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SCHLOSS INSBESONDERE FÜR KRAFTFAHRZEUG-HECKKLAPPENTÜR
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Schloß insbesondere für Kraftfahrzeug-Heckklappentür Die vorliegende
Erfindung betrifft Kraftfahrzeug-Türschlösser und insbesondere ein Schloß, das für
die hintere Ladeklappentür eines Kraftfahrzeuges mit Ladeklappe geeignet ist.
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Ein Schloß für eine Ladeklappentür muß nicht nur die Tür in ihrer
geschlossenen Stellung verriegeln, sondern sollte, wenn es geschlossen ist, die
Tür auch daran hindern, sich relativ zum festen Aufbau des Fahrzeugs zu bewegen.
Insbesondere sollte das Schloß den unteren Teil der Tür daran hindern, sich in der
Ebene, welche die Scharnierachse der Tür und das Schloß selbst enthält, sich in
Richtungen sowohl senkrecht als auch parallel zur Scharnierachse zu bewegen.
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Obwohl bekannte Schlösser derartige Bewegungen anfangs verhindern
können, kann zwischen dem Schloß-Schließ-
bolzenteil und den damit
zusammenwirkenden Schloß teilen entweder infolge von Herstellungsfehlern oder im
Laufe der Zeit infolge von Abnutzung ein Spiel auftreten.
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Schloß insbesondere
für die hintere Ladeklappe eines Ladeklappen-Kraftfahrzeugs ohne die oben genannten
Nachteile vorzusehen.
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Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Schloß insbesondere für die
Ladeklappentür eines Ladeklappen-Kraftfahrzeuges vorgesehen und dadurch gekennzeichnet,
daß es die folgenden,zusammenwirkenden Merkmale aufweist: - einen tragenden Aufbau
bzw. ein Trageteil, welches eine Platte bzw. ein Blech umfaßt, das einen ausgeschnittenen
Kantenabschnitt aufweist, der eine Ausnehmung bildet, in die und aus der sich ein
zylindrisches Anschlagteil bzw. ein zylindrischer Schließbolzen in einer Richtung
senkrecht zu seiner Achse bewegen kann, der mit seiner Achse im wesentlichen senkrecht
zur Ebene des Blechs angeordnet ist, - zwei Hebel, die schwenkbar am Blech angeordnet
sind, und zwar jeweils einer auf jeder Seite der Ausnehmung bezüglich der Bewegungsrichtung
des Schließbolzens in diese , wobei die Hebel jeweils einen den Teil eines Kreises
bildenden Sitz aufweisen und um Achsen, die senkrecht zum Blech stehen, zwischen
einer offenen Lage des Schlosses, in welcher die Sitze dem Eingang der Ausnehmung
zugewandt sind, um die Bewegung des Schließbolzens hierzwischen zu ermöglichen,und
einer geschlossenen Lage des Schlosses schwenkbar sind, in welcher die Sitze einander
zugewandt sind und im wesentlichen die zylindrische Oberfläche des Schließbolzens
umgeben, wenn dieser in der Ausnehmung angeordnet ist, um diesen hierin zu verriegeln,
wobei die Sitze jeweils Schließbolzen-Eingriffsflächen auf-
weisen,
welche in der offenen Stellung des Schlosses einen engen Abstand voneinander aufweisen
und mit dem Schließbolzen bei seiner Bewegung in die Ausnehmung hinein in Eingriff
treten können, um die Hebel in die Schließstellung des Schlosses zu schwenken, -
ein Anschlagteil, welches schwenkbar an einem der beiden Hebel angebracht ist, und
eine federnde Einrichtung bzw. Federeinrichtung, die sich zwischen dem Anschlagteil
und dem Schloß-Trageteil erstreckt und derart angeordnet ist, daß es den einen Hebel
ztr offenen Stellung des Schlosses hin vorspannt und das Anschlagteil in Eingriff
mit dem anderen der beiden Hebel vorspannt, wobei das Anschlagteil eine Anschlagfläche
aufweist, welche derart geformt ist, daß, wenn der Schließbolzen zwischen den Hebelsitzen
in der Schließstellung des Schlosses angeordnet ist, sie/es dem anderen Hebel ermöglicht,
an der Anschlagfläche unter der Wirkung der Federuinwirkung bis in eine Lage zu
gleiten, in welcher der andere Hebel yegen den Schließbolzen angedrückt wird, um
den Schließbolzen zwischen den beiden Sitzen einzuklemmen,und - eine Betätigungseinrichtung
zum Schwenken des Anschlagteils aus seiner Lage, in welcher das Schloß geschlossen
ist, in seine Lage, in welcher das Schloß offen ist, um die Anschlagfläche aus dem
Eingriff mit dem anderen Hebel zu lösen, während es dem ersten Hebel gestattet ist,
in die offene Lage des Schlosses unter der Wirkung der Federeinrichtung zu schwenken,
wobei das Anschlagteil in Berührung mit dem anderen genannten Hebel gleitet, um
diesen in die offene Lage des Schlosses zu schwenken, und wobei der andere Hebel
in Rasteingriff mit der Anschlagfläche infolge der Verlagerung des Anschlagteils
von der offenen Lage in die geschlossene Lage des Schlosses bringbar ist.
