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PATENTANWAELTE UHLANDSTRASSE 14 c · D 7000 STUTTGART 1 n o , . „ r-, ^
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EPA 88306969.2 - 1 - Anmelder:
A 4 8 893 m Edwards, Harper, MCNew and
m-2 35 Company
20. Juni 1989 Route 39, Box 821, Fort Myers
Florida 33908, U.S.A.
Patentansprüche
1. Ein endloses Raupenketten-Antriebssystem umfassend: Eine polymere endlose Antriebskette einschließlich
einer Mehrzahl damit einstückig ausgebildeter, polymerer Antriebsglieder;
wenigstens ein in der endlosen Antriebskette eingeschlossenes Verstärkungsglied; und
an den Antriebsgliedern angreifende Kettenradmittel zum Antrieb der endlosen Antriebskette.
2. Das endlose Raupenketten- Antriebssystem nach Anspruch 1, wobei die endlose Antriebskette eine geschlossene
Schleife bildet.
3. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 1, wobei die endlose Antriebskette zwei Enden aufweist,
die mit einem Hauptkettenglied'zusammengefügt sind.
4. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch
3, wobei jedes Verstärkungsglied zwei Enden hat, die zur Ausbildung der endlosen Antriebskette durch das
Hauptkettenglied zusammengehalten sind.
5. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch
4, wobei die Enden der Verstärkungsglieder Halteglieder einschliessen, die miteinander zusammenwirkenden
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Aussparungen in oberen und unteren Basisteilabschnitten des Hauptkettengliedes entsprechen und zwischen diesen
Aussparungen festgehalten sind.
6. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 3, wobei wenigstens ein Verstärkungsglied ein einzelnes
Verstärkungsglied umfaßt, dessen Enden in der endlosen Antriebskette festgehalten sind und das um Haltestäbe
an den Enden der endlosen Antriebskette herumgewunden ist, wobei die Haltestäbe miteinander zusammenwirkenden
Aussparungen in oberen und unteren Basisteilabschnitten des Hauptkettengliedes entsprechen und zwischen diesen
Aussparungen festgehalten sind.
7. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 1, wobei die Kettenradmittel ein Kettenrad umfassen, das
mit der Achse eines Antriebsrades verbunden ist, wobei die Achse sich zwischen ersten und zweiten Antriebsradseitenteilen
erstreckt.
8. Das endlose Raupenketten-Antrie.bssystem nach Anspruch 7,
wobei das Antriebsrad mit Reibung an der endlosen Antriebskette angreift, um hierdurch die endlose Antriebskette
weiterhin anzutreiben.
9. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 7, wobei die Antriebsradseitenteile eine Mehrzahl von
Löchern für den Austritt von Schmutz einschliessen.
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10. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 7, weiterhin umfassend Schabmittel zum Abschaben von Dreck
und Schmutz von wenigstens dem Antriebsrad und der endlosen Antriebskette.
11. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 1,
weiterhin umfassend wenigstens ein mit der endlosen Antriebskette festverbundenes Profilglied, welches in einer
zu den Antriebsgliedern entgegengesetzten Richtung verläuft.
12. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 11, wobei wenigstens ein Profilglied diagonal gefaltet faserverstärkt
ist.
13. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anpruch 11,
wobei wenigstens ein Profilglied kabelverstärkt ist .
14. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 11, wobei wenigstens ein Profilglied mit der endlosen Antriebskette
einstückig ausgebildet ist.
15. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 14, wobei wenigstens ein Profilglied in Draufsicht im wesentlichen
zickzackförmig ist.
16. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 11, wobei wenigstens ein Profilglied mit der endlosen Antriebskette
verbunden ist.
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17. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch
11, wobei wenigstens ein Profilglied lösbar an der endlosen
Antriebskette befestigt ist.
18. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 17, wobei ein seperat.es Profilglied gegenüber jedem Antriebsglied
lösbar befestigt ist.
19. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 17, wobei wenigstens ein Profilglied eine Mehrzahl von
schwalbenschwanzförmigen Profilgliedern umfasst, wobei
sich überlappende Enden der Profilglieder zusammen lösbar an der endlosen Antriebskette befestigt sind.
20. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 19, wobei jedes schwalbenschwanzförmige Profilglied
ein polymeres Profil umfaßt, welches zusammen mit einer polymeren Abstützplatte geformt ist.
21. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch
17, wobei wenigstens ein lösbares Profilglied ein polymeres
Profil umfaßt, welches an eine metallische Stützplatte gebunden ist, die an der endlosen Antriebskette
unter Zwischenlegung einer metallischen Abstützplatte befestiegt ist.
22. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch
21, wobei das polymere Profil drei Profilabschnitte umfaßt,
die in Querrichtung der endlosen Kette mit der metallischen Abstützplatte verbunden sind, wobei Zwischen-
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räume zwischen benachbarten Profilteilen verbleiben, um den Austritt von Schmutz und Dreck zu gestatten.
23. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch
22, wobei wenigstens ein lösbares Profilglied in Draufsicht im wesentlichen U-förmig
24. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 21, wobei die endlose Antriebskette zwei mit einem
Hauptkettenglied zusammengefügte Enden hat und wenigstens ein Profilglied lösbar an dem Hauptkettenglied befestigt
ist, wobei das am Hauptkettenglied lösbar befestigte Profilglied ein polymeres Profil umfaßt, das mit
einer metallischen Abstützplatte verbunden ist, die unter Zwischenlegung einer metallischen Abstützplatte
an dem Hauptkettenglied befestigt ist.
25. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 1, wobei jedes Antriebsglied zur Verringerung der Masse des
Antriebsgliedes wenigstens ein Loch in sich aufweist.
26. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 1, wobei das Antriebsglied einen polymer abgedeckten Basisteil
und eine Trägerstruktur umfaßt, die von dem Basisteil ausgeht.
27. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 26, wobei die Trägerstruktur einen Gurt mit zwei Seitenwandabschnitten
umfaßt, die mit Bezug auf eine Querrichtung der endlosen Kette nach einwärts schräg verlaufen.
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28. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch
26, wobei die Tr.ägerstruktur einen Gurt umfaßt, der
wenigstens ein Verstärkungsglied an dem Basisteil befestigt.
29. Ein endloses Raupenketten-Antriebssystem umfassend: Eine polymere endlose Antriebskette einschließlich einer
Mehrzahl damit einstückig ausgebildeter polymerer Antriebsglieder, wobei jedes Antriebsglied wenigstens
zwei mit Bezug auf eine Querrichtung der endlosen Antriebskette nach einwärts schräg verlaufende Seitenflächen
einschließt;
wenigstens ein in der endlosen Antriebskette eingeschlossenes Verstärkungsglied; und
an den Antriebsgliedern angreifende-Kettenradmittel' zum
Antrieb der endlosen Antriebskette.
30. Ein endloses Raupenketten-Antriebssystem umfassend: Eine polymere Antriebskette einschließlich einer Mehrzahl
damit einstückig ausgebildeter Antriebsglieder,
wobei jedes Antriebsglied zentral an der endlosen Antriebskette zwischen horizontalen, flachen Stegen derselben
liegt, und jedes Antriebsglied wenigstens zwei Seitenflächen einschließt, die mit Bezug auf eine Querrichtung
der endlosen Antriebskette nach einwärts schräg verlaufen;
wenigstens ein in der endlosen Antriebskette eingeschlossenes Verstärkungsglied; und
an den Antriebsgliedern angreifende Kettenradmittel zum Antrieb der endlosen Antriebskette.
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31. Ein endloses Raupenketten-Antriebssystem umfassend:
Eine polymere endlose Antriebskette einschließlich einer Mehrzahl damit einstückig ausgebildeter, polymerer
Antriebsglieder, wobei eine Mehrzahl von'Nuten in der endlosen Antriebskette zur Entfernung von Schmutz
und Dreck ausgebildet ist;
wenigstens ein in der endlosen Antriebskette eingeschlossenes
Verstärkungsglied; und
an den Antriebsgliedern angreifende Kettenradmi'ttel zum
Antrieb der endlosen Antriebskette.
32. Ein endloses Raupenketten-Antriebssystem umfassend: Eine polymere Antriebskette einschließlich einar Mehrzahl
damit einstückig ausgebildeter, polymerer Antriebsglieder;
wenigstens ein in der endlosen Antriebskette eingeschlossenes Verstärkungsglied mit Enden, die von entgegengesetzten
Enden der endlosen Antriebskette ausgehen; ein Hauptkettenglied innerhalb dessen die Enden des Verstärkungsgliedes
zur Ausbildung der endlosen Antriebskette festgehalten sind; und
an den Antriebsgliedern angreifende Kettnenradmittel
zum Antrieb der endlosen Antriebskette.
33. Ein endloses Raupenketten-Antriebssystem umfassend: Eine polymere endlose'Antriebskette·einschließlich
einer Mehrzahl damit einstückig ausgebildeter, polymerer Antriebsglieder;
wenigstens ein in der endlosen Antriebskette eingeschlossenes Verstärkungsglied;
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ein Antriebsrad mit ersten und zweiten Seitenteilen, die eine Mehrzahl von Löchern für den Austritt von Schmutz
einschliessen;
ein an den Antriebsgliedern angreifendes, mit der Achse des Antriebsrades verbundenes Kettenrad zum Antrieb der
endlosen Antriebskette.
