DE3008964A1

DE3008964A1 - Schaltungsanordnung fuer eine zentralgesteuerte verschlusseinrichtung mit diebstahlsicherung fuer kraftfahrzeugtueren

Info

Publication number: DE3008964A1
Application number: DE19803008964
Authority: DE
Inventors: Lothar 5628 Heiligenhaus Krause
Original assignee: Kiekert & Co Kg 5628 Heiligenhaus GmbH; Kiekert AG
Current assignee: Kiekert AG
Priority date: 1980-03-08
Filing date: 1980-03-08
Publication date: 1981-09-24
Also published as: FR2477762B1; DE3008964C2; FR2477762A1

Description

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Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen

Die Erfindung bezieht sich gattungsgemäß auf eine Schaltungsanordnung für eine zentralgesteuerte Verschlußeinrichtung mit Diebs tali lsi die rung für Kraftfahrzeugtüren, - mit

mechanischem Türverschluß an jeder Kraftfahrzeugtür,

reversierbaren elektromechanischen Stelltrieben an den zentralgesteuerten Türverschlüssen und

mit dem Schlüssel eines Schließzylinders betätigbarer elektromechanischer Steuerschaltvorrichtung für die Stelltriebe,

wobei die zentralgesteuerten Türverschlüsse eine Falle, eine Sperrklinke und eine Verriegelungseinrichtung mit Verriegelungshebel aufweisen, deren Verriegelungshebel von dem zugeordneten Stelltrieb betätigbar ist,

wobei ferner die Stelltriebe jeweils einen elektrischen Stellmotor sowie ein Stellelement aufweisen, welches an dem zugeordneten Verriegelungshebel angreift und aus einer Entriegelungsstellung mit einem Verriegelungshub in eine Verriegelungsstellung sowie mit einem über den Verriegelungshub hinausgehenden Diebs tali Is icherungshub in eine Diebstahlsicherungsstellung treibbar ist, und

wobei endlich die Steuerschaltvorrichtung für einen Verriegelungsbefehl (VR-Befehl), einen Diebstahlsicherungsbefehl (DS-Befehl), einen Entriegelungsbefehl (ER-Befehl) sowie einen Entsicherungsbefehl (ES-Befehl) für den Stell-

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motor aufweist.

Bei der gattungsgemäßen Ausführungsform (ältere Patentanmeldung P 29 11 681.2-15 der Anmelderin) ist die Steuerschaltvorrichtung klassisch, ohne besondere Steuerelektronik ausgeführt, wenn auch vorausgesetzt werden kann, daß die beschriebenen Steuerbefehle zeitlich begrenzt sind. Die Stellmotore sind so ausgelegt, daß sie die auftretenden elektrischen Belastungen aufnehmen. Dabei steht die elektrische Belastung, wenn über die Verriegelungsstellung auf Diebstahlsicherung geschaltet wird, für eine verhältnismäßig lange Zeitdauer an. Das alles hat sich bewährt, ist aber schaltungstechnisch verhältnismäßig kompliziert und verlangt Stellmotore entsprechender Belastbarkeit und folglich aufwendiger Auslegung.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Schaltungsanordnung zu vereinfachen und so weiterauszubilden, daß mit einfachen, nur für Kurzzeitbelastung von z. B. einer Sekunde eingerichteten, kleinen Stellmotoren gearbeitet werden kann, und zwar nach bevorzugter Ausführungsform so, daß nur ein einziger zusätzlicher Schalter einfacher Bauart erforderlich ist, der die Diebstahlsicherung einleitet bzw. auflöst und außerdem die entsprechenden Stellmotoren in Betrieb setzt.

Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung, daß die Schaltungsanordnung eine Steuerelektronik mit zwei Steuerrelais und zwei Zeitdauerstufen mit eingeprägter Zeitdauer aufweist,

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die zunächst durch den VR-Befehl sowie den ER-Befehl abwechselnd so ansteuerbar sind, daß die Stellmotore über die zugeordnete Zeitdauerstufe jeweils einen Betätigungsstromimpuls der eingeprägten Zeitdauer erhalten,

und daß ferner für die Diebstahlsicherung die Zeitdauerstufe, die auf den VR-3efehl anspricht, ein zweites Mal durch den DS-Befehl ansteuerbar ist, so daß die Stellmotore erneut einen Betätigungsstromirnpuls der eingeprägten Zeitdauer erhalten und die Stellelemente der Stelltriebe dadurch in die Diebstahlsicherungsstellung bewegbar sind, und daß endlich für die Auflösung der Diebstahlsicherung die Zeitstufe, die auf den ER-Befehl anspricht, durch den ES-Befehl ansteuerbar ist, v/odurch die Stellmotore aus der Diebstahlsicherungsstellung in die Entriegelungsstellung bewegbar sind. - Die eingeprägte Zeitdauer ist selbstverständlich so gewählt, daß die Stelltriebe die befohlenen Stellungen Verriegelung oder Entriegelung einnehmen. Sie beträgt z. B. eine Sekunde, so daß mit für Kurzzeitbelastung eingerichteten, einfachen elektrischen Stellmotoren gearbeitet werden kann. Die Erfindung geht im übrigen von der Erkenntnis aus, daß solche Stellmotore für die Diebstahlsicherung ohne weiteres und ohne die Gefahr der Überlastung erneut betätigt werden können, wenn die Zeitdauerstufe, die auf den VR-Befehl anspricht, ein zweites Mal durch den Dß-Befehl ansteuerbar ist.

Im Ergebnis kommt man so zunächst in stellmotortechnischer Hinsicht zu einer eleganten Lösung der Erfindungsaufgäbe, die sich aber auch in schaltungstechnischer Hinsicht einfach ver-

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wirklichen läßt. Von besonderem Vorteil ist, daß mit lediglich einem zusätzlichen, einfachen Schalter gearbeitet werden kann, der für die Diebstahlsicherung sowohl die Ansteuerung der Zeitstufe, die auf den VR-Befehl anspricht, übernimmt, also den DS-Befehl einleitet, als auch die Stromsteuerung zu den Stellmotoren, also die DS-Befehlsausführung, übernimmt. Das wird im folgenden anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung, die auch weitere Merkmale der Erfindung offenbart, ausführlicher erläutert. Es zeigen in vereinfachter Darstellung

Fig. 1 eine Verschlußeinrichtung mit Diebstahlsicherung für Kraftfahrzeugtüren, wie sie mit der erfindungsgemäßen Schaltungsanordnung integrierbar ist,

Fig. 2 in gegenüber der Fig. 1 wesentlich vergrößertem Maßstab den Stelltrieb aus dem Gegenstand nach Fig. 1 in verschiedenen FunktionsStellungen,

Fig. 3 das Schaltschema der Schaltungsanordnung für die in den Fig. 1 und 2 erläuterte Verschlußeinrichtung, Stellung Entriegelung,

Fig. 4 und 5 das Schaltschema der Fig. 3 in den Funktionsstellungen Verriegelt (Fig. 4) und Diebstahlsicherung (Fig. 5),

Fig. 6 das Schaltschema einer anderen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung in der Stellung Entriegelt.

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Die in Fig. 1 dargestellte zentralgesteuerte Verschlußeinrichtung ist für Kraftfahrzeugtüren bestimmt. Zum grundsätzlichen Aufbau gehören zunächst

ein mechanischer Türverschluß 1, der an jeder Kraftfahrzeugtür vorgesehen ist, - aber nur einmal gezeichnet wurde,

ein reversierbarer elektromechanischer Stelltrieb 2 an diesem zentralgesteuerten Türverschluß 1 und

eine mit dem Schlüssel eines Schließzylinders betätigbare Steuerschaltvorrichtung 3 für die Stelltriebe 2.

Im Ausführungsbeispiel mag sich die Schaltvorrichtung in der Fahrertür befinden, mögen der Türverschluß 1 mit seinem Stelltrieb 2 in einer Hecktür angeordnet sein. Die schematisch dargestellte elektrische Verbindung 4 zwischen Steuerschaltvorrichtung 3 und Stelltrieb 2 zeigt Abzweigungen 5, die zu anderen Kraftfahrzeugtüren führen. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 ist, aber nicht beschränkend, der Stelltrieb selbsthemmend.

