DE29817286U1

DE29817286U1 - Reinigungsgerät

Info

Publication number: DE29817286U1
Application number: DE29817286U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-07-13
Filing date: 1998-09-25
Publication date: 1999-02-18
Anticipated expiration: 2008-09-26
Also published as: US5988912A

Description

Reinigungsgerät

Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Reinigungsgeräte und genauer auf ein Reinigungsgerät, bei dem das Reinigungsmittel durch das Gerät selbst zugeführt wird.

Eine herkömmliche Reinigungsbürste enthält einen hohlen Stiel mit einem offenen und durch eine Kappe verschlossenen hinteren Ende und einem vorderen Ende, an dem eine Kupplung fest angebracht ist, wobei der Flansch der Kupplung mit einem Bürstenkopf verbunden und durch einen Stellriegel am Platz gesichert ist. Wenn jedoch im Haushalt mit einer solchen Reinigungsbürste gereinigt wird, muß ein Reinigungsmittel getrennt zugeführt werden, was somit im Gebrauch viele Unannehmlichkeiten verursacht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Reinigungsgerät zu schaffen, bei dem das Reinigungsmittel mit dem Gerät selbst zugeführt wird, wodurch die obenerwähnten Unannehmlichkeiten beseitigt werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Reinigungsgerät nach Anspruch 1. Eine Weiterbildung der Erfindung ist in dem abhängigen Anspruch angegeben.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung zweckmäßiger Ausführungen, die auf die beigefügte Zeichnung Bezug nimmt; es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Reini

gungsgeräts;

Fig. 2 eine vergrößerte Explosionsansicht des oberen Abschnitts des

Reinigungsgeräts;

Fig. 3 eine vergrößerte perspektivische Ansicht des oberen Ab

schnitts des Reinigungsgeräts;

Fig. 4A eine Seitenansicht des Bürstenkopfs;

Fig. 4B eine Schnittansicht längs der Linie 4B—4B in Fig. 4A;

Fig. 5, 6 Ansichten zur Erläuterung der Einstellung der Lage des

Adapters;

Fig. 7 eine Explosionsansicht der Ventilbaugmppe;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht des Knaufs;

Fig. 9 eine Querschnittsansicht der Ventilbaugmppe im offenen

Zustand;

Fig. 10 eine Querschnittsansicht längs der Linie 10—10 in Fig. 9;

Fig. 11 eine Querschnittsansicht längs der Linie 11—11 in Fig. 9;

Fig. 12 eine Querschnittsansicht längs der Linie 12—12 in Fig. 9;

Fig. 13 eine Querschnittsansicht längs der Linie 13—13 in Fig. 9;

Fig. 14 eine Querschnittsansicht der Ventilbaugmppe im geschlosse

nen Zustand;

Fig. 15 eine Querschnittsansicht längs der Linie 15—15 in Fig. 14;

Fig. 16, 17 Querschnittsansichten eines anderen offenen Zustands der Ventilbaugmppe;

Fig. 18 die Positioniemng des Knaufs; und

Fig. 19 eine weitere zweckmäßige Ausführung des erfindungsgemä

ßen Reinigungsgeräts.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, enthält das Reinigungsgerät allgemein einen Bürstenkopf 10, einen Adapter 20 und einen Stiel 30.

Wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist, enthält der Bürstenkopf 10 einen Rumpfabschnitt 11 mit Borsten auf einer Seite, einer Schwalbenschwanzführung 12 auf der gegenüberliegenden Seite und mehreren Löchern 13 in der Nähe der Schwalbenschwanzführung 12.

Wie in den Fig. 1, 2, 4A und 4B gezeigt ist, enthält der Adapter 20 ein Rohrelement 21 mit einem axialen Auslaß 22, das mit einem Führungselement 2210 verbunden ist. Das Rohrelement 21 besitzt an zwei gegenüberliegenden Seiten zwei mit Flanschen 2310 und 2410 versehene Schultern 23 und 24. Der Adapter 20 ist mit den in die Gleitführungen 12 des Rumpfabschnitts 11 eingepaßten Flanschen 2310 und 2410 mit dem Bürstenkopf 10 verbunden. Ein von einer Feder 26 umgebener Bolzen 25 mit Außengewinde 2510 erstreckt sich durch ein Loch 2420 der Schulter 24 und ist mit einem Rohrabschnitt 2710 eines rechteckigen Knopfs 27 in Eingriff, so daß der Knopf 27 in Fig. 4B nach unten gezogen wird.

