DE29801220U1 - Aufhänge- und Dosiervorrichtung für Tuben - Google Patents

Description

lrmhilde Dietz G 498

Hegelstraße 36 26.01.98

96052 Bamberg

Aufhänge- und Dosiervorrichtung für Tuben

Die Erfindung betrifft eine Aufhängevorrichtung für eine Kunststofftube mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen sowie eine Dosiervorrichtung für Kunststofftuben, welche eine solche Aufhängevorrichtung aufweist.

Tubenverpackungen für Kosmetik und Körperhygiene müssen im Badezimmer auf dem Kopf stehend gelagert werden, damit das jeweilige Füllgut in Richtung der Ausflußöffnung der Tube läuft und die Tube sich vollständig entleeren läßt. Ein derartiges Abstellen von Tuben ist jedoch mit Nachteilen verbunden. So passiert es beispielsweise häufig, daß die Tuben von Kindern umgestoßen werden und in das Waschbecken, die Wanne, die Dusche oder auf den Fußboden des Badezimmers fallen.

Aus der DE-U1-82 27 205.0 ist bereits eine Aufhängevorrichtung für Kunststofftuben bekannt. Diese bekannte Aufhängevorrichtung ist mit einem am verschweißten Tubenende angreifenden Aufhänger versehen, der an einem Wandhaken oder dergleichen derart einhängbar ist, daß die Tube mit ihrem Tubenverschluß nach unten aufbewahrt werden kann. Der Aufhänger weist eine den Tubenmantel umschlingende Schlaufe auf, die im Bereich der Schweißnaht an der Tube in Aufhängerichtung formschlüssig abgestützt ist. Ein Nachteil dieser bekannten Aufhängevorrichtung besteht darin, daß sie nur für Tuben mit identischem Tubenmantelumfang verwendbar ist. Weiterhin ist die bekannte Aufhängevorrichtung nur im Zusammenhang mit

Tuben verwendbar, die überstehende Quetschecken oder andere vorstehende Teile wie Rippen oder Noppen oder dergleichen aufweisen. Bei einer Vielzahl der heute am Markt erhältlichen Tubenverpackungen ist dies jedoch nicht der Fall.

Ausgehend vom Stand der Technik gemäß der DE-U1-82 27 205.0 liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Aufhängevorrichtung mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen derart weiterzubilden, daß sie für Tuben mit unterschiedlichem Manteldurchmesser &iacgr;&ogr; verwendet werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einer Aufhängevorrichtung mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der im Anspruch 1 angegebenen Aufhängevorrichtung sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 8. Die Ansprüche 9 bis 14 betreffen ein Dosiersystem für eine Kunststofftube, welches eine Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8 aufweist.

Die Vorteile einer Aufhängevorrichtung mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen bestehen insbesondere darin, daß sie in einfacher Weise durch ein Aufschieben an der jeweiligen Tube befestigbar ist, und zwar unabhängig vom Mantelumfang der Tube und auch unabhängig von der Breite der Schweißnaht der Tube. Die jeweilige Tube benötigt weder überstehende Quetschecken noch andere vorstehende Rippen, Noppen oder dergleichen. Eine Aufhängevorrichtung gemäß der Erfindung ist somit universell für eine Vielzahl von verschiedenen Tubentypen einsetzbar.

Im Anspruch 2 ist eine fertigungstechnisch einfach herstellbare und preisgünstige Ausführungsform der Aufhängevorrichtung angegeben.

Durch die Verwendung zweier einander gegenüberliegender Reihen mit Haltekrallen - wie sie Gegenstand des Anspruchs 3 ist - wird die Befestigung der Aufhängevorrichtung an der Tube verbessert.

Die Vorteile einer Aufhängevorrichtung mit den in den Ansprüchen 4 und 5 angegebenen Merkmalen bestehen darin, daß durch die gegeneinander versetzte Anordnung der Haltekrallen die Befestigung der Aufhängevorrichtung an der Tube weiter verbessert wird. Weiterhin ist auch das Einschieben des Halters in die Tube erleichtert.

Durch die im Anspruch 6 angegebene Abschrägung der Innenseiten der Haltekrallen in Richtung der Schweißnaht ist das Einschieben des Halters in die Tube weiter erleichtert.

