DE2915676A1

DE2915676A1 - Elektrofotografisches kopiergeraet

Info

Publication number: DE2915676A1
Application number: DE19792915676
Authority: DE
Inventors: Muneo Kasuga; Kiyoshi Miyashita; Masaji Nishikawa; Akira Shimizu; Hiroshi Tsuda
Original assignee: Olympus Optical Co Ltd
Current assignee: Olympus Corp
Priority date: 1978-04-18
Filing date: 1979-04-18
Publication date: 1979-10-31
Also published as: DE2915674A1; JPS54137350A; US4270860A; US4253760A; DE2915675A1

Description

PATENTANWÄLTE

WUESTHOFF - v. PECHMANN - BEHRENS-GOETZ

rKOFESSIONAI. REPRESENTATIVFS BEFORE THE EUROPEAN PATENT OFFICE MANOATAIRUS AGREKS ΓΚί-S l'oFFICE EUROPEEN UES BREVLTS

• T·

-J.t.-If-.C. I'RANZ VUESTHOFP

OR. PHIL. PREPA \PUESTHOFP (1927-1956) DIPL.-I.'IG. GERHARD PULS (195Z-I971) DIPL-CHEU, DR. E. FREIHERR VON FECHMANN DR.-INC. DIETER BEHRENS DIPL.-INC; DIPL.-WIRTSCH.-ING. RUPERT GOEI

D-8000 MÜNCHEN SCHWEIGERSTRASSE 2

teleton: (089) 66 20 51 telegrammr protectpatent telex: j 24 070

1A-52 223

Anmelder:

Olympus Optical Company Limited,

3-2, 2-Chome, Hatagaya, Shibuya-Ku,

Tokyo, Japan

Titel:

Elektrofotografisches Kopiergerät

- 7Γ - 1Α-52

Elektrofotografisches Kopiergerät

Die Erfindung betrifft ein elektrofotografisches Kopiergerät, mit dem eine bestimmte Anzahl von Kopien von mehreren Vorlagen oder Manuskripten schnell und einfach hergestellt v/erden kann.

Bei einer Art solch eines elektrofotoqraphischen Kopiergerätes kann irgendeine Anzahl von sich aufeinanderfolgend wiederholende Entwicklung und Übertragung eines einzigen latenten Bildes hergestellt werden, das durch einen einzigen Belichtungsvorgang der Vorlage auf einem foto-» leitfähigen Element erzeugt wird.

Bei einer anderen Geräteart wird ein erstes latentes elektrostatisches Ladungsbild auf einem fotoleitfähigen Gitter hergestellt und eine bestimmte Anzahl von Kopien kann durch sich aufeinanderfolgend wiederholende Bildung eines zweiten latenten elektrostatischen Ladungsbildes auf einem Aufzeichnungspapierblatt durch einen Koronaionenstrom, der durch das erste

§09844/082$

Ladungsbild auf dem Gitter moduliert wird, und Entwicklung des zweiten Bildes mit Tonerpartikeln zur Erzeugung eines sichtbaren Tonerbildes hergestellt werden.

Das elektrofotographische Kopiergerät der zuvor erwähnten Art hat den Vorteil, daß während der Mehrfachkopie einer Vorlage die nächste Vorlage in das Gerät eingelegt werden kann. Wenn die gleiche Anzahl von Kopien aufeinanderfolgender Vorlagen hergestellt werden soll, kann diese Kopienanzahl in einem Kopienanzahleinstellelement wie einem KopienanzahlwähIschalter eingestellt werden, wenn jedoch für aufeinanderfolgende Vorlagen unterschiedliche Kopien hergestellt werden sollen, muß die Kopienanzahl geändert werden. Im allgemeinen werden Mehrfachkopien durch Mehrfachbelichtung einer einzelnen Vorlage hergestellt, so daß die Vorlage nicht durch die nächste ausgetauscht werden kann.

809844/082$ ORIGINAL INSPECTED

•/10·

Dies bedeutet, daß nach Herstellung einer bestimmten Kopienanzahl die nächste Vorlage in das Gerät eingelegt wird. Die von der neuen Vorlage gewünschte Kopienanzahl kann daher von dem Kopienanzahlwählschalter eingestellt werden, wenn die neue Vorlage in das Gerät eingelegt wird. Bei dem zuvor erwähnten Mehrfachkopiergerät zur Herstellung mehrerer Kopien von einem einzelnen elektrostatischen Ladungsbild ist es möglich, eine neue Vorlage einzulegen, während die gewünschte Anzahl von Kopien für die vorliegende Vorlage hergestellt werden. Es ist daher nachteilig, eine gewünschte Anzahl von für die nächste Vorlage herzustellenden Kopien einzustellen, nachdem die Kopien für die vorliegende Vorlage erhalten wurden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kopiergerät zu schaffen, bei dem die zuvor erwähnten Nachteile bei der Einstellung einer Kopienanzahl für jede Vorlage dadurch vermieden wird» daß eine gewünschte Kopienanzahl während

30-9844/08

-4-

des Vervielfältigungsvorganges für eine vorherige Vorlage eingestellt wird, bei dem eine gewünschte Anzahl von für eine nächste Vorlage herzustellenden Kopien in dem Gerat eingestellt werden kann, wenn die nächste Vorlage in das Gerät eingelegt wird, so daß der Vervielfältigungsvorgang für diese Kopien bei Beendigung des Vervielfältigungsvorganges für die vorherige Vorlage begonnen werden kann, bei dem .weiterhin die Kopienanzahl, die in dem Gerät eingestellt wurde, selbst nach dem Vervielfältigungsvorgang für die erste Kopie der zugehörigen Vorlage begonnen wurde, und bei dem der Vervielfältigungsvorgang nach Herstellung einer bestimmten Anzahl von Kopien, die kleiner als die Kopienanzahl ist, die anfangs in dem Gerät eingestellt wurde, angehalten werden kann.

44/0

Α2-

Ein diese Aufgabe lösendes Kopiergerät ist im Anspruch 1 angegeben. Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteranr;prüchen,

Das Kopiergerät zur Herstellung irgendeiner gewünschten Anzahl von Kopien von einem einzigen latenten elektrostatischen Ladungsbild einer Vorlage hat eine Einrichtung zur Einstellung der gewünschten Anzahl von von einer Vorlage herzustellenden Kopien, eine Einrichtung zur Speicherung der in der Einstelleinrichtung eingestellten Kopienanzahl und eine Einrichtung zur Erzeugung eines Eingabesignals, in Abhängigkeit von dem die Kopienanzahl, die in der Einstelleinrichtung eingestellt wurde, in die Speichereinrichtung eingegeben wird, so daß nachdem die in der Einstelleinrichtung eingestellte Kopienanzahl durch das Eingabesignal in die Speichereinrichtung übertragen wurde, jede gewünschte Kopienanzahl für eine nächste Vorlage in der Einstelleinrichtung eingestellt werden kann.

909844/0876

Eine bevorzugte Ausführungsform des Gerätes hat einen Lösch- bzw. Stoppschalter, so daß/ wenn dieser von einem Benutzer betätigt wird, der Inhalt der Speichereinrichtung gelöscht wird.

00984.4/0838

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Figuren 1 bis 17 beispielsweise erläutert. Es zeigt:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung des elektrofotographischen Kopiergerätes,

Figur 2 den inneren Aufbau des Gerätes in Fig. 1,

Figur 3 ein Blockschaltbild der Steuereinrichtung des Gerätes/

Figur 4 ein Blockschaltbild einer Ausführunqsform einer

Zähler/Decoder- und Zeitsteuerimpulswählschaltuna,

Figur 5 ein Zeitdiagramm für die Übertragung der Steuerung von einem Mutter- auf einen Tochter-Zeitsteuerimpulsgenerator ,

Figur 6 ein detailliertes Schaltbild der Steuereinrichtung in Fig. 3,

Figur 7 ein Zeitdiagramm zur Erläuterung der Steuerung eines einzelnen Vervielf ältigunasvorcranqes ,

Figur 8 das Gerät der Fig. 1 und 2 zur Erläuterung des Vervielfältigungsvorganges,

Figur 9 ein Zeitdiagramm zur Erläuterung des Vervielfältigungsvorganges aufeinanderfolgender Vorlagen,

Figur 10 ein Zeitdiagramm zur Erläuterung des Mehrfachvervielfältigungsvorganges,

Figur 11 ein Blockschaltbild einer Ausführungsform eines Kopieranzahllöschkreises,

Figur 12A und 12B eine perspektivische Darstellung bzw.

• AS-

eine Aufsicht einer Ausführungsform einer Kassette undvon Vorlageprüfschaltern,

Figur 13 ein Schaltbild einer Ausfuhrungsform eines Papxergroßehdetektorkreises,

Figur 14 ein Zeitdiagramm zur Erläuterung der Arbeitsweise bei Feststellung, daß kein Papier vorhanden ist,

Figur 15 eine Seitenansicht eines Sperr- und Freigabemechanismus eines Alarmschalters,

Figur 16 ein Zeitdiagramm zur Erläuterung der Arbeitsweise bei Feststellung, daß sich Papier verklemmt hat, und

Figur 17A und 17B Blockschaltbilder, aus denen der detail-' lierte Aufbau einer Steuereinrichtung hervorgeht.

Fig. 1 zeigt das Äußere einer Ausführungsform des elektrofotographischen Kopiergerätes. In Fig. 1 bezeichnet 1 das Außengehäuse, das an seiner Oberseite einen Vorlagevorschubweg aufweist, der aus einem Vorlageschlitten 2, einem Belichtungsabschnitt S und einer lösbaren Manuskriptaufnahmeschale T besteht, die in der erwähnten Reihenfolge geradlinig angeordnet sind. Eine blattförmige Vorlage D wird auf dem Vorlageschlitten 2 angeordnet und in Richtung des Pfeils A in Fig. 1 nach links verschoben. Die Vorlage D wird zwischen Förderrollen in dem Belichtungsabschnitt S gehalten. Die Förderrollen lassen die Vorlage D mit einer bestimmten Geschwindigkeit durch den Belichtungsabschnitt laufen und geben sie an die Aufnahmeschale T ab. Der Vorlagevorschubweg ist, wie zuvor beschrieben, geradlinig, um die Vorlage ohne Schwierigkeit vorschieben zu können. Das vordere Ende des VorlageVorschubweges, gesehen in der Vorschubrichtung A der Vorlage D ist nach unten, geneigt, um das^EinLegannttn^ogVorschieben der Vorlage

ORIGINAL INSPECTED

einfach durchführen zu können. Der Vorlageschlitten 2 ist an seiner einen Seite mit einer Randführung 2A versehen, die sich längs der Vorschuhrichtung A der Vorlage erstreckt und nicht nur die Lage der einzulegenden Vorlage D, sondern auch die Lage eines Trägers (nicht gezeigt)für eine dicke Vorlage bestimmt, und auch als Führung für die blattförmige Vorlage D dient. Bei der Vervielfältigung einer dicken Vorlage wie eines Buches wird die Vorlage auf den Vorlageschlitten gelegt, der aus einer transparenten Platte besteht, Schienen längs beider Seitenränder hat und längs des Vorlagetisches vorgerückt wird, während ein Deckel an dem Abschnitt S um 180° gedreht wird.

