DE3012660A1 - Fussbodenseitige tuerdichtungsvorrichtung - Google Patents
Fussbodenseitige tuerdichtungsvorrichtungInfo
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- E06B7/16—Sealing arrangements on wings or parts co-operating with the wings
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Description
- Fussbodenseitige Türdichtungsvorrichtung" Die Erfindung bezieht sich auf eine fussbodenseitige Türdichtungsvorrichtung, die eine profilierte Schiene mit rechteckigem unten offenem Querschnitt aufweist, welche lotrecht beweglich eine Leiste mit einem profiliertem Gummistreifen und dazugehörige Betätigungselemente aufweist. Durch den Gummistreifen ist bei geschlosseeler Tür ein gegen den Fussboden gedrückter Schlauch gebildet.
- Die Betätigungselemente können in an sich bekannter Weise so ausgebildet sein, dass die Leiste mit den Gummistreifen beim Schliessen der Tür parallel zum Fussboden nach unten bewegt wird, wobei die Auslösung durch einen vorstehenden der Schieber erfolgt, entweder bänderseitig oder schlosseitig am Türrahmen anschlägt. Die Betätigungselemente können aber auch so ausgebildet sein, dass zunächst, bei Beginnen der Schwenkbewegung des Türblattes die Leiste nur an der Bänderseite nach unten bewegt wird, wobei sie schräg eingestellt wird, und die parallele Einstellung und das endgültige Andrücken gegen den Fussboden erst von der Schlosseite aus erfolgt, wenn die Tür ins Schloss fällt.
- Das profilierte Gummiprofil bei einer bekannten Tdrichtungsvorrichtung (DT-PS 24 58 496) weist eine viereckige Dämpfungskammer auf, an deren unteren Wänden vorstehende Lippen angeformt sind, die bei der Anlage am Fussboden zwei weitere Kammern bilden. Auch beim Druck gegen den Fussboden weist dieses bekannte ~ummiprofil eine Breitenausdehnung auf, die nicht über die Breite der beweglichen Leiste «td der Profilschiene hinausgeht. Bei geschlossener Tür bleibt somit zwischen den Enden des Gummiprofils und den lotrechten Gummiprofilen des Türrahmens ein Eckspalt.
- Hier setzt die Erfindung ein. Ihre Aufgabe besteht darin, eine fussbodenseitige Türdichtungsvorrichtung der eingangs genannte Art in Bezug auf Schall- und Wärmedichtung zu verbessern und dabei insbesondere die bodenseitigen Eckspalte zu vermeiden.
- Die Lösung dieser Aufgabe besteht in der nachfolgenden Kombination: An der Profilschiene sind unten Vorsprünge gebildet. Das profilierte Gummiprofil weist zumindest eine relativ dünne Gummiwand auf, deren einer Rand an der beweglichen Leiste und deren anderer Rand am anschlagseitigen Vorsprung der Profilschiene f befestigt ist, wobei er dort die Anschlagebene des Türblattes nach unten verlängert. Zwischen den Rändern folgt die Wand im Querschnitt einer Wölbung.
- Bei offener Tür, also wenn die Leiste ihre obere Stellung einnimmt, dann hängt auch der obere Rand der Gummiwand oben, wobei die Wand selbst einen etwa eiförmigen Bogen beschreibt, dessen unterer gewölbter Bereich nur ein geringes Mass unter der Profilschiene liegt. Wenn beim Schliessen der Tür die Leiste nach unten gefahren wird, bis in die Höhe der Vorsprünge, dann verformt sich die Wand zu einem bauchigen Schlauch, dessen unterer Bereich sich an den Fussboden anlegt. Dadurch wird eine relativ grosse Luftkammer mit einem guten Isoliereffekt gebildet, Des weiteren ist der Schlauch relativ nachgiebig, so dass er bei Schräglage der Leiste,auch ohne Schaden zu nehmen, ein Stück an der Bänderseite über den Fussboden schleifen kann, Wenn die Tür vollständig geschlossen ist, dann kommt an jedem Ende des Dichtungsstreifens der ebene Teil der Wand, der aussen den Vorsprung abdeckt, zu Anlage am lotrechten Dichtungsstreifen des Türrahmens, Das bodenseitige Gummiprofil und die Gummiprofile des Türrahmens bilden somit umlaufend eine lückenlose Dichtung ohne Eckspalte.
- Durch eine symmetrische Anordnung der Wände gemäss der wird weiteren Erfindung, insbesondere die Schalldichtung, noch noch um ein Vielfaches grösser, weil sich beim Schliessen der Tür in symmetrischer Anordnung zwei Schläuche mit bauchigem Querschnitt bilden, die sich jeweils am Fussboden anlegen und die sich über den gesamten Querschnitt des Türblattes erstrecken.
