DE29915832U1 - Spannschlüssel - Google Patents
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Description
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Spannschlüssel
— Die Erfindung bezieht sich auf einen Spannschlüssel und insbesondere auf einen Spannschlüssel mit vergrößerter Stabilität und vergrößerter Festhaltewirkung auf ein Werkstück.
Ein herkömmlicher Spannschlüssel zum Manipulieren eines Werkstücks, wie : eines Schraubendrehers, umfaßt im allgemeinen ein längliches erstes Fes thal-
.· teelement, ein zweites Festhalteelement, einen Drehstift und eine Torsionsfe-
j der. Das erste Festhalteelement weist einen Griff auf und einen ersten Greifbe-
reich am vorderen Ende des Griffs. Der erste Greifbereich hat eine geriffelte er-
; ste Greiffläche und einen plattenförmigen Drehbereich mit gegenüber dem
Griffbereich reduzierter Dicke. Der plattenförmige Drehbereich weist eine erste Drehöffnung auf, welche durch seine obere und untere Oberfläche hiervon verläuft, und eine Einführungsöffnung, welche in der oberen Oberfläche an die Drehöffnung angrenzend ausgebildet ist. Das zweite Festhalteelement weist einen zweiten Greifbereich mit einer zweiten geriffelten Greiffläche auf und ein Paar von einander beabstandeten Wangen des Drehbereichs, welche sich vom _ zweiten Greifbereich weg erstrecken, um mit dem zweiten Greifbereich eine
Öffnung festzulegen. Die Wangen des Drehbereichs sind mit zueinander ausgerichteten zweiten Drehöffnungen ausgebildet und legen gemeinsam einen Aufnahmebereich fest, um es dem plattenförmigen Drehbereich zu ermöglichen, sich darin hinein zu erstrecken, um so die erste Drehöffnung mit der zweiten Drehöffnung auszurichten. Der Drehstift erstreckt sich durch die erste und zweite Drehöffnung und ermöglicht die drehbare Aufnahme des ersten
Festhalteelements auf dem zweiten Festhalteelement. Die zweite Greiffläche liegt der ersten Greiffläche gegenüber. Die Torsionsfeder ist um den Drehstift herumgelegt und ist zwischen den Wangen des Drehbereichs angebracht. Die Torsionsfeder weist einen ersten Bügel auf, welcher in die Einführöffhung ein-
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geführt ist, und welcher dem Halten des plattenförmigen Drehbereichs des ersten Festhalteelements dient, sowie einen zweiten Bügel, welcher sich aus dem Aufnahmebereich herauserstreckt und welcher in einem Aufnahmeschlitz festgehalten wird, der in der äußeren Oberfläche des zweiten Festhalteelements gegenüberliegend vom Aufnahmebereich ausgebildet ist. Beim Gebrauch wird das zweite Festhalteelement entgegen der Spannkraft der Torsionsfeder um den Drehstift bewegt, um den zweiten Greifbereich vom ersten Greifbereich weg zu bewegen, so daß ein Festhaltebereich zwischen den ersten und zweiten Greifoberflächen gebildet wird, um ein Werkstück darin aufnehmen zu können. Die Torsionsfeder drückt den zweiten Greifbereich auf den ersten Greifbereich hin zu, so daß das Werkstück fest zwischen der ersten und zweiten Greifflächefläche festgeklemmt werden kann, wodurch eine Manipulation, wie ein Drehen des Werkstücks, mit Hilfe des Spannschlüssels ermöglicht wird.
Es sei jedoch angemerkt, daß der herkömmliche Spannschlüssel die folgenden Nachteile aufweist:
1. Da die Torsionsfeder in dem Aufnahmeraum zusammen mit dem plattenförmigen Drehbereich des ersten Festhalteelements aufgenommen wird, sollte eine Öffnung zwischen dem plattenförmigen Drehbereich und einer der Wangen des Drehbereichs zum Aufnehmen der Torsionsfeder ausgebildet sein. Aus diesem Grund sollte der plattenförmige Drehbereich des ersten Festhalteelements in seiner Dicke reduziert sein. Dadurch wird die Stabilität des plattenförmigen Drehbereichs verringert.
2. Da die Dicke des plattenförmigen Drehbereichs reduziert ist, ist auch die Oberfläche der ersten Greiffläche entsprechend reduziert, wodurch der Halteeffekt des Spannschlüssels auf das Werkstück negativ beeinflußt wird.