Das Außengehäuse 1 ist an der einen Seite mit einer Bedienungsplatte 1A versehen, die einen elektrischen Netz— schalter hat, z.B. einen Hauptschalter MS, einen Wählschalter 9 zur Bestimmung der Anzahl der Kopien, eine Stopp- bzw. Löschtaste 93, einen Belichtungseinstellknopf K und verschiedene Anzeigelampen L1 bis L4. Der Einstellschalter 91 wird auf eine bestimmte Anzahl von Kopien (1 bis 20 bei der vorliegenden Ausführungsform) eingestellt. Die Stopptaste 93 wird gedrückt, um den begonnenen Kopiervorgang anzuhalten, wenn der Wählschalter 91 auf eine falsche Kopienanzahl eingestellt wurde. Der Belichtungseinstellknopf K wird vor- oder rückwärts gedreht, um die Helligkeit einer Fluoreszenzlampe (nicht gezeigt) in dem Belichtungsabschnitt S zu ändern und die Belichtung entsprechend der optischen Dichte der Vorlage D richtig einzustellen. Die Anzeigelampe L1 zeigt den eingeschalteten Zustand des Netzschalters MS an, die Lampe L2 das Nichtvorhandensein eines Aufzeichnungsblattes in einer Papierkassette 19, die später beschrieben wird, die Lampe L3, daß sich Papier festgeklemmt hat, und die Lampe L4 den Beginn und das Ende des Vervielfältigungsvorganges. Eine Aufzeichnungspapierkassette 19 enthält Aufzeichnungspapierblätter, von denen jedes eine bestimmte Größe hat und die übereinandergestapelt sind. Die Kassette 19 ist an der einen Seite des Außengehäuses 1 löshrir befestigt. Wenn die Größe des

$098^4/0826 BAD ORIGINAL

Aufzeichnungsblattes geändert werden soll, kann eine andere Kassette mit Aufzeichnungsblättern einer gewünschten Größe an dem Gehäuse 1 befestigt werden. Das Gehäuse 1 ist an dem Ende gegenüber der Kassette 12 mit einer Kopieaufnahmeschale G versehen. Ein Ende der Kopieaufnahmeschale C ist an den gegenüberliegenden Seitenflächen des Gehäuses 1 drehbar gelagert, und das freie Ende der Schale C ist um seine Lagerachse nach oben drehbar und an dem Gehäuse 1 lösbar arretierbar.

Fig. 2 zeigt den inneren Aufbau des Gerätes in Fig. 1. Wie zuvor erläutert, wird die Vorlage D längs des Tisches 2 in Richtung des Pfeils A von rechts in Fig. 2 eingelegt. Der vordere Rand der Vorlage D wird von einem ersten Vorlageprüfschalter 3 erfaßt, der ein Betätigungselement hat, das sich in die Vorschubbahn der Vorlage erstreckt, um zwei Vorlagevorschubrollen 4 und 4¹ anzutreiben. Die Vorlage wird vorgerückt, während sie zwischen dem ersten Förderrollenpaar 4 festgeklemmt ist. Während die Vorlage D in der Richtung A vorrückt, wird ihr vorderer Rand von einem zweiten Vorlageprüfschalter 4 erfaßt, um ein Signal zu erzeugen, das als Startsignal für die weitere Steuerfolge verwendet wird. Es ist jedoch auch möglich, jedes andere Signal als Startsignal zur Steuerung verschiedener Zeitsteuervorgänge zu verwenden. Die Vorlage D wird auf eine transparente Platte 6 vorgerückt, auf der sie von einer langgestreckten Lichtquelle 7 belichtet wird. Das Bild der belichteten Vorlage D wird durch eine Anordnung 8 optischer Konvergenzfasern auf die Oberfläche einer fotoleitfähigen Trommel 9 projiziert. Die Anordnung 8 ist parallel zur Breite der Vorlage D gerichtet. Die Trommel 9 hat eine fotoleitfähige Schicht wie eine Selenschicht und wird von einem Hauptmotor (nicht gezeigt) über eine Kupplung im Gegenuhrzeigersinn in Richtunq des Pfeils B mit einer bestimmten Umfangsgeschwindigkeit gedreht, die gleich der Vorschubgeschwindigkeit der Vorlage D ist. Die fotoleitfähig^' i'chicht wird von einer Gitter-·

I .

S098U/082I

BAD ORIGINAL

Korona-Entladungseinrichtung 11 gleichmäßig z.B. positiv auf 300 bis 500 V geladen. Ein latentes elektrostatisches Ladungsbild entsprechend der Abbildung der Vorlage D wird daher auf der Trommel 9 gebildet. Eine nicht erwünschte Ladung auf einem Bereich der Trommelflache, auf der keine Vorlageabbildung erzeugt wird, wird durch Seiten- und Längs-Begrenzungslampen 1 2A und 12B gelöscht. Diese Lampen dienen auch dazu, eine unerwünschte Ladung auf der Trommeloberfläche zu löschen, die durch eine Transportrolle bei der Herstellung mehrerer Kopien von einem einzigen latenten Bild erzeugt wird, wie später erläutert wird. Das elektrostatische latente Bild wird mit Tonerpartikeln j von einer Entwicklungsvorrichtung 13 entwickelt. Die _r> Entwicklungsvorrichtung 13 hat einen Tonerbehälter 14, /' eine geriffelte Rolle 15 für die Zufuhr einer bestimmten Tonerpartikelmenge vom Tonerbehälter, ein Rührwerk 16 zum Mischen der Tonerpartikel mit Magnetträgern und eine Magnetrolle 17 zur Bildung einer Tonerbürste. Eine solcfiex Entwicklungsvorrichtung 13 ist als Magnetbürsten-Ent- X_x Wicklungsvorrichtung bekannt. Das so auf der Trommel 9 gebildete Tonerbild wird dann auf ein Aufzeichnungspapierblatt 21 an einer Übertragungsstation 18 übertragen. Das Aufzeichnungspapierblatt 21 wird von der Papierkassette 19 durch :eine AufnahmeroiIe 22, die an einem Schwenkarm 22a drehbar gelagert ist, und zwei Rollen 23 zugeführt, die synchron mit der Trommel 9 durch eine Magnetkupplung (nicht gezeigt) angetrieben werden. Die übertragung wird mit einer übertragungsfolie 24 durchgeführt. Um die Übertragung ohne Verzerrung des latenten Bildes auf der Trommel 9 durchzuführen, ist es möglich, eine Übertragungsvorspannung von 500 bis 700 V an die Übertragungsrolle 24 anzulegen, die aus einem federnden Material hohen spezifischen Widerstandes hergestellt ist. Das Aufzeichnungspapierblatt 21, auf das das Tonerbild übertragen wurde, wird dann durch zwei Abziehklauen 25 von der Trommelflache gelöst, die an beiden Seiten der Trommel 9 vorgesehen sind. Ein Luftstrom, der durch eine Leitung

ORIGINAL INSPECTED

• 49.

zugeführt wird, dient ebenfalls dazu, das Papierblatt 21 von der Trommel 9 zu lösen. Das Papierblatt 21 wird dann längs einer Führungsplatte 27 vorgeschoben und durch zwei Förderrollen 28 in eine Heiz-Fixiervorrichtung 29 weiter vorgerückt. Nachdem das Tonerbild auf dem Papier fixiert worden ist, wird die fertige Kopie durch zwei Förderrollen 31 an die Schale C abgegeben.

Wenn nicht mehrere Kopien von dem gleichen, einzigen latenten Bild hergestellt werden sollen, wird der Resttoner auf der Trommelfläche durch eine sich drehende Reingiungsbürste 32 entfernt. Der Toner wird dann durch einen Luftstrom, der durch ein Gebläse 33 erzeugt wird, das direkt mit dem Hauptmotor gekuppelt ist, abcresaugt und durch ein Filter 34 gesammelt. Das Gebläse 33 wird auch zur Erzeugung des Luftstroms zum Abziehen des Papierblattes von der Trommel 9 verwendet. Das latente Bild wird dann von einer Löschlampe 35 gelöscht. Auf diese Weise ist die Vorbereitung für den nächsten Vervielfältigungsschritt beendet.

Wenn dagegen mehrere Kopien vom gleichen einzigen latenten Bild auf der Trommel 9 hergestellt werden sollen, wird die Reinigungsbürste 32 von der Trommel 9 um eine Achse 36 weggeschwenkt, damit der Resttoner auf der Trommel 9 nicht entfernt und das latente Bild beschädigt wird. Die Löschlampe 35 darf selbstverständlich während der Mehrfachvervielfältigung nicht eingeschaltet werden. Durch aufeinanderfolgende Wiederholung der Entwicklungs- und Übertragungsschritte für das gleiche latente Bild ist es möglich, sichtbare Tonerbilder auf aufeinanderfolgend zugeführten Aufzeichnungspapierblättern zu erzeugen und so eine bestimmte Anzahl von Vervielfältigungen zu erhalten.

Bei der obigen Erläuterung wurde angenommen, daß die Aufzeichnungspapierblätter 21 ohne Störung richtig zugeführt

9098U/0 828

werden. Wenn sich das Papier jedoch auf seiner Laufbahn verklemmt, muß dies festgestellt werden, um den Vervielfältigungsvorgang anzuhalten. Gleichzeitig muß die Übertragungsrolle 24 von der Trommel 9 gelöst werden können, um das Papier entfernen zu können. Zu diesem Zweck ist die Übertragungsrolle 24 an einem Arm 38 drehbar gelagert, der durch zwei Solenoide 39 und 40 schwenkbar ist. Wenn das Solenoid 39 betätigt wurde, ist der Arm mechanisch arretiert und die Rolle 24 bleibt von der Trommel 9 gelöst. Um die Rolle 24 mit der Trommel 9 in Berührung zu bringen, muß das Rückstellsolenoid 40 erregt werden.

