DE29824841U1

DE29824841U1 - Sanitärsitz

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Publication number: DE29824841U1
Application number: DE29824841U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-05-24
Filing date: 1998-05-24
Publication date: 2002-11-28
Anticipated expiration: 2008-05-25

Description

2644-005 DE-2 GRAMM, LINS & PARTNER GbR

Theodor-Heuss-Straße 1 D-38122 Braunschweig

Braunschweig, 2002-09-17

Sanitärsitz

Die Erfindung betrifft einen Sanitärsitz. Unter dem Begriff Sanitärsitz werden im folgenden insbesondere feststehende oder klappbare Toilettensitze, Toilettendeckel, Duschsitze und Badesitze verstanden.

Sanitärsitze aus Holz und Kunststoff sind hinreichend bekannt. Es sind auch modisch gestaltete Sanitärsitzdeckel bekannt, bei denen die obere Deckelfläche bemalt oder mit einem eingeprägten Bild versehen ist. Es ist auch bekannt, zur künstlerischen Gestaltung des Sanitärsitzes, Gegenstände wie z.B. Stacheldraht in einen schichtweise aufgebauten, transparenten Sanitärsitz einzugießen.

Es besteht das Problem, daß die Raumgestaltung und -beleuchtung der oftmals beengten Toilettenräume unbefriedigend ist.
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Aufgabe der Erfindung war es, einen Sanitärsitz zu schaffen, mit dem eine ansprechende Raumgestaftung und ein leichtes Auffinden möglich ist.

Die Aufgabe wird durch den Sanitärsitz nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Es wird vorgeschlagen, daß der Sanitärsitz beleuchtbar ist, wobei Mittel zur Beleuchtung in den Sanitärsitz eingegossen werden. Dies hat den Vorteil, daß eine zusätzlich Lichtquelle in den oftmals engen Toilettenräumen geschaffen 25

wird. Zudem wirkt die Beleuchtung als sogenannte Notbeleuchtung, so daß z.B. eine Toilette nachts leicht auffindbar ist.

Aus Gründen der elektrischen Sicherheit und der Wartungsfreundlichkeit ist es besonders vorteilhaft, wenn als Mittel zur Beleuchtung Lichtleitfasern verwendet werden. Zur Versorgung der Lichtleitfasern wird eine Lichtquelle verwendet, die zentral außerhalb von der Toilette angebracht sein kann, z.B. in der Vorderwandinstallation einer aufgehängten Toilette. Hierzu sind Projektoren für faseroptische Beleuchtungsanlagen hinreichend bekannt.

Eine Ausführung der Erfindung sieht die Verwendung von Endlichtleitfasern vor. Diese nur am Faserende leuchtenden Lichtleitfasern werden so angeordnet, daß die Faserenden an der Oberfläche des Sanitärsitzes enden. Hierdurch entstehen eine Vielzahl von Lichtpunkten, die in einem Muster z.B. in Form eines Sternenhimmels, einer Schrift oder Zeichen angeordnet werden können. Das Problem bei der Verwendung von Endlichtleitfasern ist das relativ aufwendige Ausrichten und Eingießen der Faserenden in den Sanitärsitz.

Das vorgeschlagene Verfahren zur Herstellung eines Sanitärsitzes mit Endlichtleitfasern sieht vor, daß eine Masse, z.B. Silikon in eine Herstellungsform eingebracht wird. Anschließend werden die Faserenden maschinell oder per Hand in die Masse gesteckt und der Sanitärsitz durch Einbringen von Kunststoff geformt. Bei einer geeigneten Auswahl des Materials der Herstellungsform kann die Masse leicht von der Herstellungsform gelöst und entsorgt werden.
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In einem alternativen Herstellungsverfahren hat die Herstellungsform Löcher, in die die Faserenden gesteckt werden. Damit können die Faserenden für den weiteren Herstellungsvorgang fixiert werden. Die Faserenden werden nach dem Ausformen des Sanitärsitzes an der Oberfläche des Sanitärsitzes abgeschnitten. Die Oberfläche wird anschließend poliert.

Eine andere Ausführung sieht die Verwendung von Seitenlichtleitfasern vor, die in die Herstellungsform eingelegt werden können. Das Einlegen erfolgt

gsform eingelegt werden können. Das Ei
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vorteilhafterweise, nachdem eine erste schimmernde, transparente oder lichtdurchlässige Schicht des Sanitärsitzes hergestellt wurde. Die Seitenlichtleitfaser liegt dann geschützt unter dieser Schicht. Sie kann in Form einer Schrift, eines Musters oder auch als Knäuel bzw. Bündel von ineinander verdrillten Seitenlichtleitfasern in dem Sanitärsitz verlegt werden.

Besonders ansprechend ist die Verwendung von punktförmig leuchtenden Seitenlichtleitfasern. Hierdurch können, ähnlich wie bei Endlichtleitfasern, punktförmige Muster, z.B. Sternenhimmel, mit erheblich geringerem Herstellungsaufwand erzeugt werden.

Eine andere Ausführungsform des beleuchteten Sanitärsitzes sieht vor, daß dieser aus transparentem Material, wie z.B. Plexiglas, Polyester oder Macrolon® besteht. Die Lichtquelle wird'an die Oberfläche bzw. Seitenfläche des Materials geführt, wobei das Material selber das Licht leitet. Die Kanten des Sanitärsitzes sind geschliffen, um einen optimalen Lichtaustritt zu ermöglichen.

