DE102017002045A1

DE102017002045A1 - Fahrzeugschloss

Info

Publication number: DE102017002045A1
Application number: DE102017002045.0A
Authority: DE
Inventors: Andre Schubert; Martin Strobl; Thomas Wassermann; Artur Skrobanski
Original assignee: Audi AG; Volkswagen AG
Current assignee: Audi AG; Volkswagen AG
Priority date: 2017-03-02
Filing date: 2017-03-02
Publication date: 2018-09-06
Anticipated expiration: 2037-03-03
Also published as: DE102017002045B4

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugschloss (1) mit einer Drehfalle (2) mit wenigstens einer eine Raststellung definierenden Raststufe (2.1), wobei die Drehfalle (2) zwischen einer Schließstellung (I) und einer Offenstellung (II) verschwenkbar ist, einer Sperrklinke (3), welche zwischen einer die Drehfalle (2) blockierenden Blockierstellung (I) und einer die Drehfalle (2) freigebenden Freigabestellung (II) schwenkbar ist, einem Betätigungshebel (5), welcher zwischen einer Verriegelungsstellung (I) und einer Entriegelungsstellung (II) schwenkbar ist, einem Speicherelement (6), mit welchem eine lösbare Schwenkkopplung des Betätigungshebels (5) mit der Sperrklinke (3) herstellbar ist, einer Antriebseinheit (7) zum Verschwenken des Betätigungshebels (5), wobei einerseits mit dem Verschwenken aus der Verriegelungsstellung (I) in die Entriegelungsstellung (II) die Sperrklinke (3) mittels des Speicherelementes (6) mit dem Betätigungshebel (5) schwenkgekoppelt aus der Blockierstellung (I) in die Freigabestellung (II) verschwenkbar ist und andererseits mit dem Verschwenken des Betätigungshebels (5) zurück in die Verriegelungsstellung (I) die Sperrklinke (3) schwenkentkoppelbar ist, und einen mit der Drehfalle (2) verbundenen Mitnehmer (2.3), mit welchem bei einer Drehbewegung der Drehfalle (2) vor dem Einschwenken in die Offenstellung (I) und nach dem Passieren der Raststellung eine die Schwenkkopplung der Sperrklinke (3) mit dem Betätigungshebel (5) lösende Wirkverbindung herstellbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugschloss mit einer Drehfalle, welche zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschwenkbar ist und einer Sperrklinke, welche zwischen einer die Drehfalle blockierenden Blockierstellung und einer die Drehfalle freigebenden Freigabestellung schwenkbar ist.
Ein Fahrzeugschloss mit einem Gesperre aus wenigstens einer Drehfalle und einer Sperrklinke ist bspw. aus der DE 10 2006 032 033 A1 bekannt. Bei diesem Fahrzeugschloss wird die Sperrklinke durch Verschwenken eines motorisch angetriebenen Auslösehebels von einer die Drehfalle in einer Schließstellung haltenden Blockierstellung in eine Freigabestellung verlagert, in welcher die Drehfalle in eine Offenstellung verdreht wird. Bei diesem Fahrzeugschloss sorgt ein sogenanntes Speicherelement mit einem funktionell mit diesem Speicherelement zusammenwirkenden Stützabschnitt des Auslösehebels dafür, dass in der Speicherstellung die Sperrklinke beim Drehen der Drehfalle aus ihrer Schließstellung bis über ein Passieren einer Vorraststellung hinaus in ihrer Freigabestellung gehalten wird. Damit soll verhindert werden, dass bei der Öffnungsbewegung der Drehfalle die Sperrklinke unbeabsichtigt in die Drehfalle zurückfallen kann. Solche Zustände könnten auftreten, wenn bspw. das Heckklappenschloss einer Heckklappe eines Fahrzeugs aufgrund von Schneelast oder sonstigen Belastungen nicht vollständig geöffnet wird oder geöffnet werden kann.
Als Nachteil dieses bekannten Fahrzeugschlosses gemäß der DE 10 2006 032 033 A1 kann der komplexe Aufbau mit einer Vielzahl von Komponenten erwähnt werden. Insbesondere besteht dje Gefahr, dass die Funktionsfähigkeit des Speicherelementes beeinträchtigt wird und dadurch trotzdem die Sperrklinke in die Drehfalle einfallen kann.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Fahrzeugschloss mit einem konstruktiv einfachen Aufbau anzugeben, bei welchem eine hohe funktionale Sicherheit, insbesondere hinsichtlich der Schneelastfunktion gegeben ist.
Diese Aufgabe wird gelöst durch mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.
Erfindungsgemäß weist ein solches Fahrzeugschloss folgende Komponenten auf:

- eine Drehfalle mit wenigstens einer eine Raststellung definierenden Raststufe, wobei die Drehfalle zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschwenkbar ist,
- eine Sperrklinke, welche zwischen einer die Drehfalle blockierenden Blockierstellung und einer die Drehfalle freigebenden Freigabestellung schwenkbar ist,
- einen Betätigungshebel, welcher zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung schwenkbar ist,
- ein Speicherelement, mit welchem eine lösbare Schwenkkopplung des Betätigungshebels mit der Sperrklinke herstellbar ist,
- eine Antriebseinheit zum Verschwenken des Betätigungshebels, wobei einerseits mit dem Verschwenken aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung die Sperrklinke mittels des Speicherelementes mit dem Betätigungshebel schwenkgekoppelt aus der Blockierstellung in die Freigabestellung verschwenkbar ist und andererseits mit dem Verschwenken des Betätigungshebels zurück in die Verriegelungsstellung die Sperrklinke schwenkentkoppelbar ist, und
- einen mit der Drehfalle verbundenen Mitnehmer, mit welchem bei einer Drehbewegung der Drehfalle vor dem Einschwenken in die Offenstellung und nach dem Passieren der Raststellung eine die Schwenkkopplung der Sperrklinke mit dem Betätigungshebel lösende Wirkverbindung herstellbar ist.

