DE2011409C3 - Ventilschnellkupplung fur zwei gas- oder flussigkeitsfuhrende Leitungen - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft eine Ventilschnellkupplung für zwei gas- oder flüssigkeitsführende Leitungen, wie w sie im Oberbegriff des Anspruchs 1 beschrieben und beispielsweise aus der US-PS 3201 151 bekannt ist.

In der US-PS 3201151 ist eine Ventilschnellkupplung beschrieben, die aus einer Anschlußhülse mit einem an deren Innenseite befestigten Speichenring besteht, der über mehrere Speichen einen sich zur öffnung für ein Einsteckteil, beispielsweise eine Anschlußtülle, erstreckenden Schaft trägt, dessen freies Ende mit einem Ventilkopf versehen ist. Dieser Ventilkopf weist einen kegelförmigen Ventilsitz mit einer ho Dichtfläche auf, in die ein Dichtungsring eingelegt ist.

Der Ventilkopf ist von einer Abstandhülse umgeben, die an der Innenwand der Anschlußhülse verschieblich geführt ist und von einer Druckfeder in eine Endstellung in Richtung auf die öffnung für das Ein- μ Steckventil gedrückt wird. In dieser Endstellung liegt die Abstandhülse mit dem der öffnung für das Einsteckteil entgegengesetzten Ende, das hierfür nach innen gewölbt ist, an der Dichtfläche an und verschließt somit die Kupplungsmuffe.

Durch Einführung des Einsteckteils in die dafür vorgesehene öffnung wird die Abstandhülse gegen die Wirkung der Druckfeder verschoben, so daß sich das nach innen gewölbte Ende der Abstandhülse von der Dichtfläche abhebt und der Durchfluß freigegeben wird. In der voll eingesteckten Stellung wird das Einsteckteil durch eine Verriegelungseinrichtung arretiert. Damit in dieser Stellung keine Gas- oder Flüssigkeitsverluste auftreten, weist die Abstandhülse stirnseitig einen Dichtungsring auf, der gegen das Einsteckventil zur Anlage kommt. Ein weiterer Dichtungsring ist zur Vermeidung von Leckverlusten zwischen Abstand- und Anschlußhülse auf der Außenseite der Abstandhülse aufgezogen.

Diese vorbekannte Ventilschnellkupplung weist verschiedene Nachteile auf. So sind insgesamt drei in Führungsnuten eingelegte Dichtungsringe erforderlich, um in den beiden Endstellungen der Abstandhülse für eine sichere Abdichtung gegen Gas- oder Flüssigkeitsverluste zu sorgen. Außerdem ist die Montage der Einzelteile der Ventilschnellkupplung schwierig, da der Durchmesser des nach innen gewölbten Endes der Abstandhülse kleiner sein muß als der größte Durchmesser des Ventilkopfes. Aus diesem Grunde muß der Ventilkopf abzuschrauben sein. Bei der Montage muß dann zuerst die Druckfeder und die Abstandhülse in die Anschlußhülse eingeschoben werden, bevor der Ventilkopf in den Speichenring eingeschraubt werden kann. Bei diesem Einschraubvorgang ist der Ventilkopf aber nur schwer zugänglich. Außerdem besteht die Gefahr der Verletzung des Dichtungsrings am Ventilkopf.

In der GB-PS 555 692 ist eine in ihrem Aufbau bis auf die Befestigung des Speichenrings praktisch identische Ventilschnellkupplung beschrieben, so daß diese die gleichen Nachteile wie die Ventilschnellkupplung nach der US-PS 3 201 151 aufweist.

Die US-PS 2648548 offenbart eine Ventilschnellkupplung, bei der die Abstandhülse über den schon montierten Ventilkopf zu schieben ist. Dies ist jedoch nur dann möglich, wenn der für den Ventilkopf vorgesehene Dichtungsring noch nicht eingelegt ist. Dessen nachträgliches Einlegen gestaltet sich jedoch schwierig, da hierfür die Abstandhülse in die Kupplungsmuffe gegen den Federdruck hineingeschoben werden muß, um die Nut für den Dichtungsring zugänglich zu machen. Ingesamt wird hierdurch keine Montageerleichterung gegenüber den vorbeschriebenen Ventilschnellkupplungen erzielt. Darüber hinaus sind auch hier insgesamt drei in Nuten eingelegte Dichtungsringe erforderlich, von denen zwei sogar relativ kompliziert geformt sind.