Wie in den Fig. 2, 4, 5 und 6 gezeigt ist, kann der Adapter 20 an dem Körperabschnitt 11 durch gleitenden Eingriff zwischen den Flanschen 2310 und 2410 und der Führung 12 verschoben werden. Durch den Eingriff des Bolzens 25 in das Loch 13 kann der Adapter 20 auf dem Rumpfabschnitt 11 in einer festen Lage gehalten werden. Wenn ein Einstellen der Lage des Adapters 20 gewünscht ist, muß nur der Knopf 27 aus dem Loch 13 gezogen, der Adapter 20 in eine andere Lage verschoben und der Knopf 27 dann mit einem anderen Loch 13 in Eingriff gebracht werden.

Der Stiel 30 besitzt in der Nähe des unteren Endes einen Griff 31 und am unteren Ende einen Verbinder 32. Das obere Ende des Stiels 30 ist mit dem Adapter 20 verbunden. Das Führungselement 2210 wird verwendet, um die Strömungsrichtung des Flüssigreinigungsmittels zu steuern.

Wie in den Fig. 1 und 7 gezeigt ist, besitzt der Stiel 30 in der Nähe des Griffs 31 einen Ventilsitz 33. Ein Behälter 28 ist mit dem Ventilsitz 33 in Eingriff. Zwischen den Behälter 28 und den Ventilsitz 33 ist eine Dichtung 29 eingepaßt. Der Ventilsitz 33 besitzt einen inneren Rohrabschnitt 3310 und einen äußeren Rohrabschnitt 3311, die auf diese Weise dazwischen eine ringförmige Aussparung 3312 bilden. In der ringförmigen Aussparung ist eine Trennwand 3313 angeordnet. In den inneren Rohrabschnitt 3310 ist ein zylindrisches Ventilgehäuse 34 eingepaßt, das mit einem kreisförmigen Boden 3410 mit zwei Löchern 3411 und 3412 versehen ist. Das Ventilgehäuse 34 besitzt eine zylindrische Aussparung 3413, die in der Mitte mit einem kreisförmigen Abschnitt mit Gewindebohrung 3414 versehen und durch mehrere radiale Rippen 3415 mit der Wand der zylindrischen Aussparung 3413 verbunden ist. Durch das Ventilgehäuse 34 verläuft radial ein Loch 3416. In das Loch 3416 ist eine Dichtung 29 eingepaßt. An dem Ventilgehäuse 34 ist durch eine Schraube 35 ein Knauf 36 angebracht, wobei sich die Schraube 35 durch den Knauf 36 erstreckt und mit der Gewindebohrung 3414 des Ventilgehäuses 34 in Eingriff ist. Wie in Fig. 8 gezeigt ist, besitzt der Boden des Knaufs 36 einen mit mehreren Längsnuten und mit einer Kerbe 3611 gebildeten Rohrabschnitt 3610. Der Knauf 36 besitzt einen kreisförmigen Boden, auf dem zwei gegenüberliegende Vorsprünge 3612 und 1613 ausgebildet sind. Wie in den Fig. 9, 10 und 11 gezeigt ist, ist der Vorsprung 3612 des Knaufs 36 gerade mit der Trennwand 3313 in Kontakt, während der Rohrabschnitt des Knaufs 36 an die zylindrische Aussparung 3413 des Ventilgehäüses 34 angepaßt ist, so daß das Ventilgehäuse 34 durch Umdrehen des Knaufs 36 gedreht werden kann.

Wie in den Fig. 9, 12 und 13 gezeigt ist, besitzt der Ventilsitz 34 einen axialen Einlaß 3314, ein mit dem axialen Einlaß 3314 verbundenes und an einer mit Bezug auf die Achse des axialen Einlasses 3314 exzentrischen Lage angebrachtes vertikales Wassereinlaßloch 3315, einen zum axialen Einlaß 3314 koaxialen Auslaß 3316 und ein mit dem axialen Auslaß 3314 verbundenes vertikales Wasserauslaßloch 3317, dessen Achse die Achse des axialen Auslasses 3316 schneidet. Der Boden sowohl des Wassereinlaß- als auch des Wasserauslaßlochs 3315 bzw. 3317 ist mit einem Dichtungsring 29 versehen. Der Ventilsitz 34 ist an dem Ventilgehäuse 34 befestigt, so daß die Löcher 3411 und 3412 auf das Einlaß- und das Auslaßloch 3315 bzw. 3317 ausgerichtet sind. Wenn das Loch 3416 des Ventilgehäuses 34 auf die axialen Einlaß-