Die Einkoppelung des Lichts in die Mittel zur Beleuchtung erfolgt für die vorgenannten Ausführungsformen vorteilhafterweise mit Lichtleitfaser-Zuleitungen, die an eine Einspeisestelle an dem Sanitärsitz herangeführt werden. Die Lichtleitfaser-Zuleitungen münden hierbei in einem Anschlußstück, mit dem eine verlustarme, berührungslose Übertragung des Lichts möglich ist. Das Anschlußstück besteht aus einer optischen Linse und vorteilhafterweise über eine Fokussierung. Die Faserenden können auch angeschliffen sein, um den gleichen Effekt zu bewirken. An der Einspeisestelle diametral gegenüberliegend von den Lichtleitfaser-Zuleitungen sind die Lichtleitfaserenden ggf. mit einem Anschlußstück der in den Sanitärsitz eingegossenen Lichtleitfasern angeordnet. Die Ausrichtung der Lichtleitfasern an der Einspeisestelle kann so sein, daß der Sanitärsitz beleuchtet ist, wenn sich der Sitz in einer ersten Position, z.B. waagerecht, befindet und unbeleuchtet ist, wenn er sich nicht in der ersten Position befindet.

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Die Einkoppelung erfolgt am besten über die Scharniergelenkmechanik des Sanitärsitzes, wobei das Scharniergelenk hohl ausgeführt ist und mindestens eine Lichtleitfaser-Zuleitung in dem Hohlraum aufweist. Jede Lichtleitfaser-Zuleitung hat ein optisches Anschlußstück in Form einer optischen Linse mit Fokussierung 5 oder eines angeschliffenen Faserendes. Die Lichtleitfaser-Zuleitung ist in den stationären Teil des Schamiergelenks integriert. Der an das bewegliche Teil des Scharniergelenkes befestigte bewegliche Teil des Sanitärsitzes liegt dann an mindestens einem Punkt diametral gegenüber von dem stationären Teil des Scharniergelenkes, so daß Licht von der Lichtleitfaser-Zuführung in die eingegossene Lichtleitfaser gelangen kann.

Für eine Beleuchtung des Sanitärsitzes in mehreren Positionen kann die Lichtleitfaser-Zuführung auf eine Vielzahl von Einspeisepunkten aufgefächert sein und damit eine Lichteinspeisung in mehreren Schwenkpositionen des Sanitärsitzes ermöglicht werden.

Eine kontinuierliche Einspeisung in allen Schwenkpositionen kann ermöglicht werden, wenn der stationäre Teil des Schamiergelenks aus lichtleitendem Material besteht, wobei der stationäre Teil derart mit Licht gespeist wird, daß Licht aus einer angeschliffenen Außenkante leuchtet. Die Außenkante liegt diametral gegenüber von dem Einspeisepunkt des Sanitärsitzes. Vorteilhafterweise ist der Querschnitt des stationären Teils halbkreisförmig, so daß die Außenkante einen Kreisbogen beschreibt.

Es ist besonders vorteilhaft, wenn die Einspeisestelle im hinteren Bereich des Toilettenbeckens zwischen der Beckenoberseite und der Toilettensitz-Unterseite ist. Dann kann mindestens eine optische Linse, die Fokussierung und die Lichtleitfaser-Zuleitung in das Toilettenbecken eingearbeitet sein. Die eingegossene Lichtleitfaser endet dann in einer Fokussierung an der Unterseite des Toilettensitzes diametral gegenüber von der Lichtleitfaser-Zuleitung.

Eine andere Ausführung sieht die Verwendung von elektrischen Leuchtmitteln, wie z.B. Lichterketten, LED-Bändern oder -Netzen oder LCD-Anzeigeeinheiten vor, die

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in Serien- oder Reihenschaltung verdrahtet in den Sanitärsitz eingegossen werden. Im Unterschied zu der Verwendung von Lichtleitfasern hat dies aber den Nachteil, daß die Leuchtmittel bei einem Defekt nicht ausgetauscht werden können. Mit einem zweischaligen Aufbau des Sanitärsitzes kann hingegen ein Auswechseln der Leuchtmittel ermöglicht werden. Zudem muß der Sanitärsitz mit elektrischer Energie versorgt werden. Dies ist bei Sanitärsitzen aus Sicherheitsgründen problematisch, so daß nur eine Schutzkleinspannung verwendet werden darf. Eine Schutzkleinspannung nach DIN 57 100 Teil 410 darf eine Nennspannung von 25 V Wechselspannung oder 60 V Gleichspannung nicht überschreiten. Ansonsten muß ein Schutz gegen direktes Berühren z.B. durch Abdeckung oder Isolierung sichergestellt werden. Die Einkoppelung der elektrischen Energie kann über die beiden Scharniergelenke erfolgen, die hierzu aus einem leitfähigen Metall sein müssen.

Der für die Schutzkleinspannung erforderliche Transformator oder Batterie kann in die Vorderinstallationswand einer aufgehängten Toilette installiert und mit handelsüblichen Steuerungsgeräten angesteuert werden. Vorteilhafterweise wird eine Photovoltaik-Batterie mit 12 V Ausgangsspannung verwendet.

Durch die Verwendung elektrischer Leuchtmittel wird ein beheizter Sanitärsitz ^geschaffen. Aus der DE 41 43 256 C2 ist zur Erfüllung von Sicherheitskriterien ein beheizbarer Toilettensitz bekannt, bei dem die Wärmeenergie mit einem Speichermedium in dem Sanitärsitz verteilt wird. Die Sicherheitskriterien werden in dem Gegenstand der Erfindung auch durch die Ausnutzung der Wärmeenergie von unter Schutzkleinspannung betriebenen Leuchtmitteln erfüllt.

