DE2940338A1

DE2940338A1 - Waschbeckenarmatur

Info

Publication number: DE2940338A1
Application number: DE19792940338
Authority: DE
Inventors: Joseph J Kesselmansen
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1978-10-05
Filing date: 1979-10-04
Publication date: 1980-05-08
Also published as: FR2438215A1; IL58410A0; GB2043836A; IT7926289A0; IT1162779B; US4290152A; NL7907355A

Description

WTENMNU^ILTE * ^a BROSE ^{d Ka} BROSE

D-8023 Munchen-Pullach. Wiener Str. 2; Tel (089) 7 93 30 71; Telex 5212 147 brus d; Cabtes «Pateritiuus» München

Diplom Ingenieure

294C338

ihr zeichen Kes 1/79-11 Tag: '+ · Oktober 1979

Yourref _Date __au

Joseph J. Kesselman, Sr., 16, Pont Street, Great Neck, New York, USA 11021

Waschbeckenarmatur

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Joseph J. Ke.sselman, Sr., 16, Pont Street, Great Neck, New York, USA 11021

Waschbeckenarmatur

Die Erfindung betrifft eine Waschbeckenarmatur zur Anordnung zwischen einem Waschbeckeneinlaufrohr und einer für das letztere bestimmten, ein Spritzen verhindernden Belüftungseinrichtung. Eine solche Waschbeckenarmatur ist z.B. in Verbindung mit einem im Badezimmer oder WC angeordneten Waschbecken oder mit einem Geschirrabwaschbecken verwendbar.

Kürzliche Ereignisse auf dem Gebiet der Energiequellen und der Umwelt haben die Notwendigkeit des Sparens von Energie und damit auch von Trinkwasser wichtiger gemacht.

Die eine Quelle unnötigen Verlustes von Energie und Wasser sind die in den Haushaltungen vorgesehenen Waschbeckenanordnungen, bei welchen der Strom von gemischtem heissem und kaltem Wasser aus Bequemlichkeit des Benutzers oft auch dann laufen belassen wird, wenn im Moment kein Wasser benötigt wird. Dies ist z.B. während dem Rasieren oder dem Abwaschen von Schüsseln, Schalen, Tellern etc. und einzelnen Abspülen derselben, der Fall.

Der Grund, warum der Benutzer während dem Rasieren oder Abwaschen das Wasser nicht an- und abstellt, ist, dass es einfach zu kompliziert ist, jedesmal

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den Kalt- und den Warmwasserhahn einzustellen. Der dazu notwendige Vorgang ist nicht so einfach wie das Ein- und Ausschalten eines elektrischen Lichtschalters, sondern ist in der Beziehung kritisch, dass jedesmal , wenn das Wasser erneut angestellt wird, der Benutzer durch Beobachten des Wasserstromes, des Ueberprüfens der Wassertemperatur und das entsprechende Einstellen der beiden Hahnen die richtige Einstellung finden muss.

Da bei diesem Vorgang ein Kalt- und ein Warmwasserhahn involviert sind, bestehen zwei Freiheitsgrade, und es sind zwei kritische Einstellungen erforderlich.

Selbst bei einer modernen Einhandmischventilarmatur bestehen immer noch zwei Freiheitsgrade, da der Griff in einer ersten Richtung bewegt werden muss, um die Wassermenge zu regulieren, und in einer zweiten, senkrecht dazu verlaufenden Richtung um die Temperatur des ausströmenden Wassers zu regulieren.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Waschbeckenarmatur , welche es dem Benutzer erlaubt, den bereit und gemischt eingestellten Wasserstrom ohne das bisher erforderliche umständliche Drehen von zwei Hahnen in Uebereinstimmung mit den beiden Freiheitsgraden an- und abzustellen, und zwar mittels einem eine Schnappwirkung aufweisenden Element, und so einfach wie das Betätigen eines eine Schnappwirkung aufweisenden, in der Wand angeordneten Lichtschalters.

