DE2900335A1 - Kontinuierlich in ihrer laenge einstellbare kruecke - Google Patents
Kontinuierlich in ihrer laenge einstellbare krueckeInfo
- Publication number
- DE2900335A1 DE2900335A1 DE19792900335 DE2900335A DE2900335A1 DE 2900335 A1 DE2900335 A1 DE 2900335A1 DE 19792900335 DE19792900335 DE 19792900335 DE 2900335 A DE2900335 A DE 2900335A DE 2900335 A1 DE2900335 A1 DE 2900335A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- cylinder
- crutch
- piston
- handle
- connecting channel
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
- 239000012530 fluid Substances 0.000 claims description 17
- 230000000994 depressogenic effect Effects 0.000 claims description 8
- 230000000903 blocking effect Effects 0.000 claims description 7
- 230000009471 action Effects 0.000 claims description 3
- 230000000881 depressing effect Effects 0.000 claims description 3
- 230000007246 mechanism Effects 0.000 claims description 2
- 239000000203 mixture Substances 0.000 claims 1
- 239000003605 opacifier Substances 0.000 claims 1
- 230000037396 body weight Effects 0.000 description 7
- 230000036316 preload Effects 0.000 description 4
- 230000008901 benefit Effects 0.000 description 2
- 230000008859 change Effects 0.000 description 2
- 230000006835 compression Effects 0.000 description 2
- 238000007906 compression Methods 0.000 description 2
- 238000007789 sealing Methods 0.000 description 2
- 238000000418 atomic force spectrum Methods 0.000 description 1
- 230000000694 effects Effects 0.000 description 1
- 238000004146 energy storage Methods 0.000 description 1
- 210000003811 finger Anatomy 0.000 description 1
- 210000000245 forearm Anatomy 0.000 description 1
- 238000000034 method Methods 0.000 description 1
- 238000012986 modification Methods 0.000 description 1
- 230000004048 modification Effects 0.000 description 1
- 230000008569 process Effects 0.000 description 1
- 230000000717 retained effect Effects 0.000 description 1
- 210000003813 thumb Anatomy 0.000 description 1
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A61—MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
- A61H—PHYSICAL THERAPY APPARATUS, e.g. DEVICES FOR LOCATING OR STIMULATING REFLEX POINTS IN THE BODY; ARTIFICIAL RESPIRATION; MASSAGE; BATHING DEVICES FOR SPECIAL THERAPEUTIC OR HYGIENIC PURPOSES OR SPECIFIC PARTS OF THE BODY
- A61H3/00—Appliances for aiding patients or disabled persons to walk about
- A61H3/02—Crutches
Landscapes
- Health & Medical Sciences (AREA)
- Epidemiology (AREA)
- Pain & Pain Management (AREA)
- Physical Education & Sports Medicine (AREA)
- Rehabilitation Therapy (AREA)
- Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Animal Behavior & Ethology (AREA)
- General Health & Medical Sciences (AREA)
- Public Health (AREA)
- Veterinary Medicine (AREA)
- Rehabilitation Tools (AREA)
- Eye Examination Apparatus (AREA)
- Fittings On The Vehicle Exterior For Carrying Loads, And Devices For Holding Or Mounting Articles (AREA)
- Ultra Sonic Daignosis Equipment (AREA)
Description
PAT ENTANvVALTE
V.A^TΕ.=? KRAUS DiPLOMCHEMiKEP- DR-ING ANNt^ATE WEiSERT Dl0L-ING FACHR.3HTUNG CHlIK
IRM3ARDSTRAESE 15 - D-8OOO MÜNCHEN 71 ■ TELEFON 089/797077-79 7078 ■ TELEX 05-212156 kpat d
TELEGRAMM KRAUSPATENT
2073 JS/lly
Fernand Abramino COHEN
Uppsala, Schweden
Uppsala, Schweden
Kontinuierlich in ihrer Länge einstellbare perücke
909829/0663
BAD ORIGINAL
Beschreibung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine neue Art vor. Krücken oder Krückenstöcken zur Verwendung als Bewegungshilfe
für zeitweise oder dauernd behinderte Personen. Insbesondere betrifft die Erfindung Krückenstöcke, deren Länge während des
Gebrauchs augenblicklich und in kontrollierbarer Weise kontinuierlich eingestellt werden kann, wodurch es dem Benutzer
u.a. beträchtlich erleichtert wird, sich niederzusetzen, aufzustehen, Treppen hinauf- oder hinabzusteigen, etc.
Die in ihrer Länge einstellbaren Krückenstöcke, die derzeit im Handel erhältlich sind, bestehen grundsätzlich au?
zwei teleskopisch auszieh- bzw. zusammenschiebbaren Rohrteilen, die mittels verschiedener mechanischer Verriegelungseinrichtungen,
welche in regelmäßigen Abständen längs der Rohrteile angeordnet sind, relativ zueinander befestigt bzw. gesichert
werden können. Eine übliche Ausbildung der Verriegelungseinrichtungen besteht darin, daß beide Rohrteile mit
diametral entgegengesetzt angeordneten Löchern versehen sind, die miteinander fluchtend angeordnet werden können, wobei
die Verriegelung dadurch erfolgt, daß man einen Stift oder dergl. durch die Löcher in den beiden Rohrteilen einfügt
und denselben in dieser Position befestigt bzw. sichert, was z.B. mittels einer Feststell- bzw. Verriegelungsmutter oder
dergl. erfolgen kann. Der Zweck der Längeneinsteilbarkeit besteht in diesem Falle nur darin, eine Wiederverwendung ein
und derselben Krücke zu ermöglichen. Daher wird für jeden einzelnen
Patienten eine geeignete Krückenlänge ermittelt bzw. erprobt, und wenn diese Länge einmal festgelegt worden ist,
wird sie beibehalten, bis ein neuer Patient den Stock bzw. die Krücke verwenden soll, und nur dann wird die Länge im Hinblick
auf den neuen Patienten bzw. für den neuen Patienten eingestellt, usw.
909829/0663
—— BAQ ORIGINAL.