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Der Umstand, daß die Sitze federnd in Eingriff mit dem Schließbolzen
in der geschlossenen Lage des Schlosses gespannt werden, stellt sicher, daß irgendein
Spiel, das infolge von Herstellungsfehlern oder Verschleiß auftritt, aufgenommen
wird, wodurch die Nachteile derartiger, bereits bekannter Schlösser vermieden werden.
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Bevorzugt ist der Hebel, an welchem das Anschlagteil angebracht ist,
mit einer Formfläche bzw. Führungsfläche versehen, die dazu eingerichtet ist, mit
dem anderen Hebel in Eingriff zu treten, um die Öffnung des Schlosses zu unterstützen.
Vorzugsweise ist ein Anschlag vorgesehen, um die Schwenkbewegung der Hebel beim
Öffnen des Schlosses zu begrenzen, um eine besimmte offene Lage vorzugeben, während
ein anderer Anschlag vorgesehen sein kann, und die Bewegungsstrecke der Hebel beim
Schließen des Schlosses zu begrenzen.
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Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Ansprüchen
entnehmbar.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun beispielsweise noch
näher unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, in welchen:
Fig. 1 eine teilweise geschnittene Ansicht eines erfindungsgemäßen Schlosses in
seiner offenen Stellung ist, Fig. 2 eine Ansicht ähnlich Fig. 1 ist und das Schloß
in seiner geschlossenen Stellung zeigt, Fig. 3 eine Draufsicht auf das Schloß der
Fig. 1 in seiner geschlossenen Stellung ist, und zwar aus einer Richtung senkrecht
zur Schnittebene in Fig. 1, und Fig. 4 die Ansicht eines Schnitts ist, der längs
Linie IV-IV in Fig. 2 vorgenommen wurde, und
wegen der deutlicheren
Darstellung lediglich einen Teil des Schlosses zeigt.
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Es wird nun Bezug auf die Zeichnungen genommen; ein Schloß für eine
hintere Ladeklappentür eines Ladeklappen-Kraftfahrzeuges ist in der Darstellung
allgemein mit 1 bezeichnet. Das Schloß 1 umfaßt ein Trageteil 2, das ein Blech 2a
(in Fig. 3 gezeigt) umfaßt, das mit Löchern 3 zur Verwendung bei der Anbringung
des Teils 2 an einem Teil des Kraftfahrzeuges versehen ist. Das Schloß umfaßt ferner
einen allgemein zylindrischen Schließbolzen (s.
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Fig. 1 und 2), welcher zur Zusammenwirkung mit Schloßteilen bestimmt
ist, die vom Trageteil 2 getragen werden, um die Fahrzeugtür in einer geschlossenen
Lage zu verriegeln. Das Trageteil 2 kann an der Karosserie des Fahrzeugs angebracht
sein: in diesem Fall ist der Schließbolzen 4 an der Hecktür des Fahrzeugs befestigt;
das Trageteil 2 kann aber auch an der Hecktür angebracht sein, während der Schließbolzen
4 an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist.
