DE3005191C2 - Verriegelungsvorrichtung für zwei längs einer Trennfuge aneinanderschließende Bauteile - Google Patents

Description

riegels für die Ausführung nach F i g. 8.

Bei der in den F i g. 1 bis 7 dargestellten Ausführungsform umfaßt die Verriegelungsvorrichtung zwei halbkreisförmige, identische, als Scharniereinsätze wirkende Drehriegel 1. Jeder Scharniereinsatz wird also durch einen Halbkreisbogen c und eine Durchmesserlinie d begrenzt Ein Steg 2 ist auf dem Halbkreisumfang vorgesehen, ein anderer halbkreisförmiger Steg 3 springt senkrecht seitlich von der Rückseite des Scharniereinsatzes vor. Wenn die beiden Scharniereinsätze mit ihren Durchmesserlinien aneinander angeordnet sind, stoßen die beiden Stege 2 und ebenso die beiden Stege 3 bündig aneinander.

Jeder Scharniereinsatz weist einen Nutabschnitt G von trapezförmigem Profil auf, welcher eine das eigentliehe Scharnier ζ bildende verjüngte Zone bestehen läßt

Eine halbkreisförmige Ausnehmung 5 wird in jedem der Teile A und B geschaffen, die in Kontakt treten, um mit Scharnier versehen zu werden. In jeder Ausnehmung, deren Form der Scharniereinsätze entspricht, ist eine einen Anlagevorsprung 6 bildende Nut zur Aufnahme des Scharniereinsatzsteges 2 und eine Nut 7 zur Aufnahme des Scharniereinsatzsteges 3 ausgebildet Wenn die Ausnehmungen aufgrund des Aneinanderstoßens der Teile A und B nebeneinander angeordnet sind, gehen die beiden die Anlagevorsprünge 6 bildenden Nuten und desgleichen die beiden Nuten 7 ineinander über (F ig. 4).

in jede halbkreisförmige Ausnehmung 5 wird ein halbkreisförmiger Scharniereinsatz eingeführt Dieses Einführen erfolgt, indem man den Scharniereinsatz seitlich der Ausnehmung, Durchmesser gegen Durchmesser, anordnet und den Scharniereinsatz zum Inneren der Ausnehmung hin so dreht, daß der Steg 2 in die den Anlagevorsprung 6 bildende Nut und der Steg 3 in die Nut 7 eintritt Demzufolge wird jeder Scharniereinsatz in einer Ausnehmung festgehalten, wobei dieser jedoch nach beiden Seiten gedreht werden kann (Pfeile /1, /2 in F i g. 6).

Wenn die TeUe A und B aneinander anliegen, ist die Durchmesserlinie d der Scharniereinsätze zur Trennfuge Tder Teile A und B ausgerichtet, welche nach F i g. 6 weder verriegelt noch mit Scharnier versehen sind. Werden die Scharniereinsätze etwas gedreht, gleich ob in Richtung von Pfeil /1 oder von Pfeil /2, erhält man « eine Verriegelung der Teile A und B, und nach einer Drehung um 90°, wobei sich die Abschnitte der Nut G senkrecht zu den Durchmesserlinien d befinden, sind die Teile über ein Scharnier verbunden, wobei die Abschnitte der Nut G und die verjüngten Zonen ihrerseits zur Trennfuge Tder Teile A und B ausgerichtet sind und die Durchmesserlinien der Scharniereinsätze senkrecht zur Trennfuge Tverlaufen.

Für diese Position der Scharniereinsätze kann man einen Dorn 13 auf die Peripherie des Steges 2 eines jeden Scharniereinsatzes vorsehen, der in einem am Boden einer jeden, den Anlagevorsprung 6 bildenden Nut ausgeführten doppelten Anschlag 14 zum Einrasten kommt und so eine gewisse Blockierung des Scharniereinsatzes herstellt. eo

Die Soharnierbewegungen erfolgen entsprechend den Pfeilen /3 und /4 von F i g. 7 um die die Drehachse bildenden verjüngten Zonen.

