DE3017940A1 - Abstandshalter fuer haengeschraenke u.dgl. - Google Patents
Abstandshalter fuer haengeschraenke u.dgl.Info
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Description
Abstandshalter für Hängeschränke und dergleichen
Die Erfindung betrifft einen Abstandshalter für Hängeschränke und dergleichen, mit einem im Hängeschrank fixierbaren Aufnahmeteil
und einem im Aufnahmeteil verschiebbaren Verstellteil·, wobei das Aufnahmeteil· al·s Gehäuse ausgebiidet ist und
einen Zahnstangentrieb aufweist, dessen treibendes Ritzel· mit dem ais Zahnstange ausgestalteten und axial verschiebbaren Verstellbolzen
formschlüssig zusammenwirkt, wobei der Versteil·- bolzen zur Festsfee^ung mit einer Arretiervorrichtung sperrbar
ist, ais Zusatzmeldung zu Patentanmeldung P 29 2o391.6.
Abstandshalter sind kaum bekannt, weil nach herkorr^icher Montageweise
zum Ausgieich der nicht immer iotrecht gesetzten
Mauer und dem am Mauerhacken mittels Schrankaufhänger aufgehängten
Schrank zur Korrektur verschieden dicke Unterlagen und Keiie Verwendung fanden, die Vorzugsweise im unteren
Bereich des Hängeschrankes zwischen Mauer- und Bodenpiattenstirnseite
zwischengeiegt wurden. Diese Methode konnte aus Gründen der Wirtschaftiichkeit nicht mehr befriedigen. So
wurde nach der Eingangs geschilderten Erfindung ein Abstandshalter geschaffen, der es ermöglicht mit wenigen Handgriffen
z.B. Schreubenzieherdrehbewegung, einen aufgehängten Hängeschrank in seine richtige, iotrechte Lage zu bringen, und
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ihn auf beliebig lange Zeit in dieser Position abzustützen.
Ausserdem kann dieser Möbelbeschlag in montiertem Zustand unverlierbar transportiert werden.
Die Aussenform gestattet nicht nur die maschinelle Montage
mit Beschlagesetζtmaschinen, sondern macht sich durch die Versenkmöglichkeit
im Boden oder Seitenwand des Kastens nicht störend bemerkbar.
Die wirtschaftliche Verwendung von Abstandshaltern kommt speziell
dann voll zum Tragen, wenn auch das Aufhängen sowie das Ausrichten der Hängeschränke im oberen Bereich rationell gelöst
ist.
Zu diesem Zweck finden zur Montage von Hängeschränken Schrankaufhänger
Verwendung, die bei bereits an den aufgehängten Möbeln eine nachträgliche Korrektur, die durch Toleranzen beim
Einsetzen der Mauerhaken oder unebenen Wänden entstanden sind, ermöglichen.
Einen solchen Schrankaufhänger zeigt das österreichische Patent OE-P 3o 32 93, bei dem ein Befestigungshaken in einem
Gehäuse verschwenk- und verschiebbar ist, wobei eine im Gehäuse vertikal angeordnete Stützschraube das Ausrichten
des Möbelteiles in vertikaler Richtung ermöglicht und eine ebenfalls im Gehäuse vertikal angeordnete Arreteierschraube, die
im gelösten Zustande das Verschieben des Schrankteiies in horizontaler Richtung ermöglicht, und in angezogenem Zustand die
eingerichtete Position fixiert.
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Diese Schrankaufhänger haben sich grundätzlich bewährt, weisen aber alle den Nachteil auf, dass das Schrankteil sowohl
in horizontaler als auch in vertikaler Richtung verstellt werden muß, und sich das Gehäuse durch seine relativ große Aussenform
im Inneren des Schrankes sowohl in gestalterischer als auch in praktischer Hinsicht störend bemerkbar macht.
Ein weiterer Nachteil ist dadurch gegeben, daß bisher die abstandshaltenden
Mittel und die Aufhängevorrichtungen total verschieden gestaltet waren. Dadurch kommen die Aufnahmelöcher
für den Möbelbeschlag im unteren wie auch im oberen Bereich in die Innenseite der Schrankwand nicht mit gleichem Werkzeug vom
Möbelhersteller gebohrt oder fefräst werden. Ebenfalls war es nicht möglich den Möbelbeschlag im unteren als auch im oberen
Bereich der Schrankwandinnenseite mit derselben Beschlägesetzmaschine automatisiert einzusetzen.
Ein weiterer Nachteil ist darin zu sehen, daß der Möbelbeschlag im unteren so wie auch im oberen Bereich des Hängeschrankes
nur mit verschiedenen Werkzeugen bedienbar bzw. einzustellen war.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, diese Nachteile zu beheben.
Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der Eingangs
geschilderte Abstandshalter auch als Schrankaufhänger verwendet werden kann.
Die Erfindung betrifft nun einen insbesondere für aufhängbare
Schränke bestimmten Abstandshalter- und/oder Schrankaufhänger mit einem im Hängeschrank fixierbaren Aufnahmeteil· und mit
einem im Aufnahmeteil verschiebbaren Verstellteil, wobei der
Aufnahmeteil als Gehäuse ausgebildet ist und ein Winkelgetribe aufweist, dessen treibendes Ritzel· mit dem ais Zahnstange
ausgesta^eten und axial verschiebbaren Verstel·lbol·zen formschlüssig
zusammenwirkt, wobei die Verstellbolzenfeststellung mit einer Arretiervorrichtung sperrbar ist, ais Zusatzanmeldung
zu Patentanmeldung (Int. AZ: GG Io2).
Das Hauptpatent zeigt das wesentliche Merkmal, daß ein ais
Zangenstange ausgebiideter Abstützbol·zen (Verstel·l·bol·zen) mittel·s
einem im Gehäuse befindiichen Getriebe axial· verstel·^
bar und durch eine Arretiervorrichtung sperrbar ist.
Bei der Ausführung .nach dem Hauptpatent ist die zu große
Sperrteiiung nachteiiig. Der ais Zahnstange ausgebiidete Verstel·l·bol·zen
kann jeweiis nur auf die Größe der Zahnteiiung verstellt
und arretiert werden. Die Zahnteilung ist durch die notwendige Kraftübertragung der Zähne gegeben. Des weiteren
ist die Montage des Sperrhebeis in der Serie nicht einfach
auszuführen.
Bei der Verwendung des Abstandshaiters nach dem Hauptpatent
al·s Schrankaufhänger ist es nicht vorteiihaft, die Last des
Aufhängeschrankes a^ein von der Verstellvorrichtung aufzunehmen
und auf das Möbelteil· zu übertragen.
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Der weiteren Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, den Abstandhalter und/oder Schrankaufhänger mit einer Arretiervorrichtung
zu schaffen, die ein feines Justieren des Hängeschrankes gestattet, und eine einfachere Montage der
Einzelteile im Gehäuse ermöglicht.
