DE3007509C2 - Rohrkupplung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Rohrkupplung in einer Ausbildung nach dem Oberbegriff des Patentan-Spruchs 1.

Bei einer bekannten Rohrkupplung dieser Art (DE-OS 29 37 000) schaffen die Halteringe im Zusammenwirken mit dem Sicherungsring eine zugfeste Kupplungsverbindung, jedoch bedarf es zu deren «0 Herstellung einer Montage an Ort und Stelle.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rohrkupplung der angegebenen Art zu schaffen, die eine fabrikmäßig vorgefertigte Baueinheit bildet, die schnell und einfach ohne Zusammenbau ihrer Einzelteile am Orte einer herzustellenden Verbindung mit dem Einsteckrohrteil zuverlässig abdichtend und zugfest verbindbar ist.

Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1. Hinsichtlich weiterer Ausgestaltungen wird auf die Patentansprüche 2 und 3 verwiesen. Die Rohrkupplung nach der Erfindung bildet eine durch einfaches Aufschieben auf das Ende des Einsteckrohrteils mit diesem vereinigbare Baueinheit, die vollständig fabrik- ⁵^ mäßig vorfertigbar ist und am Orte einer herzustellenden Verbindung keinen Zusammenbauaufwand mehr erfordert. Dabei sichert die Rohrkupplung sowohl eine in beiden Belastungsrichtungen zugfeste als auch zuverlässig abdichtende Verbindung, wie sie besonders bei Gasversorgungsleitungen von besonderer Bedeutungist.

Im nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel des Gegenstands der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert, die eine bevorzugte Rohrkupplung in einem axialen Halbschnitt wiedergibt.

Die dargestellte Rohrkupplung 1 umfaßt ein Aufnahmerohrteil 2 in Form einer im wesentlichen zylindrischen Hülse sowie einen Aufschubring 3. Beide Teile bestehen aus Kunststoff, insbesondere Polyäthylen. Der Aufnahmerohrteil 2 hat in seinem zylindrischen Innenraum einen ersten Aufnahmebereich 4 für das Rohrende 5 eines Einsteckrohrteils 8 und einen zweiten Aufnahmebereich 6, in den das Rohrende 7 eines Kunsistoffrohres, insbesondere aus Polyäthylen, einschweiß- oder einklebbar ist. Das Einsteckrohrteil 8 besteht, wie im Gasversorgungsbereich zunehmend üblich, aus Metall und ist außenseitig mit einer Kunststoffbeschichtung 9 versehen, die in einem gewissen Abstand vor der Stirnkante 10 des Rohrendes 5 endet. In seinem von einer Beschichtung 9 freien Bereich ist das Rohrende 5 mit einer ringförmigen Ausnehmung 11 versehen, die beispielsweise einen etwa halbkreisförmigen Querschnitt besitzt, jedoch eine davon abweichende Querschnittsform haben kann. Am Außenumfang weist das Rohrende 5 Anschrägungen 12, 13 zur Erleichterung eines Einschiebens in die Rohrkupplung 1 auf.

Im Aufnahmebereich 4 weist der Aufnahmerohrteil 2 eine erste Ringdichtung 14 in einer inneren Umfangsnut 15 auf. Eine zweite Ringdichtung 16 befindet sich in einer inneren Umfangsnut 17 in einem Aufnahmebereich 18 des Aufschubringes 3 für das Rohrende 5. Dieser Aufnahmebereich 18 weist einen Innendurchmesser auf, der im wesentlichen dem Außendurchmesser des Rohrende>5 in jenem dem Aufnahmebereich 18 in Kupplungsendstellung der Teile gegenüberliegenden Bereich entspricht Bei dem dargestellten Beispiel handelt es sich dabei um einen im Durchmesser verringerten, abgesetzten Bereich 9' der Kunststoffummantelung 9 am ersten Rohrende 5.

Der Aufschubring 3 umfaßt einen rohrförmigen Ansatz 19 mit einer Innenerweiterung 20 für die formschlüssige Aufnahme des Endes des Aufnahmerohrteils 2, das im Bereich seiner Überlappung mit dem Ansatz 19 mit diesem verschweißt ist, statt dessen aber auch verklebt werden kann. Die Innenerweiterung 20 kann wie das Ende des Aufnahme vnhrteils 2 zylindrisch oder statt dessen leicht konisch gestaltet sein.

