DE29923278U1

DE29923278U1 - Staubsauger

Info

Publication number: DE29923278U1
Application number: DE29923278U
Authority: DE
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 1998-01-16
Filing date: 1999-01-15
Publication date: 2000-09-28
Anticipated expiration: 2009-01-16
Also published as: EP1047333A1; TR200001888T2; DE59903089D1; WO1999035956A1; DE19801445A1; EP1047333B1

Description

BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

81669 München, 29.03.00 Hochstraße

ZTP 98P553 MUVL

Staubsauger

Die Erfindung betrifft einen Staubsauger, mit in dessen Gehäuse angeordnetem Ein/Ausschalter und Potentiometer, welche Bauteile mittels an der Außenseite des Gehäuses vorgesehener Betätigungseinrichtung betätigbar sind.

Ein solcher Staubsauger ist durch das DE-U-80 20 858 bekannt. Bei diesem Staubsauger ist am Gehäuse eine Betätigungstaste für den Ein/Ausschalter und ein Drehknopf für die Verstellung eines Potentiometers angeordnet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Staubsauger der eingangs beschriebenen Art so weiterzubilden, daß der Aufwand an Bauteilen reduziert werden kann.

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, daß dem Ein/Ausschalter und dem Potentiometer ein gemeinsamer Betätigungsknopf zugeordnet ist, der axial- und drehbeweglich am Gehäuse des Staubsaugers angeordnet ist, wobei durch die axialbewegliche Verstellung des Betätigungsknopfes eine Betätigung des Ein/Ausschalters und durch die drehbewegliche Verstellung des Betätigungsknopfes eine Betätigung des als Drehpotentiometer ausgebildeten Potentiometers erfolgt. Somit wird für das Ein- und Ausschalten sowie die Drehzahleinstellung des Gebläsemotors nur noch ein Betätigungselement benötigt. Hierdurch wird sowohl eine Einsparung an Materialkosten als auch an Montagekosten erzielt. Außerdem ergibt sich eine Platzeinsparung hinsichtlich der Anordnung der Bedienelemente.

Der Einfluß von Maßtoleranzen auf die Betätigung des Ein/Ausschalters wird dadurch ausgeschaltet, daß ein unter der Wirkung einer Federspannung stehender, in seinem einen Endbereich verschwenkbarer Betätigungshebel vorgesehen ist, der in seinem anderen Endbereich in Wirkverbindung mit der Betätigungstaste des als Tastschalter ausgebildeten Ein/Ausschalters bringbar ist und daß die Einwirkstelle des Betätigungsknopfes auf den Betätigungshebel zwischen dessen beiden Endbereichen liegt. Auftretende Maßtoleranzen am Betätigungsknopf bzw. bei dessen Plazierung am Staubsaugergehäuse werden durch

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den Betätigungshebel ausgeglichen und wirken sich somit nicht beim Betätigen des Ein/Ausschalters aus.

Eine gesonderte Rückstellfeder für den Betätigungsknopf erübrigt sich dadurch, daß die auf den Betätigungshebel wirkende Federspannung als axiale Rückstellkraft für den Betätigungsknopf dient. Dabei kann der Betätigungshebel selbst als federnder Hebel ausgebildet sein, so daß kein gesondertes Federelement erforderlich ist.

Die Koppelung des Betätigungsknopfes mit dem Drehpotentiometer gelingt in einfacher Weise dadurch, daß an dem Betätigungsknopf eine axial vorspringende Verstellwelle vorgesehen ist, die axial beweglich jedoch drehfest mit dem Drehpotentiometer gekoppelt ist.

Eine Sicherung des Drehpotentiometers in seiner jeweiligen Stellung wird dadurch erreicht, daß die Verstellwelle durch eine Bohrung des Betätigungshebels zu dem unterhalb des Betätigungshebels angeordneten Drehpotentiometer hindurchgeführt ist und an dem Betätigungshebel auf der dem Betätigungsknopf zugewandten Seite konzentrisch zu der Bohrung eine Rasterung ausgebildet ist, die mit einer an der am Betätigungshebel anliegenden Endfläche des Betätigungsknopfes ausgebildeten Gegenrastung zusammen wirkt.

Vorteilhaft ist es ferner, daß der Drehweg des Betätigunsknopfes durch ein Anschlagglied begrenzt ist. Damit wird eine Beschädigung des Drehpotentiometers vermieden.

Eine Drehwegbegrenzung wird auf konstruktiv einfache Weise dadurch erreicht, daß am Schaft des Betätigungsknopfes eine nach radial außen vorspringende Rippe und am Gehäuse des Staubsaugers ein in den Drehweg der Rippe ragender Anschlag vorgesehen ist.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung nachfolgend noch näher erläutert.

Es zeigt:

FIG 1 einen mit einem Ein/Ausschalter und einem Drehpotentiometer gekoppelten

Betätigungsknopf in perspektivischer Darstellung 35

FIG 2 den Betätigungsknopf nach Fig. 1 im in ein Staubsaugergehäuse einge-

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bauten Zustand.

