DE2138103A1

DE2138103A1 - Steckkupplung fuer rohr- und schlauchleitungen

Info

Publication number: DE2138103A1
Application number: DE2138103A
Authority: DE
Inventors: Otto Dipl Ing Busselmeier
Original assignee: Individual
Current assignee: Busselmeier Otto Dipl-Ing 7819 Denzlingen De
Priority date: 1971-07-30
Filing date: 1971-07-30
Publication date: 1973-02-08
Also published as: NL7210443A; GB1342189A; CH538083A; IT963487B; FR2149134A5; CA961887A; JPS5327846B2; ZA725221B; JPS4825217A; DE2138103B2; DE2138103C3; AT318991B; US3847393A

Description

Steokkuppalung für Rohr- und Schlauchleitungen

Die Erfindung betrifft eine Steckkupplung für Rohr- oder Gasleitungen, wie sie zum Beispiel für wasserbetriebene Gartengeräte, für Autowaschgeräte, aber auch in der Hydraulik und der Pneumatik Anwendung findet.

Derartige Kupplungen ermöglichen das rasche und sichere Verbinden von Schläuchen oder Rohren miteinander oder mit dem anzuschließenden Gerät und ebenso deren schnelle und einfache Trennung.

Die bekannten Kupplungen dieser Art enthalten meist in ihrem Mutterstück Sperreiemente, ,die beim Zusammenkuppeln in liuten oder hinter einen entsprechenden Bund -des Steckers einrasten und in dieser Stellung durch eine auf dem Mutterstück befindfliehe Sperrhülse festgehalten werden. Die Sperrhülse besitzt innen Aussparungen, die zum Entkuppeln durch entsprechendes Verschieben oder Drehen so vor die Sperrelemente gebracht werden, daß diese ausweichen'können und so den Stecker wieder freigeben. Die unbetätigte Hülse wird durch eine besondere Feder in ihre Ausgangslage zurückgeführt. Es gibt Kupplungen, bei denen die Sperrelemente gefedert sind, sodaß der Sperrschieber zum Zusammenstecken der Kupplung nicht betätigt werden muß. Die bekannten fSteckkupplungen sind mehr oder weniger aufwendig, ihre Betätigung ist teilweise nicht griffgerecht und nicht sinnfällig genug.

209886/0605

- Blatt 2 -

- \ - 27. Juli 1971

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Konstruktion einer Steckkupplung zu ermöglichen, die bei sicherer Funktion besonders leicht und sinnfällig bedient werden kann, einen geringen Raumbedarf hat sowie einfach und billig herzustellen ist.

Erreicht wird dieses Ziel dadurch, daß die Sperrelemente beim Lösen der Kupplung nicht in Aussparungen des Schiebers ausweichen, sondern durch diesen aus ihrer Sperrstellung herausgekippt werden, und daß verschiedene Funktionen durch ein einziges Bauelement erfüllt werden. Daraus ergibt sich auch die Möglichkeit einer fertigungstechnisch besonders günstigen Gestaltung und der organischen Einbeziehung der übrigen Funktionselemente wie zum Beispiel des Schlauchanschlusses oder eines Rückschlagventils.

Funktionsprinzip und Konstruktionsmöglichkeiten gehen aus den beigefügten Zeichnungen hervor; es zeigen im einzelnen:

Fig. 1 die Kupplung in geschlossenem Zustand, Fig. 2 das Öffnen der Kupplung,

Fig. 3 die Kupplung mit anderer Anordnung der Einzelelemente,
Fig. 4 das Ausführungsbeispiel einer vollständigen

Kupplung,

Fig. 5 das Sperrelement dazu,

Fig. 6 den zugehörigen Betätigungsschieber und Fig. 7 das Ausführungsbeispiel einer Kupplung mit

Rückschlagventil.

Fig. 1 stellt die Kupplung mit eingeschobenem! gesperrtem Stekker dar (die folgende Funktionebeschreibung bezieht sioh auch auf Fig. 2 und 3). Der Körper 1,1" dee Mutterstücks enthält

