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DE3113624A1 - "rueckspuelbare filtriervorrichtung" - Google Patents

"rueckspuelbare filtriervorrichtung"

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Publication number
DE3113624A1
DE3113624A1 DE19813113624 DE3113624A DE3113624A1 DE 3113624 A1 DE3113624 A1 DE 3113624A1 DE 19813113624 DE19813113624 DE 19813113624 DE 3113624 A DE3113624 A DE 3113624A DE 3113624 A1 DE3113624 A1 DE 3113624A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
filter
filter medium
basket
tensioning
filtration device
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19813113624
Other languages
English (en)
Inventor
Dennis Edwin Thursby Carlisle Cumbria Jameson
David Owen Station Hill Wigton Cumbria Richards
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
British Sidac Ltd
Original Assignee
British Sidac Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by British Sidac Ltd filed Critical British Sidac Ltd
Publication of DE3113624A1 publication Critical patent/DE3113624A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B01PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
    • B01DSEPARATION
    • B01D29/00Filters with filtering elements stationary during filtration, e.g. pressure or suction filters, not covered by groups B01D24/00 - B01D27/00; Filtering elements therefor
    • B01D29/11Filters with filtering elements stationary during filtration, e.g. pressure or suction filters, not covered by groups B01D24/00 - B01D27/00; Filtering elements therefor with bag, cage, hose, tube, sleeve or like filtering elements
    • B01D29/13Supported filter elements
    • B01D29/15Supported filter elements arranged for inward flow filtration
    • DTEXTILES; PAPER
    • D21PAPER-MAKING; PRODUCTION OF CELLULOSE
    • D21DTREATMENT OF THE MATERIALS BEFORE PASSING TO THE PAPER-MAKING MACHINE
    • D21D5/00Purification of the pulp suspension by mechanical means; Apparatus therefor
    • D21D5/02Straining or screening the pulp
    • D21D5/16Cylinders and plates for screens

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Chemical Kinetics & Catalysis (AREA)
  • Filtering Materials (AREA)
  • Separation Using Semi-Permeable Membranes (AREA)

Description

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen
Rückspülbare FÜtervorrichtungen werden zum Filtrieren verschiedener Stoffe verwendet, wobei sie insbesondere beim Filtrieren von Viskose eingesetzt werden, bevor diese zu einer regenerierten Zellulosefolie oder zu Regeneratzellulosefasern extrudiert wird. Die britische Patentschrift 1 111 914· beschreibt die allgemeine Konstruktion und Verwendung einer derartigen Filtriervorrichtung sowie ihre Anwendung beim Filtrieren von Viskose. Diese Patentschrift zeigt eine Filtriervorrichtung mit einem im allgemeinen zylindrischen Gehäuse mit einer Einlaßöffnung zur Gehäusemitte und einer Auslaßöffnung vom äußeren Rande des Gehäuses. Innerhalb des Gehäuses ist dabei koaxial ein zylindrischer Filterkorb angeordnet, welcher zwischen dem Einlaß und dem Auslaß liegt, während ein RücKspülarm um die Mittelachse des Gehäuses verdrehbar angeordnet ist, welcher an der Innenseite des Filterkorbes anliegt. Beim Einsatz dieser Filtriervorrichtung wird die zu filtrierende Flüssigkeit in den Innenraum des Filterkorbes gedrückt und fließt dann durch den Filterkorb hindurch in den Zwischenraum zwischen der Außenseite des Filterkorbes und der Gehäusewandung und von dort durch die Auslaßöffnung ab. Aus der Flüssigkeit herausgefilterte Reste bleiben im Filterkorb zurück. Der Rückspülarm ist hohl und besitzt an dem an der Innenseite des Filterkorbes anliegenden Teil einen parallel zur Gehäuseachse verlaufenden Längsschlitz. Im Betrieb ist der Druck innerhalb des Rückspülarmes niedriger als der Druck in dem Zwischenraum zwischen der Außenseite des Filterkorbes und der Innenwandung des Gehäuses, sodaß, während der Rückspülarm an der Innenseite des Filterkorbes anliegend verdreht wird, etwas von der filtrierten Flüssigkeit durch den Filterkorb zurück und in den Rückspülarm hineinfließt. Bei diesem Rückfluß durch den Filterkorb führt
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die gefilterte Flüssigkeit die im Pilterkorb zurückgebliebenen Reste mit sich., sodaß der Rückspülarm bei seiner Drehung fortlaufend den Filterkorb rückspült, während gleichzeitig der größte Teil des Filterkorbes zur Filtrierung verwendet wird.
