DE3007702C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Inspektionskammer gemäß den Oberbegriff der Ansprüche 1 und 2. Eine solche Inspektions­ kammer ist aus den DE-GM 19 58 794 bekannt.

Bei der bekannten Inspektionskammer werden die Stutzen für die Ein- und Auslaßleitung in die kreisförmigen Öff­ nungen in Basisteil eingeklebt. Das Kleben ist ein aufwen­ diger Vorgang und setzt eine sorgfältige Arbeitsweise voraus. Ansonsten ist die Dichtheit des Anschlusses nicht gewährleistet.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine In­ spektionskammer der bekannten Art so auszugestalten, daß der Anschluß der Ein- und Auslaßleitungen mit geringem Aufwand und in einfacher Weise möglich ist und die Ge­ fahr von Undichtigkeiten der miteinander verbundenen Teile verringert ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst.

Eine zweite, nebengeordnete Lösung ist im Anspruch 2 ange­ geben.

Besondere Ausführungsarten der Inspektionskammern nach Anspruch 1 bzw. 2 sind in den Unteransprüchen 3 bis 7 ange­ geben.

Eine weitere Drainagekammer ist aus der GB-PS 14 47 227 insbes. Fig. 5 bekannt geworden. Diese Inspektionskammer weist sowohl zwischen der kreisrunden Öffnung der Seiten­ wand und den Stutzen als auch zwischen den Stutzen und dem Rohrleitungsende der Einlaß- bzw. Auslaßleitung je eine gesonderte Dichtung auf. Dieser Anschluß ist eben­ falls nur bei sorgfältiger Arbeitsweise und mit großen Aufwand dichtzubekommen, zumal zwei Übergänge abzudichten sind.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine erste Ausführungsform einer Inspektionskammer in Draufsicht,

Fig. 2 das untere Ende der Inspektionskammer gemäß Fig. 1 in Aufriß,

Fig. 3 den Gegenstand von Fig. 1 in einer Schnittdarstel­ lung gemäß der Schnittlinie A-A in Fig. 1,

Fig. 4 einen anders ausgebildeten Stutzen im Schnitt, als Variante zu den in Fig. 3 gezeigten Stutzen;

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung des Basisteils einer zweiten Ausführungsform einer Inspektions­ kammer, von unten gesehen,

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Inspektionskammer gemäß Fig. 5,

Fig. 7 eine vergrößerte Schnittansicht gemäß der Schnitt­ linie B-B von Fig. 6, und

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung des Basisteils des Gegenstandes der Fig. 5 bis 7, teilweise geschnitten, mit einen in eine der Öffnungen einge­ setzten Verschlußstopfen sowie nit einer Schürze, die über das innere Ende der verschlossenen Öffnung geschoben werden kann.

Wie man aus den Fig. 1 bis 3 erkennt, hat eine In­ spektionskammer ein Gehäuse mit einer Seitenwand 1, das durch Ausformen glasfaserverstärkten Kunststoffs herge­ stellt ist. Die Seitenwand 1 des Gehäuses ist im Quer­ schnitt kreisförmig. Sie verjüngt sich von ihrer oberen Kante 2 zu einem mit ihr einteilig ausgebildeten Basisteil 3 nach innen mit einem Verjüngungswinkel von etwa 3°. Das Basisteil 3 weist einen Hauptablaufkanal 4 (siehe Fig. 1) auf, der sich quer durch das Basisteil 3 hindurch zwischen einer Haupteinlaßöffnung 5 und einer Hauptaus­ laßöffnung 6 mit geeignetem Gefälle erstreckt. Die Basis ist ferner mit vier Verzweigungskanälen 7 ausgestattet, die jeweils Einlaßöffnungen 8 aufweisen und ebenfalls un­ ter Gefälle an Hauptkanal 4 angeschlossen sind.

Die Einlaßöffnungen 5 und 8 sowie die Auslaßöffnung 6 sind in die Außenseiten von Taschen 9 eingeformt, die ihrer­ seits während des Ausformens des Gehäuses gebildet worden sind. Die Taschen 9 sind innen gegen die entsprechenden Kanäle 4 und 7 hin offen. Sie sind ferner in Richtung nach oben offen. Jede Tasche 9 nimmt einen geometrisch ähn­ lichen Stutzen 10 auf, der von oben in die Tasche einge­ setzt und mittels eines festen Sitzes in der Tasche be­ festigt ist. Der Stutzen 10 ist derart bemessen, daß die innere Mantelfläche des Endes 11 einer Rohrleitung nach deren Einführen in den Stutzen 10 mit der Fläche des zu­ gehörenden Kanales bündig ist (siehe Fig. 3).

