DE29917776U1

DE29917776U1 - Aufblasbarer Toilettensitz

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Publication number: DE29917776U1
Application number: DE29917776U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1999-10-08
Filing date: 1999-10-08
Publication date: 2000-01-20
Anticipated expiration: 2009-10-09

Description

Kawasumi, Toshiyu
8-11-4 Shinozaki-Cho
Edogawa-Ku,
Tokyo, Japan

13088 Kö-bs

8. Oktober 1999

AUFBLASBARER TOILETTENSITZ

Die vorliegende Erfindung betrifft einen aufblasbaren Toilettensitz. Dieser ist leicht, handlich zum Tragen und es läßt sich komfortabel darauf sitzen.

Herkömmliche Toilettensitze bestehen gewöhnlich aus Metall, Kunststoff, etc. und haben eine festgelegte, konstante Form, großes Gewicht, große Abmessungen, sind unzweckmäßig beim Tragen und außerdem sind sie insbesondere im Winter kalt und es sitzt sich hart darauf. Sie sind auch bei Gebrauch nicht so hygienisch, insbesondere wenn sie in öffentlichen Räumen eingebaut sind, beispielsweise Krankenhäusern, Bahnhöfen, Warenhäusern, etc.. Wenn sie nicht häufig sterilisiert werden, können sich Bakterien leicht auf ihnen ausbreiten, so daß die Benutzer diverse Krankheiten auffangen können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen aufblasbaren Toilettensitz zu schaffen, der leichtes Gewicht hat, einfach zu tragen ist und auf dem es sich komfortabel sitzt, wobei er zusammenlegbar ist, wenn er sich nicht in Gebrauch befindet, und der aufgrund seiner geringen Kosten fortgeworfen werden kann, womit er sehr hygienisch ist.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß bei einem aufblasbaren Toilettensitz mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Toilettensitzes sind Gegenstand der Unteransprüche·

Ein erfindungsgemäßer Toilettensitz umfaßt somit ein aufblasbares, wasserdichtes Ringelement und einen wasserdichten Beutel bzw. eine in einem zentralen Raum des aufblasbaren wasserdichten Ringelements eingebrachte Tasche, die am Umfangsrand des zentralen Raums befestigt ist, wobei ihre Öffnung nach oben weist. Das aufblasbare wasserdichte Ringelement hat ein Luftventil und an der Außenseite einen Ventilstöpsel (Verschluß), um Luft in das Ventilelement einzublasen bzw. einzupumpen, und zu verhindern, daß Luft herausströmt. Das aufblasbare wasserdichte Ringelement wird aufgeblasen, damit eine Person darauf sitzen kann, um ihr Bedürfnis zu verrichten, und der wasserdichte Beutel nimmt den Abfall auf und verhindert, daß dieser herausfällt.

Das Merkmal des erfindungsgemäßen Toilettensitzes besteht somit darin, daß ein aufblasbares wasserdichtes Ringelement mit einem wasserdichten Beutel vorgesehen ist, der in einem zentralen Hohlraum des aufblasbaren wasserdichten Ringelements zur Aufnahme von Abfall bzw. von einer Person abgegebenen Exkrementen vorgesehen ist. Das aufblasbare wasserdichte Ringelement ist aus weichem flexiblen Material wie weichem Kunststoff hergestellt.

Die Erfindung wird im folgenden weiter anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen und der Zeichnung weiter erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines aufblasbaren Toilettensitzes gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Rückansicht des aufblasbaren Toilettensitzes gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine Querschnittsansicht des aufblasbaren Toilettensitzes gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 eine Ansicht des aufblasbaren Toilettensitzes gemäß der vorliegenden Erfindung von unten,·

Fig. 5 eine Querschnittsansicht längs Linie 5-5 in Fig. 4/ und

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen aufblasbaren Toilettensitzes.

Es wird nun anhand von Fig. 1 und 3 ein erstes bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines aufblasbaren Toilettensitzes gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht. Der dargestellte Toilettensitz umfaßt ein aufblasbares wasserdichtes Ringelement 1 aus weichem flexiblen Material wie Kunststoff und einen wasserdichten Beutel 2, der von dem Ringelement 1 unabhängig ist oder zusammenhängend mit dem Ringelement 1 ausgeführt ist und sich in einem zentralen Hohlraum des Ringelements 1 befindet und mit dem Umfangsrand des zentralen Hohlraums verbunden ist. Weiter sind ein Luftventil 11 und ein Ventilverschluß bzw. -stöpsel 12 an der Außenseite des Ringelements 1 vorgesehen, wie in Fig. 2 gezeigt ist. Auf diese Weise kann Luft in das Ringelement 1 durch das Luftventil 11 eingeblasen bzw. eingepumpt werden und wird durch den Ventilstöpsel 12 zurückgehalten. Dann kann sich eine Person auf das Ringelement setzen, nachdem dieses aufgeblasen ist, um ihre Notdurft zu verrichten, und der Abfall bzw. die Exkremente können im wasserdichten Beutel 2 aufgenommen werden und es wird verhindert, daß diese herausfallen.

Weiter kann an der vorderen Oberseite des aufblasbaren wasserdichten Ringelements 1 eine Aufhängeöse 13, beispielsweise durch Annähen, befestigt sein, wie in Fig. 2 gezeigt ist. Dies ermöglicht es, das Ringelement 1 an einem Haken oder dergleichen aufzuhängen.