Mit 1 ist ein Betätigungsknopf bezeichnet, an dem ein Schaft 2 angeformt ist. Mit dem Schaft 2 ist der Betätigungsknopf 1 in eine an einem Staubsaugergehäuse 4 vorgesehene röhrenförmige Vertiefung 3 eingesetzt. Im unteren Bereich des Schaftes 2 ist ein Rastteller 5 an dem Schaft angebracht, der im in das Staubsaugergehäuse 4 eingesetzten Zustand des Betätigungsknopfes 1 hinter einer aus der Seitenwand der röhrenförmigen Vertiefung 3 vorstehenden Rastzunge 6 verrastet. 10

Unterhalb des Rasttellers 5 tritt der etwas verjüngte Schaft 2 durch eine in der betreffenden Wand des Staubsaugergehäuses 4 vorgesehene Durchstecköffnung 7. Der Schaft 2 wird im wesentlichen durch vier in Kreuzform angeordnete Schaftrippen 8 gebildet. Eine Schaftrippe 8a erstreckt sich gegenüber den restlichen Schaftrippen 8 weiter nach radial außen. Damit trifft diese Schaftrippe 8a beim Verdrehen des Betätigungsknopfes 1 auf einen nach radial innen in die Durchstecköffnung 7 ragenden Anschlagnocken 9. Durch diesen Anschlagnocken 9 wird die Drehbewegung des Betätigungsknopfes 1 auf unter 360° begrenzt.

Im Staubsaugergehäuse 4 ist eine Tragplatine eingebaut, auf der ein als Tastschalter 10 ausgebildeter Ein/Ausschalter und ein Drehpotentiometer 11 angeordnet sind. Der Tastschalter 10 und das Drehpotentiometer 11 sind in ein Kunststoffhalteteil 12 eingepaßt, das seinerseits in geeigneter Weise an die Tragplatine angeklippt ist. An dem Kunststoffhalteteil 12 ist ferner ein Betätigungshebel 13 angeformt, der mit seinem einen Ende 14 verschwenkbar mit dem Körper des Kunststoffhalteteiles 12 verbunden ist. Das andere Ende 15 des Betätigungshebels 13 ragt frei über die Betätigungstaste 16 des Tastschalters 10.

Etwa in der Mitte zwischen den beiden Enden 14 und 15 des Betätigungshebels 13 ist an diesem eine Bohrung 17 vorgesehen, durch die eine sich in axialer Verlängerung des Schaftes 2 erstreckende und mit dem Schaft 2 verbundene Verstellwelle 18 hindurchgesteckt ist. Mit ihrem freien Ende 19 greift die Verstellwelle 18 durch eine Ankoppelöffnung des Drehpotentiometers 11 hindurch. Eine solche Ankoppelöffnung ist in bekannter Weise schlitzförmig oder als mit einer abgeflachten Seite versehene Rundöffnung ausgebildet. Die Verstellwelle 18 weist an ihrem freien Ende 19 ein der Form der Ankoppelöffnung entsprechendes Querschittsprofil auf. Damit kann die Verstellwelle 18 mit ihrem freien Ende 19 in die Ankoppelöffnung eingeführt werden. In axialer Richtung kann die Verstellwelle 18 gegenüber

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der Ankoppelöffnung bewegt werden. In Drehrichtung besteht dagegen eine feste Koppelung, so daß beim Verdrehen des Betätigungsknopfes 1 das Drehpotentiometer 11 verstellt wird.

Der Betätigungshebel 13 ist derart an dem Kunststoffhalteteil 12 angeformt, daß er bereits beim Anstecken des Betätigungsknopfes 1 an das Staubsaugergehäuse 4 etwas niedergedrückt wird. Hierdurch wird eine Gegenkraft auf den Betätigungsknopf 1 ausgeübt, durch die der am Schaft 2 angeformte Rastteller 5 in Anlage an der Rastzunge 6 gehalten wird. Damit ist der Betätigungsknopf 1 am Staubsaugergehäuse 4 gesichert. In Drehrichtung erhält der Betätigungsknopf 1 durch einen an ihm vorgesehenen und in die röhrenförmige Vertiefung 3 eingreifenden Bund 20 eine entsprechende Führung.

Auf der dem Schaft 2 zugewandten Seite des Betätigungshebels 13 ist eine die Bohrung 17 konzentrisch umgebende, aus einzelnen Rastrippen bestehende Rasterung 21 vorgesehen. In diese Rasterung 21 greifen an den freien Enden 22 der Schaftrippen 8 ausgebildete Rastleisten 23 ein, die somit die Gegenrastung bilden. Durch den Federdruck des vorgespannten Betätigungshebel 13 stehen die Rastrippen der Rasterung 21 ständig in Eingriff mit den Rastleisten 22 der Schaftrippen 8, wodurch eine entsprechende Fixierung des Betätigungsknopfes 1 und damit des Drehpotentiometers 11 in seiner jeweiligen Stellung erreicht wird.

