DE29820549U1

DE29820549U1 - Riemenverbindungselemente für Schwimmbrillen

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Publication number: DE29820549U1
Application number: DE29820549U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-11-16
Filing date: 1998-11-17
Publication date: 1999-02-04
Anticipated expiration: 2008-11-18
Also published as: US5918351A; GB9923391D0; GB2343706B; GB2343706A

Description

Riemenverbindungselemente fur Schwimmbrillen

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Riemenverbindungselemente für Schwimmbrillen.

Die Fig. 8 der Zeichnungen zeigt einen herkömmlichen Verbinder 1' zum Verbinden eines Riemens bei 2' mit einem Brillenrahmen 3¹ (Fig. 3). Der Verbinder &Ggr; enthält ein erstes Ende 1&Ggr;, das mit dem Brillenrahmen 3' verbunden ist, sowie ein zweites Ende 12' mit zwei beabstandeten Rippen 12 &Ggr; und 122' sowie einer Kerbe 123', die an einer Außenkante desselben definiert ist. Im Gebrauch wird ein Ende des Riemens 2' in einer in Fig. 9 gezeigten Weise durch die Rippen 12 &Ggr; und 122' gewickelt und läuft anschießend durch die Kerbe 123', so daß der in Fig. 10 gezeigte Zustand erreicht wird, um die Länge des Riemens zu fixieren. Die Benutzer sind jedoch häufig durch die Art der Wicklung des Riemens 2' verwirrt. Als Folge hiervon ist das Wickeln zeitaufwendig und schwierig. Außerdem ist der Riemen 2' nach der Verwendung stark verdreht, wie in Fig. 11 gezeigt ist.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die obenerwähnten Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und verbesserte Riemenverbindungselemente zu schaffen, die ein einfaches Zusammenfügen des Riemens mit dem Brillenrahmen erlauben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Riemenverbindungselement, das die in den unabhängigen Ansprüchen 1 oder 2 angegebenen Merkmale besitzt. Der abhängige Anspruch ist auf eine bevorzugte Ausführungsform gerichtet.

Durch solche Anordnungen kann der Riemen mittels der Riemenverbindungselemente gemäß der vorliegenden Erfindung ohne deutliche Verformung oder Verdrehung des Riemens leicht und schnell mit dem Brillenrahmen verbunden werden.

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Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausfuhrungsformen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausfuhrungsform eines Riemenverbindungselements gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine teilweise aufgeschnittene Seitenansicht eines Abschnitts einer Schwimmbrille, die das Anfügen eines Riemens mittels des Riemenverbindungselements der Fig. 1 zeigt;

Fig. 3 eine teilweise aufgeschnittene Seitenansicht ähnlich der Fig. 2, die den Zustand des Riemens nach dem Anfügen zeigt;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht einer Schwimmbrille mit Riemenverbindungselementen gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 eine Explosionsansicht einer zweiten Ausführungsform des Riemenverbindungselements gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 eine teilweise aufgeschnittene Seitenansicht eines Abschnitts einer Schwimmbrille, die das Anfügen eines Riemens mittels des Riemenverbindungselements der Fig. 5 zeigt;

Fig. 7 ist eine teilweise aufgeschnittene Ansicht ähnlich der Fig. 6, die den Zustand des Riemens nach dem Anfügen zeigt;

Fig. 8 die bereits erwähnte Explosionsansicht eines Riemenverbindungselements des Standes der Technik;

Fig. 9 die bereits erwähnte teilweise aufgeschnittene Seitenansicht eines Abschnitts einer Schwimmbrille des Standes der Technik, die das Anfügen eines Riemens zeigt;

Fig. 10 die bereits erwähnte teilweise aufgeschnittene Seitenansicht ähnlich der Fig. 9, die den Zustand des Riemens nach dem Anfügen zeigt; und

Fig. 11 die bereits erwähnte perspektivische Ansicht, die die Verformung eines herkömmlichen Riemens nach der Verwendung zeigt.

Wie in den Zeichnungen und insbesondere in Fig. 1 gezeigt, ist das Riemenverbindungselement 1 gemäß der vorliegenden Erfindung aus Kunststoffmaterial gefertigt und umfaßt im allgemeinen ein erstes Ende 13 mit einem darin definierten Längsschlitz 131 und ein zweites Ende 11, das einen darin definierten Querschlitz 12 besitzt, wobei das zweite Ende 11 ferner einen Keil 111 besitzt, der in Richtung zu einer Endkante desselben verjüngt ist.