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Das Trageteil 2 umfaßt ferner ein flaches Blech 2b (s.
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Fig. 1 und 2), welches in einer Ebene senkrecht zum Blech 2a und zur
Achse des Schließbolzens 4 liegt. Das Blech 2b weist einen ausgeschnittenen Kantenabschnitt
5 auf, der eine Ausnehmung bildet, in welche sich der Schließbolzen 4 senkrecht
zu einer Achse infolge des Schließens der Tür bewegen kann, an welchem das Teil
2 oder der Bolzen 4 bei der Verwendung angebracht ist. Das Trageteil 2 weist auch
zwei Wände 2d auf, die von den Kanten des Blechs 2b an den entgegengesetzten Seiten
der Ausnehmung 5 bezüglich der Bewegungsrichtung des Schließbolzens 4 hier hinein
nach oben abstehen. Die Wände 2d sind aufeinander zu und zum Eingang in der Ausnehmung
5 geneigt, um jeweils mit einem zugehörigen Federteil 20 zusammenzuwirken, welches
vom Schließbolzenteil 4 getra-
gen ist, um eine Führung für die
Bewegung des Teils 4 in der Ausnehmung 5 zu bilden.
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Das Blech 2b trägt auch die genannten Schloßteile, welche zwei Hebel
7umfassen, die jeweils an einem entsprechenden Drehstift 9 zur Schwenkbewegung um
eine jeweilige Achse 6 senkrecht zum Blech 2b angebracht sind. Die Hebel 7 sind
an den entgegengesetzten Seiten der Ausnehmung 5 bezüglich der Bewegungsrichtung
des Schließbolzens 4 in diese hinein angebracht und sind jeweils mit einem entsprechenden,
ausgeschnittenen, den Teil eines Kreises bildenden Sitz 8 ausgebildet.
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In der offenen Stellung des Schlosses, die in Fig. 1 gezeigt ist,
sind die Sitze 8 dem Eingang der Ausnehmung 5 zugewandt und weisen benachbarte,
mit engem Abstand angeordnete Eingriffsflächen für den Schließbolzen auf, mit welchen
der Schließbolzen 4 bei seiner Bewegung in die Ausnehmung 5 in Eingriff tritt, um
die Hebel 7 in die Schließstellung des Schlosses zu schwenken, die in Fig. 2 gezeigt
ist. In dieser letztgenannten Stellung sind die Sitze 8 einander zugewandt und bilden
eine kreisförmige Öffnung, in welcher der Schließbolzen 4 aufgenommen ist, wobei
die Sitze 8 mit dem Teil 4 beinahe rund um seinen gesamten Umfang in Berührung stehen.
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Wie in Fig. 4 gezeigt ist, weist das Trageblech 2b einen erhöhten
Abschnitt 2c in Überein stimmung mit jedem Stift 9 derart auf, daß die dem Blech
2b benachbarten Flächen der Hebel 7 einen Abstand gegenüber dem Hauptteil der Oberfläche
des Blechs aufweisen, um die freie Schwenkbewegung der Hebel 7 relativ hierzu zu
gestatten.
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An einem der Hebel 7 ist mittels eines Drehstiftes 11,
der
eine Schwenkachse 12 parallel zu den Achsen 6 aufweist, eine Rastfalle bzw. ein
Anschlagteil 10 angebracht, welches, wie weiter unten beschrieben wird, federnd
in Eingriff mit einem vorspringenden Zahn 16 des anderen Hebels 7 vorgespannt ist.
Ein Ende des Stiftes 1 1 steht vom Hebel 7, an welchem er angebracht ist, vor, und
ragt in einen bogenförmigen Schlitz 15 im Blech 2b hinein, wodurch die Bewegung
des Stiftes 11 und somit auch des Anschlagteils 10 beim Schwenken des Hebels 7 um
seinen Drehstift 9 gestattet ist.
