DE3211721A1 - Einstellbares gekapseltes potentiometer - Google Patents
Einstellbares gekapseltes potentiometerInfo
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Description
HOFFMANN · SITLE «ft PARTNER 3 2117 21
PATENTANWÄLTE
DR. ING. E. HOFFMANN (1930-1976) . D!PL.-I NG. W. EITLE · DR.RER. NAT. K.HOFFMANN · D!PL.-1 NG. W. LEH N
DIPL.-ING. K.FOCHSLE · DR. RES. NAT. B. HANSEN ARABELLASTRASSE 4 . D-3000 M 0 N C H EN 81 . TE LEFON (0S9) 911087 · TELEX 05-29619 (PATHE)
Iskra-Sozd elektrokovinske industrije n.sol.o.
Ljubljana / Jugoslawien
EINSTELLBARES GEIiAPSELTES POTENTIüME'i ER
Gegenstand der Erfindung ist ein einstellbares gekapseltes Pot ent i"o met er in kleiner Ausführung, das für eine Verwendung
in elektronischen Kreisen und eine direkte Befestigung auf
eine gedruckte Schaltungsplatte angepaßt ist. 5
Nach der DE-OS 19 37 989 ist ein einstellbares gekapseltes
Potentiometer bekannt, an dessen Gehäuseboden ein Widerstandsring befestigt ist, über den sich ein auf einen Knopf
befestigter Schleifer bewegt. Auf einer Seite ist der Knopf im Gehäuse und auf der anderen Seite im Gehäusedeckel gelagert,
der gleichzeitig als Schleiferanschluß dient.
Ein anderes Potentiometer dieses Typs ist in der DE-QS 25 19 05''
beschrieben. Die Konstruktion ist ähnlich, wobei es für beide
Potentiometer kennzeichnend ist, daß das Gehäuse mit deus Schleiferanschluß geschlossen ist, der in diesem Fall einen
Teil des Gehäuses darstellt. Dieser Anschluß hat deswegen eine grosse Oberfläche und ist nicht isoliert .
&
Eine dritte bekannte Lösung eines Potentiometers besitzt den Kachteil, daß sein Schleifer nicht isoliert ist. Das Werkzeug
für die Einstellung des Potentiometers kontaktiert den Schleifer direkt, was Störungen in der elektronischen Schaitung
verursachen kann, wobei gleichzeitig das Potentiometer nicht richtig abgedichtet ist.
Ziel der Erfindung ist es, ein einstellbare gekapseltes Potentiometer
ohne die Nachteile der bekannten Lösungen zu
ORIGINAL COPY
Lf
schaffen, das vor allem einen niedrigeren Kontakt- und Fauschwiderstand,
einen großen Drehwinkel, die Fähigkeit, von beiden Seiten eingestellt zu werden, einen isolierten Schleifer, eine staubsichere Abdichtung und den
Vorteil, manuell oder automatisch einstellbar zu sein, besitzt. 5
Erfindungsgemäß wird dieses Ziel mit einem einstellbaren gekapselten Potentiometer erreicht, in dessen Gehäuse ein Schleifring mit Kontakten und
eine gelagerte Achse eingesetzt sind, auf die ein Schleifer mit einem Anschlußstück
aufgesetzt ist und dessen Gehäuse mit einem Deckel geschlossen ist. 10
Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.
Die Erfindung ist im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen und der
Zeichnungen beschrieben. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 eine Ansicht einer ersten Ausführung des erfindungsgemäßen
Potentiometers in auseinandergenoranenem Zustand ;
?ig. 2 eine Ansicht einer zweiten Ausführung des erfindungsgemäßen
Potentiometers in auseinandergenommenem Zustand;
Fig. 3 einen Querschnitt durch die erste Ausführung des erfindungsg.emäßen
Potentiometers;
Fig. 1T .einen Querschnitt durch die zweite Ausführung des erfindungsge
mäßen Potentiometers.
Das Gehäuse 1 besteht aus isolierendem nicht brennbaren oder selbstlöschenden Material. Auf den Boden besitzt es einen
runden Durchbruch 1a, der als Lager für die Achse 4 dient. Zwei Vertiefungen 1b dienen für ein ver-tieftes Anliegen der
gebogenen Lötfahnen 3a der beiden Kontakte 3>
die auf dem Schleifring 2 befestigt sind. Am oberen Umfang des Gehäuses
1 befindet sich ein Sitz 1c, an welches beim Schließen des Potentiometers der Deckel 7 aufliegt. Das Potentiometer ist
thermisch derart geschlossen, daß der obere Umfang des Gehäuses 1 mit einem- Montagewerkzeug erwärmt und dann über
den Deckel 7 gepreßt wird.