Wie in Fig. 2 gezeigt, wird beim Zusammenfügen das zweite Ende 11 des Riemenverbindungselements 1 zuerst um einen Positionierungsstift 31 eines Brillenrahmens 3 bis zu einer Position gebogen, in der es dem ersten Ende des Riemenverbindungselements 3 zugewandt ist. Anschließend wird ein Ende des Riemens 2 durch den Längsschlitz 131, den Querschlitz 12 und erneut durch den Längsschlitz 131 geführt, wie mit den Pfeilen in Fig. 2 gezeigt. Als nächstes kann der Benutzer am Riemen 2 ziehen, um die Länge des Riemens 2 einzustellen. Anschließend kann der Benutzer den Riemen 2 in einen in Fig. 3 gezeigten Zustand ziehen, um das Anfügen des Riemens 2 zu beenden. Es wird angenommen, daß das zweite Ende 11 teilweise im Längsschlitz 131 des ersten Endes 13 aufgenommen ist, wobei der Keil 111 eine maximale Breite besitzt, die größer ist als die Breite des Längsschlitzes 131, um den Keil 111 zuverlässig im ersten Ende 13 zu halten. Ferner wird angenommen, daß der Riemen 2 einen gebogenen Abschnitt "a" besitzt, um den Riemen 2 in Stellung zu halten, ohne eine deutliche Verformung des Riemens 2 zu bewirken. Außerdem ist der gebogene Abschnitt des Riemens in einer Spalte zwischen dem Keil 111 und den Seitenwänden, die den Längsschlitz definieren, aufgenommen.

Somit kann der Riemen 2 leicht am Brillenrahmen 4 angebracht werden, ohne eine deutliche Verformung des Riemens 2 zu bewirken. Die Fig. 4 zeigt eine Schwimmbrille mit Verbindungsriemen gemäß der vorliegenden Erfindung. Es

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wird angenommen, daß der Riemen 2 sich direkt zum zweiten Ende 13 zum Riemenverbindungselement erstreckt und somit ein ästhetisches Äußeres bietet. Bei Bedarf kann der Benutzer eine Kraft auf das zweite Ende 11 des Riemenverbindungselements 1 ausüben, um das zweite Ende 11 vom ersten Ende 131 zu trennen und somit eine erneute Einstellung der Länge des Riemens 2 zu erlauben.

Die Fig. 5 zeigt eine zweite Ausführungsform des Riemenverbindungselements gemäß der vorliegenden Erfindung. In dieser Ausfuhrungsform enthält das Riemenverbindungselement einen Hauptkörper 4 und ein Halteelement 5. Der Hauptkörper 4 enthält ein erstes Ende 41 und ein zweites Ende 42 mit einem Längsschlitz 421. Das Halteelement 5 enthält ein erstes Ende 53, ein zweites Ende 51 mit einem Keil 511, der sich in Richtung zur Endkante desselben verjüngt, sowie einen Querschlitz 52, der zwischen dem ersten Ende 53 und dem zweiten Ende 51 definiert ist.

Wie in Fig. 6 gezeigt, wird beim Zusammenfügen das erste Ende 41 des Hauptkörpers 1 mit einem Positionierungsabschnitt 31 des Brillenrahmens 3 verbunden, wobei das Halteelement 5 zwischen dem ersten Ende 41 und dem zweiten Ende 42 des Hauptkörpers 4 angeordnet wird, in welchem die Kante 511 dem Längsschlitz 421 zugewandt ist. Anschließend wird ein Ende des Riemens 2 von außen durch den Längsschlitz 421, den Querschlitz 52 des Halteelements 5 und erneut durch den Längsschlitz 421 geführt, wie in Fig. 6 gezeigt ist. Anschließend kann der Benutzer nach dem Einstellen des Riemens 2 auf eine gewünschte Länge am Riemen 2 ziehen, um diesen in einen in Fig. 7 gezeigten Zustand zu versetzen, um das Anfügen des Riemens 2 abzuschließen. Es wird angenommen, daß das zweite Ende des Halteelements 5 teilweise im Längsschlitz 421 des Hauptkörpers 4 aufgenommen ist, wobei der Keil 511 eine maximale Breite besitzt, die größer ist als eine Breite des Längsschlitzes 421, um den Keil 511 zuverlässig im Hauptkörper 4 zu halten. Erneut wird angenommen, daß der Riemen 2 einen gebogenen Abschnitt besitzt, um den Riemen 2 in Stellung zu halten, ohne eine deutliche Verformung des Riemens 2 zu bewirken. Außerdem ist der gebogene Abschnitt des Riemens 2 in einer Spalte zwischen dem Keil 511 und den Seitenwänden, die den Längsschlitz 421 definieren, aufgenommen.