Derartige Filtriervorrichtungen arbeiten durchaus erfolgreich, jedoch weisen sie ungeachtet dessen mehrere Nachteile auf, welche insbesondere dann hervortreten, wenn Viskose und andere viskose Flüssigkeiten filtriert werden sollen. Der Filterkorb besitzt einen Innen- und einen Außenkäfig, zwischen welchen das Filtermittel angeordnet ist. Als Filtermittel wurde bisher gewöhnlich ein aus ristfreiem Stahl bestehendes Siebgewebe verwendet. Der perforierte Außenkäfig ist hier in zwei Hälften ausgebildet. Wichtig ist, daß die Perforationen des Innenkäfigs mit denen des Außenicäfigs fluchten, sodaß die zu filtrierende Flüssigkeit durch den Filterkorb hindurchfließen kann. Die Art und Weise, auf welche der Filterkorb hergestellt wird und wie dieses Fluchten erreicht wird, ist ausführlich in der britischen Patentschrift 1 111 914 beschrieben. Die relative Lage des Innenkäfigs zum Außentcäfig und die der Perforationen in den beiden Käfigen hängt von der Dicke des zwischen ihnen angeordneten Filtermittels ab, sodaß die beiden Käfige für eine spezielle Dicke des Filtermittels hergestellt und aufeinander abgestimmt werden müssen. Wenn es daher aus irgendeinem Grunde erforderlich erscheint, die Dicke des Drahtgewebes zu verändern, welches als Filtermittel verwendet werden soll, was gewöhnlich dann der Fall ist, wenn die Maschenweite des Siebgewebes verändert werden soll, so muß ein neuer Filterkorb hergestellt werden. Wenn die beiden Käfige zusammen in einem einzigen Arbeitsgang perforiert werden, wie dies in der Patentschrift 1 111 914 beschrieben ist, so ist dies
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eine relativ umständliche Arbeit, wenn man herkömmliche Werkzeugmaschinen verwendet, wenn man die relativ großen Abmessungen der Filterkörbe und die große Anzahl der Perforationen in Betracht zieht, welche in den Käfigen ausgebildet werden müssen.
Trotz der in der britischen Patentschrift 1 111 QIk- erwähnten Vorsichtsmaßnahmen ist es schwierig, eine genaue Übereinstimmung zwischen den beiden Käfigen zu erreichen, wenn man die Dicke des Filtermittels zwischen ihnen berücksichtigt. Es wurde daher festgestellt, daß in der Praxis gewöhnlich zwischen dem Filtermittel und den beiden Käfigen ein gewisses Spiel vorhanden ist. Beim Einsatz der Piltriervorrichtung preßt der Druckunterschied das Filtermittel gegen die Innenseite des Außenkäfigs. Da jedoch der dem Rückspülarm zugewandte Teil des Siebgewebes einem Rückfluß der gefilterten Flüssigkeit ausgesetzt wird, wird das Siebgewebe an dieser Stelle gegen die Außenseite des Innenkäfigs gepreßt. Da der Rückspülarm sich fortlaufend dreht, bedeutet dies, daß bei vorhandenem Spiel zwischen dem Filtermittel und den beiden Käfigen das Filtermittel oder Siebgewebe fortlaufend verbogen wird, was zu seinem frühzeitigen Verschleiß infolge der Metallermüdung führt.
Angesichts der Schwierigkeiten bei einer genauen Abstimmung des Innenkäfigs und des Außenkäfigs auf die Dicke des Filtermittels, ist es schwierig, eine flüssigkeitsdichte Abdichtung längs der Ober- und Unterkante des Filtermittels zu gewährleisten. Naturgemäß führt jegliches Durchsickern des zu filternden Materials an der Ober- und Unterüante dazu, daß dieses Material nicht wirklich sauber gefiltert wird, wodurch der G-esamtwirkungsgrad der Piltriereinrichtung herabgesetzt wird.