BAD 0WölNAL C0PY
Der Schleifring 2 kann auf bekannte Weise aus Pertinax oder Keramik gefertigt werden. Für die Befestigung der Kontakte
besitzt er zwei Kontaktverlangerungen 2a. Die Kontakte 3
sind aus dünnem Blech gefertigt, sie sind galvanisch geschützt und gut lötbar. Auf dem Schleifring 2 sind diese
derart befestigt, daß die Lb'tfahnen 3a gebogen und danach
um die Kontaktverlängerungen 2a heruingepresst sind.
Der Schleifring 2 mit den befestigten Kontakten 3 ist derart
befestigt, daß die gebogenen Lötfaluion Ja bzw. der
Schleifring 2 gegen den Boden des Gehäuses 1 anliegen, wo- · bei der Deckel 7 gegen beide gebogenen Eontaktteile yo an^epre
ist und die zugespitzten Enden 3c der Kontakte durch
die Schlitze 7t> i& Deckel durchragen. Die Höhe des Potentiometern
über der Platte der gedruckten Schaltung wird durch die Länge des breiten Teiles der zugespitzten Enden 3c bestimmt.
Die Achse 4 besteht aus isolierendem nicht brennbaren oder
selbstlöschenden Material. Hit ihren engeren Teil 4f ist sie
in der öffnung 1a an Boden des Gehäuses 1, mit dem anderen
engeren Teil 4g indessen in der öffnung 7a im Deckel 7 gelagert.
Der breitere Teil 4a dient zur Verhinderung eine
axialen Bewegung.
Beide symmetrischen Seitenausschnitte 4b ermöglichen eine freie axiale Bewegung des mittleren Teiles des Schleifers f?
und damit einen ungestörten Kontaktdruck der beiden Ausbuchtungen
5"dj wie sie in der ersten Ausführung des Potentiometers, ·
oder der beiden gebogenen Kontaktverlängerungen ^e, wie sie in
der zweiten Ausführung des Potentiometers verwendet werden, auf das Anschlu ßstück 6. Die Achse 4 besitzt auch einen Sitz
4c für die Befestigung und eine präzise Positionierung des Schleifers 5.
Gemäß der ersten Ausführung besitzt die Achse 4 auch einen aus dem Sitz 4c vorstehenden Hotationsbogren:<,er 4d, wogegen
sich bei der zweiten Ausführung der Achse 4 zwischen den Ausschnitten
4b im breiteren Teil 4a eine Nut 4h befindet, die
BAD ORIGINAL
für die Aufnahme des Vorsprungs 5f des Schleifers 5 in seiner
zweiten Ausführung bestimmt ist. Die Achse. H- besitzt einen Durchgang
4-e mit einen bestimmten- Durchmesser, der eine Verdrehung
mit einem Schlüssel (Schraubenzieher) oder das Einsetzen eines zusätzlichen Rotationselements (eines Knopfes, einer äußeren
Achse) ermöglicht.
Der Schleifer 5 ist aus dünnen elastischem Blech ausgeschnitten.
Für die Kontaktierung der Widerstar.dsschicht besitzt ei·
zwei Metall au sbuchtungeii 5a niit getronnlor Federwirkung,
wobei er für die Kontaktierung des AnschLusstückes G bei der
ersten Ausführung die Ausbuchtungen 5b und bei der zweiten Ausführung
die Kontaktverlängerungen 5e besitzt. Genäß der ersten
Ausführung des Schleifers 5 besitzt dieser auch Ausschnitte ^c
und 5<i, .die ein stabiles Aufstecken des Schleifers 5 auf die
Achse 4- ermöglichen. Gemäß der zweiten Ausführung wird diese gleiche Wirkung mit des Vorsprung 5f erzielt, wobei der gebogene
Teil 5e a3-s ein Rotationsbegrenzer dient. Wenn eine unbegrenzte
Drehung verlangt wird, muß die Höhe des Rotationsbegrenzers 4-d
bzw. 5s herabgesetzt v/erden.
Das Anschlußstück 6 ist aus dünnem Blech ausgeschnitten und
sowohl galvanisch geschützt als auch gut lötbar. Die Achse 4-
führt durch die öffnung 6a.
25
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In der ersten Ausführung besitzt das Anschlußstück einen gebogenen
Teil 6b, gegen welchen der Rotationsbegrenzer 4d der
Achse 4 anschlägt. Die gleiche Funktion wird nit zwei gebogenen
Teilen 6d gemäß der zweiten Ausführung der, Anschlußstücks 6
verwirklicht, gegen die der gebogene Teil 5[1I der, Schleif err 5
arischlägt. Das Anschlußstück 6 ist in einen KoiiLikl. vei'läiif^jrt ,
der durch die durch den Ausschnitt Ie des Gehäuses 1 und 7c des
Decket 7 gebildete Öffnung durchgeht. Die Höhe des Potentiometers
über der Platte der gedruckten Schaltung wird durch die Länge des breiten Teiles des zugespitzten Endes 6c bestimmt.