Eine andere Ausführung sieht die Verwendung von chemischen, fluoreszierenden Leuchtmitteln als Mittel zur Beleuchtung vor, die in den Sanitärsitz eingebracht sind. Sie können über die herkömmliche Beleuchtungseinrichtung für den Toilettenraum oder vorteilhafterweise mit einer gesonderten Lichtzuführung angeregt werden. Mit dieser Ausführungsform ist eine "Notbeleuchtung" der Toilette möglich, so daß diese leicht auffindbar ist. Dies ist insbesondere für öffentliche Einrichtungen, Flugzeuq- oder Behin,dertentoiletten_:sinnvoll.

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Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1a: Toilettensitz mit Endlichtieitfasern in der Form eines Sternenhimmels;
Fig. 1b: Toilettendeckel mit Endlichtleitfasern in der Form eines Sternenhimmels;

Fig. 2a: Toilettensitz mit Seitenlichtleitfasern;
Fig. 2b: Toilettendeckel mit Seitenlichtleitfasern;

Fig. 3a: Toilettensitz mit Seitenlichtleitfaser, die als Schriftzug ausgerichtet ist;
Fig. 3b: Toilettendeckel mit Endlichtleitfasern, die als Muster ausgerichtet sind;
Fig. 4a: Lichteinkoppelung von einer Vorderwandinstallation zu einem

Sanitärsitz;
Fig. 4b: Querschnitt einer Lichtübertragung mittels einer konventionellen Sanitärsitzhalterung ;
Fig. 4c: Querschnitt einer elektrischen Lichtübertragung mit einer

konventionellen Sanitärsitzhalterung;
Fig. 5: Draufsicht auf die Lichtübertragung mittels einer konventionellen Sanitärsitzhalterung;

Fig. 6: Querschnitt einer Lichtübertragung mit einem schnell abnehmbaren Sanitärsitz mit Scharnierteil;

Fig. 7: Draufsicht auf die Lichtübertragung mit einem schnell abnehmbaren

Sanitärsitz mit Schamierteil;
Fig. 8a: Vorderansicht der Lichtübertragung mit einem schnell abnehmbaren Sanitärsitz mit Schamierteil;

Fig. 8b: Querschnitt durch einen Sanitärsitz mit transparentem Lichtdurchlaß;
Fig. 9: Vorderansicht eines kugelförmigen Scharniers;
Fig. 10: Querschnitt durch ein kugelförmiges Scharnier;
Fig. 11: Büschelstecker zur elektrischen Verbindung;
Fig. 12a: Querschnitt durch ein halbkreisförmigen Scharniers;
Fig. 12b: Querschnitt durch ein viertelkreisförmiges Scharnier;

Fig. 13: Vorderansicht des halbkreisförmigen Scharniers;

. Fig. 14a: Bandartig aufgereihte elektrische Leuchtmittel als Mittel zur Beleuchtung;

Fig. 14b: Netzartig aufgereihte elektrische Leuchtmittel als Mittel zur Beleuchtung;

Fig. 14c: Sanitärsitz mit gebogener Halogenglühlampe als Heizelement;
Fig. 15: Seitenansicht und Querschnitt eines Sanitärsitzes mit Seitenlichtleitfasern und transluzenter Metallbeschichtung.

In der Figur 1a ist ein Toilettensitz 1 dargestellt, in den als Mittel zur Beleuchtung Endlichtleitfasern 2 eingegossen sind, deren Enden an der Oberfläche der Oberbzw. Unterseite oder Seitenfläche des Toilettensitzes 1 möglichst senkrecht zur Oberfläche enden. Diese Beleuchtungsform erweckt den Eindruck eines Sternenhimmels. In der Figur 1b ist ein entsprechender Toilettendeckel 3 mit Endlichtleitfasern 2 skizziert.

Die Endlichtleitfaserenden sind des Toilettensitzes bzw. -deckeis angeordnet und enden in der oberen, unteren oder seitlichen Schicht des Toilettensitzes bzw. deckeis. Hierdurch wird ein punktförmiges Muster z.B. in Form eines Sternenhimmels erzeugt, wie es in der Figur 1a und 1b skizziert ist.

Der beleuchtete Sanitärsitz kann, wie in den Figuren 2a und 2b dargestellt ist, auch mindestens eine Seitenlichtleitfaser 4 aufweisen, die linienförmig in den Toilettensitz 1 bzw. Toilettendeckel 3 eingegossen ist. Die Seitenlichtleitfasern 4 können an einer transparenten Oberfläche der Ober- bzw. Unterseite und/oder an der Seitenkante des Sanitärsitzes angeordnet sein. Es können auch punktförmig leuchtende Seitenlichtleitfasern verwendet werden, wie sie von Schott-Glas, Wiesbaden, "Schott-Sideglow-Lichtleiter", http://www.schott.de, bekannt sind.

Die End- bzw. Seitenlichtleitfasem 2 bzw. 4 werden an einer Einkoppelungsstelle von außen berührungslos gespeist. Sie sind unter einer transparenten Schicht des Sanitärsitzes angeordnet oder schließen bündig mit dieser ab.
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Es ist für eine konstante Lichtausleuchtung vorteilhaft, eine Vielzahl von Seitenlichtleitfasern 4 ineinander zu verdrillen und als Lichtleitfaserknäuel in den Sanitärsitz einzugießen.