Eine andere erfindungsgemäße Aufgabe ist es, den Abstandshalter
und/oder Schrankaufhänger so auszubilden, daß schwere Schrankteile aufgehängt werden können, ohne daß im Inneren
des Schrankteiles das in die Seitenwand versenkte kaum sichtbare Aufnahmegehäuse stabiler und in seiner Aussenform
größer ausführen zu müssen. Eine weitere Aufgabe ist es, den Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger so auszubilden,
daß der Schrankteil bei unbeabsichtigtem Anstossen nicht von der Aufhängeposition herunterfallen kann und auch bei eventuellem
Versagen der Arretiervorrichtung gesichert ist.
Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, daß ein Abstandshalter nach dem Hauptpatent (Int. AZ GG Io2) vorgeschlagen wird, der auch
als Schrankaufhänger verwendet werden kann und dadurch gekennzeichnet ist, daß das Antriebsritzel eine Arretiervorrichtung
vorweist, die formschlüssig mit einem Gehäuse zusammenwirkt und mit einem Werkzeug, z.B. Schreubenzieher, aus der
Sperrstellung gebracht werden kann, und der axial verschiebbare Verstellbolzen von einem Lagerelement ausserhalb des Gehäuses
zusätzlich axial geführt und readial abgestützt ist, und der Verstellbolzen mit einem Kopf an der Aufhängeschiene einklippbar
ist.
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In einer bevorzugten Ausführungsform wird die Arretierung dadurch
bewerkstelligt, daß die gehäuseseitige Stirnseite der Lagerbohrung in welchem das Antriebsritzel radial geführt ist,
eine konzentrische Verzahnung aufweist, in die eine zweite Verzahnung an der Stirnseite, die durch einen Bund vergrößert ist,
des Antriebsritzels eingreift. Die beiden Verzahungen sind mit einer Schraubendruckfeder in Eingriff gehalten, das zu diesem
Zweck in das Sackloch des Antriebsritzels eingesteckt ist und unter Vorspannung mit einem Ende am Grund des Sackloches anliegt
und sich mit ihrem anderen Ende am Lagereinsatz abstützt. Die Zähne sind vorteilhaft mit geraden, d.h. mit zur
Längsachse des Antriebsritzels bzw. zur Längsachse der Lagerbohrung
parallelen Flanken ausgeführt. Sie können aber auch mit trapezförmigen oder dreieckigem Querschnitt ausgebildet
sein. Wichtig ist, daß der durch die axiale Federkraft zwischen der Verzahnung des Antriebsritzels und der Verzahnung
des Gehäuses gehaltene Formschluß, das von der Lst des Aufhängeschrnakes
über den Verstellbolzen auf das Antriebsritzel übertragene Drehmoment, von den Zahnflanken ohne durchzurat-sehen
gehalten werden kann. Die zur Lagerbohrung parallelen Zahnflanken eignen sich dafür in besonderer Weise, weil keine axialwirkende
Kraftkomponente entsteht und dem Formschluß der Zähne entgegen wirkt.
Eine feinfühlige Verstell- und Arretierbarkeit ist dadurch erreicht,
daß in einr weiteren Ausführunsform zwischen Antriebsritzel und Verstellbolzen eine Stufenritzel dazwischengeschaltet
ist. Diese Getriebekette bewirkt eine Übersetzung durch unter-
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schiedliche Zähnezahlen von Antriebsritzel und damit kämmenden grösseren Stirnrad des Stufenritzels sowie der Übertragung der
Stellbewegung vom kleineren Stufenritzelschaft auf den Zahnstangenteil des Verstellbolzens. Die Größe des Übersetzungsverhältnisses
kann beliebig sein. Wesentlich ist, daß gegenüber dem Direktantrieb vom Antriebsritzel auf dem Verstellbolzen bei der
Ausführung mit einem dazwischen geschaltetem Stufenritzel beim Verdrehen des Antriebsritzels um eine Raststellung der axiale
Weg des VerstaLlbolzens kleiner ist. In demselben Verhältnis
verkleinert sich auch die mit dem Werkzeug aufzuwendende Verstellkraft.
Bei der Verwendung eines dazwischen geschalteten Stufenritzels kann diese einstückig ausgeführt sein. Bei der
Übertragung von grösseren Kräften ist es vorteilhaft, den mit dem Verstellbolzen kämmenden und nur wenig Zähne aufweisenden
Schaft aus einem Material mit höheren Pestigkeitswerten zu fertigen. Eine Zweistückigkeit ist dadurch notwendig, daß das
Stufenritzel mit zwei verschiedenen Materialien nicht mehr gusstechnisch herzustellen ist. Die Stirnradverzahnung des Antriebsritzels,
die in die Verzahnung des gosseren Stirnrades des Stufenritzels eingreift, wird gleichzeitig als Arretierverzahnung
verwendet, in dem die stirnseitig offenen Zähne und Zahnlücken formschlüssig in die angepasste Verzahnung des Gehäuses eingreifen.
Die im Gehäusetopf befindliche Getriebekette ist vorteilhaft in einem Lagereinsatz aus Kunststoff gelagert. Bei den kleinen
Stellbewegungen und den nicht sehr grossen Stellkräften ist es möglich, den Verzahnungsaussendurchmesser sowohl beim Antriebsritzel und Stufenritzel als auch bei dem Verstellbolzen in den
Lagerbohrungen des Lagereinsatzes zu führen. Spezielle Lager-
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zapfen können aber zur axialen und radialen Lagerung der Getriebeteile
vorhanden sein, besonders dann, wenn anstatt in einem Kunststoffeinsatz die Getriebeteile in einem Gehäuse aus
Metall gelagert sind.
Eine andere Ausführung besteht darin, daß die Lagerung des Antriebsritzels von einer im Gehäuse befestigten Blattfeder
übernommen wird. Die Verzahnungen des Antriebsritzels werden gleichzeitig durch die Blappfeder in Eingriff mit dem Verstellbolzen
und gleichzeitigem Eingriff mit der Arretierverzahnung im Gehäuse gehalten. Ein spezieller Kunststofflagereinsatz
ist bei dieser Ausgestaltung nicht notwendig.
Bei der Verwendung des Abstandshalters und/oder Schrankaufhänger als Schrankaufhänger ist es von besonderem Vorteil,
wenn die auf den Verstellbelzen wirkende Last des Aufhängeschrankes nicht direkt von der Durchgangsbohrung für den Verstellbolzen
in der Seitenwand aufgenommen wird. Die meitst aus Spannplatten gefertigten Möbelwände sind durch ihr homogenes
Material besonders im Inneren der Spannplatte zur Abstützung von Kräften nur bedingt geeignet. Die Last des Hängeschrankes
übernimmt daher vorteilhaft ein Lagerelement, das möglichst unmittelbar an der hinteren Seitenwand der Stirnfläche entweder
in der Stirnfläche selbst oder auf der Innenseite der Mögelseitenwand
lastübertragbar montiert ist und vom Stellbolzen mit einem Schiebesitz durchgriffen wird.
