DE3113734A1 - "rueckspuelbare filteriervorrichtung" - Google Patents
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Description
Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen
RüCiispülbare Piltriervorrichtungen werden zum Filtrieren verschiedener
Stoffe verwendet, wobei sie insbesondere beim Filtrieren von Viskose eingesetzt werden, bevor diese zu einer regenerierten
Zellulosefolie oder zu Regeneratzelluiosei'asern estrudiert wiro.
Die britische Patentschrift 1 111 yi4 besehreibt die allgemeine
Konstruktion und Verwendung einer derartigen Filtriervorrichtung sowie ihre Anwendung beim Filtrieren von Viskose. Diese Patentschrift
zeigt eine Filtriervorrichtung mit einem irr; allgemeinen zylindrischen Gehäuse mit einer Einlaßöffnung zur Gehäusemitte
und einer Auslaßöffnung vom äußeren Rande des Gehäuses. Innerhalb des Gehäuses ist dabei koaxial ein zylindrischer Filterkoro
angeordnet, welcher zwischen dem Einlaß und dem Auslaß liegt, während ein Rückspülarm um die Mittelachse des Gehäuses verdrehbar
angeordnet ist, welcher an der Innenseite des Filterkorbes anliegt. Beim Einsatz dieser Filtriervorrichtung wird die zu filtrierende
Flüssigkeit in den Innenraum des FilterkorDes gedrückt und fließt dann durch den Filterkorb hindurch in den Zwischenraum
zwischen der Außenseite des Filterkorbes und der Gehäusewandung und von dort durch die Auslaßöffnung ab. Aus der Flüssigkeit
herausgefilterte Reste bleiben im FilterKorb zurück. Der Rückspülarm
ist hohl und besitzt an dem an der Innenseite des Filter-Korbes
anliegenden Teil einen parallel zur Gehäuseachse verlaufenden Längsschlitz. Im Betrieb ist der Druc.c innerhalb des Rückspülarmes
niedriger als der Druck in dem Zwischenraum zwischen der Außenseite des FilterKorbes und der Innenwandung des Gehäuses,
sodaß, während der Rückspülarm an der Innenseite des Filterkorbes anliegend verdreht wird, etwas von der filtrierten Flüssigkeit
durch den Filterkorb zurück- und in den Rückspülarm hineinfließt. Bei diesem Rückfluß durch den Filterkoro führt die gefilterte
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Flüssigkeit die im Filterkorb zurückgebliebenen Reste mit sich, sodaß der Rückspülarm bei seiner Drehung fortlaufend den Filterkorb
rückspült, während gleichzeitig der größte Teil des Filter-Korbes
zur Filtrierung verwendet wird.
Derartige Filtriervorrichtungen arbeiten durchaus erfolgreich,
jedoch weisen sie ungeachtet dessen mehrere Nachteile auf, welche insbesondere dann hervortreten, wenn Viskose und andere
viskose Flüssigkeiten filtriert werden sollen. Der Filterkorb besitzt einen Innen- und einen Außenkäfig, zwischen welchen das
Filtermittel angeordnet ist. Als Filtermittel wurde bisher gewöhnlich ein aus "ristfreiem Stahl bestehendes Siebgewebe verwendet.
Der perforierte Außenkäfig ist hier in zwei Hälften ausgebildet. Wichtig ist, daß die Perforationen des Innenkäfigs
mit denen des Außenkäfigs fluchten, sodaß die zu filtrierende Flüssigkeit durch den Filterkorb hindurchflJäSen kann. Die Art
und Weise, auf welche der FilterKorb hergestellt wird und wie dieses Fluchten erreicht wird, ist ausführlich in der britischen
Patentschrift 1 111 914 beschrieben.
Wenn beide Käfige in einem einzigen Arbeitsgang zusammen perforiert
werden, wie dies in der genannten Patentschrift Deschrieben wird, ist dies angewichts der relativ großen Abmessungen der
zylindrischen Filterkörbe und der großen Anzahl an Perforationen, welche in den Käfigen ausgebildet werden müssen, eine relativ
umständliche Arbeit, wenn man die herkömmlichen Werkzeugmaschinen verwendet. Dabei ist es unmöglich, die Gesamtfläche der Durchbrüche
im Innenkäfig auf mehr als etwa kOfa der Oberfläche des
InnenK.äfigs zu erhöhen, ohne den Innenkäfig zu sehr zu schwächen.
