DE29922939U1

DE29922939U1 - Montageeinrichtungen mit Spreizdübel, insbesondere für Möbelscharniere

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Publication number: DE29922939U1
Application number: DE29922939U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-12-23
Filing date: 1999-12-23
Publication date: 2000-03-02
Anticipated expiration: 2009-12-24
Also published as: GB2345085B; GB2345085A; FR2787840B1; GB9929503D0; GB2345086A; GB2345086B; IT244455Y1; CN1263197A; ITMI980823U1; BR9905973A; FR2787840A1; GB9929504D0; US6200081B1; CN1230602C

Description

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Montageeinrichtungen mit Spreizdübel, insbesondere für Möbelscharniere

Beschreibung

Die Erfindung betrifft Montageeinrichtungen mit Spreizdübel, die zur Befestigung von Metallbeschlägen an Möbelteilen, insbesondere von Scharnieren dienen.
Bekanntermaßen sollen Metallbeschläge für Möbelteil schnell und sicher befestigt sowie ggf. wieder demontiert werden können. Ein typisches Beispiel dafür sind Scharniere, bei denen eine Montageplatte am Möbelkorpus und ein Topf am beweglichen Teil montiert werden.
Es wurde die Verwendung von Spreizdübeln empfohlen. Die vorgeschlagenen Lösungen sind jedoch im allgemeinen aufwendig, teuer, zeitraubend und teilweise nicht sicher genug.
Das allgemeine Ziel dieser Erfindung besteht darin, die beschriebenen Probleme zu lösen, indem Befestigungseinrichtungen mit Dübel zur Verfügung gestellt werden, die schnell und sicher zu montieren sowie kostengünstig sind.

Im Hinblick auf dieses Ziel wird erfindungsgemäß eine Spreiz-Befestigungseinrichtung für Metallbeschläge an Möbelteilen entwickelt, die aus einer aus zumindest radial flexiblem Material hergestellten Dübelspreizhülse mit einem Spreizkörper mit Nockenfläche besteht, der sich auf einer entsprechenden Nockenfläche auf der Innenseite der Dübelhülse bewegt und diese radial aufspreizt, wird der Spreizkörper mit Spannelementen in zum Dübel axialer Richtung zwischen einer Nichtspreiz- und einer Spreizstellung angezogen, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizkörper ein Eingriffsende hat, das radial in einen Hohlraum der Spreizhülse hineinragt, daß der Spreizkörper von Spannelementen gehalten wird, um in Ausdehnungsrichtung dieses Endes verstellbar zu sein, daß bei axialer Bewegung in Richtung Spreizstellung der Spreizkörper sich auf einer Nockenfläche bewegt, um die für die Neigung notwendige Spannung zu erhalten und das genannte Ende in Richtung Dübeläußeres sowie in Spannrichtung zu drücken.

Um die innovativen Eigenschaften der vorliegenden Erfindung und ihre Vorteile im Vergleich zur herkömmlichen Technik zu verdeutlichen, werden nachfolgend an Hand der beiliegenden Zeichnungen beispielhaft einige, jedoch nicht einschränkende Anwendungsvarianten der vorstehenden Prinzipien beschrieben.
In den Zeichnungen

- stellt Figur 1 eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Befestigungseinrichtung in ** " Nichtspreizstellung dar;

- stellt Figur 2 eine Figur 1 ähnliche Ansicht dar, wobei sich bei der Einrichtung hier der Dübel in Spreizstellung befindet;

- stellt Figur 3 eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen zweiten Befestigungseinrichtung in Nichtspreizstellung dar;

- stellt Figur 4 eine Figur 3 ähnliche Ansicht dar, wobei sich bei der Einrichtung hier der Dübel in Spreizstellung befindet;

- stellt Figur 5 eine schematische Schnittansicht einer Befestigungseinrichtung für eine Scharnier-Montageplatte dar.

Figur 1 stellt eine insgesamt mit 10 bezeichnete Spreiz-Befestigungseinrichtung für Metallbeschläge an Möbelteilen dar. Die Einrichtung 10 besteht aus einem Spreizdübel 11 mit einer Spreizhülse 12 aus zumindest radial flexiblem bzw. nachgiebigem Material, in der sich ein Spreizkörper 13 befindet. Der Spreizkörper 13 hat eine Nockenfläche 14, die sich auf einer entsprechenden Nockenfläche 15 im Innern der Spreizhülse bewegt und die radiale Ausdehnung bewirkt, wenn Spannelemente 16 die axiale Bewegung des Spreizkörpers zwischen einer ersten Nichtspreizstellung (Figur 1) und einer zweiten Spreizstellung (Figur 2) bewirken.

