DE2913008C3 - Einrichtung zur selbsttätigen Rückstellung eines Fahrtrichtungsanzeigers bei Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

a) Während der Betätigung der Blinkertaste ist die Auslösung der Rückstellung ausgeschlossen:

b) die selbsttätige Auslösung der Rückstellung erfolgt nur dann, wenn in der nachgenanntcn Rci- 4< > henfolge die folgenden Bedingungen gegeben sind:

1. Normierungsbedingung. Lichtschranke ist außerhalb der optischen Verbindung beider Sender-Empfängerpaare angeordnet: v,

2. Richtungsbestimmung, Lichtschranke sperrt die optische Verbindung Sender-Empfänger zwischen dem beim Rückdrehen der Lenksäulcn-Lcnkrad-Einhcil vorderen Sender-Empfängerpaar: w

3. Auslösungsbedingung, Lichtschranke sperrt optische Verbindung /wischen beiden Sender-Empfängerpaaren.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn- « zeichnet, daß die Tastschalter für Blinken links bzw. Blinken rechts den T-Eingang kreu/.gckoppcltcr |K-Flip-Flops (Ji\, In) steuern, deren Q-Ausgänge die jeweiligen Blinkimpulsgeber ansteuern, wobei die Rücksetzung des nicht gesetzten Flip-Flops durch w) die Kreuzkopplung sichergestellt isi und d;\s Rücksetzen des gesetzten Flip-Flops alternativ «.lurch ,Setzen des nicht gesetzten Flip-Flops mittels Betätigung des diesem zugeordneten Tasters oiler durch einen entsprechenden Impuls der den optoeiektroni- h^r> sehen Sendern (SuSi) und Empfängern (H₁, /:;) nachgeordneten Auswcrtcelektionik erfolgt, «,lic im wesentlichen aus drei Flip-Flops (Im. Iu. /i.O besieht.

deren erstes (Ji₀) immer dann gesetzt ist, wenn die Lichtschranke, sich außerhalb der optischen Verbindung beider Sender (Su S₂) und Empfänger (E₁. E₂) befindet, und welches erste die Vorbereitungseingänge der beiden anderen die jeweiligen Rücksetzeingänge der erstgenannten Flip-Flops (hu /22) steuernden Flip-Flops (Jn. Jn) ansteuert, deren Takteingänge jeweils von den zugehörigen Sender-Emj. ?ängcr-Kombinaiioneii (Si. ΕΊ, S2. E₂) dynamisch angesteuert sind.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgänge der Tastsehalter Ti, Tk) und der Lichtschranken (Er, E₂) mit einem von einem Impulsgeber erzeugten Takt (T) in D-Flip-FIops (Ju /2. /ι ι, /14) dynamisch übernommen werden.

4. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rücksetzeingänge der Flip-Flops (hi. /22) zusätzlich über ein alternativ von einem Tastschalter (T;, T;) angesteuertes Zeitglied (Q, Rg) und ein diesem nachgeordnetes NOR-Gatter (I20) gesteuert sind.

5. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Flip-Flops (Jn, /22. /11. /12) im Einschaltmomcnt der Schaltung definiert zurückgesetzt sind.

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur selbsttätigen Rückstellung eines Fahrtrichtungsanzeigers bei Kraftfahrzeugen nach einer Kurvenfahrt, wobei einerseits mit der drehbaren Lenksäulen-Lenkrad-Einheit und andererseits ortsfest dazu einander zugeordnete Schaltelemente vorgesehen sind, die in zwei Gruppen angeordnet sind und an zwei Eingänge einer digitalen Auswertelektronik Schaltsignalc 'liefe^. welche dazu dienen, beim Rückdrehen des Lenkrades nach einer Kurvenfahrt den mittels Tastschalter betätigten Fahrtrichtungsanzeiger auszuschalten, wobei eine Abtastung des Drehsinns in der Weise erfolgt, daß die Auswertclcklronik, welcher außerdem die Tastschaltcrbetäligung kennzeichnende Signale zugeführt werden, die Rückstellung des Fahrtrichtungsanzeigers dann auslöst, wenn ihren beiden Eingängen Schaltsignale zugeführt werden, die sich beim Rückdrehen des Lenkrades in der genannten Reihenfolge aus einer Aktivierung beider Sehallelcmcnlgruppcn. einer Aktivierung nur der einen Schaltelcmentgruppe und einer Aktivierung keiner der Schultclcmcntgruppcn ergeben, wobei die Schaltelemente aus optoclektrischcn Sendern und Empfängern bestehen, die durch eine mit der Lenksäulen-Lenkrad-Einhcit verdrehbare Blende abdeckbar sind.