3. Da der zweite Bügel der Torsionsfeder sich aus dem Aufnahmebereich heraus erstreckt, ist es wahrscheinlich, daß er durch ein in der Nähe liegendes Objekt verschoben wird, wenn der Spannschlüssel bedient wird, wodurch die Wirkungsweise der Torsionsfeder beeinflußt wird.
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Deshalb ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Spannschlüssel bereitzustellen, welcher in der Lage ist, die obengenannten Probleme zu lösen.
Demgemäß umfaßt der erfindungsgemäße Spannschlüssel ein erstes verlängertes Festhalteelement, ein zweites Festhalteelement, einen Drehstift und eine Torsionsfeder. Das erste Festhalteelement weist einen ersten Greifbereich und einen Griff auf, welcher mit dem ersten Greifbereich verbunden ist. Der erste Greifbereich umfaßt einen plattenförmigen Drehbereich mit einer oberen und einer unteren Oberfläche und eine erste Drehöffnung, welche durch die obere und untere Oberfläche hindurchläuft. Der plattenförmige Drehbereich weist eine zwischen der oberen und unteren Oberfläche zu messende Dicke auf. Das zweite Festhalteelement weist einen zweiten Greifbereich und ein Paar von Wangen auf, welche mit dem zweiten Greifbereich verbunden sind. Die Wangen des Drehbereichs legen gemeinsam einen Aufnahmebereich zwischen sich fest, so daß sich der plattenförmige Drehbereich des ersten Festhalteelements darin hineinerstrecken kann. Eine jede der Wangen des Drehbereichs ist mit einer zweiten Drehöffnung ausgebildet, welche mit der ersten Drehöffnung axial ausgerichtet ist. Eine jede Wange des Drehbereichs weist eine innere Oberfläche auf, welche der jeweils anderen Wange des Drehbereichs gegenüberliegt. Der Aufnahmebereich weist eine Breite auf, welche zwischen den inneren Oberflächen der Wangen des Drehbereichs gemessen wird. Der Drehstift erstreckt sich durch die erste und zweite Drehöffnung hindurch, um das zweite Festhalteelement drehbar auf dem ersten Festhalteelement aufzunehmen. Die Torsionsfeder umgreift den Drehstift und ist in dem Aufnahmebereich gelagert, um den zweiten Greifbereich des zweiten Festhalteelements in Richtung des ersten Greifbereichs des ersten Festhalteelements zu drängen. In der oberen oder unteren Oberfläche des plattenformigen Drehbereichs des ersten Festhalteelements ist eine die Ausnehmung um die erste Drehöffnung festlegende Begrenzungswand vorgesehen. Die Torsionsfeder ist in der Ausnehmung aufgenommen, um durch die Begrenzungswand der Ausnehmung verdeckt zu werden, und weist ein erstes Ende auf, welches am ersten Festhalteelement gehalten wird, und ein zweites Ende, welches an dem zweiten Festhalteelement gehalten wird. Die Breite des Aufnahmebereichs des zweiten Festhalteele-
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ments entspricht im wesentlichen der Dicke des plattenförmigen Drehbereichs des ersten Festhalteelements.
Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich in Verbindung mit der nachfolgenden ausführlichen Beschreibung und den bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen.
Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Spannschlüssels;
Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der bevorzugten Ausführungsform;
Fig. 3 eine schematische Seitenansicht der bevorzugten Ausführungsform;
Fig. 4 einen Teilschnitt durch die bevorzugte Ausführungsform; und
Fig. 3 eine schematische Seitenansicht der bevorzugten Ausführungsform;
Fig. 4 einen Teilschnitt durch die bevorzugte Ausführungsform; und
Fig. 5 eine perspektivische Darstellung der bevorzugten Ausführungsform im Gebrauch.
Fig. 1 und 2 zeigen die bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Spannschlüssels, welcher ein längliches erstes Festhalteelement 40 aufweist, ein zweites Festhalteelement 30, einen Drehstift 60 und eine Torsionsfeder 50.