Diese Aufgabe wird bei einer Waschbeckenarmatur der eingangs genannten Art erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass sie folgende Elemente aufweist:

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ein Gehäuse mit einer mindestens annähernd in Längsrichtung verlaufenden Axe;

mit einem längs dieser Längsaxe verlaufenden Durchströmkanal versehene Mittel zur Verbindung des Waschbeckeneinlaufrohres mit der Belüftungseinrichtung;

eine den Durchströmkanal teilweise unterteilenden Trennwand zur Unterteilung des Durchströmkanals in eine erste Kammer und eine zweite Kammer, wobei die dem Einlaufrohr zugewandte Seite der Trennwand einen Ventilsitz bildet;

in der ersten Kammer angeordnete Ventilmittel, welche gegen den Ventilsitz anliegen;

Federmittel, welche normalerweise die Ventilmittel federnd gegen den Ventilsitz zu drücken, so dass wenn die Ventilmittel auf dem Ventilsitz aufliegen, der Durchströmkanal unterbrochen ist und kein Wasser vom Einlaufrohr zur Belüftungseinrichtung strömen kann;

mit Schnappwirkung funktionierende Betätigungsmittel zur Abhebung der Ventilmittel vom Ventilsitz,so dass bei abgehobenen Ventilmitteln das Wasser vom Einlaufrohr zur Belüftungseinrichtung strömen kann.

Der zur Betätigung der erfindungsgemässen Armatur erforderliche geringe und einfache Aufwand ermuntert die Benutzer Wärme und Wasser zu sparen.

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Die Grosse der erreichbaren Einsparung ist ersichtlich, wenn man bedenkt, dass eine nach dem Essen das schmutzige Geschirr einer Familie abwaschende und abspülende Person etwa 20 bis 50 mal einen kurzen Wasserstrom benötigt. Eine sich rasierende Person benötigt während dem Einseifen, Rasieren und Abspülen des Rasierapparates etwa ein Dutzend mal einen kurzen Wasserstrom.

Das mit Schnappwirkung funktionierende Ventil ist stabil in seinen beiden "Voll offen"- und "Gang zu"-Endstellungen und hält nicht in einer Zwischenposition.

Nachstehend wird die Erfindung anhand der Zeichnung beispielsweise erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer beispielsweisen Ausführungsform einer erfindungsgemässen Armatur, angeordnet zwischen dem Waschbeckeneinlaufrohr und der üblichen, ein Spritzen verhindernden Belüftungseinrichtung;

Fig. 2 einen Längsschnitt durch die in Fig.l dargestellte Armatur, wobei deren Längsaxe in der Betrachtungsebene verläuft;

Fig. 3 einen Längsschnitt durch einen Teil der in Fig. 2 dargestellten Armatur, parallel zur Längsaxe der letzteren und senkrecht zur in Fig. 2 dargestellten Ansicht;

Fig. 4 und 5 schematisch die bei geschlossenem und offenem, mit Schnappwirkung funktionierenden Ventil auftretenden Kräfte;

Fig. 6 einen Längsschnitt durch eine zweite beispielsweise Ausführungsform einer erfindungsgemässen Armatur;

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Fig. 7 einen Schnitt längs der Linie VII-VII in Fig.6; und

Fig. 8 einen Längsschnitt durch die Ventilbetätigungsmittel einer weiteren beispielsweisen Ausführungsform einer erfindungsgemässen Armatur.

Die in Fig. 1 dargestellte perspektivische Ansicht zeigt eine konventionelle Waschbeckeninstallationsanordnung 10 mit der erfindungsgemässen Waschbeckenarmatur 12 installiert.

Die Installationsanordnung 10 umfasst einen Heissund einen Kaltwasserhahnen 14 bzw. 16, ein Waschbeckeneinlaufrohr 18 sowie eine das Spritzen verhindernde Belüftungseinrichtung 20.

Es ist ersichtlich, dass die Armatur 12 zwischen dem Waschbeckeneinlaufrohr 18 und der das Spritzen verhindernden Belüftungseinrichtung 20 angeordnet ist.

Die Armatur 12 weist ein mit Schnappwirkung funktionierendes Ein-Aus-Ventil auf, welches über den Umschalthebel 22 betätigt wird.

Die das Spritzen verhindernde Belüftungseinrichtung war ursprünglich über ihr Innengewinde 24f mit dem Aussengewinde 24m (siehe Fig.2) des Einlaufrohres 18 verbunden.

Zur zusätzlichen Installation der Armatur 12 zur ursprünglichen Installationsanordnung wurde die das Spritzen verhindernde Belüftungseinrichtung 20 vom Einlaufrohr 18 losgeschraubt und statt dessen die Armatur 12 über ihr Innengewinde 25f auf das Aussengewinde 24m am Ende des Einlaufrohres 18 aufgeschraubt.

