DE29900695U1

DE29900695U1 - Behältnis für dickflüssige oder pastöse Erzeugnisse, insbesondere für Salben

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Publication number: DE29900695U1
Application number: DE29900695U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1999-01-16
Filing date: 1999-01-16
Publication date: 1999-03-18
Anticipated expiration: 2009-01-17

Description

(A:KISG3_T4.TAT)
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Behältnis für dickflüssige oder pastöse Erzeugnisse,

insbesondere für Salben 10

Die Erfindung betrifft ein zylindrisches oder prismatisches Behältnis für dickflüssige oder pastöse Erzeugnisse, insbesondere für Salben, aufweisend:

- einen Boden,

- eine Wandung,

- und eine Ausgabevorrichtung, bestehend aus einer flachen Kolbenscheibe mit einer Auslaßöffnung, die manuell auf das sich im Behältnis unterhalb der Kolbenscheibe befindende fließfähige Erzeugnis zu drücken ist, so daß das fließfähige Erzeugnis durch die in der Kolbenscheibe befindliche Auslaßöffnung herauspreßbar ist.

Ein derartiges, aus Kunststoff hergestelltes, zylindrisches Behältnis ist der DE-AS 25 34 340 zu entnehmen. Das bekannte Behältnis besitzt eine längsaxial verschiebbare Abdeckplatte, in der wenigstens eine Bohrung eingearbeitet ist, die von einem klotzförmigen Verschlußelement geöffnet oder verschlossen werden kann.

Da das Verschlußelement gleitend verschiebbar oder verschwenkbar an der Abdeckplatte angeordnet ist, ist diese relativ dick und steif (vgl. Fig. 1-3 der DE-AS 25 34 340). Ohne diese Eigenschaften käme es zu einer schnellen Zerstörung der Verbindungsstelle und zur Kontamination des Inhal-

tes. Ein Nachteil ist, daß die aus Abdeckplatte, Verschlußelement, Bohrungen und Nuten bestehende Cremeausgabevorrichtung recht kompliziert ist. Nachteilig ist auch, daß beim Andrücken mit der Hand die Bewegung der Abdeckplatte nicht genau kontrolliert werden kann, da bei Gebrauch diese üblicherweise mit einem oder zwei Fingern ziemlich stark gedruckt werden muß, so daß mangels "Fingerspitzengefühls" oft eine viel zu große Menge von Creme oder Salbe herausgepreßt wird.

Aufgabe der Erfindung ist, einen Behälter mit von Hand betätigbarer Ausgabevorrichtung zu konzipieren, bei dem die Handhabung von dickflüssigen oder pastösen Erzeugnissen, wie Cremes oder Salben, vereinfacht ist, und bei dem eine gewünschte, auch kleinere Portion dieses pastösen Erzeugnisses

komplikationsfrei zu entnehmen ist.

Erfindungsgemäß wird diese Ausgabe gelöst bei einem Behältnis der eingangs genannten Art, das dadurch gekennzeichnet ist, daß

- die Kolbenscheibe mit einem umlaufenden Flansch versehen

ist, dessen Ausmaß dem Innenmaß des Behältnisses entspricht,

- in der Kolbenscheibe wenigstens ein geschnittener Schlitz

eingearbeitet ist, der sich bei durch das Andrücken

verursachter Verformung der Kolbenscheibe geringfügig öffnet, ein Ausdrücken des Erzeugnisses erlaubt und sich beim Nachlassen des Andrückens wieder schließt.

Durch leichtes Andrücken mit zwei Fingern verformt sich die

auf der Salbenoberfläche liegende Scheibe ebenso geringfügig, jedoch ausreichend, um den als Schnitt ausgeführten Schlitz etwas zu vergrößern. Durch den entstehenden Schlitz kann wunschgemäß eine kleine Menge von Salbe herausgepreßt werden, mit dem Finger aufgenommen und auf die Haut aufgetragen werden. Nach Aufgabe des Drucks schließt sich der Schlitz, so daß sich Salben oder Cremes

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praktisch kontaminationsfrei aufbewahren lassen.

Die Größe des Schnittes und die Steifheit der Kreisscheibe sind an die jeweilige Viskosität der Salbe oder Creme anzupassen, damit kein Überschuß durch die Öffnung herausgepreßt 5

wird und ein ausreichender Widerstand der Kolbenscheibe

verbleibt.