Die im Anspruch 7 angegebenen Merkmale führen zu einer Anpassung der Form des Halters an die Tubenoberfläche.

In Anspruch 9 ist eine Dosiervorrichtung angegeben, welche die Voraussetzung dafür schafft, daß sich bei einer unter Verwendung der beanspruchten Aufhängevorrichtung an einem geeigneten Gegenstück aufgehängten Tube das Füllgut geeignet dosiert entnehmen läßt. Das zu diesem Zweck verwendete Ventil ist in den Ansprüchen 10 bis 12 näher spezifiziert.

Die Vorteile der im Anspruch 13 angegebenen zylinderformigen Ausbildung des Dosieradapters bestehen darin, daß die auf dem Kopf stehende Tube bei aufgeschraubtem Dosieradapter beispielsweise auf dem Waschbecken oder in einem Badezimmerschrank abgestellt werden kann.

Aufgrund der Ausstattung des Dosieradapters mit zwei Gewinden unterschiedlichen Innendurchmessers ist das beschriebene Dosiersystem auch für Tuben mit unterschiedlichem Außengewinde verwendbar.

Weitere vorteilhafte Eigenschaften der Erfindung ergeben sich aus der Erläuterung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen.

Es zeigt:

FIG 1 ein Ausführungsbeispiel für eine Aufhängevorrichtung mit darin

gehaltener Tube aus zwei verschiedenen Perspektiven,

FIG 2 eine Skizze zur Veranschaulichung der Versetzung der

&iacgr;&ogr; Haltekrallen gegeneinander,

FIG 3 ein Ausführungsbeispiel für ein Dosiersystem, welches eine

Aufhängevorrichtung und einen Dosieradapter aufweist, und

FIG 4 ein Ausführungsbeispiel für einen Dosieradapter.

Die Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel für eine Aufhängevorrichtung 1 mit darin gehaltener Tube 2 aus zwei verschiedenen Perspektiven, wobei die Tube mittels eines herkömmlichen Tubenverschlusses 5 verschlossen ist. Die Aufhängevorrichtung ist als einstückiges Kunststofformteil realisiert, welches einen Aufhängehaken 3 und einen Tubenhalter 4 aufweist. Der Tubenhalter 4 hat einander gegenüberliegende Reihen R1, R2 mit Haltekrallen sowie ein Schriftfeld 6, in welches der Name der Herstellerfirma der Aufhängevorrichtung eingeprägt sein kann.

Aus der linken Darstellung von Figur 1 ist die Reihe R1 ersichtlich, die Haltekrallen K1, K2, K3, K4 und K5 enthält. Die aus der linken Darstellung von Figur 1 nicht ersichtlichen Haltekrallen der Reihe R2 sind in einer Richtung, die in der Figur durch den Pfeil &khgr; angedeutet ist, derart versetzt zu den Haltekrallen K1, K2, K3, K4, K5 der Reihe R1 angeordnet, daß sie in Versetzungsrichtung aneinander anschließen und demzufolge an Positionen angeordnet sind, die den Zwischenräumen zwischen den Haltekrallen K1, K2, K3, K4, K5 entsprechen.

Aus der rechten Darstellung von Figur 1 geht hervor, daß die Haltekrallen, von denen eine in etwas vergrößerter Form herausgezeichnet ist, an ihren Innenseiten jeweils drei Abschrägungen S1, S2 und S3 aufweisen. Die Abschrägung S1 ist in Richtung der Schweißnaht 7 der Tube 2 gerichtet, die Abschrägung S2 in Richtung des Tubenmantels 8. Aufgrund der Abschrägungen S3, die auch in der Figur 2 gezeigt sind, ist ein Einführen der Tube in den Tubenhalter in Richtung des Pfeiles &khgr; erleichtert. Die Abschrägungen S2 erleichtern ein Einführen der Tube in den Tubenhalter in

&iacgr;&ogr; Richtung des Pfeiles y. Gleichzeitig sind die Abschrägungen S2 derart gewählt, daß sie an die äußere Form des Tubenmantels 8 im Bereich unmittelbar unterhalb der Schweißnaht angepaßt sind.