Es wird nun eine Steuereinrichtung zur Steuerung des Betriebs des Gerätes unter verschiedenen Bedingungen beschrieben. Fig. 3 zeigt schematisch den Aufbau der Steuereinrichtung und die Erzeugung der Taktimpulse für die Steuereinrichtung. Die Drehgeschwindigkeit der Trommel 9 wird durch ein Getriebe 41 mit einem Übersetzungsverhältnis von 16:1 um das Sechzehnfache erhöht. Die Ausgangswelle 42 des Getriebes 41 ist mit einer Scheibe 43 verbunden, die 50 abstandsgleiche kleine öffnungen an ihrem Umfang hat. Weiterhin ist ein Fotokoppler 44 vorgesehen, der Lichtemissions- und -empfangselemente hat, die an beiden Seiten der Lochscheibe 43 angeordnet sind. Dadurch ist es möglich, in Abhängigkeit von der Drehung der Trommel 9 durch den Fotokoppler 44 eine Impulsfolge zu erzeugen. Der Verlauf der so erzeugten Impulse wird durch eine Eingangsinterface 45 nachgeformt. Danach wird die Impulsfrequenz durch 2 geteilt. Während einer Umdrehung der Trommel 9 werden somit 50x16x0,5=400 Taktimpulse erzeugt. Wenn die Umfangslänge der Trommel 9 etwa 400 mm beträgt, kann der maximale Steuerfehler auf etwa 1 mm, gemessen in Umfangsrichtung der Trommel 9, begrenzt werden. Wenn eine größere Anzahl von Impulsen während einer einzigen Drehung der Trommel 9 erzeugt wird,

§09844/0828

2915678

kann der maximale Fehler weiter verringert und dadurch eine genauere Steuerung erreicht werden. Für eine ausreichende Genauigkeit des Gerätes genügt es jedoch, 2OO bis 800 Taktimpulse pro Umdrehung der Trommel 9 zu erzeugen.

Diese Taktimpulse werden von Zähler-Decodern 46 und 47 gezählt. Der Zählstand dieser Decoder wird Zeitsteuer-Impuls zählkreis en 48 und 49 zugeführt, die bestimmte Taktimpulse als Zeitsteuerimpulse zur Steuerung des Betriebs verschiedener Vorrichtungen des Gerätes auswählen.

Fig. 4 zeigt in einem Blockschaltbild den Aufbau des Zähler-Decoders 46 und des Zeitsteuerimpulswählkreises Der Decoder 46 besteht aus drei Dezimal-Zähler-Decodern 48A, 46B und 46C, die in Reihe geschaltet sind und somit Dezimalzahlen bis drei Stellen (999) zählen können, jedoch ist bei dieser Ausführungsform der Zählvorgang auf 400 begrenzt. Der Wählkreis 48 besteht aus UND-Gliedern, deren Eingänge mit bestimmten Ausgängen des Decoders 46 verbunden sind. Z.B. sind die drei Eingänge des UND-Glieds 48A mit. dem vierten Ausgang"3"des Decoders 46A für die erste Stelle, dem ersten Ausgang "0" des Decoders 4 6B für die zweite Stelle und dem zweiten Ausgang "1" des Decoders 46C für die dritte Stelle verbunden. Das UND-Glied 48A erzeugt daher an seinem Ausgang einen Zeitsteuerimpuls "103", wenn der Decoder 46 103 Taktimpulse gezählt hat. Der Decoder 47 besteht aus zwei Dezimal-Zähler-Decodern, die in Reihe geschaltet sind und. somit 0 bis 99 Taktimpulse zählen können. Der Wählkreis 49 besteht aus UND-Gliedern, deren Eingänge mit bestimmten Ausgängen des Decoders 47 verbunden sind. Die Kombination des Decoders 46 und des Wählkreises

48 wird im folgenden als Mutter-Zeitsteuerimpulsgenerator 51 und die Kombination des Decoders 47 und des Wählkreises

49 als Tochter-Zeitsteuerimpulsgenerator 52 bezeichnet. Wesentlich ist es, daß wenigstens zwei Generatoren 51 und

90 9 8Ah/0 8 26 ORlGlNALtNSPECTED

•3a·

52 vorhanden sind, die später im einzelnen erläutert werden.

Die Steuereinrichtung hat außerdem einen Steuerfolgekreis 53, der verschiedene Zeitsteuerimpulse von den Generatoren 51 und 52 empfängt und verschiedene Steuersignale zur Steuerung des Betriebs verschiedener Vorrichtungen erzeugt. Der Steuerfolgekreis 53 erhält auch über die Interface 45 oder direkt verschiedene Signale die von den Schaltern 3 und 5 über das Vorhandensein . einer Vorlage, ein Signal über die Größe des Aufzeichnungspapiers, das Vorhandensein des Aufzeichnungspapiers, die Kopien-anzahl, ein Verklemmen des Aufzeichnungspapiers usw. Da der Steuerfolgekreis 53 aus einer Zufallslogik in TTL-Technik aufgebaut ist, dient die Interface 45 dazu, die oben erwähnten Signale, die von den mechanischen Schaltern, Fotosensoren usw. zugeführt werden, in Signale mit einem bestimmten TTL-Pegel umzuwandeln. Die von dem Steuerfolgekreis 53 erzeugten Signale v/erden den verschiedenen Motoren, Solenoiden, der Koronaladungsvorrichtung den Lampen, der Heizeinrichtung usw. durch einen Treiberkreis 54 zugeführt. 55 bezeichnet einen Zähler zur Einstellung und Zählung der Anzahl von Kopien und 56 einen Zeitgeber, dessen Funktion später im einzelnen erläutert wird.

Es wird nun der Grund erlä.utert, wesehalb die beiden Zeitsteuerimpulsgeneratoren 51 und 52 vorgesehen sind. Um den Wirkungsgrad des Betriebs zu erhöhen, kann der Vervielfältigungsvorgang für die zweite bzw. nächste Vorlage begonnen werden, bevor derjenige der ersten Vorlage vollständig beendet ist. Bei-Verwendung des endlosen, nahtlosen fotoleitfähigen Elements ist es möglich, die Vervielfältigung der zweiten Vorlage zu irgendeinem Zeitpunkt zu beginnen, sobald die Vervielfältigung der ersten Vorlage nicht mehr beeinträchtigt werden kann. In diesem Falle werden Teile der I i-Lden Vervielfältigungen für die

909844/0&26

erste und zweite Vorlage gleichzeitig durchgeführt. Insbesondere bei Verwendung des nahtlosen fotoleitfähicren Elements existiert keine definierte Beziehung bezüglich der Zeitsteuerungen zwischen diesen beiden Vervielfältigungsvorgängen, und man muß daher diese beiden Vorgänge gleichzeitig und unabhängig steuern. Es sind daher die beiden Zeitsteuerimpulsgeneratoren 51 und 52 vorgesehen. Eine solche Steuerung kann durch die beiden unabhängigen Generatoren erreicht werden, von denen jeder alle Steuerimpulse erzeugen kann, die zur Steuerung des gesamten VervielfältigungsVorganges notwendig sind. In der Praxis jedoch wird ein Endteil des Vervielfältigungsvorganges für die erste Vorlage gleichzeitig mit dem Anfangsteil des Vervielfältigungsvorganges für die zweite Vorlage durchgeführt, so daß die Zeitperiode, während der die beiden Vorgänge gleichzeitig durchgeführt werden,relativ kurz ist. Es ist daher überflüssig, zwei vollständig unabhängige Generatoren vorzusehen. Der Vervielfältigungsvorgang ist daher in zwei Teile unterteilt, von denen jeder einem Generator zugeordnet ist. Der Muttergenerator 51 dient daher dazu, den ersten Teil des Vervielfältigungsvorganges zu steuern,und danach wird die Steuerung von dem Tochtergenerator 52 übernommen, der den restlichen Teil des Vervielfältigungsvorganges steuern kann. Nachdem die Steuerung auf den Tochtergenerator 52 übertragen worden ist, kann der Muttergenerator 51 zu irgendeinem Zeitpunkt in Betrieb genommen werden. Der Startzeitpunkt des Muttergenerators 51 wird durch das Portschreiten des Vervielfältigungsvorganges der ersten Vorlage begrenzt. Da ein Teil des latenten Bildes der ersten Vorlage nicht gelöscht werden sollte, darf der Vervielfältigungsvorgang der zweiten Vorlage nicht zu einem zu frühen Zeitpunkt begonnen werden. Der Vervielfältigungsvorgang für die zweite Vorlage wird bei dieser Ausführungsform zu einem Zeitpunkt begonnen, wenn die Trommel 9 sich um eine Umdrehung vom Beginn der Steuerung für den Vervielfältigungs-

9098U/0826

Vorgang der letzten Kopie der ersten Vorlage gedreht hat. Die Steuerung für die letzte Kopie sollte zu diesem Zeitpunkt von dem Tochtergenerator 52 übernommen worden sein.

Der gesamte Vervielfältigungsvorgang wird bei dieser Ausführungsform während 1 1/4 Umdrehungen der Trommel 9 durchgeführt. Wenn, wie zuvor erläutert wurde, die übertragung der Steuerung vom Muttergenerator 51 auf den Tochtergenerator 52 so rasch wie möglich durchgeführt wird, kann der Wirkungsgrad erhöht werden. Bei dieser Ausführungsform wird jedoch, um die Zeitsteuerimpulse gemeinsam für die Einzel- und die Mehrfachvervielfältiguncr verwenden zu können und den Schaltungsaufbau so einfach wie möglich zu machen, die Übertragung der Steuerung durchgeführt, nachdem sich die Trommel um eine Umdrehung gedreht hat. Da die Umfangslänge der Trommel 9 etwas größer als die maximale Länge des Aufzeichnungspapiers 21 ist, kann die Vervielfältigung unmittelbar nach Übertragung der Steuerung begonnen werden, so daß eine relativ kurze Wartezeit erreicht werden kann.

Fig. 5 zeigt, wie die Folgesteuerung dem Mutter- und Tochtergenerator 51 bzw. 52 zugeordnet ist. Die. Steuerung der Vervielfältigung der zweiten Vorlage wird nach der übertragung der Steuerung von dem Muttergenerator 51 auf den Tochtergenerator 52 mit einem bestimmten Zeitintervall t begonnen.