Wie man insbesondere aus Fig. 3 erkennt, ist der Stutzen 10 aus zwei ineinander eingepaßten Teilen 12 und 13 gebil­ det. Das Teil 12 hat eine kreisförmige Öffnung, deren Umfang 14 bündig mit der Fläche des zugehörenden Kanales ist, sowie eine Buchse 15 von größerem Durchmesser als jenem der kreisförmigen Öffnung zum Aufnehmen eines hülsen­ förmigen Teiles 16 von Teil 13 in einem Schiebesitz. Durch eine Schulter 17 des Umfanges 14 und der Buchse 15 des Teils 12 wird ein Anschlag geschaffen, der die Einwärts­ bewegung des Rohrendes 11 begrenzt. Das Teil 12 des Stutzens 10 erstreckt sich nach oben und bildet dort eine geneigte Schulter 18. Diese fluchtet mit ebenfalls geneig­ ten Schultern 19 (siehe Fig. 2), die im Gehäuse zwischen den Taschen 9 angeformt sind, so daß Zwischenräume, in wel­ chen sich Feststoffe absetzen könnten, vermieden werden. Das Teil 12 des Stutzens 10 ist durch Rippen 20 verstärkt, die sich zwischen der Buchse 15 und der Schulter 18 er­ strecken.

Das Teil 13 des Stutzens 10 springt am äußeren Ende der Hülse 16 an einer Schulter 21 radial nach außen und er­ streckt sich sodann axial als Ringteil 22 bis zu seinem äußeren Ende 23 weiter. Das äußere Ende 23 des Ringteiles 22 ist derart gestaltet, daß es dann dicht an der Innen­ fläche der Tasche 9 anliegt, wenn der Stutzen 10 in die Tasche 9 eingesetzt ist. Die Buchse 15 und die Hülse 16 der Teile 12 und 13 des Stutzens haben eine Nut- und Feder­ verbindung, derart, daß sie nur in einer Richtung zusammen­ gebaut und relativ zueinander nicht verdreht werden können. Hierdurch wird das richtige Anlegen der Kante 23 gegen die Innenfläche der Seitenwand 1 gewährleistet.

Wie sich aus den Zeichnungen ferner ergibt, ist durch die Schulter 21 der Innenfläche des Ringteils 22 und die Innenfläche der Seitenwand 1 eine ringförmige Nut gebildet. Diese dient der Aufnahme eines Dichtungsringes 24 zum Ab­ dichten des zapfenförmigen Rohrleitungsendes 11. Der Dich­ tungsring 24 sitzt genügend stramm in der Nut, so daß zumindest dann, wenn das Ende 11 in den Stutzen 10 ein­ gepaßt ist und den Dichtungsring 24 verformt, dieser Dich­ tungsring 24 an den Seiten der Nut dichtend anliegt und somit den Stutzen 10 gegen die Innenfläche der Seitenwand 1 des Gehäuses abdichtet.

Ein in Fig. 4 veranschaulichter abgewandelter Stutzen 25 wird zum Einpassen in Taschen 9 genauso eingesetzt wie der Stutzen 10 und hat auch im wesentlichen die gleiche Gestalt wie dieser. Er unterscheidet sich vom Stutzen 10 dadurch, daß er als einteiliger Formling aus Kunststoff gefertigt ist. Am äußeren Ende des Stutzens 25 ist ein Dichtungsring 26 eingepaßt, der mit dem zapfenartigen Ende der Rohrleitung eine dichtende Verbindung bildet. Das äußere Ende des Stutzens 25 springt an der Schulter 27 wiederum radial nach außen vor; der Dichtungsring 26 sitzt an diesem Vorsprung. Der Dichtungsring 26 wird durch eine Zunge 28 in seiner Lage gehalten, die ihrerseits am Stutzen 25 angeformt ist und in einer nutartigen Ausfor­ mung den äußeren Umfang des Dichtungsrings 26 aufnimmt.

Der innere Umfang des Dichtungsringes 26 liegt dichtend am Ende der Rohrleitung an. Die äußere Umfangsfläche 29 des Dichtungsringes steht in unverformten Zustand leicht über das äußere Ende des Stutzens 25 über. Wird der Stutzen 25 in eine Tasche 9 eingesetzt, so dichtet der Dichtungsring 26 gegen die Innenfläche der Seitenwand 1 des Gehäuses der lnspektionskammer ab, ähnlich dem Dich­ tungsring 24.