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Der Riemen 2 kann somit leicht und sicher mit dem Brillenrahmen 3 verbunden werden, ohne eine deutliche Verformung des Riemens 2 zu bewirken. Bei Bedarf kann der Benutzer auf das erste Ende 53 des Halteelements 5 eine Kraft ausüben, um den Keil 511 auf dem Längsschlitz 421 zu entfernen und somit eine erneute Einstellung der Länge des Riemens 2 zu ermöglichen.

Gemäß der obigen Beschreibung wird angenommen, daß die Riemenverbindungselemente der vorliegenden Erfindung leicht mit dem Brillenrahmen verbunden werden können, anstelle einer problematischen Wicklungsprozedur gemäß dem Entwurf des Standes der Technik. Außerdem kann die erneute Einstellung der Länge des Riemens leicht und schnell durchgeführt werden mittels Lösen des Keils aus dem Längsschlitz, anstelle eines problematischen Abwickeins des Riemens vom Riemenverbindungselement. Ferner wird der Riemen selbst nach einem langen Gebrauch nicht verdreht, da der gebogene Abschnitt des Riemens im Spalt zwischen dem Keil und den Seitenwänden, die den Längsschlitz definieren, aufgenommen ist. Schließlich kann nach der Verbindung mit dem Brillenrahmen der Riemen zusammen mit dem Brillenrahmen ein ästhetisches Äußeres und ein komfortables Tragen bieten.

Obwohl die Erfindung mit Bezug auf ihre bevorzugte Ausführungsform beschrieben worden ist, ist klar, daß viele andere mögliche Abwandlungen und Veränderungen vorgenommen werden können, ohne vom Geist und Umfang der Erfindung, wie sie im folgenden beansprucht wird, abzuweichen.

Claims

Schutzansprüche

1. Riemenverbindungselement (1) zum Verbinden eines Riemens (2) mit einem Brillenrahmen (3),

gekennzeichnet durch

ein erstes Ende (13) mit einem darin definierten Längsschlitz (131) und

ein zweites Ende (11) mit einem darin definierten Querschlitz (12), wobei

das zweite Ende (13) ferner einen Keil (111) besitzt, der sich in Richtung zu einer Endkante desselben verjüngt, wobei der Keil (111) eine maximale Breite besitzt, die größer ist als die Breite des Längsschlitzes (131), und

das Riemenverbindungselement (1) so gebogen ist, daß es mit dem Brillenrahmen (3) an einem Abschnitt zwischen dem ersten Ende (13) desselben und dem zweiten Ende (11) desselben verbunden ist, wobei der Keil (111) teilweise im Längsschlitz (131) des Riemenverbindungselements (1) aufgenommen ist und der Riemen (2) nacheinander durch den Längsschlitz (131), den Querschlitz (12) und erneut durch den Längsschlitz (131) geführt ist.

2. Riemenverbindungselement (1) zum Verbinden eines Riemens (2) mit einem Brillenrahmen (3),

gekennzeichnet durch

einen Hauptkörper (4) und

ein Halteelement (5), wobei

der Hauptkörper (4) ein erstes Ende (41), das mit dem Brillenrahmen (3) verbunden ist, und ein zweites Ende (42) mit einem Längsschlitz (421) besitzt,

das Halteelement (5) ein erstes Ende (53), ein zweites Ende (51) mit einem Keil (511), der sich in Richtung zu seiner Endkante verjüngt, und einen Querschlitz (52) besitzt, der zwischen dem ersten Ende (53) desselben und dem zweiten Ende (51) desselben definiert ist,

das Halteelement (5) zwischen dem ersten Ende (41) des Hauptkörpers (4) und dem zweiten Ende (42) des Hauptkörpers (4) montiert ist, wobei der Keil (511) teilweise im Längsschlitz (421) aufgenommen ist, und

der Keil (511) eine maximale Breite besitzt, die größer ist als die Breite des Längsschlitzes (421), und wobei der Riemen (2) nacheinander durch den Längsschlitz (421), den Querschlitz (52) und erneut durch den Längsschlitz (421) geführt ist.

3. Riemenverbindungselement nach Anspruch 2, bei dem das erste

Ende (53) des Halteelements (5) so betätigt werden kann, daß der Keil (511) aus dem Längsschlitz (421) des Hauptkörpers (4) gelöst wird, um eine Einstellung der Länge des Riemens (2) zu ermöglichen.