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Infolgedessen stehen bei derartigen Filtriervorrichtungen nur 40$ der Fläche des Filtern,ittels zur Verfügung, was bedeutet,
daß mehr als die Hälfte des Filtermittels ungenutzt gelassen wird. Dies führt dazu, daß die Filtriervorrichtungen doppelt so
groß sein müssen als nötig, oder mit anderen Worten, daß sie nur
die Hälfte ihres potentiellen Maximaldurchsatzes liefern.
Bei anderen Arten von Filtriervorrichtungen ist es begannt, dij
ausnutzbare Fläche eines Filtermittels uadurch zu erhöhen, daß in einem das Filtermittel tragenden oder stützenden Gehäuse
Nuten ausgebildet werden. Ein Beispiel einer derartigen Vorrichtung ist in der deutschen Patentschrift 257 144 beschrieben,
wobei es sich um einen Filter handelt, welcher unmittelbar vor einer Spinndüse zum Verspinnen von Viskose eingebaut wird. Die
allgemeine Anwendung derartiger Maßnahmen auf eine rückspüloare
Filtriervorrichtung wäre nicht erfolgreich, da die zu filtrierende
Flüssigkeit einfach längs der Nuten im Gehäuse oder Käfig vor dem Filtermittel von der Innenseite des Filterkorbes direkt in
den Rückspülarm gesaugt würde. Dies xvürde nicht nur zu einer beträchtlichen Verschwendung an Flüssig, eit führen, sondern es
würde, da die Strömung in den Rückspülarm von innerhalb des Filterkorbes herkommt, nur ein schwacher oder sogar überhaupt
kein Rückstrom durch das Filtermittel hindurch entstehen, sodaß die im Filtermittel aufgefangenen Rückstände nicht abgetragen
würden.
Die Erfindung hat sich die Aufgaoe gestellt, eine rücnspülbare
!Filtriervorrichtung, bestehend aus einem im allgemeinen zylindrischen
Gehäuse mit einer Einlaß- und einer Auslaßüffnung, einer;.
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zwischen Einlaß und Auslaß im Gehäuse angeordneten zylindrischen Filterkorb und einem an der Innenseite des PilterKorbes anliegenden,
um die Korbachse verdrehbaren Rückspülarm, wobei der Filterkorb
aus einem Innen- und einem Außenkäfig sowie einem dazwischen angeordneten Filtermittel besteht, in der Weise auszubilden, daß
trotz stark vergrößerter Nutzfläche des Filtermittels eine einwandfreie Rückspülung erzielbar ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, daß an der Außenseite des Innenkäfigs derartige Auskehlungen ausgebildet
sind, daß im wesentlichen die gesamte Innenseite des Filtermittels für die zu filtrierende Flüssigkeit freiliegt, und daß ein
direktes Einströmen der zu filtrierenden Flüssigkeit von der Innenseite des Innenkäfigs in den Rückspülarm verhindernde Sperren
vorgesehen sind.
Dadurch, daß die Außenseite des Innenkäfigs einer rückspülbaren Filtriervorrichtung derart ausgebildet ist, daß sie Auskehlungen
besitzt, und daß außerdem Anordnungen vorgesehen sind, um ein direktes Einströmen der zu filtrierenden Flüssigkeit von der
Innenseite des Filterüorbes in den Rückspülarm zu verhindern, läßt sich im wesentlichen das gesamte Filtermittel zum Filtrieren
ausnutzen. Außerdem entfällt dadurch, daß an der Außenseite des Innenkäfigs Auskehlungen vorgesehen sind, der Zwang, die
Perforationen im Innen- und Außenkäfig genau fluchten zu lassen. Dadurch wird zwangsläufig die Konstruktion und der Zusammenbau
eines Filterkorbes für eine rückspülbare Filtriervorrichtung stark erleichtert.
