DE29807180U1

DE29807180U1 - Wasserflasche

Info

Publication number: DE29807180U1
Application number: DE29807180U
Authority: DE
Original assignee: MUENCH GmbH
Current assignee: MUENCH GmbH
Priority date: 1998-04-21
Filing date: 1998-04-21
Publication date: 1999-08-26
Anticipated expiration: 2008-04-22

Description

Die Erfindung betrifft eine Wasserflasche. Eine solche Wasserflasche ist besonders geeignet als ein Vorratsbehälter für Wasser für eine;n Wasserheizer, wie er in den älteren Gebrauchsmuster-Anmeldungen 298 01 337.1, 298 02 766.6 und 298 03 695.9 beschrieben und beansprucht ist.

In dem deutschen Gebrauchsmuster 295 02 980.3 ist eine Wasserflasche beschrieben, bei der ein Behälter mit einer oberen Öffnung durch ein im wesentlichen ebenes, Durchlässe aufweisendes Element verschlossen ist, und bei der ein Trichter drehbar auf dem Behälter angeordnet ist, wobei der Trichter entsprechende Durchlässe aufweist, die durch Drehen mit den Durchlässen in dem ebenen Element zur Überlappung gebracht werden können, damit Wasser ausgegossen oder in die Wasserflasche zurückgegossen werden kann. Durch weiteres Drehen kann die bekannte Wasserflasche wieder ver-

35 . schlossen werden.

Zum Öffnen oder Schließen der bekannten Wasserflasche benötigt man daher im Normalfall beide Hände sowie Zeit zum Drehen dabei.

Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine einfacher und schneller zu öffnende und zu schließende Wasserflasche zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch die Wasserflasche gemäß Anspruch 1 gelöst.

Verteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Wasserflasche sind Gegenstand der Unteransprüche.

Im folgenden wird die erfindungsgemäße Wasserflasche anhand einer vorteilhaften Ausführungsform unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrieben, in der zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht der Wasserflasche,

Figur 2 eine gegenüber der Ansicht in Figur 1 um 90° gedrehte andere Seitenansicht der Wasserflasche, Figur 3 eine Schnittansicht der "Wasserflasche mit geschlossenem Ventil,

Figur 4 eine Schnittansicht der Wasserflasche mit geöffnetem Ventil und

Figur 5 eine Draufsicht der Wasserflasche.

Die Seitenansichten der Figuren 1 und 2 zeigen die Wasserflasche, bestehend aus einem Behälter 1 zur Aufnahme eines Wasservorrates und einem Trichter 2, der unter Zwischenlage eines in den Figuren 3 und 4 erkennbaren Dichtringes 16 auf den Behälter 1 geklemmt ist. Hierzu weist der Behälter 1 einen etwas nach außen erweiterten, oberen Rand 5 auf, der überdies mit einer glatten Außenfläche ausgebildet sein kann. Der Trichter 2 hat im unteren Teilstück einen Absatz, von dem aus sich ein gegenüber dem Trichter etwas weiterer Kragen 17 (vergl. Figg. 3 und 4) nach unten erstreckt. Der Trichter 2 kann auf dem Behälter 1 drehbar angeordnet sein. Der Behälter 1 ist auf der in Figur 1 dem Betrachter zugewandten und der gegenüberliegenden Seite mit ebenen Flächen 3 versehen, die ein sicheres Festhalten der Wasserflasche gewährleisten. Aus dem gleichen Grunde ist auch der Trichter 2 mit solchen ebenen Flächen 4 ausgebildet, da sich der Wasserbehälter bei Verwendung für einen Wasserheizer normalerweise in einem Behälter befindet, wie er in der älteren Gebrciuchsmuster-Anmeldung 298 06 772.2 beschrieben und beansprucht ist, und er dann am Trichter

ergriffen und zum Eingießen des Wassers in den Wasserheizer gekippt wird. Letzteres wird durch den an den Trichter geformten Ausguß 5 erleichtert.