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Aus den Figuren 3a und 3b wird deutlich, daß die Seitenlichtleitfasern 4 als Schriftzug o.a. Muster und die Endlichtleitfasern zu beliebigen Mustern und Effekten, wie z.B. leuchtende Augen von aufgedruckten Lebewesen, angeordnet werden können.

Ein besonderes Problem stellt die Einkoppelung des Lichtes in die Lichtleitfasern dar. Dies sollte berührungslos an der Oberfläche des Sanitärsitzes erfolgen, um eine optimale Reinigung und Wartung zu ermöglichen.

Eine relativ einfache Lichteinkoppelung ist in der Figur 4a für bereits installierte stehende oder wandhängende Toiletten dargestellt. Es ist eine Toilette mit einem Toilettensitz 1 und einem Toilettendeckel 3 mit jeweils in den Toilettensitz 1 bzw. deckel 3 eingegossenen Lichtleitfasern 18 gezeigt, die an eine Vorderwandinstallation 58 angebracht ist. Die Vorderwandinstallation 58 ist an eine Wand 59 montiert und bietet Raum für einen Spülkasten und eine Lichtquelle für die eingegossenen Lichtleitfasern 18. Die Zuleitung der Lichtleitfaser-Zuführung 16 von der Lichtquelle erfolgt von hinten über ein von der Vorderwandinstallation 58 herangeführtes Rohr, das auf der Toilette verlegt wird.

Zur Lichteinkoppelung können eine optische Linse und eine Fokussierung als Anschlußstücke 25 und 26 in dem Sanitärsitz vorgesehen sein, wobei das Faserende der in dem Sanitärsitz befindlichen Lichtleitfasern 18 in den Anschlußstücken 25 und 26 mündet. Die Anschlußstücke 25 und 26 können aber auch angeschliffene oder angeschrägte Enden der Lichtleitfaserenden sein. Hierbei tritt jedoch ein größerer Lichtverlust auf, als bei optischen Linsen mit Fokussierung. Die Lichtleitfaser-Zuführung 16 endet zur Speisung der Lichtleitfasern diametral gegenüberliegend von den Anschlußstücken 25 und 26.

Der Sanitärsitz kann mit geeigneten Scharniergelenken so installiert werden, daß sowhl eine Lichtübertragung durch die Scharniere möglich und der Sanitärsitz leicht abnehmbar ist.

In der Figur 4b ist die Lichtübertragung mittels einer konventionellen Sanitärsitzhalterung als Querschnittsansicht dargestellt. Die Sanitärsitzhalterung hat ein Gelenkrohr 5, das mit einer Gegenmutter 6, einem Gewinde 7 an der Durchführung des Gelenkrohrs 5 und einem Gelenkteller-Auflageflansch 8 an das Toilettenbecken 9 geschraubt ist. Der Sanitärsitz 10 wird in der Einsteckrichtung 11 auf das Gelenkrohr 5 gesteckt. Das Gelenkrohr 5 hat einen Rohrhohlraum 12, in das eine optische Endlichtleitfaser 13 als Lichtleitfaser-Zuführung eingeschoben ist. Die Endlichtleitfaser 13 mündet in einem ersten Anschiußstück 14, das eine optische Linse und vorteilhafterweise noch eine Fokussierung aufweist. Es ist von Vorteil, wenn das andere Ende der Endlichtleitfaser 13 kurz unterhalb der Gegenmutter 6 in einem zweiten Anschlußstück 15 endet, an das eine weitere Lichtleitfaser-Zuführung 16 angeschraubt bzw. angesteckt 17 werden kann. In den Sanitärsitz 10 ist eine Lichtleitfaser 18 eingegossen, die als Endlichtleitfaser bzw. Endlichtleitfaserbündel oder als Seitenlichtleitfaser bzw. Seitenlichtleitfaserbündel ausgeführt ist. An der Einschubstelle für das Gelenkrohr 5 ist eine Bohrung 19 in dem Sanitärsitz 10 vorgesehen. Die eingegossene Lichtleitfaser 18 mündet in einem dritten Anschlußstück 20, das in die Bohrung 19 integriert ist und eine optische Linse und ggf. eine Fokussierung hat.

Die dargestellte Scharnierkonstruktion kann, wie in der Figur 4c dargestellt ist, auch bei der Verwendung von elektrischen Leuchtmitteln 50 für die Zufuhr elektrischer Energie verwendet werden. Hierzu ist in den Sanitärsitz 10 eine Kontaktplatte 52 am Ende der Bohrung 19 eingebaut, an das ein Anschlußkabel 51 für die elektrischen Leuchtmittel 50 angeschlossen ist. Das Gelenkrohr ist entweder elektrisch leitend oder ein hohles Rohr, in das ein elektrischer Leiter 56 eingebracht ist. An dem Ende des Gelenkrohrs 5, das in die Bphrung 19 geschoben wird, ist eine Kontaktspitze 53 angeordnet, die mit einer Andruckfeder 55 vorgespannt ist und einen sicheren Kontakt mit der Kontaktplatte 52 ermöglicht. Es ist jeweils ein Anschlag für die Kontaktspitze 54 und ein Anschlag für die Andruckfeder 54a vorgesehen. Die Verbindung des elektrischen Leiters 56 mit der Kontaktspitze 53 erfolgt an einem Anschiußpunkt 57 als Lot-, Klemm- oder Schraubverbindung.