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Der Nutzeffekt der erfindungsgemäßen Filtriervorrichtung ist
besonders groß, wenn ein tiefenwirksamey Filtermittel (in-depth
filter-medium) verwendet wird, welches beispielsweise aus einem
gesinterten Vlies aus rostfreien Stahifasern besteht. Mit einet;,
derartigen tiefenwirksamen Filtermittel werden die Rückstände über die gesamte Dicke des Filtermittels sowie an seiner Oberfläche
aufgefangen, wodurch sich eine größere Aufnahmefähigkeit für die Rückstände ergibt. Man kann auch eine Anzahl verschiedener
Lagen oder Schichten eines derartigen tiefenwirksamen Filtermittels aufeinander oder hintereinander anordnen, wodurch
der Feinheitsgrad der Filtrierung einer Filtriervorrichtung verbessert werden kann, ohne den Durchsatz übermäßig zu begrenzen.
Wenn das Filtermittel aus mehreren i.agen mit unterschiedlicher
Porosität besteht, werden die gröberen Rückstandsteilchen in äen poröseren Schichten zurückgehalten, während die feineren Rückstandsteilchen
durch diese Schichten hindurchgehen und nur in den in Strömungsrichtung dahinterliegenden, weniger porösen Lagen
aufgefangen werden. Dies bedeutet, daß diese weniger porösen Schichten durch grobe Rücttstandsteilchen nicht vorzeitig verstopft
werden. Infolgedessen läßt sich die spezielle Konstruktion
des Filtermittels je nach derr. zu filternden speziellen Material verändern.
Besonders vorteilhaft ist die erfindungsgemäße Filtriervorrichtung,
wenn sie auch gemäß der gleichzeitig eingereichten gleichnamigen Patentanmeldung der Anmelderin British Sidac Limited
(Anwaltsakte 56 927) aufgebaut wird. In der genannten Patentanmeldung
wird eine rückspülbare Filtriervorrichtung beschriecen,
welche einen Filterkorb besitzt, der aus einem perforierten Kern
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oder Innen^afig, einem um denselben herumgeschlungenen Filtermittel
und einem außen um das Filtermittel herumgeschlungenen
perforierten flexiblen Spannband besteht, welches mittels Spannorganen das Filtermittel fest gegen den perforierten Kern oder
Innenkäfig preßt. Durch dieses Festpressen des Filtermittels auf dem Innenkäfig wird verhindert, daß das Filtermittel sich während
des RücKspülens durchbiegen kann. Ein NebeneffeKt dieses Festes*,
spannens besteht darin., daß der Zugang zum Filtermittel in stärkerem
Maße verringert wird als bei den herkömmlichen rückspülbaren Filtriervorrichtungen, doch wird diese Nebenwirkung überwunden,
wenn das Filtermittel in Kombination mit der vorliegenden Erfindung verwendet wird. Da das Filtermittel um den perforierten
Kern herumgeschlungen ist und in der gewünschten Lage festgeklemmt wird, läßt sich auch eine wesentlich bessere Abdichtung
an seinem oberen und unteren Ende sowie längs der axialen Verbindungslinie im Filtermittel erreichen, wodurch ein Durchsickern
unfiltrierter Flüssigkeit an den Kanten des Filtermittels verringert wird. Vorzugsweise sind außerdem an der oberen und unteren
Kante des Filterkorbes Spannringe angeordnet, welche diese ^- Kanten des Filtermittels fest gegen die Außenseite des inneren
perforierten Kerns oder Innenkäfigs pressen, sodaß eine wirksame Abdichtung an den Enden des Filtermittels sichergestellt ist.
Erfindungsgemäß sind vorzugsweise an der Außenseite des Innenkäfigs
eine Reihe von axial verlaufenden Nuten ausgebildet, wobei die Perforationen des Innenkäfigs an der Basis dieser Nuten einmünden.