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Ira allgemeinen werden Filtermittel wie beispielsweise Siebgewebe in der Form von glatten Bahnen hergestellt, sodaß zur Ausbildung eines Zylinders, wie er für eine derartige Filtervorrichtung erforderlich ist, zumindest eine Naht- oder Verbindungsstelle vorhanden sein muß, welche parallel zur Achse des Filters verläuft.
Beträchtliche Schwierigkeiten ergaben sich außerdem bei der Herstellung einer effektiven Abdichtung längs der Verbindungslinien im Filtermaterial, welche in axialer Richtung sowie rund um die Ober- und Unterkanten verlaufen.
Die Erfindung hat sich daher die Aufgabe gestellt, eine rückspülbare Filtriervorrichtung in der Weise auszubilden, daß die vorgenannten Nachteile und Schwierigkeiten ausgeschaltet werden und eine rückspülbare Filtriervorrichtung entsteht, welche unbedingt betriebssicher zum Filtrieren von Viskose oder anderen viskosen Flüssigkeiten einsetzbar ist.
Gekennzeichnet ist eine erfindungsgemäße rückspülbare Filtriervorrichtung, bestehend aus einem im allgemeinen zylindrischen Gehäuse mit einer Einlaß- und einer Auslaßöffnung, einem zwischen Einlaß und Auslaß im Gehäuse angeordneten zylindrischen Filterkorb und einem an der Innenseite des Filterkorbes anliegenden, um die Korbachse verdrehbaren Rückspülarm, wobei der Filterkorb einen perforierten Kern und ein denselben umhüllendes Filtermittel enthält, im wesentlichen dadurch, daß außen um das Filtermittel ein perforiertes, flexibles Spannband herumgeschlungen ist, welches mittels Spannorganen derart spannbar ist, daß das Filtermittel fest gegen den perforierten Kern preßbar ist.
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Durch diese Ausbildung kann das Filtermittel, da es fest zwischen dem Spannband und dem perforierten Kern eingespannt ist, sich während der Rückspülung nicht durchbiegen, wodurch seine Lebensdauer verlängert wird. Da das Filtermittel um den perforierten Kern herumgeschlungen ist und in dieser Lage durch das Spannband eingespannt ist, läßt sich an seiner Ober- und Unterkante sowie längs der axialen Verbindungslinie eine wesentlich bessere Abdichtung erreichen, sodaß ein Durchsickern ungefilterter Flüssigkeit am Filtermittel vorbei wesentlich verringert wird. Außerdem läßt sich ein spezielles Filtermittel sehr einfach und schnell gegen ein anderes Filtermittel mit anderer Dicke austauschen, da das außenliegende Spannband ein Festspannen einer großen Reihe von Filtermitteln unterschiedlicher Dicke ermöglicht.
Vorzugsweise besitzt der Filterkorb Spannringe neben dem oberen und dem unteren Ende des Filtermittels, durch welche diese beiden Enden des Filtermittels fest gegen den perforierten Kern gepreßt werden und jegliches Durchsickern der zu filtrierenden Flüssigkeit am oberen und unteren Ende des Filtermittels verhindert wird. Die Spannringe können direkt am Filtermittel angreifen, liegen vorzugsweise jedoch an der Außenseite des Spannbandes an. Das obere und das untere Ende sowie die axiale Verbindungslinie des Filtermittels können mit einer undurchlässigen Dichtungsmasse imprägniert werden, beispielsweise einer Gummilatex-Komposition, sodaß die Integrität der Dichtungen am oberen und unteren Ende und an der axialen Verbindungslinie gewährleistet ist.
Das perforierte flexible Süannband kann Durchbrüche aufweisen, wie sie in dem perforierten Kern vorgesehen sind, doch weicht in
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diesem Fall vorzugsweise die Abmessung und Steigung der Durchbrüche von den betreffenden Werten im Kern ab, sodaß zwischen den Durchbrüchen im Spannband und denen im Kern eine merkbare konstante Überlappung vorhanden ist, und zwar ungeachtet der relativen Ausrichtung zwischen beiden. Vorzugsweise wird allerdings das Spannband aus Maschendraht oder aus einem Gitter hergestellt, sodaß es weite Öffnungen aufweist. Das Spannband kann auch aus einer Kombination eines am Filtermittel anliegenden und dasselbe dadurch stützenden Maschendrahtes mit einem äußeren Stützgitter bestehen, welches dem Spannband die Hauptfestigkeit erteilt.