In der in F i g. 8 und 9 dargestellten Ausführungsform sind die beiden halbkreisförmigen Scharniereinsätze durch eine einzige volkreisförmige Scheibe 15 ersetzt, welche längs eines Durchmessers eine Nut G und dadurch eine das Scharnier bildende verjüngte Zone aufweist Diese Scheibe besitzt desgleichen die beiden Stege 3, aber an zwei gegenüberliegenden Kreisbogenabschnitten nur zwei Stegabschnitte 2. Diese beiden Stegabschnitte 2 sind dazu bestimmt mittels Bajonettaufnahme durch zwei Ausnehmungen 16 zu laufen, welche in den Teilen A und B ausgeführt sind, wonach ein Gleiten in den die Ausnehmungen 6 bildenden Nuten dieser Teile erfolgt

In beiden Ausführungsformen kann man zwei Bohrungen 17 zur Erzielung der Drehung vorsehen, entweder in den beiden halbkreisförmigen Scharniereinsätzen 1 oder in der vollkreisförmigen Scheibe 15. Man kann auch andere Mittel verwenden, welche es gestatten, eine Drehung durchzuführen, beispielsweise einen beiden Schanriereinsätzen gemeinsamen Schlitz oder einen Einzelschlitz für die vollkreisförmige Scheibe.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

1 2 führt werden, so daß die beiden Bauteile miteinander Patentansprüche: verriegelt sind. Die Ringnuten, von denen die am Urnfang der Ausnehmungen angeordnete einen Anlagevor-

1. Verriegelungsvorrichtung für zwei längs einer sprung bildet, ergeben so nicht nur Laufbahnen für die Trennfuge aneinanderschließende Bauteile, mit min- 5 vorspringenden Stege am Umfang und der Rückseite, destens einem mindestens halbkreisförmigen Dreh- sondern verhindern durch die ausgebildeten Anlagevorriegel, der am Umfang und auf der Rückseite jeweils spränge ein Entfernen der beiden Bauteile voneinander, mit einem vorspringenden Steg versehen ist und Es ist so nut baulich sehr einfachen Maßnahmen mögdrehbar in beidseitig der Trennfuge angeordneten, lieh, eine Verriegelungsfunktion zu schaffen, halbkreisförmigen Ausnehmungen der zu verrie- 10 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Vergelnden Bauteile aufgenommen ist, welche mit den riegelungsvorrichtung der eingangs genannten Art so Stegen zusammenwirkbare Ringnuten aufweisen, weiter zu entwickeln, daß die beiden Bauteile nicht nur wobei der Drehriegel zwischen einer Trennstellung, miteinander verriegelt und entriegelt werden können, in der seine Stege außer Eingriff der Ringnuten min- sondern auch in der zusammengehaltenen Stellung gedestens einer Ausnehmung stehen, und einer 15 geneinander verschwenkt werden können.

. Schließstellung verdrehbar ist, in welcher der Dreh- Diese Aufgabe wird mit den im kennzeichnenden Teil

riegel die Trennfuge übergreift und seine Stege mit des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst Es ist

den Ringnuten beider Ausnehmungen in Eingriff ste- so möglich, die beiden Bauteile durch eine Zwischenstel-

hen, dadurch gekennzeichnet, daß der lung der Drehriegel unverschwenkbar miteinander zu Drehriegel \\) mit einem Scharnier (Z) ausgebildet 20 halten oder durch entsprechendes Drehen der Drehrie-

ist, dessen Schwenkachse sich in der Schließstellung gel ein Verschwenken der Bauteile um das Scharnier zu

des Drehriegels (1) längs der Trennfuge (T) der bei- ermöglichen,

den Bauteile (A, B) erstreckt Eine Weiterbildung der Vorrichtung nach Anspruch 2

2. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, da- ergibt dabei durch entsprechende Materialauswahl eine durch gekennzeichnet, daß das Scharnier (Z) durch 25 besonders vereinfachte Verriegelungsvorrichtung, eine Nut (G) gebildet ist, welche mit der gegenüber- Werden die Drehriegel entsprechend Anspruch 3 liegenden Stirnseite des Drehriegels (1) eine ver- ausgeführt, so ist die- Schwenkstellung der Drehriegel jungte, elastische Scharnierzone begrenzt besonders einfach durch die frontseitige öffnung der

3. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1 Ausnehmungen zu sehen.