Bei einer vereinfachten Ausführungsform der Erfindung weist jede Haltekrallenreihe nur eine einzige Haltekralle auf, die jedoch breiter ausgebildet ist als die in Figur 1 gezeigten Haltekrallen. Diese beiden Haltekrallen liegen sich unmittelbar gegenüber, so daß die Tube im Tubenhalter hinreichend fest eingeklemmmt ist.

Bei beiden Ausführungsformen hintergreifen die Haltekrallen die den Endbereich der Tube bildende Schweißnaht, so daß die Tube allenfalls mit sehr großem Kraftaufwand, wie er beim Gebrauch der Tube im allgemeinen nicht auftritt, aus der Aufhängevorrichtung gezogen werden kann.

Unabhängig davon, ob die Tube in Richtung &khgr; oder in Richtung y zwischen die Haltekrallenreihen eingeschoben wird, müssen die Haltekrallen elastisch ausgebildet sein, so daß sie bei diesem Einschieben auseinandergedrückt werden und im eingeschobenen Zustand wieder in ihre Ausgangslage zurückfedern, wodurch die Tube in den Tubenhalter einrastet.

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Die zwischen den beiden Abschrägungen S1 und S2 gelegene Kante K der Haltekrallen kann leicht abgestumpft ausgeführt sein, um eine Beschädigung der Tube bei deren Einschieben in den Tubenhalter zu vermeiden.

vermeiden.

Die Aufhängevorrichtung kann alternativ zu dem Aufhängehaken 3 auch ein Aufhängeloch aufweisen, welches in das die Aufhängevorrichtung bildende Kunststofformteil eingeformt ist. Ist die Aufhängevorrichtung als Aufhängehaken realisiert, dann kann dieser Haken an gängigen Badeinrichtungsgegenständen wie Handtuchhalter, Duschrahmen oder Armaturen eingehängt werden.

&iacgr;&ogr; Die Figur 2 zeigt eine Skizze zur Veranschaulichung der Versetzung der Haltekrallen gegeneinander. In dieser Skizze sind mit K2 und K3 Haltekrallen der Reihe R1, mit K6, K7 und K8 Haltekrallen der Reihe R2 und mit der Bezugsziffer 7 die Schweißnaht der Tube bezeichnet. Wird die Tube in Richtung des Pfeiles &khgr; zwischen die beiden Haltekrallenreihen eingeführt, dann erfolgt eine leicht S-förmige Verbiegung der Schweißnaht und des Bereiches des Tubenmantels, der der Schweißnaht unmittelbar benachbart ist. Dadurch wird die Befestigung der Tube in der Aufhängevorrichtung weiter verbessert.

Die Figur 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel für eine Dosiervorrichtung, welche eine Aufhängevorrichtung und einen Dosieradapter aufweist. Die Aufhängevorrichtung entspricht vollständig der bereits oben im Zusammenhang mit den Figuren 1 und 2 beschriebenen Aufhängevorrichtung.

Anstelle des in der Figur 1 gezeigten herkömmlichen Tubenverschlusses 5 ist bei dem in Figur 3 gezeigten Ausführungsbeispiel auf die Tubenöffnung ein Dosieradapter 9 aufgeschraubt. Dieser Dosieradapter ist zylinderförmig ausgebildet, so daß die Tube bei aufgeschraubtem Dosieradapter mit der Ausflußseite nach unten auf einer ebenen Unterlage, beispielsweise dem Rand eines Waschbeckens, abgestellt werden kann. Der Dosieradapter weist ein Ventil 10 auf, bei welchem es sich um eine selbstschließende Membran handelt.

Übt der Benutzer Druck auf den Tubenmantel 8 aus, dann wird in der Tube enthaltenes Füllgut dosiert durch die Membran 10 nach außen befördert. Wird das Ausüben von Druck auf den Tubenmantel beendet, dann verschließt die Membran die Tubenöffnung wieder automatisch, so daß kein Nachtropfen des Füllgutes erfolgt.