Diese Krücken oder Krückenstöcke nach dem Stand der Technik haben mehrere Nachteile, die sich u.a. auf die Tatsache
beziehen bzw. aus der Tatsache ergeben, daß der Patient keine Möglichkeit hat, die Länge der Krücke während des Gebrauchs
zu verändern. Beispielsweise gibt dem Patienten - wegen der festgelegten Länge des Krückenstocks - der Stock bzw.
die Krücke wenig Hilfe, wenn sich der Patient niedersetzt oder aufsteht, sondern der Patient muß in solchen Situationen Armlehnen,
Stuhlsitze etc. zu Hilfe, insbesondere zum Abstützen, nehmen. Das ist für viele Patienten schwierig und ohne Hilfe
manchmal sogar unmöglich. Andere Nachteile der bekannten Krückenstöcke bestehen darin, daß sie praktisch vollständig
unelastisch sind und keine Elastizität gewähren bzw. ermöglichen, wenn sie belastet sind.
Mit der vorliegenden Erfindung sollen diese und andere Schwierigkeiten der Krückenstöcke nach dem Stande der Technik
ausgeschaltet werden, und weiterhin wird mit der Erfindung eine Krücke oder ein Krückenstock mit einer sehr einfachen Kraftquelle
zur Verfügung gestellt, die - ohne daß irgendeine äußere' Kraftquelle erforderlich ist - eine zusätzliche bzw. extra
vorhandene Kraft gewährt, welche dem Benutzer hilft, sich aus einer sitzenden Position zu erheben, Treppenstufen aufwärtszusteigen,
etc.
Zu diesem Zweck wird gemäß der Erfindung eine Krücke
oder ein Krückenstock zur Verfügung gestellt, die bzw. der sich durch die Merkmale auszeichnet, welche in den Ansprüchen
wiedergegeben und nachstehend in näheren Einzelheiten dargelegt und erläutert sind.
Eine der Grundideen der Erfindung besteht darin, eine Kolben-Zylinder-Einheit zum Verbinden der beiden Rohrteile einer
in ihrer Länge einstellbaren Krücke oder eines in seiner Länge einstellbaren Krückenstocks zu verwenden, die bzw. der
909829/0663
BAD ORIGINAL
zwei teleskopisch auszieh- bzw. zusammenschiebbare Rohrteile
umfaßt sowie ein Griffteil, das am oberen Rohrtoil befestirist
und einen Handgriff sowie vorzugsweise auch eine Unterer:. stütze
aufweist. Der Kolbenteil ist an einem der Rohrteile befestigt, während der Zylinder am anderen Rohrteil befestigt
ist. Die Kolben-Zylinder-Einheit enthält ein Druckströmungsmittel
bzw. ein unter Druck befindliches Strömungsmittel (pneumatisch, hydropneumatisch oder hydraulisch), welches de..;
Bestreben hat, die beiden Rohrteile in jeder Position voneinander wegzubewegen und dadurch die Krücke zu verlängern. Die
Kolben-Zylinder-Einheit ist weiterhin mit einer Verriegelung einrichtung
versehen, die es ermöglicht, den Kolbenteil relativ zum Zylinderteil - und infolgedessen den oberen Rohrteil
relativ zum unteren Rohrteil - in jeder Position zu verriegeln bzw. zu blockieren, derart, daß die Gesamtlänge des
Krückenstocks kontinuierlich eingestellt werden kann. Eine Einrichtung zum Betätigen der Blockierungseinrichtung ist
vorzugsweise mit dem .Handgriffteil des oberen Rohrteils verbunden,
so daß der Benutzer die Verriegelungseinrichtung augenblicklich und in kontrollierbarer ¥eise steuern bzw. betätigen
kann, ohne daß er den Halt, den ihm der Handgriff· gewährt, verliert.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Kolben-Zylinder-Einheit im wesentlichen aus einem Zylinder,
in dem ein Kolben in Axialrichtung verschiebbar ist, während er gegen die Zylinderwand abgedichtet ist. Der Kolben ist
seinerseits mit einer Kolbenstange verbunden, die sich von dem Zylinder aus erstreckt. Der Kolben teilt den Zylinderraum
in zv/ei Kammern, die Drucks tr ömungsmittel bzw. unter Druck stehendes Strömungsmittel enthalten. Die beiden Kammern
sind miteinander durch einen Verbindungskanal verbunden, der mit einem Absperrventil oder dergl. versehen ist, das als
die erwähnte Verriegelungs- bzw. Blockiereinrichtung dient. Das Ventil ist normalerweise geschlossen, und der Kolben sowie
909829/0663
BAD ORIGINAL
cie KolLens tanre v."er.5e:i ei inn in einer ortsfesten Position
relexiv zum Zylinder gehalten, abgesehen v&n einer gewissen
Feuerwirkung, die sich durch die Konpression des Druckstromungsmittels
bei Belastung ergibt. Wenn das Ventil geöffnet wird (und die Kolbenstange nicht einer äußeren Belastung ausgesetzt
ist), wird die Kolbenstange ausgefahren, und "war wegen der Vorspannungskraft, d.h. dem Druck von dem Druckströmungsmittel,
das dann von einer Zylinderkammer durch der. Verbindungskanal in die andere Zylinderkar.imer strömt, bis
das Absperrventil geschlossen wird oder der Kolben seine ΕηΊ-position
erreicht (oder die Kolbenstange wird von außen durch eine entgegenwirkende Kraft belastet, die größer als
die Vorspannungskraft ist, z.B. durch das Körpergewicht des Benutzers). Dieser Vorgang führt zu einer Verlängerung des
Krücksnstocks. Wenn der Benutzer den Krückenstock verkürzen
will, d.h. wenn er den Kolben und die Kolbenstange weiter irden Zylinder hineindrücken will, dann öffnet er das Ventil
und belastet die Krücke oder den Krückenstock - und infolgedessen die Kolbenstange - durch sein Körpergewicht mit einer
Kraft, die größer als die Vorspannungs- bzw. -belastungskra: :■
ist. Das Druckströmungsmittel strömt dann in der entgegengesetzten
Richtung durch den Verbindungskanal. Wenn die gewünschte Stock- bzw. Krückenlänge erreicht worden ist, dann
schließt der Benutzer erneut das Absperrventil, um die Rohrteile relativ zueinander zu verriegeln bzw. zu blockieren.
