DE2919342A1

DE2919342A1 - Pumpe fuer sanitaere zwecke

Info

Publication number: DE2919342A1
Application number: DE19792919342
Authority: DE
Inventors: Chen-Min Ruo
Original assignee: RUO CHEN MIN
Current assignee: RUO CHEN MIN
Priority date: 1979-05-14
Filing date: 1979-05-14
Publication date: 1980-12-04
Also published as: FR2456814A1; AU4703179A; GB2049864A

Description

- J-

2919342 EYER & UNSER PATENTANWÄLTE

PATENTANWÄLTE: DIPL. -INe. ECKHARDT EYER + PHYSIKER HEINZ LINSER

ROBERT-BOSCH-STR. 12A D-6O72 DREIEICH

Postfach 1O 221O Telefon (O 61 O3) 37 Telex 4 18S385 Telegramme Corvus

Anmelder : Chen-Ilin Kuο

Hr. 48, Sliin Fu Road Pannhino CiLy

Tnipei, 'JSiwaii, Ii,O.G.

Pumpe für sanitäre Zwecke

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Beschreibung :

Die Erfindung betrifft eine Pumpe für sanitäre Zwecke, bestehend aus einem rohrförmigen Zylinder mit einer oberen und unteren öffnung, einer flexiblen Dichtungskappe, welche die untere Zylinderöffnung umgibt und einem in dem Zylinder gleitbar angeordneten Kolben.

Pumpen dieser Art für sanitäre Zwecke sind bereits bekannt, welche dazu dienen, verstopfte Abwasserleitungen von einem im Rohr befindlichen Strömungshindernis zu befreien, so daß das Abwasser danach ungehindert abfliessen kann. Pumpen dieser Art üben jedoch lediglich einen Druck aus, so daß das im Rohr befindliche Strömungshindernis oftmals lediglich zusammengepresst und damit der Verstopfungszustand lediglich verschlimmert wird. Darüberhinaus sind derartige Pumpen kompliziert aufgebaut und bestehen aus einer Vielzahl von Einzelteilen, so daß die Herstellungskosten solcher Pumpen erheblich sind. Darüberhinaus bestehen die meisten Teile der Pumpe aus Metall, so daß diese leicht rosten, wodurch die Lebenszeit erheblich verkürzt wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, hier Abhilfe zu schaffen und eine Pumpe vorzuschlagen, mit deren Hilfe eine Saug- und Druckfunktion ausgeübt werden kann und welche,aus möglichst wenigen und nicht rostenden Einzelteilen besteht, so daß diese über eine lange Zeit eine sichere Funktion ausübt.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß bei der eingangs aufgeführten Pumpe der Kolben ein stabiles abdichtendes Absperrorgan aufweist, bestehend aus einer oberen und unteren flachen ringförmigen Scheibe mit Dichtungsmanschette und einem darin zentral befestigten und vertikal erstreckenden Rohrstumpf, der in der hohlförmig ausgebildeten Kolbenstange mit

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dieser befestigt ist, welche an ihrem oberen Ende einen Griff aufweist und ferner daß die obere Zylinderöffnung einen mit mindestens zwei Luftauslässen versehenen Deckel aufweist, durch den die Kolbenstange zentral geführt ist.

In Weiterbildung der Erfindung ist die Kolbenstange mit dem Eohrstumpf verschweisst.

Gemäß der Erfindung weist die flexible Dichtungskappe im Bandbereich des Bodens mehrere Dichtungskanten auf, so daß dadurch der Luftabschluß nach außen sichergestellt ist, wodurch die Wirksamkeit der Pumpe erhöht wird.

Nach der Erfindung bestehen alle Teile der Pumpe aus Kunststoff und vorzugsweise aus PVC-Kunststoff.