Wenn das Spannband aus einem gewebten Maschendraht besteht, sind vorzugsweise die in Axialrichtung des Filterkorbes verlaufenden Drähte des Maschendrahtes in Schlangenlinien vorgekräuselt und die Drähte, welche in Umfangsrichtung des Filterkorbes verlaufen, im wesentlichen gerade, bevor das Spannband um den Kern und das Filtermittel herumgeschlungen wird. Es wurde festgestellt, daß sich bei Verwendung eines typischen gewebten Maschendrahtes, bei welchem die in diesen beiden Richtungen verlaufenden Drähte in Schlangenlinien verlaufen, eine gewisse Elastizität in Umfangsrichtung des Maschendrahtes ergibt, wenn dieser um den perforierten Kern herumgeschlungen wird, wodurch die Möglichkeit besteht, daß das Filtermittel sich etwas durchbiegt. Wenn das Spannband jedoch aus einem Maschendraht besteht, dessen in axialer Richtung verlaufende Drähte vorgekräuselt sind und dessen beim Einsatz in Umfangsrichtung liegende Drahte geradlinig verlaufen, wird ein Nachgeben oder eine Elastizität in Umfangsrichtung praktisch ausgeschlossen und das Filtermittel wesentlich fester auf dem perforierten Kern festgespannt.
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Wenn das Spannband aus einem Gitter besteht oder ein derartiges Gitter enthält, kann dieses Gitter im wesentlichen gerade Stangen aufweisen, welche in axialer Richtung verlaufen und mit einer Anzahl von außenliegenden, in Urafangsrichtung verlaufenden Bändern verbunden sind, oder es kann alternativ auch aus einer Schar parallelen in Umfangsrichtung verlaufenden Ringen bestehen, welche mit einer Anzahl außenliegender axial verlaufender Stanw gen verbunden sind.
Die Spannorgane bestehen vorzugsweise aus mit den axial verlaufenden Kanten des Spannbandes verbundenen und mittels Spannschrauben zusammenziehbaren Stäben, sodaß das Spannband fest von außen her gegen das Filtermittel gezogen werden kann.
Insbesondere, wenn das Spannband aus einem Gitter besteht, kann es in zwei oder mehr Teilen hergestellt werden, welche aneinander befestigt werden, um das vollständige Spannband zu bilden. Eine derartige Anordnung erleichtert die Herstellung des Spannbandes. Wenn das Band in zwei oder mehr Teilen hergestellt wird, können naturgemäß Spannorgane zwischen den einzelnen Teilen vorgesehen werden, doch ist letztlich nur eine einzige Spannvorrichtung mit den entsprechenden Spannorganen erforderlich. Der innere Kern kann einen oder mehrere, nach außen weisende Haltezapfen oder -stifte aufweisen, wobei Filtermittel und Spannband derart angeordnet sind, daß sie auf diesem oder diesen Haltezapfen oder -stiften sitzen. Gewöhnlich sitzen die Zapfen oder Stifte zwischen den axial verlaufenden Kanten des Filtermittels und des Spannbandes. Die Zapfen oder Stifte definieren die Lage des Spannbandes gegenüber dem perforierten Kern und verhindern auch eine Drehung des Filtermittels und des Spannbandes gegenüber dem ' Kern.