Der Aufnahmebereich 18 wird innenseitig durch eine radiale Schulter 21 begrenzt, an die sich axial einwärts eine zylindrische Umfangsfläche 22 anschließt, die einen größeren Durchmesser als der Aufnahmebereich 18, jedoch einen etwas geringeren Durchmesser als die Innenerweiterung 20 besitzt. Die Schulter 21 und die Umfangsfläche 22 begrenzen gemeinsam mit der Stirnfläche 23 des Aufnahmerohrteils 2 eine nach innen hin offene nutförmige Kammer 24, in der eine Kupplungsvorrichtung festgelegt ist Diese besteht bei dem dargestellten Beispiel aus zwei koaxial unmittelbar nebeneinander angeordneten Halteringen 25, 26 aus Metall, gegebenenfalls auch hochfestem Kunststoff, für einen Sicherungsring 27. Der in der Zeichnung linke Haltering 26 weist eine etwa T-förmige Querschnittsgestalt auf, während der rechte Haltering 25 eine etwa rechteckige Grundform besitzt. Im Bereich seiner inneren Ecken ist der Haltering 25 dabei mit Schrägflächen 28,28' versehen.

Entsprechend dieser Gestaltung begrenzen die beiden Halteringe 25, 26 eine umlaufende Ausnehmung 29, die den Sicherungsring 27 gegen axiale Verlagerungen sichert, andererseits diesen jedoch beim Einführen des Rohrendes 5 aufnimmt, bis der Sicherungsring 27 in die ringförmige Ausnehmung 11 verriegelnd einfallen kann. Die Formgestalt der Seitenwände der Innentasche ist bei der dargestellten bevorzugten Ausführung des

Sicherungsringes 27 \-λ-, besonderer Bedeutung da bei dem kreisförmigen Querschnitt des aus Federstahl bestehenden, geteilten Sicherungsringes 27 einerseits sichergestellt werden muß, daß beim Einführen aec· Rohrendes 5 und der damit einhergehenden federelastischen Aufweitung der Sicherungsring 27 verklemmungsfrei abgestützt wird und dabei ungehindert expandieren kann. Zugleich muß andererseits nach Einfallen des Sicherungsringes 27 in die ringförmige Ausnehmung 11 gewährleistet sein, daß in beiden Richtungen, insbesondere aber in Abzugsrichtung, eine zugfe.su- Küpphing auch dann erhalten bleibt, wenn z. B. im Zuge von Druckstößen erhebliche axiale Belastungen auftreten. Hieran wirkt die Abschrägung 28 besonders mit, die den Sicherungsring 27 bei entsprechender Zugrichtung in die Ausnehmung 11 hineindrückt.

Anstelle dt-¹ da· gestellten zwei Halteringe 35, 26, die mit dem Sicherungsring 27 leichi in der Kammer 24 ve; dem Verbinden des Äufp.iürnerohrre·;': '.'. iw.i des Aufschubringes 3 moptierbar sind, kann aui! ein ui'üDÜijger Halteringkörper entsprechender Quersrhnittsform vorgesehen werden, in welchem Falle allerdings der Sicherungsring 27 vor seinen: encni Einsetzen in die Ausnehmung 29 entsprechend zusammenzuziehen wäre.

ίο Die Halteringe 25, 26 sind in der Kammer 24 jeweils mit Abständen zu den begrenzenden Wandflächen und auch mit einer Trennfuge untereinander dargeste-llt. Dies ist jedoch lediglich aus Gründen der Klarheit der Darstellung vorgenommen worden. In der Praxis liegen nicht nur die Halteringe 25, 26 unmittelbar aneinander an, sondern sie berühren auch die Begrenzungsflächen für eine spielfreie Festlegung.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Rohrkupplung, bestehend aus einem Aüfnahmerohrteil aus Kunststoff und einem Einsteckrohrteil, einem ringförmigen Dichtungsglied zwischen diesen sowie einer Kupplungsvorrichtung, einem die Kupplungsvorrichtung übergreifenden und mit dem Aufnahmerohrteil verbindbaren Aufschubring, wobei die Kupplungsvorrichtung zwischen einer Schulter des Aufschubrings und dem Ende des Aufnahmerohrteils vorgesehen ist und einen in einer ringförmigen Ausnehmung des Einsteckrohrteils eingreifenden federelastischen Sicherungsring und je einen zu beiden Seiten desselben angeordneten Haltering aufweist, von denen der erste am Bund des '5 Aufschubrings anliegende Haltering eine mit dem Sicherungsring zusammenwirkende Schrägfläche hat, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite dem Aufnahmerohrteil (2) zugewandte Haltering (26) eine den Sicherungsring (27) beim Kuppeln aufnehmende Ausnehmung (29) besitzt

2. Rohrkupplung nach Ansprach Ί, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (29) des zweiten Halterings (26) eine radial ausgebildete mit dem Sicherungsring (27) zusammenwirkende Seitenwand aufweist

3. Rohrkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Haltering (26) T-förmig ausgebildet ist.

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