- Zwischen diesen bauchigen Schläuchen wird eine im Querschnitt spindelförmige Luftkammer gebildet, die seitlich durch die gewölbte Wand und oben durch eine Brücke gebildet wird, mit der die Wände randseitig verbunden sind.
- Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden näher beschrieben unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen.
- Fig. 1 zeigt einen Querschnitt durch die Türdichtungsvorrichtung in der Stellung bei geöffneter Tür.
- Fig. 2 ist ein entsprechender Querschnitt bei geschlossener Tür Fig. 3 zeigt einen Querschnitt durch ein Türblatt (geöffnet), ausgerüstet mit einer Türdichtungsvorrichtung nach der Erfindung gemäss Schnitt III von Fig. 5 Fig. 4 zeigt einen Schnitt entsprechend Fig. 3 bei geschlossener Tür Fig. 5 stellt einen Schnitt in Richtung V-V von Fig. 3 dar Fig. 6 ist ein Schnitt nach VI von Fig. 4 Zunächst wird auf Fig. 1 und 2 Bezug genommen. Eine Leiste 5, an der ein profilierter Gummistreifen befestigt ist, ist in lotrechter Richtung beweglich in einem unteren Raum 3b einer rechteckigen Profilschiene 3 gelagert. Diese wird bodenseitig im Tür blatt eingebaut. Ein oberer Raum 3a der Profilschiene 3 nimmt im einzelnen nicht näher dargestellte Druckelemente 6 - sie können verschieden ausgeführt sein - auf, Ihrer Funktion nach drücken diese Druckelemente, wenn die Tür geschlossen wird, die Leiste 5 mit dem Gummiprofilstreifen nach unten in die Stellung von Fig.2 wo sich der Gummiprofilstreifen am Boden anlegt und den Spalt zwischen Türblatt und Fussboden schliesst. Die Druckelemente 6 werden in Tätigkeit gesetzt, wenn Schieber 7, die im oberen Raum 3a der Profilschiene untergebracht sind und endseitig vorstehen, beim Schliessen der Tür durch Anstossen am Türrahmen in die Profilschiene gedrückt werden, Der Gummistreifen 10 weist oben zwei Wulste 11 auf. Durch ihre Aufnahme in entsprechenden Nuten der Leiste 5 ist der Profilstreifen dort gehalten. Die beiden Wulste sind durch eine Brücke 12 verbunden. Im übrigen wird der Profilstreifen durch zwei relativ dünnwandige Wände 13 gebildet, die, in symmetrischer Anordnung, an jeder Seite an der Brücke 12 ansetzen, sich von dort nach unten erstrecken, wobei sie zunächst zur Symmetrie linie hin gerichtet sind. An jeder Wand 13 ist am Rand eine Feder 15 geformt, die von einer Nut 4a eines Vorsprungs 4 der Profilschiene aufgenommen ist, Im Bereich der Feder ist durch den Gummistreifen eine etwas verdickte ebene Wand 14 gebildet, die den Vorsprung 4 abdeckt.
- In der Offenstellung der Tür (Fig. 1), wenn die Leiste 5 in ihrer oberen Stellung ist, dann werden die beiden Wände 13 hoch gehalten. Sie erstrecken sich dann jeweils in einem eiförmigen Bogen im Bereich des Raumes 3b und im geringen Abstand unterhalb der Vorsprünge 4, wo sie etwas dicker werden und in die ebenen Wände 14 übergehen. Wenn beim Schliessen der Tür die Leiste 5 in die untere Stellung gebracht wir&CtFig. 2), dann treten die beiden Wände 13 aus dem Bereich der Profilschiene 3 heraus und bilden im Spalt zwischen Profilschiene und Fussboden zwei Schläuche 16, die durch einen spindelförmi gen Zwischenraum 17 voneinander getrennt sind. Die Profilschiene 3 wird gemäss Fig. 3 in ein Türblatt 1 eingebaut, derart, dass die Anschlagfläche la des Türblattes, die beim Schliessen der Tür an einem Dichtungsstreifen 2 des Türrahmens zur Anlage kommt, unten durch eine ebene Wand 14 des profilierten Gummiprofiles fortgesetzt wird. Die Wölbungen der beiden dünnen Wände 13 des profilierten Gummistreifens stehen dabei unten am Türblatt nicht vor, so dass das Schwenken des Türblattes nicht behindert ist.
- In der Stellung des Türblattes nach Fig. 5 setzt die Funktion der Türdichtungsvorrichtung ein, indem der bänderseitig vorstehende Schieber 6 durch Anschlagen am Türrahmen eingedrückt wird und die Leiste 5 zumindest an der Bänderseite der Türdichtungsvorrichtung nach unten bewegt wird. Dabei formen sich die Wände 13 zu zwei Schläuchen 16, die man aus Fig. 4 erkennt, die gegen den Fussboden gedrückt werden und die Gestalt zweier balliger Räume den Spalt zwischen Türblatt und Fussboden ausfüllen. Zwischen den beiden Schläuchen bleibt ein sprindelförmiger Zwischenraum 17.
