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Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil zur Verwirklichung einer Zweimengenspülung.
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Bekannte Ablaufventile umfassen ein Gehäuse mit einer innenseitigen, sich in Einbaulage horizontal erstreckenden Trennwand , die eine in dem Gehäuse ausgebildete Schwimmerkammer oberseitig abgrenzt. Mitunter ist oberhalb der Schimmerkammer ein Reservoir ausgebildet. In der Durchgangsöffnung ist ein Ventilkorper verschieblich gefuhrt, der über ein Vollspülzugelement in dem Gehäuse höhenverstellbar ist und somit aus einer Schließposition, bei welcher der Ventilkörper auf einem Ventilsitz aufsitzt, in eine Offnungsposition zu uberfuhren, in welcher das Spülwasser aus einem umgebenden Spulkasten durch einen Ablauf ausströmt. Der Ventilkörper weist an seinem unteren Ende einen in der Schwimmerkammer angeordneten Schwimmer auf, der mit sinkender Spülmenge in die Schließposition absinkt und somit ein geregeltes Ausstromen und ein frühzeitiges Schließen verhindert. Ferner kann in der Mantelflache des Gehäuses in der Schwimmerkammer eine verschließbare Bypassoffnung ausgebildet.
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Zur Durchführung einer Teilspulung von ca. 3 Litern sehen bekannte Ablaufventile häufig ein Zusatzgewicht vor, was längsverschieblich auf den Ventilkorper geführt. Bei der Teilspulung wird das Zusatzgewicht durch ein Teilspulzugelement angehoben. Dabei wird das Zusatzgewicht auf dem Ventilkörper aufgelastet oder über ein Kopplungselement mit dem Zusatzgewicht mitgenommen. Die Kupplungsvorrichtung koppelt im angehobenen Zustand das Zusatzgewicht mit dem Ventilkörper und lastet beim Loslassen der Taste „Kleinspülmenge“ das Zusatzgewicht am Ventilkörper auf, sodass dieser vor dem vollständigen Entleeren des Spülkastens vorzeitig auf den Ventilsitz des Ablaufventils gepresst wird.
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Die Zugelemente umfassen vorzugsweise Schwenkhebel, die über von außen bedienbare Elemente, z.B. Tasten, steuerbar sind.
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Daneben betrifft die Erfindung eine Spüleinrichtung, mit der zum wahlweisen Auslösen einer Voll- und Teilspülung ein Ventilkörper ein Ablaufventil anzuheben ist.
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Spüleinrichtungen und Ablaufventile dieser Art sind bekannt und ermöglichen eine erhebliche Einsparung an Spülwassermenge. Bei derartigen Ablaufventilen kann durch Betätigung des ersten Zugelements über eine Taste an einer Armatur zum einen die Vollspülmenge durch Anheben des Ventilkörpers gespült werden, wobei diese Vollspülmenge üblicherweise ca. 9 Liter beträgt. Für die Vollspülung wird der Ventilkörper über das Vollspülzugelement von einem Ventilsitz abgehoben und der Schwimmer senkt sich mit sinkendem Spülwasserstand in der Schwimmerkammer ab bis der Ventilkörper den Ablauf bzw. den Ventilsitz wieder verschließt und die Schließposition einnimmt.
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Ein gattungsgemäße Ablaufventil der beschriebenen Art ist beispielsweise aus der
EP 0 722 020 A1 bekannt. Ferner ist in
EP 1 630 306 A1 ein Ablaufventil offenbart, bei dem ein Zusatzgewicht betätigbar ist zum Auflasten auf den Ventilkörper des Ablaufventils zur Realisierung einer Teilspülung.
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Bei den bekannten Systemen ist der Ventilkörper in der Öffnung der Trennwand des Gehäuses verschieblich geführt. Die horizontale Trennwand trennt somit innerhalb des Gehäuses die Schwimmerkammer zur Aufnahme des Schwimmers von einem oberhalb der Schwimmerkammer in dem Gehäuse ausgebildeten Reservoir. Der zwischen der äußeren Mantelfläche des Ventilkörpers und der Öffnung in der Trennwand gebildete Ringspalt lässt das im Reservoir enthaltene Wasser abfließen, nachdem der Wasserspiegel der Trennwand abgesunken ist. Dabei dichtet der Ringspalt den Zwischenraum zwischen dem Ventilkörper und der Öffnung bedingt ab und verhindert ein frühzeitiges Absenken des Schwimmers innerhalb der Schwimmerkammer. Erst wenn das Wasser durch den Ringspalt aus dem Reservoir vollständig abgelaufen ist, gelangt Luft in die Schwimmerkammer und bewirkt ein sofortiges Schließen des Ventils. Dieses ist dadurch begründet, dass aus dem Reservoir durch den Ringspalt in die Schwimmerkammer einströmendes Wasser einen Lufteintritt in die Schwimmerkammer verhindert und somit durch weiteres Absenken der Spülmenge ein Unterdruck in der Schwimmerkammer aufrechterhalten wird, auch wenn sich der Wasserpegel außerhalb des Gehäuses tiefer als die Höhe der Trennwand absinkt. Erst wenn das Wasser aus dem Reservoir vollständig durch den Ringspalt in die Schwimmerkammer abgelaufen ist, wird dieser Unterdruck aufgehoben und das Ventil schließt somit augenblicklich.
