DE3001071C2 - Möbelscharnier - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Bei bisherigen Möbeln der vorgenannten Art sind die Türen an der Korpusseite des Möbelstücks drehbeweglich angelenkt. Die Vorrichtung zur Drehung, in der Regel handelt es sich um zwei in einem Abstand übereinander angeordnete Vorrichtungen, sind zugleich Justiervorrichtungen, um die horizontalen und vertikalen Seitenbegrenzungen der Türen zu benachbarten Türen auszurichten (DE-OS 20 34 674). Da bei der Vorgenannten Lösung das Drehgelenk der Tür und die Justiereinrichtung zum Ausrichten der Tür eine Einheit darstellen, ergibt sich, daß nach vielfachem öffnen und Schließen einer Tür oder einem nicht sanften Öffnen oder Schließen einer Tür die Justiereinrichtung im Laufe der Zeit verstellt oder gelockert wird. Da zugleich das gesamte Gewicht der Tür an der Justiereinrichtung hängt, unterliegen auch diese nach längerer Zeit einem gewissen Verschleiß. Auch lockern sich deren Verbindungen mit der Korpusseite. Die bisherige Lösung der vorbezeichneten Art macht es nicht möglich, daß die Türgelenke nach außen sichtbar sind. So können Möbelstücke, insbesondere Küchenmöbel, deren Fronten nach alten Vorbildern gearbeitet sind, nicht entsprechend den alten Vorbildern auch nach außen sichtbare Türscharniere haben.

Die vorliegende Erfindung geht von der Aulgabe aus, Möbelscharniere für justierbare Türen zu schaffen, bei denen die Drehvorrichtung und die Befestigungs-Justiervorrichtung getrennte Bauteile und die Türscharniere nach außeafrei sichtbar sind.

Zur Lösung dieser Aufgabe werden die kennzeichnenden Merkmale gemäß Patentanspruch 1 angegeben.

Durch die erfindungsgemäße Lösung wird erreicht, daß die Drehbewegung der Tür auf die Justiereinrichtung für die Tür ohne Einfluß ist und dadurch die Justiereinrichtung vor Erschütterungen oder Oberbijanspruchungen entlastet ist Wenn auch bei der erfindungsgemäßen Lösung ein Bauteil in Gestalt einer Leiste zusätzlich zur bekannten Lösung vorhanden ist, so ist diese Leiste befähigt, Türscharniere oder dergL Vorrichtungen zur Drehbewegung der Tür unterschiedlichster Ausbildung aufzunehmen, so daß mit der erfindungsgeraäßeri Lösung zufolge der Festigkeit, die eine solche Leiste für die Anordnung von Scharnieren ermöglicht, auch dem Aussehen der Tür entsprechende oder angepaßte Türschnarniere angeordnet werden können. So können beispielsweise die Türschnarniere aus Metall, Kunststoff oder auch aus Holz bestehen. Durch die erfindungsgemäße Lösung läßt sich über die Befestigungs- und Justiervorrichtung die Leiste an die Stirnfläche der Korpusseite anpressen. Dadurch wird die Festigkeit der Türanlenkung weiterhin erhöht

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zv entnehmen.

Anhand eines Ausführungsbeispieles in Verbindung mit der Zeichnung wird die Erfindung beschrieben. Es zeigt

F i g. 1 eine Vorderansicht einer Schrankwand eines Küchenmöbels,

F i g. 2 die Vorderansicht einer einzelnen Tür,

F i g. 3 ein aus Holz bestehendes Türscharnier in perspektivischer, vergrößerter Darstellung,

F i g. 4 einen Schnitt entsprechend IV-IV nach F i g. 2 in vergrößerter Darstellung,

F i g. 5 einen Schnitt entsprechend V-V nach F i g. 1 in vergrößerter Darstellung,

F i g. 6 die Justiervorrichtung für die Tür in perspektivischer, vergrößerter Darstellung, und

F i g. 7 ein Teil der Justiervorrichtung nach F i g. 6 in perspektivischer Darstellung.

Fi g. 1 zeigt die Vorderfront 10 eines Küchenmöbels, bestehend aus den Türen 11,11a und Wb. Jede Tür 11 ist an einer zugeordneten Leiste 12 über zugeordnete Drehscharniere 14,14a befestigt.

F i g. 1 zeigt nach außen sichtbare Türscharniere aus Metall der Ausbildung, wie sie bei älteren Möbeln aus massivem Holz bekannt sind. Die Holzleiste 12 ist im Querschnitt rechteckig oder eine Profilleiste.

Die Fig. 2, 3, 6 und 7 zeigen Leisten 12 als Profilleisten, die zugleich Teile eines Holzscharniers sind. Sie hat an ihrer Vorderseite ausgehende Einschnitte 13, deren Breite oder Höhe der Breite der Höhe H des Türscharniers 15 entspricht, so daß die von dem Türscharnier 15 getragene Tür 11 durch die Lagerung des Türscharniers 15 bzw. des weiteren Türscharniers 15a nicht durchhängen kann, weil zwischen der Oberseite 16 und der Unterseite 17 des Türscharniers 15 und der Ausnehmung eine solche Anlage vorhanden ist, daß eine Drehbewegung des Türscharniers ohne allzu große Reibung möglich ist. Als Drehgelenk ist in eine entsprechende Bohrung in der Leiste 12 und dem Türscharnier 15 ein Stahlstift 18 eingeschlagen.