Bei einer derartigen Ausbildung des Innenkäfigs ist praktisch kein Querstrom von ungefiltertem Material von der Innenseite
des Filterkorbes in den Rückspülarm möglich, wenn dieser
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Arm verdreht wird, da der Schlitz im Rückspülarm vertikal verläuft
und jederzeit nur mit einer Kolonne von Perforationen in einer einzigen Nut in der Außenseite des Innenkäfigs in Verbindung
steht. Zwischen den nebeneinander angeordneten Nuten stehengebliebene
Rippen verhindern eine Verbindung nebeneinanderliegender Nuten und bilden bei diesem Ausführungsbelspiei die Sperren,
^~~- durch welche das direkte Einströmen der zu filtrierenden Flüssigkeit
von der Innenseite des Filterkorbes in den Rückspülarm verhindert
wird. Die axial verlaufenden Nuten enden vor der Ober- und Unterkante des Innenkäfigs, um ein Durchsickern der Flüssigkeit
längs der Ober- und Unterkante des InnenKäfigs zu verhindern.
Eine derartige Ausbildung ist besonders vorteilhaft in Kombination mit einem Spannband, welches aus einem Gitterwerk besteht,
welches in Umfangsrichtung verlaufende Ringe besitzt, die am
Filtermittel anliegen und außenseitig durch axial verlaufende Stäbe oder Stangen abgestützt werden.
In der Außenseite des Innenkäfigs können auch in Urnfangs richtung
verlaufende Nuten eingefräst werden, ode}' die Nuten können in
zwei verschiedenen Richtungen angeordnet werden, um ein Kreuzmuster zu bilden. Vorzugsweise werden die in Umfangsrichtung
verlaufenden Nuten durch eine einzige schraubenlinienförmige Nut
gebildet, welche in die Außenseite des zylindrischen Innentcäfigs eingefräst ist.
Man kann auch zwei Gruppen von Nuten in die Außenseite des Innen-.
Käfigs einfräsen, wobei diese beiden Nutengruppen entgegengesetzte Steigung haben, sodaß diese beiden Gruppen einander kreuzen.
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Die Auskehlungen können auch dadurch hergestellt werden, daß um
die Außenseite des Innenkäfigs ein oder mehrere Filamente herumgeschlungen werden, beispielsweise indem man auf die Außenseite
des Innenkäfigs eine schraubenlinienförmig verlaufende Filamentwindung
aufwickelt.
Wenn die Außenseite des Innenkäfigs Nuten besitzt, welche in Urnfangsrichtung verlaufen, so werden erfindungsgemäß zur Verhinderung
des direkten Einströmens von Flüssigkeit von der Innenseite
des FilterKorbes in den Rückspülarm an beiden Seiten des Schlitzes an. Rückspülarm in Umfangsrichtung des Filterkorbes
sich erstreckende Ansätze ausgebildet, welche sich wenigstens um das Dreifache der Steigung der Perforationen im Innenkäfig
in Umfangsrichtung des Filterkorbes erstrecken. Auf diese Weise ergeben diese Ansätze des Rückspülarmes eine wincsame Abdichtung
für wenigstens drei Gruppen von Perforationen an jeder Seite der in irgendeinem Augenblick rückzuspülenden öffnung, und es Konnte
festgestellt werden, daß auf diese Weise die Menge an ungefiltertem Material praktisch ausgeschaltet wird, welche in den
v^ Rückspülarm bei seinem Durchgang längs der in Umfangsrichtung
verlaufenden Nuten oder Auskehlungen zwischen der Außenseite des Innenkäfigs und dem Filtermittel angesaugt wird. Vorzugsweise
bedecken die an jeder Seite des Schlitzes des Rückspülarmes ausgebildeten Armansätze vier Öffnungen auf jeder Seite
des Schlitzes.