Eine derartige Einrichtung ist aus der DE-OS 27 21 879 bekannt.

Diese weist jedoch erhebliche Nachteile auf.

Es wird nämlich bei einer Tastenbctäligung, z. B. Blinken links, und nach folgender Rechtsdrehung des Lenkrades die Funktion Blinken links gelöst.

I Im diese Funktion trotzdem weiter zu gewährleisten, muß die laste /imiklisi losgelassen und dann erneut betätigt werden.

Darüber hinaus im eine Fchllunkiion auch dann möglich, wenn nach einer Taslenbcläligung. /. B. !{linken links, das Lenkrad ersl einer Linksdrehung, dann einer geringfügigen Rechtsdrehimg und anschließend erst der vollen Linksdrehung zur Richtungsänderung des Fahr-

zeugs unterworfen wird.

Hierbei ist schon die geringe Rechtsdrehung ausreichend, um die Funktion Blinken links zu lösen.

Es muß also erst erneut die Blinken-Links-Taste betätigt werden, damit der ordnungsgemäße Blinkvorgang ablaufen kann.

Durch diesen Stand der Technik ist also eine Funktionsbeeinträchtigung festzustellen, die bei mechanischen Rückstelleinrichtungen nicht auftritt und bei derart wichtigen Sicherheitseinrichtungen nicht akzeptabel ist.

Aus der DE-OS 26 08 865 ist eine elektronische Einrichtung mit berührungsloser Auslösung mit Rcedkontakten als Drehrichtungssensofen bekannt. Dieses System hat ebenfalls den Nachteil, daß es sowohl bei Rechts- wie auch bei Linksblinken einen kritischen Lenkrad-Drehwinkel gibt, was zur Folge hat, daß nach Betätigung des Richtungsanzeigers nur eine sehr geringe Lenkradbewegung in Gegenrichtung erforderlich ist. um die Anzeige zurückzusetzen. Das heißt, wie auch im oben beschriebenen Fall, daß im Ciegensaiz zu den mechanischen Lösungen hier die Auslösehystcrese (tlcinster erforderlicher Drehwinkel für eine Auslösung) je nach Lenkradeinstellung gegen 0 strebt.

Die bekannten elektromechanischen Einrichtungen, wie sie derzeit in Kraftfahrzeugen zur Anwendung gelangen, haben den Nachteil, daß sie einen mechanischen Verschleiß ausgesetzt sind.

Demgegenüber ist allerdings dort die technische Funktion hervorragend.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung eingangs beschriebener Art zu schaffen, bei der die Auslösehysterese derjenigen von elektromechanischen Systemen entspricht. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, daß als Sender zwei Fotodioden und als Empfänger zwei Fototransistoren geslellfcst angeordnet sind und als Blende eine in ihrer Längserslrcckung dem seitlichen Abstand der Empfänger bzw. Sender angepaßte Lichtschranke vorgesehen ist und daß die nachgeschaltete digitale Auswertelcktronik folgende Bedingungen erfüllt:

a) Während der Betätigung der Blinkertastc ist die Auslösung der Rückstellung ausgeschlossen;

b) die selbsttätige Auslösung der Rückstellung erfolgt nur dann, wenn in der nachgenannten Reihenfolge die folgenden Bedingungen gegeben sind:

1. Normierungsbedingung, Lichtschranke ist außerhalb der optischen Verbindung beider Sender- Empfängerpaarc angeordnet:

2. Richtungsbestimmung, Lichtschranke sperrt die optische Verbindung Sender-Empfänger zwischen dem beim Rückdrehen der Lenksäulen-Lenkrad-Einheit vorderen Scndcr-F.mpfängerpaar.

3. Auslösebedingung, Lichtschranke sperrt optische Verbindung zwischen beiden Scnder-F.mpfängerpaaren.

Der Funktionsablauf der Einrichtung ist wie folgt:

Die Auslösung bzw. Rücksct/.ung des Richtungsanzeigers ist während der Betätigung einer Blinktaste nicht möglich.

Anstelle des Tastscha'ters kann auch ein anderes Uedienelement vorgesehen sein.