Die Ventilschnellkupplung nach der CH-PS 398215 unterscheiden sich grundsätzlich von denen der vorbeschriebenen Art. Bei dieser Ventilkupplung ist der Ventilkopf an der Abstandhülse befestigt und wird somit beim Einführen des Einsteckteils mit der Abstandhülse verschoben. Abgesehen davon, daß der Aufbau dieser Ventilschnellkupplung relativ kompliziert ist, ist auch hier die Montage des Ventilkopfs außerordentlich aufwendig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Produktionskosten einer Ventilschnellkupplung der eingangs genannten Art durch einfachere und montagegünstigere Gestaltung und Anordnung ihrer Einzelteile zu senken.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs gelöst. Durch die vorgeschlagene Ausbildung der Ventilschnellkupplung wird trotz geringerer Teilezahl und damit verringerter Herstellungskosten eine wesentlich verbesserte Montage erzielt. So werde g mit dem einen Dichtungsring zwei Dichtfunktionen erfüllt, da dieser in der Schließstellung sowohl mit seiner Innenseite an dem Ventilkopf als auch mit seiner Außenseite an der Anschlußh£lse anliegt. Für diese Dichtfunktion waren bei den vorbekannten Ausführungsformen jeweils zwei Dichtungsringe erforderlich. Da der Dichtungsring bei der erfindungsgemäßen Ausführungsform darüber hinaus frei geführt ist, kann auf das Einfräsen von Führungsnuten für die Dichtungsringe und deren Einlegen verzichtet werden, wodurch weitere Arbeitsgänge eingespart werden.

Ein weiterer Vorteil ergibt sich für die Montage, da der Ventilkopf nunmehr durch den Dichtungsring in die Abstandhülse eingeschoben werden kann. Die -° Montagearbeiten können sich somit auf ein nacheinander erfolgendes Einschieben der Einzelteile in die Anschlußhülse in der ihrer Lage entsprechenden Reihenfolge beschränken. Verschraubungen oder andere zeitaufwendige Fixierarbeiten sind nicht mehr erforderlich, so daß die Montagezeit erheblich verkürzt werden konnte.

Schließlich ist der Durchflußquerschnitt größer als beiden bekannten Ventilschnellkupplungen. Bei gleichem Durchflußquerschnitt kann deshalb die erfin- Jo dungsgemäße Ventilschnellkupplung kompakter gestaltet werden, was insbesondere bei der Verwendung in Druckluftwerkzeugen von Vorteil ist.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind anhanc. mehrerer Ausführungsbeispiele in der Zeichnu^r^ ^s näheren erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ventilschnellkupplung, die an einer Anschlußtülle normaler Ausführung angeschlossen ist, «>

Fig. 2 einen Halbschnitt durch eine geschlossene Ventilschnellkupplung, nach dem Abziehen der Anschlußtülle,

Fig. 3 eine abgeänderte Ausführungsform einer Ventilschnellkupplung, die zu geringeren Strömungs-Verlusten führt,

Fig. 4 eine Ventilschnellkupplung mit einer Längsbohrung konstanten Durchmessers,

Fig. 5 eine hinsichtlich der Anordnung und Befestigung des Speichenrings abgeänderte Ausführung so der in Fig. 4 dargestellten Ausführung.