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Um dies zu ermöglichen, weisen alle Gewinde den gleichen Nenndurchmesser und die gleiche Gewindesteigung auf. In den U.S.A. ist die Standardgewindesteigung für solche Anwendungszwecke immer 27 Gewinde gänge pro Inch, während der allgemein übliche Nominaldurchmesser 55/64 eines Inches beträgt, obwohl 12,13 und 15 Sechszehntel eines Inches ebenfalls von Zeit zu Zeit anzutreffen sind.

Die Armatur 12 weist ein Gehäuse 30 mit einer oberen Kammer 32, einer unteren Kammer 34 und eine zwischen diesen Kammern sich befindende, den Durchströmkanal teilweise unterteilende Trennwand auf, wobei die letztere einen konischen Ventilsitz 36 bildet. Eine Ventilkugel 38 liegt auf dem konischen Ventilsitz 36 auf, und unterbricht dadurch die Verbindung zwischen der oberen Kammer 32 und der unteren Kammer 34.

Die Ventilkugel 38 wird normalerweise mittels einer Druckfeder 40 gegen den konischen Ventilsitz 36 angedrückt, kann jedoch mittels der Nase eines auf der Welle 44 angeordneten Haarnadelnockens 42 angehoben werden. Die Welle 44 kann mittels einem Umschalthebel 22 (in Fig.2 ausgezogen in der Offen-Stellung und strichpunktiert in der Schliess-Stellung eingezeichnet) um einen Winkel von etwa 60° gedreht werden. Der Umschalthebel 22 weist zwei Arme 22a und 22b auf, welche sich vom Hebel 22 zu den einander gegenüberliegenden Enden der Welle 44 erstrecken, so dass wenn der Umschalthebel 22 zum Schliessen des Ventils nach oben bzw. zum Oeffnen nach unten bewegt wird, die Welle 44 entsprechend gedreht wird.

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In Flg. 2 ist der Haarnadelnocken 42 in seiner Offen-Stellung dargestellt, in welcher die Nase des Haarnadelnockens 42 die Ventilkugel 38 vom konischen Ventilsitz 36 abhebt, so dass das Wasser nach unten durch die Armatur 12 hindurchströmen kann. Die Schliess-Stellung, in welcher die Nase des Haarnadelnockens 42 von der Ventilkugel 38 auf den konischen Ventilsitz 36 zu liegen kommt und den Wasserdurchfluss durch die Armatur 12 unterbricht, ist strichpunktiert eingezeichnet.

Die Ausbildung des Haarnadelnockens 42 ist aus Fig.3 ersichtlich. Der Haarnadelnocken 42 besteht aus einem zweifach gebogenen runden Stab. Der Stab wird in einer Presse zweifach gebogen, wobei Gesenkformen verwendet werden, welche die Stabschenkel derart prägen, dass Schultern 43 gebildet werden.

Die Welle 44 weist in ihrer Mitte einen mit abgerundeten Enden versehenen Längsschlitz auf. Nachdem die Welle 44 in ihre aus Fig.3 ersichtliche Lage gebracht worden ist, wird der Haarnadelnocken 42 in den Schlitz hinein gedruckt, wobei die beiden Schenkel desselben gegeneinander zu gedruckt werden. Wenn der Haarnadelnocken 42 bezüglich der Welle seine Endstellung erreicht, springen die Schenkel des Haarnadelnockens 42 nach aussen und die Schultern 43 liegen an der Welle 44 an, wodurch der Haarnadelnocken 42 in seiner Stellung auf der Welle 44 gesichert wird.

Mittels der gummielastischen O-Ringe 46 und 48 wird verhindert, dass Wasser aus der unteren Kammer 34 längs der Welle 44 austreten kann. Diese O-Ringe bilden eine druckdichte Abdichtung zwischen der

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Welle 44 und dem Gehäuse 30. Es sei Bemerkt, dass eine O-Ring-Dichtung nicht auf dem zusammendrücken eines Uebermassringes innerhalb der Ausnehmung in welcher er angeordnet ist, beruht. Stattdessen ist jeder der O-Ringe 46 und 48 derart ausgebildet, dass er sehr biegsam und nachgiebig ist, und die Wandungen der Ausnehmung und der Welle 44 nur schwach berührt. Wenn ein Wasserdruck auf einen O-Ring wirkt, wandert derselbe geringfügig längs der Welle gegen die Niederdruckseite und wird geringfügig gegen die Schulter gequetscht, welche ein weiteres Wandern verhindert. Die unter dem Einfluss des Wasserdruckes verursachte Quetschung bewirkt, dass der O-Ring stärker gegen alle Seiten eines Niederdruckspaltes gedrückt werden, und zwar mit einer vom Wasserdruck abhängigen Kraft. Auf diese Weise ist ein O-Ring über einen beträchtlichen Variationsbereich von Abmessungen der Teile oder den auf sie einwirkenden Drücken selbsteinstellend.