Weiter kann an der vorderen Unterseite des Ringelements 1 eine Führungsöffnung 13 mit Konusform vorgesehen sein, die eine Führung für den im wasserdichten Beutel aufbewahrten Müll bildet, so daß dieser herausfließen kann.

Es kann ein innerer aufblasbarer Raum 10 des Ringelements 1 ausgeführt sein, so daß dieser zwei miteinander in Verbindung stehende Lagen aufweist, die durch eine Zwischenseite getrennt sind, so daß sie ein besseres Tragvermögen zum Tragen bzw. Halten eines vergleichsweise großen Körpergewichts einer Person aufweisen.

In Fig. 6 ist ein zweites bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen aufblasbaren Toilettensitzes gezeigt, das denselben Aufbau wie der des ersten Ausführungsbeispiels hat, ausgenommen, daß der innere aufblasbare Raum 10 lediglich eine Lage hat und dieselbe Funktion wie das erste Ausführungsbeispiel hat.

Der aufblasbare Toilettensitz hat die folgenden Vorteile im Vergleich zu herkömmlichen Toilettensitzen.

1. Er hat geringes Gewicht, ist aus weichem flexiblen Kunststoff hergestellt, während die herkömmlichen aus Metall oder hartem Kunststoff hergestellt sind.

2. Er ist leicht zu tragen, wenn er sich nicht in Gebrauch befindet, und kann aufgeblasen werden, wenn er benutzt wird, und ist zum Aufbewahren handlich.

3. Es sitzt sich bequem darauf, wenn er mit Luft aufgeblasen ist, während herkömmliche, die aus Metall oder Kunststoff hergestellt sind, kalt sind und es sich darauf hart sitzt.

4. Er ist hygienisch, da er aufgrund seiner geringen Kosten bei einer Benutzungsserie oder sogar nur einer Benutzung fortgeworfen werden kann, während die herkömmlichen Toilettensitze häufig benutzt werden und nach einer Benutzungsserie sterilisiert werden müssen.

Zusammengefaßt: Ein aufblasbarer erfindungsgemäßer Toilettensitz umfaßt ein aufblasbares wasserdichtes Ringelement und einen wasserdichten, in einem zentralen Hohlraum des ringförmi-

gen Elements befestigten Beutel, wobei eine nach oben weisende Öffnung vorgesehen ist. Das Ringelement hat ein Luftventil und einen Ventilstöpsel zum Aufblasen mit Luft. Es kann nach dem Aufblasen eine Person auf dem Ringelement sitzen, um ihre Notdurft zu verrichten, und die Exkremente bzw. der Abfall können im Beutel aufgefangen werden, der im ringförmigen Element befestigt ist und daran gehalten ist, so daß er nicht herausfällt. Der aufblasbare Toilettensitz ist leicht, einfach zu tragen, es läßt sich bequem darauf sitzen und er kann zusammengelegt werden, wenn er sich nicht in Gebrauch befindet, und er kann aufgrund seiner geringen Kosten nach Gebrauch fortgeworfen werden.

Während obenstehend bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben worden sind, können selbstverständlich zahlreiche Abwandlungen im Umfang der beigefügten Ansprüche ausgeführt werden.

Claims

1. Aufblasbarer Toilettensitz, umfassend ein aufblasbares wasserdichtes Ringelement (1) und einen wasserdichten Beutel (2), der in einem zentralen Raum des aufblasbaren wasserdichten Ringelements (1) angebracht ist und am Umfangsrand des zentralen Raums mit nach oben weisender Öffnung befestigt ist, wobei das aufblasbare wasserdichte Ringelement (1) ein Luftventil (11) und einen Ventilstöpsel (12) an der Außenseite aufweist, um Luft in das Ringelement (1) einzublasen und zu verhindern, daß diese herausströmt; wobei das aufblasbare wasserdichte Ringelement (1) aufgeblasen wird, damit eine Person darauf zum Verrichten der Notdurft sitzt, und die Exkremente durch den wasserdichten Beutel (2) aufgefangen werden und es verhindert wird, daß diese herausfallen.

2. Aufblasbarer Toilettensitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am aufblasbaren wasserdichten Ringelement (1) am oberen Ende der Rückseite eine Aufhängeöse (3), insbesondere durch Nähen, befestigt ist, so daß das aufblasbare wasserdichte Ringelement (1) an einem Haken oder einer entsprechenden Aufhängevorrichtung aufgehängt werden kann.

3. Aufblasbarer Toilettensitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das aufblasbare wasserdichte Ringelement (1) eine konusförmige Führungsöffnung (13) aufweist, die auf der vorderen Unterseite nach unten weist, um unter Bildung einer Führung Abfall aus dem wasserdichten Beutel herausfließen zu lassen.

4. Aufblasbarer Toilettensitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das aufblasbare wasserdichte Ringelement (1) einen inneren zweilagigen Hohlraum aufweist, der durch eine Zwischenseite getrennt ist, was es ermöglicht, daß das aufblasbare wasserdichte Ringelement (1) nach dem Aufblasen eine verhältnismäßig schwergewichtige Person trägt.

5. Aufblasbarer Toilettensitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das aufblasbare wasserdichte Ringelement (1) aus weichem flexiblen Kunststoff besteht.