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und Auslaßlöcher 3314 bzw. 3316 ausgerichtet ist, fließt Wasser von dem Wassereinlaßloch 3315 durch den Wassereinlaß 3314, durch das Loch 3416 und durch den Wasserauslaß 3316. Unterdessen fließt einiges Wasser aus dem Wasserauslaßloch 3317 und in den Behälter 28, um sich mit dem Flüssigreinigungsmittel zu mischen, wobei dann das Gemisch aus Wasser und Flüssigreinigungsmittel aus dem Loch 3317 fließt, um sich mit dem durch das Loch 3316 fließenden Wasser zu mischen. Schließlich strömt das Wasser aus dem Auslaß 22 des Adapters 20.

In den Fig. 14 und 15 sind die Löcher 3411 und 3412 des Ventilgehäuses 34 dann, wenn der Knauf 36 so gedreht ist, daß das Loch 3416 des Ventilgehäuses 34 nicht auf die axialen Einlaß- und Auslaßlöcher 3314 bzw. 3316 des Ventilgehäuses 34 ausgerichtet ist, nicht auf die Wassereinlaß- und -auslaßlöcher 3315 bzw. 3317 ausgerichtet und verhindern somit, daß Wasser hindurchfließt und das Flüssigreinigungsmittel aus dem Behälter 28 fließt.

In den Fig. 16 und 17 kann dann, wenn der Knauf 36 im Uhrzeigersinn so gedreht ist, daß das Loch 3416 des Ventilgehäuses 34 auf die axialen Einlaß- und Auslaßlöcher 3314 bzw. 3316 ausgerichtet ist, die Löcher 3411 und 3412 aber nicht auf die Wassereinlaß- und -auslaßlöcher 3315 bzw. 3317 ausgerichtet sind, nur Wasser durch das Ventilgehäuse 34 fließen, wobei nicht zugelassen wird, daß Wasser in den Behälter 28 fließt, so daß nur Wasser an die Bürste geliefert wird. Wie in Fig. 18 gezeigt ist, wird der Rohrabschnitt 3610 des Ventilgehäuses 34dann, wenn die Rippe 331 mit dem Vorsprung 3613 in Kontakt ist, in einer festen Lage gehalten.

Wie in Fig. 19 gezeigt ist, kann die Bürste mit Borsten durch eine solche mit einem Schwamm ersetzt sein.

Claims

Schutzansprüche

1. Reinigungsgerät,
gekennzeichnet durch

einen Bürstenkopf (10), der einen Rumpfteil (11) mit einer an einer gegenüberliegenden Seite gebildeten Schwalbenschwanzführung (12) und mit mehreren Löchern (13) in der Nähe der Schwalbenschwanzführung (12) aufweist;

einen Adapter (20), der ein Rohrelement (21) aufweist, das einen mit einem Führungselement (2210) verbundenen axialen Auslaß (22) besitzt, wobei das Rohrelement (21) an zwei seiner gegenüberliegenden Seiten zwei Schultern (23, 24) besitzt, die jeweils einen Flansch (2310, 2410) besitzen, wobei der Adapter (20) durch die in die Gleitführung (12) eingepaßten Flansche (2310, 2410) mit dem Bürstenkopf (10) verbunden ist und mit einem von einer Feder (26) umgebenen Bolzen (25) verbunden ist, der sich durch ein Loch (2420) einer der Schultern (2310, 2410) erstreckt und mit einem Rohrabschnitt (2710) eines Knopfs (27) in Eingriff ist; und

einen Rohrstiel (30) mit einer Ventilbaugruppe und einem in die Ventilbaugruppe eingreifenden Behälter (28), wobei die Ventilbaugruppe einen Ventilsitz (33), ein Ventilgehäuse (34) und einen Knauf (36) enthält, wobei der Ventilsitz (33) einen inneren Rohrabschnitt (3310) und einen äußeren Rohrabschnitt (3311) besitzt, die somit dazwischen eine kreisförmige Aussparung (3413) bilden, wobei zwischen dem inneren Rohrabschnitt (3310) und dem äußeren Rohrabschnitt (3311) eine Trennwand (3313) angeordnet ist.

2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
der Ventilsitz (33) ein vertikales Wassereinlaßloch (3315) besitzt,

das mit dem axialen Einlaß (3314) verbunden und in bezug auf die Achse des axialen Einlasses (3314) exzentrisch angeordnet ist.