Die O-Ringe 46 und 48 werden während dem Zusammenbau der Welle 44 mit dem Gehäuse 30, jedoch vor dem Einführen des Haarnadelnockens 42 auf die Welle 44 aufgeschoben.

Der Grund, dass die Ventilkugel 38 und der Haarnadelnocken 42 schnappend wirken um den Durchströmkanal durch die Armatur 12 entweder vollständig zu öffnen oder vollständig zu schliessen, ist aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich.

In Fig. 4 liegt die Ventilkugel 38 vollständig auf dem Ventilsitz auf und die von der Druckfeder 40 ausgeübte Federkraft A wirkt in vertikaler Richtung nach unten. Diese vertikal verlaufende Federkraft A wird,

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wie durch die Pfeile B und C dargestellt, gleichmassig längs dem konischen, ringförmigen Ventilsitz 36 verteilt. Wenn die Nade des Nockens 42 , versucht, die Ventilkugel 38 anzuheben, ist es offensichtlich, dass die Kugel 38 widerstehen wird. Auf diese Weise bleibt die Armatur in ihrer Schliessstellung , wenn sie sich allein überlassen wird.

In Fig. 5 ist die Ventilkugel 38 angehoben in der Offen-Stellung dargestellt. Die resultierende Federkraft D ist grosser, da die Druckfeder 40 sich in komprimiertem Zustand befindet, und ausserdem verläuft die Federkraft D nicht mehr langer vertikal, da die Druckfeder 40, wie aus Fig.2 ersichtlich, in dieser Stellung in seitlicher Richtung deformiert ist. Die Federkraft D wird nur in die beiden Kräfte E und F aufgeteilt, da die Ventilkugel 38 sich jetzt in Zweipunktauflage mit der Nase des Haarnadelnockens 42 und mit einem Punkt auf dem konischen Ventilsitz 36 befindet. Es ist aus Fig. 5 ersichtlich, dass wenn der Haarnadelnocken 42 versucht, unter der Ventilkugel 38 hervorzukommen, die letztere einem solchen Versuch widersteht. Auf diese Weise verharrt die Armatur 12 in ihrer Offen-Stellung, wenn sie sich allein überlassen wird.

Die Herstellung der Armatur 12 bietet keine grossen Probleme. Nachdem die Löcher für die Welle 44 gegossen oder gebohrt wurden, werden die für die O-Ringe 46 und 48 bestimmten Ausnehmungen gleichzeitig mit einer Bohrmaschine oder einer Vertikalspindelfräsmaschine mittels einem Hinterstechwerkzeug hergestellt, wie dies für einen Maschinenschlosser selbstverständlich ist. Die Arme 22a und 22b des Umschalthebels 22 sind mit verkeilten Ausnehmungen versehen, welche in die verkeilten Enden der Welle 44 passen. Der Zusammenbau dieser Arme mit

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der Welle erfolgt in einer Presse. Diese Presse beseitigt eine geringfügige Krümmung im Umschalthebel 22, welche Krümmung den Armen 22a und 22b ermöglichte, über die Enden der Welle 44 geschoben und eingeschnappt zu werden.

Wenn die Ventilkugel 44 aus Hartmetall besteht, ist es zweckmässig, wenn das Gehäuse 30 aus weicherem Material wie z.B. mittels einem Spritzgussverfahren verarbeitetem Nylon besteht. Wenn das Gehäuse aus Hartmetall besteht, besteht die Ventilkugel vorzugsweise aus einem festen polymeren Material.

Es sei bemerkt, dass diese Armatur gut zur leichten Betätigung ausgebildet ist. Der Umschalthebel 22 kann so leicht wie ein gewöhnlicher Wandschalter nach oben oder unten geschwenkt werden. Zur Bedienung dieser Armatur muss praktisch kein Gedanke aufgewendet werden, und der Benutzer wird dieses Umschalten fast automatisch machen, während seine Gedanken mit wichtigeren Dingen beschäftigt sind. Die spezielle Auf-Abwärts-Bewegung des Umschalthebels 20 erleichtert dies, und zwar wegen der logischen gedanklichen Uebereinstimmung zwischen dem Hinunterklappen des Hebels 22 um zu bewirken, dass das Wasser nach unten ausströmt, und dem Heraufklappen des Umschalthebels 22 um zu bewirken, dass das Herausströmen von Wasser unterbrochen wird, da das nach oben gerichtete Umklappen des Hebels 22 entgegen der Bewegungsrichtung des Wassers erfolgt. Auf diese Weise sind die durch den Benutzer auszuführenden Bewegungen natürlich und verlangen kein Training.