34. Ein endloses Raupenketten-Antriebssystem umfassend: Eine polymere endlose Antriebskette einschließlich einer
Mehrzahl damit einstückig ausgebildeter, polymerer Antriebsglieder,
wobei jedes Antriebsglied wenigstens zwei mit Bezug auf eine Querrichtung der endlosen Antriebskette nach einwärts schräg verlaufende Seitenflächen einschließt
sowie eine Oberseite zwischen den wenigstens zwei Seitenflächen, wobei die Oberseite an ihrem höchsten
Punkt schmäler als an einem untersten Punkt ist, und zwar mit Blickrichtung quer zur endlosen Antriebskette;
wenigstens ein in der endlosen Antriebskette eingeschlossenes Verstärkungsglied und
an den oberen Antriebsflächen der Antriebsgliedern angreifende Kettenradmittel zum Antrieb der endlosen Antriebskette,
35. Ein Verfahren zur Wiederinstandsetzung eines Schwerlastraupenfahrzeuges
mit einer dem Reibungsantrieb dienenden, elastomeren, zu einer Schleife geschlossenen, endlosen
Antriebskette mit daran befestigten Führungsglieder, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:
Ersetzung der elastomeren, zu einer Schleife geschlossenen endlosen Antriebskette durch eine polymere endlose
Antriebskette mit einer Mehrzahl damit einstückig ausgebildeter, polymerer Antriebsglieder und wenigstens
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einem in der endlosen Antriebskette eingeschlossenen Verstärkungsglied; und Anordnung von Kettenradmitteln
an dem Raupenkettenfahrzeug zum Angreifen an den Antriebsgliedern,
um hierdurch einen positiven Antrieb zu vermitteln.
36. Das Verfahren nach Anspruch 35, umfassend den zusätzlichen Schritt der Entfernung existierender Reibungsantriebsräder von dem Raupenkettenfahrzeug nach dem
Anbringen der Kettenradmittel.
37. Das Verfahren nach Anspruch 35, wobei der Schritt der Anordnung von Kettenradmitteln die Anbringung eines
Antriebsrades mit einem mit dessen Achse verbundenen Kettenrad umfasst, wobei sich die Achse zwischen ersten
und zweiten Antriebsradseitenteilen erstreckt, wobei die Antriebsradseitenteile eine Mehrzahl von Löchern /
für den Austritt von Schmutz einschließen.
38. Das Verfahren nach Anspruch 37, wobei das Antriebsrad so angebracht wird, daß es reibungsmäßig an der polymeren
Antriebskette angreift, um hierdurch die polymere Antriebskette weiterhin anzutreiben.
39. Das endlose Raupenketten-Antriebssystem nach Anspruch 37, umfassend den zusätzlichen Schritt der Installierung
von Schabmitteln zum Abschaben von Dreck und Schmutz von dem Antriebsrad und der polymeren endlosen Antriebskette.
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40. Das Verfahren nach Anspruch 35, umfassend den zusätzlichen Schritt der Befestigung von wenigstens einem
lösbaren Profilglied an der polymeren endlosen Antriebskette.
41. Das Verfahren nach Anspruch 40, in dem ein seperates Profilglied lösbar gegenüber jedem Antriebsglied befestigt
ist.
42. Das Verfahren nach Anspruch 40, in dem eine Metallstützplatte mit. einem mit ihr verbundenen, polymeren Profil
unter Zwischenlegung einer metallischen Abstützplatte an:· der polymeren endlosen Antriebskette befestigt wird.
43. Das Verfahren nach Anspruch 35, umfassend den zusätzlichen Schritt der Installierung eines Hauptkettengliedes,um
zwei Enden der polymeren endlosen Antriebskette zu verbinden und die polymere endlose Antriebskette zu
bilden.
44. Das Verfahren nach Anspruch 43, in dem Enden des wenigstens einen. Verstärkungsgliedes von der polymeren endlosen
Antriebskette ausgehen und von dem Hauptkettenglied festgehalten sind, um die polymere endlose Antriebskette
zu bilden.
45. Das Verfahren nach Anspruch 43, in dem Enden des wenigstens
einen Verstärkungsgliedes innerhalb der polymeren endlosen Antriebskette festgehalten sind, wobei das Ver-Verstärkungsglied
an den Enden der polymeren endlosen An-
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triebskette um Haltestäbe herumgewunden ist, und die Haltestäbe mit dem herumgewundenen Verstärkungsglied durch das
Hauptkettenglied festgehalten sind, um die polymere endlose Antriebskette zu bilden.
46. Das Verfahren nach Anspruch 43, umfassend den zusätzlichen
Schritt der Befestigung wenigstens eines lösbaren Profilgliedes an dem Hauptkettenglied.
47. Das Verfahren nach Anspruch 46, in dem eine Metallstützplatte mit einem mit ihr verbundenen, polymeren Profil an
dem Hauptkettenglied unter Zwischenlage einer Metallab- :stützplatte befestigt wird.