Bei diesem erfindungsgemäßen Fahrzeugschloss wird mittels eines Speicherelementes die Sperrklinke mit dem Betätigungshebel schwenkgekoppelt, so dass zusammen mit dem Verschwenken des Betätigungshebels aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung die Sperrklinke aufgrund der Schwenkkopplung in die Freigabestellung verdreht wird. Damit ist die Schneelastfunktion aktiviert. Die Sperrklinke wird so lange von dem Betätigungshebel in ihrer Freigabestellung gehalten, bis kurz vor dem Erreichen der Offenstellung der Drehfalle, nämlich nach dem Passieren einer vorzugsweise als Vorraststellung ausgebildeten Raststellung, also zwischen dieser Raststellung und der Offenstellung mittels des Mitnehmers die Schwenkkopplung mittels des Speicherelementes aufgehoben und dadurch die Sperrklinke von dem Speicherelement freigegeben und damit die Schneelastfunktion deaktiviert wird, mit der Folge dass sie federvorgespannt in Richtung der Blockierstellung verschwenkt wird und an der Drehfalle anliegt, wenn diese die Offenstellung erreicht hat. Dies führt zu einem konstruktiv einfachen Aufbau mit hoher Funktionssicherheit hinsichtlich der Schneelastfunktion. Zudem wird mit diesem erfindungsgemäßen Fahrzeugschloss sichergestellt, dass unabhängig von der Drehstellung der Drehfalle die Speicherfunktion durch Verschwenken des Betätigungshebels zurück von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung die Schneelastfunktion deaktiviert wird. Die Raststellung kann auch als Hauptraststellung ausgeführt sein, wenn das Fahrzeugschloss keine Vorraststellung aufweist.
Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass

- das Speicherelement als mit dem Betätigungshebel schwenkbar verbundener zweiseitiger Löschhebel ausgebildet ist, und
- der Löschhebel zwischen einer die Schwenkkopplung der Sperrklinke mit dem Betätigungshebel herstellenden Koppelposition und einer die Schwenkkopplung aufhebenden Entkoppelposition schwenkbar ist.

Eine solche Ausgestaltung des Speicherelementes als Löschhebel führt zu einem konstruktiv einfachen Aufbau und zu hoher Funktionssicherheit. Vorzugsweise ist hierbei der Löschhebel hinsichtlich der Koppelposition und der Entkoppelposition bistabil ausgebildet. Dies führt in vorteilhafterweise dazu, dass der Löschhebel keiner mechanischen Zwangsführung innerhalb eines vordefinierten Bewegungsablaufs aller relevanten Teile des Fahrzeugschlosses unterliegt, sondern in Abhängigkeit des Nutzerverhaltens (bspw. wird die Heckklappe manuell oder durch einen Heckklappenantrieb bewegt) die Schneelastfunktion gelöscht oder nicht gelöscht wird, ohne dass dabei durch die Speicherfunktion ein durch das Fahrzeug initiiertes Wiederverriegeln des Fahrzeugschlosses blockiert wird, wenn die Heckklappe nicht angehoben, also die Drehfalle nicht in deren Offenstellung gedreht wird, wie dies bei einem herkömmlichen Schneelasthebel der Fall wäre. Weiterhin wird mittels dieses bistabilen Löschhebels sichergestellt, dass nach einem erfolgten Öffnungsvorgang des Fahrzeugschlosses unabhängig von der Stellung des Betätigungshebels ein sofortiges Wiederverriegeln des Schlosses möglich ist.
Des weiteren ist weiterbildungsgemäß vorgesehen, dass die Drehfalle und die Sperrklinke derart ausgebildet sind, dass mit dem durch den Mitnehmer der Drehfalle bewirkten Verschwenken des Löschhebels in die Entkoppelposition die Sperrklinke eine Drehbewegung in Richtung der Blockierstellung bis zum Anliegen an der Drehfalle ausführt. Wenn die Sperrklinke in dieser Weise an der Drehfalle anliegt, befindet sich diese in einer die Vorraststellung überfahrenen Position. Wird die Drehfalle aus dieser Position in Richtung ihrer Schließstellung verdreht, kann die Sperrklinke in die Vorraststellung und anschließend in ihre Hauptraststellung einschwenken. In jeder dieser Positionen der Drehfalle kann das Fahrzeugschloss wieder verriegelt werden, indem der Betätigungshebel in seine Entriegelungsstellung zurück verschwenkt wird.
Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass

- der Löschhebel mit einem Kraftarm und einem Lastarm ausgebildet ist,
- in der Koppelposition mittels des Lastarms die Schwenkkopplung mit der Sperrklinke hergestellt ist, und
- zum Verschwenken des Löschhebels aus der Entkoppelposition in die Koppelposition eine Wirkverbindung des Kraftarms mit einem schlossfesten Betätigungsnocken derart herstellbar ist, dass mit dem Verschwenken des Betätigungshebels in die Verriegelungsstellung der Löschhebel mittels des Betätigungsnockens in die Koppelposition verschwenkt wird.

Hiermit wird in konstruktiv einfacher Weise der bistabile Löschhebel einerseits durch die Drehfalle aus seiner Koppelposition in die Entkoppelposition und andererseits durch den Betätigungsnockens beim Verschwenken des Betätigungshebels zurück in die Verriegelungsstellung der Löschhebel wieder zurück in seine Koppelposition verschwenkt.
Die Hebelanordnung aus dem Löschhebel und der Sperrklinke kann einerseits so realisiert werden, dass der Lastarm des Löschhebels mit einem Haken ausgebildet ist damit ein Schlepphaken darstellt, mit welchem die Sperrklinke ziehend aus der Blockierstellung in die Freigabestellung verschwenkbar ist und andererseits der Lastarm des Löschhebels mit einem Endabschnitt ausgebildet ist, mit welchem die Sperrklinke schiebend aus der Blockierstellung in die Freigabestellung verschwenkbar ist.
Nach einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist

- die Sperrklinke als zweiseitiger Hebel mit einem Lastarm und einem Kraftarm ausgebildet,
- der Lastarm mit hockeystickartigen Endabschnitt zur Herstellung einer Wirkverbindung mit der Drehfalle und dem Speicherelement ausgebildet, und
- der Kraftarm zum manuellen Verschwenken der Sperrklinke aus der Blockierstellung in die Freigabestellung ausgebildet.