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Wenn erwünscht, können innerhalb der Armatur 12 Endanschläge vorgesehen werden, um zu verhindern, dass der Umschalthebel 22 gegen die verchromte Aussenseite der Armatur 12 oder der Belüftungseinrichtung 20 anschlägt. Solche Anschläge wurden in der Zeichnung nicht eingezeichnet, um die Zeichnungen möglichst einfach zu halten, und weil solche Anschläge eine Verbesserung darstellen, die für einen befriedigenden Betrieb nicht erforderlich ist. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, liegt bei der Offen-Stellung ein innerer Anschlag durch die Tatsache vor, dass die Nase des Haarnadelnockens 42 auf dem konischen Ventilsitz 36 aufliegt. Ein Innenanschlag könnte, wenn erwünscht, auch derart angeordnet sein, dass verhindert würde, dass sich die Nase des Haarnadelnockens 42 zu weit von der Oberfläche der auf dem Ventilsitz 36 aufliegenden Ventilkugel 38 entfernen und der Umschalthebel 22 an der Armatur 22 anliegen würde.

In den Figuren 6 und 7 ist eine zweite beispielsweise Ausführungsform einer erfindungsgemässen Armatur dargestellt. Das Gehäuse 3OA erfüllt zur Hauptsache die gleiche Funktion wie das vorangehend beschriebene Gehäuse 30. Bei dieser in den Fig.6 und 7 dargestellten Ausführungsform weist das Gehäuse 3OA kein Gewinde zur Verbindung mit dem Einlaufrohr 18 auf, sondern einen nach oben gerichteten zylindrischen Abschnitt, welcher konzentrisch und innerhalb einem ringförmigen Verbindungsadapter 50 angeordnet ist. Der obere Teil des Adapters 50 weist ein Doppelgewindeabschnitt 51 auf, und zwar ein Aussengewinde sowie ein Innengewinde zur Verbindung mit einem Aussengewinde. Ferner ist ersichtlich, dass innerhalb

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diesem Doppelgewindeabschnitt 51 eine Unterlagscheibe 52 angeordnet ist, welche für ihren normalen Verwendungszweck benützt wird. Oberhalb der Scheibe 52 ist ein Dichtungsring 53 vorgesehen, um eine wasserdichte Verbindung zu erzielen.

Der Verbindungsadapter 50 dient dazu, dass das Gehäuse 3OA in die gewünschte Richtung ausgerichtet ist, so dass die Armatur wie beim vorangehenden Ausführungsbeispiel auf das Auslaufrohr 18 aufgeschraubt, aber dann in die gewünschte Position ausgerichtet werden kann. Ohne den Verbindungsadapter 50 ist es notwendig, die Armatur so fest auf das mit dem Gewinde versehene Ende des Einlaufrohres 18 aufzuschrauben und anzuziehen, dass eine genügende Abdichtung zwischen diesen beiden Teilen entsteht, die gewünschte Ausrichtung erfolgt dabei automatisch. Die beiden zusammenwirkenden Gewinde sind jedoch nicht immer mit der gewünschten Genauigkeit hergestellt und die Unterlagscheibe unterliegt auch einer Abnützung, so dass es oft schwierig oder sogar unmöglich ist, die Armatur in die gewünschte Lage auszurichten.

Wie bereits vorangehend erwähnt, ist das Gehäuse 3OA mit einem nach oben gerichteten Abschnitt oder Absatz 54 versehen, dessen Form und Aussendurchmesser derart ist, dass er relativ fest in den Innenteil des Adapters 50 passt. Das Gehäuse 3OA ist mit einem radial nach aussen gerichteten , ringförmigen Führungsschlitz 55 versehen. Mindestens eine in radialer Richtung sich erstreckende Gewindebohrung 56 ist im Adapter 50 vorgesehen. Die Gewindebohrung 56 und der Führungsschlitz 55 sind aufeinander ausgerichtet. Radial nach innen sich erstreckende Stiftschrauben 5 7 dienen zur Fixierung des Gehäuses 3OA

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relativ zum Verbindungsadapter 50, wenn die erfindungsgemässe Armatur auf das Einlaufrohr aufgeschraubt und die drehbare Einstellung beendigt ist.