48. Ein Verfahren zur Wiederinstandsetzung eines Schwerlastraupenkettenfahrzeugs
mit einer dem Reibungsantrieb dienenden elastomere^ zu einer Schleife geschlossenen, endlosen
Antriebskette mit daran befestigten Führungsgliedern, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:
Ersetzung der elastomeren, zu einer Schleife geschlossenen endlosen Antriebskette, durch eine polymere endlose Antriebskette
mit einer Mehrzahl damit einstückig ausgebildeter polymerer Antriebsglieder und wenigstens einem in
der endlosen Antriebskette eingeschlossenen Verstärkungsglied, wobei jedes Antriebsglied wenigstens zwei mit Bezug
auf eine Querrichtung der polymeren endlosen Antriebskette schräg nach einwärts geneigte Seitenflächen einschließt;
und
Installierung von an den Antriebsgliedern angreifenden Radmitteln an dem Raupenkettenfahrzeug, um hierdurch einen
positiven Antrieb zu vermitteln.
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49. Ein Verfahren zur Wiederinstandsetzung eines Schwerlastraupenkettenfahrzeuges
mit einer dem Reibungsantrieb dienenden, elastomeren , zu einer Schleife geschlossenen endlosen
Antriebskette mit daran befestigten Führungsgliedern, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:
Ersetzung der elastomeren, zu einer Schleife geschlossenen endlosen Antriebskette durch eine polymere endlose Antriebskette mit einer Mehrzahl damit einstückig ausgebildeter,
polymerer Antriebsglieder, an denen Nuten zur Entfernung von Dreck und Schmutz ausgebildet sind, mit wenigstens
einem in der endlosen Antriebskette eingeschlossenen Verstärkungsglied, wobei jedes Antriebsglied zentral an der
polymeren endlosen_Antriebskette zwischen horizontalen flachen Stegen derselben angeordnet ist, und jedes Antriebsglied
wenigstens zwei Seitenflächen aufweist, die mit Bezug auf eine Querrichtung der polymeren endlosen
Antriebskette nach einwärts schräg verlaufen; und Installierung von an denAntriebsgliedern angreifenden Kettenradmitteln
an dem Raupenkettenfahrzeug zur Vermittlung eines positiven Antriebs.
50. Ein Verfahren zur Wiederinstandsetzung eines Schwerlast
raupenkettenfahrzeugs mit einer dem Reibungsantrieb dienenden, elastomeren, zu einer Schleife geschlossenen , endlosen
Antriebskette mit daran befestigten Führungsgliedern, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:
Ersetzung der elastomeren, zu einer Schleife geschlossenen, endlosen Antriebskette durch eine polymere endlose Antriebskette mit einer Mehrzahl damit einstückig ausgebildeter
polymerer Antriebsglieder und mit wenigstens einem darin eingeschlossenen Verstärkungsglied;
Entfernung existierender Reibungsantriebsräder von dem
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Raupenkettenantriebsfahrzeug; und
Installierung wenigstens eines Antriebsrades an dem Raupenkettenantriebsfahrzeug,
wobei das Antriebsrad erste und zweite Seitenteile mit einer Mehrzahl von Löchern
für den Austritt von Schmutz einschließt, und die Seitenteile durch eine Achse verbunden sind, wobei mit der
Achse ein Kettenrad verbunden ist, welches zur Erzielung eines positiven Antriebes an den Antriebsgliedern angreift.
51. Ein Verfahren zur Wiederinstandsetzung eines Schwerlastraupenkettenfahrzeuges
mit einer dem Reibungsantrieb dienenden elastomeren, zu einer Schleife geschlossenen,
endlosen Antriebskette mit daran befestigten Führungsgliedern, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:
Entfernen der elastomeren, zu einer Schleife geschlossenen, endlosen Antriebskette von dem Raubenkettenfahrzeug;
Entfernung existierender Reibungsantriebsräder·von dem
Raubenkettenfahrzeug;
Installierung wenigstens eines Antriebsrades an dem Raubenkettenfahrzeug,
wobei das Antriebsrad erste und zweite durch eine Achse miteinander verbundene Seitenteile
einschließt und ein Kettenrad mit der Achse verbunden ist; Installierung einer polymeren Antriebskette an dem Raubenkettenfahrzeug
mit zwei miteinander unverbundenen Enden, wobei die polymere Antriebskette eine Mehrzahl damit
einstückig ausgebildeter, polymerer Antriebsglieder und wenigstens ein in ihr eingeschlossenes Verstärkungsglied
aufweist;
Verbinden der unverbundenen Enden der polymeren Antriebskette mit einem Hauptkettenglied um eine endlose polymere
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Antriebskette zu bilden, an deren Antriebsgliedern das Kettenrad angreift, um hierdurch der polymeren endlosen
Antriebskette einen positiven Antrieb zu vermitteln.