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In der Figur 5 eine Draufsicht auf die Lichtübertragung mittels einer konventionellen Sanitärsitzhalterung gezeigt. Es ist deutlich, daß das Gelenkrohr 5 in die Bohrung 19 des Sanitärsitzes 10 eingeschoben wird. Am Ende der Bohrung 19 befindet sich das dritte Anschlußstück 20, an das die eingegossene Lichtleitfaser 18 montiert ist.

In der Figur 6 ist ein Querschnitt einer Lichtübertragung mit einem schnell abnehmbaren Sanitärsitz mit Scharnierteil dargestellt. Das Scharnier hat einen Gelenkbefestigungsbock 21, der mit einem Gelenkdurchführungs- und Befestigungsrohr 22 durch das Toilettenbecken 9 gesteckt und mit einer Gegenmutter 6 verschraubt ist. Der Gelenkbefestigungsbock 21 und das Gelenkdurchführungs- und Befestigungsrohr 22 ist hohl, wobei Endlichtleitfasern als Lichtleitfaser-Zuführungen 13 durch den Hohlraum geführt sind. Die Lichtleitfaser-Zuführungen 13 enden in Anschlußstücken 23 und 24. Eine weitere Lichtleitfaser-Zuführung 16 wird von außen mit einem zweiten Anschlußstück 15 an die Lichtleitfaser-Zuführungen 13 geschraubt oder gesteckt 17. Die eingegossenen Lichtleitfasern 18 enden ebenfalls in Anschlußstücken 25 und 26. In geschlossenem Zustand befinden sich die Anschlußstücke 23 und 24 der Lichtleitfaser-Zuführungen 13 des Scharniers diametral gegenüber von den entsprechenden Anschlußstücken 25 und 26 des Toilettensitzes 1 bzw. Toilettendeckels 3. Der Sanitärsitz ist dann beleuchtet. Wird der Toilettensitz 1 bzw. der Toilettendeckel 3 aufgeklappt, dann wird die Lichteinspeisung unterbrochen und der Sanitärsitz wird dunkel.

In der Figur 7 ist eine Draufsicht auf die Lichtübertragung mit einem schnell abnehmbaren Sanitärsitz 1 und 3 mit den Gelenken 28 und 28 als Scharnierteil dargestellt. Der Toilettensitz 1 bzw. Toilettendeckel 3 ist mit Gelenkanschraublaschen 27 an jeweils ein Gelenk 28 und 29 befestigt. Durch die Gelenke 28 und 29 und den Gelenkbefestigungsbock 21 geht eine Längsbohrung 30, in die eine Welle 31 gesteckt ist. Die Welle 31 ist mit Halbrundkopfschrauben 32 verschraubt und sollte an beinen Seiten angefast sein, um ein leichtes Einschieben in die Längsbohrung 30 zu ermöglichen. Die Halbrundkopfschrauben

32 haben ein Gewindestück 33 und einen Schlitz für ein Gejd§tück, bzw. einen ·· ·· ·· .··.: ."·: ·: : : ·:

Inbus oder Torx zur einfachen Demontage. Aus ästhetischen und hygienischen Gründen sollte an den Enden des Gelenkbefestigungsblockes 21 eine Halbkugel 34 als Endkugel sein. Die Anschlußstücke 24 und 26 für die Lichtleitfaserenden der Lichtleitfaser-Zuführung 13 und der eingegossenen Lichtleitfaser 18 liegen diametral gegenüber, so daß eine Lichteinspeisung möglich ist.

In der Figur 8a ist eine Vorderansicht der Lichtübertragung mit einem schnell abnehmbaren Sanitärsitz mit Scharnierteil dargestellt. Es ist erkennbar, daß der Toilettensitz 1 bzw. der Toilettendeckel 3 den Gelenkbefestigungsblock 21 seitlich überkragen, so daß die Anschlußstücke 23 und 24 in dem Gelenkbefestigungsblock 21 diametral den entsprechenden Anschlußblöcken 25 und 26 gegenüberliegen und damit eine optische Koppelung ermöglicht wird.

Eine andere Möglichkeit ist es, in dem Toilettenbecken 9 ein Anschlußstück 23 vorzusehen, das auf die Unterseite des Toilettensitzes 1 ausgerichtet ist. Diese Ausführungsform ist in der Figur 8b dargestellt. Der Toilettensitz 1 hat einen transparenten Lichtdurchlaß 58, mit dem das Licht in ein Anschlußstück 26 und eine daran angeschlossene eingegossene Lichtleitfaser 18 in dem Toilettendeckel 3 weitergeleitet wird.

In der Figur 9 ist ein kugelförmiges Scharnier in der Vorderansicht und in der Figur 10 im Querschnitt dargestellt. In dem stationären Teil 35 des Scharniers ist eine Endlichtleitfaser als Lichtleitfaser-Zuführung 13 vorgesehen, die in Anschlußstücken 23 und 24 endet. Der Toilettensitz 1 und der Toilettendeckel 3 sind an halbrunden Scharnierelementen 36 und 37 befestigt, die drehbar mit dem stationären Teil 35 verbunden sind. Die in den Sanitärsitz 10 eingegossenen Lichtleitfasern 18 enden ebenfalls in Anschlußstücken 25 und 26, die diametral den Anschlußstücken 23 und 24 gegenüberliegen. Die Scharnierelemente sind mit jeweils einer Halbkopfrundschraube 32 an das stationäre Teil 35 geschraubt. Das stationäre Teil 35 kann mit einem O-Ring 38 abgedichtet werden. Die Lichtleitfaser-Zuführung 13 wird über ein drittes Anschlußstück 20 versorgt.

