DE3047263C2 - Längenverstellbarer Brillenbügel - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen längenverstellbaren Brillenbügelgemäßoberbegriff des Anspruchs 1.

Bei einem bekannten Brillenbügel dieser Art (US-PS 18 654) ist die federnde Zunge fest mit dem Hülsenteil vernietet, so daß eine Reparatur in den meisten Fällen nur dadurch möglich ist, daß der gesamte Brillenbügel ausgewechselt wird. Eine solche Reparatur kann notwendig werden, wenn die federnde Zunge bei unsachgemäßer Behandlung verbogen wird oder ihre Federwirkung im Laufe der Zeit nachläßt.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen längenverstellbaren Brillenbügel der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art so weiterzubilden, daß ein Austausch der federnden Zunge sowie die Einstellung ihrer Federkraft in einfacher Weise möglich ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Durch diese Ausgestaltung wird eine leichte Auswechselbarkeit der federnden Zunge bei ihrer Beschädigung oder bei einem Nachlassen ihrer Federkraft ermöglicht, da diese Zunge als gesondertes Bauteil lose im Brillenbügel aufgenom- b5 men ist. Durch diese lose Anordnung der federnden Zunge und ihre Abstützung an einem Anschlag zur Erzeugung der Vorspannung wird die Voraussetzung fur eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung geschaffen, die im Anspruch 2 angegeben ist. Durch diese Ausgestaltung ist es nicht nur möglich, etwaige Fertigungstoleranzen auszugleichen, sondern auch eine Nachstellung nach längerem Gebrauch vorzunehmen, so daß möglicherweise eintretende Materialermüdungen oder Abnutzungen nach mehrfachen Verstellungen ausgeglichen werden können.

Durch die vorteilhafte Weiterbildung gemäß Anspruch 3 wird ein Bügel geschaffen, auf dessen Innenseite der Eindruck eines geschlossenen Bügels entsteht, während beim Stande der Technik die Ausnehmung für die federnde Zunge offen ist, da diese innerhalb des Hohlprofils und nicht in der Ausnehmung liegt Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird das Festsetzen von Schmutz und Staub in der Wanddurchbrechung weitgehend vermieden, was nicht nur aus hygienischen sondern auch aus funkiionellen Gründen erwünscht ist.

Die Erfindung wird an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In dieser zeigt

F ■ g. 1 einen Längsschnitt durch einen längsversteübaren, mehrteiligen Brillenbügel;

F i g. 2 eine Ansicht auf die Innenseite des Brillenbügels nach Fig. hund

F i g. 3 einen Schnitt nach der Linie SII-III in F i g. 2 in einem gegenüber F i g. 2 vergrößerten Maßstab.

Wie aus der Zeichnung ersichtlich, besteht ein längsverstellbarer Brillenbügel aus einem Hülsenteil 1 und einem Kopfbügeltei! 2, wobei der Kopfbügelteil 2 mit seinem vorderen Ende in den Hülsenteil einführbar ist. Der Hülsenteil 1 weist an seinem Vorderende ein zur Befestigung an einem Brillenmittelteil ausgebildetes Scharnierteil 3 auf.

Der Hülsenteil 1 trägt eine federnde Zunge 4, die an dem dem Vorderende des Hülsenteils 1 zugewandten Ende ein abgebogenes Ende 5 besitzt, das sich an einem am Hülsenteil 1 vorgesehenen Anschlag 6 abstützt. Die federnde Zunge 4 ist im Hülsenteil, und zwar in der Nähe des Scharnierteils \ in t!iier Aufnahme 7 lose gehalten, und zwar derart, daß durch die Anlage des abgebogenen Endes 5 an dem Anschlag 6 das andere, freie Ende der federnden Zunge 4 mit Vorspannung gegen den in den Hülsenteil 1 eingeführten Abschnitt des Kopfbügelteiles 2 gedruckt wird. Der Hülsenteil 1 ist mit Ausnahme des den Scharnierteil 3 und die Führung 7 für die federnde Zunge 4 umfassenden Bereichs als eine den Kopfbügelteil 2 eng aufnehmende Führung 8 ausgebildet und besitzt eine die Feder 4 aufnehmende Ausnehmung 9. Diese Ausnehmung 9 ist als eine die an der Innenseite des Brillenbügels befindliche Wand 10 des Hülsenteils vollständig durchsetzende Nut ausgebildet, die, wie aus F i g. 3 ersichtlich, von der federnden Zunge 4 bis auf ein geringes Spiel ausgefüllt ist.