Die Einrichtung ist erst f. jr Auslösung bereit, wenn die Lichtschranke außerhalb der Sichiverbindung beider Scnde-Empfangseinrichtungen bewegt worden ist

Beim Drehen des Lenkrades in gemäß Blinkanzeiger gleicher Richtung erfolgt beim Durchlauf der Lichtschranke durch die Scnde-Empfangseinrichtung keine Auslösung.

Erst beim Zurückdrehen erfolgt die Vorbereitung zum Auslösen, indem die beim Zurückdrehen zuerst von der Lichtschranke erreichte Sende-Empfangseinrichtung gesperrt wird.

ίο Wird danach auch die zweite Sende-Empfangseinrichiung durch die Lichtschranke gesperrt, so erfolgt die Auslösung.

Die automatische Auslösung, also das Zurücksetzen des Blinkers erfolgt ausschließlich dann, wenn die Bedingungen gemäß Patentanspruch 1 in der genannten Reihenfolge gegeben sind.

Eine bevorzugte Ausbildung besteht darin, daß die Tastschalter für Blinken links bzw. Blinken rechts den T-Eingang kreuzgekoppelter JK-Flip-Flops steuern, deren Q-Ausgängc die jeweiligen BlinkimDulsgeber ansteuern, wobei die Rücksetzung des n:viit gesetzten Flip-Flops durch die Kreuzkopplung sichergestellt ist und das Rücksetzen des gesetzten Flip-Flops alternativ durch Setzen des nicht gesetzten Flip-Flops mittels Bctätigung des diesem zugeordneten Tasters oder durch einen entsp.cchenden Impuls der den optoelektronischen Sendern und Empfängern nachgeordneten Ausverieelekironik erfolgt, die im wesentlichen aus drei Klip-Flops besieht, deren erstes immer dann gesetzt ist,

jo wenn die Lichtschranke sich außerhalb der optischen Verbindung beider Sender und Empfänger befindet, und welches erste die Vorbereitungseingänge der beiden anderen die jeweiligen Rücksetzeingänge der erstgenannten Flip-Flops steuernden Flip-Flops ansteuert, deren

j5 Takteingänge jeweils von den zugehörigen Sender-Empfänger-Kombinationen dynamisch angesteuert sind.

Die Elektronik besteht praktisch aus zwei Stufen, der Auslöse-Elektronik und der Speicher-Elektronik. Letztcre hat zwei Eingänge von den Tastschaltern her und zwei Ausgänge zu den Blinkgebern. Erstere hat zwei Eingänge von den Sende-Empfangs-Stufen, während die Ausgänge die Speicher- Elektronik steuern.

Durch die entsprechende Anordnung der MS-i<ippstufen ist sichergestellt, daß die Rücksetzung Jes gese'.zlen Blinkgebers nur bei gegensinniger Lenkraddrehung und entsprechender Vorbereitung der Kippstufen erfolgt. Die Aiislösehysterese ist dabei eine Funktion des seitlichen Abslandes der Sender bzw. Empfänger voneinander.

Um nicht prellfreie Tastschalter verwenden zu können und die Störsicherheil der Schaltung zu verbessern, wird vorper.ehlagcn, daß die Ausgänge der Tastschalter und der Lichtschranken mit einem von einem Impulsge-

^r>5 ber erzeugten Takt in D-Flip-Flops dynamisch übernommen werden.

Um ein Tippblinken zu ermöglichen, isl vorgesehen, daß die Rücksct/.eingänge der Flip-Flops zusätzlich über ein alternativ vo:. einem Tastschalter angesteuer-

M) tes Zeitglied und ein diesem nachgeordnetes NOR-Gatter gesteuert sind.

Diese Schaltung ist in der eigenen älteren Anmeldung P 28 49 236.6-31 näher erläutert.

Des weiteren ist es vorteilhaft, daß die Flip-Flops im

b5 Kinschaltmomcnt der Schaltung definiert zurückgesetzt sind.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher be-

schrieben. Es zeigt

F i g. 1 ein Blockschaltbild der Einrichtung,

Fig.2a bis 2c eine Ablaufbeschreibung der Auslösung bei Rechtsblinken,

F i g. 3 ein Ablaufdiagramm für F i g. 1 und 2a bis 2c, F i g. 4 einen Schaltungsvorschlag.