In den dargestellten Ausführungsbeispielen besitzt das äußere Gehäuse einer Ventilschnellkupplung zwei miteinander zu verbindende Hauptteile, nämlich eine Anschlußhülse 10 bzw. 10a, die mit einem inneren zylindrischen Teil 11 eine Führung für eine zylindrische Anschlußtülle 12 bzw. 12a bildet, sowie eine Verbindungshülse 13 bzw. 13a mit einem Innengewinde 14 zum Anschluß einer druckfühlenden Flüssigkeitsleitung. M)

In den gezeigten Ausführ- ügbceispielen ist die Anschlußhülse 10,10a aus Kunststoff gegossen, während die Verbindungshülse 13,13a aus Metall besteht. Auf der Innenseite der Verbindungshülse 13 sind mehrere Ringnuten angeordnet, die so profiliert sind, daß b-. mehrere sägezahnartige Kanten 15 entstehen. Aufgrund der etwas nachgiebiger. Anschlußhülse 10 kann die Verbindungshülse 13 in die in Fig. 1 dargestellte Lage gebracht werden, in der die Kanten 15 in das Kunststoffmaterial eingreifen und so die Verbindungshülse 13 gegen ein Zurückziehen von der Anschlußhülse 10 sichern. Diese Verbindung kann aber auch aus einem herkömmlichen Gewinde bestehen, wie dies beispielsweise in Fig. 3 mit 15a bezeichnet ist, sofern die Anschlußhülse 10a aus Metal! besteht. Die Ausführung nach Fig. 1 ist jedoch in den meisten Fällen vorzuziehen, und zwar deshalb, weil die Kunststoffhülse durch Gießen sehr leicht hergestellt und auch die Verbindung zwischen den Teilen sehr schnell durchgeführt werden kann, indem die Hülsen 10 und 13 axial gegeneinander bewegt werden.

Die Anschlußhülse 10, 10a gemäß Fig. 3 ist mit in gleichmäßigem Abstand zueinander angeordneten radialen Bohrungen 16 versehen, in denen Verriegelungskugeln 17 untergebracht sind. Zum Bewegen der Verriegelungskugeln 17 ist eine Verriegelungshülse 19 angeordnet, die auf der Kunststoffhülse 10 entgegen der Wirkung einer Feder 18 axial bewegbar ist. Die Verriegelungshülse 19 ist so ausgebildet, daß sie die Verriegelungskugeln 17 in der in Fig. 1 dargestellten Verriegelungsstellung halten kann, in welcher die Kugeln 17 mit einer in der Anschlußtülle 12 vorgesehenen Ringnut 21 zusammenwirken, um die Anschlußtülle 12 in der Ventilschnellkupplung festzuhalten. In Fig. 2 ist die Verriegelungshülse 19 in einer Lage dargestellt, in welcher sich die Verriegelungskugeln 17 in einer radialen Außenlage befinden, so daß die Anschlußtülle in die Ventilschnellkupplung eingesteckt und so die Verbindung hergestellt werden kann.

Wie bereits erwähnt, ist die Anschlußhülse 10, 10a entlang eines Teils ihrer Länge mit einem inneren zylindrischen Teil 11 zur Führung der Anschlußtülle 12 versehen. Der verbleibende innere Teil der Anschlußhülse 10 besitzt einen zylindrischen Teil 20, der gegenüber dem Teil 11 einen größeren Durchmesser aufweist und zur Führung einer axial beweglichen Abstandhülse 22, 22a sowie eines aus elastischem Material hergestellten Dichtrings 23 und eines Abstützrings

25 dient, der unter Wirkung einer Feder 24 steht und den Dichtungsring 23 am Ende der Abstandhülse 22, 22a festhält. Der Dichtungsring 23 besteht aus einem herkömmlichen O-Ring. Die Abstandhülse 22a kann geteilt sein, so wie das in Fig. 3 mit den Teilen 22b und 22c dargestellt ist, um bei kleinen Durchmessern die Herstellung zu erleichtern.

