoff oder Ehnlichem
Material ausgeführt sein. Der Bügel kann mehrteilig ausgebildet sein, wobei ein
Teil als Befestigungsel nt ausgebildet, mit dem Wasserauslaufventil-BIete tigungshebel
mittels einer Verschraubung oder Ve@klemmung verbunden wird.
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In einer besonderen Ausführung hat sich der Bügel, aus einer Kette
oder Kordel bestehend, besonders bewahrt.
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Ein keilförmiger sogenannter Reiteromit Führungsrillen zur Führung
der einteiligen flexiblen Bügel( hat aufgesetzt auf den Vlasserauslaufventil-Betätigungshebel
eine Höhenausgleichfunktion und ist zur Einstellung des Gerätes in gebräuchliche
Wasserkästen teilweise erforderlich.
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In einer Ausführung werden die Bügelenden klemmwirkend mit dem Mantel
verbunden
Der Mantel kann aus Textil, Metall, Keramik, Glas, gunststoff
oder Gummi bestehen. De mantel kann mehrteilig ausgebildet sein.
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Um das Einhängen der Vorrichtung in den gebräuchlichen Wasserkasten
ohne Schrauben oder ähnlich n Arbeiten leicht zu handhaben, ist der Mantel einer
besonderen Ausführung nicht um lend endlos geschlossen, sondern so aus f@@@t, daß
bei flexiblen Mantelmaterialen der Mantel umlaufend durch Überlappung geschlossen
ist.
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Mäntel die aus festeren Materialien bestehen, können so gefertigt
sein, daß selbst bei nicht endlos geschlossener Ausführung, ein vorhandener Spalt,
durch den entstehenden Wasserdruck, nach dem Leerlaufen der ersten Stufe,auf die
Miantelaußenfläche, geschlossen1 und ein weitnres Ablaufen des noch im Wasserkasten
vorhandenen Wassers verhindert wird. Dieses wird dadurch erreicht, daß der Mantel
umlaufend dünnwandig oder teilweise dünnwandig ausgeführt wird, sodaß eine erforderlich
Elastizität erreicht wird, oder Bewegungsgelenke in den Mantel eingebaut sind.
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In einer besonderen Ausführung wird der Mantel, durch einen wasserdurchlässigen
festen Mantel, der außen um den Mantel herum , am Körper mit Stütz und/oder Haltefunktion1mit
ausreich- 3 Abstand ur freien Beweglichkeit des Mar ls,angefügt ist, vor Beschädigung
gesOhützt
2: Ausführungsbeispiele werden im Nachfolgenden anhand
je einer Zeichnung erläutert.
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Zu Zeichnung 1 Um einen dünnwandigen, nicht geschlossenen,umlaufenden,
elastischen Körper mit Stütz und/oder Haltefunktion(1)1 mit Ausnehmungen(2) an seiner
Auflagestirnseite/ist ein ebenfalls dünnwandigerl nicht geschlossener, elastischer
Mantel(3), lose, in der Höhe gegen den Körper mit Stütz und Haltefunktion (1) verschiebe
angeordnet. Ein über den oberen Rand des Mantels (3) hinweggreifender Schwimmerhebel
(4), steckt mit seiner Rastnase (5)) in den in den Mantel t=) eingebrachten Schlitz
(6) und ist bei wassergefülltem Spülkasten durch den am Schwimmerhebel (4) angefügten
Auftriebkörper (7) bestrebt den Schlitz (6) nach außen zu verlassen. die Rastnase
(5) behindert in dieser Stellung nicht das Absinken des Mantels (3) Wird nun der
Benutzer den W Wasserauslaßventilkolben (8) zur Spülung, mittels der gebräuchlichen
Hebel und Zugketten ( 9 ) anheben, so wird auch gleichzeitig der Mantel (3) angehoben,
der die als Bügel ausgebildete Kugelkette (10) mit ihren Enden klemmwirkend durch
federnde Einschnitte (11) an seinem oberen Rand aufnimmt. Der als Keil mit Führungsnuten
für den Bügel (10) ausgebildete Reiter (12) dient als Bügellängenausgleichelement.
Die Schlitze(13) schließen sich bei abgesenkten Mantel (3) und ab-
automatisch,
da der Wasserabfluß pro Zeiteinheit aus dem Spülkasten größer ist, als Wasser durch
die Schlitze (13) aus dem Raum außerhalb ies Mantels ( 3) nachfließen kann. Der
dünnwandige elastische Körper mit Stütz und/oder Haltefunktion (1) und der dünnwandige
elastische Mantel ( 7 ) halten dem äußeren Wasserdruck nicht stand und werden um
die Schlitzbreite zusammenfedernd geschlossen. Ber Wasserauslauf reißt ab. Der Spülvorgang
für die erste Stufe isb beendet. Wird der Mantel (3) durch eine längere Betätigungszeit
der Zugkette so lange angehoben1 bis der Wasserstand den Auftriebkörper (7) uud
somit auch den Schwimmerhebel (4) um seinen Drehpunkt abfallen läßt/gelangt die
Rastnase (5) eintauchend durch den Schlitz (6) der sich durch das Anheben des Mantels
(3) über dem oberen Rand des Körpers mit Stütz und/oder Haltefunktion (1) befindet,
in den Raum des Mantelinnerdurchmessers. Wird nun der Bedienungsvorgang abgeschlossen,
senkt sich der Mantel (3) soweit, bis die durch den Schlitz (6) ragende Rastnase
(5) auf der oberen Stirnfläche (14) des Körpers Mit Stütz und/oder Haltefunktion
(1) aufliegt, und ein weiteres Absinken des Mantels (3) verhindert. Der gesamte
Wasserinhalt des Spülkastens läuft jetzt durch die echlitee (2) und (13) ungehindert
aus.
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Zu Zeichnung 2 Einem aus festem Material geformten zylindrischen Körper
mit Stütz und/oder Haltefunktion (1) in den Durchbrüche (2) eingearbeitet sind,
ist ein Mantel (3) aus Gummifolie lose zugeordnet. Die beiden flexiblen Verbindungslaschen
(4) die in den Klemmschlitzen (5) des als Reiter ausgebildeten Verbindungsstückes
(6) aufgenommen sindlbilden 'eusammen einen Bügel.
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Die Verbindungslaschen (4) sind mittels Niete (7) die auf der Innenseite
des Mantels (3) als Stifte (8) ausgebildet sind,mit dem Mantel (3) verbunden.
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Die Stifte (8) ragen in die, in den festen Körper mit Stütz undXoder
Haltefunktion (1)eingebrachten Schlitze (9) und dienen als Verdreh- ul!d Verschiebebegrenzung
des Körpers -mit Stütz und/oder Haltefunktion (1) zum Mantel (3) . Ein schmaler
Ring (10) ist der Auflagestirnseite des festen Körpers mit Stütz und/oder Haltefunktion
(1) fest zugeordnet. Er dient als Auflage des abgesenkten Mantels (3) und ist gleichzeitig
Abstandshalter zur Spülkastenwand,sodaß ein Verklemmen des Mantels, (3) zwischen
Spülkasteninnenwand (11) und Außenwand des Körpers mit Stütz und/oder Haltefunktion
nicht möglich ist.
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Schutzansprüche
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