Im Gegensatz zu bekannten Krückenstöcken, die in ihrer Länge einstellbar sind, kann der Patient während des Gebrauchs des
Stocks bzw. der Krücke selbst augenblicklich die Länge des Stocks bzw. der Krücke willkürlich verändern. Wenn er sich
z.B. niedersetzen will, dann belastet er die Krücke mit seinem Körpergewicht und löst die Biockierungseinrichtung, so daß
dadurch die Länge der Krücke automatisch vermindert und der Körper in eine komfortable Sitzposition abgesenkt wird, in
welcher der Benutzer die Biockierungseinrichtung schließt.
Wenn der Patient dann aufstehen will, haben die Krücken eine
909829/0663
29Ü0335
geeignete (verkürzte) Länge,sodaß er sich bequem und vorteilhaft
unxer Verwendung der Stöcke bzw. Krücken als Stütze erheben und gleichzeitig oder nachfolgend erneut den Stock bzr.
die Krücke verlängern kann, indem er die Blockierungseinriu. tung
entriegelt bzw. ausschaltet. Wenn er sich so verhält, dann kann er - indem er abwechselnd das Körpergewicht von einem
Krückenstock auf den anderen verlagert - die Kraft, die in den Kolben-Zylinder-Einheiten gespeichert ist, als Erhebungshilfe
verwenden. Es sei in diesem Zusammenhang besondere
darauf hingewiesen, daß für diese Kraftspeicherung keine
äußere Kraftquelle erforderlich ist, vielmehr erfolgt die Kraftspeicherung vollständig automatisch, wenn der Patient
mit seinem Körpergewicht den Kolben in den Zylinder drückt und dadurch den Krückenstock verkürzt.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindunr
ist die Kolben-Zylinder-Einheit als sog. Gasfeder ausgebildet, d.h. daß darin das Druckströmungsmittel ein pneumatisches
oder hydropneumatisch^s ist. Einer der Vorteile der Verwendung
von Gasfedern besteht darin, daß sie so ausgebildet werden können, daß sie eine abgeflachte Weg-P'raft-Kurve ("Federkonstante")
haben. Derartige Gasfedern, die für sich bekannt sind, haben außerdem den Vorteil, daß sie eine gewisse
Federwirkung durch Kompression bei Belastung bieten, wie sie im vorliegenden Zusammenhang wünschenswert ist.
Die anfängliche Vorspannungskraft der Kolben-Zylindereinheit,
d.h. die Vorspannung, die vorhanden ist, wenn der Kolben vollständig ausgefahren ist, kann innerhalb ziemlich
weiter Grenzen verändert werden, und jeder Fachmann kann ohne irgendwelche Schwierigkeiten eine geeignete, anfängliche Vorspannung
in Übereinstimmung mit den Notwendigkeiten und Wünschen, die in dem spezifischen Fall bestehen, sowie im Hinblick
auf die spezifische Federkonstante wählen. Natürlich sollten die anfängliche Vorspannung und die Federkonstante in einer
solchen Weise gewählt werden, daß der Benutzer in der Lage ist,
909829/0663
BAD ORIGINAL
oen Kolben über das gesamte LängeneinstellIntervall in den
Zylinder zu drücken. Im Hinblick hierauf sollte die maximal
gespeicherte Kraft in der Kolben-Zylinder-Einheit nicht
größer als etwa 25 kp und vorzugsweise nicht größer als etwa 15 kp sein. Der Unterschied zwischen der größten und der
kleinsten Vorspannungskraft ist, wie oben erwähnt, vorzugsweise so klein wie möglich, und er wird primär durch den
Zylinderhub, das Verhältnis des Zylinderdurchrnessers zum
Kolbenstangendurchmesser und die Wahl des Druckströmungsmittels
bestimmt.
Die Erfindung wird nachstehend in näheren Einzelheiten anhand einiger, in den Fig. 1 bis 3 der Zeichnung im
Prinzip dargestellter, besonders bevorzugter Ausführunrsbeispiele, auf die sie jedoch nicht beschränkt ist, erläutert;
es zeigen:
Fig. 1 eine schematische, teilveise im Längsschnitt dargestellte Ansicht, die ein bevorzugtes Ausführungseeispiel
einer Krücke gemäß der Erfindung veranschaulicht;
Fig. 2 eine scheiaatische, im Längsschnitt gezeigte Ansicht, welche die Betriebsweise der Kolben-Zylinder-Kinheit
des Krückenstocks gemäß der Fig. 1 veranschaulicht; und
Fig. 3 eine schematische Schnittansicht, die ein alte-:
natives Ausführungsbeispiel der Einrichtung zum Betätigen der Kolben-Zylinder-Einheit gemäß der Erfindung veranschaulicht.