In Fig. 1 ist schematisch der Aufbau einer kompletten Fahrtrichtungsanzeige gezeigt. Sie besieht aus zwei Fotodioden Si, Sj,die über einen Vorwidersland an Versorgungsspannung bzw. an Masse gelegt sind. Die Fotodioden Si, S: sind ortsfest am Lenkradtopf oder einem anderen feststehenden Teil installiert.

Am drehbeweglich gelagerten Lenkrad ist eine Lichtschranke LS befestigt, die zwischen den Sendern 5,, Sj und den Empfängern Ei, Ej, die wiederum fest installiert sind, durchlaufen kann und beim Drehen des Lenkrades eine oder beide Sichtverbindungen zwischen den zugehörigen Sende-Empfangseinrichtungen unterbricht. Der Abstand A zwischen den Sendern Si und Sj bzw. den Empfängern E₁ und Ej ist gering kleiner als die Länge der Lichtschranke LS und bestimmt die Größe des kleinsten für die Auslösung der Elektronik erforderlichen Winkels. Je nach den Erfordernissen der Praxis kann der Abstand a angemessen gewählt werden.

Die rechts und links neben der blendcnartigcn Lichtschranke LS angezeigten Pfeile geben die Bewegungsrichtung der Lichtschranke beim Rechts- bzw. Linksdrehen des Lenkrades an.

Als Empfänger £_t. Ej sind zwei Fototransistoren installiert, die kollektorseitig an Versorgungsspannung und emitterseitig an Masse über einen Vorwiderstand bzw. an die Sensor-Eingänge A, ßder Auslöseelektronik angeschlossen sind. Bei offener Sichtverbindung zwischen dem jeweiligen Sender Si, Sj und Empfänger Ei. Ej schaltet der entsprechende Trasistor durch.

Die Austöscelektronik steuert die Spcichereiekironik. die wiederum über die Ausgänge RB. LB den Blinkimpulsgeber bzw. die Blinkleuchten in bekannter Weise schaltet Betätigt wird die Speicherelektronik durch die Tastschalter Tl, Tr, deren einer Kontakt an Masse und deren anderer an Versorgungsspannung liegt (mit Vorwiderständen), wobei über die Tastschalter die Eingänge R und L alternativ angesteuert werden.

Bei bestimmten Bedingungen werden die Speicherzustände »Blinken rechts« bzw. »Blinken links« durch die Auswerteelektronik zurückgesetzt. Die Realisierung der Funktionen kann durch einen kundenspezifischen Schaltkreis oder durch Mikrokomputer — wobei in diesem Fall diese Funktion nur einen Bestandteil der Gesamtfunktion darstellt — sowie durch bekannte integrierte Bausteine ausgeführt werden, wie in F i g. 4 gezeigt.

Eine Ablaufbeschreibung für »Blinken rechts« mit automatischer Auslösung ist in F i g. 2 und 3 gezeigt. Der Ablauf »Blinken links« erfolgt analog.

Aus der Ablaufbeschreibung und den F i g. 1 bis 3 sind als besondere Merkmale hervorzuheben:

— Während der Betätigung der Blinkertaste ist die Auslösung ohne Funktion.

— Der Rückstellvorgang setzt sich aus drei hintereinander ablaufenden Phasen zusammen:

a) Normierung

b) Erfassung der Lenkrad-Drehrichtung

c) Auslösung

— Der minimal erforderliche Drehwinkel ist gleich dem Abstand der Sensoren {Abstand a in F i g. 1).

Gemäß F i g. 2a befindet sich die Lichtschranke LSan beliebiger Stelle, wenn der Blinker rechts gesetzt wird. Die Drehrichtung des Lenkrades ist dabei unerheblich. Bei Lcnkruddrehung nach rechts (F i g. 2b) erfolgt keine Auslösung, so daU auch hier die Lage der Lichtschranke ohne Bedeutung ist.