Die Schnittansichten der Figuren 3 und 4 lassen erkennen, daß· der Behälter 1 durch ein im Trichter 2 befindliches Ventil 6 verschließbar ist. Das Ventil 6 umfaßt eine Anschlaghülse 7 zur Aufnahme einer auf einem Stift 8 getragenen Feder 9. Die Anschlaghülse 7 weist an ihrem unteren, dem Behälter 2 zugewandten Endstück einen Absatz &Iacgr;0 auf, an dem das untere Endstück der Feder 9 anliegt. Das obere Endstück der Feder 9 ist auf dem sich vom Behälter 1 weg verdickenden Stift 8 festgelegt. An dem dem Behälter 1 abgewandten oberen Endstück des Stiftes 8 ist eine Kappe 11 befestigt, die über das obere Endstück der Anschlaghülse 7 ragt und durch Drücken das Öffnen des Ventils 6 gestattet. Auf dem verjüngten unteren Teilstück des Stiftes 8 sitzt eine Ventilscheibe 12, die bei geschlossenem Ventil an dem unteren Teilstück der Anschlaghülse 7 und einem Kragen 15 des Trichterbodens 14 anliegt.

Die Anschlaghülse 7 ist durch Rippen 13, deren Zwischenräume die Öffnung zum Behälter 1 bilden, im Bereich des Kragens 15 mit dem gewölbt ausgebildeten Trichterboden 14 verbunden und dadurch gehalten. Wie sich den Figuren 3 und 4 entnehmen läßt, sitzt das Ventil 6 außermittig nahe dem Ausguß 5. Dies gestattet das Drücken des Ventils 6 mit der dem Zeigefinger der gleichen Hand, mit der die Wasserflasche gehalten wird. Der gewölbt ausgebildete Trichterboden 14 sorgt für ein vollständiges Zurücklaufen von im Trichter 2 verbliebenem Wasser in den Vorratsbehälter 1 bei Drücken der Kappe 11 zur Öffnung des Ventils 6. Bei geöffnetem Ventil 6 befindet sich die Ventilscheibe 12 im Abstand von der Anschlaghülse 7, und die Feder 9 ist zusammengedrückt. Läßt man die Kappe 11 los, so dehnt sich die Feder 9 in ihre ursprüngliche, unbelastete Position aus, 5 bewegt den Stift 8 nach oben und schließt die Ventilöffnungen zwischen den Rippen 13 durch Anlage der Ventilscheibe 12 an der Anschlaghülse 7 und dem nach unten ragenden Kragen 15, der an den Trichterboden 14 angeformt ist.

Figur 5 gibt die Draufsicht der Wasserflasche mit Blick auf den Trichter 2 wieder. Figur 5 zeigt die Kappe des Ventils 6, die Rippen 13 sowie die Ventilscheibe 12 dazwischen.

Die erfindungsgemäße Wasserflasche ist mit Ausnahme der Ventilscheibe 12, die aus einem elastischen Material besteht, aus geeignetem Kunststoff hergestellt.

Claims

1. Wasserflasche mit einem Behälter (1) und einem darauf angeordneten Trichter (2) mit einer verschließbaren Öffnung zwischen Behälter und Trichter, dadurch gekennzeichnet, daß diese verschließbare Öffnung durch ein im Trichter (2) angeordnetes Ventil (6) gebildet wird.

2. Wasserflasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (6) einen in einer Anschlaghülse (7) gegen die Kraft einer Feder (9) verschiebbaren Stift (8) umfaßt, auf dessen dem Behälter (1) zugewandten, unteren Teilstück eine im Ruhezustand die Öffnung verschließende Ventilplatte (12) angeordnet ist.

3. Wasserflasche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlaghülse (7) mittels Rippen (13) im Bereich eines Kragens (15) am Boden (14) des Trichters (2) gehalten ist, und die Zwischenräume zwischen den Rippen die Öffnung bilden.

4. Wasserflasche nach einem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (8) auf dem dem Behälter (1) abgewandten Endstück eine Kappe (11) trägt, die, zusammen mit dem Stift (8) verschiebbar, über das obere Endstück der Anschlaghülse 7 ragt.

5. Wasserflasche nach einem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (6) außermittig nahe einem Ausguß (5) des Trichters angeordnet ist.