Innerhalb der Armatur ist wie beim vorangehend beschriebenen Ausführungsbeispiel eine Ventilkugel 38A angeordnet, welche normalerweise mittels einer Druckfeder 4OA gegen den Ventilsitz 36A angedrückt wird.

Von besonderem Interesse ist bei dieser Ausführungsform, dass der Ventilsitz 36A mit mindestens einer Nut 58 versehen ist, mittels welcher selbst bei geschlossenem Ventil aber offenen Hahnen 14 und 16 eine geringe Leckage erzielt wird. Diese geringfügige Leckage bewirkt bei geschlossenem Ventil nur einen sehr geringen Wasserverlust, signalisiert jedoch anderseits, dass die beiden Hahnen 14 und 16 nicht zugedreht sind, so dass die erfindungsgemässe Armatur nicht permanent zum An- und Abstellen des Wassers benutzt wird. Diese zusätzliche Weiterausbildung zur Verwendung einer geringfügigen Leckage als Signal und Erinnerung ist sehr nützlich. Die Leckage erfolgt zweckmässig in Form einer Folge von einzelnen Tropfen, wodurch die Leckage als Trommelgeräusch signalisiert wird. Selbstverständlich kann die Leckage auch in der Form eines sehr dünnen Wasserstrahles erfolgen. Die Leckagemenge ist abhängig vom Druck im Einlaufrohr 18. Die Nut 58 kann z_tB. mittels einer Hobel- oder Fräsmaschine in den Ventilsitz 36A eingearbeitet werden, oder mittels einem Schlagwerkzeug in den Ventilsitz 36A eingeschlagen werden. Zur Erzielung der Leckage ist es jedoch auch möglich, eine auf ihrer Aussenseite mit Riefen,Kerben, Furchen oder Nuten versehene Ventilkugel 38A zu verwenden.

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Senkrecht zur Längsaxe des Gehäuses 3OA erstreckt sich eine Welle 44A₁ welche zur Anhebung der Ventilkugel 38A vom Ventilsitz 36A mit einer speziellen Ausbildung versehen ist. Wie insbesondere aus Fig.6 ersichtlich, besteht die Welle 44A aus einem einzigen, einteiligen Stück, bei dem bestimmte Teile zur Erzielung bestimmter Effekte wie nachstehend beschrieben bearbeitet sind. Um die Kammern gegenüber der Aussenseite abzudichten, sind auf beiden Seiten dieser Kammern Ringnuten 60 in der Welle 44A vorgesehen, in welchen O-Ringe 61 angeordnet sind.

Bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel sind an den aus dem Gehäuse 3OA herausragenden Endteilen der Welle 44A radial verlaufende Bohrungen 62 vorgesehen. Die Endteile des U-förmigen Umschalthebels 22A sind über die Bohrungen 62 auf geeignete und herkömmliche Weise mit der Welle 44A fest verbunden. Der Umschalthebel 22A weist, wie bereits erwähnt, eine U-Form auf, und ist an den beiden Schenkeln mit runden Endteilen versehen, welche mit Presssitz in die Bohrungen 62 passen. Zur besseren Uebersicht ist in Fig. 6 der Umschalthebel nicht eingezeichnet.

Die Welle 44A ist in ihrem Mittelteil mit einem Nockenteil 64 versehen, welcher zur Anhebung der Ventilkugel 38A dient. Diesbezüglich wird auf Fig.7 hingewiesen, in welcher der Nocken 64 im Schnitt dargestellt ist, wobei ersichtlich ist, dass er einen dreieckförmigen Querschnitt aufweist. Mit anderen Worten ist es ersichtlich, dass zur Bildung des dreieckförmigen Nockens 64 Teile der Welle 44A durch mechanische Bearbeitung der letzteren ent-

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fernt wurden. Wenn die Welle 44A durch Hinunterdrücken des Umschalthebels 22A gedreht wird, liegt die Spitze 65 des Nockens 64 an der Unterseite der Ventilkugel 38A an. Selbstverständlich ist es auch möglich, den Betätigungsmechanismus so auszubilden, dass bei Anheben des Umschalthebels 22A die Ventilkugel 38A vom Ventilsitz 36A abgehoben wird. In Fig. 7 befindet sich die Ventilkugel 38A auf dem Ventilsitz 36A, was normalerweise der Ruhestellung entsprechen würde.