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Vorzugsweise wird als Filtermittel ein tiefenwirksames Filtermittel (in-depth filter medium) wie ein gesintertes Vlies aus rostfreien Stahlfasern verwendet, da bei einer derartigen Ausbildung die Filterrückstände über die gesamte Dicke des Filtermittels aufgefangen werden und sich somit eine größere Aufnahmefähigkeit für die Filterrückstände ergibt. Man kann auch eine Anzahl verschiedener Lagen eines derartigen Filtermittels aufbezw. hintereinander verwenden, wodurch der Feinheitsgrad der Filtrierung verbessert werden kann, ohne daß der Durchsatz dadurch begrenzt würde. Wenn der Filterkorb eine Anzahl von Lagen unterschiedlicher Porosität enthält, werden die gröberen Teilchen in den poröseren Schichten zurückgehalten, während feinere Teilchen durch diese poröseren Schichten hindurchgehen und lediglich in den in Strömungsrichtung dahinterliegenden weniger porösen Schichten zurückgehalten werden. Dies bedeutet, daß die in Strömungsrichtung zuletzt liegenden weniger porösen Schichten durch grobe Rückstandsteilchen nicht verstopft werden können. Die spezielle Konstruktion des Filtermittels kann infolgedessen verändert werden, um einem speziellen zu filternden Material angepaßt zu werden. Da bei der erfindungsgernäßen Filtriervorrichtung der Filterkorb Filtermittel mit sehr unterschiedlicher Dicke aufnehmen Kann, braucht im äußersten Fall lediglich ein kürzeres oder längeres Spannband eingesetzt zu werden.
Bei Verwendung einer erfindungsgemäßen FiI triervorrichtung ließ sich beispielsweise eine Dreistufen-Viskose-Filtrieranlage, deren erste Stufe ein Rückspülfilter entsprechend der britischen Patentschrift 1 111 914 mit einem Filtermittel aus einem l6,u Drahtgewebe besaß, gegen ein Einstufenfilter austauschen, welches ein
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Tiefenfiltermittel (in-depth) besaß. Es wurde festgestellt, daß das Volumen des zum Rückspülen des Filtermittels und Abziehen durch den Rückspülarm verwendeten Materials von 50 auf %% herabgesetzt wurde, während gleichzeitig der Durchsatz der Filtriervorrichtung von 39 l/min auf 70 l/min erhöht wurde.
Die Erfindung wird nachstehend anhand einiger in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele im einzelnen erläutert; es zeigt
Fig.l eine schematische perspektivische Ansicht von zwei
Teilen eines ersten Ausführungsbeispiels eines Filterkorbes;
Fig.2 einen Schnitt durch einen Teil des ersten Ausführungsbeispiels des Filterkorbes zur Darstellung der Spanneinrichtung;
Fig.3 einen Ausschnitt aus Fig.2 vor dem Spannen des Spannbande SJ
Fig.4 einen Ausschnitt aus einem Filterkorb im teilweisen
Axialschnitt;
Fig.5 einen Teil eines bei einem zweiten Ausführungsbeispiel eines Filterkorbes verwendeten Spannbandes in perspektivischer Darstellung;
Fig.6 einen Querschnitt durch die Spanneinrichtung des zweiten Ausführungsbeispiels eines Filterkorbes;
Fig.7 einen Vertikalschnitt durch einen Teil des zweiten Ausführungsbeispiels eines Filterkorbes;
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Fig.δ einen Querschnitt durch die Spanneinrichtung eines dritten Ausführungsbeispiels des Filterkorbes;
Fig.9 eine Seitenansicht der Spannvorrichtung des dritten Ausführungsbeispiels; und
Fig.10 einen Vertikalschnitt durch das dritte Ausführungsbeispiel eines Filterkorbes.
In ihrer Grundkonstruktion und Anordnung entspricht die erfindungsgemäße rückspülbare Filtriervorrichtung im wesentlichen der in der britischen Patentschrift 1 111 914 beschriebenen Vorrichtung, sodaß von einer detaillierten Beschreibung hier Abstand genommen werden kann. Die Filtriervorrichtung unterscheidet sich nur in der Konstruktion ihres Filterkorbes, sodaß nachstehend drei verschiedene Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Filterkörbe beschrieben werden sollen.
Ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Filterkorbes enthält einen perforierten zylindrischen Kern 1 mit Löchern 2, ein Filtermittel 3 und ein Spannband 4. Ein axial verlaufender Bereich des Kernes besitzt keinerlei Löcher und die axial verlaufenden Kanten des Filtermittels 3 und des Spannbandes 4 sind in diesem unperforierten Bereich des Kernes 1 angeordnet. Desgleichen ist der Kern 1 im oberen und im unteren Bereich nicht perforiert. An den aneinander anstoßenden axial verlaufenden Kanten des Filtermittels 3 sind aus Metall bestehende Leisten oder Bänder 5 befestigt. Das Filtermittel 3 wird um den Kern 1 herumgelegt und die Bänder 5 durch Schrauben und Bolzen 6 miteinander verschraubt. Das Filtermittel 3 wird durch ein
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Vlies gsinterter rostfreier Stahlfasern 7 gebildet, wobei beidseitig Schutz- oder Stützsiebe 8 angeordnet sind. Dabei kann eines oder können beide dieser Schutz- oder Stützsiebe 8 auf das Vlies 7 aufgesintert sein. Diese Anordnung zeigt Pig.3 besonders deutlich, während in allen anderen Figuren das Filtermittel lediglich aus Gründen der Deutlichkeit als Siebgewebe dargestellt ist. Die Siebe b ergeben einen Schutz für das Vlies 7 und verleihen dem Filtermittel 3 eine gewisse mechanische Festigkeit.
Das Spannband 4 besteht aus einem Drahtgewebe aus rostfreiem Stahldraht, dessen parallel zur Axialrichtung des Filterkorbes verlaufende Drähte schlangenlinienförmig vorgekräuselt sind, während die rund um den Filterkorb herumlaufenden Drähte vor dem Herumlegen des Spannbandes um den Kern im wesentlichen gerade verlaufen. Dies ist deutlich in Fig.3 dargestellt, während Fig.2 die herKömmliche Ausbildung zeigt. Aus Metallstäben oder Leisten 9 und Schraubbolzen 10 und 11 bestehende Spannorgane werden zum Spannen des Spannbandes 4 verwendet. Die Stäbe 9 sind an den axial verlaufenden Kanten des Spannbandes 4 festgeschweißt. Das Spannband 4 wird um den Kern 1 und das Filtermittel 3 herumgelegt, woraufhin die Spannstäbe 9 durch die Schraubbolzen 10 zusammengezogen werden, welche durch den einen der Stäbe 9 hindurchgehen und in den anderen Stab 9 eingeschraubt werden. Weitere Schraubbolzen 11 werden in diesen anderen Stab eingeschraubt und liegen mit ihrer Spitze an dem ersten Stab 9 an. Die Schraubbolzen 11 werden dann festgezogen und die Schraubbolzen 10 und 11 nacheinander angezogen, sodaß die Flächen der Spannstäbe 9 im allgemeinen parallel zueinander verlaufen. Die Bolzen 10 werden festgezogen, damit das Spannband 4 das Filtermittel 3 fest auf dem innenliegenden Kern 1 festklemmt.
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Die Spannstäbe 9 gehen nicht bis zur oberen und zur unteren Kante des Spannbandes 4 und auch nicht bis an die Metallstäbe oder -leisten 5 heran. Am oberen und am unteren Ende des Filtermittels J5 sind geschlitzte Spannringe 12 angeordnet, welche sich auch rund um die Außenkante des Spannbandes 4 erstrecken, sodaß die oberen und die unteren Kanten des Spannbandes 4 und des Filtermittels 3 fest gegen den Kern 1 gepreßt werden und keine ungefilterte Flüssigkeit an diesen Stellen hindurchsickern kann.
Das zweite Ausführungsbeispiel entspricht im allgemeinen dem ersten Ausführungsbeispiel, sodaß gleiche Teile die gleichen Bezugszeichen erhalten haben. Bei diesem Ausführungsbeispiel besteht das Spannband jedoch aus einem Gitterwerk aus axial verlaufenden Rundstäben 13, welche durch in Ufflfangsrichtung verlaufende Ringe 14 abgestützt sind. Die axial verlaufenden Stäbe 13 können keilförmigen Querschnitt haben. Die Konstruktion der Spannorgane ist bei diesem Ausführun sbeispiel im wesentlichen identjaoh mit der beim ersten Ausführungsbeispiel.