In einem Ausführungsbeispiel ist eine zylinderische Hülse am Aussendurchmesser mit einem Kordel, Rändel oder mit Rillen ver-
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sehen und in eine zum Verstellbolzen konzentrische Bohrung in der Stirnseite der Schrankseitenwand eingepresst, eingeschlagen
oder eingeleimt. Die Lagerhülse verteilt die auf den durchgreifenden Verstellbolzen zu übertragende Last durch ihren grösseren
Aussendurchmesser auf eine entsprechende grössere Fläche in der Spannplatte. Denselben Zweck erfüllte eine auf dem Verstellbolzen
aufgeschobene Lagerplatte, die mit aus ihrem Flachmaterial herausgedrückten Hacken oder Spitzen in eine Einsenkung
in der Stirnseite der Hängescrankseiimwand eingedrückt ist. Die Möbellast wird von der Oberseite der Einsenkbohrung
auf die obere Lagerplattenschmalseite übertragen. Die in die Stirnseite der Einsenkung eingedrückten Spitzen oder Haken
hindern das Herausdrücken der Lagerplatte beim axialen Verschieben des Vers-feLlbolzens.
Eine weitere vorteilhafte Ausbildung des Lagerelementes ist dadurch erreicht, daß der Verstellbolzen einen Lagerzapfen
durchgreift, der mit in einem Abstand angeordneten parallelen Dübeln durch eine mit Rippen versteiften Platte verbunden ist.
Lagerzapfen und Dübel sind auf der Hängeschrankinnenseite in entsprechenden Bohrungen soweit eingedrückt, bis die Verbindungsplatte
an der Schrankseite anliegt. Diese Auführung kann eine besonders schwere Last vom Möbelteil auf den Verstellbolzen des
Schrankaufhängers übertragen, weil sich die Last gleichmässig auf alle drei Zapfen verteilt, und zudem diese Zapfen in der
wesentlich festeren Oberfläche und nicht in der Stirnseite der Spannplatte eingesteckt werden. Zur Lastübertragung ist es
gleichgültig, ob die Dübelzapfen an der Verbindungsplatte ein-
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stückig angespritzt oder angeschraubt sind. Ebenfalls ist die Funktion auch mit nur einem Dübelzapfen gewährleistet. Ein solches
Lagerelement ist in die hintere Seitenstirnwand dann einsetzbar,
wenn die Lagerbohrung für den Verstellbolzen parallel zur Mittelachse des Dübels verläuft.
Eine weitere Ausführung mit Dübel und Verbindungsplatte weist
anstatt einem Lagerzapfen einen Lagerlappen aus, der von der
auf der Innenseite des Schrankes montierten Verbindungsplatte
rechtwinklig in die Stirnseite der Seitenwand ragt und die Lagerbohrung
für den Verstellbolzen aufweist.
Für kleine Lasten genügt nach einer Ausführungsform nur ein
Lagerzapfen ohne Verbindungsplatte und Dübel. Dieser Lagerzapfen
ist von der Innenseite des Schrankes in ein Sackloch
gepresst, sodaß ihn der Verstellbolzen rechtwinklig zu seiner Längsachse durchgreift.
Da der Verstellbolzen nach den bisherigen Ausführungen immer erst nach dem Einpressen in das Lagerelement, in die Seitenwand
bzw. durch die Lagerbohruhg gesteckt werden kann, ist es vorteilhaft, das Getriebegehäuse mit einem Zapfen so zu positionieren, daß die Aufnahmebohrung im Gehäuse nicht durch
probieren indem das Gehäuse gedreht wird, gesucht werden muß.
Andere vorteilhafte Ausführungen ergeben sich durch die einstückige
Verbindung von Schrankaufhängergehäuse und Schrankaufhänger-Lagerelement.
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In einer Ausführungsform ist der Verstellbolzen in einem den
Topf und das Lagerelement verbindenden Steg verschiebbar und latübertragbar gelagert. Der Steg ist in der Innenseite der Schrankinnenwand
eingelassen und unterstütz die seitlichen Dübel in ihrer Funktion.
In einer weiteren einteiligen Ausführung von Getriebegehäuse und Lagerelement ist der Topf in seiner versenkbaren Breite
bis unter das Lagerelement verlängert und kann so in eine entsprechende Nut im Möbelteil eingedrückt werden. Die axiale
Feststellung ist durch zwei Dübel gewährleistet.
Eine vorteilhafte einteilige Möglichkeit zu der Lastübertragung vom Hängeschrank auf den Verstellbolzen gewährleistet ein Lagerzapfen,
welcher am Gehäuse einstückig angespritzt ist und dieselbe massliche Aussenform wie das Gehäuse aufweist. Dadurch ist
es möglich mit einem einzigen Senkwerkzeug die Aufnahmelöcher zu bohren.
Die einteiligen Ausführungen weisen alle den grossen Vorteil auf, daß keine horizontale Bohrungen für den Verstellbolzen
in die Stirnseite der Möbelseitenwand gebohrt werden muss und
der Verstellbolzen nicht erst nach dem Einsetzen des Abstandshalters und/oder Schrankaufhängers in diesen eingesteckt werden
kann.
Bei den anteiligen Ausführungen ist es aber notwendig, den
Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger vor der Rückwandsmon-
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tage einzusetzen. Eine Nute zwischen Gehäuse und Lagerteil ermöglicht
dies, die Rückwand ohne ein für das Auge sichtbares
Durchgangsloch im Hängeschrank zu montieren.
In einer weiteren Ausführungsform ist der Kopf des Verstellbolzens
mit schräg oder rechtwinklig nach der Schachtseite abgebogenen Lappen versehen. Die Lappen sind vozugsweise im
Dreitakt angeordnet und weisen denselben Abstand zum Schachtdurchmesser auf, wobei die Lappenlänge so gewählt ist, daß
zwischen den einzelnen Lappen ein Abstand als Freistellung für die Aufhängeschiene gebildet ist. Der Hängeschrank ist mit dem
Verstellbolzenschaft auf der Oberkante einer Profilschiene so aufgesetzt, daß der Verstellbolzenkopf in den Abstand zwischen
der umgebogenen Bördelung un der Wand einklipst und mit einem seiner umgebogenen Lappen die Bördelung hintergreift und so ein
unbeabsichtigtes Aushängen verhindert.
Durch die Anrodnung der Lappen im Dreieck ist immer eine richtige Einklipsstellung gewährleistet, in dem sich immer einer der Lappen
automatisch parallel zur Schienenoberkante stellt.
Die Bördelung der Aufhängeschiene kann in einem spitzen Winkel oder rechtwinklig zur Anschraubfläche umgebogen sein, je nachdem
ob die Lappen des Verstellbolzenkopfes schräg oder rechtwinklig umgebogen sind.
Wesentlich ist, daß der Abstand zwischen der umgebogenen Bör-
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delung und der Aufhängewand kleiner ist, als die Breite des Verstellbolzenkopfes mit dem Lappen, und das der vertikale
Schenkel unter der Auflagekante der Aufhängeschiene den Abstand
federnd zu verändern gestattet. Ein eventuell notwendiges Aushängen des Hängeschrankes bzw. des Verstellkopfes
aus der Hängeschiene kann mit einem ruck- oder schlagartigen Stoß entgegen der Einhängerichtung erfolgen.
Eine andere Möglichkeit der Aufhängung ist dadruch gegeben, daß der vertikale Anschraubschenkel der Aufhängeschdaie nach
oben abgebogen ist und einen genauen definierten Abstand zwischen der Bördelung und der Anschraubschiene ergibt.
