DE29912156U1 - Gelenk eines klappbaren Kinderbettes - Google Patents

Description

Gelenk eines klappbaren Kinderbettes

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Gelenk eines klappbaren Kinderbettes. Das Bett kann für die Aufbewahrung zu einer kleineren Größe zusammengeklappt werden, wenn es nicht benutzt wird. Das Bett ist im Gelenk zusammenklappbar.

Wie in den Fig. 8 und 9 gezeigt, umfaßt ein herkömmliches Gelenk eines zusammenklappbaren Bettes einen Hauptkörper 10, Hilfselemente 20, ein Druckelement 30 und zwei Verstärkungsplatten 40 als Hauptbestandteile.

Der Hauptkörper 10 besitzt zwei Seitenplatten 101 und einen Zwischenabschnitt 104. Die Seitenplatten 101 besitzen jeweils obere und untere Anordnungsbohrungen 102 und 103. Der Zwischenabschnitt 104 besitzt eine Eingriffsbohrung 105 mit Eingriffskanten 106, die nach unten hervorstehen. Eine Feder 107 ist mit den Eingriffskanten 106 verbunden.

Die Hilfselemente 20 besitzen jeweils Bohrungen 201 und eine Anordnungsbohrung 203. Unterstützungsstangen des zusammenklappbaren Bettes sind mit den Hilfselementen 20 verbunden, wobei Anordnungsstifte 202 in die Trägerstangen und die Bohrungen 201 eingesetzt sind. Der Anordnungsstift 202 ist, wie in Fig. 9 gezeigt, ferner durch die oberen Anordnungsbohrungen 102 des Hauptkörpers 10 eingesetzt, so daß die Trägerstangen und die Hilfselemente 20 am Hauptkörper 10 schwenken können. Die Anordnungsbohrungen 203 der Hilfselemente 20 sind jeweils mit einem Anordnungsstift 204 verbunden.

Das Druckelement 30 besitzt zwei Führungskanäle 301, zwei Aussparungen 302, eine Durchgangsbohrung 303 und eine Haltebohrung 304.

Die Verstärkimgsplatten 40 besitzen jeweils gebogene Führungsabschnitte 401, Hakenabschnitte 402 und eine Bohrung 403. Die Verstärkungsplatten 40 werden von den Aussparungen 302 des Druckelements 30 gehalten. Ein

Befestigungsstift 404 ist in die Bohrungen 403 und 303 eingesetzt, um die Verstärkungsplatten 40 am Druckelement 30 zu fixieren.

Das Druckelement 30 ist beweglich am Hauptkörper 10 angesetzt, wobei die Anordnungsstifte 108 durch die Führungskanäle 301 und die unteren Anordnungsbohrungen 103 geführt sind. Die Haltebohrung 304 hält ein unteres Ende der Feder 107, wenn das Druckelement 30 am Hauptkörper 10 angesetzt ist.

Ferner besitzt jede der Anordnungsbohrungen 203 der Hilfselemente 20 einen darin eingesetzten Anordnungsstift 204.

Die Hilfselemente 20 können am Hauptkörper 10 geschwenkt werden, um das Bett zusammenzuklappen, wenn das Druckelement 30 nach oben gedrückt wird, um die Anordnungsstifte 204 aus den Hakenabschnitten 402 der Verstärkungsplatten 40 zu lösen.

Es hat sich jedoch gezeigt, daß das Gelenk des zusammenklappbaren Bettes folgende unerwünschte Merkmale aufweist:

1. Es umfaßt einen Hauptkörper, zwei Hilfselemente, ein Druckelement, zwei Verstärkungsplatten und mehrere Anordnungsstifte, wobei das Gelenk zu viele Teile besitzt. Der Zusammenfügungsvorgang ist daher relativ kompliziert.

2. Beim Zusammenfügen müssen die Trägerstangen mit den Hilfselementen verbunden werden, wobei die Verstärkungsplatten mit den Druckelementen verbunden werden müssen, bevor diese am Hauptkörper angesetzt werden, was relativ viel Zeit und Arbeitsaufwand erfordert.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des obenerwähnten Standes der Technik zu beseitigen und ein Gelenk für ein zusammenklappbares Bett zu schaffen, das eine relativ unkomplizierte Struktur besitzt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Gelenk, das die im Anspruch angegebenen Merkmale besitzt.