Das erste Festhalteelement 40 hat einen Griff 47 und einen ersten Greifbereich 41, welcher an einem Ende des Griffs 47 ausgebildet ist. Der erste Greifbereich 41 hat eine geriffelte Endfläche, welche als erste Greiffläche 42 ausgebildet ist und einen plattenförmigen Drehbereich 43, welcher sich von der ersten Greiffläche weg erstreckt. Der plattenförmige Drehbereich 43 weist eine obere und eine untere Oberfläche 431, 432 auf sowie eine erste Drehöffnung 44, welche in der oberen und unteren Oberfläche 431, 432 ausgebildet ist. Die obere Oberfläche 431 ist mit einer ringförmigen Begrenzungswand 451 versehen, welche eine kreisförmige Ausnehmung 45 um die erste Drehöffnung festlegt, und mit einer Einführöffnung 46, welche in der Ausnehmung 45 angebracht ist und gegenüber der ersten Drehöffnung versetzt ist.
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Das zweite Festhalteelement 30 weist einen zweiten Greifbereich 37 auf und ein Paar von einander beabstandet angebrachten Wangen des Drehbereichs, welche sich von dem zweiten Greifbereich 37 weg erstrecken und welche mit dem zweiten Greifbereich 37 zusammenwirken, um eine Öffnung 31 mit verschiedenen Einstellwinkeln festzulegen. Der zweite Greifbereich 37 weist eine geriffelte und um einen Drehwinkel hierzu versetzte Oberfläche auf, welche der Öffnung 31 gegenüberliegt und welche als zweite Greiffläche 32 dient. Die Wangen 34 des Drehbereichs legen gemeinsam einen Aufnahmebereich 33 dazwischen fest und sind mit zueinander ausgerichteten zweiten Drehöffhungen 35 versehen. Eine jede Wange 34 des Drehbereichs weist eine innere Oberfläche auf, welche der jeweils anderen Wange des Drehbereichs gegenüberliegt. Die innere Oberfläche der oberen Wange 34 des Drehbereichs ist mit einer verlängerten Aufnahmenut 36 versehen, welche sich von einem ersten seitlichen Kantenbereich 341 der Wange 34 des Drehbereichs zu einer gegenüberliegenden zweiten seitlichen Kante 342 der Wange 34 des Drehbereichs erstreckt. Die Aufnahmenut 36 erstreckt sich von der inneren Oberfläche der oberen Wange 34 des Drehbereichs und weist ein offenes Ende 361 auf, welches an der ersten seitlichen Kante 341 ausgebildet ist, sowie ein geschlossenes Ende 362, welches dem geöffneten Ende 361 gegenüberliegt.
Der Drehstift 60 erstreckt sich durch die erste und zweite Drehöffnung 44, 35 und ermöglicht die drehbare Lagerung des ersten plattenförmigen Drehbereichs 43 des ersten Festhalteelements 40 und der Wangen 34 des Drehbereichs des zweiten Festhalteelements 30, so daß die erste Greiffläche 42 der zweiten Greiffläche 32 gegenüberliegt.
Die Torsionsfeder 50 ist um den Drehstift 60 herumgelegt und wird in der Ausnehmung 45 aufgenommen, so daß sie durch die die Ausnehmung festlegende Wand 451 des plattenförmigen Drehbereichs des ersten Festhalteelements 40 verdeckt wird. Die Torsionsfeder weist ein erstes Ende mit einem ersten Bügel 51 auf, welcher in die Einführöffnung 46 in der Ausnehmung eingeführt wird, um zum Fixieren am plattenförmigen Drehbereich 43 des ersten Festhalteelements 40 dient, und ein gegenüberliegendes zweites Ende mit einem zweiten Bügel 52, welcher in der Aufnahmenut 36 aufgenommen wird, um an der oberen Wange 34 des Drehbereichs des zweiten Festhalteelements festgehalten zu
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werden. Die Torsionsfeder 50 drängt den zweiten Greifbereich 37 des zweiten Festhalteelements 30 zum ersten Greifbereich 41 des ersten Festhalteelements 40 hin, um so die zweite Greiffläche 32 zur ersten Greiffläche 42 hinzubewegen.