- Wenn das Türblatt ins Schloss gedrückt wird, dann wird auch schlosseitig ein Schieber eingedrückt, und die Leiste 5 senkt sich auch an dieser Seite ab. In diesem Zustand, also bei vollkommen geschlossener Tür, ist der untere Türspalt über die gesamte Türbreite abgedichtet. Die Abdichtung geht lückenlos in die lotrechte Abdichtung zwischen Türblatt und Türrahmen über, welcher durch die zargenseitigen Dichtungsstreifen 2 bewirkt wird. Insofern, als bodenseitig an jeder Seite die ebenen Wände 14 des profilierten Gummistreifens an den Dichtungsstreifen 2 des Türrahmens zur Anlage kommen.
Claims (1)
- P at entansprüche 1. Fussbodenseitige Türdichtungsvorrichtung mit den Merkmalen: - eine Profilschiene mit rechteckigem, unten offenem Querschnitt nimmt lotrecht beweglich eine Leiste mit einem profiliertem Gummistreifen und Betätigungselemente für die lotrechte Bewegung der Leiste auf.- durch den Gummistreifen ist bei geschlossener Tür ein gegen den Fussboden gedruckter Schlauch gebildet, gekennzeichnet durch folgende weitere Merkmale: - an der Profilschiene ist unten an jeder Seite ein Vorsprung (4) gebildet - der profilierte Gummistreifen weist eine Wand (13) auf, deren einer Rand an der Leiste befestigt ist, während der andere Rand am Vorsprung befestigt ist und in der Ebene der Anschlagfläche (la) des Türblattes liegt - die Wand folgt zwischen ihren Rändern einer Wölbung, 2. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet dass der profilierte Gummistreifen in symmetrischer Anordnung zwei Wände (13) aufweist, die im Bereich der beweglichen Leiste Abstand voneinander haben und von einer Brücke (12) als Teil des Gummistreifens ausgehen, die mit der Leiste (5) verbunden ist,
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Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE3012660C2 (de) |
Cited By (14)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2525680A1 (fr) * | 1982-04-26 | 1983-10-28 | Dumenil Claude | Dispositif d'etancheite a actionnement automatique pour fermetures de batiments, notamment portes et fenetres |
| EP0138771A3 (en) * | 1983-10-11 | 1986-02-05 | "Planet" Matthias Jaggi | Sealing device for a door without a threshold |
| CH666719A5 (en) * | 1985-05-08 | 1988-08-15 | Planet Matthias Jaggi | Sealing strip for lower edge of door - has delay mechanism to prevent descent of strip until door is fully closed |
| FR2712346A1 (fr) * | 1993-11-09 | 1995-05-19 | Poulitou Christian | Dispositif d'étanchéité pour porte ou similaire à éléments composés magnétiques. |
| DE20005376U1 (de) * | 2000-03-22 | 2001-07-26 | Kross, Manfred, 58644 Iserlohn | Bodendichtung für ein Türblatt |
| DE102004039081A1 (de) * | 2004-08-12 | 2006-02-23 | Roto Frank Ag | Dichtungsanordnung |
| DE102004039080A1 (de) * | 2004-08-12 | 2006-03-09 | Roto Frank Ag | Dichtungsanordnung |
| DE102006007672A1 (de) * | 2006-02-18 | 2007-08-30 | Roto Frank Ag | Dichtungsanordnung eines Fensters, einer Tür oder dgl. |
| WO2009147131A1 (de) * | 2008-06-02 | 2009-12-10 | Manfred Klein | Vorrichtung zum abdichten von türen gegenüber dem fussboden |
| EP2060730A3 (de) * | 2007-11-14 | 2012-08-29 | F. Athmer OHG | Dichtung mit an einem oder mehreren Haltemitteln verschiebbar gelagerter Dichtungsleiste |
| DE102011122036A1 (de) * | 2011-12-22 | 2013-06-27 | Agtatec Ag | Aktive Dichtungsvorrichtung und Schiebetür mit aktiver Dichtungsvorrichtung |
| WO2014029877A1 (de) * | 2012-08-23 | 2014-02-27 | Planet Gdz Ag | Türdichtung mit zwei dichtungsebenen |
| CN104895472A (zh) * | 2014-11-17 | 2015-09-09 | 阿特玛无限公司 | 门密封装置 |
| DE102016113900A1 (de) * | 2016-07-27 | 2018-02-01 | Veka Ag | Absenkdichtungseinheit für eine schwellenlose Tür |