Das dritte Ausführungsbeispiel entspricht wiederum im allgemeinen
Spannband aus einem Gitterwerk aus in Umfangsrichtung verlaufenden runden Drähten 15* welche durch axial verlaufende Stützstangen 16 zusammengehalten werden. Bei diesem Ausführungsbeispiel besitzen die Spannstäbe 9 einander gegenüberliegende Vorsprungpaare IJ, welche die Bolzen 11 ersetzen. "Oei diesem Ausführungsbeispiel bilden die in Umfangsrichtung verlaufenden runden Drähte 15 eine wirksame Abdichtung sowohl am oberen wie am unteren Ende des Spannbandes, sodaß hier separate geschlitzte Spannringe 12 nicht benötigt werden.

Claims (1)

  1. Andrejewski, Honke & Partner
    Patentanwälte
    Diplom-Physiker
    Dr. Walter Andrejewski
    Diplom-Ingenieur
    Dr.-lng. Manfred Honke
    Diplom-Physiker
    Dr. Karl Gerhard Masch
    Anwaltsakte:
    56 927/Ti-th
    4300 Essen 1, Theaterplatz 3, Postf. 100254
    1. April 1981
    Patentanmeldung
    BRITISH SIDAC LIMITED Star House, 69 Clarendon Road,
    GB - Watford, Hertfordshire, WD1 1DJ
    Rückspülbare Filtriervorrichtung
    Patentansprüche:
    1.JRückspülbare Filtriervorrichtung, bestehend aus einem im allaneinen zylindrischen Gehäuse mit einer Einlaß- und einer Auslaßöffnung, einem zwischen Einlaß und Auslaß im Gehäuse angeordneten zylindrischen Filterkorb und einem an der Innenseite des Filterkorbes anliegenden, um die Korbachse \erdrehbaren Rückspülarm, wobei der Filterkorb einen perforierten Kern und ein denselben umhüllendes Filtermittel enthält, dadurch
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    gekennze i' e h η e t , dai3 außen um das Filtermittel (3) ein perforiertes, flexibles Spannband (4) herumgeschlungen ist, welches mittels Spannorganen (9* 10, 11) derart spannbar ist, daß das Filtermittel fest gegen den perforierten Kern (1) preßbar ist.
    2. Filtriervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Filterkorb neben dem oberen und dem unteren Ende des Filtermittels (3) Spannringe (12) aufweist, welche derart angeordnet sind, daß diese beiden Enden des Filtermittels gegen den perforierten Kern (1) preßbar sind und jegliches Durchsickern der Filterflüssigkeit am oberen und unteren Ende des Filtermittels ausschaltbar ist.
    3. Filtriervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannringe (12) am Spannband (4) anliegen.
    4. Filtriervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis ~$, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannband (4) aus Maschendraht oder einem Gitter besteht und dadurch weite Öffnungen aufweist.
    5. Filtriervorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannband (4) aus einem am Filtermittel anliegenden Maschendraht (8) und einem damit kombinierten äußeren Gitter (1J>, 14, 15j 16) besteht, wobei dieses Gitter dem Spannband die Hauptfestigkeit erteilt.
    6. Filtriervorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die in Axialrichtung des Filterkorbes verlaufenden Drähte des Maschendrahtes in Schlangenlinien vorgekräuselt sind und die
    Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen
    in Umfangsrichtung des Filterkorbes verlaufenden Drähte des Maschendrahtes vor dem Spannen um das Filtermittel und den Kern im wesentlichen geradlinig verlaufen.
    7". Filtriervorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gitter aus im wesentlichen geraden Stangen (13) besteht, welche in Axialrichtung des Filterkorbes verlaufen und mit einer Anzahl von außenliegenden, in Umfangsrichtung verlaufenden Bändern (14) verbunden sind.
    δ. Filtriervorrichtung nach Anspruch 4 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gitter aus einer Schar paralleler in Umfangsrichtung verlaufender Ringe (15) und einer Anzahl von außenseitig mit diesen Ringen verbundenen axial verlaufenden Stangen (16) besteht.
    9. Filtriervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannorgane aus mit den axial verlaufenden Kanten des Spannbandes (4) verbundenen und mittels Spannschrauben (10, 11) zusammenziehbaren Stäben (9) bestehen.
    10. Filtriervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9* dadurch gekennzeichnet, daß das Filtermittel aus einem gesinterten Metallfaservlies besteht.
DE19813113624 1980-04-22 1981-04-04 "rueckspuelbare filtriervorrichtung" Withdrawn DE3113624A1 (de)

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