Die einwandfreie und sichere Funktion des Abstandshalters und/ oder Schrankaufhängers wird erst durch eine Ausfahrischerung
gewährleistet. Zu diesem Zweck befindet sich am stirnseitigen
Ende der verzahnten Zahnstangenteiles ein gleichseitiger Dreikantschaft, dessen Flächen gegenüber den Lappen des Verstellbolzenkopfes
um neunzig Grad versetzt sind. In Einhängeposition befindet sich demnach eine der Kanten des Dreikantschaftes in der
Berührungsebene des mit dem Verstellbolzen kämmenden Ritzels. Der Umkreis der drei Kanten entspricht dem Aussendurchmesser
der Verzahnung des Verstellbolzens, so daß bei eventuellem Versagen
der Arretiervorrichtung die nicht verzahnte Kante des Dreikantschaftes in der Verzahnung des Ritzels hängen bleibt,
und das Möbelteil nicht herunterfallen kann.
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ORIGiNAu INSPECTED
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Das bei der Montage nötwendige Einstecken des Verstellbolzens
in das Getriebe ist möglich, wenn dieser gegenüber der vorhin beschriebenen Äufhängestellung um. schzig Grad verdreht
eingeführt wird. Eine der drei Flächen des Dreikantschaftes dient dann als Freistellung gegenüber dem Antriebsritzel und
kann diese ungehindert passieren.
Nachstehend wird die Erfindung anhand der Zeichnungen eingehend beschrieben.
Die Figur 1 zeigt die Draufsicht auf den erfindungsgemässen
Abstandshalia: und/oder Schrankaufhänger Figur 2 Schnitt gemäss der Linie II - II in Figur 1
Figur 3 Draufsicht auf eine ArretErverzahnung Figur 4 Ansicht der Arretierverzahnung nach Figur 3
Figur 5 Schematische SMzze von Hängeschränken in der Einbaulage
mit eingesetztem Schrankaufhänger und Abstandshalter
Figur 6 Schnitt durch einen Hängeschrank mit eingebautem
Schrankaufhänger und Lagerelement in Aufhängeposition
Figur 7 Detailschnitt durch ein anderes Lagerelement Figur 8 Ansicht des Lagerelementes nach Figur 7
Figur 9 Schnitt durch den Hängeschrank mit Ansicht und
Schnitt eines weiteren erfindungsgemässen Lagerelementes
Figur Io Seitenansicht nach Figur 9
Figur Io Seitenansicht nach Figur 9
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ORIGINAL IMSPECTED
Figur 11 Änderung des Lagerelementes nach Figur 9 und Figur Io
Figur 12 Lagerelement in eine Stirnseite des Hängeschrankes eingebaut.
Figur 13 Schnitt gemäss der Linie VIII, VIII in Figur 12
Figur 14 Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Lagerelementes Figur 15 Seitenansicht nach Figur 14
Figur 16 Ein anderes Erfindungsgemässes Lagerelement im eingebauten
Zustand und im Schnitt
Figur 17 Die Ansicht des Lagerelementes nach Figur 16 Figur 18 Das Lagerelement nach Figur 16 und 17 in der Draufsicht
Figur 19 Schnitt durch einen Hängeschrank mit einem Lagerelement und Getriebegehäuse nach einem anderen Ausführungsbeispiel
Figur 2o Seitenansicht des Lagerelementes nach Figur 19 Figur 21 Ausführungsbeispiel eines Gehäusetopfes
Figur 22 Seitenansicht des Gehäusetopfen nach Figur 21 Figur 23 Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Abstands- und/
oder Schrankaufhängers in eingebautem Zustand Figur 24 Seitenansicht nach Figur 23
Figur 25 Ein weiterer Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger im eingebauten Zustand
Figur 25 Ein weiterer Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger im eingebauten Zustand
Figur 26 Seitenansicht nach Figur 25, Schnitt durch einen Aufhängeschrank
und durch die Aufhängeschiene mit eingehängtem Verstellbolzenkopf
Figur 27 zeigt den Hängeschrank mit Verstellbolzenkopf und Aufhängeschiene in eingeklipstem Zustand
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Figur 28 Seitenansicht eines Verstellbolzenkopfes nach Figur 27
Figur 29 Detailschnitt durch die Aufhängeschine in vergrößertem.
Maßstab
Figur 3o Schnitt durch das Abstands- und/oder Schrankaufhängergehäuse
nach einer weiteren Ausführungsform
Figur 31 Schnitt durch das Abstandshalter und/oder Schrankaufhängergehäuse
nach einer weiteren Ausführungsform
Figur 32 Verstellbolzenkopf und Aufhängeschiene in Einhängeposition
Figur 33 Seitenansicht nach Figur 32
Figur 34 Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger mit einer Ausfahrsicherung
Figur 35 Schnitt durch den Verstellbolzen mit Ausfahrsicherung
und Antriebsritzel ohne Gehäuse gezeichnet
Figur 36 Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Aufhängeschiene
Die Erfindung soll nachstehend an Ausführungsbeispielen näher erläutert werden.
Figur 1 und 2 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform des Abstandshalters
und/oder Schrankaufhängers mit einer Arretiervorrichtung zwischen Antriebsritzel 14 und Gehäuse 8. Die
Arretierung ist gebildet aus einer Radialverzahnung 49 in der gehäuseseitigen Stirnseite der Bohrung 29 und der stirnseitigen
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radialen Verzahnung des Antriebsritzels 5o. Das mit seiner Verzahnung 15 mit dem verzahnten Teil 21 des Verstellbolzens9
kämmende Antriebsritzel 14 ist radial verschiebbar in der Bohrung 29 und der Lagerbohrung 32 für den Ritzelkopf gelagert.
Die Schraubendruckfeder 53 hält die Arretierverzahnung 49, im Eingriff. Das Federelement 53 ist zu diesem Zweck in das
Sackloch 54 des Antriebsritzels eingesteckt und liegt mit ihrem einen Ende am Grund dieser Lager bohrung an und stützt sich mit
seinem anderen Ende unter Vorspannung am Boden der Lagerbohrung 29 ab. Zur axialen Verstellbolzenverschiebung in der Richtung
62, 63 wird ein Werkzeug z.B. Schraubenzieher in den Schlitz des Antriebsritzels gesteckt und dabei eine axiale Kraft auf
das Antriebsritzel 14 ausgeübt. Die entgegenwirkende Federkraft wird dabei überwunden und das Antriebsritzel bewegt sich
um einen kleinen Betrag in das Innere des Gehäusetopfes 8. Die Arretierverzahnungen 49, 5o kommen dabei ausser Eingriff, so daß
das Ritzel 14 mit dem in den Schlitz eingesteckten Schraubenzieher gedreht werden kann. Nach erfolgter Justierung des Aufhängeschrankes
wird die Schraubenzieiierklinge ehfach aus dem Schlitz des Antriebsritzels 14 gezogen, wobei über die Schraubendruckfeder
53 die Arretierverzahnungen 49, 5o wieder in Formschluß
gebracht werden, so daß automatisch eine Sperrung des Getriebes durch die Zähne erfolgt und die Position des Hängeschrankes
1 feststellt.
