DE29821493U1

DE29821493U1 - Steinbürste zum Reinigen von Wegen und Plätzen

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Publication number: DE29821493U1
Application number: DE29821493U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-12-02
Filing date: 1998-12-02
Publication date: 1999-03-04
Anticipated expiration: 2008-12-03

Description

Beschreibung

Steinbürste zum Reinigen von Wegen und Plätzen.

Bürsten üblicher Herstellungsart weisen je nach Verwendungszweck unterschiedliche Formen auf. Entsprechend der Verwendung werden diese auch Besen genannt. Durch die verschiedenen Borsten in Stärke und Material bestehen vielseitige Anwendungsbereiche.

An einer Kehrmaschine ist der Besen in seinem Mittelpunkt befestigt und wird radial bewegt. Mit einer aufwendigen Maschine wird er gedreht und die Arbeit damit verrichtet.

Der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Besen bzw. eine Bürste ohne den großen Aufwand dieser Spezialmaschine maschinell zu betätigen.

Dieses Problem wird mit dem in Anspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Mit dieser Erfindung wird erreicht, daß ein Rasenmäher oder eine ähnliche Maschine mit geringem Aufwand zu einer Kehrmaschine umgerüstet werden kann. Je nach Beschaffenheit der Steinbürste durch Härte, Stärke und Länge der Borsten kann diese zum Reinigen, Fegen oder zum Entfernen von Moos und Gras eingesetzt werden.

Darüber hinaus ermöglicht das geringe Gewicht und die Beweglichkeit dieser Maschine, den Einsatz auf kleinen Wegen und Plätzen. Wobei der Kehricht durch die Drehgeschwindigkeit der Steinbürste in den Auffangbehälter geschleudert wird. Ohne den Auffangbehälter und den Kehricht-Verstreuungsschutz dient die Maschine auch als Schneeräumgerät auf Gehwegen. Dabei ist diese lediglich in der Höhe an den verstellbaren Vorderrädern der Schneehöhe anzupassen.

Die Ausgestaltung nach dem Schutzanspruch 2 verhindert eine zu starke Belastung der Steinbürste und des Motors. Die Kraftausnutzung erfolgt entsprechend dem Druck der hierfür eingebauten Feder.

Die weitere Ausgestaltung nach dem Schutzanspruch 3 ermöglicht unterschiedliche Kraftaüsnutzung, die durch die Drehgeschwindigkeit des Motors verändert wird. Bei hartnäckiger Verschmutzung kann der Andruck der Steinbürste auf den zu reinigenden Untergrund durch die Erhöhung der Drehgeschwindigkeit verstärkt werden.

In der Weiterbildung nach Anspruch 4 wird die Drehzahl durch ein Getriebe untersetzt und einer optimalen Geschwindigkeit entsprechend dem Verwendungszweck angepaßt. Bei stärkerem Andruck gegen den Untergrund ergibt sich eine geringere Abnützung der Steinbürste.

Durch die Ausbildung nach Anspruch 5 wird verhindert, daß der aufgewirbelte Kehricht sich nach außen zerstreuen kann. Die Abdeckung des Zwischenraumes von der Gehäuseunterkante des Rasenmähers und dem zu reinigenden Untergrund hält den Kehricht im innenraum. Dort wird dieser durch die Drehbewegung der Bürste in den Auffangbehälter geschleudert. Je nach Konstruktion und Höheneinstellung der Räder läßt sich der Zwischenraum von der Gehäuseunterkante bis zum Untergrund verkleinern. Bei der Verwendung als Kehrmaschine ist der Kehricht-Verstreuungsschutz jedoch sehr nützlich.

Einige Ausbildungs- und Anwendungsbeispiele sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine runde Steinbürste mit einer Führungsplatte und einer zentrierten Bohrung zur Befestigung

Fig. 2 eine Seitenansicht einer Steinbutte wie Fig. 1 in einer aus einem Rasenmäher umgerüsteten Kehrmaschine

Fig. 3 eine Seitenansicht einer Rutschkupplung zwischen Steinbürste und Antriebswelle, Fig. 4 eine Seitenansicht einer Spindelschnecke zwischen Steinbürste und Antriebswelle,

Fig. 5 eine Draufsicht auf Einzelbürsten mit beweglichen Bürstenarmen zur Ausnutzung der Fliehkraft für den Andruck gegen den zu reinigenden Untergrund,

Fig. 6 eine Seitenansicht auf Einzelbürsten wie Fig. 5, Fig. 7 eine Seitenansicht auf Einzelbürsten mit Schwenkung in radiale Stellung Fig. 8 eine Seitenansicht auf eine Rundbürste mit beweglichen Bürstenarmen,

Fig. 9 eine Seitenansicht auf eine Rundbürste mit einem Planetengetriebe zwischen Antriebsachse und Führungsplatte,