Die zugeordneten zentralgesteuerten Türverschlüsse 1 besitzen im Ausführungsbeispiel eine Falle 6, eine Sperrklinke 7 und eine Verriegelungseinrichtung mit Verriegelungshebel 8, deren Verriegelungshebel 8 von dem zugeordneten Stelltrieb 2 betätigbar ist. Man erkennt fernerhin, daß die Stelltriebe 2 ein Stellelement 9 aufweisen, welches an dem zugeordneten

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Verriegelungshebel 8 angreift und aus einer Entriegelungsstellung I mit einem Verriegelungshub VH in Verriegelungsstellung II treibbar ist. In den Fig. 1 und 2 ist die Funktionsstellung entriegelt sowohl im Türverschluß 1 als auch im Stelltrieb 2 ausgezogen gezeichnet worden, - die Stellung Verriegelt wurde strichpunktiert angedeutet. Die Steuerschaltvorrichtung 3 ist mit einer Verriegelungsschaltung 10 sowie mit einer Entriegelungsschaltung 11 versehen, die mit dem Schlüssel oder einem Armaturenbrettschalter schaltbar ist und angeschlossene Stromkreise 12 entsprechend steuert. Es sind jedoch zusätzliche Maßnahmen verwirklicht, und zwar

a) die Steuerschaltvorrichtung 3 besitzt eine zusätzliche, mittels Schlüssel schaltbare Diebstahlsicherungsschaltung 13,

b) das Stellelement 9 der Stelltriebe 2 ist über die Verriegelungsstellung II hinaus mit einem zusätzlichen Diebstahlsicherungshub DH in Diebstahlsicherungsstellung III treibbar,

c) die Türverschlüsse 1 besitzen einen zusätzlichen Diebstahlsicherungshebel 14.

vtfie bereits erwähnt, ist in den Fig. 1 und 2 die Entriegelungsstellung ausgezogen gezeichnet, die Verriegelungsstellung sowie die zusätzliche Diebstahlsicherungsstellung III sind strichpunktiert dargestellt worden. Die Anordnung ist so getroffen, daß der Diebstahlsicherungshebel 14 den Verriegelungs-

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hebel 8 beim Verriegelungshub VH und zurück mitnimmt und beim Diebstahlsicherungshub DH die Sperrklinke 7 sowie den Verriegelungshebel 8 blockiert, beim entsprechenden Rückhub selbstverständlich löst.

Die Fig. 2 zeigt, daß die Stelltriebe 2 der zentralgesteuerten Türverschlüsse 1 im Ausführungsbeispiel einen reversierbaren, rotierenden Stellmotor 15 mit angeschlossener Stellgewindespindel 16 und darauf selbs-tjhemmend geführter Stellmutter 17 aufweisen, an der ein Betätigungshebel 18 angreift. Diesem ist ein doppelärmiger Stellhebel 19, 20 mit Anschlußhebelarm 19 und Blockierhebelarm 20 zugeordnet. Zwischen Betätigungshebel 18 und Stellhebel 19, 20 befindet sich eine Überlastsicherung 21. Diese nimmt bei Bewegung des Betätigungshebels 18 aus der Entriegelungsstellung I in die Verriegelungsstellung II den Stellhebel 19, 20 mit - wie in Fig. 2 strichpunktiert dargestellt wurde. Im übrigen ist die Anordnung so getroffen, daß der Betätigungshebel 18 beim Diebstahlsicherungshub DH - gesteuert durch entsprechende elektrische Schaltung des Schalters 22 - diese Überlastsicherung 21 weiter überfährt sowie an dem Blockierhebelarm 20 angreift und diesen in Diebstahlsicherungsstellung III bewegt, - wie es in Fig. 2 gestrichelt angedeutet wurde. Zur Betätigung der Steuerschaltvorrichtung 3 kann mit einem üblichen Schließzylinder gearbeitet werden, der dann neben der Entriegelungsstellung I und der Verriegelungsstellung II eine Diebstahlsicherungsstellung III zulassen muß. Dabei können alle drei Stellungen mit ein und demselben Schlüssel oder auch die Diebstahlsicherungsstellung III mit einem zusätzlichen Schlüssel

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eingestellt werden. Endlich ist es möglich, für die Diebstahlsicherungsschaltung 13 einen besonderen Schließzylinder vorzusehen, der dann mit dem für die Verschlußeinrichtung üblichen Schlüssel oder mit einem zusätzlichen Schlüssel betätigt werden kann.

