DE20306719U1

DE20306719U1 - Sprühkappe

Info

Publication number: DE20306719U1
Application number: DE20306719U
Authority: DE
Original assignee: Lindal Ventil GmbH
Current assignee: Lindal Ventil GmbH
Priority date: 2003-04-24
Filing date: 2003-04-24
Publication date: 2003-07-10
Anticipated expiration: 2013-04-25
Also published as: US7004359B2; ES2253615T3; DE50301734D1; EP1471013B1; ATE310687T1; EP1471013A1; EP1471013B9; US20040222245A1

Description

Sprühkappe

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sprühkappe für einen Sprühbehälter mit einem Ventil.

Ein- oder mehrstückige Sprühkappen für Sprühbehälter jeglicher Art sind hinlänglich bekannt. Die bekannten Sprühkappen besitzen ein Betätigungselement, das auf Druck mit dem Finger durch einen Benutzer den Austrag des Behälterinhalts auslöst. So wird beispielsweise bei Sprühflaschen bzw. -dosen für den Haushaltsbereich die Dose in der Hand gehalten und mit dem Zeigefinger betätigt, indem auf einen Betätigungsknopf der Sprühkappe gedrückt wird. Die Flüssigkeit wird dann in einem 90° Winkel zu der Betäti-

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gungsrichtung ausgetragen. Es sind Verwendungsmöglichkeiten für Sprühdosen bzw. behälter denkbar, bei denen eine solche Haltung des Sprühbehälters die Handhabung erschwert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sprühkappe für Sprühbehälter zu schaffen, die ein flexiblen Einsatz des Sprühbehälters bei einer einfachen Betätigung erlaubt und die zugleich einen einfachen und robusten Aufbau besitzt.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Sprühkappe mit den Merkmalen aus Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen bilden den Gegenstand der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß weist die Sprühkappe für einen mit einem Ventil versehenen Sprühbehälter einen Aufsatz auf, der einen mit einer Ventilöffnung des Sprühbehälters verbindbaren Ansatzstutzen besitzt. Über den Ansatzstutzen, der in der Sprühdüse der Sprühkappe mündet, wird der B ehälter inhalt, nach seinem Austritt aus der Ventilöffnung, zur Sprühdüse geleitet, wo er beispielsweise atomisiert und versprüht wird. Der Aufsatz ist mit einem schwenkbar gelagerten Betätigungselement versehen, das in einer geschlossenen Position die Sprühdüse verdeckt und in einer geöffneten Position von der Sprühkappe absteht. Um die Sprühkappe zum Sprühen vorzubereiten, wird das Betätigungselement aus seiner geschlossenen Position, in der die Sprühdüse teilweise oder vollständig bedeckt ist, entfernt und in seine geöffnete Position gebracht. In der geöffneten Position steht das Betätigungselement von der Sprühkappe ab. Ferner besitzt die Sprühkappe einen Druckbereich in dem Aufsatz nahe dem Ansatzstutzen. Der Druckbereich ist unge-

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fähr dort vorgesehen, wo auch bei herkömmlichen Sprühkappen sich der Betätigungsbereich befindet. Der Druckbehälter setzt nicht unbedingt eine besondere Ausgestaltung voraus, vielmehr kann der Druckbereich in dem Aufsatz auch ohne besondere Kennzeichnung vorgesehen sein. Eine ganz oder teilweise in Betätigungsrichtung des Ventils weisende Kraft auf den Druckbereich oder auf das Betätigungselement in der geöffneten Position öffnet das Ventil und bewirkt so den Austritt des Behälterinhalts. In der geschlossenen Position des Betätigungselements ist die Sprühdose mindestens teilweise verdeckt, so daß eine Betätigung nicht möglich ist. In der geöffneten Position bieten sich zwei Betätigungsvarianten an, in der einen kann beispielsweise durch Druck mit dem Zeigefinger auf den Druckbereich das Ventil geöffnet werden. Zusätzlich kann eine Betätigung des Ventils herbeigeführt werden, wenn das von der Sprühkappe abstehende Betätigungselement gedrückt wird. Hierdurch stehen dem Benutzer eine größere Vielfalt und flexiblere Einsatzmöglichkeiten für einen Sprühbehälter mit der erfindungsgemäßen Sprühkappe zur Verfügung.