Damit ist es möglich die Sperrklinke durch eine manuelle Betätigung des Kraftarms aus der Blockierstellung in die Freigabestellung zu Verschwenken.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren ausführlich beschrieben. Es zeigen:

1 eine schematische Darstellung eines Fahrzeugschlosses gemäß der Erfindung im verriegelten Zustand,
2 eine schematische Darstellung des Fahrzeugschlosses nach 1 mit Beginn eines Entriegelungsvorganges
3 eine schematische Darstellung des Fahrzeugschlosses nach 2 nach einem Weiterdrehen der Drehfalle,
4 eine schematische Darstellung des Fahrzeugschlosses nach 3 nach einem Weiterdrehen der Drehfalle in deren Offenstellung,
5 eine schematische Darstellung des Fahrzeugschlosses nach 4 mit Beginn eines Verriegelungsvorganges,
6 eine schematische Darstellung des Fahrzeugschlosses nach 5 mit einem Verschwenken der Drehfalle in deren Schließstellung,
7 eine schematische Darstellung des Fahrzeugschlosses nach 4 mit einem Verschwenken der Drehfalle in deren Schließstellung,
8 eine schematische Darstellung des Fahrzeugschlosses nach 1 im mechanisch notentriegelten Zustand,
9 eine schematische und perspektivische Darstellung eines weiteren Fahrzeugschlosses gemäß der Erfindung im verriegelten Zustand,
10 eine schematische Darstellung des Fahrzeugschlosses nach 9 mit Beginn eines Entriegelungsvorganges,
11 eine schematische Darstellung des Fahrzeugschlosses nach 10 im entriegelten Zustand,
12 eine schematische Darstellung des Fahrzeugschlosses nach 11 mit Beginn eines Verriegelungsvorganges,
13 eine schematische Darstellung des Fahrzeugschlosses nach 11 mit Beginn einer Drehbewegung der Drehfalle in deren Schließstellung, und
14 eine schematische Darstellung des Fahrzeugschlosses nach 13 mit verriegelter Drehfalle.