Bei herKömmlichen FilteriCörben, wie sie beispielsweise gemäß der
britischen Patentschrift 1 111 91*1· hergestellt wurden, baute sich
der Rückstand an der Innenseite des Filtermittels in den Bereichen
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der Perforationen des Innenkäfigs auf. Um eine möglichst große Oberfläche des Filters auszunutzen, wurden die Perforationen in;
Innenkäfig so groß wie möglich ausgebildet. Damit der Innenkäfir;
de» !«'ilter'ivorhes go stabi] war, dai.5 er ::ich :im hetrieb niclit
VfO1IiO;-1; (nlci· Vri'dWiiiLi-·, und il.tinit, ι-J-·.-; opicl r.wj.;üi<
ι, 'lein liü<.:lt:;rjii 1 ■
arm und dem Innenkäfig konstant blieb, viar der Innerucäfig wesentlich
diCKer als die an der Innenseite des Filtermittels aufgebauten Rückstände. Wenn nun die Rückstandsdicke wesentlich
geringer ist als die Dicke des Innenkäfigs, so wird beim Rückspulen
eine relativ große Flüssigkeitsmenge zusammen mit den Rückständen entfernt, wodurch das Volumen des durch den Rückspülarm
entfernten Abfalls vergrößert wir:!.
Dadurch, daß nun erfindungsgemäß zwischen der Außenseite des
Innenkäfigs und der Innenseite des Filtermittels Kanäle vorgesehen werden, können die Querschnittsflächen der Durchbrüche
oder Perforationen den lnnenniu'igs verkleinert werden, ohne dati
dadurch die nutzbare Querschnitts!'liiehe dec Filtermitteln verringert
wird, infolgedessen lr;t bei der firfindunf'::;p;emäi;kin Fi ι-t.riorvcjri'i':litur»K
da:; VcrliHl Uih;
<J<.-1· Hii-j! .iiiiudt; /.υ:· ι-ϋοΙ,^ρϋ I uu<l· π
Flüssigkeit wesentlich größer, sodaß boi einer erfiudungsgemäi.Hii.i
B'lltriervorrichtung ein wesentlich gerInneres Voiutuon an Abfall
fin ruh (It'll Iiiu:i·. :,|iii Ι.ιι'ίΐ. i-tiLdoTii. wlt-d.
Die Erfindung wird nachstehend anhand einiger in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele im einzelnen erläutert; es
zeigt
Fig.l eine perspektivische Ansicht eines Teiles eines eruten
AuöJ'ührungsbeispit:lü einer erCindungsgemäßen FiJ trittvorrichtung
mit RiicKHpülarm, Tnneniräfig, Fi ι terrr.ittol
Hli'l AiiUnnU itl'J.p;j
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Pig.2 eine Vorderansicht eines Teiles des Innenkäfigs eines
zweiten Ausfuhrungsbeispiels;
Pig.5 einen Radialschnitt durch einen Ausschnitt des Innen-Käfigs
des zweiten Ausführungsbeispiels;
Fig.4 einen Radialschnitt durch den Innenkäfig des zweiten
Äusführungsbeispiels in vergrößertem Maßstabe;
Fig.5 eine perspektivische Darstellung eines Teiles des
Innenkäfigs eines dritten Ausführungsbeispiels;
Fig.6 eine perspektivische Ansicht eines Teiles eines
vierten Ausführungsbeispiels der Erfindung;
Fig.7 einen Radialschnitt durch das vierte Ausführungsbeispiel; und
Fig.8 eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes aus
dem Innenkäfig eines fünften Ausführungsbeispiels.
Die Grundkonstruktion aller dieser Ausführungsbeispiele ist praktisch die gleiche wie sie in der bereits mehrfach genannten
britischen Patentschrift 1 111 914 beschrieben ist, allerdings
mit Ausnahme der Konstruktion des Filterkorbes und des Rückspülarrnes.
Infolgedessen werden nachstehend nur die Konstruktion des Filterkorbes und des Rückspülarmes im einzelnen beschrieben.
Bei allen Ausführungsbeispielen besitzt der Filterkorb einen zylindrischen perforierten Kern oder Innenkäfig 1 mit einer
Anzahl von Durchgangslöchern oder Perforationen 2. Dieser
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Innenkäfig 1 trägt ein Filtermittel J5* welches um ihn herumgewickelt
ist und außen von einem Spannband 4 umgeben ist, welches aus einem Drahtgewebe und/oder einem Gitterwerk besteht.