Aus den Fig. 5 bis 8 erkennt man, daß die Inspektions­ kammer ein Basisteil hat, das einen Boden 33 und eine mit diesem einteilig verbundene Seitenwand aufweist, beide aus plastischem Material im Formverfahren hergestellt.

Um die volle Höhe der Inspektionskammer zu bilden, sind weitere Seitenwandabschnitte auf den auf dem Basisteil befindlichen aufgesetzt. Das Basisteil ist in der Drauf­ sicht kreisförmig und hat einen oberen Rand 31, von dem aus sich eine einteilige Schürze 32 nach unten erstreckt. Von der unteren Kante des Randes 31 ausgehend und inner­ halb der Schürze 32 befindet sich der Boden 33 des Basis­ teils. Der Boden 33 hat einen Hauptablaßkanal 34, der sich quer hindurch mit einem gewissen Gefälle zwischen einer Haupteinlaßöffnung 35 und einer Hauptauslaßöffnung 36 er­ streckt. Der Boden ist ferner mit vier Verzweigungskanälen 37 ausgerüstet, die wiederum mit geeignetem Gefälle mit dem Hauptkanal 34 in Verbindung stehen und jeweils Einlaß­ öffnungen 38 aufweisen.

Die Einlaßöffnungen 35 und 38 und die Auslaßöffnung 36 werden während des Formprozesses als zylindrische Teile 39 eingeformt. Sie dienen der Aufnahme getrennt gebildeter oder geformter Stutzen 40, die beispielsweise durch Spritz­ gießen aus Kunststoff hergestellt werden. Die Stutzen 40 sitzen mittels eines Schnappsitzes in den zylindrischen Teilen 39. Um diesen Schnappsitz herzustellen, sind die Innenflächen eines jeden zylindrischen Teiles 39 im inne­ ren Bereich mit einem ringförmigen Vorsprung 41 ausge­ rüstet. Dieser endet an einer Schulter 42, die ihrerseits von einer Seite einer Nut 43 gebildet ist, welche im Inne­ ren des zylindrischen Teiles 39 ausgeformt ist. Der Stut­ zen 40 ist mit einem Außenflansch 44 versehen. Wird der Stutzen 40 in den zylindrischen Teil 39 mit genügend großem Kraftaufwand eingedrückt, so schnappt der Vorsprung 41 hinter die Schulter 42 (Fig. 7).

Das äußere Ende, d.h. das Mundstück des Stutzens 40, ist mit einer Gummidichtung 45 ausgerüstet. Die Dichtung 45 weist eine Manschette 46 auf, die die äußere Mantelfläche des Stutzens 40 umschließt und gegen den äußeren Flansch 47 des Stutzens 40 anlegt. Die Manschette 46 der Dichtung 45 hat ferner einen verdickten Teil 48. Dieser ist in eine Ringnut 49 eingefügt, welche den Stutzen 40 umgibt. Die Dicke der Manschette 46 ist derart bemessen, daß sie zu­ sammengepreßt wird, wenn der Stutzen 40 in den zylin­ drischen Teil 39 eingedrückt ist. Damit ist der Stutzen 40 gegen den zylindrischen Teil 39 abgedichtet. Der Dich­ tungsring 45 erstreckt sich, ausgehend von manschettenarti­ gen Teil 46, über die abgerundete Kante 50 des Mundstücks des Stutzens 40 hinaus und geht in eine ringförmige Lasche 53 über, die sich in das Mundstück des Stutzens 40 hinein erstreckt und an ihrem freien Ende in einem Saum 51 endet. Wird das (hier nicht dargestellte) Rohrleitungsende in den Stutzen 40 so weit eingeschoben, daß es an einer Innen­ schulter 52 anliegt und daß somit seine Innenfläche mit dem zugehörenden Drainagekanal bündig ist, so liegt die Dichtung 45 dichtend zwischen dem Stutzen 40 und diesem Rohrleitungsende.

Sollten nur einige der Einlaßöffnungen 8 zum Anschließen von Rohrleitungen benötigt werden, so lassen sich die üb­ rigen durch Pfropfen 54 absperren (Fig. 8). Um das An­ sammeln von Ablagerungen in den unbenutzten Kanälen zu vermeiden, können Schürzen 55 eingepaßt und im Bereich der inneren Enden der Stutzen in entsprechende Nuten 43 eingeschoben werden (Fig. 8).