In einer bevorzugten Ausgestaltung verläuft der Ansatzstutzen in einem ersten Abschnitt in Betätigungsrichtung des Ventils. Somit erfolgt eine Ventilbetätigung, indem über den Druckbereich in dem Aufsatz und/oder das Betätigungselement eine Kraft über den Ansatzstutzen auf das Ventil ausgeübt wird.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung besitzt der Mündungsabschnitt für den Ansatzstutzen eine Aufnahme für einen Sprüheinsatz. Der Sprüheinsatz kann je nach Verwendungszweck und vorgesehenen Einsatz des Sprühbehälters ausgewählt werden,

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um für das Material und dessen Sprühbedingungen eine geeignete Sprühdüse bereitzustellen.

In einer bevorzugten Ausgestaltung besitzt der Aufsatz der Sprühkappe einen zylindrischen Aufsatzabschnitt mit hervorstehenden Vorsprüngen, die ganz oder teilweise auf der Innenseite umlaufend im aufgesetzten Zustand einen Flansch an dem Sprühbehälter hintergreifen. Der Aufsatz wird auf diese Weise mit einem Sprühbehälter verbunden, dessen Ventilteller in der Regel mit dem Behälterkörper in Form eines vorstehenden Flansches verbunden ist. Grundsätzlich ist aber auch jede andere Form der Verbindung der Sprühkappe mit dem Sprühbehälter denkbar. Da Sprühkappe und Sprühbehälter mit Ventil erst nach Füllung des Sprühbehälters zusammengesetzt und bei ihrer nachfolgenden Benutzung nicht voneinander getrennt werden, wird für die Sprühkappe ein Aufsatz mit einer einfachen Schnapp- oder Rastverbindung für den Sprühbehälter bevorzugt.

Zur Verstärkung der Sprühkappe besitzt diese in ihrem zylindrischen Aufsatzabschnitt in Betätigungsrichtung verlaufende Verstärkungsrippen. Die Verstärkungsrippen können gleichmäßig verteilt in dem zylindrischen Aufsatzabschnitt der Sprühkappe als Vorsprünge vorgesehen sein, die die Sprühkappe bei einer geringen Wanddicke verstärken.

Zu seiner schwenkbaren Lagerung besitzt das Betätigungselement seitlich zwei abstehende Zapfen. Die Zapfen sind beispielsweise mit einem runden Querschnitt versehen. Zur schwenkbaren Lagerung des Betätigungselements besitzt der Aufsatz zwei Aufnahmelager für die Zapfen. Die Aufnahmelager können zusätzlich mit einer Sicherungsein-

richtung versehen sein, um die Zapfen und damit das Betätigungselement gegen ein unbeabsichtigtes Herausnehmen aus dem Aufnahmelager zu sichern.

Um bei der erfindungsgemäßen Sprühkappe zwei unabhängige Betätigungsvarianten zu schaffen, besitzt der Aufsatz an seiner von der Sprühdüse abgewandten Seite einen sich ungefähr bis zu dem Ansatzstutzen erstreckenden Abschnitt, der mit dem zylindrischen Abschnitt verbunden ist und der im Bereich des Ansatzstutzens den Druckbereich aufweist. Bei einem Druck auf den Druckbereich wird der Abschnitt mit dem Ansatzstutzen und relativ zu dem Sprühbehälter bewegt, so daß die aufgebrachte Kraft über den Ansatzstutzen an das Ventil weitergeleitet wird. Wie bei bekannten Sprühkappen ist der Ansatz hierzu nur einseitig an dem Ansatzstutzen angelenkt oder hinreichend elastisch ausgebildet.

Der nur einseitig mit dem Ansatzstutzen verbundene Abschnitt besitzt in seinem über die Sprühdüse hinausgehenden Abschnitt ein Wandelement, das an seinem freien Ende die Aufnahmelager für das Betätigungselement besitzt. Bei dieser bevorzugten Ausgestaltung wird also die über die Aufnahmelager an dem Aufsatz angreifende Kraft ebenso wie eine Kraft auf den Druckbereich in eine Positionsänderung des Ansatzstutzens umgesetzt, die über den Ansatzstutzen zu einem Austrag des Behälterinhalts führt.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Aufsatz federnd mit dem zylindrischen Aufsatzabschnitt verbunden, wobei in seiner gedrückten Position der Stern des Ventils betätigt wird. Im Gegensatz zu der aus dem Stand der Technik bekannten Aufsatzkappen hat

bei der erfindungsgemäßen Sprühkappe der Benutzer die Möglichkeit zwischen zwei unterschiedlichen Betätigungsarten zu wählen.