Die 1 bis 8 zeigen ein Fahrzeugschloss 1 für eine Heckklappe eines Fahrzeugs als erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung in unterschiedlichen Zuständen. Dieses Fahrzeugschloss 1 umfasst eine schwenkbar in einer Drehachse 2.5 gelagerte Drehfalle 2 mit einem Drehfallenmaul 2.4 zur Aufnahme eines Gegenschließteils 9, eine schwenkbar zwischen einer Blockierstellung I₃ und einer Freigabestellung II₃ um eine Drehachse 4 schwenkbare Sperrklinke 3 und einen um die gleiche Drehachse 4 zwischen einer Verriegelungsstellung I₅ und einer Entriegelungsstellung II₅ schwenkbaren Betätigungshebel 5.
Der als einseitiger Hebel bezüglich der Drehachse 4 ausgeführte Betätigungshebel 5 ist zum Verschwenken zwischen seiner Verriegelungsstellung I₅ und seiner Entriegelungsstellung II₅ mit seinem freien Ende 5.1 über einen selbsthemmenden Spindelantrieb 7.1 mit einer Antriebseinheit 7 verbunden. Dieser Spindelantrieb 7.1 umfasst eine von der Antriebseinheit 7 angetriebene Gewindespindel 7.2 und eine zugehörige Spindelmutter 7.3, welche mit dem Ende 5.1 des Betätigungshebels 5 gekoppelt ist. Die Schwenkbewegung des Betätigungshebels 5 wird durch zwei Endanschläge 5.2 begrenzt.
Die Drehfalle 2 ist zwischen einer Schließstellung I₂, in welcher das Gegenschließteil 9 von dem Drehfallenmaul 2.4 aufgenommen wird (vgl. 1) und einer von einem Endanschlag 2.6 begrenzten Offenstellung II₂, in welcher das Gegenschließteil 9 von dem Drehfallenmaul 2.4 freigegeben wird (vgl. 4), verschwenkbar und in Öffnungsrichtung D1 mittels eines Federelementes (in den 1 bis 8 nicht dargestellt) vorgespannt. Ferner weist die Drehfalle 2 eine Raststufe 2.1 als Vorraststufe und eine weitere Raststufe 2.2 als Hauptraststufe auf.
Die Sperrklinke 3 kann sowohl mit der Hauptraststufe 2.2, in der das Fahrzeugschloss 1 bei geschlossener Drehfalle 2 verriegelt ist, als auch mit der Vorraststufe 2.1 in Eingriff gebracht werden. Die Sperrklinke ist als zweiseitiger Hebel bezüglich der Drehachse 4 mit einem Lastarm 3.1 und einem Kraftarm 3.2 ausgeführt und in Richtung der Blockierstellung I₃ vorgespannt. Die Funktion des Kraftarms 3.2 wird weiter unten erläutert. Der Lastarm 3.1 weist einen hockeystickartigen Endabschnitt 3.10 auf, so dass entsprechend der Darstellung nach 1 dieser Endabschnitt 3.10 in der Blockierstellung I₃ mit der Raststufe 2.2 in Eingriff steht und dadurch ein Verschwenken der Drehfalle 2 in Öffnungsrichtung D1 verhindert wird. Dies gilt auch dann, wenn dieser Endabschnitt 3.10 der Sperrklinke 3 mit der Vorraststufe 2.1 der Drehfalle 2 in Eingriff steht.
Ein als zweiseitiger Löschhebel 6.0 ausgebildetes Speicherelement 6 dient dazu, eine Schwenkkopplung der Sperrklinke 3 mit dem Betätigungshebel 5 herzustellen. Hierzu ist der Löschhebel 6.0 mit einem Kraftarm 6.1 und einem Lastarm 6.2 ausgebildet und um eine an dem Betätigungshebel 5 angeordnete Drehachse 6.4 zwischen einer Koppelposition I₆ und einer Entkoppelposition II₆ schwenkbar. Der Lastarm 6.2 des Löschhebels 6.0 ist endseitig mit einem Haken 6.20 ausgebildet, so dass mit einem Verschwenken des Betätigungshebels 5 in Richtung dessen Entriegelungsstellung II₅ der Haken 6.20 in Eingriff mit dem hockeystickartigen Ende 3.10 der Sperrklinke 3 kommt und diese damit ziehend in Richtung deren Freigabestellung II₃ verschwenkt. In dieser Weise wird mittels des Löschhebels 6.0 eine Schwenkkopplung der Sperrklinke 3 mit dem Betätigungshebel 5 realisiert.
Ferner ist dieser Löschhebel 6.0 als bistabiler Hebel ausgeführt, so dass sowohl die Koppelposition I₆ als auch die Entkoppelposition II₆ eine stabile Lage für den Löschhebel 6.0 darstellt.
Nach 1 befindet sich der Löschhebel 6.0 in seiner Koppelposition I₆. Um das Fahrzeugschloss 1 zu entriegeln und damit die Drehbewegung der Drehfalle in Richtung D1 zu ermöglichen, muss die Sperrklinke 3 aus ihrer Blockierstellung I₃ in ihre Freigabestellung II₃ verschwenkt werden. Hierzu wird durch entsprechende Steuerung der Antriebseinheit 7 der Betätigungshebel 5 aus dessen Verriegelungsstellung I₂ in dessen Entriegelungsstellung II₂ verschwenkt. Aufgrund der mittels des Löschhebels 6.0 erzeugten Schwenkkopplung der Sperrklinke 3 mit dem Betätigungshebel 5 wird die Sperrklinke 3 in deren Freigabestellung II₃ verschwenkt, wie dies in 2 dargestellt ist. Damit steht der Endabschnitt 3.10 der Sperrklinke 3 nicht mehr in Eingriff mit der Hauptraststufe 2.2 der Drehfalle 4, wodurch die Drehfalle 2 in Richtung deren Offenstellung II₂ verschwenkbar ist.
Die Sperrklinke 3 wird von dem Löschhebel 6.0 so lange in deren Freigabestellung II₃ gehalten, bis sich die in Richtung der Offenstellung II₂ verschwenkte Drehfalle 2 kurz vor dem Einschwenken in deren Offenstellung II₂ gemäß 3 befindet, in welcher ein fingerartig ausgeführter Mitnehmer 2.3 der Drehfalle 2 an dem Kraftarm 6.1 des Löschhebels 6.0 anliegt. In dieser Stellung der Drehfalle 2 ist sowohl deren Hauptraststellung als auch deren Vorraststellung überfahren. Wird aus dieser Stellung die Drehfalle 2 vollständig in deren Offenstellung II₂ verschwenkt, wird der in Eingriff mit der Drehfalle 2 über den Kraftarm 6.1 stehende Löschhebel 6.0 in seine Entkoppelposition II₆ verschwenkt, wie dies in 4 dargestellt ist. Aus dieser 4 ist ersichtlich, dass durch die in die Offenstellung II₂ verschwenkte Drehfalle 2 das Gegenschließteil 9 freigegeben ist und damit das Fahrzeugschloss 1 geöffnet ist, so dass die Heckklappe geöffnet werden kann. Der in die Entkoppelposition II₆ verschwenkte Löschhebel 6.0 bleibt zunächst in dieser stabilen Lage, während die freigegebene Sperrklinke 3 in Richtung deren Blockierstellung II₃ aufgrund deren Federvorspannung verschwenkt wird, bis deren Endabschnitt 3.10 an der Drehfalle 2 anliegt, nämlich in einem der Vorraststufe 2.1 entgegen der Richtung des Drehfallenmauls 2.4 nachfolgenden Bereich, so dass die Sperrklinke 3 weder in die durch die Vorraststufe 2.1 definierte Vorraststellung noch in die durch die Hauptraststufe 2.2 definierte Hauptraststellung einrasten kann.
Nach 2 ist die Schneelastfunktion des Fahrzeugschlosses 1 aktiviert, wonach die Sperrklinke 3 in deren Blockierstellung II₃ gehalten wird. Diese mittels des Löschhebels 6.0 bewirkte Speicherfunktion kann elektrisch deaktiviert werden, indem mittels der Antriebseinheit 7 der Betätigungshebel 5 zurück in dessen Verriegelungsstellung I₅ verschwenkt wird.
Der Mitnehmer 2.3 kann unterschiedlich ausgeführt werden. Neben der Realisierung in einer fingerartigen Ausführung kann auch ein Nocken oder ein von der Drehfalle 2 abstehender Zapfen als Mitnehmer 2.3 verwendet werden.