Der Übergang zwischen dem zylindrischen Teil 20 mit großem Durchmesser und dem zylindrischen Teil

11 mit kleinerem Durchmesser kann auf verschiedene Weise ausgeführt sein, um eine erste Schulter zu bilden, die als Anschlag für eine entsprechende Schulter

26 auf der Außenseite der Abstandhülse 22 dient, so daß die Abstandhülse 22 in einer vorbestimmten Endstellung fixiert werden kann, wenn die Anschlußtülle

12 von der Ventilschnellkupplung abgezogen wird. Bei dieser Anbringung ist eine Dichtung in Gestalt des O-Rings 27 (Fig. 1) bzw. 27a (Fig. 3) vorgesehen, um Leckverluste zu vermeiden, wenn die Anschlußtülle 12 in die Hülse eingesetzt wird.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und 2 ist die erste Schulter durch einen Anschlag 29 zwischen den zylindrischen Teilen 11 und 20 gebildet. Die Schulter 26der Abstandhülse 22 liegt in der in Fig. 2 gezeigten Weise an dem Anschlag 29 an. Der O-Ring 27 ist in einer Ringnut 30 des zylindrischen Teils 11 angeordnet, und zwar in eier Nähe des Anschlags 29. Wie aus Fig. 1 hervorgeht, dichtet er gegen einen

Flansch 31 der Anschlußtülle 12 ab.

Vorteilhaft kann der O-Ring auch im Übergang zwischen dem zylindrischen Teil 20a und dem Teil 11 gemäß Fig. 3 angeordnet sein, wobei die erste Schulter durch den O-Ring 27a selbst gebildet wird, s der in einer Ringnut 30a liegt. In diesem Fall erstreckt sich der zylindrische Teil 20a bis zu der Ringnut 30a.

Wie aus den Fig. 1 und 3 hervorgeht, sind die die O-Ringe 27, 27a aufnehmenden Ringnuten 30 und 30a sehr nahe an den die Verriegelungskugeln 17 aufnehmenden Bohrungen 16 angeordnet, um dadurch die Gesamtlänge der Ventilschnellkupplung so weit wie möglich zu reduzieren. In der tatsächlichen Ausführung überlappen die Ringnuten 30 und 30a geringfügig die radialen Bohrungen 16. Das Einschneiden der Ringnuten 30 und 30a für die O-Ringe ist die einzige notwendige mechanische Bearbeitung, mit Ausnahme des Schneidens der Bohrungen 16 beim Herstellen der gegossenen Kunststoffhülsen entsprechend den Fig. 1 und 3. Das Einschneiden der Ringnuten kann jedoch auf einfache Weise gegebenenfalls ganz vermieden werden. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß sich der zylindrische Teil 20a (Fig. 3) bis zu den die Verriegelungskugeln 17 aufnehmenden Bohrungen 16 erstreckt, ohne daß eine Nut für den Ring 27a notwendig ist. In diesem Fall ist der Durchmesser des zylindrischen Teils 20 geringfügig größer als dargestellt, um Raum zu schaffen für eine relativ dünne Hülse, die zwischen der Abstandhülse 22a und dem zylindrischen Teil 20 mit ihrem jo inneren Ende eine feste Lage einnimmt, in welcher das Ende gegen den O-Ring 27a anliegt. Die Hülse ist mit einer Schulter versehen, die einen Anschlag für die Schulter 26a der Abstandhülse 22a bildet.

Die Abstandhülse 22,22a ist gewöhnlich aus Metall hergestellt und hat einen äußeren zylindrischen Teil 32. 32a mit einem Durchmesser, der ungefähr gleich dem Durchmesser des zylindrischen Teils 20, 20a der Anschlußhülse 10 ist und innerhalb des zylindrischen Teils geführt werden kann. Die Abstandhülse 22,22a ist ferner mit zylindrischen Teilen 33 und 33 a geringeren Durchmessers versehen, die mit einem gewissen Spiel :n den zylindrischen Teil 11 hineinpassen, so wie das aus den Figuren hervorgeht. Das eine Ende des kleineren Teils 33, 33a der Abstandhülse 22, 22a kann mit dem Flansch 31 der Anschlußtülle 12 zusammenwirken, wie das in Fig. 1 dargestellt ist, oder direkt mit dem Ende 34 der Anschlußtülle 12a, so wie das aus Fig. 3 hervorgeht.