Der Spreizkörper 13 hat ein Eingriffsende 17 mit einem sich vorzugsweise zum Rand verjüngenden Kopf, der radial zum Dübel in einen Hohlraum 18 direkt im Dübel hineinragt. Wie in Figur 2 ersichtlich, wird der Spreizkörper 13 von Spannelementen 16 gehalten, um in Ausdehnungsrichtung des Endes 17 verstellbar zu sein. Bei einer axialen Bewegung in Richtung Spreizstellung bewegt sich der Spreizkörper 13 auf der Nockenfläche 15, um die für das Verstellen erforderliche Spannung zu erzeugen und das Ende 17 in Richtung Dübeläußeres sowie in Spannrichtung zu drücken.

Auf diese Art und Weise greift das Ende 17 in die Wand der Ausnehmung ein, in die der Dübel eingesetzt wird, und der Dübel wird in das Innere der Ausnehmung gezogen, wodurch er fixiert wird und die Grundplatte 19 der Befestigungseinrichtung ohne Spiel an der Möbeloberfläche anliegt.

Entsprechend den innovativen Prinzipien der Erfindung liegt der Spreizkörper 13 auch in einer der Nockenfläche 15 radial entgegengesetzten Position 20 an der Dübelhülse an, um die Spreizkraft auch in diesem Abschnitt beim Verstellen des eigentlichen Spreizkörpers zu erzeugen. So wird eine einwandfreie Spreizung des Dübels erzielt, der beispielsweise aus

einer im Gegensatz zum Spreizkörper zweigeteilten Spreizhülse besteht, so daß*sicri*2wei ·* gerippte Finger 12a und 12b bilden, die sich beim Spreizen des Dübels in entgegengesetzten Richtungen nach außen bewegen.

Vorzugsweise bestehen die Spannelemente 16 aus einem Hebel 21 mit einem Ende 22, das in 23 locker mit der Hülse verbunden ist, und mit einer Nockenfläche 24, die bei Verstellung des Hebels zwischen einer ersten (z. B. vertikalen, wie in Figur 1 dargestellten) Position und einer zweiten (horizontalen, wie in Figur 2 dargestellten) Position, die der Nichtspreiz- und der Spreizstellung entsprechen, die Verdübelung löst.

Der Spreizkörper 13 ist vorzugsweise aus abgekantetem Blech gefertigt, damit in Nichtspreizstellung der erste, im wesentlichen parallel zur Dübelachse liegende Abschnitt 25 sich in der Nähe der Spannelemente befindet, der zweite Abschnitt 26 gegenüber der Dübelachse schräg verläuft, um die genannte Nockenfläche 14 zu bilden, und der dritte Abschnitt 27 unmittelbar quer zur Dübelachse liegt, um das beschriebene Eingriffsende 17 zu bilden. Erster, zweiter und dritter Abschnitt sind im wesentlichen gerade.

Die Fläche 15 ist gleichfalls gerade mit bei ungespreizter Hülse im wesentlichen gleicher Neigung wie Abschnitt 26.

Die Figuren 3 und 4 zeigen erfindungsgemäße Varianten. Des besseren Verständnisses wegen werden der ersten Variante ähnliche Elemente mit der selben Nummer bezeichnet wie in den Figuren 1 und 2, jedoch um 100 erhöht. Die Einrichtung wird daher mit 110 bezeichnet, die aus einem Dübel 111 mit einer Spreizhülse 112 und einem Spreizkörper 113 mit einer Nockenfläche 114 besteht, der sich auf einer entsprechenden Nockenfläche 115 auf der Innenseite der Spreizhülse bewegt, um die radiale Ausdehnung zu bewirken, wenn Spannelemente 116 den Spreizkörper axial zwischen einer Nichtspreizstellung (Figur 3) und einer Spreizstellung (Figur 4) bewegen.

Der Spreizkörper 13 hat ein Eingriffsende 117.

Die Spannelemente können wieder aus einem Hebel 121 mit einem Ende 122 bestehen, das in 123 locker mit der Hülse verbunden ist, und mit einer Nockenfläche 124, um beim Verstellen des Hebels die Verdübelung zu lösen.

Im Unterschied zu Figur 1 ist die Nockenfläche 115 der Spreizhülse mit einem Blech 130 versehen, das in den Dübel eingelassen ist. Dieses Element hat ein Eingriffsende 131, das in Richtung Dübeläußeres zeigt und sich gegenüber dem Ende 117 des Spreizkörpers befindet; es greift in das Material der Bohrung ein, in die der Dübel eingesetzt wird. Das Element 130 bewirkt eine größere Spreizkraft, was einen besseren Sitz gewährleistet und das Risiko einer Beschädigung des Dübels verringert.

Das Metallelement hat einen mittleren Abschnitt 132 parallel zur Dübelachse sowie zwei Enden 133, 134, die in Richtung Dübeläußeres gebogen sind, um die axiale Bewegung des Metallelements im Dübel zu blockieren.

Figur 5 zeigt eine erfindungsgemäße Einrichtung (mit einem gegenüber den Figuren 1 bis 4 axial um .90° gedrehten Dübel), die in eine Montageplatte 35 zur Befestigung eines Scharnierflügels 36 bekannter und daher nicht näher gezeigter und beschriebener Art eingesetzt ist.

In Figur 5 wird ersichtlich, daß der Hebel (21 oder 121) eine Fläche 37 hat, die mit einer entsprechenden Bremsfläche 38 zusammenwirkt, um die Bewegung der Spreizhülse in Spreizrichtung zu verhindern, wenn der Hebel sich in Nichtspreizstellung befindet, wie in Figur 5 mit durchgehender Linie und in Spreizstellung des Hebels 21 mit gestrichelter Linie dargestellt.

An diesem Punkt wird deutlich, wie die gestellten Ziele erreicht werden.

Selbstverständlich ist die vorstehende Umsetzung unter Anwendung der neuartigen Prinzipien der vorliegenden Erfindung als beispielhafte Darstellung für die Anwendung dieser neuartigen Prinzipien zu werten und darf deshalb nicht als Einschränkung des Patentschutzes für die hier formulierten Ansprüche gewertet werden.

Beispielsweise kann die Größe der Teile entsprechend den spezifischen Erfordernissen variieren.

Claims

1. Spreiz-Befestigungseinrichtung für Möbelbeschläge, bestehend aus einer Spreizhülse aus zumindest radial flexiblem Material mit einem Spreizkörper mit Nockenfläche, der sich auf einer entsprechenden Nockenfläche auf der Innenseite der Dübelhülse bewegt und diese radial aufspreizt, wird er mit Spannelementen in zum Dübel axialer Richtung zwischen einer ersten Nichtspreiz- und einer zweiten Spreizstellung angezogen, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizkörper ein Eingriffsende hat, das radial in einen Hohlraum der Spreizhülse hineinragt, daß der Spreizkörper von Spannelementen gehalten wird, um in Ausdehnungsrichtung dieses Endes verstellbar zu sein, daß der Spreizkörper bei axialer Bewegung in Richtung Spreizstellung sich auf einer Nockenfläche bewegt, um die für die Verstellung notwendige Spannung zu erhalten und das genannte Ende in Richtung Dübeläußeres sowie in Spannrichtung zu drücken.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannelemente aus einem Hebel mit einem Ende bestehen, das locker mit dem Spreizkörper verbunden ist und eine Nockenfläche aufweist, welche bei Bewegung des Hebels zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung, die der Nichtspreiz- und der Spreizstellung entsprechen, die Verdübelung löst.

3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizkörper auch entgegengesetzt der Nockenfläche radial am Dübel anliegt, um beim Verstellen des Spreizkörpers die für die Ausdehnung erforderliche Spannung auch in diesem Abschnitt zu erzeugen.

4. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizkörper aus abgekantetem Blech besteht, damit in Nichtspreizstellung der erste, in der Nähe der Spannelemente befindliche Abschnitt im wesentlichen parallel zur Dübelachse liegt, der zweite Abschnitt gegenüber der Dübelachse schräg verläuft, um die genannte Nockenfläche zu bilden, und der dritte Abschnitt unmittelbar quer zur Dübelachse liegt, um das beschriebene Eingriffsende zu bilden.

5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der erste, zweite und dritte Abschnitt im wesentlichen gerade sind.

6. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der dritte Abschnitt im wesentlichen gerade ist und sich auf der Nockenfläche der Dübelhülse bewegt, die gleichfalls im wesentlichen gerade ist und eine gleiche Neigung besitzt.

7. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenfläche der Dübelhülse aus einem in den Dübel eingesetzten Blech gebildet wird.

8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Metallelement ein Eingriffsende hat, das entgegen dem genannten Ende des Spreizkörpers in Richtung Dübeläußeres zeigt.

9. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Metallelement einen mittleren Abschnitt, der parallel zu Dübelachse liegt, sowie in Richtung Dübeläußeres gerichtete Enden hat, die ein axiales Verschieben des Metallelements im Dübel verhindern.

10. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel eine Eingriffsfläche und eine entsprechende Bremsfläche aufweist, um die Bewegung des Spreizkörpers in Ausdehnungsrichtung zu verhindern, wenn der Hebel sich in Nichtspreizstellung befindet.

11. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie Montageplatte für einen Scharnierflügel ist.