Das Fahrzeugschloss 1 kann aus dem in 4 dargestellten entriegelten und geöffneten Zustand jederzeit wieder verriegelt werden, unabhängig von der Stellung des Betätigungshebels 5.
Wird das Fahrzeugschloss 1 im Zustand gemäß 4, in welchem sich der Betätigungshebel 5 in dessen Entriegelungsstellung II₅ und die Drehfalle 2 in deren Offenstellung II₂ befinden, der Betätigungshebel 5 zurück in dessen Verriegelungsstellung I₅ verschwenkt, wird der Löschhebel 6.0 mittels eines mit einem Gehäuse des Fahrzeugschlosses 1 fest verbundenen Betätigungsnockens 8 zurück in die andere stabile Lage, nämlich in die Koppelposition I₆ verschwenkt, wie dies in 5 dargestellt ist. Dieser Betätigungsnocken 8 ist so ausgeführt, dass mit dem Verschwenken des Betätigungshebels 5 in seine Verriegelungsstellung I₅ der Betätigungsnocken 8 in Eingriff mit dem Kraftarm 6.1 des Löschhebels 6.0 kommt. Wenn anschließend ausgehend von dem Zustand des Fahrzeugschlosses 1 nach 5 die Drehfalle 2 in Schließrichtung D2 verschwenkt wird, gleitet der Endabschnitt 3.10 der Sperrklinke 3 entlang der Drehfalle 2 zuerst über die Vorraststufe 2.1 und fällt anschließend in die Hauptraststufe 2.2 ein, wie dies aus 6 ersichtlich ist. Damit ist das Fahrzeugschloss 1 wieder verriegelt.
Ausgehend von dem Zustand des Fahrzeugschlosses nach 4 kann auch zuerst das Fahrzeugschloss 1 geschlossen werden, indem die Drehfalle 2 in deren Schließstellung I₂ verschwenkt wird, wie dies in 7 dargestellt ist. Hierbei gleitet der Endabschnitt 3.10 der Sperrklinke 3 entlang der Drehfalle 2 zuerst über die Vorraststufe 2.1 und fällt anschließend in die Hauptraststufe 2.2 ein, wobei der Löschhebel 6.0 zunächst in seiner stabilen Entkoppelposition II₆ verbleibt. Wird nun zum Verriegeln des Fahrzeugschlosses 1 der Betätigungshebel 5 mittels der Antriebseinheit 7 in dessen Verriegelungsstellung I₅ verschwenkt, wird der Löschhebel 6.0 mittels des schlossfesten Betätigungsnockens 8 zurück in die andere stabile Lage, nämlich in die Koppelposition I₆ verschwenkt, wie dies in 6 dargestellt ist.
Die 8 zeigt die Möglichkeit, das verriegelte Fahrzeugschloss 1 mechanisch notzuentriegeln. Diese mechanische Notentriegelung wird mittels des Krafthebels 3.2 der Sperrklinke 3 bewerkstelligt, indem ausgehend vom verriegelten und geschlossenen Zustand des Fahrzeugschlosses gemäß 1 der Sperrriegel 3 durch eine manuelle Betätigung des Krafthebels 3.2 in Richtung D3 der Sperrhebel 3 aus dessen Blockierstellung I₃ in dessen Freigabestellung II₂ verschwenkt wird. Bei in dieser Freigabestellung II₂ manuell gehaltenen Sperrhebel 3 kann die Drehfalle 2 aus deren Schließstellung I₂ in deren Offfenstellung II₂ verschwenkt und damit das Fahrzeugschloss 1 geöffnet werden.
Die Bistabilität des Löschhebels 6.0 lässt sich auf verschiedene Weisen realisieren. Zum einen kann bspw. die Drehreibung für die Verschwenkung zwischen den beiden Positionen I₆ und II₆ so hoch gewählt werden, dass der Löschheben 6.0 in beiden Positionen stabil bleibt. Eine andere Realisierungsmöglichkeit besteht in der Verwendung einer Totpunktfeder.
Die 9 zeigt einer Fahrzeugschloss 1 als weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, welches ebenso aus einer um eine Drehachse 2.5 zwischen einer Schließstellung I₂ und einer Offenstellung II₂ schwenkbaren Drehfalle 2, einer um eine Drehachse 4 zwischen einer Blockierstellung I₃ und einer Freigabestellung II₃ schwenkbaren Sperrklinke 3, einem ebenso um die Drehachse 4 zwischen einer Verriegelungsstellung I₅ und einer Freigabestellung II₅ schwenkbaren Betätigungshebel 5 und schließlich aus einem schwenkbar mit dem Betätigungshebel 5 verbundenen Speicherelement 6 aufgebaut ist. Dieses Speicherelement 6 ist als zweiseitiger Löschhebel 6.0 mit einem Lastarm 6.1 und einem Kraftarm 6.2 ausgebildet und zwischen einer Koppelposition I₆ und einer Entkoppelposition II₆ bistabil schwenkbar, d. h. dass entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel der Löschhebel 6.0 sowohl in der Koppelposition I₆ als auch in der Entkoppelposition II₆ jeweils eine stabile Lage einnimmt.
Aus 9 ist ersichtlich, dass die Drehfalle 2 und die Sperrklinke 3 in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, während der Betätigungshebel 5 in einer benachbarten Ebene liegt. Der Lastarm 6.2 des Löschhebels 6.0 befindet sich in der Ebene der Drehfalle 2 und der Sperrklinke 3, dessen Kraftarm 6.1 ist jedoch in einer zur Ebene des Betätigungshebels 5 gegenüberliegenden und zur Ebene der Drehfalle 2 und der Sperrklinke 3 benachbarten Ebene.
Der Unterschied zum Fahrzeugschloss 1 gemäß den 1 bis 8 besteht in dem konstruktiven Aufbau der Sperrklinke 3 und des Löschhebels 6.0, woraus auch ein funktioneller Unterschied hinsichtlich der Wirkungsweise des Löschhebels 6.0 entsteht, wie nachfolgend erläutert werden soll.
Nach 9 befindet sich die Drehfalle 2, die mittels einer Schenkelfeder 2.7 entgegen der Drehrichtung D1 vorgespannt ist, in ihrer Schließstellung I₂, in welcher die Drehfalle 2 mittels eines Drehfallenmauls 3.4 ein Gegenschließteil (in 9 nicht dargestellt) aufnimmt. In dieser Schließstellung I₂ ist die Drehfalle 2 mittels der Sperrklinke 3 verriegelt. Hierzu weist die Sperrklinke 3 einen Sperrnocken 3.5 auf, welcher in deren Blockierstellung I₃ an einer Raststufe 2.2 als Hauptraststufe des Fahrzeugschlosses 1 anliegt, wie dies aus 9 ersichtlich ist. Die Drehfalle 2 ist mit einer weiteren Raststufe 2.1 als Vorraststufe ausgebildet, mit welcher die Sperrklinke 3 mittels des Sperrnockens 3.5 in Eingriff gebracht werden kann.
Die Sperrklinke 3 ist als einseitiger Hebel ausgeführt, welcher mit einem Ende schwenkbeweglich auf der Drehachse 4 angeordnet ist und am gegenüberliegenden Ende einen Endabschnitt 3.3 mit einer Kerbe 3.4 aufweist. Zwischen diesem Endabschnitt 3.3 und dem auf der Drehachse 4 angeordneten Ende des der Sperrklinke 3 ist der in Richtung der Drehfalle 2 sich erstreckende Sperrnocken 3.5 angeordnet. Um das Fahrzeugschloss 1 zu entriegeln, ist eine Schwenkbewegung der Sperrklinke 3 aus der in 9 dargestellten Blockierstellung I₃ in deren Freigabestellung II₃ erforderlich, so dass hierdurch die Raststufe 2.2 der Drehfalle 2 von dem Sperrnocken 3.5 freigegeben wird.
Entsprechend der Ausführung des Fahrzeugschlosses 1 gemäß den 1 bis 8 ist auch bei diesem Ausführungsbeispiel gemäß den 9 bis 14 eine Schwenkkopplung zwischen der Sperrklinke 3 und dem Betätigungshebel 5 mittels des schwenkbar mit dem Betätigungshebel 5 verbundenen Löschhebels 6.0 realisiert.