Bei Mehrfachvervielfältigungen ist es stets notwendig, einen Vervielfältigungsvorgang für die nächste Kopie nach Beendigung des Vervielfältigungsvorganges für die erste Kopie, d.h. nach einer Umdrehung der Trommel, zu beginnen. In diesem Falle sollte daher die Übertragung der Steuerung von dem Muttergeneator 51 auf den Tochtergenerator 52 vor dem Beginn der Vervielfältigung für die nächste Kopie begonnen werden. Die Zeitperiode, während der der Muttergenerator M zur Steuerung de.s Betriebes

909844/08
BAD ORIGINAL

• 35·

dient, sollte gleich einer Umdrehungsperiode der Trommel 9 sein. Unter den obigen Umständen ist der Muttergenerator 51 so aufgebaut, daß er die Steuerung während einer Umdrehung der Trommel 9 bewirkt. Durch diese Maßnahme kann bei Mehrfachvervielfältigung der Muttergenerator ohne ein Tntervall wiederholt jedesmal betätigt v/erden, wenn sich die Trommel 9 einmal dreht, so daß der Aufbau der Steuereinrichtung einfach wird.

Fig. 6 ist ein detailliertes Schaltbild der Steuereinrichtung in Fig. 3. Es wird nun die Arbeitsweise verschiedener Teile der Steuereinrichtung im einzelnen beschrieben. In den Zeichnungen bedeutet eine Ziffer in runden Klammern eine Zeitimpulsanzahl zur Steuerung des relevanten Kreises. Durch die Steuereinrichtung werden die Koronaladungseinrichtung 11, die Löschlampe 35, die Begrenzungslampen 12A, 12B, die Aufnahmerolle 22, die Rollen 23, die Reinigungsbürste 32 usw. gesteuert. In der Steuereinrichtung sind Register vorgesehen/ von denen jedes eines der zuvor erwähnten Steuerelemente steuert. Diese Register werden von Zeitsteuerimpulsen und Steuersignalen gesteuert, die in Abhängigkeit von dem Vorlageprüfsignal, dem Prüfsignal "PAPIER KLEMMT", dem Papiergrößenprüfsignal, dem Prüfsignal "PAPIER VORHANDEN" usw. erzeugt. Die.Steuereinrichtung erzeugt auch Signale zur Steuerung des Betriebs der Generatoren 51 und 52.

Fig. 7 ist ein Zeitdiagramm zur Steuerung des Gerätes bei einer Einzelvervielfältigung. Wenn der Netzschalter, d.h. der Hauptschalter MS (Fig. 1) zum Zeitpunkt tM eingeschaltet wird, wird ein Hauptrückstellkreis 57 betätigt. Der Hauptrückstellkreis 57 hat die Register in dem Steuerkreis zurückzustellen, und die verschiedenen Kreise werden auf den gewünschten Anfangszustand zurückgestellt. Gleichzeitig wird ein Rückstellzeitgeber 56 betätigt und ein Tor 63 in einer Ausgangsinterface 62 wird für 12 Sekunden geöffnet. Der Zeitgeber 56 ist so aufgebaut, daß er jedesmal

9G98U/0826

wieder gesetzt wird, wenn der Vervielfältigungsvoraanq durchgeführt wird, und somit bleibt das Tor 63.leitend, solange der Vervielfältigungsvorgang andauert. Während der Zeitgeber 56 den Hauotmotor zum Antrieb der Trommel 9 betreibt, werden das Reinigungsgebläse 33 usw.,eine Vorspannungsquelle für die Übertragungsrolle 24, die Entwicklungsvorrichtung 13, die Papieraufnahmerolle 22, die Papierförderrollen 28 und 31 stets betrieben. Eine elektrische Heizeinrichtung der Fixiervorrichtung 29, eine Vorspannungseinrichtung für das Gitter der Koronaladungseinrichtung 11, eine Spannungsquelle für den Steuerkreis und ein Motor zum Antrieb eines Kühlgebläses (nicht gezeigt) werden unabhängig von dem Zeitgeber 56 betrieben, während der Hauptschalter MS betätiqt ist. Die Trommel 9 beginnt daher bei Betätigung des Hauptschalters MS zum Zeitpunkt tM zu drehen. Die Lochscheibe 43 wird dann ebenfalls gedreht und der Fotokoppler 4 4 erzeugt die Taktimpulse, die den Generatoren 51 und 52 zuqeführt werden, wie zuvor erläutert. Da die Generatoren und 52 von dem Hauptrückstellkreis 57 zurückgestellt werden, beginnt der Decoder 56 im Generator 51 die Taktimpulse von Null an zu zählen. Im Rückstellzustand wird die Reinigungsbürste 32 mit der Trommel 9 in Berührung gebracht und die Löschlampe 35 wird eingeschaltet. Daher wird während der Drehung der Trommel 9 möglicher Resttoner auf der Trommel durch die Bürste 32 entfernt und jede elektrostatische Ladung auf der Trommel wird durch die Löschlampe 35 beseitigt.

Da, wie zuvor erläutert, der Zeitgeber 56 12 Sekunden lang arbeitet, wenn der Benutzer keinen anderen Retrieb veranlaßt, dreht sich die Trommel 9 12 Sekunden lang und das fotoleitfähige Element wird von. der Bürste 32 gereinigt und jede elektrostatische Ladung darauf wird durch die Lampe 35 entfernt. Bei üblicher Benutzung sind die Reinigungs- und Löschvorgänge am Ende des letzten

§0984 A/08 28

. η-

Vervielfältigungsvorganges durchgeführt und müssen daher bei Beendigung des Hauptschalters MS nicht wiederholt werden. Wenn jedoch der Netzanschluß aus irgendeinem Grund unterbrochen oder festgestellt wird, daß sich Papier verklemmt hat, könnten die Reinigung und Ladungslöschung nicht durchgeführt werden. Daher werden bei dieser Ausführungsform die Reinigungs- und Ladungslöschvoraänae jedesmal durchgeführt, wenn der Hauptschalter MS eingeschaltet wird. Wenn das Papier im Gerät verblieben ist, wird es ebenfalls bei der Betätigung des Hauptschalters entladen. Wenn keine Vorlage während der 12 Sekunden in das Gerät eingelegt wird, wird das Tor 63 in der Interface 62 gesperrt, um die Löschlampe 35 auszuschalten. Gleichzeitig werden der Hauptmotor, die Koronaspannungsquelle, die EntwicklungsVorspannungsquelle, die Ubertragungsvorspannungsquelle usw. abgeschaltet.

Die Ausgangstorschaltungen der Generatoren 51 und 52 werden von Steuerregistern 75 und 76 gesteuert. Der Betriebsbeginn der Generatoren 51 und 52 wird von einem Startimpulswählkreis 74 gesteuert. Wenn der Muttergenerator 51 400 Taktimpulse gezählt hat, beginnt der Tochtergenerator 52 die Taktimpulse zu zählen. Es ist daher wichtig, daß zu diesem Zeitpunkt der Muttergenerator 51 zu arbeiten beginnen soll. Bei dieser Ausführungsform beginnt der Muttergenerator 51 die Taktimpulse zu zählen, wenn der zweite Prüfschalter 5 vom vorderen Rand der Vorlage D betätigt wird. Die Vervielfältigung der zweiten Vorlage sollte jedoch nicht begonnen werden, bevor sich die Trommel 9 nach Beginn der vorherigen Vervielfältigung um eine Drehung gedreht hat. Wenn der zweite Vorlageprüfschalter 5 betätigt wird, bevor sich die Trommel um eine Umdrehung gedreht hat, vzird der Beginn des neuen Vervielfältigungsvorganges vorzugsweise verzögert, bis die Trommel 9 eine Umdrehung beendet hat. Insbesondere bei der Mehrfachkopie ist diese Maßnahme

wesentlich. Bei der vorliegenden Ausführungsform bestimmt der Startimpulswählkreis 74, welcher Zeitpunkt als Startzeitpunkt verwendet wird, nämlich der VorlageprüfZeitpunkt des Schalters 5 oder der Zeitpunkt der Beendigung einer Umdrehung der Trommel (ein Zeitsteuerimpuls (4OO) des Muttergenerators 51).

Es wird nun wieder der Zeitpunkt tM betrachtet, bei dem der Hauptsehalter MS eingeschaltet wird. Ein Ausganqssignal des Hauptrückstellkreises 57 betätigt einen Prüfschalter 58, der ein Signal während der ersten Umdrehung der Trommel 9 nach Betätigung des Hauptschalters MS erzeugt. Der Kreis 58 hat zwei Funktionen, d.h. die erste Funktion ist die Sperrung der Ausgangstorschaltungen des Muttergenerators 51 durch den Startimpulswählkreis 74 und einen Torsteuerkreis 75, und eine zweite Funktion ist die Erregung des Übertragungsrollen-Rückstellsolenoids 40 über die Ausgangsinterface 62. Wenn die fibertragungsrolle 24 von der Trommel 9 gelöst wurde, wird sie mit ihr in Berührung gebracht. Zu diesem Zweck werden Zeitsteuerimpulse (383) und (400) dem Prüfkreis 58 für die erste Umdrehung unter Überbrückung der Ausgangstorschaltungen des Muttergenerators 51 direkt zugeleitet. Dabei wird das Rückstellsolenoid 40 von dem Zeitsteuerimpuls (383) erregt und die Ausgangstorschaltungen des Muttergenerators 51 bleiben gesperrt, bis der Zeitsteuerimpuls (400) erzeugt wird. Die Rückstellung der Ubertragungsrolle 24 vjird nahe dem Ende der ersten Umdrehung der Trommel 9 bewirkt, da nach der Reinigung der Trommel durch die Reinigungsbürste 32 die Übertragungsrolle ir.it der Trommel in Berührung gebracht wird, um zu verhindern, daß restlicher Toner auf die Trommel 9 an der Rolle 24 haften bleibt.