Durch das beschriebene Aufhängen oder Abstellen der Tube mit nach unten gerichteter Tubenöffnung wird erreicht, daß sich das Füllgut in der Tube &iacgr;&ogr; stets im Bereich der Tubenöffnung ansammelt, so daß beim Ausüben von Druck auf den Tubenmantel das Füllgut in der gewünschten Dosierung, die von der Stärke und der Dauer des ausgeübten Druckes abhängt, ausgegeben wird. Weiterhin wird erreicht, daß die Tube ohne Probleme bei der praktischen Handhabung restlos geleert wird.

Der beschriebene Dosieradapter, der vorzugsweise aus Kunststoff besteht, wird nach dem Entleeren der Tube gereinigt und kann für neue Tuben wiederverwendet werden.

Ein wesentlicher Vorteil der beschriebenen Dosiervorrichtung besteht darin, daß das Füllgut der Tube im Sinne einer Einhandbedienung entnommen werden kann. Bei herkömmlichen Tuben sind grundsätzlich beide Hände notwendig, um den Verschluß der Tube abzuschrauben und der Tube Füllgut entnehmen zu können. Die Vorrichtung gemäß der Erfindung ist behindertengerecht. Der zur Entnahme von Füllgut erforderliche Druck kann auch mit dem Handballen, einer Faust, einem Kinn oder einem Arm erzeugt werden.

Die Figur 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel für einen Dosieradapter, der zwei Gewinde 11 und 13 mit unterschiedlichen Innendurchmessern aufweist. Da die Membran 10 in einem Bereich des Adapters angeordnet ist, der zwischen den beiden Gewinden liegt, kann dieser Adapter beidseitig verwendet werden. Er kann in der in der Figur gezeigten Anordnung auf eine

Tube 8 aufgeschraubt werden, die ein Außengewinde 12 mit einem dem Innengewinde 11 des Dosieradapters entsprechenden Durchmesser aufweist. Er kann aber auch im umgedrehten Zustand auf eine Tube aufgeschraubt werden, die ein Außengewinde mit einem dem Innengewinde 5 des Dösieradapters entsprechenden Durchmesser aufweist.

Claims (14)

Ansprüche

1. Aufhängevorrichtung für eine Kunststofftube, welche Aufhängevorrichtung aus einem Kunststofformteil besteht, das einen Aufhängehaken oder ein Aufhängeloch und einen am Tubenende angreifenden Tubenhalter aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Tubenhalter (4) zwei die Schweißnaht (7) der Tube (2) hintergreifende Haltekrallen aufweist.

2. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tubenhalter (4) zwei einander direkt gegenüberliegende Haltekrallen aufweist.

3. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tubenhalter (4) zwei einander gegenüberliegende Reihen (R1, R2) mit Haltekrallen aufweist.

4. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltekrallen der einander gegenüberliegenden Reihen gegeneinander versetzt angeordnet sind.

5. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Versetzung der Haltekrallen derart gewählt ist, daß die den gegenüberliegenden Reihen angehörenden Haltekrallen in Versetzungsrichtung aneinander anschließend angeordnet sind.

6. Aufhängevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltekrallen an ihren Innenseiten jeweils eine in Richtung der Schweißnaht der Tube gerichtete Anschrägung (S1) aufweisen.

7. Aufhängevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltekrallen an ihren Innenseiten jeweils eine in Richtung des Tubenmantels (8) gerichtete Anschrägung (S2) aufweisen.

8. Aufhängevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Haltekrallen an ihren Innenseiten seitliche Anschrägungen (S3) aufweisen, die zur Erleichterung

&iacgr;&ogr; des Einschiebens der Tube in den Tubenhalter vorgesehen sind.

9. Dosiervorrichtung für eine Kunststofftube, aufweisend eine Aufhängevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8 sowie einen auf die Tube aufgesetzten Dosieradapter (9).

10. Dosiervorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosieradapter (9) ein Ventil aufweist, durch welches der Tubeninhalt bei auf die Tube aufgeschraubtem Dosieradapter und auf die Tube ausgeübtem Druck nach außen austritt.

11. Dosiervorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil die Tube bei fehlendem Druck luftdicht verschließt.

12. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil eine Membran (10) ist.

13. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosieradapter zylinderförmig ausgebildet ist.

14. Dosiervorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosieradapter zwei Gewinde (11, 13)