Zur Sicherung des Betätigungselements in der geschlossenen und/oder geöffneten Position besitzt der Aufsatz mindestens einen Vorsprung, der mit einem oder mehreren Vorsprüngen an dem Betätigungselement zusammenwirkt. Die zusammenwirkenden Vorsprünge können hierbei einen rampenförmigen Querschnitt aufweisen und in der gesicherten Position einander derart hintergreifen, daß eine Art von Schnappverbindungen entstehen.

Der Aufsatz der Sprühkappe ist zusätzlich von einem gewölbten Mantelelement umgeben, das zwei Mantelabschnitte seitlich der Düse besitzt, zwischen denen der Druckbereich, die Sprühdüse und das Betätigungselement angeordnet sind. Das gewölbte Mantelelement ist jeweils mit einem Mantelabschnitt seitlich von der Sprühdüse angeordnet und läßt vorzugsweise in einem Bereich zwischen den Mantelabschnitten den Aufsatz mit seinem Druckbereich und der Sprühdüse frei vorstehen.

In einer bevorzugten Ausgestaltung bedeckt das Betätigungselement in seiner geschlossenen Position den Bereich zwischen den zwei Mantelabschnitten mindestens im Bereich der Sprühdose. Die Sprühkappe bildet hierdurch in der geschlossenen Position des Betätigungselements eine nahezu geschlossene Kappe, so daß ein Deckel für die Sprühkappe entfallen kann. Bevorzugt ist das Betätigungselement in der geschlossenen Position an dem Aufsatz gesichert.

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Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Sprühkappe wird nachfolgend anhand der Figuren näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Sprühkappe mit einer Sprühdose in einer auseinandergezogenen Darstellung,

Fig. 2

eine Sprühkappe nach dem Stand der Technik,

Fig. 3

eine Sprühdose mit Sprühkappe in der geschlossenen Position des Betätigungselements,

Fig. 4

eine ausschnittsweise Vergrößerung aus Fig. 3, die den Rastmechanismus für das Betätigungselement zeigt,

Fig. 5

die Sprühdose mit der Sprühkappe aus Fig. 4 in der geöffneten Position und

Figuren 6 bis 9

die erfindungsgemäße Sprühkappe in einer teilweise geschnitten Ansicht in unterschiedlichen Positionen für das Betätigungselement.

Figur 1 zeigt eine Sprühdose 10 mit einem vorstehenden Ventil 12. Ein Ventilteller 14 ist im Bereich einer äußeren Dichtung mit der Dosenwand zu einem umlaufenden Flansch verbunden. Die erfindungsgemäße Sprühkappe 18 besitzt ein im wesentlichen zylin-

drisches Aufsatzstück 20, das einen umlaufenden Vorsprung 22 besitzt. Wie in den Figuren 6 bis 9 dargestellt, greift der Vorsprung 22 im ausgesetzten Zustand hinter den Flansch 16 und sichert so die Sprühkappe lösbar an der Sprühdüse 10. Im Ansatzbereich sind zwei in Längsrichtung verlaufende Verstreifungsrippen 24 sichtbar.

An den Ansatzbereich schließt sich ein konvex gewölbtes Wandelement 26 an, das im Bereich 28 einen Druckbereich in Form einer Fingermulde bildet. Das Wandelement 26 ist im Bereich 30 mit dem Aufsatz verbunden und durch eine Kraft im Druckbereich um den Verbindungsbereich 30 schwenkbar gelagert.

Zentral in der Sprühkappe 18 ist ein Ansatzstutzen 32 vorgesehen, der in Längsrichtung zentral in der Sprühkappe steht. Der Ansatzstutzen 32 besitzt zentral in der Sprühkappe eine aufgeweitete Mündung 34, mit der er auf den Ventilstem 36 aufgesetzt wird. Der Ansatzstutzen 32 ist hohl ausgebildet und mündet in der Nähe des Druckbereichs 28 in einen abgewinkelten Düsenbereich 36. Der Düsenbereich 36 ist zur Aufnahme eines zylindrischen Düseneinsatzes 38 vorbereitet.

Das Wandelement 26 setzt sich über den Druckbereich 28 und den Anschlußstutzen 32 fort und besitzt einen Wandvorsprung 40, der oberhalb der Düse 36 zu deren Abschirmung angeordnet ist. Unterhalb der Düse, in Richtung zu dem Sprühbehälter 10 geht der Düsenbereich 36 in ein Wandelement 42 über. Das Wandelement 42 besitzt an seinem freien Ende ein Lager 44. Das Wandelement 42 ist lediglich über die Düse und das gewölbte Wandelement 26 mit dem Aufsatz verbunden.