Eine weitere Lichtleitfaser-Zuführung kann mit einem Büschelstecker 39 auf das zweite Anschlußstück 15 geklemmt werden. Der Büschelstecker 39 ist hierfür nicht wie bekannt als elektrischer Stecker, sondern als optische Verbindung ausgestaltet.
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In der Figur 11 ist der elektrische Büchelstecker 39 zur Verwendung bei der elektrischen Ausführungsform skizziert. Der Büchelstecker 39 hat Federn 40, einen Ansatzring 41 und ein Außengewinde 42.

In der Figur 12a ist ein Querschnitt durch ein halbkreisförmiges Scharnier gezeigt. Die Endlichtleitfasern der Lichtleitfaser-Zuführung 13 sind in eine Vielzahl von Endlichtleitfasern aufgesplittet, die jeweils in einem Anschlußstück 43a bis 43f münden. Die Anschlußstücke 25 und 26 für die eingegossenen Lichtleitfasern 18 liegen dann in dem gesamten Schwenkbereich des Toilettensitzes 1 bzw. Toilettendeckels 3 in einem Einkoppelungsbereich einer der Anschlußstücke 43a bis 43f. Die hinteren Ecken 44 der schwenkbaren Scharnierteile 45 müssen abgerundet sein, um ein Schwenken zu ermöglichen.

Das halbkreisförmige Scharnier kann auch aus einem lichtdurchlässigen Material sein, wobei die Lichteinspeisung in das Scharnier derart ist, das das Licht an der bogenförmigen Außenkante 46 des Scharniers heraustritt. Damit kann eine kontinuierliche Beleuchtung gewährleistet werden.

Das Scharnier kann auch, wie in der Figur 12b dargestellt ist, als Viertelkreis ausgeführt sein. Diese Ausführungsform bietet einen besseren Halt des Toilettensitzes 1 bzw. Toilettendeckels 3.

In der Figur 13 ist die Vorderansicht des halbkreisförmigen Scharniers gezeigt. Die Anschlußstücke 43a bis 43f sind auf dem Umfang der bogenförmigen Außenkante 46 angeordnet.

In einer weiteren Ausführungsform sind als Mittel zur Beleuchtung elektrische Leuchtmittel vorgesehen. Sie können bandartig aufgereiht oder netzartig

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angeordnet sein, wie dies in den Figuren 14a und 14b skizziert ist. Die Ansteuerung der Leuchtmittel kann auch für Effekte, z.B. Lauflichter, ausgebildet sein.

Als elektrische Leuchtmittel werden vorteilhafterweise Leuchtdioden, Miniaturglühlampen oder Halogenglühlampen verwendet. Sie sind wartungsarm und benötigen nur eine geringe Spannung. Elektrische Leuchtmittel geben Wärmeenergie ab, so daß ein beheizbarer Sanitärsitz geschaffen wird. Die Steuerung der Temperatur kann mit einem in den Toilettensitz eingegossenen Regler erfolgen, z.B. einer integrierten Schaltung. Die elektrischen Leuchtmittel können auch Leuchtkristalldisplays (LCD's) sein. Damit sind weitere Effekte und individuell steuerbare Muster möglich.

Besonders vorteilhaft ist die in der Figur 14 c skizzierte Verwendung einer gebogenen Halogenglühlampe als Heizelement, die an die Form des Sanitätsitzes angepaßt ist.

Die Scharniergelenke können als Zuleiter für die elektrische Energie von einer außerhalb des Toilettensitzes bzw. der Toilettenschüssel befindlichen Energiequelle zu den elektrischen Leuchtmitteln dienen, wie es in der Figur 4c dargestellt ist.

Vorteilhafterweise ist ein Neigungsschalter zum Ein-/Ausschalten der elektrischen Leuchtmittel in den Toilettensitz bzw. -deckel eingegossen. Es kann auch ein magnetisch betätigtes Schaltelement zum Ein-/Ausschalten der elektrischen Leuchtmittel vorgesehen sein. Hierbei wird das Schaltelement in den Toilettensitz bzw. -deckel eingegossen und es ist ein Magnet an der Toilettenschüssel vorgesehen. Das Schaltelement kann auch an der Toilettenschüssel sein, wobei der Magnet in den Toilettensitz bzw. -deckel eingegossen ist. Das magnetisch betätigte Schaltelement kann z.B. ein Reedkontakt oder ein induktiver Schalter sein. Es ist besonders vorteilhaft, wenn das Schaltelement ein temperaturgesteuerter Sensor oder ein Näherungsschalter ist. Dann wird die

Beleuchtung automatisch bei Benutzung eingeschaltet und kann (zeitverzögert) automatisch wieder ausgeschaltet werden.

In einer besonderen Ausführungsform sind die Mittel zur Beleuchtung aus einer transparenten Schicht des Sanitärsitzes gebildet. Das Licht wird hierbei von außen in die transparente Schicht eingespeist. Die Schicht kann teilweise oder ganz aus farbigem Material bestehen. Sie kann auch nichttransparente Bereiche zur Mustererzeugung aufweisen. Die transparente Schicht kann aus Plexiglas, Polyester oder Macrolon® bestehen. Die Kanten der transparenten Schicht sollten geschliffen sein, um eine optimale Lichtabstrahlung zu gewährleisten.