Nach der ersten Drehung der Trommel 9 wird die Sperrung der Ausgangstorschaltungen des Muttergenerators 51 beendet und damit kann die Vervielfältigung beginnen. Wenn die Vorlage D in der Richtung A (Fig. 1 und 2) eingelegt

90984/4/0826

• 39.

wird, prüft der erste Vorlageprüfschalter 3 den vorderen Rand der Vorlage zum Zeitpunkt ts in Fig. 7 und ein Impulsgenerator 71 erzeugt dann einen Impuls, der ein Vorlagevorschubregister 72 setzt, Das Register 72 steuert dann eine Vorlagevorschubkupplung durch einen Mischkreis 61, die Interface 62 und einen Treiberkreis 54 an. Auf diese Weise wird die Vorlage D weiter vorgeschoben und ihr vorderer Rand wird von dem ' zweiten Vorlage-" prüfschalter 5 zum Zeitpunkt to erfaßt. Der Impulsgenerator 73 erzeugt dann einen Impuls. Gleichzeitig werden die Vorlagevorschubrollen 4 für einen Moment angehalten. Der vom Generator 73 erzeugte Impuls wird dem Startimpulswählkreis 74 zugeführt. Der Kreis 74 prüft, ob die Papierkassette 19 in der richtigen Lage eingesetzt ist, Papierblätter in die Kassette eingelegt sind, die vorherige Vervielfältigung durchgeführt wurde usw. Wenn die neue Vervielfältigung begonnen werden kann, wird der Muttergenerator 51 von dem Impuls des Impulsgenerators 73 zurückgestellt und zum gleichen Zeitpunkt wird das Torsteuerregister 75 von dem gleichen Impuls gesteuert, um die Ausgangstorschaltungen im Generator 51 zu steuern. Bei dem Beispiel der Fig. 7 wird während der ersten Umdrehung der Trommel 9 die Vorlage von dem zweiten Schalter 5 erfaßt, der Wählkreis 74 wird durch den Prüfkreis 58 für die erste Umdrehung so gesteuert, daß die Ausgangstorschaltungen des Generators 51 gesperrt werden, bis die erste Umdrehung der Trommel beendet ist, und damit wird kein Zeitsteuerimpuls vom Generator 51 erzeugt. Wenn dagegen der Kreis 58 die erste Umdrehung der Trommel festgestellt hat, wird der Vervielfältigungsbetrieb eingeleitet, sobald der zweite Vorlageprüfschalter 5 den Rand der Vorlage erfaßt. Während des Vervielfältigungsvorganges ist die die Vervielfältigung anzeigende Lampe L4 über den Treiberkreis usw. eingeschaltet.

Es wird nun der Vervielfältigungsvorgang anhand des Zeitdiagramms der Fig. 7 und der Darstellung der Fig. 8 er-

909844/0820

läutert. Zunächst wird die Spannungszufuhr zur Koronaladungsvorrichtung 35 und der Beleuchtungslampe L 7 mit dem Zeitsteuerimpuls (O) durchgeführt und die Vorlageförderungen 4 und 4¹ werden mit einem Zeitsteuerimpuls (14) angetrieben. Wie Fig. 8 zeigt, werden die Förderrollen 4 und 4¹ zu solch einem Zeitpunkt betätigt, daß die Stelle 81 auf der Trommel 9, von der aus die Trommel durch die Koronaladungsvorrichtung 35 gleichmäßig geladen wird, die Belichtungsstelle 82 gerade erreicht, wenn der vordere Rand der Vorlage D an einer Belichtungsstelle angelangt. Dies geschieht bei dieser Ausführungsform durch den Beginn des Vorschubs der Vorlage mit dem Zeitsteuerimpuls (14). Dies bedeutet, daß sich die Trommel 9 während dieser Zeitperiode um den Bogen ΘΑ dreht. Die Trommel 9 wird dabei solange gedreht, solange der Motor arbeitet. Die Förderrollen 4 können angehalten werden, wenn der Schalter 5 ausgeschaltet wird, d.h. der' hintere Rand der Vorlage den Schalter 5 durchläuft, während die Förderrollen 4¹ in Betrieb bleiben. Wenn ein Zeitsteuerimpuls (399) nahe dem Ende der Drehung der Trommel 9 erzeugt wird, wird dieser Impuls dem Register 76 zugeführt, der die Ausgangstorschaltungen in dem Tochtergenerator 52 öffnet, und der Generator 52 wird mit dem Zeitsteuerimpuls (400) zurückgestellt. Der Tochtergenerator 52 beginnt dann die Taktimpuls bis zu 99 Impulsen zu zählen und erzeugt einen Zeitsteuerimpuls (461) zur Erregung der Längsbegrenzungslampe 12B und einen Zeitsteuerimpuls (498) zur Prüfung, ob sich Papier verklemmt hat. Der übrige Betrieb während der Vervielfältigung ist leicht aus dem Zeitdiagramm der Fig. 7 ersichtlich und wird daher nicht näher erläutert. Der Betrieb am Ende der Vervielfältigung wird jedoch im einzelnen beschrieben. In Fig. 6 bezeichnet 77 ein Register zum Antrieb der Rollen 23 und 78 ein Register zur Steuerung der Schwenkbewegung des Schwenkarms 22A. Der Zeitgeber 56 ist so aufgebaut, daß er von dem Zeitsteuerimpuls (399) zurückgestellt wird und daher immer in Betrieb genommen wird, wenn die Vervielfältigung wiederholt durchgeführt wird.

909844/0826

Eines der Ziele der Erfindung ist die Schaffung eines elektrofotographischen Kopiergerätes, mit dem Kopien aufeinanderfolgender Vorlagen bei minimaler Wartezeit hergestellt, werden können. Inabt-sondoru -hei bekannten Geräten geringer Geschwindigkeit ist, wenn die fotoleitfähige Trommel nicht nahtlos ist und der Betrieb bezüglich einer auf der Trommel festliegenden Startstelle gestoppt wird, eine Wartezeit zwischen den aufeinanderfolgenden Vervielfältigungen bis zu einer Drehung der Trommel vorhanden, um den Vorschub der Vorlage und die Drehung der Trommel synchron zu halten. Bei dieser Ausführungsform wird eine nahtlose Trommel verwendet, so daß keine Startstelle auf der Trommel 9 festgelegt ist. Um das oben erwähnte Ziel zu erreichen, muß die Vervielfältigung für die nächste Vorlage· begonnen werden können, bevor die Vervielfältigung für die erste Vorlage vollständig beendet ist. Das das fotoleitfähige Element teuer ist, wird vorzugsweise eine fotoleitfähige Trommel verwendet, die so klein wie möglich ist. Der gesamte Vervielfältigungsvorgang für eine einzige Kopie könnte daher nicht während der Periode für eine einzige Drehung beendet werden. Wenn daher nur ein Zeitsteuerimpulsgenerator vorgesehen ist, könnte der neue Vervielfältigungsvorganq für die nächste Vorlage nicht eingeleitet werden, selbst wenn sich die Trommel um eine Umdrehung gedreht hat und die Bildung eines neuen elektrostatischen Ladungsbildes möglich ist. Um diesen Nachteil zu vermeiden, sind bei dieser Ausführungsform zwei Zeitsteuerimpulsgeneratoren vorgesehen, und während der Vervielfältigung der ersten Vorlage unter der Steuerung des einen Generators kann die Vervielfältigung der nächsten Vorlage unter der Steuerung des anderen Generators begonnen werden.

Fig. 9 ist ein Zeitdiagramm zur Erläuterung des Vervielfältigungsvorganges für aufeinanderfolgend zugeführte Vorlagen. Wie später erläutert wird, kann das Gerät dieser

S09 8 4 4./0

• 3a·

Ausführungsform mit drei Arten von Aufzeichnungspapierblättern arbeiten. Zuerst wird der vordere Rand der ersten Vorlage von dem ersten Prüfschalter 3 zum Zeitpunkt ts erfaßt, um die Förderrollen 4 und 4¹ anzutreiben, und dann wird der gleiche Vorlage-rand von dem zweiten Prüfschalter 5 erfaßt. Dabei hat sich die Trommel 9 um mehr als eine Umdrehung nach Betätigung des Hauptschalters MS gedreht. Wenn der zweite Schalter 5 die Vorlage zum Zeitpunkt to erfaßt, wird der Muttergenerator 51 sofort betätigt, um die Vervielfältigungsschritte zu beginnen. Die Vervielfältigung wird dann in der gleichen Weise durchgeführt, wie anhand der Fig. 7 erläutert wurde. Wenn die Trommel 9 sich um mehr als eine Drehung gedreht hat, d.h. der Zeitsteuerimpuls (400) erzeugt wird, wird die Steuerung der ersten Vorlage von dem Muttergenerator 51 auf den Tochtergenerator 52 übertragen. Wenn der Generator 52 den Zeitsteuerimpuls (9 8) erzeugt, ist der Vervielfältigungsvorgang der ersten Vorlage beendet. Bei dieser Ausführungsform wird jedoch die zweite Vorlage von dem ersten Prüfschalter 3 zum Zeitpunkt ti unmittelbar nach der Ausgabe der ersten Vorlage erfaßt. Die Vorlagevorschubkupplung wird dann betätigt und die zweite Vorlage wird weiter vorgeschoben. Zum Zeitpunkt t2 erfaßt der zweite Prüfschalter 5 den vorderen Rand der zweiten Vorlage. Der Impulsgenerator 73 erzeugt dann einen Impuls, wie zuvor erläutert wurde. Da jedoch der Startimpulswählkreis 74 den Zeitsteuerimpuls (400) nicht feststellt, der vom Muttergenerator 51 geliefert wird, d.h., sich die Trommel 9 noch nicht um eine Umdrehung gedreht hat, werden die Ausgangstorschaltungen des Muttergenerators 51 von diesem Impuls nicht zurückgestellt. Daher wird die Vervielfältigung der zweiten Vorlage nicht eingeleitet, jedoch der ersten Vorlage ohne Unterbrechung fortgesetzt. Zum Zeitpunkt t3 wird der Zeitsteuerimpuls (400) erzeugt und der Muttergenerator 51 wird dadurch zurückgestellt und der Vervielfältigungsschritt für die zweite Vorlage wird unter der

S09844/0826

Steuerung des Muttergenerators 51 eingeleitet. Zur gleichen Zeit wird der Vervielfältigungsvorgang der ersten Vorlage von dem Tochtergenerator 52 gesteuert. Auf diese Weise werden die Vervielfältigungsvorgänge für die erste und zweite Vorlage gleichzeitig bei minimaler Wartezeit durchgeführt.

Anhand des Zeitdiagramms der Fig. 10 wird nun die Arbeitsweise bei Mehrfachkopie erläutert. Zunächst wird die gewünschte Kopienanzahl durch den Wählschalter 91 an der Schalttafel 1A eingestellt. Wenn der Zeitsteuerimpuls (14) nach Beginn der Vervielfältigung erzeugt wird, wird der im Schalter 91 eingestellte Zählerstand zu dem Kopienanzahlzähler 92 übertragen und in diesen eingegeben. Die Eingabe wird vorzugsweise verzögert, bis ein Zeitsteuerimpuls (217) erscheint, da in diesem Falle die Kopienanzahl nach der Einstellung, jedoch vor der Eingabe geändert werden kann.

Um die Vervielfältigung nach, der Eingabe der Kopienanzahl in den Zähler 9 2 anzuhalten, ist ein Löschschalter vorgesehen, d.h. der Stoppschalter 93, der den Inhalt des Zählers 92 nach Betätigung löschen kann.