Das mit der Pumpe in Berührung kommende Abwasser ist in den überwiegenden Fällen aggressiv und enthält Säuren oder Basen, so daß dadurch Metallpumpen besonders schnell angegriffen werden. Durch die Verwendung von Kunststoff werden diese Nachteile vermieden. Die Pumpe nach der Erfindung ist in der Lage sowohl eine Druck- als auch eine Saugwirkung auszuüben, so daß auch relativ festsitzende Hindernisse in einem Abflussrohr durch eine mehrmalige Hin- und Herbewegung des Kolbens gelöst werden.

Durch den einfachen Aufbau der Pumpe mit relativ wenig Einzelteilen laßt sich diese leicht montieren und preiswert herstellen.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Hierbei zeigen:

Figur Ί eine perspektivische Ansicht der Pumpe, wobei der untere Teil geschnitten ist;

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Figur 2 eine entsprechende Ansicht gemäß Figur 1, jedoch mit einem Lüngsschnitt;

Figur 3 eine Explosionsdarstellung der Pumpe nach den Figuren 1 und 2 und

Figur 4 eine perspektivische Darstellung im Schnitt einer Pumpe in ihrer Funktion.

Die in Figur 1 dargestellte Pumpe "besteht aus einem rohrförmigen Zylinder 1, der an seinem oberen Ende durch einen Deckel 6 abgeschlossen ist, durch den die Kolbenstange 3 geführt und mit dem Griff 2 befestigt ist. Der Kolben 4 ist mit der Kolbenstange 3 fest verbunden und das untere Ende des rohrförmigen Zylinders 1 ist mit der flexiblen Dichtungskappe 5 versehen, die in Figur 2 näher beschrieben ist.

Wie aus der Figur 2 ersichtlich ist, befindet sich unterhalb des Griffes 2 eine Schutzkappe oder Scheibe 21 für die Hand der Bedienungsperson, so daß diese mit dem von der Pumpe geforderten Mittel, beispielsweise Abwasser nicht in Berührung kommt.. Mit der Position 23 unterhalb des Griffes ist eine Öffnung für einen in Figur 3 dargestellten Stift 24 bezeichnet, welcher dazu dient, die Befestigung zwischen Handgriff 2 und Kolbenstange 3 herzustellen. Am oberen Ende des Zylinders 1 befindet sich der Schraubdeckel 6, welcher mit zwei Luftdurchlassen 61 versehen ist, durch die bei dem Pumpvorgang die oberhalb des Kolbens 4 befindliche Luft entweichen und wieder eintreten kann. Das untere Ende des Zylinders 1 ist mit einem Schraubring 12 versehen, welcher zur Befestigung einer unteren flexiblen Dichtungskappe 5 dient, welche im Randbereich des Bodens mehrere innere Dichtungskanten 501, 502 und 503 auf v/eist.

Die Figur 3 zeigt eine Explosionszeichnung der Pumpe, aus der alle Einzelelemente und ihre Zuordnung hervorgeht.

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Der Handgriff 2 ist mit einer bereits in Figur 2 dargestellten Schutzscheibe 21 vergehen und weist ein Hohlzylinderteil 22 auf, in daß das obere Ende der Kolbenstange 3 eingeführt und befestigt werden kann. Die Befestigung erfolgt mit dem Stift 24, der durch die Öffnung 23 im Hohlzylinderteil 22 geführt wird.

Der obere Deckel 6 zeigt deutlich die Luftein- und Auslässe und die Befestigung des Deckels 6 erfolgt mit Hilfe des Schraubringes 11, der auf den oberen Rand des Zylinders 1 geschraubt wird.

Am unteren Ende der Kolbenstange "j ist der aus mehreren Teilen bestehende Kolben 4 befestigt. Der Kolben 4 besteht dabei aus zwei übereinander angeordneten Scheiben, die sich innerhalb einer Dichtungsmanschette befinden. Die obere Scheibe 41 weist einen zentral befestigten und vertikal ausgerichteten Rohrstumpf 42 auf, welcher mit einer Öffnung 43 für die Durchführung eines Befestigungsstiftes 44 versehen ist. Eine entsprechende Bohrung befindet sich im unteren Teil der Kolbenstange 3j so daß damit eine stabile Befestigung zwischen Kolbenstange 3 und Kolben 4 gewährleistet ist.