Claims (7)

1. Inspektionskammer, insbesondere für Drainagezwecke, mit einem Basisteil (3) und wenigstens einem im Basisteil (3) befindlichen Kanal (4), der sich zwischen einer Einlaß­ öffnung (5) und einer Auslaßöffnung (6) erstreckt, ferner mit einer dem Basisteil (3) zugeordneten, mit dieser vor­ zugsweise einteilig ausgebildeten Seitenwand, die kreis­ förmige Öffnungen aufweist, welche die Einlaß- und Auslaß­ öffnungen (5, 6, 8) bilden, mit getrennt ausgebildeten, Einlaß- und Auslaßleitungen aufnehmenden Stutzen (10; 25), die in jeder der Öffnungen (5, 6 und 8) angeordnet sind und die jeweils mit einer elastischen Dichtung (24; 26) zum Abdichten gegen die äußere Mantelfläche des in den Stutzen (10; 25) eingepaßten Rohrleitungsendes (11) der Einlaß- bzw. Auslaßleitung versehen sind, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Öffnungen (5, 6, 8) in die Außensei­ ten von Taschen (9) eingeformt sind, die ihrerseits an der Innenfläche der Seitenwand (1) angeordnet sind, daß der Stutzen (10; 25) zusammen mit der Innenfläche der Sei­ tenwand (1) eine Ringnut bildet, die die Dichtung (24; 26) aufnimmt, und daß die Dichtung (24; 26) zumindest dann, wenn das Rohrleitungsende (11) in den Stutzen (10; 25) eingepaßt ist, auch an den Seiten der Ringnut dichtend anliegt, um eine wirkungsvolle Abdichtung zwischen dem Stutzen (10; 25) und der Seitenwand (1) der Inspektions­ kammer zu schaffen.

2. Inspektionskammer, insbesondere für Drainagezwecke, mit einem Basisteil (3) und wenigstens einem im Basisteil (3) befindlichen Kanal (4), der sich zwischen einer Einlaß­ öffnung (5) und einer Auslaßöffnung (6) erstreckt, ferner mit einer dem Basisteil (3) zugeordneten, mit dieser vor­ zugsweise einteilig ausgebildeten Seitenwand, die kreis­ förmige Öffnungen aufweist, welche die Einlaß- und Auslaß­ öffnungen (5, 6, 8) bilden, mit getrennt ausgebildeten, Einlaß- und Auslaßleitungen aufnehmenden Stutzen (40), die in jeder der Öffnungen (5, 6 und 8) angeordnet sind und die jeweils mit einer elastischen Dichtung (45) zum Abdichten gegen die äußere Mantelfläche des in den Stutzen (40) eingepaßten Rohrleitungsendes der Einlaß- bzw. Auslaß­ leitung versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die kreisförmigen Öffnungen (5, 6, 8) aus zylindrischen Teilen (39) gebildet sind, daß die Stutzen (40) im Schnappsitz (siehe Fig. 7) in den zylindrischen Teilen (39) sitzen, daß die Dichtung (45) eine Manschette (46) aufweist, die sich über die äußere Mantelfläche des Stutzens (40) er­ streckt und gegen die innere Mantelfläche des an der inne­ ren Fläche der Inspektionskammer angeformten zylindrischen Teiles (39) abdichtet, und daß die Dichtung (45) eine ring­ förmige Lasche (53) aufweist, die sich in das Mundstück des Stutzens (40) hinein erstreckt, um dort gegen das in den Stutzen (40) eingeführte Rohrleitungsende der Einlaß- bzw. Auslaßleitung abzudichten.

3. Inspektionskammer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die Taschen (9) nach oben offen sind und daß die Stutzen (10) von oben her in die Taschen (9) eingepaßt sind.

4. Inspektionskammer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­ net, daß der Schnappsitz (siehe Fig. 7) am einen Ende des Stutzens (40) und die Dichtung (45) am anderen Ende ange­ ordnet sind.

5. Inspektionskammer nach Anspruch 2 oder 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Schnappsitz durch einen ringförmi­ gen Vorsprung (41) gebildet ist, über den ein auf dem Stutzen (40) befindlicher Flansch (44) greift.

6. Inspektionskammer nach einem der Ansprüche 2, 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stutzen (40) durch einen Pfropfen (54) absperrbar ist, der als verschlossene Rohrleitung ausgebildet und in den Stutzen (40) eingeführt ist, daß das Abdichten mittels der Lasche (53) der Dich­ tung (45) erfolgt und daß eine Schürze (55) vor dem inne­ ren Ende des abgesperrten Stutzens (40) eingepaßt ist, um die Ansammlung von Ablagerungen in dem Kanal, der dem abgeschlossenen Stutzen (40) zugeordnet ist, zu vermeiden.

7. Inspektionskammer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich­ net, daß die Schürze (55) mit ihrem oberen Ende in in der Kammer angeordnete Nuten (43) eingreift.