Das andere Ende der Abstandhülse 22, 22a ist mit einem sich radial nach innen erstreckenden Wulst 35 versehen, der eine Anschlagfläche für den Dichtungsring bzw. den O-Ring 23 bildet. Auf der anderen Seite des Dichtungsrings 23 ist ein Abstützring 25 angeordnet, der unter der Wirkung der Feder 24 steht, um den Dichtungsring 23 in Anlage an der Abstandhülse 22, 22a zu halten, wenn diese innerhalb der Ventilschnellkupplung vorwärts oder rückwärts bewegt wird. Wie aus den Fig. 1 und 3 hervorgeht, ist der innere Durchmesser des Dichtungsrings 23 geringfügig kleiner als der innere Durchmesser des Abstützrings 25 und des Wulstes 35 der Abstandhülse 22, 22a.

Das andere Ende der Feder 24 liegt an einem Ring 36 an, der zwischen dem inneren Ende 37 der Hülse 10 und einem inneren Anschlag 38 der Hülse 13 hinter dem Gewinde 14 festgeklemmt ist. Der Ring 36 besitzt eine Anzahl sich radial erstreckender Speichen 39, und zwar im dargestellten Ausführungsbeispiel vier Stück. Der Querschnitt dieser Speichen 39 ist in den Figuren gestrichelt dargestellt, woraus sich ergibt, daß die Speichen 39 eine stumpfwinklige Endfläche 40 mit geringfügig zueinander konvergierenden Seiten und eine spitzwinklig zulaufende Endfläche 41 besitzen. Der Ring 36 besitzt einen im wesentlichen zylindrischen Vorsprung 42, der eine Führung für die Feder 24 bildet. Der Vorsprung 42 verläuft geringfügig nach außen und geht in einen sich weit nach außen erweiternden Mund 43 über, um hierdurch Strömungsverluste zu verringern.

Die Speichen 39 des Speichenrings 36 tragen zentral einen axialen Schaft 44, der sich durch den Abstützring 25 und über den Dichtungsring 23 erstreckt und an seinem freien Ende in einen Ventilkopf 45 übergeht. Der Schaft 44 besitzt im wesentlichen eine zylindrische Gestalt.

Der Ventilkopf 45 wird im wesentlichen von zwei sich gegenüberliegenden Konen 46, 47 gebildet, die an ihrer äußeren gemeinsamen Kante eine Ringfläche zwecks Bildung einer Ventilfläche 48 aufweisen, die mit dem Dichtungsring 23 zusammenwirkt, wenn die Abstandhülse 22, 22a die in Fig. 2 dargestellte Endstellung einnimmt. In dieser Stellung schließt der Dichtungsring 23 den Durchlaß zwischen der Hülse 10 und dem Ventilkopf 45 ab.

Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 sind der Ring 36, die Speichen 39, der Schaft 44 und der Ventilkopf 45 in einem Stück aus Kunststoff gegossen, während der Ventilkopf 45a gemäß Fig. 3 an dem Schaft 44a durch ein Gewinde 55 befestigt ist.

Um den Durchflußwiderstand zu verringern, erweitert sich die Abstandhülse 22, 22a hinter dem Wulst 35 zu einem Zwischenteil 49 mit einer relativ geringen Wandstärke.

Sofern verhältnismäßig kurze Anschlußtüllen 12a benutzt werden, so wie beispielsweise gemäß Fig. 3 oder ähnliche mit einem geraden Durchlaß, kann der Ventilkopf mit einem abgerundeten Ende ausgebildet sein, so wie das beispielsweise in Fig. 3 mit strichpunktierten Linien 50 dargestellt ist, um auf diese Weise den Durchflußwiderstand noch weiter zu verringern. Die innere Kantenfläche 51 des Endes der Anschlußtülle 12a ist vorzugsweise angefast, so wie das in Fig. 3 gezeigt ist.