Bei Lenkraddrehung nach links (Fig. 2c) muß zunächst die Normicrungsbcdingung erfüllt sein, das heißt, die Lichtschranke LS muß sich außerhalb der optischen ίο Verbindung Sender Si — Empfänger Ei und Sender Sj — Empfänger Ej befinden (Fig.2cl). Dann erfolgt die Richtungsbestimmung bei weiterem Lenkraddrehen in Linksrichtung, indem die Lichtschranke LS die optische Verbindung Sender Si —Empfänger Ei sperrt, die D andere Scndc-Empfangs-Stalion aber freiläßt (Fig,2c2),

Tritt bei weiterer gleichsinniger Lenkraddrehung die

S f

Lichtschranke LS auch zwischen Sender Sj-Empfänger Ej ein und sperrt diese optische Verbindung, so ist 2n die Auslöscbcdingung erfüllt und der Blinker wird zurückgesetzt (Fig.2c3). Das entsprechende Ablaufdiagramrn für diesen Vorgang bei Rechtsblinken ist in F i g. 3 gezeigt. Dabei bedeutet:

Phase 1: Setzen des Blinkers rechts (gemäß Fig. 2a),

Phase 2: Lenkraddrehung rechts (F i g. 2b), Phase 3: Lenkraddrehung links (F i g. 2c1), Phase4: Lenkraddrehung links (F i g. 2c2),

Phase 5: Lenkraddrehung links (F ig. 2c3).

Fig.4 zeigt ein Ausführungsbeispiel für ein Fahrtrichlung5anzcigcsystcm mit automatischer elektronischer Auslösung. Dieses System ist zudem mit einer

j5 Tippblinkmöglichkeit ausgerüstet. Die Ausgänge der Bcdieritasten T_K. T,. »Sunken rechts« bzw. »links« sowie die Ausgänge der Lichtschranken LS für die Erfassung der Lenkraddrehrichtung werden mit einem Takt Tdynamisch in D-Flip-Flops /ι. /j, /ι j, /u übernommen. Da- durch ist die Verwendung von nicht prellfreien Tastern möglich. Zudem bietet dieses Verfahren eine große Störsicherheit.

Die Spcicherclcktronik für »Blinken rechts« bzw. »links« besteht im wesentlichen aus kreuzgekoppelten

4S IK-FMp-Flops /ji und /jj. Die Kreuzkopplung - Ausgang Qh\ auf /-Eingang /j₂. Ausgang QJ₇₂ auf /-Eingang /ji — verhindert ein gleichzeitiges Setzen dieser Kippslufen (Ausgänge /ji. /jj Log. »1«). Nachfolgend wird der Vorgang »Blinken links« be-

w schrieben. Die Kippstufe /ji wird gesetzt, wenn der Ausgang /π von Log. »0« nach Log. »1« wechselt (Betätigung der Taste »Blinken links«) und die Kippstufe /jj (»Blinken rechts«) nicht gesetzt ist, das heißt, /-Eingang von /ji Log. »1« ist. Das NOR-Gatter /ta wird, solange die Taste »Blinken links« betätigt wird, gesperrt (Log. »1« von /ι j Log »0« am R-Eingang von /ji); damit ist der Rücksetzeingang R von /ji nicht wirksam. 1st bei Betätigung der Taste »Blinken links« die Kippstufe/jj gesetzt, so wird zunächst ein Rücksetzen dieser Kippstufe ver-

bo anlaßt (Ausgang ]_{b Log. »0«, Ausgang Ji₉ Log. »1« — Kippstufe /jj rücksetzcn). In diesem Fall muß, um die Kippstufe /ji zu setzen, die Taste »Blinken links« nochmals betätigt werden. 1st die Kippstufe />i gesetzt, so wird durch das Signal LB zum Bünkimpulsgeber »Blin-

b5 ken links« veranlaßt. Das Rücksetzen dieser Kippstufe kann nun auf drei Arten erfolgen:

1. Rücksetzen der Kippstufe /21 erfolgt durch Betäti-

gung der Taste »Blinken rechts« (Ausgang Vm Log. »I«, Ausgang /15 Log. »0«. Ausgang Vm log. »I« —. Kippstufe V21 rücksctzcn).

2. Rücksetzen durch das RC-G\\cd G, /?«. Bei einer gewissen Betätigungsdauer der Taste »Blinken links« wird die Eingangsschwelle des NOR-Gatters V20 unterschritten, so daß am Ausgang dieses Gatters '„og. »I« erscheint, was über («alter /r, und Vm das Rucksetzen der Kippstufe /21 zur Folge hat. Es handelt sich in diesem Fall um einen Tippblinkvorgang.

3. Rücksetzen der Kippstufe V21 durch die Auslöscelektronik(Log.»l« am AusgangVu)·

Die Auslöseelektronik besteht im wesentlichen aus den Kippstufen Vio, Vn und /12· Die Kippstufe Viu wird immer dann gesetzt (Log. »I« am Eingang S von Iw). wenn die Lichtschranke /^Ssich außerhalb der optischen Verbindung Sender i — Empfänger i und Sender 2—Empfänger befindet (Ausgang Q von /1 und V2 Log. »1«, Ausgang /4 Log. »1« — Ausgang φ von Vio Log. »0«).