Der Deckel 7 besteht aus isolierendem η acht brennbare oder
selbstlöschenden Material. Die runde öffnung 7a dient als Lager
COPY BAD ORIGINAL
für die Achse 4. Durch die Schlitze 7b führen die zugespitzten
Enden 3c der Kontakte. Der Ausschnitt 7^ dient zur Hinausfür
rung des Anschlußstücks 6. Auf der Innenseite um die öffnung 7a
herum "besitzt der Deckel gemäß der ersten Ausführung einen erhc
ten Sitz 7e und gemäß der zweiten Ausführung eine Vertiefung 7:
die beide eine Ringform besitzen, auf der bzw. in der das in Fig. 2 bzw. l\ dargestellte Anschlusstück 6 anliegt. Beim Schließen
des Potentiometers wird das erwärmte Material des Unifangs df
Gehäuses 1d um die Außenkanten 7d gepreßt.
BAD
Claims (1)
- HOFFM'ANW · EITE.E « !PkitTNER 3 211721PAT E N TAN WALTEDR. ING. E. HOFFMANN (1930-1976) . DIPL.-ING.W.EITLE ■ DR,RER. NAT. K.HOFFMANN · DIPL.-ING. W. LEHNDIPL.-ING. K. FOCHSLE · DR. RER. NAT. B. HANSEN ARABELLASTRASSE A · D-8000 MONCH EN 81 . TELEFON (089) 911087 · TELEX 05-29619 (PATHE)-Jf-Iskra-Sozd elektrokovinske industrije n.sol.o. Ljubljana / JugoslawienEinstellbares gekapseltes Potentiometer PATENTANSPRÜCHE :1.) Einstellbares gekapseltes Potentiometer dadurch gekennzeichnet, daß in einem Gehäuse (1) ein Schleifring (2) mit Kontakten (3) eingesetzt und eine Achse (4) gelagert ist, auf welche ein Schleifer (5) aufgesetzt ist, und das Gehäuse (1) mit einen Deckel (7) geschlossen ist.2. Einstellbares gekapseltes Potentiometer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse einen runden Lurchbruch (la), zwei Vertiefungen (1b) und einen Sitz (1c)TO . besitzt.3. Einstellbares gekapseltes Potentiometer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die an KontaktVerlängerungen (2a) befestigten Kontakte (3) mit gebogenen und zusanmengepreßten Lötfahnen (3a) gebogen sin4. Einstellbares gekapseltes Potentiometer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (4) zwei schmale Lagerteile (4f, 4g) und einen breiteren Teil (4a) besitzt, auf dem sich zwei symmetrische Seitenausschnitte (4b) und ein Sitz (4c) befinden.5. Einstellbares gekapseltes Potentiometer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich auf dem Sitz (4c) ein Rotationsbegrenzer (4d) befindet.6. Einstellbares gekapseltes Potentiometer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich im breiteren Teil (4a) zwischen den Ausschnitten (4b) eine Nut (4h) befindet.32 ι 17217. Einstellbares gekapseltes Potentiometer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schleifer (5) am inneren Umfang zwei Ansätze mit Ausbuchtungen (5b) und Ausschnitte(5c, 5d) besitzt.