Die F i g. 3 und 5 zeigen, daß die Leiste 12 eine Rückseite 19 hat. die breiter ist als deren Vorderseite. Zwischen Rückseite 19 und Vorderseile 20 sind abgerunde-

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te Stufen 21 und 22 vorhanden.

An der Tür 11 ist an der zur Leiste 12 gerichteten Seite eine Holzleiste 23 vorhanden, die an ihrer Rückseite undan der zur Leiste 12 zugerichteten Seite eine nach außen offene Nut bzw. Auskehlung 24 hat, so daß bei 5 geschlossener Tür 11, wie das in Fig.5 dargestellt ist, der vordere Bereich der Holzleiste 23 den hinteren Bereich-der Leiste 12 überlappt

Die Leiste 12 ist an der Korpusseite 27 dex Möbels über eine Befestigungs-Justiereinrichtung 28 befestigt Diese besteht aus dem Teil 29, das über Holzschrauben

30 mit der Rückseite 19 der Leiste 12 verschraubt ist, und zwar in dem Bereich, in dem diese, da sie breiter ist als die Korpusseite 27, nach innen in das Möbelstück vorsteht Der weite Teil 31 ist über Zapfen 32 und 33 mit der Korpusseite 27 verbunden. Die Teile 29 und 31 werden relativ zueinander verstellt über Einstellschrauben, wie das noch in Verbindung mit den F i g. 6 und 7 beschrieben wird» so daß eine Schraube die Verstellung der beiden Teile 29 und 30 in angegebener Doppelpfeilrichtung 34 und die andere Schraube die Verstellung in angegebener Doppelpfeilrichtung 35 bewirkt und arretiert

Aus Fig.4 geht weiterhin hervor, daß die Rückseite des an der Tür 11 befestigten Drehscharniers 14 durch von der Rückseite der Leiste 23 in die Tür 11 eingeführte Holzschrauben 37 und 38 verbunden ist Weiterhin zeigt F i g. 4, daß das Drehscharnier 14 in dem Bereich, in dem es an der Tür 11 anliegt, eine geringere Dicke hat als im Bereich der Anlage und Befestigung an der Leiste IZ

Das an der Korpusseite 27 zu befestigende Teil 31 der Befestigungs-Justiereinrichtung 28 besteht aus Kunststoff und hat zwei hohle Zapfen 32 und 33, die außen mit gewindeartigen Ringen umgeben sind. Über dieses Teil ist das kappenartige Teil 29 gestülpt, das aus Stahlblech besteht Das Teil 31 hat an seinen beiden längsverlaufenden Seiten eine Verzahnung 39, in die eine Zunge 40 des Teils 29 eingreift, so daß eine Einstellung in angegebener Doppe'ijfeilrichtung 34 möglich ist Dadurch kann die Rückseite 19 der Leiste 12 an die vordere Stirnfläche der Korpusseite 27 angepreßt werden. Die Teile 29 und

31 sind verbunden durch eine Holzschraube 41, die mit ihrem Kopf an der Oberseite des Teils 29 anliegt, die Zunge 40 in einer Kerbe der Verzahnung eindrückt und mit ihrem Gewindeschaft in den Zapfen 32 eingreift und diesen aufweitet, so daß dieser fest an der Wandung der Bohrung 9 im Korpus anliegt. Um die Verschiebbarkeit des mit der Leiste 12 verbundenen Teils 29 relativ zum Teil 31 in angegebener Pf"*jlrichtung 34 und somit rechtwinklig zur Türfläche zu ermöglichen, ist in der Oberseite des Teils ?9 ein Langloch 43 vorhanden.

Die weitere Schraube 42 stützt sich mit ihrem vorderen Ende an der Oberseite des Teils 31 ab, so daß damit in deren Bereich dor Abstand des Teils 29 zum Teil 31 veränderbar und somit eine Verschiebung in angegebener Doppelpfeilrichtung 35 möglich ist, d. h. parallel zur Türfläche.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

30 071 Patentansprüche:

1. Möbelscharnier, insbesondere für Möbel, bei denen mehrere einzeln verwendbare Möbelteile über- und/oder nebeneinander angeordnet und zu den horizontalen und vertikalen Türseitenlinien ausrichtbar sind, wie für Küchen- oder Schrankwände, bestehend aus zwei in einem vertikalen Abstand zueinander anordenbaren Befestigungs-Justiereinrichtungen und zwei diesen zugeordneten Drehscharnieren, an denen die Möbeltür befestigbar ist, d a durch gekennzeichnet,

daß an den Befestigungs-Justiereinrichtungen eine Leiste angeordnet ist und

daß die Drehscharniere an der Leiste angeordnet sind.

2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiste nach innen in den (Corpus VOrSIeJs*: und die Befestigungs-Justiereinrichtung aus zwei durch eine Schraube lösbar miteinander verbundenen Teilen besteht, wobei ein Teil T-förmiger Ausbildung über Holzscharuben versehene Teile über eine Holzschraube, die zugleich die Verbindung der beiden Teile zueinander sichert, mit der Korpusseite verbunden ist und eine weitere Schraube die Winkelstellung zwischen dem mit der Korpusseite verbundenen Teil und dem mit der die Möbeltür tragenden Leiste verbundenen Teil ändert.

3. Möbel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiste mehrere, insbesondere zwei von der Stirnseite ausgehende Ausnehmungen hat und in eine Ausnehmung ein Scharnier aus Holz eingesetzt ist, dessen eines Ende über einen Metallstift drehgelenkig mit de^ Leiste und dessen anderes Ende fest mit der Möbeltür verbunden ist.