Der in Fig. 1 dargestellte Krückenstock weist in konventioneller V/eise eine Spitze 1 auf, die an einem unteren
Rohr 2 befestigt ist. Das Rohr 2 ist teleskopisch in einem oberen Rohr 3 verschiebbar. Ein Griffteil 4, das einen Handgriff
5 und eine bogen- bzw. bügeiförmige Unterarmstütze 6 umfaßt, ist an dem obersten Teil des Rohrs 3 befestigt. Die
obersten Ränder der Stütze 6 sind vorzugsweise in der gleichen Ebene angeordnet und in einer solchen Weise ausgebildet,
909829/0663
BAD ORIGINAL
daß der Krückenstcck - v.'eiin er nicht veivendet wird - auf einer
ebenen Unterstützung angeordnet bzw. abgestellt werden
kann, indem man diese Ränder als Auflageoberfläche benutzt. Gemäß der Erfindung ist ein pneumatischer, hydropneumatisch·^
oder hydraulischer Zylinder 7 in einer geeigneten Weise an aera oberen Rohr 3 angebracht bzw. befestigt. Der Zylinder
kann z.B. an das Rohr 3 engeschweißt oder angeschraubt sein,
wie bei 8 veranschaulicht ist. Eine Kolbenstange 9, die sich von dem Zylinder 7 aus erstreckt und mittels des Druckströmungsiriittels
in dem Zylinder 7 betätigt v/ird, ist in irgendeiner geeigneten Weise, wie bei 10 veranschaulicht ist, an
dem unteren Rohr 2 angebracht bzw. befestigt. Wie in näheren Einzelheiten weiter unten unter Bezugnahme" auf Fig. 2 erläutert
wird, ist das Ende der Kolbenstange 9, das in den Zylinder 7 angeordnet ist, mit einem Kolben 17 versehen, der abdichtend
eine obere und eine untere Kammer für Druckströrnun-;cmittel
in dem Zylinder 7 begrenzt. Diese beiden Kaiirnern sind
durch einen normalerweise geschlossenen Verbindungr-kanal "miteinander
verbunden. Der in.Fig. 1 gezeigte Zylinder ist an seinem obersten Ende mit einem Stift 11 versehen, der sich
in einer Axialrichtung erstreckt. Venn der Stift 11 ni.-derrs.-drückt
wird, dann öffnet er die normalerweise geschlossene
Verbindung z\\'ischen den beiden Druckströnungsicittelkanmern
des Zylinders 7 (siehe Fig. 2). Der Stift 11 wird in dem Au:- führungsbeispiel nach Fig. 2 mittels eines Arms eines doppelarmigen
Steuerhebels 12 niedergedrückt, der seinerseits um eine Achse 13 drehbar gelagert ist. Eine Feder 14 gibt dem
Steuerhebel 12 eine gewisse Vorspannung, so daß ein Ende desselben in Berührung mit dem Stift 11 steht, jedoch ohne daß
letzterer dadurch niedergedrückt und die Verbindung zwischen den beiden Druckströmungsmittelkammern des Zylinders 7 geöffnet
wird. Der entgegengesetzte Arm des Steuerhebels 12 ist so angeordnet, daß er leicht unterhalb des Handgriffs 5 zugänglich
ist (und er ist auf diesen zu vorgespannt), so daß der Benutzer den Arm mittels seiner Finger betätigen kann, ohne
909829/0663
BAD ORIGINAL
daß er den Griff auf den Handgriff 5 lockern oder lösen mu.'..
Wenn der Benutzer diesen Arm gegen den Handgriff 5 bzw. nach dem Handgriff 5 zu bewegt, drückt infolgedessen das entgegengesetzte
Ende des Steuerhebels den Stift 11 nieder, wodurch die Verbindung zwischen den erwähnten Druckströmungsnittelkamiaern
geöffnet wird. Die beschriebene operative Position des Steuerhebels 12, d.h. die Position, in welcher ein Arir in
Berührung mit dem Stift 11 steht, ohne daß derselbe niedergedrückt wird, während der andere Arm in einem geeigneten Abstand
vom Handgriff 5 angeordnet ist, ist in ausgezogenen Linien in Fig. 1 veranschaulicht. Der Steuerhebel kann vor zur-'
weise auch in eine vollständig inaktive Position bewegt werden, in der keine unbeabsichtigte Betätigung des Stifts 11
stattfinden kann. In dieser Position, die in Fig. 1 mit 12' bezeichnet und mit gestrichelten Linien angedeutet ist, ist
der Steuerhebel 12 im wesentlichen parallel zu dem Rohr 3 angeordnet, und er kann in demselben versenkt sein. Der Steuerhebel
wird dadurch in diese Position gebracht, daß man ihn um die Achse 13 (gegen den Widerstand der Feder 14) dreht
bzw. verschwenkt, und er wird in einer geeigneten Weise, z.B. mittels einer Einschnapp-Verriegelungseinrichtung, an Ort
und Stelle gehalten. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel steht der Arm des Steuerhebels, der mit dem Stift 11
zusammenwirkt, in Berührung mit einer Steuerstange 15 (in seiner Stellung, die mit 12' bezeichnet ist), welche sich innerhalb
des Handgriffs 5 erstreckt. Die Kontroll- bzw. Steuerstange 15 ist an ihrem entgegengesetzten Ende mit einem Kopf
16 versehen. Wenn der Benutzer den Steuerhebel aus der inaktiven Position 12' in die Arbeitsposition bzw. in die operative
Position 12 bewegen will, dann braucht er nur die Steuerstange 15 mittels des Kopfes 16 niederzudrücken, wodurch bewirkt
wird, daß die Steuerstange 15 den Steuerhebel um die Achse 13 verschwenkt und diesen von der Einschnapp-Verriegelungseinrichtung
löst. Der Steuerhebel wird infolgedessen dann durch die Wirkung der Feder 14 in die Arbeitsposition bzw.
die operative Position 12 bewegt.