58. Einstellbares gekapseltes Potentiometernach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß der Schleifer (5) am inneren Umfang zwei gebogene Kontaktverlangerungen (5e) und einen Vorsprung (5f) und am äußeren Umfang einen gebogenen Teil (5ε) besitzt, der als Rotationsbegrenzer dient.9. Einstellbares gekapseltes Potentiometer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ^ das Änschlußstück (6) des Schleifers (5) einen geboaenen Teil (6b) besitzt.10. Einstellbares gekapseltes Potentiometer nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußstück (6) des Schleifers (5) zwei gebogene TeIe (6d) besitzt, die sich unter rechtem Winkelzur Ebene des Anschlusstücks (6) befinden. 2011. Einstellbares gekapseltes Potentiometer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel eine runde öffnung (7a), zwei Schlitze (7b) und eine Nut (7c) besitzt.12. Einstellbares gekapseltes Potentiometer nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß um die öffnung (7a) ein ringförmiger Sitz (7e) ausgebildet ist.15. Einstellbares gekapseltes Potentiometer nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß un die öffnung (7a) e:^.e ringförmige Vertiefung (7f) ausgebildet ist.BAD ORIGINAL Οοργ
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| GB (1) | GB2100523B (de) |
| IT (1) | IT1155469B (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3731328C1 (de) * | 1987-09-17 | 1989-01-12 | Ruf Kg Wilhelm | Potentiometer und Verfahren zu dessen Herstellung |
Families Citing this family (12)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| KR890002534B1 (ko) * | 1983-04-07 | 1989-07-13 | 마쯔시다덴기산교 가부시기가이샤 | 회전조작식 소형 전자부품 |
| US4712084A (en) * | 1985-03-22 | 1987-12-08 | Copal Electronics Co., Ltd. | Potentiometer |
| JPH0536245Y2 (de) * | 1986-04-21 | 1993-09-14 | ||
| ES2018892A6 (es) * | 1986-11-25 | 1991-05-16 | Navarra Componentes Electro | Potenciometro |
| YU100287A (en) * | 1987-06-01 | 1989-04-30 | Iskra | Setable closed potentiometer with very reliable connections |
| ES2008980A6 (es) * | 1988-03-21 | 1989-08-16 | Aragonesa Comp | Potenciometro de ajuste para circuitos electronicos, procedimiento de montaje de sus elementos y procedimiento de obtencion de su placa resistiva. |
| ES2112779B1 (es) * | 1995-11-29 | 1998-11-01 | Aragonesa Comp | Potenciometro perfeccionado. |
| FR2781114B1 (fr) * | 1998-07-09 | 2000-09-15 | Kambiz Behbahanizadeh | Dispositif de reglage automatique d'un composant d'une carte electronique, notamment d'un potentiometre |
| US6114944A (en) * | 1999-03-10 | 2000-09-05 | Kosmidis; Ioannis | Remote control for audio and video electronic appliances |
| JP3850811B2 (ja) * | 2003-05-08 | 2006-11-29 | ローム株式会社 | チップ型可変抵抗器 |
| JP4698377B2 (ja) * | 2005-10-14 | 2011-06-08 | 株式会社山武 | 温度調節器 |
| CN103545070B (zh) * | 2013-09-29 | 2016-05-25 | 昆山福烨电子有限公司 | 一种浮杆电位器 |
Family Cites Families (13)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US2887553A (en) * | 1956-05-02 | 1959-05-19 | Globe Union Inc | Electrical switch and variable resistor for miniature electrical apparatus |
| US2943288A (en) * | 1958-07-25 | 1960-06-28 | Cts Corp | Variable resistor |
| NL297808A (de) * | 1962-09-12 | |||
| US3193786A (en) * | 1963-05-21 | 1965-07-06 | Int Resistance Co | Potentiometer |
| DE1490767A1 (de) * | 1963-09-03 | 1969-06-19 | Telefunken Patent | Potentiometer |
| US3413588A (en) * | 1967-10-11 | 1968-11-26 | Bourns Inc | Single-turn rotary variable resistor |
| DE1937989B2 (de) * | 1968-07-30 | 1974-10-10 | Piher S.A., Badalona, Barcelona (Spanien) | Trimmpotentiometer für elektronische Schaltungen |
| US3760323A (en) * | 1972-09-25 | 1973-09-18 | Continental Wirt Electronic | Insulated wire wound resistor |
| US3947800A (en) * | 1974-02-04 | 1976-03-30 | Cts Corporation | Variable resistance control |
| DE2519051A1 (de) * | 1974-04-30 | 1975-11-13 | Icapre S A | Einstellbares potentiometer |
| FR2279209A1 (fr) * | 1974-07-16 | 1976-02-13 | Electro Resistance | Potentiometre, notamment pour circuits electroniques |
| US3970986A (en) * | 1975-01-30 | 1976-07-20 | Motorola, Inc. | Thick film rotary switch |
| US3997865A (en) * | 1975-07-17 | 1976-12-14 | P. R. Mallory & Co., Inc. | Rotor and shaft bearing means for variable resistance control |
-
1982
- 1982-03-25 GB GB8208805A patent/GB2100523B/en not_active Expired
- 1982-03-29 US US06/362,657 patent/US4465994A/en not_active Expired - Fee Related
- 1982-03-29 FR FR8205304A patent/FR2502833A1/fr active Pending
- 1982-03-29 IT IT67405/82A patent/IT1155469B/it active
- 1982-03-30 DE DE3211721A patent/DE3211721A1/de not_active Ceased
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3731328C1 (de) * | 1987-09-17 | 1989-01-12 | Ruf Kg Wilhelm | Potentiometer und Verfahren zu dessen Herstellung |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| FR2502833A1 (fr) | 1982-10-01 |
| GB2100523A (en) | 1982-12-22 |
| US4465994A (en) | 1984-08-14 |
| IT1155469B (it) | 1987-01-28 |
| GB2100523B (en) | 1985-02-27 |
| IT8267405A0 (it) | 1982-03-29 |
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