Wie insbesondere aus F i g. 3 ersichtlich, ist der Kopfbügelteil 2 durch die Führung 8. welche sich aus der äußeren Innenwand 11, der oberen Innenwand 12. der unteren Innenwand 13 und den Innenwandabschnitten 14 und 15 zusammensetzt, eng aufgenommen. Hierdurch ist auch bei einer verhältnismäßig kurzen Einstecklänge des Kopfbügelteils 2 in dem Hülsenteil 1 eine nahezu spielfreie Halterung gewährleistet, wobei ein noch unvermeidbares Spiel durch die Klemmwirkung der am Kopfbügelteil 2 mit Vorspannung anliegenden Zunge 4 aufgehoben wird. Die Zunge 4 erstreckt sich bis in unmittelbare Nähe des zur Einführung des Kopfbügelteils 2 offenen Endes des Hülsenteils I, wodurch sie an

3 4

dem gesamten sich im HOIsenteil 1 befindlichen Bereich lung des Kopfbügelteils 2 etwa zwei bis drei Rastnocken

des Kopfbugelteils 2 anliegt. und Rastausnehmungen miteinander in Eingriff, wo-

An der dem Innenraum des Hülsenteils 1 zugewand- durch eine feste Halterung des Kopfbugelteils 2

ten Seite der federnden Zunge sind Rastnocken 16 innerhalb des Hülsenteüs 1 gewährleistet ist.

angeformt, die in diesen Rastnocken 16 angepaßten 5 Der Anschlag 6, der im dargestellten Beispiel als

Rastausnehmungen 17 im Kopfbugelteil 2 eingreifen. Da einfache Schraube ausgebildet ist, kann auch als

mehrere solcher Rastnocken und Rastausnehmungen drehbarer Exzenter ausgeführt sein, wodurch die

vorgesehen sind, sind bei einer mittleren Einsehubstei- Vorspannung der federnden Zunge 4 nachstellbar ist.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Längsverstellbarer Brillenbügel, bei dem ein Hülsenteil ein offenes Hinterende und eine zur Befestigung an einem Brillenmittelteil ausgebildetes Vorderende aufweist und ein K.opfbügelteil ein in dem Hülsenteil verschiebbar geführtes Vorderende besitzt, das über seine gesamte einschiebbare Länge eng an der Innenwandung des Hülsenteils geführt und durch eine federnde Zunge im Hülsenteil einstellbar gehalten ist, die in dem Hülsenteil aufgenommen ist, eine geringere Breite als der Kopfbügelteil aufweist und sich unter Vorspannung an im wesentlichen der gesamten Länge des in dem Hülsenteil befindlichen Kopfbügelteils anlegt und wobei die Zunge und/oder der Kopfbügelteil mit Rastnocken und der Kopfbügelteil und/oder die Zunge mit den Nocken angepaßten Ausnehmungen versehen ist bzw. sind, dadurch gekennzeichnet, daß die federnde Zunge (4) als ein vom Brillenbügel gesondertes Bauteil ausgeführt und mit einem abgebogenen Ende (5) versehen ist, das in dem zur Befestigung am Brillenmittelteil ausgebildeten Vorderende des Hülsenteils (1) lose aufgenommen (7) und an einem Anschlag (6) zur Erzeugung einer gegen den Kopfbügelteil (2) gerichteten Vorspannung abgestützt ist

2. Brillenbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (6) zur Veränderung der jo Vorspannung verstellbar, vorzugsweise als drehbarer Exzenter ausgebildet ist.

3. BrillefSügel nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Hülsenteil in den Einschubbereich des Kopfbügelteils einen C -förmigen Querschnitt aufweist und an der Innenseite des Brir-enbüpels eine Wanddurchbrechung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wanddurchbrechung als Ausnehmung (9) für die federnde Zunge (4) dient, die durch die Zunge (4) bis auf ein geringes Spiel ausgefüllt ist.