Die Mittel zur Beleuchtung werden vorteilhafterweise von Lichtleitfasern mit einer außerhalb des Sanitärsitzes befindlichen Projektor gespeist. Der Projektor kann verschiedene Leuchtmittel haben, wie z.B. Halogen-Kaltlichtspiegellampen, einfache, einseitig gesockelte oder mit Kaltlichtreflektor versehene Halogen-Metalldampf-Hochdrucklampen, Schwefel-Argon-Mikrowellenlampen oder stroboskopische Lampen z.B. als Xenon-Gasentladungslampen. Er kann einen Lichtverteiler speisen, an den die Lichtleitfasern für eine Anzahl von Sanitärsitzen angeschlossen sind. Der Lichtverteiler kann eine innen reflektierende Hohlkugel sein.

Zur Erzeugung von Farbeffekten ist es vorteilhaft, wenn Farbscheiben vor den Lichteinspeisungsenden der Lichtleitfasern angeordnet sind.

Eine andere Ausführungsform sieht vor, daß die Mittel zur Beleuchtung chemische, fluoreszierende Leuchtmittel sind. Diese Leuchtmittel werden in eine Schicht des Toilettensitzes bzw. -deckeis eingebracht und können durch eine vorhandene Raumbeleuchtung zum Fluoreszieren angeregt werden. Nach Ausschalten der Raumbeleuchtung hält die fluoreszierende Wirkung dann noch weiter an, so daß eine preiswerte Notbeleuchtung geschaffen werden kann.

Eine Schicht des Sanitärsitzes kann von innen mit einer Metallbeschichtung 47 durch Verschmelzung mit einer Plexiglas- oder Polycarbonatscheibe 48 der Sanitärsitzschicht beschichtet sein, wie in der Figur 1 5 skizziert ist. Die beschichteten Metallflächen bleiben transluzent und schimmern hochglänzend, wenn sie durch die Mittel der Beleuchtung, z.B. Seitenlichtleitfasern 4 durchschienen werden. Als Metallbeschichtung 47 kann Gold, Silber, Aluminium und Chrom verwendet werden. Besonders vorteilhaft ist Kupfer, das rötlich schimmert. Die Seitenlichtleitfasern 4 können zwischen Plexiglas- oder Polycarbonatscheiben gelegt werden, die miteinander verbunden 49, z.B. verklebt, verschraubt, vergossen oder verschweißt werden.

Eine andere Ausführungsform sieht vor, Endlichtleitfasern in einen Holz-Sanitärsitz einzubauen. Hierzu werden Schichten eines aus mehreren Schichten aufgebauten Sanitärsitz entsprechend gebohrt und gefräst, daß die Fasern zwischen die Schichten gelegt und die Schichten anschließend miteinander verbunden werden können. Die austretenden Fasern werden in den Austrittslöchern verklebt und zusammen mit der Oberfläche des Sanitärsitzes abgeschliffen.

Bezugszeichen	Toilettensitz	31	Welle	hintere Ecken
1	Endlichtleitfasern	32	Halbrundkopfschrauben	schwenkbare Scharnierteile
2	Toilettendeckel	33	Gewindestück	bogenförmigen Außenkante
3	Seitenlichtleitfaser	34	Halbkugel	Metallbeschichtung
4	Gelenkrohr	35	stationäres Teil des Scharniers	Plexiglasscheibe
5	Gegenmutter	36	halbrundes Scharnierelement	Verbindung
6	Gewinde	37	halbrundes Scharnierelement	Elektrisches Leuchtmittel
7	Auflageflansch	38	O-Ring	Anschlußkabel
8	Toilettenbecken	39	Büschelstecker	Kontaktplatte
9	Sanitärsitz	40	Federn	Kontaktspitze
10	Einsteckrichtung	41	Absatzring	Anschlag für Kontaktspitze
11	Rohrhohlraum	42	Außengewinde	Anschlag für Andruckfeder
12	Lichtleitfaser-Zuführung		43a-43f Anschlußstücke	Andruckfeder
13	erstes Anschlußstück	44	Elektrischer Leiter
14	zweites Anschlußstück	45	Anschlußpunkt
15	weitere Lichtleitfaser-Zuführung	46	Transparenter Lichtdurchlaß
16	Verschraubung bzw.	47	Elektrischer Steckkontakt
17	Steckverbindung	48
	eingegossene Lichtleitfaser	49	• &phgr; &phgr; &phgr;&phgr;&phgr; &phgr; &phgr; &phgr;&phgr; &phgr; &phgr; &phgr;&phgr; &phgr;&phgr;&phgr; &phgr; &phgr;&phgr;&phgr; &phgr;&phgr;&phgr;&phgr;&phgr; &phgr; &phgr; * * &phgr; &phgr; &phgr; &phgr;&phgr;&phgr; &phgr; &phgr; &phgr;&phgr;&phgr; &phgr;&phgr; &phgr;&phgr;&phgr;
18	Bohrung	50
19	drittes Anschlußstück	51
20	Gelenkbefestigungsbock	52
21	Gelenkdurchführungsrohr	53
22	Anschlußstück	54
23	Anschlußstück	54a
24	Anschlußstück	55
25	Anschlußstück	56
26	Gelenkanschraublaschen	57
27	Gelenk	58
28	Gelenk	59
29	Längsbohrung
30	&phgr;&phgr;&phgr; &phgr;&phgr;&phgr;&phgr; &phgr;&phgr; &phgr;&phgr; &phgr;&phgr; &phgr;&phgr;&phgr; &phgr;&phgr;&phgr;&phgr;&phgr;&phgr; &phgr; &phgr; &phgr;&phgr;&phgr; &phgr; &phgr; &phgr; &phgr;&phgr; &phgr;&phgr;&phgr; &phgr; &phgr;&phgr;&phgr;&phgr;&phgr; • &phgr; &phgr; &phgr; &phgr;&phgr;&phgr; •&phgr;&phgr; &phgr;&phgr;&phgr;&phgr; &phgr;&phgr;&phgr;&phgr; &phgr;&phgr; &phgr;&phgr;	&phgr;&phgr;&phgr; &phgr; &phgr;&phgr;&phgr; &phgr; &phgr;&phgr;&phgr; &phgr; &phgr; &phgr;&phgr;&phgr;&phgr; &phgr; &phgr; &phgr; &phgr; &phgr;&phgr;&phgr;&phgr; &phgr; &phgr;