oder 2, bei der zwei aneinanderstoßende Drehriegel 30 Eine vorteilhafte Weiterbildung nach Anspruch 4

vorgesehen >^;nd, dadurch gekennzeichnet, daß die setzt die Zahl der einzusetzenden Teile bei nur geringfü-

Scharniere (Z) beider Drehriegel (1) rechtwinklig zu giger Änderung des grundsätzlichen Aufbaus auf die

ihren Durchmesserseiten (d) angeordnet sind. Hälfte herab, wobei trotzdem eine Trennung der beiden

4. Verriegelungsvornchsung nach Anspruch 1 Bauteile voneinander in der entsprechenden Stellung oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehriegel 35 der Drehriegel möglich ist In einer Zwischensteilung (1) durch eine vollkreisförmige Scheibe (15) gebildet sind die beiden Bauteile trotzdem fest miteinander verist, daß der am Umfang vorgesehene Steg aus zwei riegelt, so daß ein unbeabsichtigtes Trennen vermieden diametral gegenüberliegenden Stegabschnitten (2) wird.

besteht, daß die Ringnuten der Ausnehmungen aus Schließlich ergeben sich dvcch dk. vorteilhafte Wei-

zwei,den Stegabschnitten(2) entsprechenden AnIa- 40 terbildung nach Anspruchs Vereinfachungen bei der

gevorspriingen (6) gebildet sind und daß der Dreh- Betätigung der Drehriegel.

riegel (1) bajonettartig in den Ausnehmungen (16> Die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung

der Bauteile (A und B) aufgenommen und mit seinen kann überall dort eingesetzt werden, wo zwei Bauteile

Stegabschnitten in oder außer Eingriff beider AnIa- mit einem Schwenkscharnier zu versehen sind; sie kann

gevorsprünge (6) bringbar ist 45 so beispielsweise dazu dienen, kleine Kästen, Koffer,

5. Verriegelungsvorrichtung nach einem der vor- Dosen, Schachteln, aber auch Türen usw. mit Scharnier hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, zu versehen.

daß der Drehriegel (1) mit Bohrungen (17) versehen Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfei^ist'ⁱⁿ die eine Riegelbetätigungsvorrichtung einsetz- gend anhand der Zeichnung näher erläutert; in dieser bar ist 50 zeigt

F i g. 1 die Draufsicht einer Verriegelungsvorrichtung

in der Scharnierlage,

F i g. 2 eine Rückenansicht zweier halbkreisförmiger Drehriegel, einmal getrennt und einmal mit ihrer Durch-

Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung 55 messerlinie aneinanderstoßend,

für zwei längs einer Trennfuge aneinanderschließende F i g. 3 eine perspektivische Ansicht von zwei Bautei-

Bauteile nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. len mit den zum Einsatz der Drehriegel vorgesehenen

Bei einer bekannten Verriegelungsvorrichtung nach Ausnehmungen,

DE-OS 22 24 587 sind in halbkreisförmigen, frontflä- Fig.4 eine Frontansicht der beiden Bauteile aus

chenseitig offenen Ausnehmungen der zu verriegelnden 60 Fig. 3 in der zusammengestellten Lage, Bauteile jeweils halbkreisförmige Drehriegel eingesetzt, F i g. 5 eine Darstellung ähnlich F i g. 3 mit eingesetz-

die einander zu einem Vollkreis ergänzen und die längs ten Drehriegeln,

der Durchmesserlinie, an der sie aneinanderliegen, je- F i g. 6 eine Darstellung ähnlich F i g. 4 mit eingesetz-

weils einen Betätigungsvorsprung in Form eines ge- ten Drehriegeln,

meinsamen senkrecht zur Frontfläche vorstehenden 65 F i g. 7 eine Seitenansicht eines Drehriegels, Drehhandgriffes tragen. Werden die Bauteile so anein- Fig.8 die Frontansicht einer weiteren Ausführung

andergelegt, daß sie geschlossen sind, so kann mittels der Verriegelungsvorrichtung in Scharnierstellung und des Handgriffes eine Drehung der Drehriegel durchge- F i g. 9 die Rückansicht eines vollkreisförmigen Dreh-