Zur Lagerung der Getriebeteile 15, 21 ist in einer Ausführungsform ein Lagereinsatz 52 in das Gehäuse 8 von der Unterseite
eingeschoben und mit mehreren aus der Gehäusewand des Topfes gedrückten Lappen 55 gehalten ist.
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Die Figur 3 und 4 zeigt die konzentrische Verzahnung 5ο in der
Stirnseite des Bundes 48 vom Antriebsritzel 14, Diese konzentrische
Verzahnung 5o ist vorteilhaft mit geraden, d.h. zu der
Mittellinie des Antriebsritzels parallelen Zahnflanken 51 ausgebildet,
ebenso wie die dazupassende Verzahnung 49 iia Gehäuse 8,
Figur 5 zeigt schematisch an einer Wand 2 und auf einer Aufhängeschiene
39 aufgehängten Hängeschränke 1, die im oberen Bereich mit Schrankaufhängern 111 und im unteren Bereich mit
Abstandshalter 6 ausgestattet sind. Die Aufhängeschiene 39 ist zur Versteifung profiliert und erstreckt sich über die ganze
Länge der aufzuhängenden Hängeschränke 1. Die Oberkante 56 der
Aufhängeprofilschiene 39 bildet eine horizontalte gerade Linie,
die es ermöglicht, daß der Schrankaufhänger 111 in Richtung 58, 59 nicht verstellbar sein muß. Beim automatischen Einsetzen
der Schrankaufhänger mittels Setzmaschinen ist derselbe Abstand von der Oberkante des Hängeschrankes 1 zum in der Seitenwand
des Hängeschrankes eingesetzten Schrankaufhängers 111 gewährleistet.
Schon aus diesem Grund ist eine Verstellbarkeit des
Schrankaufhängers 111 in den Richtungen 58, 59 nicht notwendig. Mit dem Schrankaufhänger 111 und dem Abstandshalter 6 ist der
Abstand 7 vom Hängeschrank 1 zur Aufhängewand 2 so einstellbar,
daß die Möbelkante 57 von mehreren nebeneinander gereihten Hängeschränken fluchtet.
Figur 6 zeigt den Abstandshalter in Verwendung als Schrankaufhänger
mit einem Lagerelement 4o, das als Hülse ausgebildet ist und die Last des Hängeschrankes 1 vom Verstell-
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130047/0102 0RIGINAL INSpEcted
bolzen 9 auf die grössere Aussenflache 46 der Lagerhülse 4o
überträgt. Die Lagerhülse 4o ist in eine Einsenkung in der Stirnseite der Schrankseitenwand eingepresst oder eingeschlagen
und überträgt die Last durch ihren grösseren Aussendurchmesser auf eine entsprechend grössere Fläche in der
Spannplatte 4. Denselben Zweck erfüllt eine auf den Verstellbolzen 9 aufgeschobene Lagerplatte 41, die mit aus ihrem Flachmaterial
herausgedrückten Haken oder Spitzen 42 in eine Einsenkung 47 der Stirnseite 43 der Hängeschrankseitenwand 4 eingedrückt
ist. Die in die Stirnseite 43 der Einsenkung 47 eingedrückten Spitzen oder Haken 42 verhindern das Herausdrücken
der Lagerplatte 41 beim axialen Verschieben des Verstellbolzens 9 in Richtung 62.
In Figur 9 durchgreift der Verstellbolzen 9 einen Lagerzapfen 66, der mit im Abstand angeordneten parallelen Dübeln 69 durch
eine mit Rippen 76 versteifte Platte 65 verbunden ist. Diese Ausführung kann eine besonders schwere Last vom Möbelteil 1 auf
den Verstellbolzen 9 des Schrankaufhängers 111 übertragen. Die Last verteilt sich dabei gleichmässig auf alle drei Zapfen 69,
66, die in Bohrungen 13, 77 auf der Innenseite der Möbelwand 4 eingepresst sind.
Figur 11 zeigt ein ähnliches Lagerelement wie Figur 9 und Io
nur ist der Verstellbolzen 9 in einem Schlitz 73 im Lagerzapfen 66 lastübertragbar geführt.
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130047/010 2
=517940
Figur 12 zeigt ein Lagerelement, das in die Stirnseite 43 mit dem Lagerzapfen 66 und dem Dübel 69 eingelassen ist, wobei die
Lagerbohrung 7o für den Verstellbolzen 9 koaxial zum Durchmesser des Lagerzapfens 66 verläuft.
In Figur 14 und 15 übernimmt die Lagerung des Verstellbolzens 9 ein Lappen 71, der von der in der Innenseite der Seitenwand 4
befestigten Lagerplatte 65 in die Stirnseite 43 ragt. Ein einfacher
Lagerzapfen 66 ist in Figur 16, 17 und 18 gezeigt, der ebenfalls in die Innenseite der Seitenwand 4 eingelassen ist,
wobei der Verstellbolzen 9 den Lagerzapfen 66 rechtwinklig zur Längsachse des Lagerzapfens durchgreift. Der Bund 67 positioniert
beim Einpressen des Lagerzapfens 66 die Tiefe der Lagerbohrung 7o und gewährleistet dabei ein Fluchten der Lagerbohrung
7o mit der Führungsbohrung im Gehäuse 8.
Eine weitere Ausführungsform ist in Figur 19, 2o, 23, 24 gezeigt,
wo das Lagerelement 65 mit dem Topf 8 einstückig verbunden ist.
In der Ausführung der Figur 19 und 2o verbindet eine Lagerrippe
72 das Gehäuse 8 mit der Lagerplatte 65. Nur der Topf 8 ist im Inneren des Hängeschrankes 1 in die Seitenwand 4 versenkt eingelassen.
Die Lagerplatte 65 ist mit den Dübeln 69 hinter der Rückwand 86 montiert, wobei die Lagerrippe 72 die Ausnehmung 64
in der Rückwand 86 durchgreift und in einer Nute 8o in der Seitenwand eingelassen ist. Die Nute 8o gestattet die Ausnehmung
in der Rückwand 86 kleinzuhalten, damit diese an der Innenseite
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130047/0102
ORIGINAL INSPECTED
der Schrankwand 4 nicht sichtbar wird. Dieses Merkmal weisen alle einteiligen Ausführungen auf. Die Hängeschranklast wird
sowohl von der Lagerrippe 72 als auch von den Dübeln 69 auf den Verstellbolzen 9 übertragen.
Figur 23 und 24 zeigt, daß die Lagerrippe 72 in der Breite des Topfes 8 die Lagerplatte 65 und den Topf 8 verbindet. Die Aufnahmenute
74 in der Seitenwand 4 kann mit einem Räswerkzeug eingefräst werden, ohne das für den Topf 8 eine separate Einsenkung
gebohrt werden muß. Zur Sicherung in Richtung 62 dienen die zwei Zapfen 78.
Eine vorteilhafte Ausführung des erfindungsgemässen einteiligen
Abstandshalters und/oder Schrankaufhängers zeigt Figur 25 und 26. Der Lagerzapfen 94 ist an das Gehäuse 8 angegossen und
hat dieselbe massliche Aussenform wie Gehäuse 8. Dadurch ist es möglich, mit einem einzigen Senkwerkzeug die Aufnahmelöcher
zu bohren.