Der Aufbau der Türverschlüsse 1 ist grundsätzlich beliebig. Parallel und gleichachsig zum Verriegelungshebel 8 ist im Ausführungsbeispiel der Diebstahlsicherungshebel 14 angeordnet. Von diesem ist unter Zwischenschaltung einer Feder 23 zunächst der Verriegelungshebel 8 mitnehmbar, wenn sich der Stellhebel 19, 20 aus der Entriegelungsstellung I in die Verriegelungsstellung II bewegt. Durch den Diebstahlsicherungshub DH können danach jedoch der Verriegelungshebel 8 und die Sperrklinke 7 blockiert werden, wobei der Diebstahlsicherungshebel 14 seinen Diebstahlsicherungshub DH ausführt und dabei die Kraft der vorerwähnten Feder 23 überwindet sowie dabei mit einer Nase 14a einen Nocken 8a am Verriegelungshebel 8 sperrend hinterfaßt und mit seinem Sperrarm 14b in den Bewegungsbereich des Sperrklinkenhebelarms 7a schwenkt und somit die Blockierung der Sperrklinke übernimmt, und zwar bei Schlössern ohne Zusatzarm 8b - entsprechend strichpunktierter Darstellung -, also ohne Vorrichtung zur Abfragung der Stellung der Sperrklinke.

Eine zugeordnete erfindungsgemäße Schaltungsanordnung ist in den Fig. 3 bis 5 erläutert worden, und zwar zur Vereinfachung für einen Stellmotor 15. Die abgehenden Leitungen führen zu anderen Stellmotoren.

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Die Schaltungsanordnung besitzt eine mit dem Schließzylinder 2 4 an der Fahrertür und damit dem entsprechenden Schlüssel schaltbare Steuerschaltvorrichtung 3 für einen VR-Befehl, einen DS-Befehl, einen Entriegelungsbefehl sowie einen Entsicherungsbefehl. Das Schaltschema der Fig. 3 bis 5 und 6 ist an die Verschlußeinrichtung nach den Fig. 1 und 2 angepaßt.

Fig. 3 zeigt den funktionslosen Zustand/ d. h. den Zustand Entriegelt, Schlüssel gezogen. In Fig. 4 fließt der VR-Befehl an den Stellmotor 15, in Fig. 5 der DS-Befehl. Die dabei Pluspotential führenden Leitungen und Kontakte sind im Schema der Fig. 4 und 5 dick ausgezogen. Die Minuspotential führenden Kontakte sind dick strichpunktiert. Die funktionslosen Leitungen und Kontakte sind in den Fig. 4 und 5 so dünn ausgezogen wie grundsätzlich alle Leitungen im Schema der Fig. 3, welches, wie bereits erwähnt, der Entriegelungsstellung entspricht. Das gilt auch für die Ausführungsform nach Fig. 6.

Im einzelnen erkennt man im Schema der Fig. 3 bis 5 bzw. 6 den Schließzylinder 24,

den Schalter 25 zur Bedienung der zentralgesteuerten Verschlußeinrichtung, der meist ohnehin vorhanden ist,

den elektrischen Stellmotor 15, die Steuerelektronik 26 und

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den zusätzlichen Schalter 27 für die Diebstahlsicherung.

In den Stellungen Entriegelt der Fig. 3 und 6 sind alle Leitungen stromlos. Die schon erläuterten dick ausgezogenen Linien in den Fig. 4 und 5, welche Pluspotential führende Leitungen verdeutlichen, sowie die dick und strichpunktiert ausgezogenen Linien, die Minuspotential führende Leitungen darstellen, erlauben es ohne weiteres, den Stromfluß bei den Funktionsstellungen Verriegelt (Fig. 4) und Diebstahlgesichert (Fig. 5) zu verfolgen:

In funktioneller Hinsicht entnimmt man dazu aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 3 bis 5 und 6 zunächst, daß die Schaltungsanordnung eine Steuerelektronik 26 mit zwei Steuerrelais 28, 29 und zwei Zeitdauerstufen 30, 31 mit eingeprägter Zeitdauer aufweist.