Beim in den Fig. 6 und 7 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse 3OA mit einem nach unten gerichteten ringförmigen Ansatz 66 versehen, welcher zur Befestigung einer ein Aussengewinde aufweisenden konventionellen Belüftungseinrichtung 20 am Gehäuse 3OA mit einem geeigneten Innengewinde versehen ist.

Es ist selbstverständlich, dass die erfindungsgemässe Armatur mit einer eingebauten Belüftungsanordnung anstatt mit einer anschraubbaren versehen sein kann

Es wurde auch gefunden, dass es nützlich ist, eine Mehrzahl von mit der unterhalb der Ventilanordnung angeordneten Kammer 34 in Verbindung stehende, horizontal verlaufende Bohrungen vorzusehen. Diese Bohrungen verbinden dabei die Kammer 34 mit der Aussenatmosphäre. Wenn ein Auflockerungssieb verwendet wird, wird dieses beim Oeffnen des Kugelventils manchmal infolge der dabei auftretenden Druckschwankungen im durch dieses Sieb strömenden Wasser durch das letztere überflutet. Die obgenannten Bohrungen dienen dabei als erwünschte Entlastungsbohrungen.

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Während bei den dargestellten AusfUhrungsbeispielen die Ventilmittel aus einer Ventilkugel bestehen, ist es selbstverständlich, dass das Ventil beliebig ' ausgebildet und mit irgend einem frei verschiebbaren Absperrteil versehen sein kann, wobei das Absperrteil z.B. konisch oder kegelförmig ausgebildet sein kann.

Natürlich funktioniert die erfindungsgemässe Armatur auch ohne Belüftungseinrichtung.

In Fig. 8 ist eine weitere beispielsweise Ausführungs form einer Ventilbetätigungsanordnung dargestellt. Es ist ersichtlich, dass bei dieser Ausführungsform die Welle 44A einen Nocken 64B mit einer nach oben gerichteten grösseren Fläche und einer kleineren Fläche aufweist. Bei der in Fig. 7 dargestellten Ausführungsform sind die beiden Nockenflächen gleich gross und schliessen einen spitzen Winkel ein. Bei der in Fig. 8 dargestellten Ausführungsform sind die beiden Nockenflächen unterschiedlich gross und schliessen einen rechten Winkel ein.

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Claims

Patentansprüche

Waschbeckenarmatur zur Anordnung zwischen einem Waschbeckeneinlaufrohr und einer für das letztere bestimmten, ein Spritzen verhindernden Belüftungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgende Elemente aufweist:

ein Gehäuse (30, 30A) mit einer mindestens annähernd in Längsrichtung verlaufenden Axe;

mit einem längs dieser Längsaxe verlaufenden Durchströmkanal versehene Mittel zur Verbindung des Waschbeckeneinlaufrohres (18) mit der Belüftungseinrichtung (20);

eine den Durchströmkanal teilweise unterteilenden Trennwand zur Unterteilung des Durchströmkanals in eine erste Kammer (32) und eine zweite Kammer (34), wobei die dem Einlaufrohr (18) zugewandte Seite der Trennwand einen Ventilsitz (36,36A) bildet;

ORIGINAL INSPECTED

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in der ersten Kammer (32) angeordnete Ventilmittel (38,38A), welche gegen den Ventilsitz (36,36A) anliegen;

Federmittel (40,4OA), welche normalerweise die Ventilmittel (38,38A) federnd gegen den Ventilsitz (36,36A) zu drücken, so dass wenn die Ventilmittel (38,38A) auf dem Ventilsitz (36,36A) aufliegen, der Durchströmkanal unterbrochen ist und kein Wasser vom Einlaufrohr (18) zur Belüftungseinrichtung (20) strömen kann;

mit Schnappwirkung funktionierende Betätigungsmittel (22,42,44; 22A, 42A, 44A) zur Abhebung der Ventilmittel (38, 38A) vom Ventilsitz (36,36A),so dass bei abgehobenen Ventilmitteln das Wasser vom Einlaufrohr (18) zur Belüftungseinrichtung (20) strömen kann.
2. Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Verbindung des Einlaufrohres (18) mit der Belüftungseinrichtung (20) am oberen und am unteren Ende des Gehäuses (30,3OP) ein Innen- bzw. ein Aussengewinde (24m bzw. 24f) aufweisen, welche mit einem entsprechenden Aussen- bzw. Innengewinde (25f bzw. 25m) am Einlaufrohr (18) und an der Belüftungseinrichtung (20) zusammenpassen.
3. Armatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Schnappwirkung funktionierenden Betätigungsmittel (22,42,44; 22A, 42A, 44A) einen Bewegungsbereich aufweisen, bei dem die