Als Rücksetzbedingungen für /to sind zwei Möglichkeiten gegeben:

1. Dynamisches Rücksetzen über Eingang T von /10. wenn die Lichtschranke LS die optische Verbindung Sender I —Empfänger 1 oder Sender 2—Empfänger 2 freigibt (Wechsel des Eingangs 7' von »0« nach»!«).

2. R&cksetzen von Vio. wenn weder »Blinken rechts« oder »links« gesetzt ist (Ausgang Jj, Log. »1«).

Eine automatische Auslösung, das heißt in diesem Fall »Blinker links« zurücksetzen, erfolgt nur dann, wenn folgende Bedingungen gegeben sind:

Ausgang ζ5 von Vio Log. y>Qu (F i g. 3, Phase 3V Ausgang Q von V2 log. »0« (optische Verbindung Sender 2— Empfänger 2 unterbrochen; F i g. 3. Phase 4), Änderung des Signalpegels am Takteingang 7"der Kippstufe Vn von Log. »0« auf Log. »1« (Sperren der optischen Verbindung Sender 1 — Empfänger 1; F i g. 3. Phase 5). In diesem Fall wird der Ausgang Q von Ju Log. »1« und setzt die Kippstufe V21 zurück.

Im einzelnen ist der Schaltungsaufbau folgender:

Die an Versorgungsspannung anliegenden Tastschalter Ti. und Tr steuern den Eingang L bzw. R der Speicherelektronik an, welche Eingänge die D-Eingänge der D-Flip-Flops Vu. Vm ansteuern, wobei die parallelgeschalteten Widerstände Ra bzw. K₅ an Masse liegen. Der dynamische Eingang der Flip-Flops Vu. Vm wird über einen nicht gezeigten Impulsgeber im Takt 7"gesteuert. Der Ausgang Q des Flip-Flops Vn steuert den Takteingang Teines JK-Flip-Flops V21. das mit einem weiteren JK-Flip-Flop V22 kreuzgekoppelt ist Der Ausgang Q von Vt3 steuert weiter ein NOR-Glied Vit* ein NOR-Glied V17 sowie ein NOR-Glied Vie- Der Ausgang Q des Flip-Flops Vm steuert entsprechend den Takteingang des ]K-Flip-Flops V22 sowie das NOR-Glied /₁₇, ein NOR-Glied Vi 5 und das NOR-Glied /i« an.

Die NOR-Glieder Vi5, Vie werden zudem über eine im Einschaltmoment wirksame Schaltstufe SS angesteuert sowie über den Ausgang einer Tippblinkschaltung (Vi 7. D₁, Ci, Rs. V20)- Des weiteren wird das NOR-Glied V15 vom Ausgang Q des MS-F!ip-F!ops Vn und das NOR-Glied Vie vom Q-Ausgang des MS-Flip-Flops /12 der Auslöseelektronik angesteuert Der Ausgang von Vi5 steuert das NOR-Glied Vie. der Ausgang von /ib das NOR-Glied /m an, wobei der Ausgang von Vie den Rücksci/eingang R von /21 und der Ausgang von V19 den Kücksel/eingang von /22 ansteuert. Der Q-Ausgang von /<i gehl über LB an den Blinkgeber, der Q-Ausgang von /22 über RD an denselben, um so je nach Signal den Blinkgeber rechts oder links zu setzen oder zurückzusetzen.

Der Ausgang ζ) von /21 steuert den Rücksetzeingang von /11 und der Ausgang φ von /22 den Rücksetzeingang

ίο von /12 an. Die Ausgänge (? von /21 und /22 sind bei Log. »0« durch Dioden D₂, D₁ von den Rücksetzeingängen /π und /12 entkoppelt. Die Rücksetzeingänge von Vi 1 und /12 werden auch von der Schaltstufe SSangesteuert, wobei auch hier eine Entkopplung durch Dioden D4, D5 erfolgt.