Bei Benutzung der in Fig. 1 dargestellten Anschlußtülle 12 mit einer Seitenbohrung 52 und einem relativ nahe dem Ventilkopf 45 liegenden Ende, ergeben sich bessere und vorteilhaftere Durchflußbedingungen als dann, wenn eine Ventilschnellkupplung benutzt wird, für die die dargestellte Anschlußtülle 12 tatsächlich vorgesehen ist, d. h. eine Ventilschnellkupplung mit einer Kugel, die mit einem Ventilsitz zusammenwirkt und durch die tassenartige Endfläche 53 der Anschlußtülle in eine freie Stellung bewegt wird. Umlenkungen des Druckmediums um den Ventilkopf 45 herum erbringen zwar Verluste, jedoch kann der Durchfluß durch die Ventilschnellkupplung im ganzen als geradeverlaufend angesehen werden. Bessere Durchflußbedingungen ergeben sich jedoch, wenn die Anschlußtülle 12a gemäß Fig. 3 benutzt wird.

Der größte äußere Durchmesser des Ventilkopfs 45 befindet sich an der den Ventilsitz 48 bildenden Fläche und ist kleiner als der innere Durchmesser des Wulstes 35 der Abstandhülse 22,22a und des inneren Durchmessers des Abstützrings 25, so daß der Ventil-

kopf 45 entlang dieser Teile in jeder Richtung bewegt werden kann.

Die beschriebenen Teile werden in folgender Weise zusammengesetzt: Zuerst wird der O-Ring 27 bzw. 27a in die Hülse 10 eingesetzt, wonach die Verriegelungshülse 19 und die Feder 18 auf die Hülse aufgesetzt werden. Danach werden die Abstandhülse 22, 22a, der O-Ring 23, der Abstützring 25 und die Feder 24 in ihre Einbaulagen gebracht, und zwar von der gleichen Richtung, d. h. in der Praxis von oben nach unten. Anschließend wird dann der Ventilkopf 45 durch den Abstützring 25, den O-Ring 23 und den Wulst 35 eingesetzt, so daß der Ring 36 an dem Ende 37 der Hülse 10 anliegt. In dieser Lage wird der Ring 36 mit dem Anschlag 38 der Verbindungshülse 13 fest angepreßt, die als letzter Teil auf die Anschlußhülse 10 aufgebracht und befestigt worden ist, und zwar mit Hilfe ihrer Schneidringe 15, die sich in der Außenseite der Anschlußhülse 10 festkrallen.

Wie oben bereits erwähnt, können die Anschlußhülsen 10 und 10a auch aus Metall bestehen, beispielsweise für den Fall, daß die Ventilschnellkupplung für Flüssigkeiten benutzt werden soll, die Kunststoffmaterialien angreifen. Der Ring 36, die Speichen 39, der Schaft 44 und der Ventilkopf 45 können ebenfalls aus Metall bestehen und beispielsweise zumindest zwei getrennte Elemente aufweisen, die durch Nieten, Pressen, Kleben oder ein Gewinde miteinander verbunden sind, beispielsweise durch das Gewinde 55 in Fig. 3.

Fig. 4 zeigt eine vereinfachte Ausführung, in welcher die Hülse 60 aus einem Stück besteht und eine zylindrische Bohrung 61 aufweist, die sich mit konstantem Durchmesser entlang der Hülse 60 bis zu dem Anschlag 38a für den Speichenring 36a erstreckt. In dieser Ausführung ist der Speichenring 36a in axialer Richtung lediglich mit Hilfe der Feder 24a verriegelt, so daß diese Verriegelungsanordnung so lange benutzt werden kann, als der Druck des Flüssigkeitsmediums nicht größer als die Kraft der Feder 24a ist. Durch die Verriegelung des Speichenrings 36a gemäß Fig. 4 und die einstückige Ausbildung der Hülse 60 wird in sehr günstiger Weise die Anzahl der Arbeitsvorgänge bei der Herstellung verringert. Die Ausführung gemäß Fig. 4 oder 5 wird vorzugsweise dann gewählt, wenn der Durchmesser der Hülse 60 relativ klein ist und/ oder wenn das Druckmedium einen sehr geringen Druck aufweist.