Fig. 11 ist ein Blockschaltbild einer Ausführungsform des Kopienanzahl-Löschkreises. Wenn der Löschschalter 9 3 betätigt wird, wird der Inhalt des Zählers 92 gelöscht und gleichzeitig wird das Register 94 gesetzt. Das Eingabe-signal, d.h. der Zeitsteuerimpuls (217) wird von dem Ausgang Q des Registers 94 gesteuert. Nach Betätigung des Löschschalters 93 könnte daher die Kopienanzahl, die im Schalter 91 noch eingestellt ist, nicht wieder in den Zähler 92 eingegeben werden, selbst wenn der Zeitsteuerimpuls (217) zugeführt wird. Das Register 94 wird durch einen VERVIELFÄLTIGUNG ENDE-Normalsignalgenerator 108 zurückgestellt.

9-8/* 4/0828

■3k-

Wenn der Löschschalter 93 nicht betätigt wird, wird der Inhalt des Zählers 92 um Eins verringert, jedesmal, wenn ein Zeitsteuerimpuls (320) erzeugt wird. Der Zähler 9 2 ist auch mit einem Anzahlprüfer 103 versehen, der prüft, ob die von dem Schalter 91 eingestellte Kopienanzahl größer ist als Eins oder nicht. Wenn die in dem Schalter 91 eingestellte Kopienanzahl größer als Zwei ist, setzt der Anzahlprüfer 103 ein Register 1O4. Dieser Einstellvorgang wird von dem Zeitsteuerimpuls (217) durchgeführt. Danach werden Mutter-Tochter-Flip-Flops in einem Koronaspannungsregister 105, einem Reinigungsbürstenregister 1<">6 und einem Löschlampenregister 107 derart gesteuert, daß die Reinigungsbürste 32 von der Trommel 9 mit einem Zeitsteuerimpuls (344) gelöst wird, die Löschlampe 35 bei einem Zeitsteuerimpuls (383) eingeschaltet wird und die Spannungszufuhr zur Koronalasungsvorrichtung 11 beim Auftreten des Zeitsteuerimpulses (400) unterbrochen wird. Das auf der Trommel 9 erzeugte latente Bild wird daher nicht gelöscht und mehrere Kopien können durch wiederholte Entwicklungs- und Übertragungsschritte für das verbleibende latente Bild gedruckt werden. Wenn der Wählschalter 91 auf Zwei eingestellt ist, wird der Inhalt des Zählers 92 beim Beginn der zweiten Drehung der Trommel 9 um Eins verringert und dies wird von dem Anzahlprüfer 103 festgestellt, so daß das Register 104 von dem Zeitsteuerimpuls (217) gesetzt wird. Hie Register 105, 106 und 107 werden daher so gesteuert, daß die Reinigungsbürste 32, die Löschlampe 35 und die Koronaladungsvorrichtung 11 mit den Zeitsteuerimpulsen (344), (383) und (400) in den Anfangszustand gesteuert werden. Wenn der Inhalt des Zählers 9 2 beim Zeitsteuerimpuls (32O) Null wird, stellt der VERVIELFÄLTIGUNGS ENDE-Siqnalqenerator 108 das Steuerregister 75 beim Zeitsteuerimpuls (399) zurück, um die Ausgangstorschaltungen des Muttergenerators 51 zu sperren, so daß kein neuer Vervielfältigungsschritt eingeleitet wird. Das Ausgangssignal des Generators 1O8

90984A/0828

stellt den Rückstellzeitgeber 56 zurück und die Trommel 9 hält daher nach einer Drehung während 12 Sekunden an. Diese Situation kann in gleicher Weise auf den Einzelvervielfältigungsvorgang angewandt werden.

Wie zuvor erläutert, wird die im Schalter 91 eingestellte Kopienanzahl in den Zähler 92 gegeben, und der Inhalt des Zählers wird jedesmal um Eins verringert, wenn eine Einzelkopie hergestellt wird. Während der Vervielfältigung mehrerer Kopien kann daher die gewünschte Kopienanzahl für die nächste Vorlage zuvor an dem Schalter 91 eingestellt werden, nachdem der Inhalt des Schalters in den Zähler 92 übertragen worden ist.

Es wird nun die Arbeitsweise und Steuerung bei zwei anormalen Zuständen erläutert. Einer der anormalen Zustände ist das NichtVorhandensein von Aufzeichnungspapier in der Kassette 19 und der andere, daß sich das Papier verklemmt. Wenn in die Kassette 19 kein Aufzeichnungspapier eingelegt ist oder die Kassette in das Gerät nicht vollständig eingesetzt ist, wird die Vorbereitung der Vervielfältigung wie die Reinigung der Trommel usw. bei Betätigung des Hauptschalters MS durchgeführt, jedoch wird der Vorlagenvorschub nicht durchgeführt, selbst wenn der vordere Rand der Vorlage von dem ersten Vorlageprüf schalter 3 erfaßt wird. Das vollständige Einsetzen der Kassette 19 in das Gerät wird mittels zweier Mikroschalter erfaßt, -und die Papierblätter in der Kassette werden von einem fotoelektrischen Schalter erfaßt.

Fig. 12A ist eine perspektivische Darstellung und Fig. 12B eine Aufsicht dieser Schalter. Mikroschalter 151 und sind an solchen Stellen angeordnet, daß, wenn die Kassette 19 in Richtung des Pfeils E vollständig eingesetzt ist, beide Schalter durch die Vorderwand der Kassette betätigt werden. Die Kassette 19 hat Öffnungen 153 und 153' in ihren Hauptflächen. Wenn die Kassette 19 vollständig ein-

909844/0828

gesetzt ist, ist die öffnung 53 einem Lichtemissionselement 154 zugewandt und die Öffnung 153' liegt gegenüber einem Lichtempfangselment 154. Wenn kein Aufzeichnungspapier in die Kassette 19 eingelegt ist, erreicht das von dem Element 154 emittierte Licht direkt das Element 155, um das NichtVorhandensein von Papier zu melden. Wenn das NichtVorhandensein der Kassette und/oder des Papiers in der Kassette festgestellt wird, schalten die Schalter 151 und 152 und/oder das Element 155 den Startimpulsgenerator 74 ab, der daher keinen Impuls zum Antrieb des Muttergenerators 51 erzeugt. Dadurch kann die Vervielfältigung bei der oben erwähnten anormalen Bedingung gesperrt werden.

Bei dieser Ausführungsform haben die Mikroschalter 151 und. 152 auch die Funktion, die Papiergröße zu ermitteln. Hierzu hat die Seitenwand der Kassette 19 eine Ausnehmung 156, in die ein Betätigungselement des Schalters 151 eingreift. Eine andere Kassette zum Einlegen von Aufzeichnungspapier unterschiedlicher Größe hat eine Ausnehmung, die ein Betätigungselement des anderen Mikroschalters 152 aufnimmt, und eine Kassette für Papier mit noch einer anderen Größe hat keine Ausnehmung. Auf diese Weise können drei Kombinationen von Ein- und Aus-Zuständen der Schalter drei verschiedene Papiergrößen unterscheiden.

Fig. 13 ist ein Schaltbild einer Ausführungsform eines Papiergrößenprüfkreises 161, bestehend aus ΠΝΠ-Gliedern 162A - 162D und Invertern 162E und 162F. Bei dieser Ausführungsform ist es möglich, irgendeine von drei Papierarten, d.h. 13,97 χ 21,59 cm, 21 59 χ 27,94 cm und 21,59 χ 35,56 cm zu verwenden. Wenn der Schalter 151 nicht betätigt ist, jedoch der Schalter 152 betätigt ist, wird am Ausgang 161C über das UND-Glied 162C ein Signal erzeugt, das angibt, das Aufzeichnungspapier mit einer Größe von

S098U/082I BAD ORIGINAL

21,59 χ 27,94 eingelegt ist. Wenn die Kassette 19 nicht vollständig in das Gerät eingesetzt ist, erscheint ein Signal am Ausgang 161A des UND-Glieds 162A über die Inverter 162E und 162F. Das Ausgangssignal des Kreises 161 wird einem Begrenzungs-Zeitsteuerwählkreis 162 zugeführt, der dann ein Begrenzungsregister 164 derart steuert, daß die Längsbegrenzungslampe 12L zu geeigneten Zeitpunkten entsprechend der ermittelten Papiergröße ein- und ausgeschaltet wird. Die Seitenbegrenzungslampe 12A wird nur eingeschaltet, wenn Papier mit einer Größe von 13,97 χ 21,59 cm festgestellt wird.

Wenn während des Vervielfältigungsvorganges alle Aufzeichnungspapierblätter aus der Kassette 19 ausgegeben werden, arbeitet das Gerät, wie das Zeitdiagramm der Fig. 14 zeigt» Wie zuvor erläutert, wird in solch einem Falle ein Signal zur Anzeige des NichtVorhandenseins des Papiers von dem fotoelektrischen Element 155 erzeugt, das dem Startimpulswählkreis 74 zugeführt wird. Der Kreis 74 sperrt die Erzeugung eines nächsten Startimpulses und damit kann keine neue Vervielfältigung mehr durchgeführt werden. Gleichzeitig wird die Längsbegrenzungslampe 12B über einen Impulsgenerator 165 kontinuierlich eingeschaltet, und die Lampe L2 zur Anzeige des Nichtvorhandenseins von Papier in der Kassette wird eingeschaltet. Auch wird der Kopienanzahlzähler 9 2 gelöscht. Da, wenn das NichtVorhandensein von Papier in der Kassette 19 festgestellt wird, die Steuerung für die zugehörige Vervielfältigung auf den Tochtergenerator 52 übertragen wurde, wird der restliche Vervielfältigungsvorgang in üblicher Weise durchgeführt. Wie zuvor erläutert, wird die Längsbegrenzungslampe 12B eingeschaltet und damit wird das Ladungsbild auf der Trommel 9 gelöscht, so daß keine Tonerpartikel an der Übertragungsrolle 24 haften. Selbst wenn bei dieser Ausführungsform die Vervielfälti-