Diese Steuerrelais 28, 29 bzw. Zeitdauerstufen 30, 31 sind zunächst durch den VR-Befehl sowie den ER-Befehl abwechselnd so ansteuerbar, daß die Stellmotore 15 über die zugeordnete Zeitdauerstufe 30 bzw. 31 jeweils einen Betätigungsstromimpuls der eingeprägten Zeitdauer erhalten.

Die Anordnung ist so getroffen, daß für die Diebstahlsicherung die Zeitdauerstufe 31, die auf den VR-Befehl anspricht, ein zweites Mal durch den DS-3efehl der Steuerschaltvorrichtung 3 ansteuerbar ist. Das bewirkt, daß die Stellmotore 15 erneut einen Betätigungsstromimpuls der eingeprägten Zeitdauer er-

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halten und daß die Stellelemente 9 der Stelltriebe 2 dadurch in die Diebstahlsicherungsstellung III bewegt werden. Die Anordnung ist aber fernerhin so getroffen, daß für die Auflösung der Diebstahlsicherung die Zeitdauerstufe, die auf den ER-Befehl anspricht, durch den ES-3efehl ansteuerbar ist, wodurch die Stellmotore 15 von der Diebstahlsicherungsstellung III direkt in die Entriegelungsstellung I bewegbar sind. Man entnimmt aus den Schaltschemata fernerhin, daß die Steuerschaltvorrichtung 3 lediglich einen zusätzlichen Schalter 27 für den DS-Befehl aufweist. Das Ausführungsbeispiel ist so gewählt, daß die Zeitdauerstufe 31 durch ein angelegtes Minuspotential ansteuerbar ist. Der zusätzliche Schalter 27 für den DS-3efehl weist nur zwei Schaltstellungen auf und ist als einfacher Umschalter mit Schaltzunge, Schaltzungenlager und zwei Schaltkontakten ausgelegt. Dieser zusätzliche Schalter übernimmt die Ansteuerung der Zeitstufe, die auf den VR-Befehl anspricht, also die Einleitung des DS-Befehls und die Verteilung des Arbeitsstromes aus der Steuerelektronik an die Stellmotore, so daß sie sich in die DS-Stellung bewegen, also die Ausführung des DS-Befehls. Im übrigen ist in Fig. 6 die Schaltung so getroffen, daß zumindest für die Zeitdauerstufe 31, die auf den VR-Befehl anspricht, eine solche eingesetzt ist, die zusätzlich durch ein fehlendes Potential, d. h. potentialfrei, ansteuerbar ist.

Das Schema der Fig. 6 ist mit den oben erläuterten Bezugszeichen grundsätzlich ohne weiteres verständlich. Es zeigt die Ausführungsform, bei der die Zeitdauerstufe 31 wieder durch ein angelegtes Minuspotential ansteuerbar ist, bei der aber im übrigen die Schaltung so getroffen ist, daß zumindest

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für die Zeitdauerstufe 31, die auf den VR-Befehl anspricht, eine solche eingesetzt ist, die außerdem durch ein fehlendes Potential, d. h. potentialfrei, ansteuerbar ist und daß der zusätzliche Schalter 27 für den DS-Befehl nur zwei Schaltstellungen aufweist, wobei beim Umschalten des zusätzlichen Schalters 27 von der einen in die andere Schaltstellung der Steuerimpuls "Potentialfrei" auslösbar ist.