Die Abstandhülse 62 in F i g. 4 ist weiterhin dadurch abgeändert, daß sie keine Schulter 26, 26a wie im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bzw. 3 besitzt. Vielmehr stützt sich die Abstandhülse 62 mit ihrem Ende 63 gegen einen Dichtungsring 64 aus elastischem Material ab, der seinerseits mit einer Verriegelungshülse 65 in Berührung steht. Diese Verriegelungshülse 65 besitzt eine Schulter 65a, die ihrer Funktion nach der Schulter 26 bzw. 26a entspricht und mit den Verriege-

iungskugeln 17 in Eingriff gelangt, wenn die Anschlußtülle 12i> abgezogen worden ist, wie sich das aus Fig. 5 ergibt.

Die Anschlußtülle 12 b besitzt ein hülsenartiges Endteil 66, das sich durch den Dichtungsring 64 erstreckt und gegen das Ende der Abstandhülse 62 anliegt, um die Abstandhülse 62 in ihrer inneren Endlage, wie in Fig. 4 dargestellt, zu halten. Die Verriegelungshülse 65 ruht an einem Anschlag 67 der Anschlußtülle 126 in einer solchen Lage, daß ein vorbestimmter Raum zwischen der Abstandhülse 62 und der Hülse 65 erhalten bleibt, um eine gewünschte Druckwirkung auf den Dichtungsring 64 zu erhalten, wodurch die notwendige Dichtung erzielt werden kann. Die Dichtungswirkung entsteht, bevor der Dichtungsring 23 seine Dichtungsstellung verläßt (entsprechend Fig. 5).

Die Ausführung in Fig. 5 unterscheidet sich von der in Fig. 4 dadurch, daß der Speichenring 36a axial zwischen dem Anschlag 38a und dem Verriegelungsring 69 befestigt ist, welcher in einer Ringnut hinter dem inneren Flansch 68, der dem inneren Ende der Bohrung 61 zugewandt ist, angeordnet ist. Der Verriegelungsring 69 kann auch die letzte Windung der Feder 24fc darstellen, die in diesem Fall einen etwas größeren Durchmesser als die anderen Windungen der Feder 24i> aufweist.

Der Speichenring 36 kann natürlich auch durch ein Klebemittel befestigt werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnuneen

Claims (5)

20 11 4Ö9 Pate n ί ansprüche:

1. Ventilschnellkupplung für zwei gas- oder flüssigkeitsführende Leitungen, bestehend aus s

1. einer eine Anschlußhülse enthaltenden Kupplungsmuffe mit

1.1 einem im Muffeninnenraum befestigten Speichenring, der

1.1.1 über mehrere Speichen oder Stege einen zum Kupplungsende weisenden Schaft zur Aufnahme

1.2 eines den Ventilsitz aufweisenden, unverschieblich gelagerten Ventilkopfes,

1.3 einer innerhalb der Anschlußhülse druckfederbelasteten und zwischen zwei Endstellungen längsbewegbaren Abstandhüls<% die

i.3.1 mit einem Dichtungsring zusammenwirkt, und

2. einem Einsteckteil, das äi

2.1 im Kupplungszustand über eine Verriegelungseinrichtung in der Kupplungsmuffe gehalten ist und

2.2 beim Kupplungsvorgang die Abstandhülse gegen die Kraft der diese beaufschlagenden Druckfeder in Achsrichtung verschiebt, dadurch gekennzeichnet, daß

3. ein von der genannten Druckfeder (24, 24a) beaufschlagter Abstützring (25) vorgesehen ist,

4. zwischen Abstützring (25) und Abstandhülse «; (22, 22a) (62) mit dieser verschieblich ein Dichtungsring (23) gelagert ist, der

4.1 an der Innenseite der Anschlußhülse (10, 10a, 60) und

4.2 im Entkupplungszustand zusätzlich an dem y· Ventilsitz (48) des Ventilkopfes (45,45a) anliegt, wobei

4.3. der Dichtungsring (23) ein Hindurchschieben des Ventilkopfes (45, 45a) bei der Montage gestattet und

5. der Innendurchmesser der Abstandhülse (22, 22a, 62) im Bereich des Ventilkopfes (45, 45a) größer als der Außendurchmesser desselben ist.