Als weiterer Vorteil des Schlitzes ergibt sich für den hier vorliegenden Anwendungsfall, daß sich der Schlitz in einer bildliche Darstellung, zum Beispiel in einem "Gesicht", als Teil einer Öffnungsdarstellung, inkorporieren läßt. So läßt sich beispielsweise ein Clownsgesicht, das auf der Oberseite der Kolbenscheibe aufgedruckt ist, so darstellen, daß der Mund des Clowns gleichzeitig der Schlitz ist und sich aus

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diesem eine Salbe herauspressen läßt. Dies erzeugt bei Kindern eine Attraktivität, so daß beispielsweise Ängste vor Anwendung einer Salbe überwunden werden können.

Es ist auch möglich, die Wandung und die Scheibe mit

Führungselementen zu versehen, beispielsweise mit wenigstens einer am Flansch der Kolbenscheibe eingebrachten Nut, die zu einem an der Innenseite der Wandung entlang deren Mantellinie verlaufenden Vorsprung kompatibel ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Figuren der Zeichnung zeigen im einzelnen:

ein Behältnis in auseinandergezogener Darstellung;

das Behältnis gemäß Fig.l in Draufsicht, ohne Verschluß-Deckel;

eine Darstellung gem. Schnitt A-A gemäß

30	Fig.l
	Figuren
	2a und 2b
35	Figuren
	3a bis 3c

Fig.2, vor, während und nach dem Verformen der Kolbenscheibe bzw. des hier enthaltenen Schlitzes.

Fig. 4 einen Schnitt durch eine Kolbenscheibe in 5

einer anderen Ausführungsform;

Fig. 5 eine Draufsicht auf eine Kolbenscheibe in

einer weiteren Ausführungsform.

In den Figuren 1 und 2 ist als Ausführungsform ein aus Kunststoff gefertigtes, dosenartiges zylindrisches Behältnis 10 dargestellt, dessen Höhe insgesamt 6 cm und dessen Durchmesser 9 cm betragen. Das Behältnis besitzt einen Boden 1 und eine Wandung 2 , sowie außerdem einen anschraubbaren

Verschluß-Deckel 3. Im Inneren des Behälters ist eine kreisrunde Kolbenscheibe 5 angeordnet, die von einem an den Verschluß-Deckel 3 gerichteten Flansch 7 umgeben ist. Der Außendurchmesser der Kolbenscheibe 5 ist dem Innendurchmesser des zylindrischen Teils des Behälters angepaßt, damit die

Kolbenscheibe 5 als Kolben {vgl. Figuren 3a bis 3c) innerhalb des Behältnisses gleitend verschoben werden kann.

Im Material der Kolbenscheibe 5 ist ein durchgehender Schlitz 15 in der Form einer Bruchlinie im Mittelbereich der

Kolbenscheibe 5 angeordnet. Die Kolbenscheibe 5 und der Schlitz 15 bilden eine Ausgabevorrichtung 20, deren Funktion sich aus den Figuren 3a bis 3c ablesen läßt.

In das Behältnis 10 ist die Kolbenscheibe 5 bis dicht auf

die Oberfläche einer sich in diesem befindenden dickflüssigen Handcreme (Bezugszahl 30) eingelassen bzw. aufgedrückt. Der Schlitz 15 (Bruchlinie) bildet noch keine Öffnung aus (Figur 3a). Erst beim Andrücken mit dem Finger (Figur 3b) verformt sich die halbsteife Kolbenscheibe 5 und zugleich der Einschnitt zu einem offenen Schlitz 16, durch den eine kleine Portion 31 von Creme nach außen, d.h. auf

die freie Oberfläche der Kolbenscheibe 5 herausgepreßt wird. Nach der Beendigung des Andrückens kehrt die Kolbenscheibe 5 zu ihrer ursprünglichen Form zurück (Figur 3c) und der Schlitz 15 schließt sich. Die Cremeportion 31 kann jetzt mit dem Finger oder mit einem Wattepad von der Oberfläche der Kolbenscheibe 5 entnommen und auf die Haut aufgetragen werden.