Das Gelenk eines zusammenklappbaren Bettes gemäß der vorliegenden Erfindung besitzt nur vier Hauptbestandteile, nämlich den Hauptkörper, die Trägerelemente und den Druckblock, so daß es relativ leicht zusammengefügt werden kann.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsansicht eines Gelenkes eines zusammenklappbaren Kinderbettes gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Querschnittsansicht eines Gelenkes eines zusammenklappbaren Kinderbettes gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine Ansicht des Gelenks eines zusammenklappbaren Kinderbettes gemäß der vorliegenden Erfindung, die einen ersten Schritt des Zusammenklappvorgangs desselben zeigt;

Fig. 4 eine Ansicht des Gelenks eines zusammenklappbaren Kinderbettes gemäß der vorliegenden Erfindung, die einen zweiten Schritt des Zusammenklappvorgangs desselben zeigt;

Fig. 5 eine Ansicht des Gelenks eines zusammenklappbaren Kinderbettes gemäß der vorliegenden Erfindung, die einen dritten Schritt des Zusammenklappvorgangs desselben zeigt;

Fig. 6 eine Ansicht des Gelenks eines zusammenklappbaren Kinderbettes gemäß der vorliegenden Erfindung, das vollständig zusammengeklappt ist;

Fig. 7 ein zusammenklappbares Bett mit den daran angesetzten Gelenken gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 8 die bereits erwähnte perspektivische Explosionsansicht eines Gelenks des Standes der Technik eines zusammenklappbaren Kinderbettes; und

Fig. 9 die bereits erwähnte Querschnittsansicht eines Gelenks des Standes der Technik eines zusammenklappbaren Kinderbettes.

Wie in Fig. 1 gezeigt, besitzt ein Gelenk eines zusammenklappbaren Bettes gemäß der vorliegenden Erfindung einen Hauptkörper 1, einen Druckblock 2 sowie zwei Trägerelemente 3 als Hauptbestandteile.

Der Hauptkörper 1 besitzt zwei Seitenplatten 11, 12 und einen gebogenen Zwischenabschnitt 13. Die Seitenplatten 11, 12 besitzen jeweils zwei Anordnungsbohrungen 111, 121 und zwei Verbindungsbohrungen 112, 122. Die Verbindungsbohrungen 112 sind an zwei Seiten der oberen Anordnungsbohrung 111 angeordnet. Wie in Fig. 1 gezeigt, liegen die Verbindungsbohrungen 112 höher als die Anordnungsbohrungen 111. Die Verbindungsbohrungen 112 sind ferner an zwei Seiten der oberen Anordnungsbohrung 121 in einer höheren Position als diese angeordnet.

Der Zwischenabschnitt 13 besitzt zwei Anschlagplatten 132, die sich nach unten erstrecken.

Die Seitenplatten 11, 12 besitzen jeweils Gelenkbohrungen 113, 123.

Der Druckblock 2 besitzt eine langgestreckte Bohrung 21, zwei Eingriffkanäle 22 und eine runde Bohrung 23. Eine Feder 24 ist in der runden Bohrung 23 an deren unterem Ende montiert.

Die Trägerelemente 3 besitzen jeweils eine Durchgangsbohrung 31, einen Eingriffsvorsprung 32, eine elastische Platte 33 und einen gebogenen Abschnitt 34.

Beim Zusammenfügen wird der Druckblock 2 beweglich im Hauptkörper 1 aufgenommen, wobei die zwei Anordnungsbolzen durch die langgestreckte Bohrung 21 des Blocks 2 und die Anordnungsbohrungen 111, 121 des Haupt-

körpers 1 geführt werden. Die Feder 24 ist zwischen den Anschlagplatten 132 unter dem Zwischenabschnitt 13 angeordnet, so daß der Druckblock 2 von dieser nach oben vorgespannt wird.

Die Trägerelemente 3 sind jeweils an den Verbindungsbohrungen 112, 122 des Hauptkörpers 1 mittels eines Verbindungsstifts 15 angelenkt. Der Verbindungsstift 15 ist durch die Durchgangsbohrung 31 des Trägerelements 3 und die Verbindungsbohrungen 112, 122 gefuhrt. Die Eingriffsvorsprünge 32 der Trägerelemente 3 sind lösbar mit den entsprechenden Eingriffskanälen 22 des Druckblocks 2 in Eingriff, um die Trägerelemente 3 in einer ersten Position anzuordnen. Die elastischen Platten 33 der Trägerelemente 3 sind zwischen den Anschlagplatten 132 des Hauptkörpers 1 angeordnet.

Der Hauptkörper 1 ist ferner mit zwei Trägerstangen 4 des Rahmens des zusammenklappbaren Bettes verbunden, indem die Gelenkstifte 16 an den Gelenkbohrungen 113, 123 verwendet werden, wie in Fig. 2 gezeigt ist. Somit können die Trägerstangen 4 am Hauptkörper 1 schwenken. Die Trägerstangen 4 berühren jeweils einen der gebogenen Abschnitte 34 der Trägerelemente 3 an ihren inneren Enden aufgrund der Schwerkraft und drücken diese nieder, wenn die Trägerelemente 3 in der ersten Position angeordnet sind.