In der Figur 21 und 22 ist das Gehäuse 8 mit Zapfen 79 versehen, der eine Positionierung des Gehäuses 8 erlaubt, so daß beim
Einstecken des Verstellbolzens 9 nicht die Bohrung 16 des Gehäuses 8 gesucht werden muß.
Figur 27, 28, 29, 32, 33 und 36 zeigt eine Aushängesicherung für den Verstellbolzenkopf 2o. Von der Aussenseite des Kopfes
2o schräg oder rechtwinklig abgebogene Lappen 87, 89 durchgreifen den Abstand 82 zwischen der Bördelung 81 bzw. deren
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ORIGINAL INSPECItD
schräg oder rechtwinklig gegen die Ansehraubflache Io5 der
Aufhängeprofilschiene 39 und der Wand 2, und klipsen unter
die Bördelung 81 ein. Der Verstellbolzenschaft 9 liegt dabei
auf der Oberkante 56 der Aufhängeprofilschiene 39 auf. Das
Einklipsen und eventuelles Aushängen gestattet der in Richtung 63, 62 federnde vertikale Schenkel 83 der Äufhängeschiene
39. Die schrägen oder rechtwinklig abgebogenen Lappen 87, 89 gewährleisten eine immer richtige Einhängestellung, in dem
sich einer der Lappen 87, 89 immer parallel zur Schienenoberkante 56 stellt/ und gestatten die Ausbildung der Freistellung
Io3 für die Bördelung 81 der Aufhängeschiene 39.
Der Abstand 82 ist genauer und gleichmässiger einzuhalten, wenn
nach Figur 36 der vertikale Ansehraubschenkel Io8 nach oben in
Richtung 58 abgebogen ist und damit den Abstand 82 zwischen der
Bördelung 81 bzw. der Stirnseite 85 und dem Anschraubschenkel
Io8 bildet.
In Figur 34 und 35 ist die Ausfahrsicherung gezeigt, die durch
einen Dreikantschaft 91 am stirnseitigen Ende des verzahnten Verstellbolzens
9, 21 angeformt ist. Die Kante 92 weist keine Verzahnung auf und liegt in Einhängestellung in der Eingriffsebene der Verzahnung 15 mit der Verzahnung 21. In dieser Stellung kann die Kante 92 die Verzahnung 15 nicht passieren, wodurch
die Ausfahrsicherung bei eventuellem Versagen der Arretiervorrichtung
gegeben ist.
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130 047/0102
ORlGfNAL INSPECTED
-3b-
3Q.17940
Eine weitere Ausbildung einer Arretiervorrichtung zeigt Figur 3o. Das Antriebsritzel 14 ist mit einer Blattfeder 98 in Eingriff
stellung mit der Verzahnung 21 des Verstellbolzens 9 und mit der Stirnverzahnung 49 des Topfes 8 gehalten. Die Blattfeder
9 8 ist in einem Schlitz lol in einer Rippe des Gehäuses
8 eingesteckt und weist ein Langloch 99 auf, in welchem der Lagerzapfen loo drehbar gelagert ist. Die Funktion ist dieselbe
wie bei der Ausführung mit einer Schraubendruckfeder 53, nur ist der Einsatz 52 nicht mehr notwendig.
In einer anderen Ausführung nach Figur 31 ist zwischen dem Ritzel 14 und dem Zahnstangenteil 21 des Verstellbolzens 9 ein Stufenritzel
Io2 zwischengeschaltet, welches eine übersetzung ins
Kleine bewirkt. Die axiale Verschiebung des Verstellbolzens 9 ist bei der Verdrehung des Ritzels 14 mit einem Schraubenzieher
um eine Arretierungsstufe in der Verzahnung 49, 5o kleiner,
als bei dem Direktantrieb vom Ritzel 14 auf den Verstellbolzen 21. Ein feineres Justieren des Hängeschrankes 1 wird dadurch ermöglicht.
Die Lagerung des Stufenritzels Io2 und des Antriebsritzels 14 erfolgt in dem Lagereinsatz 52 wie nach Figur 1
und 2 beschrieben. Als Arretierverzahnung 5o des Antriebsritzels 14 dient eine Stirnverzahnung 95, in dem die seitlich
offenen Zähne und Zahnlücken 95 in die passende Verzahnung 49 der gehäuseseitigen Stirnwand der Bohrung 29 eingreifen.
Ein- und Entkuppeln des sperrbaren Antriebsritzels 14 erfolgt ebenfalls wie nach Figur 1 und 2 beschrieben.
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ORIGINAL INSPECTED
Claims (60)
1.) Abstandshalter für Hängeschränke oder dergleichen mit
einem in Hängeschrank fixierbaren Aufnahmeteil und einem im Aufnahmeteil verschiebbaren Verstellteil, wobei das Aufnahmeteil
als Gehäbse ausgebildet ist und einen Zahnstangentrieb oder formschlüssiges Zahnradgetriebe aufweist, dessen
treibendes Ritzel mit dem als Zahnstange ausgestalteten und axial verschiebbaren Verstellbolzen formschlüssig zusammenwirkt,
wobei der Verstellbolzen zur Feststellung mit einer Arretiervorrichtung sperrbar ist, (Zusatz zu Patentanmeldung
P 29 2o39l.6),dadurch gekennzeichnet, daß der Abstandshalter (6) als Schrankaufhänger (111) verwendet
werden kann.
130Π47/0102
Fernsprecher-Lindau (0 83 82) 6917
-2-
Fernschreiber: Sprechzeit: Bankkonten:
054374 nach Vereinbarung Bayer. Vereinsbank Lindau (B) Nr. I20 8578 (BLZ 735 200 74)
Postscheckkonto: München 295 25-809
301794Q
2. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger für Hängeschränke
oder dergleichen mit einem im Hängeschrank fixierbaren Aufnahmeteil und einem im Aufnahmeteil· verschiebbaren Verstell·-
teil, wobei das Aufnahmeteil als Gehäuse ausgebildet ist und einen Zahnstangentrieb oder formschlüssiges Zahnradgetriebe
aufweist, dessen treibendes Ritzel mit dem als Zahnstange ausgestalteten und axial verschiebbaren Verstellbolzen formschlüssig
zusammenwirkt, wobei der Verstellbolzen zur Feststellung
mit einer Arretiervorrichtung sperrbar ist, als Zusatzanmeldung zu Patentanmeldung (internes Aktenzeichen
GG Io2),dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsritzel· (14) eine Arretiervorrichtung (5o) aufweist,
die formschiüssig mit dem Gehäuse (8) zusammenwirkt und mit einem Werkzeug, z.B. Schraubenziehery aus der Sperrste^ung
gebracht werden kann, und der axial· verschiebbare Verstel·l·bol·zen (9) von einem Lagereiement (4o, 41, 65, 66,
72, 94) ausserhaUa des Gehäuses (8) zusätz^ch axial· geführt
und readial· abgestützt wird, und der Verstel·l·bol·zen (9) mit
einem Kopf (2o) an der Aufhängeschine (39) einkiippbar ist.