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In der Öffnungsposition lässt die in der Mantelfläche der Schwimmerkammer des Gehäuses eine ausgebildete Bypassöffnung ebenfalls Luft in die Schwimmerkammer einströmen, sobald der Wasserspiegel auf die Höhe der Bypassöffnung abgesenkt wurde und der Schließvorgang (Absenken des Schwimmers) wird eingeleitet. Durch entsprechende Anordnung der verschließbaren Bypassöffnung kann somit ein vorzeitiges Schließen auch ohne vollständiges Entleeren des Reservoirs verwirklicht werden. Damit stellt die verschließbare Beipassöffnung bereits ein erstes Mittel zur Regulierung der Vollspülmenge dar.
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Der geometrische Aufbau bestehender Ablaufventile in den gegebenen Dimensionen eines Spülkastens lässt es bislang nicht zu eine ZweiMengenspülung mit einer Teilspülmenge von 3 Litern und eine Vollspülmenge von 4,5 Litern zu kombinieren. Das Zusatzgewicht muss nämlich relativ tief im Spülkasten angeordnet sein, damit bei der Teilspülung die Gewichtskraft wirken kann. Dabei würde das Zusatzgewicht mit Bypassöffnung für eine auf 4 Liter einstellbare Vollspülmenge „kollidieren“.
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Aufgabe der Erfindung ist es, ein Ablaufventil vorzusehen, mit dem eine Zwei-Mengenspülung mit einstellbarer Vollspülungsmenge von 4,5 bis 9 Litern und mehr und eine Teilspülungsmenge von 3 Liter realisierbar ist.
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Die erfindungsgemäße Aufgabe wird bereits dadurch gelöst, dass das Zusatzgewicht ausgebildet ist, um sich beim Absenken an dem Ventilkörper zumindest teilweise seitlich neben das Gehäuse zu erstrecken. Beim Aufsitzen des Zusatzgewichts auf das Oberende des Gehäuses erstrecken sich erfindungsgemäß zumindest Bereiche des Zusatzgewichts seitlich neben das Gehäuse. Das Zusatzgewicht übergreift das Gehäuse also quasi, zumindest abschnittsweise. Durch diese Ausgestaltung ist gewährleistet, dass das 3 Liter Zusatzgewicht tiefer hängen kann als die Beipassöffnung für die 4,5 Liter Vollspülmenge. Sobald der fallende Wasserstand die Bypassöffnung freigibt, strömt Luft in die Schwimmerkammer ein und der Schließvorgang wird eingeleitet. Erfindungsgemäß weist die Schwimmerkammer an ihrem oberen Ende einen sich nach oben erstreckenden Erstreckungsabschnitt auf. Das Zusatzgewicht ist derart ausgebildet, dass es beim Absenken im Verhältnis zum Ventilkörper an dem Erstreckungsabschnitt des Gehäuses vorbeigleitet, um sich nach dem Absenken zumindest teilweise neben dem Erstreckungsabschnitt des Gehäuses zu erstrecken. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau ist es möglich, bei einem Ablaufventil mit Zwei-Mengenspülung unter Verwendung eines Zusatzgewichts zur Regelung der Teilspülmenge von 3 Litern, die Beipassöffnung zur Regulierung der Vollspülmenge von 4,5 Litern entsprechend „hoch“ im Spülkasten anzuordnen, dass das Zusatzgewicht seine Wirkung entfalten kann und keine Kollision zwischen dem Zusatzgewicht und der Bypassöffnung auftritt. Damit lässt sich eine besonders kompakte und niedrige Bauhöhe des Ablaufventils realisieren.
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Bei einer bevorzugten Weiterentwicklung weist der Erstreckungsabschnitt mehrere regelbare Bypassöffnungen auf verschiedenen Spülmengenhöhen auf; diese Höhen können z.B. Vollspülmengen von 4,5; 6; 7,5 und 9 Litern entsprechen. Die Bypassöffnungen können entweder einzeln oder abhängig voneinander verschließbar sein. Letzteres kann z.B. durch einen längsverschieblich in dem Erstreckungsabschnitt geführten Schieber erfolgen.