Hierzu ist der als einseitiger Hebel ausgeführte Betätigungshebel 5 mit einem Ende mit der Drehachse 4 drehfest verbunden, während das andere Ende eine Drehachse 6.4 aufweist, auf welcher der Löschhebel 6.0 schwenkbar zwischen der Koppelposition I₆ und der Entkoppelposition II₆ schwenkbar ist. Zum Verschwenken des Betätigungshebels 5 zwischen der Verriegelungsstellung I₅ und der Entriegelungsstellung II₅ ist eine Antriebseinheit (in den 9 bis 14 nicht dargestellt) vorgesehen, mit welcher eine drehfeste Verbindung mit der Drehachse 4 hergestellt wird. Eine Drehverbindung zur Sperrklinke 3 besteht dagegen nicht.
Der Löschhebel 6.0 ist mit dessen Kraftarm 6.1 und dessen Lastarm 6.2 derart in seiner Koppelposition I₆ an dem Betätigungshebel 5 angeordnet, dass bei einer Schwenkbewegung des Betätigungshebels 5 aus der Verriegelungsstellung I₅ in Richtung von dessen Entriegelungsstellung II₅ (vgl. Drehrichtungspfeil D3) ein keilförmiger Endabschnitt 6.3 des Lastarms 6.2 über eine Keilfläche 6.30 in Kontakt mit der Kerbe 3.4 des Endabschnittes 3.3 der Sperrklinke 3 gebracht und somit eine Schwenkkopplung der Sperrklinke 3 mit dem Schwenkhebel 5 hergestellt wird, wenn dieser in Richtung D3 verschwenkt wird. Da dieser Endabschnitt 6.3 des Lastarms 6.2 des Löschhebels. 6.0 in die Drehrichtung D3 des Betätigungshebels 5 zeigt und in dieser Drehrichtung D3 der Endabschnitt 3.3 der Sperrklinke 3 vor dem Endabschnitt 6.3 des Lastarms 6.2 des Löschhebels 6.0 liegt, wird bei einer Drehbewegung des Betätigungshebels 5 in die Drehrichtung D3 die Sperrklinke 3 schiebend in deren Freigabestellung II₃ verschwenkt, wie dies aus 10 ersichtlich ist. Mit dem Erreichen der Freigabestellung II₃ gibt die Sperrklinke 3 mittels des Sperrnockens 3.5 die Raststufe 2.2 der Drehfalle 2 frei, so dass die Drehfalle 2 zum Öffnen des Fahrzeugschlosses 1 in Richtung D1 der Offenstellung II₂ verschwenkt werden kann.
Die Sperrklinke 3 wird von dem Löschhebel 6.0 in seiner Koppelposition I₆ so lange in deren Freigabestellung II₃ gehalten, bis sich die in Richtung der Offenstellung II₂ verschwenkte Drehfalle 2 kurz vor dem Einschwenken in deren Offenstellung II₂ befindet, in welcher ein finger- und bogenartig ausgeführter Mitnehmer 2.3 der Drehfalle 2 mit dem Kraftarm 6.1 des Löschhebels 6.0 eine Wirkverbindung herstellt.
Diese Wirkverbindung zwischen der Drehfalle 2 und dem Kraftarm 6.1 des Löschhebels 6.0 wird zum einen durch einen am Ende des Mitnehmers 2.3 senkrecht zur Drehebene der Drehfalle 2 abstehenden Führungszapfen 2.30 und zum anderen durch einen an einem Endabschnitt 6.10 des Kraftarms 6.1 des Löschhebels 6.0 angeordneten Steg 6.11 realisiert, welcher senkrecht zur Ebene des Kraftarm 6.1 in Richtung der Drehfalle 2 ragt.
Wenn die Drehfalle 2 mit ihrer Bewegung in Richtung D1 sowohl deren Hauptraststellung als auch deren Vorraststellung überfahren hat, kommt der Führungszapfen 2.30 des Mitnehmers 2.3 in Kontakt mit einer Seitenfläche 6.12 des Stegs 6.11. Wird aus dieser Stellung die Drehfalle 2 vollständig in deren Offenstellung II₂ verschwenkt, wird der in Eingriff mit der Drehfalle 2 über die Seitenfläche 6.12 des Stegs 6.11 des Kraftarms 6.1 stehende Löschhebel 6.0 in seine Entkoppelposition II₆ verschwenkt, wie dies in 11 dargestellt ist. Aus dieser 11 ist ersichtlich, dass durch die in die Offenstellung II₂ verschwenkte Drehfalle 2 das Gegenschließteil 9 freigegeben ist und damit das Fahrzeugschloss 1 offen ist, so dass die Heckklappe geöffnet werden kann. Der in die Entkoppelposition II₆ verschwenkte Löschhebel 6.0 bleibt zunächst in dieser stabilen Lage, während die freigegebene Sperrklinke 3 in Richtung deren Blockierstellung II₃ aufgrund deren Federvorspannung verschwenkt wird, bis deren Sperrnocken 3.5 an der Drehfalle 2 anliegt, nämlich in einem der Vorraststufe 2.1 entgegen der Richtung des Drehfallenmauls 2.4 nachfolgenden Bereich, so dass die Sperrklinke 3 weder in die durch die Vorraststufe 2.1 definierte Vorraststellung noch in die durch die Hauptraststufe 2.2 definierte Hauptraststellung einrasten kann.
Dieser Öffnungsvorgang des Fahrzeugschlosses 1 ausgehend von der Hauptraststellung gemäß 1 in die Offenstellung II₂ der Drehfalle 2 gemäß 11 entspricht natürlich auch einem Öffnungsvorgang des Fahrzeugschlosses 1 ausgehend von der Vorraststellung, welche durch die Raststufe 2.1 definiert ist.
Aus diesem Zustand gemäß 11 kann das Fahrzeugschloss 1 wieder verriegelt werden. Hierzu wird zunächst der Betätigungshebel 5 aus dessen Entriegelungsstellung II₅ entsprechend von 12 mittels der Antriebseinheit in dessen Verriegelungsstellung I₅ verschwenkt. Mit dieser Schwenkbewegung des Betätigungshebels 5 wird gleichzeitig mittels eines schlossfesten Betätigungsnockens 8 der Löschhebel 6.0 wieder aus dessen Entkoppelposition II₆ in dessen Koppelposition I₆ verschwenkt. Hierzu ist dieser Betätigungsnocken 8 derart in dem Fahrzeugschloss 1, bspw. an dessen Gehäuse angeordnet, dass mit dem Verschwenken des Betätigungshebels 5 der Lastarm 6.2 des Löschhebels 6.0 in Wirkverbindung mit dem Betätigungsnocken 8 kommt und dadurch eine Schwenkbewegung des Löschhebels 6.0 entsteht. Wenn anschließend ausgehend von dem Zustand des Fahrzeugschlosses 1 nach 12 die Drehfalle 2 in Schließrichtung D2 verschwenkt wird, gleitet der Sperrnocken 3.5 der Sperrklinke 3 entlang der Drehfalle 2 zuerst über die Vorraststufe 2.1 und fällt anschließend in die Hauptraststufe 2.2 ein. Damit ist das Fahrzeugschloss 1 wieder verriegelt und geschlossen und entspricht dem in 9 dargestellten Zustand.
Ausgehend von dem offenen Zustand des Fahrzeugschlosses nach 11 kann das Fahrzeugschloss 1 auch stromlos geschlossen werden, indem die Drehfalle 2 in Richtung D2 von deren Schließstellung I₂ verschwenkt wird. Hierbei gleitet der Sperrnocken 3.5 der Sperrklinke 3 entlang der Drehfalle 2 zuerst über die Vorraststufe 2.1 und erreicht die Hauptraststufe 2.2, wie dies aus 13 ersichtlich ist. Erreicht die Drehfalle 2 entsprechend 14 die Schließstellung I₂, rastet der Sperrnocken 3.5 in die Hauptraststufe 2.2 ein und verriegelt damit die Drehfalle 2. Der Löschhebel 6.0 bleibt in seiner stabilen Entkoppelposition II₆. Falls eine Bestromung der Antriebseinheit möglich ist, kann das Fahrzeugschlosses 1 wieder verriegelt werden, indem mittels der Antriebseinheit der Betätigungshebel 5 in dessen Verriegelungsstellung I₅ verschwenkt und dabei der Löschhebel 6.0 mittels des schlössfesten Betätigungsnockens 8 zurück in die andere stabile Lage, nämlich in die Koppelposition I₆ verschwenkt wird.
Bezugszeichenliste