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Die federnde Spanneinrichtung für das Anschlagteil 10 umfaßt eine
wendelförmige Torsionsfeder bzw. Schraubenfeder 14, welche mit dem einen Ende an
einem Ansatz 13 angebracht ist, der vom Anschlagteil 10 getragen ist, sowie mit
ihrem anderen Ende an dem Schloß-Trageteil 2, so daß sie danach trachtet, das Anschlagteil
10 und den Hebel 7, an welchem es getragen ist, gemäß der Darstellung in der Zeichnung
im Gegenuhrzeigersinn in die offene Stellung des Schlosses 1 zu schwenken. Das Anschlagteil
10 und der Zahn 16 sind derart gebildet, daß in der offenen Lage des Schlosses,
wie sie aus Fig. 1 ersichtlich ist, eine Seitenkante des Zahns 16 mit einer Längs-Seitenkange
17 des Anschlagteils 10 in Eingriff tritt, daß aber nach dem Schwenken der Hebel
7 in die Schließstellung des Schlosses, die in Fig. 2 gezeigt ist, der Zahn 16 längs
der Kante 17 des Anschlagteiles 10 entlanggleitet und in Eingriff mit einer Endfläche
18 des Anschlagteils rastet, um die Hebel 7 in der Schließstellung des Schlosses
zu halten. Ferner ist die Endfläche 18 derart geformt, daß das Teil 10 unter der
Wirkung der Feder 14 seine Schwenkbewegung fortsetzen kann, wobei der Zahn 16 längs
dieser Fläche entlanggleitet und den Hebel 7, an welchem er ausgebildet ist, so
lange schwenkt, bis der Sitz 8 dieses Hebels kräftig gegen den Schließbolzen 4 angedrückt
wird, der in der Ausnehmung 5 aufgenommen ist, so daß das Teil 4 zwischen
den
beiden Sitzen 8 festgeklemmt ist.
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Um das Öffnen des Schlosses 1 aus der Schließstellung heraus zu ermöglichen,
ist eine Betätigungseinrichtung bekannter Art (nicht gezeigt) vorgesehen, um das
Anschlagteil 10 im Uhrzeigersinn zu schwenken, um die Endfläche 18 aus dem Eingriff
mit dem Zahn 16 zu lösen. Die Betätigungseinrichtung kann beispielsweise ein Bowdenzug
sein, umfaßt aber bei diesem Ausführungsbeispiel einen Druckknopf, der derart angeordnet
ist, daß er gegen einen Ansatz 10a anliegt, mit welchem das Anschlagteil 10 versehen
ist. Infolge der Betätigung des Druckknopfes zum Lösen der Endfläche 18 aus dem
Eingriff mit dem Ende des Zahnes 16 kommen das Teil 10 und der Hebel 7, an welchem
es angebracht ist, frei und schwenken im Gegenuhrzeigersinn unter der Wirkung der
Feder 14 in die offene Stellung des Schlosses. In diesem Zustand tritt die Längskante
17 des Anschlagteils 10 unter Gleitberührung in Eingriff mit der Kante des Zahnes
16 und schwenkt den Hebel 7, an welchem der Zahn 16 ausgebildet ist, zum Öffnen
des Schlosses im Uhrzeigersinn.
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Der Hebel 7, an welchem das Anschlagteil schwenkbar gelagert ist,
ist auch mit einer Führungsfläche 7a ausgebildet, welche zum anderen Hebel 7 hin
vorspringt und dazu eingerichtet ist, infolge der Schwenkbewegung der Hebel 7 aus
der geschlossenen in die offene Lage des Schlosses in Eingriff zu treten, um die
Offnungsbewegung zu unterstützen. Die Bewegung der Hebel 7 in ihre offene Lage wird
durch jeweilige Anschläge 19 begrenzt, gegen welche die Hebel in der offenen Stellung
anschlagen. Ein weiterer Anschlag 19 ist zum Begrenzen der Hebel 7 in ihrer Schließstellung
vorgesehen, falls der Schließbolzen 4 nicht zwischen den Sitzen 8 in Eingriff treten
sollte. Die Anschläge 19 weisen aufgerichtete Laschen auf, die durch Stanzen und
Drücken aus
aus dem Blech 2b selbst gebildet sind.