§098 44/0826

gung für die nächste Vorlage eingeleitet wurde land das NichtVorhandensein von Papier festgestellt wird, kann ein Ladungsbild entsprechend einem Teil der Vorlage durch die Längsbegrenzungslampe 12B gelöscht werden. Entsprechend der Konstruktion des Gerätes könnte jedoch der Ermittlungszeitpunkt zu spät sein, um das Ladungsbild der nächsten Vorlage durch die Längsbegrenzungslampe 12Π zu löschen. In solch einem Falle kann eine besondere Löscheinrichtung hinter der Begrenzungslampe 12R, jedoch vor der Entwicklungsvorrichtung 13, gesehen in Drehrichtung der Trommel 9, vorgesehen sein. Da der Betrieb des Muttergenerators 51 angehalten wird, wenn festgestellt wird,· daß kein Papier vorhanden ist, kann der Vervielfältigungsschritt für die nächste Vorlage, der bereits begonnen wurde, angehalten werden. Die Aufnahmerolle 22 wird von der Kassette 19 gelöst, so daß die Kassette aus dem Gerät ohne Störung durch die Aufnahmerolle 22 gezocren werden kann. Das letzte Papierblatt, das die übertragunasstation durchläuft, kann richtig ausgegeben werden, indem ein Papierklemm-Prüfkreis gesperrt wird, der später erläutert wird. Es kann der Fall sein, daß der Kopienanzahlzähler 92 noch nicht gelöscht ist, selbst wenn das Nichtvorhandensein von Papier festgestellt wird. In diesem Falle kann die restliche Kopienanzahl erhalten werden, nachdem die Kassette 19, in die neues Papier eingelegt wurde, in das Gerät eingesetzt ist und der Vervielfältigungsvorgang wieder begonnen wird. Wenn das Nichtvorhandensein von Papier während der Mehrfachvervielfältigung festgestellt wird, werden die Vorlagevorschubrollen 4, 4¹ angetrieben. Wenn daher die letzte Vorlage in das Gerät eingelegt wird, wird sie ohne Vervielfältigung ausgegeben. Hierzu wird das Vorlagevorschubregister 72 durch das Prüfsignal für das NichtVorhandensein von Papier gesetzt. Die Vorschubrollen 4, 4¹ können dabei in der entgegengesetzten Richtung angetrieben werden, so daß die Vorlage auf den Vorlagetisch 2 ausgegeben wird. Durch diese Maßnahme kann

909844/0826

2915678

die nächste Vervielfältigung leicht begonnen werden, und die Bedienungsperson stellt zwangsläufig das Auftreten eines anormalen Zustandes auf. Wenn bei NichtVorhandensein von Papier die eingelegte Vorlage nicht ausgegeben wird, wird sie erst bei Beginn des neuen Vorganges kopiert. Die übrigen Kopien der ersten Vorlage müssen daher wieder kopiert werden. Die Kopien der ersten und zweiten Vorlage werden somit miteinander vermischt.

Es wird nun anhand der Fig. 15 und 16 die Ermittlung einer Papierverklemmung erläutert. Wie Fig. 2 zeigt, sind zwei Prüfschalter 202 und 203 vorgesehen. Der Schalter 202 ist ein fotoelektrischer Schalter und der andere Schalter 203 ein Mikroschalter. Die Ausgangssignale dieser Schalter werden einem P apierverklemmungsprüfkreis 204 zugeführt. Wenn das Aufzeichnungspapier 21 normal zugeführt wird, steigen die Aus'gangssignale der Schalter 202 und 203 zu den Zeitpunkten X und Y in Fig. an. Zeitsteuerimpulse (320) und (498) zur Papierklemmprüfung werden kurz nach den Zeitpunkten X·und Y erzeugt. Diese Zeitsteuerimpulse werden dem Prüfkreis 204 zugeführt, um durch die Ausgangssignale der Schalter 202 und 203 durchgesteuert zu werden. Wenn das Papier richtig vorrückt» wird keiner der Zeitsteuerimpulse vom Kreis 204 erzeugt» Wenn dagegen das Papier nicht richtig zugeführt wird und die Ausgangssignale der Schalter nicht zu den richtigen Zeitpunkten X und Y ansteigen, erscheinen die Zeitsteuerimpulse (320) ^oder (498) am Ausgang des Prüfkreises 204, so daß das Papierlcleminregis-ter 205 von dem Zeitsteuerimpuls gesetzt wird. Wenn das Register 205 gesetzt wird, erzeugt ein Impulsgenerator 206 während 0,2 Sekunden ein Ausgangssignal, das das Solenoid 39 erregt. Die Übertragungsrolle 24 wird daher von der Trommel 9 gelöst, so daß das verklemmte Papier leicht aus dem Gerät gezogen werden kann. Die Übertragungsrolle 24 wird in diesem zurückgezogenen Zustand gehalten, bis das Rückstellsolenoid 40 erregt wird. Gleichzeitig erregt

9-0 98.4 4/0826

2315676

das Ausgangssignal des Impulsgenerators 206 das Papierklemm-Prüfsolenoid 207, um einen Alarmschalter 208 einzuschalten. Der Einschaltzustand dieses Schalters 208 wird mechanisch verriegelt. Um diesen Zustand aufzuheben, ist es notwendig, einen Alarmbeendigungsschalter 2O9 zu drücken, wie Fig. 15 zeigt. Wenn der Alarmschalter 208 eingeschaltet ist, bleibt das Papierklemmregister 205 gesetzt. Wenn daher der Hauptschalter MS eingeschaltet wird, nachdem er einmal ausgeschaltet worden ist bleibt das Papierklemmregister 205 gesetzt. Das Ausgangssignal des Registers 205 wird auch dem Rückstellzeitgeber 56 zugeführt, um seinen Betrieb zu sperren, die Torschaltungen in der Ausgangsinterface 62 werden gesperrt und somit wird die Spannungszufuhr zum Hauptmotor zur Koronaladungsvorrichtung, zur Belichtungslampe, zur Fixierheizvorrichtung usw. unterbrochen. Gleichzeitig schaltet das Register 205 die die Papierverklemmung anzeigende Lampe L3 ein.

Um den normalen Zustand des Gerätes nach dem Feststellen der Papierverklemmung wieder herzustellen, müssen die folgenden Schritte durchgeführt werden. Zuerst wird der Hauptschalter ausgeschaltet und das verklemmte Papier wird aus dem Gerät entfernt. Die Taste 209 wird dann in Richtung des Pfeils P in Fig. 15 gedrückt, um die mechanische Verriegelung eines Hebels 21O entgegen der Kraft einer Feder 211 zu lösen. Der Hebel 212 dreht sich dann infolge der Kraft einer Feder 213 im Uhrzeigersinn und der Arlarmschalter 208 wird somit ausgeschaltet. Der Hauptschalter MS wird danach wieder betätigt. Das .Solenoid 40 wird dann erregt und die Transportrolle 24 wird wieder mit der Trommel 9 in Berührung gehracht. Uenn die Vorlage an dem zweiten Vorlageprüfschalter 5 eingegeben wird, wird die Vorlage ohne Vervielfältigung bei Betätigung des Hauptschalters ausgegeben. Hierzu wird das Vorlagevorschubregister 72 von dem Hauptrückstellkreis 57 gesetzt. Wenn dagegen die Vorlage bei dem ersten Vorlageprüf schalter 3 eingegeben wurde, wird ein normaler Prüf-

509844/0826 BAD ORIGINAL

Vorgang bei Betätigung des Hauptschalters MS durchgeführt, wie zuvor anhand der Fig. 7 erläutert wurde. Es ist auch möglich, daß die Vorlage, die an einer bestimmten Stelle nach Betätigung des Schalters 5 angehalten wurde, so verbleibt, und die Vervielfältigung dieser Vorlage durch Betätigung des Hauptschalters MS nach einer Drehung der Trommel 9 eingeleitet wird. Dabei muß jedoch eine Prüfeinrichtung vorgesehen sein, die die beiden zuvor erwähnten Situationen unterscheidet.

Wenn der Netzanschluß zufällig unterbrochen wird, wird der Betrieb des gesamten Gerätes unterbrochen. Es ist daher notwendig, die Art der Steuerung des Gerätes festzulegen, wenn der Netzanschluß wieder hergestellt ist. Wenn bei dieser Ausführungsform der Netzanschluß wieder hergestellt ist, arbeitet der Hauptrückstellkreis 57 und die verschiedenen Vorrichtungen arbeiten in der gleichen Weise wie bei der Papierverklemmung erläutert wurde. Wenn das Aufzeichnungspapier in dem Vervielfältigungsweg verbleibt, wird es während der ersten Drehung der Trommel 9 ausgegeben.

Die Fig. 17A und 17B sind Blockschaltbilder, die den Steuerkreis in Fig. 6 im einzelnen zeigen. Da die Arbeitsweise des Steuerkreises bereits näher erläutert wurde, kann eine vollständige Erläuterung des Aufhaus des Steuerkreises in den Fig. 17A und 17B unterbleiben. Zum Verständnis des gesamten Schaltungsaufbaus muß man sich die Zeichnung 17A unmittelbar über der Zeichnung Ί7Β vorstellen.

Bei der obigen Ausführungsform ist die Steuerung für den gesamten Kopiervorgang in zwei Teile unterteilt, die dem Mutter- und Tochterzeitsteuer-Impulsgeneratoren zugeordnet sind. Es können jedoch zwei Zeitsteuerimpulsgeneratoren vorgesehen sein, von denen jeder die gesamten

Zeitsteuerimpulse erzeugt, die zur Herstellung einer Kopie notwendig sind. Diese Zeitsteuerimpulsgeneratoren können abwechselnd mit teilweiser Überlappung betrieben werden.

Bei der obigen Ausführungsform hat das Kopiergerät einen Fördermechanismus für blattförmige Vorlagen, jedoch kann es auch einen verschiebbaren Vorlagetisch oder ein verschiebbares optisches System anstelle des Blattfördermechanismus haben.

Bei der oben erläuterten Ausführungsform ist der erste Vorlageprüfschalter 3 als Druckstartschalter verwendet, jedoch kann stattdessen eine gesonderte Druckstarttaste vorgesehen sein. Außerdem kann das fotoleitfähige Element aus einer fotoleitfähigen Platte, einem fotoleitfähigen Band usw. bestehen. Weiterhin kann das Zählen der Kopienanzahl auf verschiedene Art durchgeführt werden. Z.B. kann die Kopienanzahl, die im Schalter 91 eingestellt wird, in den Kopienanzahlzähler 92 zu einem früheren Zeitpunkt als der Zeitsteuerimpuls (217) eingegeben werden.

Außerdem werden bei der vorherigen Ausführunasform Taktimpulse durch Drehung der Trommel 9 erzeugt, jedoch kann die Trommel synchron mit den von einem Taktimpulsgenerator gelieferten Taktimpulsen gedreht werden. Es genügt, daß die Taktimpulse synchron mit der Drehung der Trommel erzeugt werden, d.h., jeder Taktimpuls erzeugt wird, wenn sich die Trommel um einen bestimmten Winkel dreht. Bei

90984Λ/0826
ORIGINAL INSPECTED

dem Gerät, das eine Mehrfachvervielfältigung durchführen kann, sollte der bestimmte Winkel so groß sein, daß der durch Teilung durch 360 erhaltene Quotient eine ganze Zahl ergibt, da sonst die Erzeugung von Taktimpulsen mit der Trommel, d.h. der Bewegung des latenten elektrostatischen Ladungsbildes, nicht synchronisiert werden kann.