3. Abstandshaiter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 2
dadurch gekennzeichnet, daß eine gehäuseseitige Stirnseite (49) der Lagerbohrung (29)
konzentrisch zur Längsachse der Lagerbohrung (29) verzahnt ist.
4. Abstandshaiter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 2
und 3 dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsritzel· (14) einen Bund (48) aufweist, dessen am
Gehäuse -(8) aniiegende Stirnseite (5o) konzentrisch zur Längsachse des Antriebsritzels verzahnt ist. 1 Q fl fi A 7 / Γι 1 f)
-3-
301794Q
5. Abstandsahlter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 2 bis 4 dadurch gekennzeichnet, daß
die Zähne der verzahnten Stirnseiten (49, 5o) zur Längsachse des Antriebsritzels (14) bzw. zur Lagerbohrung (29)
parallele Flanken (51) aufweisen.
die Zähne der verzahnten Stirnseiten (49, 5o) zur Längsachse des Antriebsritzels (14) bzw. zur Lagerbohrung (29)
parallele Flanken (51) aufweisen.
6. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 2
bis 5 dadurch gekennzeichnet, daß
das Antriebsritzel (14) in seiner dem Schraubenziefaerschlitz
entgegengesetzten Stirnseite ein konzentrisches Sackloch (54) aufweist.
7. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 2 bis B dadurch gekennzeichnet, daß ein
Lagereinsatz (52)im Topfgehäuse (8) zur Lagerung der Getriebeelemente
(14, 21, 15) vorhanden ist.
8. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 2 bis 7 dadurch gekennzeichnet, daß
im Lagereinsatz (52) Führungsbohrungen (29, 16, 97) vorhanden sind.
9. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 2
bis 8 dadurch gekennzeichnet, daß der Lagereinsatz (52) im Topfgehäuse (8) mit mehreren aus der
Gehäusewand des Topfes (8) gedrückten Lappen (55) gehalten ist,
Gehäusewand des Topfes (8) gedrückten Lappen (55) gehalten ist,
10. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch
bis 9dadurch gekennzeichnet, daß eine
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3017143
Schraubendruckfeder (53) in dem Sackloch (54) geführt ist, die unter Vorspannung mit einer Seite am Grund des Sackloches
(54) des Antriebsritzels (14) und mit ihrer anderen Seite am Grund der Führungsbohrung (29) vom Lagereinsatz (52)
kraftschlüssig anliegt.
11. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch dadurch g eke-nnzeich.net, daß das
Antriebsritzel (14) mit einer Blattfeder (9 8) in Eingriff-Stellung
der Verzahnung (21) des Verstellbolzens (9) und
der Verzahnung der Arretierung (5o, 49) gehalten wird.
12. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch
11 dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (98) mit einem Schlitz (lol) im Topfgehäuse (8)
eingesteckt ist.
13. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch
2 dadurch gekennzeichn et, daß das arretierbare Antriebsritzel· (14) mit einem grösseren Stirnrad
eines Stufenritzels (Io2) kämmt, wobei der kleinere Stirnradschaft
(15) mit der Verzahnung (21) des Verstell·bol·zens
(9) formschKLssig wirkt.
14. Abstandshaiter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch
13 dadurch gekennzeichnet, daß das Stufenritzel (Io2, 15) einstückig ist.
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130047/0102
3017840
15. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch
13 und 14 dadurch gekennzeichnet, daß das Stufenritzel (Io2, 15) zweiteilig ausgeführt ist.
16. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch
2 dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellbolzen (9) ein Lagerelement (4o, 41, 65, 66, 72, 94)
mit Schiebesitz durchgreift.
17. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 16 dadurch gekennzeichnet, daß das
Lagerelement als eine Zylindrische Hülse (4o) mit am Aussendurchmesser (4) versehenen Kordel, Rändeln oder Rillen (44)
ausgebildet ist.
18. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 16 und 17 dadurch gekennzeichnet, daß?,
das Lagerelement als eine Lagerplatte (41) aus rechteckigem Flachmaterial ausgeführt ist, deren Seitenfläche (45) die
Stirnseite (43) der Schrankwand (4) nicht überragt.
19. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 16 bis 18 dadurch gekennzeichnet, daß
die Lagerbohrung (7o) in der Lagerplatte (41) sich an beliebiger Stelle befindet.
20. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch
16 bis 19 dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerelement als Lagerbeschlag (65) mit auf einer Seite
13 0 Gt?/0102
einem angespritzten Lagerzapfen (66) und mindestens einem angespritzten Dübelzapfen (69) ausgebildet ist.
21. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 16 bis 2o dadurch gekennzeichnet, daß
am Lagerbeschlag (65) zwei Dübelzapfen (69) angespritzt sind.
22. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch
16 bis 21 dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerbeschlag (65) mit dem Dübelzapfen (69) mehrteilig
ausgeführt ist.
23. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 16 bis 22 dadurch gekennzeichnet, daß
sich der Lagerzapfen (66) und die Dübelzapfen (69) in einem genormten Abstand voneiaander befinden.
24. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 16 bis 23 dadurch gekennzeichnet, daß
die Längsachsen des Lagerzapfens (66) zu den Längsachsen der Dübelzapfen (69) parallel sind.
25. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch
16 bis 24 dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerbeschlag (65) auf der den Zapfen (69, 66) abgewandten
Seite Verstärkungsrippen (76) aufweist.
26. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 16 bis 25 dadurch gekennzeichnet, daß
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30179AO
die Lagerbohrung (7o) itiormal zur Längsachse des Lagerbeschlages
(65) durch den Lagerzapfen (66) verläuft.
27. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 16 bis 26 dadurch gekennzeichnet, daß
der Lagerzapfen (66) an seiner Stirnseite einen Lagerschlitz (73) aufweist.
28. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch"
16 bis 27 dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerbohrung (7o) konzentrisch zum Durchmesser des
Lagerzapfens (66) verläuft.
29. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, daß an
die Unterseite des Gehäuserandes (19) vom Gehäuse (8) ein Positionierungszapfen (79) angeformt ist.
30. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch
29 dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelachse des Positionierungszapfens (79) die Mittelachse
des Positionierungszapfens (79) die Mittelachse der Führungsbohrung (16) in einem Winkel von 90 schneidet.
31. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, daß der
Lagerbeschlag (65) mit dem Gehäuse (8) einstückig ausgeführt ist.
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3017140
32. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 31 dadurch gekennzeichnet, daß die
Lagerbohrung (7ο) in einer Lagerrippe (72) verläuft.
33. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch
31 und 32 dadurch gekennzeichnet, daß
die Lagerbohrung (72) die Verlängerung der Führungsbohrung (16) vom Gehäuse (8) bildet.
34. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 31 bis 33 dadurch gekennzeichnet, daß
die Lagerrippe (72) an ihrer Unterseite auf ihre ganze Länge konzentrisch zur Mittelachse der Führungsbohrung (16) halbrund
ausgebildet ist.
35. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch
31 bis 34 dadurch gekennzeichnet, daß
im Bereich zwischen Gehäuse (8) und Lagerelement (65) eine Nute (8o) quer zur Längsachse der Lagerbohrung (70) in die
Oberfläche des einstückigen Aufnahmeteiles eingeformt ist.
36. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 31 bis 35 dadurch gekennzeichnet, daß
die Breite der Führungsrippe (72) dem Durchmesser des Topfes (8) entspricht.
37. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 31 bis 36 dadurch gekennzeichnet, daß
die Tiefe der Führungsrippe (72) der Tiefe des Topfes (8) entspricht.
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-9-
38. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 31 bis 37 dadurch gekennzeichnet, daß
das Lagerelement (65) aus einem am Gehäuse (8) angeformten Lagerzapfen (94) gebildet ist.
39. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 31 bis 38 dadurch gekennzeichnet, daß
die Aussenform des Lagerzapfens (9 4) masslich der Aussenform des Gehäuses (8) entspricht.
40. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach einem der
Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß der Abstütz- und/oder Einhängekopf (2o) einen oder mehrere
von seiner Aussenform schräg gegen die Schaftseite abgebogene Lappen (87) aufweist.
41. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 4o dadurch gekennzeichnet, daß der
Abstütz- und/oder Einhängekopf (2o) einen oder mehrere von seiner Aussenform rechtwinklig gegen die Schaftseite
abgebogene Lappen (89) aufweist.
42. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 4o und 41 dadurch gekennzeichnet, daß
die Lappen (87, 89) im Dreieck angeordnet sind.
43. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 4o bis 42 dadurch gekennzeichnet, daß
die Innenflächen (88) der Lappen (87, 89) denselben Abstand zum Aussendurchmesser des Schaftes (9) haben.
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-lo-
-Ιο-
3017
44. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 4o bis 43 dadurch gekennzeichnet, daß
durch die Länge der Lappen (87, 89) die Freistellung (Io3)
gebildet ist.
45. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 4o bis 44 dadurch gekennzeichnet, daß
an der Schaftseite des Abstütz- und/oder Einhängekopfes (2o) ein Flansch (9o) mit zu den Innenseiten (88) der Lappen
(87, 89) parallelen Flächen (Io4) angeformt ist.
46. Abstandsahalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 45 dadurch gekennzeichnet, daß die
Flächen (Io4) ein den Schaft (9) tangierendes Dreieck bilden.
47. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 4o bis 46 dadurch gekennzeichnet, daß
der Schaft (9) auf einer Oberkante (56) der Aufhängeprofilschiene (39) aufliegt.
48. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 4o bis 47 dadurch gekennzeichnet, daß
die Fläche (Io4) des Flansches (9o) auf einer Oberkante (56) der Aufhängeprofilschiene (39) aufliegt.
49. Abstandshalter und/oder Sehrankaufhänger nach Anspruch
4o bis 48 dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (2o) mit einem Lappen (87, 89) eine Bördelung (81)
der Aufhängeprofilschiene (39) hintergreift.
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-11-
50. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch
4o bis 49 dadurch gekennzeichnet, daß die Bördelung (81) rechtwinklig gegen die Anschraufbläche (Io5)
umgebogen ist.
51. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch
4o bis 5o dadurch gekennzeichnet, daß die Bördelung (81) in einem spitzen Winkel gegen die Anschraubfläche
(Io5) umgebogen ist.
52. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 4o bis 51 dadurch gekennzeichnet, daß
ein Abstand (82) zwischen der Stirnseite (85) und der Anschraubfläche
(Io5) gebildet ist.
53. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 4o bis 52 dadurch gekennzeichnet, daß
der Abstand (82) zwischen der Stirnseite (85) und dsr der Anschraubfläche (Io5) gegenüberliegenden Schienenfläche (Io9)
gebildet ist.
54. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 4o bis 53 dadurch gekennzeichnet, daß
der Abstand (82) kleiner ist, als die Breite (Io6) des
Kopfes (2o) mit den Lappen (87, 89).
55. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 4o bis 54 dadurch gekennzeichnet, daß
der Abstand (82) durch einen elastischen vertikalen Schenkel (83) federnd veränderbar ist.
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301
56. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 4o bis 55 dadurch gekennzeichnet, daß
eine Aussenkante (Io7) der Lappen (87, 89) auf der Innenseite des horizontalen Schenkels (llo) aufliegt.
57. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach einem der Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß
mit dem stirnseitigen Ende des verzahnten Zahnstangenteil'es
(21)· ein Dreikantschaft (91) einstückig verbunden ist.
58. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 57 dadurch gekennzeichnet, daß die
den Dreikantschaft (91) bildenden Flächen (93) gegenüber den
den Innenflächen (88) der Lappen (87, 89) um 9o° versetzt sind.
59. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch 57 und 58 dadurch gekennzeichnet, daß
durch die Fläche (93) drei Kanten (92) gebildet sind.
60. Abstandshalter und/oder Schrankaufhänger nach Anspruch
57 bis 59 dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Umkreises der Kanten (92) dem Aussendurchmesser
der Zahnstange (21) entspricht.
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Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19803017940 DE3017940A1 (de) | 1980-05-10 | 1980-05-10 | Abstandshalter fuer haengeschraenke u.dgl. |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19803017940 DE3017940A1 (de) | 1980-05-10 | 1980-05-10 | Abstandshalter fuer haengeschraenke u.dgl. |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE3017940A1 true DE3017940A1 (de) | 1981-11-19 |
Family
ID=6102061
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19803017940 Ceased DE3017940A1 (de) | 1980-05-10 | 1980-05-10 | Abstandshalter fuer haengeschraenke u.dgl. |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE3017940A1 (de) |
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3717524A1 (de) * | 1987-05-25 | 1988-12-15 | Unterholzner Innenausbau Ohg G | Einbaubeschlag zum verbinden oder ausrichten von inneneinrichtungselementen |
| EP0342724A3 (de) * | 1988-05-20 | 1991-12-11 | CAMAR S.p.A. | Wandbefestigungsvorrichtung für freitragende Möbel |
| EP1238605A1 (de) * | 2001-03-03 | 2002-09-11 | Hettich-Heinze GmbH & Co. KG | Schrankaufhängevorrichtung |
| EP2421406B1 (de) | 2009-04-24 | 2015-11-11 | Leonardo S.r.L. | Freigabeverhinderungssystem für wandschränke |
-
1980
- 1980-05-10 DE DE19803017940 patent/DE3017940A1/de not_active Ceased
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3717524A1 (de) * | 1987-05-25 | 1988-12-15 | Unterholzner Innenausbau Ohg G | Einbaubeschlag zum verbinden oder ausrichten von inneneinrichtungselementen |
| EP0342724A3 (de) * | 1988-05-20 | 1991-12-11 | CAMAR S.p.A. | Wandbefestigungsvorrichtung für freitragende Möbel |
| EP1238605A1 (de) * | 2001-03-03 | 2002-09-11 | Hettich-Heinze GmbH & Co. KG | Schrankaufhängevorrichtung |
| EP2421406B1 (de) | 2009-04-24 | 2015-11-11 | Leonardo S.r.L. | Freigabeverhinderungssystem für wandschränke |
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