1: Fahrzeugschloss
2: Drehfalle
2.1: Raststufe der Drehfalle 2
2.2: Raststufe der Drehfälle 2
2.3: Mitnehmer der Drehfalle 2
2.30: Führungszapfen des Mitnehmers 2.3
2.4: Drehfallenmaul der Drehfalle 2
2.5: Drehachse der Drehfalle 2
2.6: Endanschlag der Drehfalle 2
2.7: Schenkelfeder der Drehfalle 2
3: Sperrklinke
3.1: Lastarm der Sperrklinke 3
3.10: Endabschnitt des Lastarms 3.1
3.2: Kraftarm der Sperrklinke 3
3.3: Endabschnitt der Sperrklinke 3
3.4: Kerbe des Endabschnittes 3.3
3.5: Sperrnocken der Sperrklinke 3
4: Drehachse
5: Betätigungshebel
5.1: freies Ende des Betätigungshebels 5
5.2: Endanschlag des Betätigung jeweils 5
6: Speicherelement
6.0: Löschhebel
6.1: Kraftarm des Löschhebels 6.0
6.10: Endabschnitt des Kraftarms 6.1
6.11: Steg
6.12: Seitenfläche des Stegs 6.11
6.2: Lastarm des Löschhebels 6.0
6.20: Haken des Lastarms 6.2
6.3: Endabschnitt des Lastarms 6.2
6.30: Keilfläche des Endabschnittes 6.3
6.4: Drehachse des Löschhebels 6.0
7: Antriebseinheit
7.1: Spindelantrieb
7.2: Gewindespindel
8: Betätigungsnocken
9: Gegenschließteil