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Leerseite

Claims

Schaltungsanordnung für eine zentralgesteuerte
Verschlußeinrica tune· rait Diebs tali Is icherung
für Kraftfahrzeugtüren

Patentansprüche:

^! 1J Schaltungsanordnung für eine zentralgesteuerte Verschlußeinrichtung mit DiebstanIsicherung für Kraftfahrzeugtüren, mit

mechanischem Türverschluß an jeder Kraftfahrzeugtür,

reversierbaren elektromechanischen Stelltrieben an
den zentralgesteuerten Türverschlussen und

mit der. Schlüssel eines Schließzylinders betätigbarer elektromechanischer Steuerschaltvorrichtung für die
Stelltriebe,

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wobei die zentralgesteuerten Türvers cn. lüs se aine FaIIe₁ eine Sperrklinke und eine Verriegelungseinrichtung mit Verriegelungshebel aufweisen, deren Verriegelung'shebel von dem zugeordneten Stelltrieb betätigbar ist,

wobei die Stelltriebe jeweils einen elektrischen Stellmotor sowie ein Stellelement besitzen, welches an dem zugeordneten Verriegelungshebel angreift und aus einer Entriegelungsstellung mit einem Verriegelungshub in eine Verriegelungsstellung sowie mit einem über den Verriegelungshub hinausgehenden Diebstahlsicherungshub in eine Diebstahlsicherungsstellung treibbar ist, wobei ferner die Steuerschaltvorrichtung für einen Verriegelungsbefehl (VR-Befehl), einen Diebstahlsicherungsbefehl (DS-3efehl), einen Entriegelungsbefehl (ER-Befehl) sowie einen Entsicherungsbefehl (SS-Befehl) für die Stellmotore aufweist, dadurch g· e kennzeich net , daß die Schaltungsanordnung eine Steuerelektronik (26) mit zwei Steuerrelais (28, 29) und zwei Zeitdauerstufen (30, 31) mit eingeprägter Zeitdauer besitzt,

die zunächst durch den VR-3efehl sowie den ER-Befehl abwechselnd so ansteuerbar sind, daß die Stellmotore (15) über die zugeordnete Zeitdauerstufe (30 bzw. 31) jeweils einen Betätigungsstromimpuls der eing"epräg-ten Zeitdauer erhalten,

daß ferner für die Diebstahlsicherung die Zeitdauerstufe (31), die auf den VR-Befehl anspricht, ein zweites Mal durch den

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DS-Befehl ansteuerbar ist, so daß die Stellmotore (15) erneut einen Betätigungsstromimpuls der eingeprägten Zeitdauer erhalten und die Stellelemente (9) der Stelltriebe (2) dadurch in die Diebstahls!eherungsstellung (III) bewegbar sind, und daß endlich für die Auflösung der Diebstahlsicherung die Zeitstufe, die auf den ER-3efehl anspricht, durch den ES-Befehl ansteuerbar ist, wodurch die Stellmotore (15) von der Diebstahlsicherungsstellung (III) direkt in die Entriegelungsstellung (§) bewegbar sind.
2. Schaltungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschaltvorrichtung (3) einen zusätzlichen, als einfachen Umschalter ausgeführten Schalter (27) für den DS-Befehl aufweist.
3. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2 in der Ausführungsform, bei der die Zeitdauerstufen durch ein angelegtes Minuspotential ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß am Lager der Schaltzunge des zusätzlichen Schalters

(27) für den DS-Befehl über einen oder mehrere Stellmotore (15) Minuspotential anliegt und nach Umschalten des zusätzlichen Schalters (27) die Zeitdauerstufe (31), die auf den VR-Befehl anspricht, durch dieses Minuspotential ansteuerbar ist, wodurch das zugehörige Zeitrelais (29) erregt wird, und daß über die gleiche Leitung und unveränderte Schalterstellung der Strom in umgekehrter Richtung (Pluspotential) zum Stellmotor (15) fließt.
4. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2 in der Ausführungsform, bei der die Zeitdauerstufen durch ein

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angelegtes Minuspotential ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest für die Zeitdauerstufe (31), die auf den VR-Befehl anspricht, eine solche eingesetzt ist, die außerdem durch ein fehlendes Potential, d. h. potentialfrei, ansteuerbar ist und daß der zusätzliche Schalter (27) für den DS-Befehl nur zwei Schaltstellungen aufweist, wobei beim Umschalten des zusätzlichen Schalters (27) von der einen in die andere Schaltstellung der Steuerimpuls "Potentialfrei" auslösbar ist.

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