Dem NOR-Glied Jm ist ein Zeitglied Ci, R_t (Integrierglied) nachgcschaltet, dessen Kondensator Ci an Versorgungsspannung liegt. Zur Beschleunigung des Furikticn.sablauis ist die Diode D; parallel zum Widerstand R» angeschaltet. Bei Betätigung einer Taste Tl oder Th wird das entsprechende Flip-Flop Vji oder V22 gesetzt, wenn es vorher zurückgesetzt war.

Bei einer gewissen Betätigungsdauer der Taste, die von der Dimensionierung des Zeitgliedes abhängt, wird die Eingangsschwelle des NOR-Gliedes V20 unterschritten, so daß am Ausgang dieses Gliedes Log. »1« erscheint, was beim öffnen der Taste über Glied Vi 5 und Vi β das Rücksetzen des entsprechenden Flip-Flops zur Folge hat. Dies ist per definitione ein Tippblinkvorgang.

jo Die Schaltstufe SS besteht aus einem Transistor T_n wobei bei eingeschalteter Spannungsquelle am Emitter direkt und an der Basis über den Widerstand R\o Spannung liegt. Die Basis ist über den Kondensator C;, der Kollektor über den Widerstand Ri an Masse gelegt.

J5 Durch diese Schaltstufe erfolgt beim Einschalten der Versorgungsspannung das Rücksetzen der Kippstufen hu !22, Jm, Jw und unmittelbar Ao.

Die Ausiösetcchnik ist im wesentlichen wie folgt aufgebaut:

Zwei D-Flip-Flops Vi. /2 werden im Takt Γ und über die Sendc-Empfangs-Einrichtung Si, E\, Si, £2 angesteuert. Der Q-Ausgang von Vi steuert das NICHT-Glied Vj, das UND-Glied /4 und das NOR-Glied J₉ an. Entsprechend steuert der Q-Ausgang von Ji das NICHT-Glied Jb. das UND-Glied Jt, und das NOR-Glied Vs an. Das UND-Glied /4 steuert den Setzeingang von Flip-Flop /10. das NICHT-Glied Vi den Takteingang von Vn und das NAND-Glied Vs. das NICHT-Glied Ve den Takteingang von V12 und das NAND-Glied V* welches wieder- um den Takteingang von Vio ansteuert Der Q-Ausgang von /10 steuert die NOR-Glieder Ve und J9 an, die wiederum den Vorbereitungseingang Vn bzw. Vu steuern. Der Q-Ausgang von Vi 1 steuert mittelbar den Rücksetzeingang von /21, der von V21 entsprechend den von V22·

Die Funktion der Schaltung ist oben erläutert

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Hierzu 4 BIaU Zeichnungen

Claims (1)

Patentansprüche:

1. Einrichtung zur selbsttätigen Rückstellung eines Fahrtrichtungsanzeigers bei Kraftfahrzeugen nach einer Kurvenfahrt, wobei einerseits mit der drehbaren Lenksäulen-Lenkrad-Einheil und andererseits ortsfest dazu einander zugeordnete Schaltelemente vorgesehen sind, die in zwei Gruppen angeordnet sind und an zwei Eingänge einer digitalen Auswertelektronik Schaltsignale liefern, welche dazu dienen, beim Rückdrehen des Lenkrades nach einer Kurvenfahrt den mittels Tastschalter betätigten Fahrtrichtungsanzeiger auszuschalten, wobei eine Abtastung des Drehsinns in der Weise erfolgt, daß die Auswertelektronik, welcher außerdem die Tastschalterbetätigung kennzeichnende Signale zugeführt werden, die Rückstellung des Fahrtrichtungsanzeigers dawi auslöst, wenn siren beiden Eingängen Schaltsignalc zugeführt werden, die sich beim Rüekdrehen des zs Lenkrades in der genannten Reihenfolge aus einer Aktivierung beider Schaltelementgruppen, einer Aktivierung nur der einen Schaltelementgruppe und einer Aktivierung keiner der Schaltelemenigruppeii ergeben, wobei die Schaltelemente aus optoclcktrisehen Sendern und Empfängern bestehen, die durch eine mit der Lenksäulen-Lenkrad-Einhcit vcrdrchbare Blende abdeckbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß als Sender zwei Fotodioden und als Empfänger :wei Fototransistoren gcstcllfest an- w geordnet sind und als Blende eine in ihrer !,ängserstreckung dem seitlichen Abstand der Empfänger bzw. Sender angepaßte Lichtschranke vorgesehen ist und daß die nachgeschaltetc digitale Auswert· elektronik folgende Bedingungen erfüllt: is