- Blatt 3 -

209886/0605

- I - 27. Juli 1971

ein oder mehrere, vorzugsweise aber zwei federnde Sperrelemente 2,2', die du-rch entsprechende Öffnungen bzw. Fenster 5,5'' der v/andung in den Innenraum des Mutterstückkörpers 1,1' eindringen. Beim Einführen des Steckers 5, d.h. also, beim Einkuppeln, rasten die Sperrelemente 2,2' über konische Flächen in die Ringnut 6 des Steckers ein und halten diesen in der Schließstellung der Kupplung fest, wobei sie sich gegen entsprechende Anschläge 7 des Mutterstücks und solche 8 an der Innenfläche, des Betätigungsschiebers 4 oder nur gegen die Anschläge 7¹ ^Jn Mutterstück abstützen. Die Sperrelemente 2,2' besitzen Federn 9,9'» die sich gegen entsprechende Anschläge 10 des Körpers 1,1' oder auch (bei Feder 9¹) gegen die Innenwand des Betätigungsschiebers 4¹ abstützen und die Sperrelemente nach innen drücken; des weiteren besitzen sie Hebelarme 11,11', welche an entsprechenden Anschlägen 12,12' des Betätigungsschiebers 4,4' anliegen, der als Hülse über dem Mutterkörper achsial verschieblich, aber nicht drehbar angeordnet ist* Beim Entkuppeln wird dieser Schieber 4»4' i& achsialer Richtung vom Stecker 5 weggezogen, wodurch die Sperrelemente 2,2' nach außen aus der Ringnut 6 des Steckers 5 herausgekippt werden. Das Sperrelement 2,2', das aus einem Stück gefertigt sein kann, erfüllt also folgende drei Funktionen: es rastet federnd in die Ringnut 6 ein, gibt den Stecker 5 bei Betätigung des Schiebers 4,4' wieder frei und führt schließlich den Schieber 4,4' in seine Ausgangsstellung zurück. Diese Mehrfachfunktion ermöglicht eine besonders kurze Bauweise des Kupplungsmutterstücks.

Die Abdichtung zwischen Mutterstück und Stecker wird in üblicher Weise durch einen Dichtring 13 und eine entsprechende Dichtfläche 14 bewirkt.

- Blatt 4 -

209886/060P

- / - 27. Juli 1971

Aus Fig. 2 ist zu ersehen, in welcher Weise der Betätigungsschieber 4 das Sperrelement 2 aus der Hingnut 6 des Steckers herauskippt, wenn er mit der Hand erfaßt und vom Stecker abgezogen wird.

Fig. 3 zeigt eine andere Anordnung der Feder 9' und des Hebelarms 11* am Sperrelement 2*, die eine entsprechend geänderte Form des Anschlags 12' im Schieber 4' bedingt. Bedeutung und Funktion der Teile in Fig. 3 entsprechen sinngemäß denjenigen nach Fig. 1.

Beim Zusammenkuppeln von Mutterstück und Stecker braucht der Schieber 4,4' nicht betätigt zu werden, die beiden Kupplungshälften werden lediglich an beliebiger Stelle erfaßt und ineinandergeschoben. Beim Entkuppeln wird das Mutterstück am Schieber 4»4' erfaßt und vom Stecker 5 abgezogen. Die Betätigung erfolgt also in sehr einfacher und sinnfälliger Weise jeweils in der gleichen Richtung, in welcher die beiden Kupplungshälften miteinander verbunden oder voneinander getrennt werden.

Fig. 4»5 uttä 6 stellen die zur Fertigung aus Kunststoff geeignete Konstruktion einer vollständigen Kupplung nach der in Fig. 1 und 2 gezeigten Anordnung dar. Bedeutung und Funktion der einzelnen Teile ergeben sich bei gleichen Bezugszeichen aus der Beschreibung für Fig. 1 und 2 und aus folgenden Erläuterungen. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind zwei Sperrelemente vorgesehen, wodurch eine besonders einfache und kostensparende Herstellung im Kunststoffspritzverfahren möglich wird. Die Anschläge 12 des Schiebers 4 gehen außen an den Federn 9 vorbei und liegen an den Flächen I5 der Hebelarme 11 an. Der Schieber 4 ist achsial zwischen zwei Endstellungen beweglich und gegen

209886/060?

- Blatt 5 -

Verdrehen durch seine Führungsnut 17 und dia entsprechende Führungsleiste 16 des Körpers 1 gesichert. Beim Aufbringen des Schiebers 4 ^auf den Körper 1 schnappen die federnden Rasten 18 hinter der Kante des Bundes 19 am Körper 1 ein und begrenzen so die Achsialbewe.glich.keit des Schiebers nach außen. Der Zusammenbau der Kupplungsmutterhälfte gestaltet sich dadurch sehr einfach und billig. Diese Anordnung ermöglicht es auch, den Schieber 4 auf beiden Seiten mit engem Spalt auf dem Körper 1 zu führen und so einer möglichen Verschmutzung der inneren Teile entgegenzuwirken.

Die Schlauchbefestigung erfolgt durcla. einen Lamellenring 20, der an einer Stelle aufgeschlitzt ist und so in die Überwurfmutter 21 eingesprengt werden kann. Der über den Schlauchstutzen geschobene Schlauch wird bein Anziehen der Überwurfmutter 21 durch die Lamellenklauen 23, die an der innenkonischen Fläche 24 zusammengepreßt werden, festgehalten.

Fig. 7 zeig* eine Kupplung mit Rückschlagventil in der Mutterhälfte. Der Schlauchstutzen 25 ist in den Körper 1^M eingeklebt, eingeschweißt oder eingeschraubt; der dadurch entstehende Ventilraum 26 nimmt das Rückschlagventil 27 auf, welches in üblicher Weise durch Hippen 28 geführt wird. Geöffnet wird das Ventil 27 durch das Einschieben des Steckers 5, geschlossen durch den Wasserdruck. Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 zeigt eine weiter« Art der Schlauchbefestigung. Die Lamellenklauen 23' sind Bestandteil des Körpers 1·' und werden durch den Innenkonug 24* der Überwurfmutter 21* fest auf d«n Schlauch gepreßt· Dadurch werden all· vom Schlauch übertragenen Kraft« direkt vom Körper 1·' der Kupplungsmutterhälft· aufgenommen.