Beim Inbetriebsetzen bzw. beim Außerbetriebsetzen des Staubsaugers wird der Betätigungsknopf 1 jeweils niedergedrückt. Dabei trifft das andere Ende 15 des Betätigungshebels 13 auf die Betätigungstaste 16 des Tastschalters 10 und drückt diese nieder. Hierdurch wird der Tastschalter 10 ein- oder ausgeschaltet. Nach Loslassen des Betätigungsknopfes 1 wird dieser durch die Federkraft des Betätigungshebels 13 wieder in seine Ausgangsstellung, in der der Rastteller 5 wieder an der Rastzunge 6 anliegt, zurückgestellt. In Betätigungsrichtung wird der Verstellweg des Betätigungsknopfes 1 durch das Auftreffen des Rasttellers 5 auf die Bodenwand 24 der röhrenförmigen Vertiefung 3 begrenzt. Hierdurch werden auch zu hohe und damit schädliche Stoßkräfte auf den Betätigungshebel 13 bzw. auf den Tastschalter 10 vermieden.

Sollte die Federkraft des Betätigungshebel 13 für die Rückstellung des Betätigungsknopfes 1 nicht ausreichen, kann eine zusätzliche Feder vorgesehen werden. Eine solche zusätzliche Feder wird auch dann eingesetzt, wenn der Betätigungshebel 13 von vornherein nicht als federnder Hebel ausgebildet ist.

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Bezugszeichenliste

1	Betätigungsknopf
2	Schaft
3	röhrenförmige Vertiefung
4	Staubsaugergehäuse
5	Rastteller
6	Rastzunge
7	Durchstecköffnung
8	Schaftrippe
8a	eine Schaftrippe
9	Anschlagnocken
10	Tastsschalter
11	Drehpotentiometer
12	Kunststoffhalteteil
13	Betätigungshebel
14	ein Ende des Betätigungshebels
15	anderes Ende des Betätigungshebels
16	Betätigungstaste
17	Bohrung
18	Verstellwelle
19	freies Ende der Verstellwelle
20	Bund
21	Rasterung
22	freies Ende der Schaftrippe
23	Rastleiste
24	Bodenwand

Claims

1. Staubsauger, mit in dessen Gehäuse angeordnetem Ein/Ausschalter und Potentiometer, welche Bauteile mittels an der Außenseite des Gehäuses vorgesehener Betätigungseinrichtung (1) betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß dem Ein/Ausschalter (10) und dem Potentiometer (11) ein gemeinsamer Betätigungsknopf (1) zugeordnet ist, der axial- und drehbeweglich am Gehäuse (4) des Staubsaugers angeordnet ist, wobei durch die axialbewegliche Verstellung des Betätigungsknopfes (1) eine Betätigung des Ein/Ausschalters und durch die drehbewegliche Verstellung des Betätigungsknopfes (1) eine Betätigung des als Drehpotentiometer (11) ausgebildeten Potentiometers erfolgt.

2. Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein unter der Wirkung einer Federspannung stehender, in seinem einen Endbereich (14) verschwenkbarer Betätigungshebel (13) vorgesehen ist, der in seinem anderen Endbereich (15) in Wirkverbindung mit der Betätigungstaste (16) des als Tastschalter (10) ausgebildeten Ein/Ausschalters bringbar ist und daß die Einwirkstelle des Betätigungsknopfes (1) auf den Betätigungshebel (13) zwischen dessen beiden Endbereichen (14 und 15) liegt.

3. Staubsauger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die auf den Betätigungshebel (13) wirkende Federspannung als axiale Rückstellkraft für den Betätigungsknopf (13) dient.

4. Staubsauger nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (13) selbst als federnder Hebel ausgebildet ist.

5. Staubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Betätigungsknopf (1) eine axial vorspringende Verstellwelle (18) vorgesehen ist, die axial beweglich jedoch drehfest mit dem Drehpotentiometer (11) gekoppelt ist.

6. Staubsauger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellwelle (18) durch eine Bohrung (17) des Betätigungshebels (13) zu dem unterhalb des Betätigungshebels (13) angeordneten Drehpotentiometer (11) hindurchgeführt ist und an dem Betätigungshebel (13) auf der dem Betätigungsknopf (1) zugewandten Seite konzentrisch zu der Bohrung (17) eine Rasterung (21) ausgebildet ist, die mit einer an der am Betätigungshebel (13) anliegenden Endfläche des Betätigungsknopfes (1) ausgebildeten Gegenrastung (23) zusammen wirkt.

7. Staubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehweg des Betätigungsknopfes (1) durch ein Anschlagglied (9) begrenzt ist.

8. Staubsauger nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß am Schaft (2) des Betätigungsknopfes (1) eine nach radial außen vorspringende Rippe (8a) und am Gehäuse (4) des Staubsaugers ein in den Drehweg der Rippe (8a) ragender Anschlag (9) vorgesehen ist.