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Endstellungen stabil und der Zwischenbereich instabil sind.
4. Armatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Schnappwirkung funktionierenden Betätigungsmittel (22,42, 44; 22A, 42A₁ 44A) derart ausgebildet sind, dass die Ventilmittel (38, 38A) in der einen Endstellung der Betätigungsmittel vom Ventilsitz (36, 36A) abgehoben sind, dagegen in der anderen Endstellung der Betätigungsmittel die Ventilmittel (38, 38A) auf dem Ventilsitz (36,36A) ruhen.
5. Armatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Schnappwirkung funktionierenden Betätigungsmittel einen über einen bestimmten Bereich bewegbaren Nocken (42,64) aufweisen, welcher derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass wenn die Betätigungsmittel sich in ihrer einen Endstellung befinden, die Ventilmittel (38,38A) vom Ventilsitz (36,36A) abgehoben sind, und wenn die Betätigungsmittel sich in ihrer anderen Endstellung befinden, die Ventilmittel (38,38A) auf den Ventilsitz (36,36A) abgesenkt sind.
6. Armatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,

dass die Betätigungsmittel (22, 42, 44; 22A, 42A, 44A) derart ausgebildet sind, dass wenn sie sich in der einen der beiden Endstellungen befinden, der Nocken (42, 64) durch den durch die Federmittel (40, 4OA) auf die Ventilmittel (38,38A) und damit auf den Nocken (42,64) ausgeübten Druck verriegelt ist.

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7. Armatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Federmittel (40, 4OA), die Ventilmittel (38, 38A) und der Nocken (42,64) derart zusammenwirkend zueinander angeordnet sind, dass der über die Ventilmittel (38,38A) auf den in Kippstellung sich befindenden Nocken (42,64) wirkende Druck der Federmittel (40, 40A) dazu tendiert, den im Mittelbereich seines Bewegungsbereiches sich befindende Nocken (42, 64) in eine der Endstellungen dieses Bewegungsbereiches zu bewegen.
8. Armatur nach einem oder mehreren der Ansprüche

1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchströmkanal sich im Betrieb in vertikaler Richtung erstreckt.
9. Armatur nach einem oder mehreren der Ansprüche

1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der mit Schnappwirkung wirkenden Betätigungsmittel (42,44; 42A, 44A) in der zweiten Kammer (34) angeordnet sind.
10. Armatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Schnappwirkung funktionierenden Betätigungsmittel (42,44; 42A, 44A) über einen von Hand bewegten Umschalthebel (flip lever) (22,22A) betätigt werden.

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11. Armatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Schnappwirkung funktionierenden Betätigungsmittel eine unterhalb dem Ventilsitz (36,36A) in horizontaler Richtung durch das Gehäuse (30,3OA) hindurch sich erstreckende Welle (44; 44A) aufweisen, auf welcher mindestens annähernd mittig ein Nocken (42,64) angeordnet ist, dessen Nockenfläche mit einem nach unten gerichteten Teil der Ventilmittel (38; 38A) zusammenwirkt, derart, dass in der einen Betriebsstellung der Welle (44,44A) die Ventilmittel (38, 38A) vom Ventilsitz (36,36A) abgehoben sind und in einer anderen Betriebsstellung der Welle die Ventilmittel (38,38A) auf dem Ventilsitz (36,36A) aufliegen.
12. Armatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (30A) mit einem ringförmigen Verbindungsteil (50) verbunden ist, welch letzteres zwischen dem Austrittsende des Einlaufrohres (18) und dem Gehäuse (30A) zu liegen kommt, und dass zur Verhinderung einer Relativdrehung zwischen dem Gehäuse (30A) und dem ringförmigen Verbindungsteil (50) Arretiermittel (56,57) vorgesehen sind.
13. Armatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilmittel (38A) und/oder der Ventilsitz (36A), z.B. mittels mindestens einer Nut (58) derart ausgebildet sind, dass selbst bei Auflage der Ventilmittel (38A) auf dem Ventilsitz (36A) das Ventil eine Leckage aufweist.

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14. Armatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilmittel aus einer Ventilkugel (38,38A) bestehen.

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