Durch andere Anordnung der Funktionsteile und ihr« entsprech-

- Blatt 6 -

209886/0605

27. Juli 1971

ende Gestaltung ist natürlich unter Anwendung des ürfindungsprinzips eine Reihe weiterer konstruktiver Lösungen möglich.

Wie die Beispiele zeigen, hat eine nach den Merkmalen der Erfindung ausgeführte Steckkupplung wesentliche Vorteile. Ihre Funktion ist einfach und sicher. Die Betätigung ist leicht und sinnfällig, gie erfordert keinerlei Geschicklichkeit. Ihr Aufbau ist gedrungen und.handlich, die Baulänge kurz; di· Innenteile sind gut gegen Verschmutzung von außen geschützt. Me Herstellung der Teile ist sehr einfach und rationell bei geringem Materialaufwand. Der Zusammenbau erfordert nur sehr wenig Arbeitszeit.

- Blatt 7

209886/0605

Claims

- 7 - 27. Juli 1971

Patentansprüche

f 1.)Steckkupplung für Flüssigkeits- und Gasleitungen, bestehend aus einem mit Sperrelementen und mit einem aohsial beweglichen Betätigungsschieber versehenen Mutterstück und einem in das Mutterstück passenden Stecker, wobei die federbelasteten Sperrelemente durch Öffnungen im Körper des iäutterstücks nach innen ragen und in eine Ringnut des mit dem Mutterstück zusammengekuppelten Steckers eingreifen, dadurch gekennzeichnet , daß die Sperrelemente (2,2·) Hebelarme (11,11·) aufweisen, die durch Anschläge (12,12·) am beweglichen Betätigungsschieber (4»4^f) beaufschlagbar siiidj wobei die Sperrelemente aus dem Bereich der Aufnahmebohrung des Mutterstücks und zusammen mit den Hebelarmen (11, 11') um einen Drehpunkt kipp-bar sind und gleichzeitig die Federn (9»9') entgegen der Kippbewegung gespannt werden und über die Hebelarme (11,11·) einen Druck auf den betätigten Schieber (4,4') ausüben.
2. Steckkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsschieber (4,4*) ^zu seiner Sicherung gegen Verseilung eine Führungsnut (17) besitzt, in der die Führungsleiste (16) des Körpers (1,1',1^M) .achsial verschiebbar ist.
3. Steckkupplung nach Anspruch 1 bzw. 1 und 2, dadurch gekennzeichnet , daß der Betätigungsschieber (4,4') durch entsprechende Ausbildung seines Anschlages (12,12*) sowie der Feder (9,9') und des Hebelarms (11,11·), die zum Sperrelement (2,2') gehören, in seine Ausgangsstellung rückführbar ist.

209886/0605

- y.. ■- 27. Juli 1971
4. Steckkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche f und ff, dadurch gee kennzeichnet, daß das Sperrelement (2,2·) zusammen mit dem Hebelarm (11,11·) und der Feder (9>9') aus einem einzigen Stück besteht.
5. Steckkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 und ff, dadurch gekennzeichnet , daß der Betätigungsschieber (4,4*) federnde Rasten (18) besitzt, die beim Zusammenbau des Kupplungsmutterstücks hinter dem Bund (19) des Körpers (1,1'»1¹') einklinkbar sind und als Anschläge zur Begrenzung der Achsialverschiebung des Betätigungsschiebers (4,4') in der Richtung zum Stecker (5) hin dienen.
6. Steckkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 und ff, dadurch g ekennzeichnet , daß der Betätigungsschieber (4,4') auf dem Körper (1»1',1^M) allseitig mit engem, nur durch die Forderung der leichten Beweglichkeit bedingtem Spiel geführt wird und das Kupplungsmutterstück dadurch eine weitgehend geschlossene Form aufweist.
7. Steckkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 und ff, dadurch gekennzeichnet , daß zur Schlauchbefestigung der Körper (1,1',1·'") einen Innenkonus (24) besitzt, in den mittels der Überwurfmutter (21) die Lamellenklauen (23) des Lamellenrings (20), welcher an einer Stelle aufgeschlitzt und in die Überwurfmutter (21) eingesprengt ist, auf dem Schlauch zusammenpreßbar sind.
8. Steckkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 und ff, dadurch gekennzeichnet , daß bei dei Kupplung mit Rückschlagventil der Schlauchstutzen (25) in den Körper (1'') eingeklebt oder eingeschweißt ist und daß die Lamellenklauen (23') mit dem Körper (1") aus einem Stück bestehen, sodaß der Körper (1'') vom Schlauch übertragene Kräfte direkt aufnimmt.

203886/0605