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Der Ventilkörper des Ablaufventils kann knick- oder trennbar ausgebildet, um den Einbau in beengte Spülkästen zu vereinfachen.
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Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung lassen sich dem folgenden Teil der Beschreibung entnehmen, in dem ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Ablaufventils anhand von 3 Zeichnungen näher erläutert wird. Die Figuren zeigen:
- 1 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Ablaufventils bei der Teilspülung mit auf dem Ventilkörper aufgelastetem Zusatzgewicht;
- 2 einen Längsschnitt des Ablaufventils gemäß 1 bei der Vollspülung, und
- 3 einen Querschnitt des in einen Spülkasten eingebauten Ablaufventils
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Gleiche oder gleich wirkende Teile sind mit denselben Bezugszeichen versehen.
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Die Figuren zeigen ein in einen Spülkasten 2 einsetzbares Ablaufventil 4. Zur Betätigung des Ablaufventils ist im oberen Bereich des Spülkastens 2 eine Betätigungsvorrichtung 6 angeordnet. Diese weist beispielsweise zwei getrennt Zugelemente auf, die vorzugsweise unabhängig voneinander schwenkbar an einem Steg des Spülkastens 2 gelagert sind. Diese Zugelemente weisen an einem Ende jeweils eine Taste auf, die von außen zugänglich ist und zur Auslösung einer Spülung in der Regel von Hand betätigbar sind.
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Jedes Zugelement ist an dem der Taste gegenüber liegenden Ende in eine Zusatzgewichtsöse 8 eines Zusatzgewichts 10 eingesetzt. Beim Drücken der Taste wird das Zusatzgewicht 10 angehoben.
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Das andere Zugelement greift mit dem einer Taste gegenüberliegenden Ende in eine Ventilkörperöse 12 eines Ventilkörpers 14 ein, der hier als Überlaufrohr ausgebildet ist. Beim Drücken einer Vollspültaste an der Betätigungsvorrichtung 6 wird der Ventilkörper 14 angehoben.
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Zum Anheben des Zusatzgewichts 10 und des Ventilkörpers 14 können die Zugelemente auch beispielsweise mittels eines Druckknopfes betätigt werden, wie er bei Keramikspülkästen üblich ist. Denkbar sind auch andere Betätigungsvorrichtungen, mit denen wahlweise das Zusatzgewicht 10 oder der Ventilkörper 14 angehoben werden können.
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Beim Anheben des Ventilkörpers 14 wird ein am unteren Ende des Ventilkörpers 14 angeordneter Ventilteller 16 von einem Ventilsitz 18 des Ablaufventils 4 angehoben. Im Spülkasten 2 enthaltendes Wasser kann dann durch seitliche Fenster des Ventilsitzes 18 durch den Ablaufstutzen 22 in eine nicht dargestellte WC-Schüssel fließen. Der angehobene Ventilkörper 14 wird durch einen Schwimmer 24 in bekannter Weise schwimmend gehalten, bis der Spülkasten 2 im Wesentlichen vollständig geleert ist. Durch Drücken der Vollspültaste wird somit eine so genannte Vollspülung ausgelöst. Das Zusatzgewicht 10 ist hierbei unbeteiligt.
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Zur Auslösung einer Teilspülung wird die Taste betätigt und damit das Zusatzgewicht 10 angehoben.
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Das Zusatzgewicht 10 weist bei der vorliegenden Ausführungsform einen nach oben offenen Behälter 30 auf, der becherartig ausgebildet ist. Mit Wasser gefüllt bildet dieser Behälter 30 bei teilweisem gelehrten Spülkasten 2 ein Zusatzgewicht. Das Zusatzgewicht kann jedoch auch als unabhängiger Gewichtskörper ausgebildet sein, der ohne Wasserfüllung wirkt.
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Bei einer Vollspülung wird der Ventilteller 16 von dem Ventilsitz 18 abgehoben und die Spülung ausgelöst. Durch den Schwimmer 24 wird wiederum am Ventilkörper 14 eine Auftriebskraft ausgeübt. Das Zusatzgewicht 10 wird bei sinkendem Spülwasserniveau zunehmend schwerer.
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Das Gehäuse 20 umfasst innenseitig eine sich horizontal erstreckende Trennwand 32, welche das Gehäuse 20 in eine untere Schwimmerkammer 34 zur Aufnahme des Schimmers 24 und ein oberes Reservoir 36 aufteilt. Das Reservoir 36 ist zum Spülkasten 2 hin nach oben offen. Die Trennwand 32 weist eine mittlere Durchgangsöffnung auf, in welcher der Ventilkörper 14 verschieblich geführt ist.