Bei der obigen Ausführungsform wird der Muttergeneratör 51 betrieben wenn der zweite Vorlageprüfschalter 5 den vorderen Rand der Vorlage erfaßt, und die Vorlage wird mit dem festen Zeitsteuerimpuls (14) vorgerückt. Vorzugsweise wird jedoch die Zeitperiode vom Beginn des Zeitsteuerimpulsgenerators bis zum Vorschub der Vorlage veränderbar gemacht. Es ist sehr schwer, die Vorlage genau an einer bestimmten Stelle anzuordnen, wenn sie den Schalter 5 betätigt, und die Anordnung der Vorlage ändert sich bei solch einer Zeitsteuerung entsprechend dem jeweiligen Gerät. Der Lauf der Vorlage kann daher bezüglich des Betriebs der verschiedenen Teile asynchron sein, so daß keine richtige Kopie erhalten wird. Wenn die Zeit-periode von der Betätigung des Schalters 5 bis zum Beginn des Vorschubs der Vorlage eingestellt werden kann, ist es möglich, die zuvor erwähnten Schwankungen der Zeitsteuerung zu kompensieren, ohne die FunktionsZeitpunkte der verschiedenen Teile oder die Lage des Schalters 5 zu ändern. Bei der vorherigen Ausführungsform besteht der Zeitsteuerimpulsgenerator aus den Zähler-, Decoder- und UND-Gliedern, er kann jedoch auch in BCD-Technik aus einer Kombination binärer Zähler und Decodern, einem Schieberegister, einer Programmspeicheranordnung, einer Festspeicher- und Zähleranordnung bestehen. Außerdem ist bei der zuvor erläuterten Ausführungsform die Steuereinrichtung als Zufallslogik ausgebildet, kann jedoch auch in der Weise aufgebaut sein, daß mehr als zwei Vervielfältigungsschritte, die parallel durchgeführt werden, von einem Mikroprozessor gesteuert werden.

0 09844/0826

ι *Κ

Leerseite

Claims

Ansprüche

1. Elektrofotographisches Kopiergerät zur Herstellung einer bestimmten Anzahl von Kopien einer Vorlage aus einem auf einem fotoleitfähigen Element erzeugten einzigen latenten elektrostatischen Ladungsbild einer zu kopierenden Vorlage, bei dem wiederholt das Ladungsbild mit Tonerpartikeln zu einem sichtbaren Tonerbild ent- ■ wickelt und das Tonerbild auf ein Aufzeichnungspapierblatt zur Herstellung der fertigen Kopie übertragen wird, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Einstellung der bestimmten Anzahl herzustellender Kopien, eine Einrichtung (92) zur Speicherung der in der Einstelleinrichtung eingestellten Kopienanzahl, und eine Einrichtung zur Erzeugung eines Ladungssignals (217), in Abhängigkeit von dem die in der Einstelleinrichtung eingestellte Kopienanzahl in die Speichereinrichtung eingegeben wird, so daß, nachdem die in der Einstelleinrichtung eingestellte Kopienanzahl in die Speichereinrichtung übertragen wurde, irgendeine bestimmte Kopienanzahl einer nächsten Vorlage in der Einstelleinrichtung eingestellt werden kann.

8Ö98JU/O82*

ORIGINAL INSPECTED

2. Kopiergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Eingabesignal (217) in Abhängigkeit von einem bestimmten Zeitsteuerimpuls erzeugt wird, der nach dem Beginn der Vervielfältigung einer ersten Kopie erzeugt wird, so daß die Kopienanzahl selbst nach Beginn des Vervielfältigungsvorganges zur Herstellung der ersten Kopie, jedoch vor Auftreten dieses Zeitsteuerimpulses geändert werden kann.

3. Kopiergerät nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch ein Löschelement (93) zur Erzeugung eines Löschsignals, das den Inhalt der Speichereinrichtung (92) löscht.

4.Kopiergerät nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Speicherung des Löschsignals, um zu verhindern, daß das Eingabesign'al, das nach Betätigung des Löschelements erzeugt wird, der Speichereinrichtung zugeführt wird.

5. Kopiergerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Speichereinrichtung einen Rückwärtszähler (92) aufweist, dessen Inhalt bei der Herstellung je einer Kopie um Eins verringert wird.

6. Kopiergerät nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch einen Kopierende-Prüfkreis (108) zur Ermittlung des Zählerstandes Null des Zählers, um ein Kopierendesignal zu erzeugen.

7. Kopiergerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet daß die Löschsignalspeichereinrichtung ein Register (94) aufweist, dessen Setzeingang das Löschsignal des Löschelements (93) , dessen Rückstelleingang das Kopierendesignal des Kopierendeprüfkreises (108) empfängt und dessen Ausgang mit einer

Θ09844/0878

29Ί5676

Torschaltung für den wahlweisen Durchgang des Eingabesignals verbunden ist, so daß das Register von dem Kopierendesignal zurückgestellt wird, um die Torschaltung für den Durchgang des Eingabesignals zu öffnen, und von dem Löschsignal gesetzt wird, um die Torschaltung zu sperren.

8. Kopiergerät nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (43, 44) zur Erzeugung von Taktimpulsen mit einer bestimmten Periode, wenigstens zwei Zeitsteuerimpulsgeneratoren (51, 52), die die Taktimpulse empfangen und verschiedene Zeitsteuerimpulse einschließlich des bestimmten Zeitsteuerimpulses synchron mit dem Vervielfältigungsvorgang zu erzeugen, und eine Einrichtung (53, die die Zeitsteuerimpulse empfängt und verschiedene Steuersignale zur Steuerung des Vervielfäl-tigungsvorganges erzeugt, so daß wenigstens zwei Zeitsteuerimpulsgeneratoren unabhängig voneinander und während des Vervielfältigungsvorganges einer Vorlage unter der Steuerung der Zeitsteuerimpulse betrieben wird, die von einem der Generatoren erzeugt wird, und die Erzeugung der Zeitsteuerimpulse des anderen Generators zur Steuerung des Vervielfältigungsvorganges einer nächsten Vorlage eingeleitet werden kann.

9. Kopiergerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , daß wenigstens zwei Zeitsteuerimpulsgeneratoren (51, 52) alle Zeitsteuerimpulse erzeugen können, die zur Steuerung des vollständigen Vervielfältigungsvorganges zur Herstellung einer einzigen Kopie notwendig sind.

10. Gerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der vollständige Vervielfältigungsvorgang zur Herstellung einer einzigen Kopie in mehrere aufeinanderfolgende Teile unterteilt sind, und daß jeder

_ 4 —

Teil einem entsprechenden.Zeitsteuerimpulsgenerator zugeordnet ist.

11. Kopiergerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet , daß ein Mutter- und ein Tochterzeitsteuerimpulsgenerator (51, 52) vorgesehen sind, und daß die Steuerung des Vervielfältigungsvorganges zur Herstellung einer einzigen Kopie von dem Mutterauf den Tochtergenerator übertragen wird.

12. Kopiergerät nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch eine das Einlegen einer Vorlage in das Gerät prüfende Einrichtung ( 3, 5) zur Erzeugung eines Vorlageprüfsignals, und einen Startimpulswählkreis (74) zur Einleitung der Erzeugung der Zeitsteuerimpulse des Muttergenerators (51) in Abhängigkeit von dem Vorlageprüfsignal oder einem bestimmten Zeitsteuerimpuls, der von dem Muttergenerator erzeugt wird, wenn die Steuerung übertragen wird.

13. Kopiergerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet , daß die Steuerung des Vervielfältigungsvorganges zur Herstellung einer einzigen Kopie vom Muttergenerator (51) auf den Tochtergenerator (52) übertragen und danach der Vervielfältigunqsvorgang für eine nächste Kopie unter der Steuerung des Muttergenerators (51) durchgeführt wird, der alle Zeitsteuerimpulse erzeugt, die zur Steuerung des Gerätes während einer Bewegungsperiode des fotoleitfähiqen Elements notwendig sind.

14. Gerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das fotoleitfähige Element eine fotoleitfähige Drehtrommel (9) ist, und daß der Muttergenerator (51) die Zeitsteuerimpulse erzeugt, die zur Steuerung

909844/082

des Betriebs des Gerätes während einer Drehung der Trommel notwendig sind.

15. Gerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Periode des Taktimpulses derart bestimmt ist, daß etwa 200 bis 800, vorzugsweise 400 Taktimpulse während einer Drehung der Trommel (9) erzeugt werden.

16. Kopiergerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitperiode, die zur Herstellung einer einzigen Kopie notwendig ist, derart bestimmt ist, daß sie etwa gleich 1 1/4 Umdrehungen der Trommel (9) ist, und daß der bestimmte Zeitsteuerimpuls zur Erzeugung des Eingabesignals während einer Drehung der Trommel erzeugt wird.

17. Gerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Erzeugung der Taktimpulse aus einer Lochscheibe (43), einer mechanischen Verbindung (41) zum Antrieb der Scheibe synchron mit der Trommel (9) und einem Fotokoppler (44) mit einem Lichtemissions- und einem Empfangselement besteht, die an jeweils einer Seite der Scheibe angeordnet sind.

18. Kopiergerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Mutter- und Tochtergenerator (51, 52) aus einem Zähler-Decoder (46) mit Zählstufen zum Zählen der Taktimpulse und einem Zeitsteuerwählkreis (48) mit UND-Gliedern, deren Eingänge mit bestimmten Ausgängen der Zählstufen verbunden sind, besteht.

19. Kopiergerät nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Prüfung des Vorhandenseins des Aufzeichnungspapiers, um bei Nichtvorhandensein von Aufzeichnungspapier ein Prüfsignal

ORIGINAL INSPECTED

zu erzeugen, und eine Einrichtung zur Unterbrechung der Vervielfältigungssteuerfolge, die gleichzeitig mit dem Vervielfältigungsvorgang für das letzte Aufzeichnungspapierblatt erzeugt wird, in Abhängigkeit von dem
Prüfsignal.

20. Kopiergerät nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (202, 203), die bei Auftreten einer Papierverklemmung ein Prüfsignal erzeugt, und dadurch, daß die Steuereinrichtung derart ausgebildet ist, daß der Vervielfältigungsvorgang in Abhängigkeit von dem Prüfsignal sofort unterbrochen wird.

21. Kopiergerät nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet , daß die Übertragungseinrichtung (18) eine Übertragungsrolle (24) aufweist, die in Abhängigkeit von dem Papierklemmprüfsignal von dem fotoleitfähigen Element (9) gelöst wird.

ORIGINAL INSPECTED