Die allgemeine Konstruktion dieses Spannbandes kann eine der in der bereits genannten gleichnamigen Anmeldung der Anmelderin
British Sidac Limited (Anwaltsakte lj6 '^'d'() beschriebenen Formen
haben, sodaß auch dessen Konstruktion hier nicht im einseinen beschrieben werden soll. Das Filtermittel besteht aus einem
Vlies aus gesinterten rostfreien Stahlfasern 5 und ist auf beiden
Seiten, wie Fig.7 zeigt, mit einem Drahtgeweoe 6 belegt. In den
Figuren 1 und 6 ist das Filtermittel 3 lediglich aus Gründen der Klarheit als einfaches Drahtgewebe dargestellt. Die Drahtgewebe
erteilen dem gesinterten Faservlies eine gewisse mechanische Festigkeit.
Bei dem ersten Ausführungsbeispiel ist der perforierte Kern oder'
Innenkäfig 1 zylindrisch und besitzt Löcher 2,- welche in mit der
Achse des Zylinders fluchtenden Kolonnen angeordnet sind. Die Außenseite des zylindrischen Innenkäfigs besitzt außerdem eine
Anzahl von keilförmigen Nuten 7, welche wiederum parallel zur Käfigachse verlaufen und wobei jede dieser Nuten 7 mit einer
Kolonne der Löcher 2 fluchtet. Bei einer typischen Ausbildung haben die Löcher 2 einen Durchmesser von etwa 2 mm bei einer
Steigung von 9 mm, während die durch die zwischen zwei nebeneinanderliegenden Nuten stehengebliebene Außenfläche des Innenkäfigs
gebildeten Rippen ο etwa 1 mm breit sind.
Die oberen und die unteren Enden des Innenkäfigs 1 sind ungelocnt und die Nuten 7 enden vor diesen ungelochten Bereichen, sodaß axe
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Außenseite des Innenkäfigs 1 oben und unten als glattes zylindrisches
Band endet. Der Rückspülarm 9 besitzt einen Axialschlitz 10 und liegt an der Innenseite des Innenkäfigs 1 an. Während der
Rückspülarm 9 sich dreht, fluchtet sein Schlitz 10 jeweils mit den aufeinanderfolgenden Kolonnen der Löcher 2.
. , Das zweite Ausführungsbeispiel entspricht im allgemeinen dem
ersten Ausführungsbeispiel mit Ausnahme dessen, daß die Nuten 7 in der Außenseite des perforierten Kernes oder Innenkäfigs nicht
als Keilnuten sondern als Plachboden-Nuten ausgebildet sind. Sowohl
beim ersten wie beim zweiten Ausführungsbeispiel trennen Rippen b die einzelnen Kolonnen der Löcher 2, sodaß, wenn der
Schlitz 10 im Rückspülarm 9 mit einer speziellen Kolonne der Löcher 2 fluchtet, die Flüssigkeit in den Schlitz 10 des Armes 9
eingesaugt wird und dadurch im Rückfluß durch das Filtermittel 3 hindurchfließt. Die Rippen δ verhindern, daß ungefilterte Flüssigkeit
von einer nebenliegenden Nut 7 mit einer Lochkolonne in den Rückspülarm 9 eingesaugt wird.
1V-/ Das dritte Ausführungsbeispiel entspricht ebenfalls im allgemeinen
dem ersten Ausführungsbeispiel, mit Ausnahme dessen, daß die Löcher 2 in einer versetzten Schar angeordnet sind. In diesem
Fall kann zwischen nebeneinanderliegenden Nuten 7 durch die durch die Rippen zwischen zwei Nuten 7 hindurchgehenden Löcher ein
gewisser Querfluß eintreten. Wenn hier jedoch der Rückspülarm
in der Weise ausgebildet wird, wie dies in den Ausführungsbeispielen 4 und 5 der Fall ist, so ergeben sich auch hier unbedingt
zufriedenstellende Resultate.