Um das Bett zusammenzuklappen, wird das Gelenk angehoben, wie in Fig. 3 gezeigt, damit die inneren Enden der Trägerstangen 4 sich von den gebogenen Abschnitten 34 der Trägerelemente 3 wegbewegen. Der Druckblock 2 kann somit nach oben gedrückt werden. Wenn wie in Fig. 4 gezeigt der Druckblock 2 nach oben gedrückt wird, werden die Trägerelemente 3 geschwenkt, wobei schließlich die Eingriffsvorsprünge 32 aus den Eingriffskanälen 22 des Druckblocks 2 gelöst werden. Die elastischen Platten 33 werden von den Anschlagplatten 132 des Hauptkörpers 1 gestoppt, um die Schwenkbewegung der Trägerelemente 3 zu beenden. Somit kann das Gelenk niedergedrückt werden, damit die Trägerstangen 4 des zusammenklappbaren Bettes am Hauptkörper 1 geschwenkt werden, wie in Fig. 5 gezeigt ist.

Wenn der Druckblock 2 losgelassen wird, wird er von der Feder 24 nach unten vorgespannt und bewegt sich in die Ausgangsposition, wie in Fig. 6 gezeigt ist.

Um das zusammengeklappte Bett auseinanderzuklappen, wird das Gelenk angehoben, damit die inneren Enden der Trägerstangen 4 sich über die Trägerelemente 3 bewegen und auf den gebogenen Abschnitten 34 der Trägerelemente 3 ruhen.

Wenn die inneren Enden der Trägerstangen 4 die gebogenen Abschnitte 34 der Trägerelemente 3 aufgrund der Schwerkraft niederdrücken, greifen die Eingriffsvorsprünge 32 fest in die Eingriffskanäle 22 und können aus diesen nicht gelöst werden, wodurch verhindert wird, daß das Bett versehentlich zusammengeklappt wird, wenn der Druckblock 2 versehentlich gedrückt wird.

Aus der obigen Beschreibung wird klar, daß das Gelenk eines zusammenklappbaren Bettes gemäß der vorliegenden Erfindung folgende erwünschte Merkmale aufweist:

1. Es umfaßt einen Hauptkörper, einen Druckblock, zwei Trägerelemente und einige Stifte, so daß das Gelenk der vorliegenden Erfindung weniger Bauteile besitzt als ein Gelenk des Standes der Technik.

2. Das Zusammenfügen ist sehr viel einfacher, da die Trägerstangen und die Trägerelemente direkt am Hauptkörper mittels Anordnungsstiften und dergleichen angesetzt sind.

3. Der ZusammenfügungsVorgang kostet sehr viel weniger Zeit und Arbeitsaufwand.

Claims (1)

1. Gelenk eines zusammenklappbaren Kinderbettes, gekennzeichnet durch
   einen Hauptkörper (1) mit zwei Seitenplatten (11, 12), die mittels eines gebogenen Zwischenabschnitts (13) verbunden sind, wobei der Zwischenabschnitt (13) zwei nach unten verlaufende Anschlagplatten (132) besitzt;
   einen Druckblock (2), der am Hauptkörper (1) zwischen den zwei Seitenplatten (11, 12) angesetzt ist, wobei der Druckblock (2) im Hauptkörper (1) aufwärts und abwärts gleiten kann und an einem oberen Abschnitt eine Rundbohrung (23) besitzt, die eine Feder (24) aufnimmt, um den Druckblock (2) nach unten vorzuspannen, und wobei der Druckblock (2) zwei Eingriffskanäle (22) an seinen beiden Seiten besitzt;
   zwei Trägerelemente (3), mit jeweils einem gebogenen Abschnitt (34), einer elastischen Platte (33) und einem Eingriffsvorsprung (32), wobei die Trägerelemente (3) am Hauptkörper (1) angelenkt sind und die elastischen Platten (33) zwischen den Anschlagplatten (132) des Hauptkörpers (1) angeordnet sind, und wobei die Eingriffsvorsprünge (32) in einem entsprechenden Eingriffskanal (22) eingreifen können, so daß die Trägerelemente (3) in einer ersten Position angeordnet sind; wobei
   die zwei Trägerstangen (4) des zusammenklappbaren Bettes am Hauptkörper (1) angelenkt sind, wobei ihre inneren Enden einen entsprechenden gebogenen Abschnitt (34) der Trägerelemente (3) berühren, wenn die Trägerelemente (3) in der ersten Position angeordnet sind, und
   der Druckblock (2) nach oben gedrückt wird, um die Eingriffskanäle (22) von den Eingriffsvorsprüngen (32) der Trägerelemente (3) zu lösen, so daß die Trägerelemente (3) am Hauptkörper (1) geschwenkt werden können, wobei die Anschlagplatten (132) die Schwenkbewegung der Trägerelemente (3) beenden, indem sie die elastischen Platten (33) der Trägerelemente (3) stoppen, und wobei die inneren Enden der Trägerelemente (3) von den gebogenen Abschnitten (34) wegbewegt werden können, um das Bett zusammenzuklappen.