Der Aufsatz 18 besitzt zusätzlich Mantelelemente 46, die in Figur 3 und 5 deutlich erkennbar sind.

Das Betätigungselement 48 besitzt in dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine konvex gewölbte Form und seitlich jeweils einen Lagerzapfen 70 für das Aufnahmelager 44.

Figur 2 zeigt eine Sprühkappe nach dem Stand der Technik. Die Sprühkappe besitzt einen Aufsatz 52, mit dem sie auf der Sprühdose gesetzt werden kann. In der aufgesetzten Position ist der Ansatzstutzen 44 mit dem Stern des Ventils verbunden. Ein Wandelement 56 ist mit dem Ansatz 52 verbunden und im Verbindungsbereich 58 biegbar. Durch Druck im Bereich 60 auf ein Wandelement 62 wird der Ansatzstutzen 54 auf das Ventil gedrückt. Das Wandelement 62 ist hierbei frei und liegt an einer Abdeckung 64 an. Die Abdeckung 64 erstreckt sich über das Wandelement 62 und besitzt zur Betätigung eine U-förmige Durchbrechung (nicht dargestellt). Sowohl die Funktionalität der einzelnen Bestandteile als auch die Bedienungsmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Sprühkappe unterscheiden sich von der Sprühkappe nach Figur 1. Bei der bekannten Sprühkappe erfolgt der Druck im Bereich 60 auf ein Wandelement 62, das nicht direkt mit dem Aufsatzbereich 52 verbunden ist, sondern über ein mit der Düse 66 verbundenes Wandelement 56. Im Gegensatz dazu besitzt die erfindungsgemäße Sprühkappe ein Wandelement 26, das im Bereich 30 mit dem Aufsatzbereich 20 verbunden ist und durch Druck im Bereich 28 das Ventil betätigt wird. Ferner kann bei der erfindungsgemäßen Sprühkappe auf die Abdeckung 64 verzichtet werden. Weitere konstruktive Unterschiede und die unterschiedlichen Betätigungsmöglichkeiten für die Sprühkappen werden anhand der nachfolgenden Figuren deutlich.

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Figur 3 zeigt die erfindungsgemäße Sprühkappe in ihrer geschlossenen Position. Das Betätigungselement 48 bildet gemeinsam mit den Mantelabschnitten 46 im Bereich vor der Sprühdüse ungefähr die Form einer Kugelkappe.

Figur 4 zeigt eine Detailansicht aus Figur 3, die zwei ineinandergreifende Vorsprünge 66 und 68 zeigt, die das Betätigungselement 48 in der geschlossenen Position sichern. Das Betätigungselement 48 besitzt, wie ebenfalls aus Figur 3 bereits ersichtlich, einen zylindrischen Lagerzapfen 70, der im eingesetzten Zustand in einer Ausnehmung 72 des Lagerteils 44 angeordnet ist.

Figur 5 zeigt die erfindungsgemäße Sprühkappe mit dem Betätigungselement 48 in der geöffneten Position. Der Aufsatz mit der Sprühdüse 38 und der Einsatz liegen in dieser Position frei. In Figur 5 ist ebenfalls der muldenförmige Druckbereich 28 nicht sichtbar. Das Wandelement 26 besitzt ebenso wie die Mantelelemente 46 im wesentlichen die Form einer Kugelkappe.

Figur 6 zeigt die erfindungsgemäße Sprühkappe mit geschlossenem Betätigungselement 48, wobei das Betätigungselement 48 die Sprühdüse 36 in Sprührichtung verdeckt. Gemeinsam mit dem Mantel 46 bildet das Betätigungselement 48 eine ungefähr kugelförmige Kontur vor der Sprühdüse.

Figur 7 zeigt das Betätigungselement 48 in teilweise geöffneter Position. Das Betätigungselement 48 ist mit seinen seitlichen Zapfen 70 in der Aufnahme 44 gelagert.

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Figur 8 zeigt das Betätigungselement 48 in seiner vollständig geöffneten Position. Das in der geschlossenen Position vom Sprühbehälter fortweisende Ende 74 des Betätigungselements liegt an dem Wandelement 42 des Aufsatzes an. In der geöffneten Position ist die Sprühdüse 36 frei.