Families Citing this family (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3935791A1 (de) * | 1989-10-27 | 1991-05-02 | Hahn Gmbh & Co Kg Dr | Dichtungsanordnung fuer eine schwellenlose tuer |
| DE20002108U1 (de) | 2000-02-07 | 2000-04-20 | PLANET GDZ AG, Nürensdorf | Türflügel für eine schwellenlose Türe |
Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1179692B (de) * | 1959-06-12 | 1964-10-15 | Athmer Fa F | Abdichtungsvorrichtung fuer Tueren |
-
1980
- 1980-04-01 DE DE19803012660 patent/DE3012660C2/de not_active Expired
Patent Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1179692B (de) * | 1959-06-12 | 1964-10-15 | Athmer Fa F | Abdichtungsvorrichtung fuer Tueren |
Non-Patent Citations (1)
| Title |
|---|
| DE-OS 28 48 746 gemäss @3 PatG * |
Cited By (22)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2525680A1 (fr) * | 1982-04-26 | 1983-10-28 | Dumenil Claude | Dispositif d'etancheite a actionnement automatique pour fermetures de batiments, notamment portes et fenetres |
| EP0093061A1 (de) * | 1982-04-26 | 1983-11-02 | Claude Georges Dumenil | Dichtungsvorrichtung mit automatischer Betätigung für Gebäudeverschliessvorrichtungen, insbesondere Türen und Fenster |
| EP0138771A3 (en) * | 1983-10-11 | 1986-02-05 | "Planet" Matthias Jaggi | Sealing device for a door without a threshold |
| CH666719A5 (en) * | 1985-05-08 | 1988-08-15 | Planet Matthias Jaggi | Sealing strip for lower edge of door - has delay mechanism to prevent descent of strip until door is fully closed |
| FR2712346A1 (fr) * | 1993-11-09 | 1995-05-19 | Poulitou Christian | Dispositif d'étanchéité pour porte ou similaire à éléments composés magnétiques. |
| DE20005376U1 (de) * | 2000-03-22 | 2001-07-26 | Kross, Manfred, 58644 Iserlohn | Bodendichtung für ein Türblatt |
| DE102004039081A1 (de) * | 2004-08-12 | 2006-02-23 | Roto Frank Ag | Dichtungsanordnung |
| DE102004039080A1 (de) * | 2004-08-12 | 2006-03-09 | Roto Frank Ag | Dichtungsanordnung |
| DE102004039080B4 (de) | 2004-08-12 | 2018-07-12 | Roto Frank Ag | Dichtungsanordnung |
| DE102006007672A1 (de) * | 2006-02-18 | 2007-08-30 | Roto Frank Ag | Dichtungsanordnung eines Fensters, einer Tür oder dgl. |
| EP2060730A3 (de) * | 2007-11-14 | 2012-08-29 | F. Athmer OHG | Dichtung mit an einem oder mehreren Haltemitteln verschiebbar gelagerter Dichtungsleiste |
| WO2009147131A1 (de) * | 2008-06-02 | 2009-12-10 | Manfred Klein | Vorrichtung zum abdichten von türen gegenüber dem fussboden |
| DE102011122036A1 (de) * | 2011-12-22 | 2013-06-27 | Agtatec Ag | Aktive Dichtungsvorrichtung und Schiebetür mit aktiver Dichtungsvorrichtung |
| WO2013091767A1 (de) * | 2011-12-22 | 2013-06-27 | Agtatec Ag | Aktive dichtungsvorrichtung und schiebetür mit aktiver dichtungsvorrichtung |
| WO2014029877A1 (de) * | 2012-08-23 | 2014-02-27 | Planet Gdz Ag | Türdichtung mit zwei dichtungsebenen |
| CN104736790A (zh) * | 2012-08-23 | 2015-06-24 | 普兰特Gdz股份公司 | 具有两个密封平面的门密封件 |
| JP2015531036A (ja) * | 2012-08-23 | 2015-10-29 | プラネット ゲーデーツェット アーゲー | 2つのシール面を有するドアシール |
| AU2013304980B2 (en) * | 2012-08-23 | 2016-10-27 | Planet Gdz Ag | Door seal with two sealing planes |
| US10196854B2 (en) | 2012-08-23 | 2019-02-05 | Planet Gdz Ag | Door seal with two sealing planes |
| CN104895472A (zh) * | 2014-11-17 | 2015-09-09 | 阿特玛无限公司 | 门密封装置 |
| DE102016113900A1 (de) * | 2016-07-27 | 2018-02-01 | Veka Ag | Absenkdichtungseinheit für eine schwellenlose Tür |
| EP3282079A1 (de) * | 2016-07-27 | 2018-02-14 | Veka AG | Absenkdichtungseinheit für eine schwellenlose tür |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE3012660C2 (de) | 1985-09-05 |
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