Während der Montage wird die Torsionsfeder 50 in der Ausnehmung 45 aufgenommen, wodurch es ermöglicht wird, daß der erste Bügel 51 in der Einführöffnung 46 aufgenommen wird. Zu diesem Zeitpunkt erstreckt sich der zweite Bügel aus der Ausnehmung 45 längs der oberen Oberfläche 431 hinaus und erstreckt sich relativ zur zweiten Greiffläche 42 hin. Dann wird der plattenförmige Drehbereich 43 in den Aufhahmebereich 33 in eine Richtung von der ersten Kante 341 weg und zur zweiten Kante 342 der Wange 34 des Drehbereichs hin eingeführt, um die erste Drehöffnung 44 mit der zweiten Drehöffnung 35 auszurichten. Während des Einfahrens des plattenförmigen Drehbereichs 43 in den Aufnahmebereich 33 erstreckt sich der zweite Bügel 52 der Torsionsfeder 50 über das offene Ende 361 der Aufnahmenut 36 in die Aufnahmenut 36 und stößt gegen das geschlossene Ende 362. Der zweite Bügel 52 lenkt so die Einführung des plattenförmigen Drehbereichs 43 in die Aufnahmenut 33. Danach erstreckt sich der Drehstift 60 durch die erste und zweite Aufnahmeöffnung 44, 35 und wird in den Wangen 34 des Drehbereichs mittels einer Nietverbindung gehalten. Wie in Fig. 2 gezeigt, wird nach der Montage ein Festhalteraum 70 zwischen den ersten und zweiten Greifflächen 42, 32 gebildet.
Fig. 5 zeigt, wie beim Gebrauch eine Zugkraft auf das zweite Festhalteelement 30 einwirkt, um den zweiten Greifbereich 37 um den Drehstift 60 in einer Richtung weg vom ersten Greifbereich 41 zu bewegen, um somit ein Werkstück 80, wie z.B einen Schraubendreher, im Festhalteraum 70 auszunehmen. Zu diesem Zeitpunkt wird die Torsionsfeder 50 gespannt und in der Torsionsfeder 50 wird Spannenergie gespeichert. Die Zugkraft wird gelöst nachdem das Werkstück 80 im Festhalteraum 70 aufgenommen ist. Der zweite Greifbereich 37 bewegt sich dadurch aufgrund der Rückstellkraft der Torsionsfeder 50 sofort zum ersten Greifbereich 41 hin. Das Werkstück 80 kann somit zwischen der ersten und zweiten Greiffläche 42, 32 fest eingespannt werden.
Da die Torsionsfeder 50 in der Aufnahmeöffnung 45 aufgenommen ist und da der zweite Bügel 52 der Torsionsfeder 50 in die Aufnahmeöffnung 36 über das
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&Igr; geöffnete Ende 361 während der Montage (siehe Fig. 1) eingeführt werden
j kann, gilt, wie in Fig. 3 und 4 gezeigt, daß die Dicke des plattenförmigen Dreh-
bereich 43 des ersten Greifelements 40 gemessen zwischen der oberen und unteren Oberfläche 431, 432 vergrößert werden kann, um im wesentlichen gleich
■ zu sein wie die Breite des Aufnahmeraums 33 gemessen zwischen den sich gegenüberliegenden Oberflächen der Wangen des Drehbereichs 34.
Deshalb hat der plattenförmige Drehbereich 43 eine vergrößerte Stabilität im Vergleich zu dem vorgenannten herkömmlichen Spannschlüssel.
Zusätzlich weist der plattenförmige Drehbereich 43 eine vergrößerte Dicke auf und die Oberfläche der ersten Greiffläche 42 kann entsprechend vergrößert
j sein, um einen verbesserten Festhalteeffekt zu erzielen.
Da der zweite Bügel 42 sich nicht aus dem Aufnahmebereich 33 heraus erstreckt, gilt zudem, daß die Torsionsfeder von Gegenständen ferngehalten werden kann, welche an den Spannschlüssel anstoßen. Die Vorspannwirkung der Torsionfeder 50 kann somit gewährleistet werden.