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Bei dem in Fig.6 dargestellten vierten Ausführungsbeispiel sind
im Innenkäfig 1 Nuten 11 vorgesehen, welche in Umfangsrichtune
verlaufen. Diese Nuten 11 können durch in axialer Richtung getrennt verlaufende Nuten ausgebildet werden, vorzugsweise wiru
jedoch eine einzige schraubenxinienförrnige Nut in die Außenseite
des Innenkäfigs gefräst, während übereinanderliegende Windungen die gewünschten Nuten bilden. Diese Nuten 11 sind wiederum durch
Rippen 12 voneinander getrennt, welche durch die stehengebliebenen
Teile der Außenfläche des Innen^äfigs 1 gebildet werden.
Wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel ist am oberen und am
unteren Ende des Innenkäfigs 1 ein arifeiochter bereich vorgesehen,
welcher auch keine Nuten 11 üe..;itzt. Um bei diesem Aueführungsbeispiel
zu verhindern, daß ungefilterte Flüssigkeit längs der Nuten 11 direKt von der Innenseite des Innenkäfigs in
den Schlitz 10 des Rückspülarmes 9 gesaugt wird, uesitzt dieser
Rückspülarm, wie dies in den Figuren 6 und 7 deutlich zu seht.-n
ist, beiderseits seines Schlitzes IiJ eine Verbreiterung l~j>
bildende seitliche Ansätze. Diese Verbreiterung 13 erstreckt sich
in Umfangsrichtung des Filtericorbes etv;:-<
um das Vierfache der Steigung der Löcher 2 an beiden Sei'cen -es Scnlitzes 10. Infolgedessen
deckt diese Verbreiterung !;■ während der Drehung des
Rückspülarmes jederzeit vier Löcher 2 an jeder Seite des Schlitzes
10 ab und bildet dadurch eine einwandfreie Dichtung gegenüber diesen Löchern. Wenn die zu filtrierende Flüssigkeit eine
viskose Flüssigkeit wie Viskose ist, braucht die Verbreiterung 13 nur drei Löcher an jeder Seite des Schlitzes 10 abzudecken,
während es erforderlich sein kann, die ,breite zu vergrößern,
wenn es sich um eine weniger viskose Flüssigkeit handelt.
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Bei ciei/. in Fig.6 aus;jchnittsweise dargestellten i'ünften Ausführungsbeispiel
.-.-ind in der Außenseite des Inneni:äfigs 1 sowohl
in Umfangsrichtung verlaufende Nuten ii wie axial verlauf enae Nuten 7 ausgebildet. Auch bei diesen: Ausführungsbeispiel
nuß ein Rückspülarm 9 mit einer Verbreiterung 13 verwendet
werden, um das direkte Einströmen ungefilterter Flüssigkeit längs
der in TJmfangsrichtung verlaufenden Nuten 11 zu verhindern. Man kann auch zwei Gruppen von im allgemeinen rechtwinklig zueinander
verlaufenden Nuten in die Außenseite des Innenkäx'igs einfräsen,
wobei jede Gruppe eine im allgemeinen schraubenlinienföriuige
Bahn um die Außenseite des lnnenk.äfigs beschreibt und wobei die
beiden Gruppen entgegengesetzte Steigung haben. In diesen. Fall laufen die beiden Gruppen von Nuten jeweils in einem Winkel von
annähernd 45° zur Achse des Käfigs 1.
BAD ORIGINAL7
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Claims (12)
1.) Rückspülbare FiItrittvorrichtung, bestehend aus einem im allgemeinen
zylindrischen Gehäuse mit einer Einlaß- und einer Auslaßöffnung, einem zwischen Einlaß und Auslaß im Gehäuse angeordneten
zylindrischen Filterkorb und einem an der Innenseite des Filterkorbes anliegenden, um die Korbachse verdrehbaren Rückspülarm,
wobei der Filterkorb aus einem Innen- und einem Außenkäfig sowie einem dazwischen angeordneten Filtermittel besteht,
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dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite des Innenkäfigs (1) derartige Auskehlungen (1J; 11) ausgebildet
sind, daß im wesentlichen die gesamte Innenseite des Filtermittels für die zn filtrierende Flüssigkeit freiliegt, und
daß ein direktes Einströmen der zu filtrierenden Flüssigkeit von
der Innenseite des Innenkäfigs in den Rückspülarm (9) verhindernde Sperren (8; 13) vorgesehen sind.
2. Filtriervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Filtermittel (3) als tiefenwirksames Filtermittel ausgebildet
ist.
3. Filtriervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Filtermittel (3) aus einem gesinterten Vlies aus rostfreien Stahlfasern besteht.
4. Filtriervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3* dadurch
gekennzeichnet, daß der perforierte Außenkäfig (4) als flexibles Spannband ausgebildet ist, welches durch Spannorgane
derart zusammenziehbar ist, daß das Filtermittel (3) fest gegen den Innenkäfig (1) preßbar ist.
5· Filtriervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch
gekennzeichnet, daß an der Außenseite des Innenkäfigs (1) eine Reihe von axial verlaufenden, Auskehlungen ergebende, Nuten
(7) ausgebildet sind, in welche die Perforationen (2) des Innenküfigs
einmünden, und daß diese Nuten (7) durch Rippen (8) in Umfangsrichtung des Innenkäfigs voneinander getrennt sind, wodurch
ein direktes Einströmen der zu filternden Flüssigkeit von der Innenseite des Innenkäfigs in den Rückspülarm verhinderbar
ist.
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6. Piltriervorrichtung nach Anspruch 5* dadurch gekennzeichnet,
daß die axial verlaufenden Nuten (7) vor dem oberen und dem unteren Ende des Innenkäfigs (1) enden, sodaß ein Durchsickern
der zu filternden Flüssigkeit an der Ooer- und der Unterkante
des Filtermittels (3) verhinderbar ist.
7. Filtriervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, daß zur Ausbildung der Auskehlungen Nuten (11) in Umfangsrichtung in die Außenseite des Innenkäfigs (1) eingefräst
sind.
b. Filtriervorrichtung nach Anspruch 1, 2, j5, 4 oder 7* dadurch
gekennzeichnet, daß zur Ausbildung der Auskehlungen zwischen Innenkäfig (1) und Filtermittel (3) eine oder mehrere schrauLenlinienförii/ige
Nuten (11) in die Außenseite des Innenitäfigs gefräst
sind.
9. Filtriervorrichtung nach Anspruch 1, 2, J>t 4 oder "(, dadurch
gekennzeichnet, daß die Auskehlungen aus in zwei verschiedenen Richtungen verlaufenden, in die Außenseite de:; 1 nn<-nl-:äfIgr; Cl)
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bestehen.
10. Filtriervorrichtung nach Anspruch Q, dadurch gekennzeichnet,
daß in die Außenseite des Innenkäfigs (1) zwei Gruppen von schraubenlinienförmig verlaufenden Nuten (7* H) mit entgegengesetzter
Steigung eingefräst sind, so daß beide Gruppen einander kreuzen.
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11. Filtriervorrichtung nach Anspruch 5 oder 6 in Abhängigkeit von Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannband (4)
aus einer ein Gitterwerk bildenden Schar von parallelen, in Umfangsrichtung verlaufenden Ringen und einer Anzahl von mit der
Außenseite der Ringe verbundenen, axial verlaufenden Stäben besteht.
12. Piltriervorrichtung nach einem der Ansprüche J bis 9, dadurch
gekennzeichnet, daß das Spannband (4) aus einem Gitterwerk aus im wesentlichen geraden, axial verlaufenden Stäben und einer
Anzahl von mit diesen Stäben verbundenen, in Umfangsrichtung
verlaufenden Bändern besteht.
13· Piltriervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch
gekennzeichnet, daß zur Verhinderung eines direkten Einströmens zu filternder Flüssigkeit von der Innenseite des Innenkäfigs
(l) in den Rückspülarm (9) dieser Rückspülarm beiderseits seines Schlitzes (10) in Umfangsrichtung des Filterkorbes sich
wenigstens um das Dreifache der Steigung der Perforationen (2) des Innenkäfigs nach jeder Seite erstreckende Ansätze (IJ) aufweist.
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