Claims

1. Sanitärsitz mit einem Scharniergelenk zur schwenkbaren Befestigung des Sanitärsitzes, wobei Mittel zur Beleuchtung integral in dem Sanitärsitz vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharniergelenk ein hohles Gelenkrohr (5) ist und eine Lichtenergie-Zufuhrleitung (13) durch das Gelenkrohr (5) geführt ist.

2. Sanitärsitz nach Anspruch 1 mit elektrischen Leuchtmitteln (50), dadurch gekennzeichnet, daß die Scharniergelenke elektrisch leitend sind und als Zuleiter für elektrische Leuchtmittel (50) dienen.

3. Sanitärsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kontaktspitze (53) an dem Ende des Gelenkrohrs (5) federnd gegen eine Kontaktplatte (52) gelagert ist, wobei an die Kontaktplatte (52) ein Anschlußkabel (51) für die elektrischen Leuchtmittel (50) angeschlossen ist.

4. Sanitärsitz nach Anspruch 1 mit Lichtleitfasern als Mittel zur Beleuchtung, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharniergelenk einen Gelenkbefestigungsbock (21) hat, wobei der Gelenkbefestigungsbock (21)

- mit einem Gelenkdurchführungs- und Befestigungsrohr (22) durch ein Toilettenbecken (9) gesteckt ist,

- mit einer Gegenmutter (6) verschraubt ist, und wobei

- der Gelenkbefestigungsbock (21) und das Gelenkdurchführungs- und Befestigungsrohr (22) hohl sind,

- Lichtleitfasern durch den Hohlraum geführt sind, die in Anschlußstücken (23, 24) enden, und

- die Anschlußstücke (23, 24) im geschlossenen Zustand des Sanitärsitzes (1) diametral gegenüberliegend von entsprechenden Anschlußstücken (25, 26) in dem Sanitärsitzes (1) sind.

5. Sanitärsitz nach Anspruch 4 mit Lichtleitfasern (18) in dem Sanitärsitz, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtleitfasern (18) Endlichtleitfasern (2) sind.

6. Sanitärsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vielzahl von Endlichtleitfaserenden senkrecht zur Oberfläche oder Seitenfläche des Sanitärsitzes angeordnet sind.

7. Sanitärsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Endlichtleitfaserenden in Form eines Musters angeordnet sind.

8. Sanitärsitz nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Beleuchtung von einer Endlichtleitfaser-Zuführung (16) mit einem außerhalb des Sanitärsitzes befindlichen Projektor gespeist werden.

9. Sanitärsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Lampe des Projektors eine Schwefel-Argon- Mikrowellenlampe ist.

10. Sanitärsitz nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Projektor einen Lichtverteiler speist und die Endlichtleitfaser-Zuführungen (13, 16) einer Vielzahl von Sanitärsitzen an dem Lichtverteiler angeschlossen sind.

11. Sanitärsitz nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtverteiler eine innen reflektierende Hohlkugel ist.

12. Sanitärsitz nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß Farbscheiben vor einem Anschlußstück (14, 15, 23, 24, 25, 26) zur Lichteinspeisung angeordnet sind.

13. Sanitärsitz nach einem der Ansprüche 5 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß ein optisches Anschlußstück (25, 26) mit einer optischen Linse und einer Fokussierung in dem Sanitärsitz vorgesehen ist, wobei das Faserende der in dem Sanitärsitz befindlichen Endlichtleitfasern (18) zur Lichteinspeisung in dem optischen Anschlußstück (25, 26) mündet und diametral gegenüberliegend von dem optischen Anschlußstück (25, 26) eine Lichtzuführung vorgesehen ist.

14. Sanitärsitz nach einem der Ansprüche 5 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Endlichtleitfasern (18, 13) zur Lichteinkoppelung angeschliffen sind.

15. Sanitärsitz einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Mittel zur Beleuchtung elektrische Leuchtmittel (50) sind, dadurch gekennzeichnet, die elektrischen Leuchtmittel (50) Miniaturglühlampen, Halogenglühlampen oder kombinierte Leucht- und Heizwendeln sind, wobei die elektrischen Leuchtmittel zur Beleuchtung und Beheizung des Sanitärsitzes vorgesehen sind.

16. Sanitärsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß ein Neigungsschalter, ein Reedkontakt, ein induktiver Schalter oder ein Temperaturschalter zum Ein-/Ausschalten der elektrischen Leuchtmittel (50) in den Sanitärsitz eingegossen ist.

17. Sanitärsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Näherungsschalter zum Ein- /Ausschalten der Mittel zur Beleuchtung vorgesehen ist.