Figur 9 zeigt mit den Pfeilen A und B die beiden möglichen Betätigungen des Sprühbehälters. Eine Kraft im wesentlichen in Richtung des Pfeils A auf den Druckbereich 28 bewirkt, daß der Stern des Ventils gedrückt wird und das auszutragende Medium über den Ansatzstutzen 32 und die Sprühdüse 36 austritt. Hierbei kann sich der Anschlußstutzen 32 leicht gegenüber der Behälterlängsachse 76 neigen. Bei der zweiten Betätigungsvariante erfolgt der Druck in Richtung B auf das Betätigungselement 48. Über das Wandelement 42 wird die aufgebrachte Kraft auf den Ansatzstutzen 32 übertragen und betätigt so das Ventil. Wie in Figur 9 ersichtlich, wird die Bewegung des Betätigungselements 48 begrenzt, indem das Betätigungselement 48 auf einer Vertiefung 78 des zylindrischen Aufsatzbereichs 20 aufliegt.

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Claims

1. Sprühkappe für einen Sprühbehälter mit einem Ventil, die folgendes aufweist:

- einen Aufsatz (20) für den Sprühbehälter (10) mit einem mit dem Ventil (36) verbindbaren Ansatzstutzen (32), der in einer Sprühdüse (36, 38) mündet,

- einem schwenkbar an dem Aufsatz gelagerten Betätigungselement (48), das in seiner geschlossenen Position die Sprühdüse (36) mindestens teilweise verdeckt und in seiner geöffneten Position von der Sprühkappe absteht, und

- einem Druckbereich (28) in dem Aufsatz nahe dem Ansatzstutzen (32),

- wobei eine ganz oder teilweise in Betätigungsrichtung des Ventils weisende Kraft (A, B) auf den Druckbereich (28) oder auf das Betätigungselement (48) in seiner geöffneten Position das Ventil (36) öffnet.

2. Sprühkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatzstutzen (32) in einem ersten Abschnitt in Betätigungsrichtung des Ventils (36) verläuft.

3. Sprühkappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Mündungsabschnitt für den Ansatzstutzen (32) eine Aufnahme für einen Sprüheinsatz (38) vorgesehen ist.

4. Sprühkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein zylindrischer Aufsatzabschnitt (20) mit nach innen stehenden Vorsprüngen (22) vorgesehen ist, die im aufgesetzten Zustand der Sprühkappe einen Flansch (16) an dem Sprühbehälter (10) hintergreifen.

5. Sprühkappe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatzabschnitt (20) in Betätigungsrichtung des Ventils (36) verlaufende Verstärkungsrippen (24) besitzt.

6. Sprühkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (48) seitlich zwei abstehende Zapfen (70) besitzt.

7. Sprühkappe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatz (26, 42) zwei Aufnahmelager (44) für die Zapfen (70) besitzt.

8. Sprühkappe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an einer von der Sprühdüse (36) abgewandten Seite ein sich ungefähr bis zu dem Ansatzstutzen (32) erstreckender Abschnitt (26) vorgesehen ist, der mit dem Aufsatzabschnitt (20) verbunden ist und der im Bereich des Ansatzstutzens (32) den Druckbereich (28) aufweist.

9. Sprühkappe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit der Sprühdüse verbundenes Wandelement (42) vorgesehen ist, das an seinem freien Ende die Aufnahmelager (44) für das Betätigungselement (48) trägt.

10. Sprühkappe nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt (26, 42) federnd mit dem zylindrischen Aufsatzabschnitt (20) verbunden ist, wobei in seiner gedrückten Position der Abschnitt (26, 42) den Ansatzstutzen (32) auf das Ventil (36) drückt.

11. Sprühkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatz einen Vorsprung (66) aufweist, der mit mindestens einem Vorsprung (68) an dem Betätigungselement (48) zusammenwirkt, um das Betätigungselement (48) in seiner geöffneten und/oder geschlossenen Position zu verrasten.

12. Sprühkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatz ein gewölbtes Mantelelement (46) aufweist, das zwei Mantelabschnitte (46) seitlich der Sprühdüse besitzt, zwischen denen der Druckbereich (28), die Sprühdüse (36) und das Betätigungselement (48) angeordnet sind.

13. Sprühkappe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatz (26) im Bereich zwischen den Mantelabschnitten (46) domförmig vorsteht.

14. Sprühkappe nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (48) in seiner geschlossenen Position, den Bereich zwischen den zwei Mantelabschnitten im wesentlichen vor der Sprühdüse bedeckt.