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Die Schwimmerkammer 34 umfasst an ihrem oberen Ende einen sich nach oben an dem Reservoir 36 vorbei erstreckenden Erstreckungsabschnitt 38 auf. Dieser Erstreckungsabschnitt 38 erstreckt sich etwa bis auf die Höhe von 3 Litern Spülmenge.
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Seitlich an einer Ecke des Erstreckungsabschnittes 38 ist ein Schieber 40 in einer an dem Erstreckungsabschnitt 38 ausgebildeten Führung eingesetzt. Dieser in der Führung verschieblich gelagerte Schieber 40 deckt selektiv Bypassöffnungen auf Spülmengenhöhen von z.B. 4,5; 6; 7,5 und 9 Litern in dem Erstreckungsabschnitt 38 ab. Somit kann dieser Schieber 40 eingesetzt werden, um die Vollspülmenge einzustellen auf verschieden Spülmengen. Damit wird die Spülmenge eingestellt, ab der das Ablaufventil 4 schließt. Vorzugsweise ist die Führung als Schwalbenschwanzführung ausgebildet.
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Das Ablaufventil 4 ist zum Einbau in schmale Spülkästen und beengte Bauräume knickbar ausgebildet. Hierzu ist der Ventilkörper 14 trenn- oder knickbar und besteht aus einem unteren Ventilteil 26 sowie einem mit diesem verbundenen oberen Ventilteil 28. Der obere Ventilteil 28 bildet eine Verlängerung des Ventilkörpers 14 und kann zur Anpassung an die Höhe des Spülkastens durch einen solchen in einer anderen Länge ersetzt werden. Der obere Ventilteil 28 kann z.B. mit zwei angeformten Rastungen auf den unteren Ventilteil 26 dreh- und lösbar aufgerastet. Das Auflaufventil 4 muss aber nicht knickbar ausgebildet sein.
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Rückseitig von dem Erstreckungsabschnitt 36 nach oben erstreckt sich eine bogenförmige Montagelasche 42. Diese Montagelasche 42 20 greift in Einbaulage unter einen an dem Spülkasten 2 drehbar befestigten Halter 44. Dieser Halter 44 ist zur Fixierung des Ablaufventils 4 in dem Spülkasten 2 in die in 3 dargestellte Montageposition gedreht, sodass die Montagelasche 42 den Halter 44 hintergreift.
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Der Behälter 30 des Zusatzgewichts 10 ist zweiteilig ausgebildet und besteht aus zwei Behälterteilen 46,48. Jeder Behälterteil 46,48 ist nach oben offen und nach unten erstreckend nach vorne gebogen. Die Behälterteile 46,48 sind über einen ringförmigen und für die Montage trennbaren Verbindungsabschnitt 50 miteinander verbunden, der den Ventilkörper 14 in Einbaulage verschieblich umgreift. Etwa in der Mitte der Höhe jedes Behälterteils 46,48 weisen diese jeweils einen bogenförmig von dem Ventilkörper weg ragenden Bogenabschnitt 52 auf. Diese Bogenabschnitte 52 des Behälters 30 gleiten gemäß 2 beim Absenken des Zusatzgewichts 10 im Verhältnis zum Ventilkörper 14 an dem Erstreckungsabschnitt 38 des Gehäuses 20 vorbei, so dass die Behälterteile 46,48 in Abgesenkter Position neben dem Erstreckungsabschnitt 38 und dem Reservoir 36 des Gehäuses 20 vorbei gleiten können. Das Zusatzgewicht sitzt in vollständig abgesenkter Position knapp oberhalb beidseitig abragender Verbreiterungen 54 im unteren Drittel des Gehäuses 20. Damit ist ein besonders kompakter Aufbau des Ablaufventils 4 möglich, so dass sich auch unter Verwendung einer Zwei-Mengenspülung in Spülkästen mit geringer Bauhöhe einsetzbar sind.
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Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen - einschließlich der Zusammenfassung - offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.
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Bezugszeichenliste
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- 2
- Spülkasten
- 4
- Ablaufventil
- 6
- Betätigungsvorrichtung
- 8
- Zusatzgewichtsöse
- 10
- Zusatzgewicht
- 12
- Ventilkörperöse
- 14
- Ventilkorper
- 16
- Ventilteller
- 18
- Ventilsitz
- 20
- Gehäuse
- 22
- Ablaufstutzen
- 24
- Schwimmer
- 26
- unteres Ventilteil
- 28
- oberes Ventilteil
- 30
- Behälter
- 32
- Trennwand
- 34
- Schwimmerkammer
- 36
- Reservoir
- 38
- Erstreckungsabschnitt
- 40
- Schieber
- 42
- Montagelasche
- 44
- Halter
- 46
- Behalterteil
- 48
- Behälterteil
- 50
- Verbindungsabschnitt
- 52
- Bogenabschnitt
- 54
- Verbreiterung