Ferner ist der Figur 2a zu entnehmen, daß an die Kolbenscheibe 5 eine auf die Ausgabevorrichtung 20 bzw. auf

den Schlitz 15 hinweisende Kennzeichnung S in der Form eines Pfeils aufgebracht ist. Die Kennzeichnung kann auch eine wörtliche Empfehlung, beispielsweise: "Hier drücken" vermitteln.

Die Figur 2b zeigt ein auf die Oberfläche der Kolbenscheibe 5 aufgebrachtes Motiv 40, hier in der Form eines Clowngesichts. Der bogenförmige Schnitt 15 ist Teil des Mundes des Clowngesichtes, das sich beim Zusammendrücken entsprechend öffnet und Creme oder Salbe hervorquellen läßt.

Figur 4 zeigt eine Kolbenscheibe 5', die für ein zylindrisches Behältnis 10 der eingangs beschriebenen Art bestimmt ist. Die Kolbenscheibe 5' weist an der Außenseite ihres Flansches 7' ein Gewinde 40 auf, das mit einem

entsprechenden Negativgewinde an der Innenseite des Behältnisses 10 verschraubbar ist. Durch Verdrehen der Kolbenscheibe läßt sich diese damit unter höherem und besser dosierbarem Druck auf die Salbenoberfläche aufpressen. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn die Viskosität des

Produktes hoch ist.

Der Flansch 7' ist ebenfalls an seiner Innenseite anders gestaltet. Er weist hier eine gekurvte Innenflanke 42 oder Hohlkehle auf. Diese Form der Innenseite vermeidet Schmutzecken, erhöht die Stabilität des Deckels und erleichtert die Salbenentnahme mit dem Finger. Der Schlitz

15 ist nach unten sich erweiternd angeschrägt; die Dicke der Kolbenscheibe 5' ist gegenüber dem Ausführungsbeispiel der Figuren 3 vergrößert. Außerdem ist die Unterseite der Kolbenscheibe plan liegend hergestellt, so daß unterhalb der Kolbenscheibe praktisch keine Salbenreste verbleiben können.

Figur 5 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Kolbenscheibe 5''. Hier ist der Schlitz 15' nach unten abgeschrägt und zusätzlich mit Stegen und kleinen Ausbuchtungen 41 versehen, so daß sich beim Auspressen der

Salbe em reliefierter Strang ergibt.

Insgesamt ergibt sich damit Cremedosen mit Vorteilen sowohl in der Handhabung als auch mit werbetechnischen Vorteilen.

Claims

Al (A:KISG3_A4.TAT) Schutzansprüche

1. Zylindrisches oder prismatisches Behältnis (10) für dickflüssige oder pastöse Erzeugnisse, insbesondere für IQ Salben, aufweisend:

- einen Boden (l) ,

- eine Wandung (2)

- und eine Ausgabevorrichtung (20), bestehend aus einer flachen Kolbenscheibe (11) mit einer Auslaßöffnung, die

¹S manuell auf das sich im Behältnis unterhalb der Kolbenscheibe befindende fließfähige Erzeugnis zu drücken ist, so daß das fließfähige Erzeugnis durch die in der Kolbenscheibe befindliche Auslaßöffnung herauspreßbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß

- die Kolbenscheibe (5) mit einem umlaufenden Flansch (7) versehen ist, dessen Ausmaß dem Innenmaß des Behältnisses (10) entspricht,

- in der Kolbenscheibe (5) wenigstens ein geschnittener Schlitz (15) eingearbeitet ist, der sich bei durch das Andrücken verursachter Verformung der Kolbenscheibe (5) geringfügig öffnet, ein Ausdrücken des Erzeugnisses erlaubt und sich beim Nachlassen des Andrückens wieder schließt.

2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (15) im Zentrumsbereich der Kolbenscheibe (5) angeordnet ist.

3. Behältnis nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (15) in eine bildliche Darstellung, z.B. in einem Gesicht, als Teil einer

&Agr;2 Öffnungsdarstellung inkorporiert ist.

4. Behältnis nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der umlaufende Flansch (7¹) der Kolbenscheibe (5¹) mit einem Außengewinde (40) versehen ist.

5. Behältnis nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenseite des Flansches (7¹) mit einer gekurvten Flanke (42) versehen ist.

6. Behältnis nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (15') mit Stegen oder Ausbuchtungen (41) versehen ist, so daß der ausgedrückte Salbenstrang reliefiert ist.