Fig. 10 eine Ausschnittansicht des Planetengetriebes nach Fig. 9,

Fig. 11 eine Draufsicht auf ein Untersetzungsgetriebe mit koaxialgelagerten Rundbürste,

Fig. 12 eine Seitenansicht mit Untersetzungsgetriebe nach Fig. 11,

Fig. 13 eine Seitenansicht mit Untersetzungsgetriebe zur Änderung der Drehrichtung,

Fig. 14 eine Seitenansicht mit schmaler Rundbürste und elastischer Führungsplatte,

Fig. 15 eine Seitenansicht mit einem Kehricht-Verstreuungsschutz,

Fig. 16 ein Querschnitt des Kehricht-Verstreuungsschutzes aus Gummi oder stabilen Gewebe mit Halterung zum Einklemmen dieser Vorrichtung,

Fig. 17 ein Querschnitt des Kehricht-Verstreuungsschutzes mit Halteschiene für Borsten oder Gummimatte,

Fig. 18 ein Querschnitt des Kehricht-Verstreuungsschutzes mit Haltekrallen aus einem Stück,

Fig. 19 ein Querschnitt des Kehricht-Vertreuungsschutzes mit angesetzten Haltekrallen

Die in Fig. 1 dargestellte Steinbürste (3) ist mit einer Führungsplatte (2) verbunden, die im Zentrum (1) an der Antriebswelle eines Rasenmähers anstelle des Messers befestigt wird.

Wie in Fig. 2 ersichtlich ist, läuft die Steinbürste (3) geschützt im Gehäuse (12). Sie ist durch die Verschraubung (5) kompakt mit der Antriebswelle (4) des Motors (18) verbunden. Die Räder sind so eingestellt, daß das Gehäuse mit geringem Abstand am Boden geführt wird. Die durch die Bürste aufgewirbelten Teile werden somit in den Auffangbehälter (19) geschleudert.

Die Fig. 3 ist eine Vorrichtung zum Schutz gegen eine Überbelastung bzw. Schädigung der Bürste. Die Führungsplatte (2) ist mit einem Federring (18) zwischen den Scheiben (19a und 19b) als Rutschkupplung eingeklemmt. Durch die Verschraubung (5) sind die Scheiben kompakt mit der Antriebswelle (4) verbunden.

In Fig. 4 ist ebenfalls eine Vorrichtung gegen Überbelastung der Bürste dargestellt. An der Antriebswelle (4) ist eine Spindelschnecke (6) durch die Verschraubung (5) fest verbunden. Mit der Spindel ist eine Feder (8)verbunden, die die Führungsplatte (2) an einem Anschlagbolzen (9) bewegt. Bei starker Kraftaufwendung gibt die Feder nach und die in der Spindel geführten Führungsplatte dreht sich nach oben weg.

Die Fig. 5 bis 7 stellen Einzelbürsten (22) dar, die mit Bürstenarmen (7) geführt werden. An der Antriebswelle (4) ist eine Befestigungsplatte (11) durch die Verschraubung (5) befestigt. Die Bürstenarme sind an der Befestigungsplatte gelagert (21) und werden durch die Feder (10) nach oben gezogen. Entsprechend der Drehgeschwindigkeit drückt die Fliehkraft entgegen und bewegt die Bürstenarme nach unten. Wie bei Fig. 5 dargestellt, läßt sich die Befestigungsplatte auch am Messer (31) des Rasenmähers durch dafür vorgesehene Verschraubungslöcher (32) befestigen.

Die Fig. 8 entspricht Fig. 7 jedoch mit einer großen Rundbürste (3). Die Rundbürste wird im Abstand von 90 Grad durch vier Bürstenarme (7) gehalten und so im Mittelpunkt geführt. An

den Befestigungstellen der Rundbürste zu den Bürstenarmen ergeben sich Bewegungen in drei Richtungen, die durch eine Lagerung (20) geführt werden.

Die Fig. 9 und 10 zeigt ein Ausführungsbeispiel mit einem Planetengetriebe, durch das die Drehgeschwindigkeit der Bürste untersetzt wird. Dies ermöglicht einen stärkeren Andruck der Bürste auf den zu reinigenden Untergrund und die Borsten der Bürste gelangen so in tiefere Rillen bzw. Vertiefungen. Die Führungsplatte (2) ist mit zwei Lagern (21) auf der Antriebswelle (4) beweglich geführt. Die Lagerbolzen und ein Zahnrad (15) sind durch die Befestigungsschraube mit der Antriebswelle (4) fest verbunden. Weitere Zahnräder (16) rollen sich daran und an dem Zahnkranz (17) im Zylinder der Getriebehalterung ab. Dieser Zylinder wird mit Haltestäben (14) am Gehäuse des Rasenmähers arretiert. Das Befestigungsteil (13) läßt sich zur Verlängerung der Haltestäbe verschieben. Es wird erst nach der Befestigung durch die Befestigungsschraube (5) angebracht.