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 102006032033 A1 [0002, 0003]

Claims

Fahrzeugschloss (1) mit - einer Drehfalle (2) mit wenigstens einer eine Raststellung definierenden Raststufe (2.1, 2.2), wobei die Drehfalle (2) zwischen einer Schließstellung (I₂) und einer Offenstellung (II₂) verschwenkbar ist, - einer Sperrklinke (3), welche zwischen einer die Drehfalle (2) blockierenden Blockierstellung (I₃) und einer die Drehfalle (2) freigebenden Freigabestellung (II₃) schwenkbar ist, - einem Betätigungshebel (5), welcher zwischen einer Verriegelungsstellung (I₅) und einer Entriegelungsstellung (II₅) schwenkbar ist, - einem Speicherelement (6), mit welchem eine lösbare Schwenkkopplung des Betätigungshebels (5) mit der Sperrklinke (3) herstellbar ist, - einer Antriebseinheit (7) zum Verschwenken des Betätigungshebels (5), wobei einerseits mit dem Verschwenken aus der Verriegelungsstellung (I₅) in die Entriegelungsstellung (II₅) die Sperrklinke (3) mittels des Speicherelementes (6) mit dem Betätigungshebel (5) schwenkgekoppelt aus der Blockierstellung (I₃) in die Freigabestellung (II₃) verschwenkbar ist und andererseits mit dem Verschwenken des Betätigungshebels (5) zurück in die Verriegelungsstellung (I₅) die Sperrklinke (3) schwenkentkoppelbar ist, und - einen mit der Drehfalle (2) verbundenen Mitnehmer (2.3), mit welchem bei einer Drehbewegung der Drehfalle (2) vor dem Einschwenken in die Offenstellung (I₂) und nach dem Passieren der Raststellung eine die Schwenkkopplung der Sperrklinke (3) mit dem Betätigungshebel (5) lösende Wirkverbindung herstellbar ist.
Fahrzeugschloss (1) nach Anspruch 1, bei welchem - das Speicherelement (6) als mit dem Betätigungshebel (5) schwenkbar verbundener zweiseitiger Löschhebel (6.0) ausgebildet ist, und - der Löschhebel (6.0) zwischen einer die Schwenkkopplung der Sperrklinke (3) mit dem Betätigungshebel (5) herstellenden Koppelposition (I₆) und einer die Schwenkkopplung aufhebenden Entkoppelposition (II₆) schwenkbar ist.
Fahrzeugschloss (1) nach Anspruch 2, bei welchem der Löschhebel (6.0) hinsichtlich der Koppelposition (I₆) und der Entkoppelposition (II₆) als bistabiler Hebel ausgebildet ist.
Fahrzeugschloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die Drehfalle (2) und die Sperrklinke (3) derart ausgebildet sind, dass mit dem durch den Mitnehmer (2.3) der Drehfalle (2) bewirkten Verschwenken des Löschhebels (6.0) in die Entkoppelposition (I₆) die Sperrklinke (3) eine Drehbewegung in Richtung der Blockierstellung (I₃) bis zum Anliegen an der Drehfalle (2) ausführt.
Fahrzeugschloss (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, bei welchem - der Löschhebel (6.0) mit einem Kraftarm (6.1) und einem Lastarm (6.2) ausgebildet ist, - in der Koppelposition mittels des Lastarms (6.2) die Schwenkkopplung mit der Sperrklinke (3) hergestellt ist, und - zum Verschwenken des Löschhebels (6.0) aus der Entkoppelposition (II₆) in die Koppelposition (I₆) eine Wirkverbindung des Kraftarms (6.1) mit einem schlossfesten Betätigungsnocken (8) derart herstellbar ist, dass mit dem Verschwenken des Betätigungshebels (5) in die Verriegelungsstellung (I₅) der Löschhebel (6.0) mittels des Betätigungsnockens (8) in die Koppelposition (I₆) verschwenkt wird.
Fahrzeugschloss (1) nach Anspruch 5, bei welchem zur Bildung eines Schlepphakens der Lastarm (6.2) des Löschhebels (6.0) mit einem Haken (6.20) ausgebildet ist, mit welchem die Sperrklinke (3) ziehend aus der Blockierstellung (I₃) in die Freigabestellung (II₃) verschwenkbar ist.
Fahrzeugschloss (1) nach Anspruch 5, bei welchem der Lastarm (6.2) des Löschhebels (6.0) mit einem Endabschnitt (6.3) ausgebildet ist, mit welchem die Sperrklinke (3) schiebend aus der Blockierstellung (I₃) in die Freigabestellung (II₃) verschwenkbar ist.
Fahrzeugschloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem - die Sperrklinke (3) als zweiseitiger Hebel mit einem Lastarm (3.1) und einem Kraftarm (3.2) ausgebildet ist, - der Lastarm (3.1) mit hockeystickartigen Endabschnitt (3.10) zur Herstellung einer Wirkverbindung mit der Drehfalle (2) und dem Speicherelement (6) ausgebildet ist, und - der Kraftarm (3.2) zum manuellen Verschwenken der Sperrklinke (3) aus der Blockierstellung (I₃) in die Freigabestellung (II₃) ausgebildet ist.
Fahrzeugschloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die Raststufe (2.1) als Vorraststufe ausgebildet ist.
Fahrzeugschloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die Drehfalle (2) zur Bildung einer Hauptraststellung mit weiteren Raststufe (2.2) ausgebildet ist.