Mit dem unteren Ende des Zylinders 1 ist die flexible und elastische Dichtungskappe 5 mit Hilfe der Schraubringe 12 und 51 befestigt. Diese Dichtungskappe 5 kann sehr leicht durch eine Kappe unterschiedlicher Größe ausgetauscht werden, so daß dadurch eine Anpassung an verschiedene Abflussrohrdurchmesser gegeben ist.

Zur Verbesserung der Dichtwirkung ist die Dichtungskappe 5 mit mehreren inneren Dichtungskanten 50I, 502 und 503 versehen, wobei diese Dichtungskanten sich im äußeren Randbereich des Bodens befinden, so daß beim Aufsetzen der Pumpe auf den Boden mehrere radial hintereinanderliegende Ringkammern entstehen, wodurch die Wirkung der Abdichtung wesentlich

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verbessert wird.

Die Funktionsweise äev Pumpe wird anhand der Figur M- näher beschrieben. Mit Hilfe des Griffes 2 wird der Pumpenkolben 4 hin und her bewegt, so daß das in einem Abflussrohr 702 befindliche Hindernis 8 angesaugt und sehr schnell entfernt wird. Wenn das Hindernis 8 nicht vollständig entfernt wird, kann die gefüllte Pumpe entfernt und danach der Pumpvorgang wiederholt werden.

Die Pumpe kann auch derartig betätigt werden, daß der Kolben vor dem Aufsetzen der Pumpe auf das Abflussrohr bis an das obere Ende im Zylinderrohr Λ geführt wird, so daß danach mit Hilfe des Kolbens 4 eine Abwärtsbewegung und damit ein Druck auf das Hindernis 8 im Abflussrohr 702 ausgeübt werden kann.

Nach den vorliegenden Versuchen, kann ein Hindernis im Abflussrohr innerhalb von 5 Sekunden entfernt und das Rohr gereinigt werden.

Da alle Teile der Pumpe aus Kunststoff hergestellt sind, beträgt das Gewicht der Pumpe lediglich 0,7 kg. Damit stellt die Pumpe nach der vorliegenden Erfindung für sanitäre Zwecke ein geeignetes Werkzeug dar, das sich leicht und praktisch bedienen läßt und einen hohen Wirkungsgrad aufweist.

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Leerseite

Claims

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fij Pumpe für sanitäre Zwecke, bestehend aus einem rohrförmigen Zylinder mit einer oberen und unteren öffnung, einer flexiblen Dichtungskappe, welche die untere Zylinderöffnung umgibt und einer;! in dem Zylinder gleitbar angeordneten Kolben, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (4) ein stabiles abdichtendes Absperrorgan aufweist, bestehend aus einer oberen (41) und einer unteren flachen ringförmigen Scheibe mit Dichtungsmanschette und einem darin zentral befestigten und vertikal erstreckenden Rohrntumpf (42), der in einer hohlförmig ausgebildeten Kolbenstange (3) mit dieser befestigt ist, welche an ihrem oberen Ende einen Griff (2) aufweist, und daß die obere Zylinderöffnung einen mit mindestens zwei Luftauslassen versehenen Deckel aufweist, durch den die Kolbenstange (3) zentral geführt ist.
2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange (J) mit dem Rohrstumpf (42) verschweißt ist.
y. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß (üc flexible Lichtungsknppo (5) im Randbereich dos Bodens mehrere innere Lächtungskanten (501, 502, 503) aufweist.
4. Pumpe nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch ge kennzeichne t, daß alle Teile aus Kunststoff bestehen.

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" ² " ORIGINAL INSPECTED
5. Pumpe nach Anspruch 4-, dadurch gekennzeichnet, daß alle l'eilc nus Pv'C-Kunst st off bestehen.

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