Die Draufsicht der Fig. 11 und die Seitenansichten der Fig. 12 und 13 stellen ebenfalls ein Untersetzungsgetriebe dar. Mit dem Gehäuse des Getriebes (22) sind mindestens drei Haltestäbe (14) verbunden, die durch die verstellbaren Befestigungsteile am Gehäuse des Rasenmähers fixiert werden. Zuvor aber sind das Zahnrad (15) mit der Lagerung (21) an der Antriebswelle (4) durch die Befestigungsschraube (5) fest zu verbinden, um so das Getriebe in der Mitte zu halten. Die Rundbürste (3) ist an einer verlängerten Platte des Getriebegehäuses (22) befestigt und wird mit dem Zahnrad (23) gedreht.

Bei der Fig. 13 wird durch die Zwischenfügung eines weiteren Zahnrades (16) die Drehrichtung geändert, um die Richtung des Kehrichtauswurfes in den in den Auffangbehälter dem Rasenmäher anzupassen.

Bei Fig. 14 wird der ganze Druck auf eine schmale Bürste (3) gegeben. Vertiefungen werden damit als Rundbürste oder als Einzelbürste wie bei Fig. 7 gut erreicht. Um noch größere Unebenheiten auszugleichen, kann die Führungsplatte (2) elastisch ausgebildet sein.

Bei den Fig. 15 bis 19 sind Ausführungsbeispiele mit einem Kehricht-Verstreuungsschutz (20) dargestellt. Der Kehricht-Verstreuungsschutz ist ringförmig und liegt innen am Gehäuse des Rasenmähers an. Durch die Halterung (24), die Haltekrallen (26) und die Halteschiene

(30) wird der Kehrich-Verstreuungschutz fest eingeklemmt oder vertikal beweglich angebracht. In vertikalen Führungslöchern (29) ist eine Verschiebung zur Anpassung möglich. Mit der Schraube (25) wird die Halterung oder die Haltungsschiene am Gehäuse (12) befestigt. Die Fig. 18 und 19 stellen weitere Möglichkeiten zur Ausgestaltung dar. Hierbei sind Haltekrallen (26) angebracht, die am Gehäuse (12) vertikal führen und am Wulst der Gehäuseunterkante einhaken. Der Kehricht-Verstreungsschutz (20) wird aus Gummi, Gewebematten, Kunststoff, Metall oder aus Borsten, die in einer Halteschiene (30) eingeklemmt sind, gefertigt.

Claims

Schutzansprüche

1. Steinbürste, eine rotierende Bürste zum Reinigen von Wegen und Plätzen und insbesondere bei Beton- oder Pflastersteinen zum Entfernen der in den Rillen wachsenden Gräser,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Gestaltung entsprechend ausgeführt ist, um die Befestigung und die Inbetrienahme als Zusatzgerät an der Antriebswelle eines Rasenmähers zu ermöglichen, indem eine Führungsplatte (2) durch eine zentrierter Bohrung (1) für die Befestigung der Antriebswelle (4) eine kompakte Verbindung für die Bewegung vom Motor (18) zu der Bürste (3) ergibt.

2. Steinbürste nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Druck der Bürste (3) gegen den zu reinigenden Untergrund durch eine Feder geregelt wird, indem die Bürste beim Auflaufen auf Hindernisse nachgibt und sich nach oben weg dreht. Dies erfolgt durch eine Spindelschnecke (6) an der Antriebswelle (4). Die Führungsplatte (2) wird im Schneckengewinde geführt. Die Kraftübertragung erfolgt durch eine Feder (8) von der Spindel auf einen Anschlagbolzen (9) an der Führungsplatte und damit auf die Bürste (3). Wird die Antriebskraft stärker als der Federdruck, dreht sich das Befestigungselement an der Gewindeschnecke nach oben.

3. Steinbürstenach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Druck der Bürste gegen den reinigenden Untergrund mit der Fliehkraft durch unterschiedliche Drehgeschwindigkeit geregelt wird, indem die an einem Gelenk befestigten Bürstenarme (7) durch eine Feder (10) gegen die Fliehkraft nach oben gezogen werden. Bei zunehmender Drehgeschwindigkeit wird die Fliehkraft stärker und drückt die Bürste gegen die Federkraft nach unten.

4. Steinbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Befestigungselement (2) der Bürste und der Antriebsachse (4) ein Getriebe (15) eingebaut ist, um die Drehgeschwindigkeit einer optimalen Kraftausnutzung anzupassen.

5. Steinbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zerstreuung des Kehrichtes durch einen Schutz (20) am Gehäuse des Rasenmähers verhindert wird, indem der Zwischenraum von der Gehäuseunterkante und dem zu reinigenden Untergrund abgedeckt wird.