Claims (4)
1. Spannschlüssel, welcher umfaßt:
ein erstes längliches Festhalteelement (40) mit einem ersten Greifbereich (41) und einem Griff (47), welcher mit dem ersten Greifbereich (41) verbunden ist, wobei der erste Greifbereich (41) einen plattenförmigen Drehbereich (43) umfaßt mit einer oberen und einer unteren Oberfläche (431, 432) und einer ersten Drehöffnung (44), welche durch die obere und untere Oberfläche (431, 432) hindurchläuft, wobei der plattenförmige Drehbereich (43) eine zwischen der oberen und unteren Oberfläche (431, 432) zu messende Dicke aufweist, ein zweites Festhalteelement (30) mit einem zweiten Greifbereich (37) und einem Paar von Wangen (34), welche mit dem zweiten Greifbereich (37) verbunden sind, wobei die Wangen (34) des Drehbereichs gemeinsam einen Aufnahmebereich (33) zwischen sich festlegen, so daß sich der plattenförmige Drehbereich (43) des ersten Festhalteelements (40) darin hineinerstrecken kann, wobei eine jede der Wangen (34) des Drehbereichs mit einer zweiten Drehöffnung (35) ausgebildet ist, welche mit der ersten Drehöffnung (44) axial ausgerichtet ist, wobei eine jede Wange (34) des Drehbereichs eine innere Oberfläche aufweist, welche der jeweils anderen Wange (34) des Drehbereichs gegenüberliegt und wobei der Aufnahmebereich (33) eine Breite aufweist, welche zwischen den inneren Oberflächen der Wangen (34) des Drehbereichs gemessen wird,
wobei sich ein Drehstift (60) durch die erste und zweite Drehöffnung (44, 35) hindurcherstreckt, um das zweite Festhalteelement (30) drehbar auf dem ersten Festhalteelement (40) aufzunehmen, und
eine Torsionsfeder (50), welche den Drehstift (60) umgreift und in dem Aufnahmebereich (33) gelagert ist, um den zweiten Greifbereich (37) des zweiten Festhalteelements (30) in Richtung des ersten Greifbereichs (41) des ersten Festhalteelements (40) zu drängen, dadurch gekennzeichnet,
daß die obere oder untere Oberfläche (431, 432) des plattenförmigen Drehbereichs (43) des ersten Festhalteelements (40) mit einer Begrenzungswand (451) für die Ausnehmung versehen ist, welche eine Ausnehmung (45) um die erste Drehöffnung (44) festlegt, und daß die Torsionsfeder (50) in der Ausnehmung (45) aufgenommen wird, um durch die Begrenzungswand (451) der Ausnehmung verdeckt zu werden, und ein erstes Ende aufweist, welches am ersten Festhalteelement (40) gehalten wird, und ein zweites Ende, welches an dem zweiten Festhalteelement (30) gehalten wird, und daß die Breite des Aufnahmebereichs (33) des zweiten Festhalteelements (30) im wesentlichen der Dicke des plattenförmigen Drehbereichs (43) des ersten Festhalteelements (40) entspricht.
ein erstes längliches Festhalteelement (40) mit einem ersten Greifbereich (41) und einem Griff (47), welcher mit dem ersten Greifbereich (41) verbunden ist, wobei der erste Greifbereich (41) einen plattenförmigen Drehbereich (43) umfaßt mit einer oberen und einer unteren Oberfläche (431, 432) und einer ersten Drehöffnung (44), welche durch die obere und untere Oberfläche (431, 432) hindurchläuft, wobei der plattenförmige Drehbereich (43) eine zwischen der oberen und unteren Oberfläche (431, 432) zu messende Dicke aufweist, ein zweites Festhalteelement (30) mit einem zweiten Greifbereich (37) und einem Paar von Wangen (34), welche mit dem zweiten Greifbereich (37) verbunden sind, wobei die Wangen (34) des Drehbereichs gemeinsam einen Aufnahmebereich (33) zwischen sich festlegen, so daß sich der plattenförmige Drehbereich (43) des ersten Festhalteelements (40) darin hineinerstrecken kann, wobei eine jede der Wangen (34) des Drehbereichs mit einer zweiten Drehöffnung (35) ausgebildet ist, welche mit der ersten Drehöffnung (44) axial ausgerichtet ist, wobei eine jede Wange (34) des Drehbereichs eine innere Oberfläche aufweist, welche der jeweils anderen Wange (34) des Drehbereichs gegenüberliegt und wobei der Aufnahmebereich (33) eine Breite aufweist, welche zwischen den inneren Oberflächen der Wangen (34) des Drehbereichs gemessen wird,
wobei sich ein Drehstift (60) durch die erste und zweite Drehöffnung (44, 35) hindurcherstreckt, um das zweite Festhalteelement (30) drehbar auf dem ersten Festhalteelement (40) aufzunehmen, und
eine Torsionsfeder (50), welche den Drehstift (60) umgreift und in dem Aufnahmebereich (33) gelagert ist, um den zweiten Greifbereich (37) des zweiten Festhalteelements (30) in Richtung des ersten Greifbereichs (41) des ersten Festhalteelements (40) zu drängen, dadurch gekennzeichnet,
daß die obere oder untere Oberfläche (431, 432) des plattenförmigen Drehbereichs (43) des ersten Festhalteelements (40) mit einer Begrenzungswand (451) für die Ausnehmung versehen ist, welche eine Ausnehmung (45) um die erste Drehöffnung (44) festlegt, und daß die Torsionsfeder (50) in der Ausnehmung (45) aufgenommen wird, um durch die Begrenzungswand (451) der Ausnehmung verdeckt zu werden, und ein erstes Ende aufweist, welches am ersten Festhalteelement (40) gehalten wird, und ein zweites Ende, welches an dem zweiten Festhalteelement (30) gehalten wird, und daß die Breite des Aufnahmebereichs (33) des zweiten Festhalteelements (30) im wesentlichen der Dicke des plattenförmigen Drehbereichs (43) des ersten Festhalteelements (40) entspricht.