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Es wird nun auf Fig. 3 der Zeichnung Bezug genommen; ein Sitz 21 ist
in dem Blech 2a gezeigt, der dazu bestimmt ist, die Anbringung für den Druckknopf
aufzunehmen und zu tragen, welcher auf den Ansatz 10a des Anschlagteils 10 zum Öffnen
des Schlosses einwirkt. Der Sitz 21 weist zwei Positionierungslöcher 22 auf, die
dazu eingerichtet sind, zwei Zapfen aufzunehmen, mit welchen die Druckknopfanbringung
versehen ist, um zu ermöglichen, daß der Druckknopf in einer genauen Lagezuordnung
zum Trageteil 2 befestigt werden kann.
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Die Betätigung des oben beschriebenen Schlosses ist wie folgt: Wenn
man davon ausgeht, daß das Schloß 1 offen ist, wie es in Fig. 1 gezeigt ist, dann
findet das Schließen des Schlosses und die hieraus folgende Verriegelung der Heckklappentür
des Fahrzeugs statt, wenn der Schließbolzen 4 zum Inneren der Ausnehmung 5 hin verlagert
wird, und zwar in der Richtung, die durch den Pfeil A in Fig. 1 gezeigt ist, und
wenn die Tür geschlossen wird.
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Wenn der Schließbolzen in Berührung mit den Bolzen-Eingriffsflächen
der Sitze 8 gelangt, dann veranlaßt er das Schwenken der beiden Hebel 7 zur Schließstellung
hin, die in Fig. 2 dargestellt ist. Genauer gesagt, der Hebel 7, an welchem das
Anschlagteil 10 schwenkbar gelagert ist, schwenkt in Uhrzeigerrichtung, während
der andere Hebel im Gegenuhrzeigersinn schwenkt, wie dies in den Zeichnungen zu
sehen ist. Während dieser Bewegung gleitet der Zahn 16 längs der Kante 17 des Anschlagteils
10 und rastet in Eingriff mit der Endfläche 18, wobei der Schließbolzen zwischen
den Sitzen 8 der beiden Hebel 7 verriegelt wird. Die Verschiebung des Endes des
Zahnes 16 längs der Oberfläche 18 unter Wirkung der nachgiebigen
Feder
14 stellt sicher, daß der Hebel 7, mit welchem der Zahn 16 ausgebildet ist, fest
gegen den Schließbolzen 4 angedrückt wird und irgendein Spiel im Schloßmechanismus
infolge von Veränderungen im Durchmesser des Schließbolzens infolge entweder von
Abnutzung oder von Herstellungsfehlern aufgenommen wird. Wenn es gewünscht ist,
das Schloß zu öffnen, dann wird der Druckknopf niedergedrückt, um das Anschlagteil
10 im Uhrzeigersinn zu schwenken, um die Oberfläche 18 vom Eingriff mit dem Zahn
16 zu lösen und es dem Hebel 7 zu gestatten, zur offenen Lage hin zu schwenken,
wie dies oben beschrieben ist. Bei der Rückkehr in ihre offene Lage, die in Fig.
1 gezeigt ist, üben die beiden Hebel 7 einen Druck auf den Schließbolzen 4 aus,
wobei sie ihn aus der Ausnehmung 5 schieben.
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Obwohl der Schließbolzen im allgemeinen zylindrisch ist, ist er bevorzugt
mit einem vergrößerten Kopf ausgebildet, um zu verhindern, daß er in Achsrichtung
aus der Lage zwischen den Hebeln 7 herausrutscht, wenn das Schloß verschlossen ist.
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Das erfindungsgemäße, oben beschriebene Schloß kann, obwohl es insbesondere
für eine Heckklappentür geeignet ist, auch beispielsweise zum Verriegeln der Fronthaube
eines Kraftfahrzeuges verwendet werden.
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