909829/0663
In Fig. 2 ist schematisch eine bevorzugte Ausbildurrder
Kolben-Zylinder-Einheit dargestellt, wie sie in der Krücke oder dem Krückenstock gemäß der Erfindung verwendet
werden kann. Wie bereits oben erwähnt, ist die Kolbenstange 9 mit einem Kolben 17 verbunden, der in dem Zylinder 7 gleitet
bzw. verschiebbar ist, während er abdichtend an der Zylinderwand anliegt. Der Kolben 17 teilt - zusammen mit dem Zylinder
7, einem oberen Endverschluß 18 und einem unteren Endverschluß 19 - den Zylinderraum in eine obere Kammer 20 unc
eine untere Kammer 21. Die Kammern 20, 21 sind mittels eines normalerweise geschlossenen Kanals verbunden. In dem dargestellten
Ausführungsbeispiel wird der Verbindungskanal von dem Zylinder 7 gebildet, der eine innere Wand 7a und eine
äußere Wand 7b hat, welche einen (im Querschnitt) ringförmigen Kanal 22 begrenzen. Eine oder mehrere Öffnungen 23, die
im unteren Teil der inneren Zylinderwand 7a (alternativ in dem Endverschluß 19) vorgesehen sind, verbinden die untere
Zylinderkarnmer 21 mit dem Kanal 22, wogegen die obere Zylinderkammer
20 mittels eines oder mehrerer Durchgänge 24, die in dein Endverschluß 18 vorgesehen sind, mit dem Kanal 22 verbunden
werden kann. Der Stift 11 erstreckt sich durch eine mittige Bohrung bzw. durch ein mittiges Durchgangsloch in
dem Endverschluß 18, und er ist an dem Ende, das in der Zylinderkamner
20 liegt, mit einer Ventilscheibe 25 versehen, die normalerweise wegen des Drucks in der Kammer 20 in abdichtendem
Kontakt mit einem entsprechenden Sitz des Endverschlusses 18 steht. Wenn der Stift 11 niedergedrückt wird,
dann wird die Ventilscheibe 25 von ihrem Sitz abgehoben, so daß sie die Verbindung zwischen den Zylinderkammern 20 und
21 durch die Öffnungen 23, die Kanäle 22 und 24 und einen (im Querschnitt) ringförmigen Kanal 26, der um den Stift 11
in dem Endverschluß 18 zwischen den Kanälen 24 und der oberen Zylinderkammer 20 vorgesehen ist, öffnet. Wenn die Kolbenstange
9 von außen her nicht belastet ist (z.B. durch das Gewicht des Benutzers), so strömt dann Druckströmungsmittel von
909829/0663 BAD ORIGINAL
der Kammer 21 in die Kammer 22, wodurch der Kolben 17 und
die Kolbenstange 9 nach auswärts gedrückt bzw. ausgefahren werden, bis das Niederdrücken des Stifts 11 beendet ist (oder
die Kolbenstange 9 ihre Endposition erreicht oder von außen durch eine Kraft belastet wird, die größer
als die Vorspannungskraft der Kolben-Zylinder-Einheit aufgrund des Druckströmungsmittels ist). Infolgedessen nimmt
die Länge der Krücke zu (siehe Fig. 1). Wenn der Benutzer dann, wenn der Stift niedergedrückt ist, einen Teil seines
Körpergewichts auf den Krückenstock verlagert und die Kolbenstange 9 mit einer größeren Kraft als die entgegenwirkende
Kraft von dem Druckströmungsmittel beaufschlagt, dann strömt das Druckströmungsmittel in der entgegengesetzten Richtung,
d.h. von der Kammer 20 in die Kammer 21 des Zylinders 7. Der Krückenstock wird dann kürzer, wobei die Belastung durch das
Körpergewicht auf diese Weise eine Kraftspeicherung in der Kolben-Zylinder-Einheit bewirkt. Die gespeicherte Kraft kann
nachfolgend von dem Benutzer als eine extra hinzugefügte Kraft benutzt werden, wenn die Krücke verlängert wird, z.B.
dann, wenn sich der Benutzer (der ein Paar Krücken benutzt) aus einer sitzenden Position erheben will. Es sei in diesem
Zusammenhang darauf hingewiesen, daß das Öffnen und Schließen der Verbindung zwischen den Zylinderkammern 20 und 21 sehr
schnell erfolgen kann, wogegen die Längeneinstellung vorzugsweise durch eine verhältnismäßig lange und weiche Bewegung
erfolgt, so daß der Benutzer die gewünschte Länge der Krücke sehr schnell und sicher genau festlegen bzw. einstellen kann.
Die Fig. 3 veranschaulicht eine alternative Ausbildung des Mechanismus zum Niederdrücken des Stifts 11. In
diesem Ausführungsbeispiel wird der Stift mittels zweier Kugeln 27 und 28 niedergedrückt, die in einer Zylinderbohrung
29 angeordnet sind, welche im Griffteil 4 vorgesehen und koaxial mit dem Stift 11 ist. Eine Druckstange 30 ist in einer
zweiten Bohrung 31 angebracht, die sich durch den Handgriff
909829/0663 "■■--''' BAD ORIGINAL
im wesentlichen senkrecht zu der ersten Bohrung 29 erstreck*.
Die Stange 30 hat einen konischen Endteil 30a, der in Berührung mit den beiden Kugeln 27, 28 steht. Das entgegengesetzt Ende
der Stange 30 ist mit einem Druckknopf 32 versehen, der
an der Stange 30 in irgendeiner geeigneten Weise, z.B. mittels einer Schraube 33, befestigt oder integral bzv. einstückig
mit der Stange 30 ausgebildet ist. Der Druckknopf 3-:-
ist in einer entsprechenden Bohrung 34 im Handgriff 5 angebracht
bzw. vorgesehen, und es ist eine (nicht dargestellte) Einrichtung vorgesehen, welche verhindert, daß sich der
Druckknopf 32 aus der Bohrung 34 herausbewegt bzw. aus dieser
Bohrung herausfällt. Wenn der Benutzer den Druckknopf 32 niederdrückt
(z.B. mittels seines Daumens), dann dringt das Stabteil 30a zwischen die beiden Kugeln 27 und 28 ein und
drückt infolgedessen die Kugel 28 nach abwärts, so daß diese den Stift 11 niederdrückt und damit das Ventil 25 (siehe
Fig. 2) öffnet. Wenn der Druckknopf 32 freigegeben vird, dar.r. schließt der Druck des Druckströmungsmittels in dem Zylinder
7 das Ventil 25, wodurch der Stift 11 nach oben gedrückt wird, so daß er die Kugel 28 und den Stab 30 in ihre ursprüngliche
Position (d.h. in die in Fig. 3 gezeigte Position) zurückdrückt.
Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die vorstehend erläuterten und in der Zeichnung dargestellten
Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern innerhalb des Gegenstandes der Erfindung und des allgemeinen Erfindungsgedankens
sind die verschiedensten Abwandlungen und Veränderungen möglich.