2. Spannschlüssel nach Anspruch 1, weiterhin dadurch gekennzeichnet, daß an der inneren Oberfläche einer ersten Wange (34) des Drehbereichs, welche der Ausnehmung (45) gegenüberliegt, eine Aufnahmenut (36) ausgebildet ist, welche sich längs der inneren Oberfläche erstreckt und daß das zweite Ende der Torsionsfeder (50) einen Bügel (52) aufweist, welcher in der Aufnahmenut (36) zum Lagern im zweiten Festhalteelement (30) aufgenommen wird.
3. Spannschlüssel nach Anspruch 2, weiterhin dadurch gekennzeichnet, daß die erste der Wangen (34) des Drehbereichs gegenüberliegende erste und zweite Kanten (341, 342) aufweist, und daß die Aufnahmenut (36) sich von der ersten Kante (341) zur zweiten Kante (342) hin erstreckt und ein offenes Ende (361) umfaßt, welches an der ersten Kante (341) ausgebildet ist, um eine Einführung des Bügels (52) des zweiten Endes der Torsionsfeder (50) in die Aufnahmenut (36) zu ermöglichen, wenn der plattenförmige Drehbereich (43) des ersten Festhalteelements (40) in den Aufnahmebereich (33) eingeführt wird, während die Torsionsfeder (50) in der Ausnehmung (45) aufgenommen wird.
4. Spannschlüssel nach Anspruch 1, weiterhin dadurch gekennzeichnet, daß der plattenförmige Drehbereich (43) des ersten Festhalteelements (40) zusätzlich mit einer Einführungsöffnung (46) in die Ausnehmung (45) versehen ist, und die Einführungsöffnung (46) von der ersten Drehöffnung (44) abgesetzt ist, und das erste Ende der Torsionsfeder (50) einen Bügel (51) aufweist, der sich zur Aufnahme in den ersten plattenförmigen Drehbereich (43) des ersten Festhalteelements in die Einführungsöffnung (46) erstreckt.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29915832U DE29915832U1 (de) | 1999-09-08 | 1999-09-08 | Spannschlüssel |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29915832U DE29915832U1 (de) | 1999-09-08 | 1999-09-08 | Spannschlüssel |
Publications (1)
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|---|---|
| DE29915832U1 true DE29915832U1 (de) | 2000-03-02 |
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ID=8078658
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29915832U Expired - Lifetime DE29915832U1 (de) | 1999-09-08 | 1999-09-08 | Spannschlüssel |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE29915832U1 (de) |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| AU744269B2 (en) * | 1997-05-05 | 2002-02-21 | Chang Loon Industrial Co., Ltd. | Wrench |
| DE102008051885A1 (de) * | 2008-10-16 | 2010-04-22 | Hirse-Patent-Lizenz-Gmbh | Klemmschlüssel |
| DE102010010462B4 (de) * | 2010-03-06 | 2016-12-22 | Ping-Chung Huang | Ratschenschlüssel |
-
1999
- 1999-09-08 DE DE29915832U patent/DE29915832U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| AU744269B2 (en) * | 1997-05-05 | 2002-02-21 | Chang Loon Industrial Co., Ltd. | Wrench |
| DE102008051885A1 (de) * | 2008-10-16 | 2010-04-22 | Hirse-Patent-Lizenz-Gmbh | Klemmschlüssel |
| DE102010010462B4 (de) * | 2010-03-06 | 2016-12-22 | Ping-Chung Huang | Ratschenschlüssel |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20000406 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20021204 |
|
| R157 | Lapse of ip right after 6 years |
Effective date: 20060401 |