Kurz zusammengefaßt betrifft die Erfindung eine kontinuierlich in ihrer Länge einstellbare Krücke, die zwei ineinanderschiebbare
Rohrteile umfaßt, sowie einen Handgriff, der an einem der Rohrteile angebracht ist, und einen Blockier-
909829/0663
BAD ORIGINAL
mechanisraus zur.i Befestigen bzw. Festlegen der beiden Rohrteile
relativ zueinander, und diese Krücke umfaßt weiterhin folgendes:
(a) eine Kolben-Zylinder-Einheit, welche ein Druckströmungsr.ittel
enthält und eine Kolbenstange hat, die an dem einen der beiden Rohrteile angebracht ist, sowie ein
Zylinderteil, das an dem anderen Rohrteil angebracht ist, und einen Kolben, der mit der Kolbenstange verbunden und in
den Zylinder verschiebbar ist, wobei er abdichtend an der Zyliriderwand anliegt; dieser Kolben teilt den Zylinderraum,
der das Druckströmungsmittel enthält, in zwei Kammern, die mittels eines normalerweise geschlossenen Verbindungskanals
miteinander verbunden sind; und die Kolbenstange wird relativ zu dem Zylinder blockiert bzw. festgehalten, wenn der
Verbindungskanal geschlossen ist, wogegen das Druckströmung£-
mittel das Bestreben hat, die Kolbenstange aus dem Zylinder auszufahren, wenn der Verbindungskanal offen ist; und
(b) eine Betätigungseinrichtung zum Öffnen und Schließen des Verbindungskanals.
Ende der Beschreibung.
909829/0663
BAD OR/GfNAL
Claims (1)
- 2300335PATENTANWÄLTEWALTER KRAUS DiPuOMC^EMIKER - DR-i.MS. ANNEKATE WElSERT DIPL-ING FACHRICHTUNG C-<EV IRMGARDSTRASSE 15 - D-8OOO MÜNCHEN 71 · TELEFON 089/797077-79 7078 · TELEX Ο5-212156 koatdTELEGRAMM KRAUSPATENT20 73Patentansprüche1. Kontinuierlich in ihrer länge einstellbare Krücke, die zwei teleskopisch auszieh- und zusammenschiebbare Rohrteile umfaßt sowie einen Handgriff, der an einem der Rohrteile angebracht ist, und einen Verriegelung^- bzw. Blockiermechanismus zum Arretieren der beiden Rohrteile relativ zueinander, dadurch gekennzeichnet , daß die Krücke weiterhin folgendes umfaßt:(a) eine Kolben/Zylindereinheit, die ein Druckstrcmuncsmittel enthält und eine Kolbenstange (9) hat, die an einem der Rohrteile (2) angebracht bzw. befestigt ist, sc»""> ein Zylinderteil (7), das an dem anderen Rohrteil (3) angebracht bzw. befestigt ist, und einen Kolben (17), der ip.it der Kolbenstange (9) verbunden und in dem Zylinder verschiebbar ist, während er abdichtend an der Zylinderwand anliegt; wobei der Kolben den Zylinderraum, welcher das Druckströnu:i^:j mittel enthält, in zwei Kammern (20 bzw. 21) aufteilt, die miteinander durch einen normalerweise geschlossenen Verbindungskanal (22,23,24,26) verbunden sind; und wobei ferner die Kolbenstange (9) relativ zu dem Zylird er (7) verriegelt bzw. blockiert ist, wenn der Verbindungskanal (22,23,24,26) geschlossen ist, wogegen das Druckströmungsmittel das Bestreben hat, die Kolbenstange (9) aus dem Zylinder (7) auszufahren, wenn der Verbindungskanal (22,23,24,26) offen ist; und(b) eine Betätigungseinrichtung (12-19) zum Öffnen und Schließen des Verbindungskanals (22-24,26).909829/0663BAD ORIGINAL29Ü0335£. Krücke nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dai: der Verbindungskanal (22-24,26) ein normalerweise geschlossenes Absperrventil aufweist, das so angeordnet bzw. ausgebiic· ist, daß es durch Betätigung der Betätigungseinrichtung (12-" geöffnet werden kann.3. Krücke nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Absperrventil durch die Wirkung des Druckströmungsmittels in der geschlossenen Position gehalten wird.4. Krücke nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet daß das Absperrventil einen Stift (11) aufweist, der sich axial von dem Zylinder (7) erstreckt und, wenn er niedergedrückt wird, den Verbindungskanal (22,23,24,26) öffnet.5. Krücke nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung eine Einrichtung zum Niederdrücker des Stifts (11) aufweist.6. Krücke nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung mit dem Handgriff (5) verbunden ist, so daß es dem Benutzer möglich ist, die Betätigungseinrichtung zu betätigen, während sein Griff weiterhin den Handgriff (5) umfaßt bzw. hält.7· Krücke nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (5) einen Druckknopf (32) aufweist, der, wenn er niedergedrückt wird, das Absperrventil öffnet.8. Krücke nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (32) an einem Ende einer Druckstange (30) befestigt ist, während sein anderes Ende (30a) mit einem Paar Kugeln (27,28) zusammenwirkt, so daß es dieselben trennt, wenn der Druckknopf (32) niedergedrückt wird, wobei dann ei-909829/0663BAD ORIGINALne (26) der Kugeln den Stift (11) zum Öffnen des Absperrventils (25) niederdrückt.9· Krücke nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckmedium bzw» das Druckstrübungsmittel ein Gas oder eine Gas-Öl-Mischung ist.9098 29/06 63BAD ORIGINAL
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| SE7800341A SE410389B (sv) | 1978-01-12 | 1978-01-12 | Stegloest laengdreglerbar krycka |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE2900335A1 true DE2900335A1 (de) | 1979-07-19 |
| DE2900335C2 DE2900335C2 (de) | 1989-04-20 |
Family
ID=20333650
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19792900335 Granted DE2900335A1 (de) | 1978-01-12 | 1979-01-05 | Kontinuierlich in ihrer laenge einstellbare kruecke |
Country Status (15)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US4252137A (de) |
| JP (1) | JPS54103292A (de) |
| AT (1) | AT378117B (de) |
| AU (1) | AU526604B2 (de) |
| BE (1) | BE873397A (de) |
| CA (1) | CA1104455A (de) |
| CH (1) | CH636005A5 (de) |
| DE (1) | DE2900335A1 (de) |
| DK (1) | DK146917C (de) |
| FI (1) | FI68968C (de) |
| FR (1) | FR2414330A1 (de) |
| GB (1) | GB2012591B (de) |
| NL (1) | NL184195C (de) |
| NO (1) | NO147438C (de) |
| SE (1) | SE410389B (de) |
Families Citing this family (38)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0123930A1 (de) * | 1983-03-31 | 1984-11-07 | Reinhard Schindler | Stützstock |
| DK150232B (da) * | 1984-07-18 | 1987-01-19 | Kurt Allesoee | Trinlaes, laengderegulerbar krykke, stok og lignende |
| GB8511370D0 (en) * | 1985-05-03 | 1985-06-12 | Robertson M S | Garden/sun umbrellas |
| CH667201A5 (it) * | 1986-04-18 | 1988-09-30 | Jiri Giorgio Dr Kazda | Stampella ortopedica permettente di caricare solo una parte controllata e regolabile del peso del corpo sull'arto inferiore leso, durante la deambulazione. |
| JPS6476856A (en) * | 1987-09-18 | 1989-03-22 | Kinugawa Rubber Ind | Stick structure |
| AT393216B (de) * | 1989-03-08 | 1991-09-10 | Mackl Franz | Gehstuetze |
| US6375741B2 (en) * | 1991-03-06 | 2002-04-23 | Timothy J. Reardon | Semiconductor processing spray coating apparatus |
| US5036873A (en) * | 1990-07-30 | 1991-08-06 | Raul Clayton | Adjustable crutch assembly |
| DE4137096A1 (de) * | 1991-11-12 | 1993-05-13 | Fuhs Rudolf | Gehstuetze / gehstock |
| AU723756B2 (en) * | 1995-09-15 | 2000-09-07 | Alex Monaghan | Collapsible crutch |
| US5996602A (en) * | 1996-07-29 | 1999-12-07 | Mobility Devices, Inc. | Hiking pole |
| US5769104A (en) * | 1997-05-30 | 1998-06-23 | Crystal Industrial Co., Ltd. | Stagelessly adjustable telescopic walking stick with a position retaining device |
| US5924434A (en) * | 1997-06-02 | 1999-07-20 | Mobility Devices, Inc. | Crutch |
| EP1136053B1 (de) * | 2000-03-20 | 2004-12-01 | Yuji Sumida | Verstellbarer Stab |
| GB2371484A (en) * | 2001-01-24 | 2002-07-31 | Neumann Benny William | Telescopic stick containing pressure fluids |
| USH2138H1 (en) * | 2001-02-08 | 2006-01-03 | The United State Of America As Represented By The Secretary Of The Air Force | Custom fit carbon fiber composite forearm crutch |
| FR2855748B1 (fr) * | 2003-06-04 | 2006-11-10 | Mathieu Francois Agnello | Canne pour personne ayant un handicap moteur |
| DE10343845B4 (de) * | 2003-09-23 | 2006-02-23 | Marko Ludewig | Gehhilfe mit Greifvorrichtung am Stockende |
| US20050103373A1 (en) * | 2003-11-17 | 2005-05-19 | Richard Heiss | Standing assist cane |
| US20060011229A1 (en) * | 2004-07-13 | 2006-01-19 | Mei-Chuan Tseng | Strength-conserving pneumatic walking stick |
| US7350531B2 (en) * | 2005-07-06 | 2008-04-01 | Thomas Edward Coe | Adjustable crutch |
| US7882847B2 (en) * | 2005-07-06 | 2011-02-08 | Thomas Edward Coe | Adjustable crutch |
| US20100282282A1 (en) * | 2009-05-07 | 2010-11-11 | Campbell Ronald B | Walking stick with a handle that provides a user with improved grips |
| AU2010283974B2 (en) * | 2009-08-21 | 2016-03-03 | Nicholas Parry | Walking stick |
| TWI396515B (zh) * | 2009-11-13 | 2013-05-21 | Inst Information Industry | Pressure control to control the length of the crutch and its rod length control method |
| KR101056940B1 (ko) * | 2011-03-04 | 2011-08-12 | 이명아 | 등산용 스틱 |
| US8375967B1 (en) * | 2011-08-25 | 2013-02-19 | Shane Stratton | Walking aid with irritant dispenser |
| US9226867B2 (en) * | 2013-07-09 | 2016-01-05 | John Threlfall | External structural brace apparatus |
| TWM518487U (zh) * | 2015-04-13 | 2016-03-11 | Tai-Wang Guo | 一種伸縮桿型具有手杖功能之防身噴霧傘 |
| GB2537709B (en) * | 2015-04-15 | 2018-08-15 | Tai Wang Kuo | Bolted telescopic rod-type defense spray apparatus |
| PH12017000260A1 (en) * | 2017-09-13 | 2019-03-18 | James Bryan B Camacho | Foldable crutch system |
| US12317977B2 (en) | 2019-03-21 | 2025-06-03 | ZHUN-AN Ma | Tilt mechanisms and actuators for umbrellas |
| DE102020007107A1 (de) | 2020-01-17 | 2021-07-22 | Jürgen Raak | Mobiles Krückenständer-Modul mit stufenlos längenverstellbaren Eigenschaften |
| CN111685976B (zh) * | 2020-06-22 | 2022-03-08 | 扬州工业职业技术学院 | 一种可辅助弯腰下蹲的拐杖及其操作方法 |
| CN112294608A (zh) * | 2020-10-29 | 2021-02-02 | 青岛市市北区蓝天心理研究所 | 一种骨科防摔倒康复治疗教练拐杖 |
| IT202100007889A1 (it) * | 2021-03-30 | 2022-09-30 | Tompoma S R L | Dispositivo di supporto alla deambulazione telescopico |
| EP4118998B1 (de) | 2021-07-13 | 2023-12-27 | Activa Leisure Inc. | Schirmanordnung mit gegengewichtssystem |
| EP4179915B1 (de) * | 2021-11-12 | 2024-09-25 | Activa Leisure Inc. | Schirmanordnung mit gasfeder |
Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1276293B (de) * | 1963-06-04 | 1968-08-29 | Far Prit Associate Inc | Laengenveraenderliche Kruecke |
| US3416546A (en) * | 1967-11-29 | 1968-12-17 | William T. Carpenter | Power-operated crutch |
Family Cites Families (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR1419625A (fr) * | 1964-06-04 | 1965-12-03 | Far Prit Associate Inc | Béquille de longueur variable |
| US3416541A (en) * | 1965-10-24 | 1968-12-17 | Andrew C. Hoover Jr. | Cigarette filter |
| US3486515A (en) * | 1968-06-03 | 1969-12-30 | Stavro A Chrysostomides | Shock absorbers for crutches |
-
1978
- 1978-01-12 SE SE7800341A patent/SE410389B/sv not_active IP Right Cessation
-
1979
- 1979-01-05 DE DE19792900335 patent/DE2900335A1/de active Granted
- 1979-01-09 FI FI790059A patent/FI68968C/fi not_active IP Right Cessation
- 1979-01-09 NO NO790062A patent/NO147438C/no unknown
- 1979-01-09 AU AU43221/79A patent/AU526604B2/en not_active Ceased
- 1979-01-10 US US06/002,290 patent/US4252137A/en not_active Expired - Lifetime
- 1979-01-11 BE BE2/57538A patent/BE873397A/xx not_active IP Right Cessation
- 1979-01-11 DK DK12979A patent/DK146917C/da not_active IP Right Cessation
- 1979-01-11 CH CH26779A patent/CH636005A5/de not_active IP Right Cessation
- 1979-01-11 GB GB791015A patent/GB2012591B/en not_active Expired
- 1979-01-12 JP JP282979A patent/JPS54103292A/ja active Granted
- 1979-01-12 FR FR7900712A patent/FR2414330A1/fr active Granted
- 1979-01-12 AT AT0024779A patent/AT378117B/de not_active IP Right Cessation
- 1979-01-12 CA CA319,546A patent/CA1104455A/en not_active Expired
- 1979-01-12 NL NLAANVRAGE7900277,A patent/NL184195C/xx not_active IP Right Cessation
Patent Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1276293B (de) * | 1963-06-04 | 1968-08-29 | Far Prit Associate Inc | Laengenveraenderliche Kruecke |
| US3416546A (en) * | 1967-11-29 | 1968-12-17 | William T. Carpenter | Power-operated crutch |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| JPS54103292A (en) | 1979-08-14 |
| NL184195B (nl) | 1988-12-16 |
| DK146917B (da) | 1984-02-13 |
| JPS6135869B2 (de) | 1986-08-15 |
| FI790059A7 (fi) | 1979-07-13 |
| DK12979A (da) | 1979-07-13 |
| AT378117B (de) | 1985-06-25 |
| FR2414330A1 (fr) | 1979-08-10 |
| DK146917C (da) | 1984-07-30 |
| SE410389B (sv) | 1979-10-15 |
| CH636005A5 (de) | 1983-05-13 |
| NO790062L (no) | 1979-07-13 |
| SE7800341L (sv) | 1979-07-13 |
| NO147438C (no) | 1983-04-13 |
| GB2012591A (en) | 1979-08-01 |
| US4252137A (en) | 1981-02-24 |
| FI68968C (fi) | 1985-12-10 |
| FR2414330B1 (de) | 1985-04-26 |
| NL7900277A (nl) | 1979-07-16 |
| AU526604B2 (en) | 1983-01-20 |
| DE2900335C2 (de) | 1989-04-20 |
| GB2012591B (en) | 1982-11-17 |
| CA1104455A (en) | 1981-07-07 |
| AU4322179A (en) | 1979-07-19 |
| BE873397A (fr) | 1979-07-11 |
| NO147438B (no) | 1983-01-03 |
| FI68968B (fi) | 1985-08-30 |
| NL184195C (nl) | 1989-05-16 |
| ATA24779A (de) | 1984-11-15 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE2900335A1 (de) | Kontinuierlich in ihrer laenge einstellbare kruecke | |
| DE2341352C2 (de) | Blockierbares Hubaggregat mit Endfederung | |
| DE1554201B1 (de) | Hydropneumatisches Hubaggregat,insbesondere zur stufenlosen Hoehenverstellung von Tischplatten und Stuehlen | |
| DE8529359U1 (de) | Sitzmöbel | |
| DE3738298A1 (de) | Laengenverstellbare gasfeder fuer hoehenverstellbare stuehle, tische od. dgl. | |
| DE2513302A1 (de) | Blockierbare, pneumatische oder hydropneumatische feder | |
| DE1653400A1 (de) | Auf Fluessigkeitsbehaelter aufschraubbare Pumpen | |
| DE2934362A1 (de) | Verstellbare teleskopvorrichtung | |
| DE3616438A1 (de) | Hydropneumatische verstelleinheit | |
| EP1526301A1 (de) | Längenverstellbare Druckfeder sowie Sitz mit einer derartigen Druckfeder | |
| DE7825656U1 (de) | Gasfeder | |
| DE10353903A1 (de) | Längenverstellbare Druckfeder | |
| EP1736682A1 (de) | Längenverstellbare Gasfeder | |
| DE9200620U1 (de) | Höhenverstellbarer Tisch | |
| DE10252711C5 (de) | Längenverstellbare Druckfeder sowie Sitz mit einer derartigen Druckfeder | |
| DE102004023335A1 (de) | Höhenverstellbare Stuhl-Säule | |
| DE2815575C2 (de) | ||
| DE3924309A1 (de) | Gasdruckfeder | |
| DE3030239C2 (de) | Injektionsspritzpistole | |
| DE4417027A1 (de) | Längenverstellbare Gasfeder | |
| DE1180445B (de) | Hydraulisch angetriebener elektrischer Leistungsschalter | |
| DE3244451A1 (de) | Stuhl oder sessel | |
| DE3102276A1 (de) | Stuetzvorrichtung zum unterstuetzen und einstellen der hoehe des sitzes eines stuhles oder sessels bzw. der tischplatte eines tisches o.dgl. | |
| DE7434100U (de) | Gasfeder | |
| DE102009039931A1 (de) | Gehhilfe |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: STIFTELSEN UPPSALA LAENS UTVECKLINGSFOND, UPPSALA, |
|
| 8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
| D2 | Grant after examination | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |